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"Wertegeleitete Außenpolitik“ ist kein überflüssiger und sachfremder Luxus, die in Frage stehenden Werte sind einfach nur vernünftige Standards und ihre Einhaltung eine wichtige Grundlage für das Funktionieren des internationalen Handels und der internationalen Politik. Es geht dabei gar nicht nur um Moral, sondern auch darum, dass es einfach sinnvoll ist, internationale Grundlagen zu formulieren und durchzusetzen. Das gilt zum Beispiel für Umwelt- und Sozialstandards, natürlich aber auch für demokratische Teilhabe und Kontrolle und damit auch für Rechtssicherheit und natürlich ganz offensichtlich auch bei Themen wie Kinder- oder Zwangsarbeit. Mit Ländern, die solche Grundbedingungen des Miteinander nicht einhalten kann man einfach nicht vernünftig konkurrieren ohne selber in die Gefahr zu geraten, die eigenen Grundlagen zu zerstören.
Wenn Aussenpolitik wirklich so einfach wäre, dann bräuchten wir keine.
Der Kommentar von Kai Schönberg entspricht genau der moralischen Luftblase, die nach dem Motto denkt und handelt: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.
Wenn man es sich ökonomisch nicht leisten kann, China zu sanktionieren, gibt es nur die Möglichkeit, mit friedlichen diplomatischen Mitteln Einfluss zu nehmen. Auch wenn das ein langatmiger Prozess ist, der übrigens viele kluge Köpfe beansprucht, die wir eigentlich in der Politik nicht haben.
@Rolf B. Den diplomatischen Weg höflicher Appelle beschreitet man aber nun doch inzwischen bereits seit Jahrzehnten. Und geausolange werden diese Appelle ebenso diplomatisch von den Vertretern des Politbüro weggelächelt.
@Ingo Bernable Vielleicht liegt es ja an den diplomatischen Vertretern. Da gäbe es ja genug Anhaltspunkte, dass diese sich eher in der Kreisklasse bewegten, um mal einen Vergleich aus dem Sport zu bemühen.
Und ganz nebenbei:
Deutsche Unternehmen, unterstützt von der Bundesregierung, haben über Jahrzehnte vorbei an Menschenrechten Geschäfte gemacht. Jetzt, wo die US Regierung plötzlich feststellt, dass in China keine westlich orientierten demokratischen Verhältnisse bestehen, und die deutschen Vasallen sich sofort anzuschließen haben, weil China ökonomisch einfach zu stark geworden ist, da werden die Menschenrechte neu entdeckt. Nachtigall ick hör dir trapsen.
Vielleicht hätte die deutsche Regierung mal bei Saudi Arabien üben sollen, bevor man dickere Bretter bohrt. Stattdessen plaudert man munter mit dem führenden Kopfabschneider beim WEF oder liefert Waffen. Und mit Erdogan wird sogar ein Deal vereinbart. Er hält Flüchtlinge für die EU zurück und die EU unter deutscher Führung zahlt dafür Prämien in Milliardenhöhe.
Für Heuchler sind das feine Werte.
@Rolf B. Der Umstand, dass da jahrelang heuchelnde Kreisklassediplomaten am Werk waren ist aber, selbst wenn es denn wahr wäre, noch längst kein Argument genauso weiterzumachen. Dass man mit dem chinesischen und anderen Regimen die gleichfalls wenig von Menschenrechten Geschäfte macht auch nicht. Von daher frage ich mich schon wen sie eigentlich von dieser von Resignation und Zynismus geprägten Weltsicht überzeugen wollen und vor Allem mit welchem Ziel? Wünschen sie sich tatsächlich eine Außen- und vielleicht auch Innenpolitik die völlig ohne jeden Skrupel Profite über Menschenrechte und Menschenleben stellt?
Däh&Zisch - Mailtütenfrisch nimmts auf:
“ Heutzutage sehen alle aus wie "Bologna".“ anschließe mich. But.
Alles ist noch steigerungsfähig. Woll!=>
kurz - “Spahn absolvierte das „Young Leader Program“ für aufstrebende Führungskräfte in Politik und Wirtschaft, ein Partnerprojekt der Atlantik-Brücke und des American Council on Germany.“
& Annalena zu Trallafitti koboldina - too
“ Seit 2020 ist Baerbock Mitglied der Community Young Global Leaders des Weltwirtschaftsforums.“
Na Mahlzeit
unterm———
de.wikipedia.org/wiki/Jens_Spahn
&
de.wikipedia.org/wiki/Annalena_Baerbock
Bei all den Kommentaren: Wir leben offenbar in einer fatalistisch düsteren Welt, in der man einer ab morgen frisch gebackenen Außenministerin schon heute den Schneid abkaufen möchte nach dem Motto : es ist wie es ist! -
Es mündet doch nicht per se in Realitätsverweigerung, wenn man/frau sich einen neuen Stil vornimmt. Klar muss man es sich dann gefallen lassen, wenn andere uns auf die eigenen Widersprüche aufmerksam machen. Richtig so! Allemal besser als die Devise: Friede, Freude, Eierkuchen – kritisierst du mich nicht, dann kehre ich auch unter den Teppich...
@Winfried Burger Nö. Natürlich nich - wa!
“ Es mündet doch nicht per se in Realitätsverweigerung, wenn man/frau sich einen neuen Stil vornimmt.“
Der letzte das sehr erfolgreich - jedenfalls wie passend auf der Klamottenebene (Nein - ich mein - nich 🥚jòò 🥚jòò - Mr. Slim&slime - Nein)
Installiert hat (trags auffe Bühne;))=>
Stresemannhüse - …hüse? öh …hose! But
Aber der - hatte halt BELEGE - WA!
“ 1901 beendete er sein Studium bei Karl Bücher mit einer Promotion über das Thema „Die Entwicklung des Berliner Flaschenbiergeschäfts“. Stresemanns Vater war Besitzer einer kleinen Berliner Kneipe, einer „Budike“, und einer Flaschenbierabfüllanlage. Der elterliche Betrieb befand sich in der Berliner Luisenstadt im heutigen Bezirk Mitte an der Köpenicker Straße. Neben dem Studium einschlägiger Literatur untersuchte Stresemann empirisch durch eine Umfrage die Lage der Bierverleger.“
kurz - nichmal eben & klaro ohne Stipendium für schlappe 40Tsd. Okken!
unterm——-
de.wikipedia.org/wiki/Gustav_Stresemann
“Allerdings musste Stresemann erst vom Parteipolitiker in die Rolle des Diplomaten hineinwachsen. So kam es zu Verstimmungen, als nach kritischen Äußerungen Stresemanns zu Woodrow Wilson nach dem Tod des ehemaligen Präsidenten eine Anweisung an den deutschen Botschafter in den USA bekannt wurde, dass keine offiziellen Beileidsbekundungen erfolgen sollten. Stresemann dementierte umgehend, aber gleichwohl war man in Amerika irritiert. Auch in der deutschen Öffentlichkeit stieß die Widersprüchlichkeit zwischen dem Parteipolitiker und dem Außenpolitiker auf Kritik. Er versuchte dem dadurch zu begegnen, dass er die Zahl seiner Reden auf Parteiversammlungen einschränkte.
Auch innerhalb des Auswärtigen Amtes wurde Stresemann kritisch gesehen. Ihm fehlte die Weltgewandtheit und die Sprachgewandtheit, wie sie etwa Walter Rathenau eigen gewesen war. …“
Staatssekretäre im AA - “…ein Aussenseiter“
&
(Wie ein gewisser Herr Fischer dort seine Reputation verspielt hat - ein andermal!;((
"Wertegeleitete Aussenpolitik". Mal wieder? Immer wieder? Vielleicht endlich erfolgreich?
Unübertroffen – für mich – immer noch das Spiegel-Gespräch mit Noch-Kanzler Gerhard S. 2006 (www.spiegel.de/pol...0000-000049298902):
"SPIEGEL: In manchen Fragen gibt es jetzt einen anderen Grundton. Merkel hat beispielsweise die Menschenrechtsfrage gegenüber China angesprochen.
Schröder: Jo! Das hat die Chinesen ungeheuer beeindruckt.
SPIEGEL: Sie meinen nicht, dass in puncto Menschenrechte in Ihrer Zeit des Guten zu wenig getan wurde?
Schröder: Nein. Wir haben den Rechtsstaatsdialog mit China begonnen. Er wird sich mittelfristig als wirkungsvoller erweisen als all diese letztlich doch nur für die mitreisenden Journalisten gemachten Äußerungen."
Es bleibt spannend!
@MAKe Kieper Ich tue mich schwer mich in diesem Punkt ausgerechnet an Schröder bei seiner unverbrüchlichen Männerfreundschaft mit Putin zu orientieren. Ähnliches muss ich wohl bei Annalena nicht befürchten....
@MAKe Kieper "Wir haben den Rechtsstaatsdialog mit China begonnen. Er wird sich mittelfristig als wirkungsvoller erweisen als all diese letztlich doch nur für die mitreisenden Journalisten gemachten Äußerungen."
Vielleicht sind Sie die letzten Jahre nicht in China gewesen und haben mit niemanden gesprochen, der die Verhältnisse dort kennt.
Der von Schröder vertreten Ansatz ist (leider) gescheitert.
Ich habe mich noch vor 10 Jahre öfter in China bewegt (ich spreche die Sprache) und hatte durchaus noch Hoffnungen. Diese wurden bitter enttäuscht. In einer Art und Weise die aus den meisten Chinafreunden inzwischen CCP und Xi Jinping Hasser gemacht haben.
Ich wünschen meine (privaten) Freunden in China nichts schlechtes. Aber ich kann nur noch jeden vernünftigesn Menschen auffordern gegen die chinesische Politik Position zu beziehen.
Auf so analytische Begriffe wie ‚klare Kante´ sollte man in der Außenpolitik verzichten. Regime-changes sind eo ipso aggressiv. Eine fortschrittliche Außenpolitik müsste sich um Rüstungsbegrenzung bemühen, weil dies enorme Kräfte freisetzen würde. Und konkret: Ist die Dame willens, Taiwan diplomatisch anzuerkennen und sich damit in eine Front mit 14 kleinen Staaten wie etwa Haiti einzureihen? Und was Tibet angeht – will die Dame das feudal-religiöse System dort wiederherstellen? Natürlich sind die Menschenrechtsverletzungen in China groß, aber in Saudi-Arabien sicher auch verachtenswert.. Will die Dame die Beziehungen zu den USA von der Aufhebung des Stützpunktes Guantanamo samt dessen nicht rechtskonformem Gefängnis abhängig machen? Oder will sie die Beziehungen zur Ukraine einfrieren, weil dort die russische Sprache unterdrückt wird und in den Streitkräften postfaschistische Kräfte tätig sind? Welche Länder außer den EU-besetzten Balkanstaaten will sie noch erobern lassen? Mindestens zwei Fehlbesetzungen der neuen Regierung stehen für mich in schöner traditionellgeschlechtlicher Ausgewogenheit fest: Lauterbach und Annalena Charlotte Alma Baerbock!
Wie zeigt denn das Beispiel Litauen, dass ein neuer Kurs möglich ist? Der Text beschreibt doch genau das Gegenteil.
Neoliberaler Lawfare. Mehr hat sie an der LSE nicht gelernt. Fuer das Voelkerrecht ist die Gleichheit der Staaten wesentlich. Denn sonst gaebe es kein Voelkerrecht. Natuerlich kann sich die internationale Gemeinschaft auch eine Weltinnenpolitik malen. Mehr als die real existierenden Vereinten Nationen gibt es aber nicht.
Wag the dog
Zitat: „..., denn Chinas Diktatur gefährdet unsere Demokratien.“
Ach Gott! Das führt zu der Frage, was die Nixon-Administration 1972 geritten hatte, vor der Mao-Diktatur zu katzbuckeln und die Kröte der Ein-China-Politik zu schlucken, den alten Verbündeten Taiwan fallen lassend. Der spektakuläre Staatsbesuch Nixons bei Mao jährt sich im Februar zum 50. Male und war ein geschickter Schachzug im geopolitischen Match, vorbereitet vom Strippenzieher und Machiavellisten Henry Kissinger.
Dieser Paradigmawechsel in der amerikanischen China-Politik war bekanntlich der Grundstein für die Rückkehr Chinas auf die Weltbühne und dessen Eingliederung in die Weltwirtschafts- und Handelssysteme. Wer A sagt muß auch B sagen. Man wird kaum behaupten wollen, bei dem Mao-Regime 1972, ein halbes Jahrzehnt nach der Kulturrervolution, habe es sich um einen demokratischen Ponyhof gehandelt. Wurde es denn damals nicht als „Gefahr für unsere Demokratien“ betrachtet? Wenn ja, könnte das Kalkül Nixons nur darin bestanden haben, dieser Gefahr durch eine diplomatische Annäherung und Einbindung in die internationale Staatengemeinschaft zu begegnen: Wandel durch Annäherung. (Vielleicht war es nach dem Aufstieg des Reiches der Mitte zur Atommacht auch nur schlichte Resignation nach dem Seufzer: If you can’t beat them, join them.) Wenn nicht, läge dieser Einschätzung zwangsläufig die Prämisse zugrunde, das paläo-kommunistische China unter Mao sei für „unsere Demokratien“ weniger „gefährlich“ gewesen als das heutige pseudo-kommunistische mit einem staats-monopolitischem kapitalistischen Wirtschaftssystem.
Der neuen Außenministerin sei daher dringend geraten, mal einen Blick in die Geschichtsbücher zu werfen, um sich nicht der Gefahr aussetzen, sich mit breitmäuligen Gestikulationen lächerlich zu machen und wie ein Mops eine Atommacht anzubellen. Eine Außenministerin, die sich wie der Schwanz benimmt, die mit dem Hund wedelt, ist das letzte, was dieses Land derzeit braucht.
@Reinhardt Gutsche "...die Kröte der Ein-China-Politik zu schlucken..."
Wieso schlucken? Die USA haben nach 49 darauf bestanden, dass es nur ein China gibt. Nixon hat nur (nach Jahrzehnten) die Regierung des weitaus größeren Teils anerkannt.
@warum_denkt_keiner_nach? Nicht nur die USA auch die Machthaber in Peking und Taiwan haben sich jeweils als die legitimen Nachfolger der Republik China gesehen.
@warum_denkt_keiner_nach? Zitat @warum_denkt_keiner_nach?:
"Wieso schlucken? Die USA haben nach 49 darauf bestanden, dass es nur ein China gibt. Nixon hat nur (nach Jahrzehnten) die Regierung des weitaus größeren Teils anerkannt."
Streng genommen haben Sie Recht. Die Alternative (und von Nixon seinerzeit angestrebte Lösung) wäre eine Zwei-China-Politik gewesen, analog wie ein Jahr später in Bezug auf Deutschland. Dies kam natürlich für Mao nicht in Frage. Insofern war es für Nixon doch eine Kröte, und dazu noch eine ziemlich fette, was ihm zu Hause viel Ärger einbrachte.
@Reinhardt Gutsche Möge A.B. dies lesen, verstehen und danach handeln.
@M.Wistrach Tja - Prosit 🥂 - es möge nützen. But.
Wer aber als Entree mit geschlossenem Visier & gezücktem Panier über die Waberlohe pipibrunhildlchenlike in die AArena tölkt. Gellewelle.
Sojet Trallafitti🐭chen! Weiß nicht - was Diplomatie ist & ausmacht - wird egal wo&vonwem als Luftblasenabdrücker - Leichtgewicht - schwankesRohr imWind
Als ANNALENA OPERETTA - Y Germany Wahrgenommen & Eingetütet. •
kurz - “Schweigen ist keine Diplomatie“¿
May be. But.
“Si tucuisses - …“ ach - Vergeßt es! Gelle!
Na Mahlzeit - 🙀😱 -
@M.Wistrach Ich vermute, dass A.B. genau die Berater hat, die sich die uSA wünschen.
@Rolf B. Sie kennt ja ersichtlich keine anderen.
Der Begriff der "wertegeleiteten Außenpolitik" in Hinblick auf Litauen, führt in die Irre. Die Solidarität Litauens mit Taiwan führt selbstverständlich nicht dazu, dass Litauen nun auch Westsahara anerkennt. Litauen ist nicht per se solidarisch mit unterdrückten Nationen. Es hat auch kein Problem mit Wirtschaftsblockaden zur Durchsetzung politischer Interessen. Was am Beispiel Kuba deutlich wird. Sondern es ist vielmehr Ausdruck der besonderen Litauisch-Amerikanischen Beziehungen.
Wieso macht jetzt Baerbock Aussenpolitik und vorher hat Merkel "gekatzbuckelt"?
Soweit ich mich erinnere, war Merkel nie Aussenministerin, unbestätigten Gerüchten zufolge soll es in den letzten Jahren einen aus der SPD gegeben haben.
@flip flop Weil der Kanzler also nun Scholz die Außenpolitik macht und nicht die Außenministerin?
Selten so etwas unpolitisches gelesen. Der Autor reduziert Politik auf Funktionsträger und ihr Handeln. Fakt ist: die Wirtschaftsinteressen diktieren, was läuft. Der Vergleich mit Litauen ist grotesk und lächerlich. Daimler verkauft die meisten dicken Schlitten vor allem nach China und andere Diktaturen wie die Saudis oder Katar und Co. VW folgt mit kurzem Abstand und jede SPD-Regierung in Niedersachsen hält ihnen die Fahne - zusammen mit der IG Metall - wer sind schon die Uiguren?. Damit folgen die Unternehmen ihrer früheren Politik, Menschenrechtsverletzungen egal, VW tolerierte Foltermkommandos in seinen Werken in Brasilien und das Geschäft mit Südafrika ließ man sich trotzt Apartheid nie vermiesen.
@Philippe Ressing Und weil das bisher so gelaufen ist, muss es auch weiterhin so laufen oder was? Politik ist die Fähigkeit, etwas ändern zu können, sonst bräuchten wir sie nicht.
Es muss sich noch zeigen ob Frau Baerbock, die sich ja bisher eher mit ihrem merkwürdigen Masterabschluss einer obskuren Bezahlschule in England und ihrem noch merkwürdigen Buch ausgezeichnet hat, ob diese Frau Baerbock endlich mal anfängt zu agieren, oder doch lieber weiterhin nur Schaukämpfe führt, Wrestling mit ihrem chinesischen Amtskollegen Wang Yi. Da ist die Choreografie bis ins feinste ausgearbeitet. Sieht sehr cool aus wenn Frau Baerbock von der Ringumrandung auf Wang Yi runter springt und ihn mit dem Hintern auf den Boden fixiert und dabei schreit "Wirst du deine dreckigen Finger von den Uiguren lassen?" Wang Yi wird verzweifelt "Ja, ja, ja" röcheln und sobald Frau Baerbock siegesgewiss aufsteht, haut er ihr die Beine weg und würgt sie von hinten, usw. . Der Wähler sollte jedenfalls beeindruckt sein.
Doch Vorsicht Frau Baerbock, nicht vergessen auch ab und zu auch nach Hinten zu schauen. Da sitzen nicht nur Freunde. Achten sie besonders auf die, die am breitesten lächeln und ihnen ewige Liebe schwören, denn das sind die Vorstände und Aufsichtsräte, Schlawiner halt. Wenn sie denen das Chinageschäft vermiesen, dann ......
@chinamen Die LSE als "merkwürdige Bezahlschule" zu bezeichnen, ist gewagt... Ich bin auch kein Freund der grünen China-Politik, aber man sollte diese mit Argumenten kontern, nicht mit Diffamierung.
@O.F. "Die LSE als "merkwürdige Bezahlschule" zu bezeichnen, ist gewagt... "
Nein, ist es nicht. Einen Master Abschluss ohne vorherigen Bachelor ist da möglich, solange die Bezahlung stimmt. Das ehemals sehr gute Englische Bildungssystem ist verschlissen. Privatisierte Schulen spezialisieren sich auf ausländische Studenten die da für viel Geld ihre Diplome kaufen.
@chinamen Sie hatte ein Vordiplom das ist zur Zulassung eines einjährigen Masters ausreichend. Das man dort Studiengebühren entrichten muss ist der Normfallfall an vielen Unis, ich hab auch an einer "Bezahlschule" unterrichtet die Leute wurden nicht einfach genommen sondern musste Qualifikationen nachweisen und Abschlüsse gab es nur bei Leistung. Was sie hier betreiben ist ein schlecht informierter Angriff auf eine Person ohne sachliche Argumente.
Im Text steht die nicht näher begründete Behauptung, "Chinas Diktatur gefährdet unsere Demokratien". Kann mir unbedarften Deppen bitte mal jemand erklären, was genau ich mir darunter konkret vorstellen soll? wollen die Chinesen hier einmarschieren? Propagieren sie neuerdings ein "system change" wie die Amerikaner? Hab ich da irgendwas nicht mitbekommen?
@Karsten Becker Genau diese Frage hat sich mir auch gestellt. Leider gibt es für diese gewagte Behauptung keinerlei Beleg im Text.
@Karsten Becker Hier:
taz.de/Demokratie-...Rueckzug/!5816845/
Und ja, man kann es als "einmarschieren" bezeichnen. Rechtes, autoritäres, nationalistisches und kapitalistisches Gedankengut sind wieder auf dem Siegeszug.
Irgendwie scheint es den Bürgern wieder Spaß zu machen, zu sehen, dass man Minderheiten ruhig in die Ecke schieben kann und wählen dementsprechend autoritäre Parteien, bzw. werfen ihre Stimme weg.
@Troll Eulenspiegel Unsere Rechten sind aber hier groß geworden. Bitte nicht unsere Probleme auf China schieben.
@Troll Eulenspiegel Die Probleme, die Sie ansprechen sind mir nur zu gut bekannt und machen mir große Sorge. Was die Chinesen mit dem Vormarsch autoritärer bis faschistioider Parteien im Westen zu tun haben erschliesst sich mir allerdings nicht. Oder wird die AfD von China gesponsert?
Die Ursachen der von Ihnen genannten Probleme sind doch hausgemacht, dafür müssen wir nicht China als Sündenbock benennen, denke ich
@Karsten Becker Einmarschieren werden die zumindest hier nicht. Aber vielleicht in Taiwan, wo dann schon einmal eine Demokratie futsch wäre.
Was europäische Nationen betrifft, geht der Weg über Kredite und wirtschaftliche Abhängigkeit. Länder und Projekte, die von der EU und sonstigen Nachbarn kein Geld bekommen, bekommen dieses von China. Im Gegenzug für politisches Wohlwollen und Klappehalten.
Auf stille, ideologische Art kommt der Angriff über das Konfuzius-Institut und damit sogar bis in unsere Unis.
@Karsten Becker Würde mich auch interessieren. Habe bislang auch noch nichts von chinesischen "regime change" Plänen bezüglich Europa gehört.
@Karsten Becker Lassen Sie es mich so erklären: Wenn sich um uns herum autokratische Systeme etablieren (und auch China ist letztlich näher als man denkt), wenn wir lange genug selbstverständlichen Umgang mit Diktatoren pflegen, die vor nichts zurückschrecken, dann wird vermutlich auch unsere eigene Sensibilität für den Erhalt demokratischer Strukturen bei uns darunter leiden. (oder wir werden schizophren). Im Fall China haben die Chinesen zudem schon ziemlich viel Macht im Land durch Investitionen/Firmenbeteiligungen/Joint Ventures.
@Winfried Burger Das würde bedeuten, dass unser demokratisches System im Grunde ziemlich schwach auf den Füssen wäre! Und was die Firmenbeteiligungen und Kapitaltransfers betrifft - ich kenne keinen Fall, dass uns das irgendwie aufgezwungen wurde. Es ist doch eher so, dass unsere Wirtschaft das so will, weil sie davon profitiert.
Und was genau sehen Sie eigentlich als Alternative zum "selbstverständlichen Umgang mit Diktaturen"? Die Beseitigung der Diktaturen? Abschottung? Rückbau der Globalisierung?
Der Wille scheint da zu sein bei Annalena und er wirkt auf mich authentisch. Appeasement-Politik hat noch keinen Autokraten/Diktator beeindruckt bzw. wirkte historisch gesehen stets als Ermunterung für weitere aggressive Expansion. Es geht immer um die Frage was für eine Welt wollen wir: eine des Wegschauens, geht uns nichts an, was anderswo passiert. Solidarität nur als diplomatische Lippenbekenntnisse (und hoffen, dass schnell wieder Gras drüber wächst). Nur alles unterlassen, was für die Wirtschaft schädlich sein könnte….
Oder versetzt uns unsere wirtschaftliche Stärke nicht in die Lage anhaltend schwerste Menschenrechtsverletzung bis hin zum Genozid anzuprangern und die dortige Opposition zu stärken. Der steile Aufstieg Chinas zur Weltmacht wäre ohne westliches Knowhow und ohne unsere Märkte nicht möglich gewesen. Ich bin auf ihre zukünftigen Auftritte bei Autokraten sehr gespannt und wünsche ihr, dass sie ihre klare Sprache nicht aufgibt...
Ich würde mir drei Dinge wünschen:
1.) Ein echtes Vorbild in Sachen Menschenrechte werden. Die eigenen Menschenrechtsverletzungen konsequent beenden und damit glaubwürdig in der Welt für Menschenrechte einstehen können. Dies beinhaltet u.a. die Beendigung der Zusammenarbeit mit Milizen in Libyen, die Geflüchtete für Europa fernhalten und diese dann in Lagern gefangen halten, versklave oder sogar töten, Aufnahme aller Geflüchteten aus Afghanistan, Syrien etc., anstatt diese im Winter erfrieren zu lassen und es hinzunehmen, dass Soldaten die Fluchtwege abriegeln, die Beendigung der "Quasi-Todesstrafe", mit der (angeblich oder wirklich) kriminelle Handelnde in Länder abgeschoben werden, wo ihnen Folter oder Tod drohen, die Herstellung von weltweiter Impfgerechtigkeit etc. etc. Wer selber Menschenrechte achtet, kann wesentlich wirksamer für Menschenrechte eintreten als wer sie jeden Tag mit Füßen tritt.
2) Menschenrechte nicht nutzen für außenpolitisch-strategische Zwecke. Verbündete, wie Saudi-Arabien oder Ägypten, verletzen in schwerster Art und Weise Menschenrechte. Es entsteht nicht der Eindruck, dass diese Länder ihre Praktiken ändern müssten, um Verbündete zu bleiben. Auch dies macht Eintreten für Menschenrechte bei "Konkurrenten" oder "Gegnern" unglaubwürdig und damit unwirksam. Die USA haben 2% ihrer Bevölkerung in Maßnahmen des Strafvollzugs einbezogen (kein anderes Land der Welt hat so eine Quote), Polizei und Justiz sind strukturell rassistisch, Geflüchtete, z.B. aus Haiti, werden unmenschlich behandelt. Auch hier sollte Europa klar auftreten. Dann glaub man auch, dass es um Menschenrechte und nicht um anderes geht.
3) Wandel durch Annäherung, diese Politik von Willi Brand könnte wiederbelebt werden. Kriege und Sanktionen führen mehrheitlich zu einer Zunahme menschlichen Leidens, das haben die letzten Jahre sehr schmerzlich gezeigt.
Wenn Europa beginnt, selbst die Menschenrechte zu achten und ehrlich zu sein, vielleicht beeindruck das sogar China!
@PolitDiscussion Eine Ansammlung von vielen Wünschen, die doch etwas naiv anwirken, wenn ich das mal anmerken darf. Über die Konsequenzen im eigenen Land machen Sie sich an dieser Stelle so gar keine Gedanken. Oder glauben Sie ernsthaft, das hätte keine Auswirkungen auf Sie und mich und uns alle? Alles ist dann prima und die Welt ein Stück besser? Nein, es entstünden neue Probleme an anderen Orten, hier, und die alten Probleme in den anderen Ländern blieben bestehen und würden weiterhin für Leid und Tod sorgen - leider!
@PolitDiscussion Punkt 3 hat man jahrelang gemacht es bringt nichts. Diktaturen spielen mit solange sie müssen wenn es nicht mehr müssen machen sie was sie wollen an einer Politik der Konfrontation führt kein Weg vorbei wenn einem etwas an der Demokratie liegt.
Noch ein Wort zu Willi Brand er machte diese Politik während die Bundeswehr weiterhin aufgerüstet wurde, während weiterhin neue Waffen entwickelt wurden d.h. aus einer Position der Stärke heraus. Außerdem befand sich der Osten quais unter massiven Sanktionen und unter diesem Druck war er bereit zu verhandeln, diese Druck und stärke Positionen müsste man also erstmal wieder herstellen.
Letztlich scheiterte Brands Politik, es gab keinen fundamentalen Wandel im Osten der kam durch die Konfrontationspolitik Reagans.
@PolitDiscussion Wünschen darf man sich ja immer was.
Fiel Ihnen auf, dass Wunsch 2 Wunsch 3 als nicht realistisch entlarvt?
Ägypten und Saudi-Arabaien - wie auch viele andere Staaten - haben sich aus deutscher Sicht trotz Annäherung nicht positiv verändert.
Deshalb wurden ja Sanktionen als Instrument wiederbelebt.
Wunsch 2 mit "Es entsteht nicht der Eindruck, dass diese Länder ihre Praktiken ändern müssten, um Verbündete zu bleiben." lässt außer acht, dass diese Länder Deutschland oft nicht brauchen.
Saudi-Arabien kann sein Öl überall verkaufen.
Ägypten hat eine so wichtige geostrategische Lage, dass es von vielen Seiten umworben wird.
Ich wage die Behauptung, wenn Deutschland morgen in der Nordsee versinke, würde es in Saudi-Arabien so viel Emotion auslösen wie wenn Ihr Lieblingskaufhaus zumacht.
Es macht Sie etwas schwermütig, Ihre Sachen können Sie aber auch woanders kaufen.
"Aufnahme aller Geflüchteten aus Afghanistan, Syrien etc.," in Wunsch 1 bedeutet bestimmt 3,5 Millionen Syrer und ungefähr noch mal so viele Afghanen nach Deutschland kämen.
Und von "etc." habe ich da noch gar nicht gesprochen.
Tut mir leid, möchte ich nicht., dass 7 Millionen Menschen als zwei relativ homogene Gruppen einwandern.
Die Veränderungen, die damit hier einhergehen würden, würde ich nicht begrüßen
Da die Leute ihre Wertvorstellungen nicht an der Grenze abgeben, würde Deutschland illiberaler werden.
Für mich ist Freiheit jedoch der wichtigste Wert.
Chinesen erleben Ihr System gerade als das Überlegene.
China ist zur Weltmacht aufgestiegen, gibt seinen Bewohnern Aufstiegsmöglichkeiten, hat Corona effektiver bekämpft als beispielsweise Deutschland und versetzt seine Nachbarn in Angst.
Wovon sollte China beeindruckt sein?
Einen moralischen Weltmachtstatus gibt es nicht.
@rero Natürlich kann Deutschland nicht im Alleingang die chinesische Führung beeindrucken, dagegen eine geschlossene Haltung der EU zusammen mit Jo Biden schon eher. Davon sind wir z.Z. zwar weit entfernt; aber man darf ja mal laut darüber nachdenken. Und eine(r) sollte damit anfangen, warum nicht eine politisch unverbrauchte Annalena?! Vielleicht schließen sich andere an. In den letzten Jahrzehnten wurde die Politik allzu sehr von Wirtschaftsinteressen dominiert – das schafft Doppelmoral, d.h. ernsthaft kritisiert wird nur, wann und wo man es sich (wirtschaftlich) leisten konnte. Letztlich schafft dies auch die vielen Flüchtlinge, weil wir gegenüber Autokraten zu sehr katzbuckeln, sie mit Sanktiönchen gewähren lassen. Und damit überall in der Welt demokratische Oppositionen im Stich lassen. Sind wir uns da wirklich alle sicher, dass der expansive Drang von Diktaturen uns eines Tages nicht auf die eine oder andere Art und Weise doch erreicht?!
@Winfried Burger Klar darf man darüber nachdenken.
Ich finde Litauen da auch wirklich cool.
Übrigens wäre mir Cem Özdemir deshalb als Außenminister lieber gewesen.
Ich traue Annalena Baerbock es nicht zu.
Aber ich lass mich da gerne überraschen.
Würde mich freuen, gerade weil ich erwarte, dass der expansive Drang von Diktaturen uns sehr bald erreichen wird.
@PolitDiscussion Ich sehe es wie Sie. Ein guter Kommentar. Danke!
@PolitDiscussion Ich stimme zu.
@M.Wistrach Ein klasse Beitrag!!! Sie sprechen aber mehr unsere Doppelmoral im Bezug auf Menschenrechtsverletzungen an. All Ihren Beispielen kann ich da nur voll und ganz zustimmen! Daneben gibt es aber auch noch das bewusste Wegsehen, Kleinreden oder sehr behutsam diplomatisch geäußerte Kritik, um einen wirtschaftlich wichtigen Partner nicht zu vergrämen. Ich denke darauf zielt der Artikel ab. Im Moment traue ich der angehenden Außenministerin zu, dass sie nach ihrem Credo handelt - im Fall China und im Bezug auf Ihren Beispielen.
Seit Wandel durch Handel wird die Welt mit Chinas Plastikmüll überzogen, sind wir abhängig, bekommen via EpochTimes Propaganda ins Haus mit dem Ziel, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu zersetzen. Diese Zersetzungsstrategie fährt auch Russland. Ich schreibe jetzt nicht was ich von Leuten halte die hierfür empfänglich sind. Ich kann es nicht nachvollziehen. Und gut wenn jemand dem Treiben etwas entgegen setzen möchte. Dass es uns nicht so geht wie den USA.
In der Überschrift heißt es, Litauen zegt, eine neue Chinapolitik ist möglich. Im Text wird dann erläutert, dass es nicht geht wie Litauen - ja was denn nun?
@Zahnow Gregor Gut erkannt. Wenn in der Headline so ziemlich das Gegenteil dessen steht, was im Text ausgeführt wird, sollte man sich schon mal fragen, welchem Zweck ein solcher Artikel dient.
Der Ruf nach Härte, mit dem man bedauerlicherweise auch in "links"liberalen Medien behelligt wird, wäre glaubwürdiger, wenn er dieselben Maßstäbe auch an die eigene Regierung bzw. deren Verbündeten anlegt. Deutschland führt rund um die Welt Krieg, ist in die amerikanischen Drohnenmorde verwickelt und drückt beide Augen zu, wenn es um z.B. um türkische Giftgaseinsätze gegen Kurden oder die Besatzung Palästinas geht. Vielleicht sollte man auch hier einmal Klare Kante fordern und nicht nur bei den Lieblingsfeinden Russland und China?
Wer Moral nur dann einfordert, wenn es in die eigene geopolitische Agenda passt, hat keine.
@O.F. Doch, natürlich hat er auch dann Moral. Zwar nicht so trittsicher, dass aus den Gedanken auch konkrete den eigenen Interessen widerstrebende Handlungen entstehen würden, aber wenigstens so viel, dass man es bei schwächerer Interessenlage umsetzt. Viel weniger ist schwarz-und-weiß, als es heutzutage hoch-und-runter kommentiert wird.
@Graustufen Sie beschönigen die Situation: Deutschland achtet auch bei "schwächerer Interessenlage" nicht auf Moral; es verfolgt seine Interessen sogar gegenüber europäischen Partnern ziemlich rücksichtslos, ist selbst in schlimmste Menschenrechtsverletzungen verwickelt und ist mit Staaten wie den USA verbündet, über deren diesbezüglich Bilanz man kaum diskutieren muss - wenn man angesichts solcher Umstände im Umgang mit China plötzlich Werte zu entdecken vorgibt, ist das keine Moral, sondern Propaganda.
Fidel Castro und Robert Mugabe sind in der Tat schon sehr alte Freunde Chinas – schon über die Haltbarkeit drüber, gewissermaßen. In der Riege möchte man wirklich nicht spielen. Ansonsten bin ich auch dafür sich von China zu emanzipieren und Taiwan anzuerkennen. Die Chinesen verkaufen uns dann keine Schuhe, Klamotten, Computer u Telefone mehr? Dann sollten wir mal anfangen wieder selbst welche zu produzieren.
@ingrid werner "Fidel Castro und Robert Mugabe sind in der Tat schon sehr alte Freunde Chinas ..." Sie haben schon mitbekommen, dass die beiden Staatlenker nicht mehr unter den Lebenden weilen, oder?
@ingrid werner Die Chinesen kaufen dann aber auch unsere Autos und Maschinen nicht mehr - und dann haben wir wohl ein viel größeres Problem.
@Karsten Becker Da möchte ich mal ein Fragezeichen dahinter setzen! Die Chinesen - und da besonders ihre Parteibonzen - wissen deutsche Qualität über alle Maßen zu schätzen. Und letztlich brauchen sie immer noch unseren Technologietransfer, um nicht in die 2. Reihe zurück zu fallen.
@Karsten Becker Die Deutsche Wirtschaft würde darunter leiden, richtig. Die Frage ist, ob man diese Verluste als Gesellschaft in Kauf nehmen möchte im Gegenzug für das moralisch Richtige. Ich persönlich bejahe diese Frage, aber natürlich muss sich die Gesellschaft als Ganzes dazu eine Antwort bilden.
Jetzt mal im Ernst : Erst alles auf Globalisierung stellen und in Abhängigkeiten zugegeben und jetzt so zu tun als wäre Europa die Techworld überhaupt. Sich auf Seiten der Transatlantischen Brücke ( US Außenministerium Finanziert & andere reiche Gönner wie Rockefeller Stiftung) und von Herrn Schwabs Dovoser meetings zustellen. Ist nicht wirklich klug. Hier bei wird auch wie immer die Abhängigkeiten der Europäischen Industrie und auch der deutschen Industrie vergessen. China mit seltenen Erden , Microchips etc. sitzt am längeren Hebel . Aber offensichtlich will man sich unter der Willkür der amerikanischen Agenda stellen. Deutschland, Europa unter noch größere Gefahren hingeben. Was in Litauen passierte ist nur ein Vorgeschmack wenn sich in die Hände von amerikanischen einflüstern begibt oder anders gesagt wenn der Dackel kläfft und ohne Grund Zähne zeigt, wird er zurecht gewiesen. Auch wenn dieser vom amerikanischen Herrchen dafür gestreichelt wird. Das darf es die Bevölkerung und Kleinunternehmer ausbaden, wie immer. Aber die normal Bevölkerung ist der Frau Bearbock ( auf ihren Werdegang möchte ich nicht eingehen da dieser einiger maßen bekannt ist) völlig unbekannt bzw. uninteressant. Nur alle vier Jahre fällt Ihr und den Grünen ein das da so dumme Wahlen gibt. Da werden die Karten neu gemischt
Danke fürs Fotto.
Früher. Als mann noch Thür&Thor mit th schrieb.
Also lange vor vor ehra Zeit. Gellewelle.
Da haben Männer - weil sie meinten zu jung Chef Prinzipal Vorsitzender geworden zu sein. Woll. (Autorität … unne so!;).
Sich graue Stränchen ins Haar applizieren lassen.
Hück is - genderneutral - ein gelebtes Gesicht die erfreuliche Alternative.
Auch - Fürs Ende der Katzbuckelei.
Normal Schonn - wa.
kurz - Darauf einen 🍀 🍪 & ne 👋 🐱 -
“Glück auf“ - Wollnichwoll •
@Lowandorder Wenn das mal nicht sexistisch ist. Die Frau darf aussehen wie sie es für richtig hält und ob siee einen guten Job macht werden wir auch noch sehen.
@Pia Mansfeld Lesen könns scho? Fein. Dann isses ja gut.
1. genderneutral
2. gelebtes Gesicht - damit mein ich nicht die Schnibbler* bei goggle! Gell.
Nein. In Anlehnung an Gestalt & Ida “Miß Ellbow;“ Rolfs: “Dein Körper ist deine Geschichte“ - Ausdruck Gestalt - Physiognomie et al.
unterm——-
Die Psycho-Physiognomik ist die Beschreibung einer Person anhand ihrer äußeren Gestalt. Darauf aufbauend stellt die Physiognomik, auch Physiognomie genannt, einen Zusammenhang zwischen Psyche und der gesamten äußeren Erscheinung her. Dazu gehören insbesondere das Gesicht, die Mimik und die Körpersprache.
kurz - Gilt alles auch für Glatties • & sonstige Unbeleckte. Newahr.
Na aber - Si’cher dat. Dat wüßt ich ever.
Da mähtste nix.
Normal Schonn.
Ich bin sehr für eine klare Kante gegenüber China. Allerdings, sind wir wirtschaftlich abhängig von China. Wenn dann sollen bitte Lösungen auf den Tisch und nicht nur Nebelkerzen.
@HoboSapiens Die ganze Welt ist in einigen Bereichen schon abhängig von China. Und warum? Weil man so kurzsichtig war, eigene Produktionen dorthin zu verlagern und den chinesischen Markt als den Zukunftsmarkt angesehen hat. Als Gleiche unter Gleichen im geschäftlich/wirtschaftlichen Sinne verstanden sich viele Firmen. Haha, die chinesische Regierung hat denen etwas gehustet und nun haben sie auf vielen Produkten der ITK-Branche mehr oder weinger ein Monopol. Aber billig will ich macht eben auch blind und nun stehen wir da und mahnen mit erhobenen Zeigefinger und können nicht weiter.
Ich hoffe sehr, dass dem sauberen Herrn Xi endlich mal die Meinung gegeigt wird und natürlich müssen die Uiguren alle frei kommen.
Bleibt immer noch das besetzte Tibet und Honkong.
Das geht am besten, wenn die EU sich einig ist, wovon ich erstmal nicht ausgehe.
@17900 (Profil gelöscht) Aus chinesischer Sicht sind die Zustände in Hongkong wohl eher Resultate einer 99 jährigen Besetzung durch eine europäische Großmacht.
Wenn´s denn soweit ist, wird die deutsche Wirtschaft die "Diplomatie" schon an die Tatsachen erinnern.
Keiner weiss genauer, wer Freund und wer Feind ist.
Eine eigene europäische Diplomatie wäre notwendig, ist aber nicht in Sicht. Dafür ist DE einfach zu beliebt bei seinen Nachbarn.
Und bevor Russland nicht Mitglied der EU ist, gibt´s keine Ruhe.
Wer bringts Frau Baerbock bei? Hoffentlich nicht der ukrainische Präsident.
@Hans Jürgen Langmann "Dafür ist DE einfach zu beliebt bei seinen Nachbarn."
UNbeliebt meinten sie wohl. Stimmung v. a. in Polen und Griechenland gegenüber D ist gefühlt so schlecht wie seit dem Krieg nicht mehr.
Die Ampel reagiert auf das islamistische Attentat von Solingen, indem sie mit Islamisten zusammenarbeitet. Für sie zählen wohl nur deutsche Opfer.
Härte gegenüber China: Ende der Katzbuckelei
Die Ampelkoalition will eine neue China-Politik betreiben: Differenzen klar benennen. Der Fall Litauen zeigt, dass das möglich ist.
Neue Außenministerin: Annalena Baerbock nach der Urabstimmung der Grünen am 6. Dezember Foto: Kay Nietfeld/dpa
Ihre konservativen Kritiker sprechen schon von einer „Azubi- statt einer Ampelregierung“. Dabei hat die künftige Außenministerin Annalena Baerbock nur versucht, Deutschland aus seiner bigotten Duckmäuserrolle gegenüber Despotenregimen wie dem in China herauszuführen: Ihre „wertegeleitete Außenpolitik“ werde aus „Dialog und Härte“ bestehen, kündigte sie in der taz an. Gleichzeitig schloss Baerbock Importverbote für Produkte aus der Uigurenregion Xinjiang und sogar einen Boykott der Olympischen Winterspiele nicht aus.
Das Auswärtige Amt kommt damit im 21. Jahrhundert an. Angela Merkel hat 16 Jahre lang in Peking auch gekatzbuckelt, damit China erster Handelspartner der Deutschen wird. Dabei allein darf es nicht bleiben, denn Chinas Diktatur gefährdet unsere Demokratien. Nun hat sich die Ampel in ihrem Koalitionsvertrag dazu bekannt, Differenzen zu Peking in Sachen Taiwan oder Hongkong und auch die Rivalität der Systeme klar zu benennen. Was ist die Alternative? Weiter wie Fidel Castro, Robert Mugabe – und Merkel – von Staatschef Xi Jinping „alter Freund des chinesischen Volkes“ genannt werden zu wollen?
Ein neuer Kurs gegenüber Peking – und auch gegenüber Moskau – muss nicht heißen, dass hier alles kollabiert. Der Fall Litauen zeigt deutlich: Das baltische Land verkauft nur Waren im Wert von 300 Millionen Euro nach Fernost – und nahm deshalb in Kauf, für bessere Beziehungen zu Taiwan von der Liste der Länder getilgt zu werden, mit denen China Handel treibt. Das kann sich Deutschland nicht leisten: Es geht um Exporte im Wert von fast 100 Milliarden Euro ins Reich der Mitte. Die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft ist asymmetrisch, aber sie ist nicht einseitig. Die neue Ehrlichkeit kann jedoch nur als europäische Entente funktionieren. Schon im Konflikt mit Trumps USA bei Flugzeugsubventionen und Strafzöllen hat sich gezeigt, dass die EU Schwergewicht sein kann. Der Neuanfang bietet viele Chancen. Annalena Baerbock muss sie nur nutzen.
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Kommentar von
Kai Schöneberg
Ressortleiter Wirtschaft und Umwelt
Ist Leiter des Ressorts Wirtschaft und Umwelt. Er hat in Bonn und Berlin Wirtschaftsgeschichte, Spanisch und Politik studiert. Ausbildung bei der Burda Journalistenschule. Von 2001 bis 2009 Redakteur in Bremen und Niedersachsen-Korrespondent der taz. Dann Financial Times Deutschland, unter anderem als Redakteur der Seite 1. Seit 2012 wieder bei der taz.
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