BSW-Chefin im ZDF: Wagenknecht macht BND für Irrtum verantwortlich
Die BSW-Chefin Wagenknecht gibt zu, nicht an einen russischen Einmarsch in die Ukraine geglaubt zu haben. Schuld am Krieg sei aber ohnehin der Westen.
afp/taz | Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht macht weiterhin den Westen für den Überfall Russlands auf die Ukraine verantwortlich. „Dieser Krieg hätte sicherlich vermiedn werden können, wenn man mehr darauf geachtet hätte, die roten Linien der Russen nicht zu überschreiten“, sagte Wagenknecht am Mittwochabend im ZDF- „heute journal“.
„Sie wollen kein westliches Militär, sie wollen keine US-Militäreinrichtungen an ihrer Grenze haben“, das seien diese roten Linien „immer gewesen“, sagte Wagenknecht. Allerdings sind diese „Linien“ erst nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine durch den dadurch ausgelösten Beitritt Schwedens und Finnlands in die Nato überschritten worden.
Mit Blick auf ihre Aussagen in einer Talkshow unmittelbar vor Kriegsbeginn Mitte Februar 2022, ein russischer Angriff auf die Ukraine würde nur von den USA aggressiv „herbeigeredet“ und Russland habe „faktisch kein Interesse, in die Ukraine einzumarschieren“, räumte sie ein, die Lage falsch eingeschätzt zu haben. „Ich habe mich damals auch geirrt“, sagte sie.
Wie schon bereits mehrfach zuvor schob die Namensgeberin, Gründerin, Vorsitzende und Spitzenkandidatin des BSW die Verantwortung dafür dem Bundesnachrichtendienst (BND) zu. „Damals war das die Einschätzung des BND, über die wir auch im Bundestag unterrichtet wurden“, so Wagenknecht. „Die war falsch.“
Russland hatte damals mit massiven Truppenbewegungen im Grenzgebiet zur Ukraine Ängste vor einer Invasion geschürt. Moskau dementierte aber jegliche Angriffspläne. Die USA warnten hingegen eindringlich vor einem unmittelbar drohenden Überfall
Seit Kriegsbeginn ist Wagenknecht eine scharfe Kritikerin jeglicher militärischer Unterstützung der Ukraine. „Ich verurteile diesen Krieg“, sagte die Politikerin zwar beim am Donnerstag ausgestrahlten ZDF-Jahresrückblick mit Markus Lanz. Einen Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine fordern sie und ihre Partei jedoch nicht.
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