Gesundheitsminister Lauterbach: Von der Seitenlinie ins Spiel
Er hat es geschafft. Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister. Ist er der Richtige für die Herausforderungen der Pandemie?
taz | Man musste auf der Landeswahlliste der SPD in Nordrhein-Westfalen schon ziemlich weit nach unten scrollen, um den Namen Karl Lauterbach zu finden. Erst auf Platz 23 tauchte der 58-Jährige als Bundestagskandidat auf. Ein Hinweis darauf, dass die Popularität, die der Rheinländer in der Öffentlichkeit genießt, in Parteikreisen nicht uneingeschränkt geteilt wird. Formal ist Lauterbach seit 2013 nicht einmal mehr gesundheitspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion. Seine Kandidatur um den Parteivorsitz 2019 scheiterte kläglich. Dennoch ist der hochdekorierte Mediziner jetzt am Ziel seiner Träume – im Kabinett Scholz wird er Gesundheitsminister.
Wem er das zu verdanken hat, machte er kurz nach seiner Ernennung per Tweet klar. „Ich möchte mich bei allen bedanken, die mich als Gesundheitsminister hier auf Twitter unterstützt haben“, schrieb er.
Durch zahlreiche Talkshow-Auftritte und weil sich in der Coronakrise so viele nach einer Heldenfigur sehnen, ist es Lauterbach gelungen, auch an den Befindlichkeiten seiner Partei vorbei ein Ministeramt zu bekleiden, für das sich – auch das gehört zur Wahrheit – allerdings ohnehin kaum jemand begeisterte. Lauterbach zeigte sich bei seinem kurzen Auftritt im Willy-Brandt-Haus entschlossen: „Wir werden den Kampf gegen die Pandemie gewinnen, und für weitere Pandemien werden wir besser gerüstet sein“, versprach er.
Die Frage ist nun, ob Lauterbach seine Popularität in erfolgreiche Regierungsarbeit ummünzen kann. Sein kurzfristiger Fokus wird auf der Ausweitung der Impfkampagne liegen. Doch mittelfristig warten weitere Aufgaben. Lauterbach muss den Personalmangel in der Pflege und die Schieflage in der Krankenhausfinanzierung beheben.
Dass ausgerechnet er während der rot-grünen Regierungszeit an der breiten Implementierung des vielfach kritisierten Fallpauschalensystems in den Krankenhäusern mitgewirkt hat, ist dabei sicherlich eine Hypothek. Denn der Pflegemangel geht teilweise auf die von Lauterbach mitorganisierte Ökonomisierung des Krankenhausbetriebs zurück.
Zudem plädierte er lange für die Schließung kleinerer Kliniken im Land und saß im Aufsichtsrat eines privaten Klinikbetreibers. Andererseits hat er auch vor Ausbruch der Coronakrise bereits dafür geworben, die Krankenhausfinanzierung wieder bedarfsgerechter zu gestalten. Als Mediziner und Gesundheitsökonom dürfte es zudem kaum jemanden geben, der sich besser im komplizierten deutschen Gesundheitssystem auskennt als er.
Widersprüchliche Aussagen
Allerdings wird Lauterbach einen Rollenwechsel vollziehen müssen. Statt als Mahner von der Talkshow-Seitenlinie wird er nun im Zentrum der Pandemiebekämpfung stehen. In der Vergangenheit waren seine Covid-Haltungen nicht immer weitsichtig. Lauterbach sprach sich erst gegen eine Impfpflicht aus, dann dafür. Noch Ende Oktober plädierte er gegen Booster-Impfungen für alle, kurz darauf war er dafür. Als Gesundheitsminister wird Lauterbach vorsichtiger und vorausschauender agieren müssen.
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Zudem unterstützte er die Abschaffung kostenloser Covid-Tests, mit deren Hilfe man die aktuelle Welle möglicherweise besser hätte eindämmen können, und echauffierte sich darüber, dass Ungeimpfte mit Test in Restaurants dürfen. Wie viele andere Politiker setzt auch Lauterbach eher auf die Bestrafung Ungeimpfter als auf eine integrierende Rhetorik. Ob diese konfrontative Art der Politik auch an der Spitze des Gesundheitsministeriums funktioniert, ist fraglich.
Von nun an wird Lauterbach für die Entwicklung in der Pandemie verantwortlich gemacht werden – im Guten wie im Schlechten. Übrigens: Auch die Twitter-Fangemeinde lässt ihre Helden im Zweifel schnell fallen.
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