Konflikt mit Russland: Habeck für Waffenverkauf an Ukraine

Der Lieferung von Defensivwaffen stehe er offen gegenüber, sagte Robert Habeck in Kiew. Traditionell lehnen die Grünen Rüstungsexporte eher ab.

Portrait Robert Habeck bei einer Pressekonferenz

Pazifismus und Waffenlieferung? Für den Grünen-Chef Robert Habeck kein totaler Widerspruch Foto: Kay Nietfeld/dpa

BERLIN/DNIPRO afp/dpa | Grünen-Chef Robert Habeck ist grundsätzlich offen für Lieferungen von Defensivwaffen an die Ukraine. Waffen zur Selbstverteidigung könne man dem Land schwer verwehren, sagte Habeck laut einem Bericht des Deutschlandfunks vom Dienstag bei einem Besuch in Kiew. Forderungen aus der Ukraine danach seien berechtigt. Habeck äußerte sich vor Jour­na­lis­t:in­nen nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Die Grünen treten traditionell für eine restriktive Rüstungsexportpolitik ein. Im Entwurf der Parteispitze für das Wahlprogramm heißt es, die Grünen wollten „mit einer restriktiven Ausfuhrkontrolle europäische Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete“ beenden.

In der Ostukraine herrscht seit sieben Jahren ein Konflikt zwischen prorussischen Separatisten und den ukrainischen Regierungstruppen, in dem UN-Schätzungen zufolge schon mehr als 13.000 Menschen getötet worden sind. Nach einer Zuspitzung im Frühjahr hatte die ukrainische Regierung Waffenlieferungen aus dem Westen gefordert.

Habeck sagte, natürlich seien die Grünen eine Partei, die aus dem Pazifismus komme. „Aber wenn man sich mit diesem Konflikt etwas beschäftigt, kann man zumindest die Hilfe zur Selbsthilfe, zur Verteidigung, nicht verwehren.“ Der Grünen-Vorsitzende ist derzeit auf Einladung von Präsident Wolodymyr Selenskyj in der Ukraine unterwegs. Nach einem Treffen mit Selenskyj in der Hauptstadt Kiew reiste er am Montag nach Dnipro weiter. Von dort aus wollte er auch die Frontlinie besuchen.

Einmal zahlen
.

Fehler auf taz.de entdeckt?

Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!

Inhaltliches Feedback?

Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.

Wir alle wollen angesichts dessen, was mit der Ukraine derzeit geschieht, nicht tatenlos zusehen. Doch wie soll mensch von Deutschland aus helfen? Unsere Ukraine-Soli-Liste bietet Ihnen einige Ansätze fürs eigene Aktivwerden.

▶ Die Liste finden Sie unter taz.de/ukrainesoli

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de