Referendum in Island : Island steht nicht für die Attraktivität der EU
Die EU sollte die Abfuhr nicht persönlich nehmen. Die Isländer*innen lieben ihre Unabhängigkeit und ein Abkommen mit der EU existiert bereits.
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U nangenehm, so eine Abfuhr! Was machen wir in der EU jetzt mit der Erkenntnis, dass Island nicht einmal mit uns reden will, um unser Angebot kennenzulernen? Nur darum ging es doch bei dem Referendum auf der Atlantikinsel. Nun wird sie also bis auf Weiteres kein geopolitisch interessant gelegener EU-Außenposten werden.
Die isländische Regierung hatte eventuell etwas anderes erwartet, als sie die Volksabstimmung im März ansetzte – die USA hatten gerade wieder eine akute Phase ihrer Grönland-Besitzansprüche-Anwandlungen gezeigt. Die Unruhe über die unsicher gewordene Weltlage ist aber in Island nicht so groß, als dass sie EU-Skeptiker hätte umdenken lassen.
Beim Umgang mit diesem isländischen Nein kann man erst mal eins im Kopf behalten: Fast die Hälfte der Menschen hat beim Referendum Ja gesagt – sie sind heute enttäuscht. Lange hatte es nach einem Unentschieden zwischen den Lagern ausgesehen. Ihre Niederlage schiebt die Ja-Fraktion nicht zuletzt auf eine Nein-Kampagne, die mit extrem viel Geld und unlauteren Methoden gekämpft habe.
Woher die finanziellen Mittel dafür kamen, wollte und musste die Organisation nicht öffentlich machen – aber in Island gilt es als plausibel, dass einige der reichsten Unternehmer des Landes die Absender waren. Dass ihre Geschäfte von außerhalb der EU profitabler seien, gilt als Motivation.
Man kann nicht von allen gemocht werden
Dieses Nein ist bei aller Deutlichkeit mehrschichtig, und einen Teil davon dürfen die Europäer in der EU einfach nicht persönlich nehmen – man kann nicht von allen gemocht werden. Die eigene Attraktivität in der Welt an Islands Entscheidung messen zu wollen, wie es bei der Erweiterungskommissarin zuletzt fast durchklang, würde bedeuten, sich unnötig klein zu machen.
Island ist ein unabhängigkeitsliebendes Land, das als EWR-Mitglied bereits von den Vorteilen der Union profitiert – die Entscheidung dort fiel aus einer komfortablen Situation heraus. Nun bleibt erst mal alles so schön, wie es schon ist.
Aber eins könnte Brüssel jetzt wirklich mal machen: dieses Referendum zum Anlass nehmen und noch einmal ernsthaft an der eigenen PR-Strategie arbeiten. Dass es immer noch und immer wieder so leicht zu sein scheint, Menschen mit Unwahrheiten über die EU dazu zu bringen, sie grundlegend und heftigst abzulehnen – das ist doch eigentlich nicht hinnehmbar.
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