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Ex-Kanzler Olaf ScholzEr wird als Zwischenfigur in die Geschichte eingehen

Gastkommentar von Georg Diez

Olaf Scholz war Kanzler ohne Projekt. In einer Zeit entscheidender Fragen hatte der SPD-Politiker meist nur ein Achselzucken parat.

Da war er noch Kanzler: Olaf Scholz, nachdem Friedrich Merz den ersten Wahlgang im Deutschen Bundestag überraschend verlor Foto: Ebrahim Noroozi/ap

W er war noch mal Olaf Scholz? Geschichte ist grausam, und Geschichtsschreibung ist es auch, und es wird in vielem unerklärlich bleiben, wie a) dieser Mann ohne Eigenschaften und auch ohne eigentlichen Körper entgegen aller arithmetischen Logik Bundeskanzler werden konnte und b) warum er die Chance nicht nutzte, als sie sich ihm bot.

Wie also kann man seinen eigenen Traum verschlafen? Olaf Scholz wird als Zwischenfigur in die Geschichte eingehen, eingequetscht in die Zeitenwenden. Und er wird sich selbst, denke ich, genauso enttäuscht haben wie die, die ihn gewählt hatten. Er war ein Kanzler ohne Projekt, der in einer Zeit entscheidender Fragen, die Projekte so dringend gebraucht hätte, um Demokratie und Gesellschaft mit einem Energie- und Visionsschub zu versorgen, meist nur ein Achselzucken parat hatte.

Wie kann man, fragte ich mich bei manchen Auftritten, arrogant sein und unsicher zugleich? Scholz havarierte dieses Land durch Post-Corona, Ukrainekrieg, 7. Oktober, Gaza und Trump, ohne dass wirklich klar wurde, wie sich seine Apathie zur Hysterie der Historie verhielt. Seine bevorzugte grammatikalische Konstruktion war das Sedativum. Diskurs war für ihn wie Daumenkino – etwas, das man macht, obwohl es keinen Spaß und auch keinen Sinn macht. Geblieben ist ein Land, das demokratisch unterzuckert ist.

Es war schwer zu sagen, was das Sozialdemokratische an Olaf Scholz war, außer dass er kein Grüner war, keiner von der FDP oder von der CDU und sicher auch kein Linker. Er versuchte, die Abwesenheit von Haltung zu einer Haltung zu machen – was gründlich schiefging, weil irgendeine Grundlage für Entscheidungen schon vorhanden sein muss, selbst wenn man Entscheidungen für überbewertet hält.

Wie Angela Merkel – nur schlechter

Wie also kann man Unentschiedenheit als Prinzipientreue verkaufen? Schon Angela Merkel, Kind des neoliberalen Zeitalters, ließ die Dinge so lange laufen, bis sich irgendeine Art von Evidenz einstellte, die sie als ihre eigene verkaufen konnte. Ihr Credo war, übernommen von Margaret Thatcher: There is no alternative. Wie soll man dann auch entscheiden?

Manchmal kamen Katastrophen dazu und halfen ihr ein wenig auf die Sprünge – Fukushima etwa oder Krisen wie der Syrienkrieg und die Geflüchteten –, aber im postpolitischen Modus gab sie den demokratischen Gestaltungsauftrag an Regierende weitgehend auf.

Scholz schloss sich da recht nahtlos an. Er schien schon Schwierigkeiten genug zu haben, die Machtverhältnisse innerhalb seines Kabinetts und seiner Koalition zu klären – so lange ließ er etwa die Debatte um das Heizungsgesetz ungeschützt laufen. Um wie viel schwerer wäre es ihm gefallen, die Machtverhältnisse im Land zu wirklichen Veränderungen zu nutzen, wenn er es nur gewollt hätte. Aber es schien fast, als ob er wusste, wie aussichtslos dieses Unterfangen wäre.

Er wollte lieber kein Held sein und es nicht mal versuchen – als ein tragischer Held, der alles riskiert und verloren hat. Die Wirklichkeit, die Scholz umgab, schien deshalb immer ein wenig verschwommen, sein Verhältnis zur Welt etwas abgefedert, höflich gesagt: distanziert. Man hätte meinen können, es interessiere ihn alles nicht sonderlich, wenn man nicht immer wieder gehört hätte, dass alles ganz anders sei.

Wie Scholz privat ist, spielt keine Rolle

Der wirkliche Scholz also. Auf den alle so gar nicht warteten, weil sie nicht wirklich gespannt waren, etwas über diesen Mann zu erfahren, den sie sich nie gewünscht hatten. Man hört das ja oft, dass Politiker oder Politikerinnen „eigentlich ganz anders“ seien, wenn man sie privat kennenlerne. Aber auch das ist ein demokratisches Missverständnis. Politik soll ja öffentlich funktio­nieren, nicht privat.

Eine tiefe Leidenschaftslosigkeit bestimmte das Verhältnis der Wählerinnen und Wähler zum Bundeskanzler – und Scholz wusste das, er spürte das, glaube ich. In gewisser Weise schien es ihn auch nicht zu stören. Sein Politikstil ist der des schlauen Technokraten, der hinter den Kulissen Dinge tut, von denen er sicher ist, dass sie besser funktionieren, als es all die verstehen, die laut reden und hadern. Lasst mich mal machen. Sein wohl merkwürdigster Satz war: „Wer Führung bestellt, der kriegt sie auch.“

Ich habe oft den Eindruck, dass Menschen immer genau das betonen, was sie nicht sind oder nicht können. Menschen, die besonders gern in Excel-Tabellen arbeiten, sind oft solche, die besonders wirr im Kopf sind. Menschen, die von sich sagen, dass sie besonders gern im Team arbeiten und alle Perspektiven zu Wort kommen lassen wollen, sind oft sture Einzelgänger, die am liebsten haben, dass alles so läuft, wie sie es wollen.

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Und nun also Scholz, der die Weltgeschichte zwischen zwei Aktendeckel packte, weil sie so besser handhabbar ist. Man nannte das Pragmatismus, weil das ein Wort ist, das die Ratlosigkeit überdeckt, dass jenseits von Führung oder Visionen eben ein Vakuum der Ideen klafft, das natürlich auch ein Kanzler nicht allein füllen kann. Aber er könnte es ja wenigstens sehen und ansprechen.

Nichtaufstand gegen nichts

Das verbindet Scholz mit Friedrich Merz, der seine Führungsschwäche – wie man sieht – oder auch seine Charakterschwäche gern als Pragmatismus verkauft. Aber auch seine Manöver, etwa die Sache mit dem Sondervermögen, sind letztlich ein Zeichen für eine Entpolitisierung der Politik, wie sie uns seit nunmehr Jahrzehnten begleitet. Es regieren Menschen, die eher reagieren. Es herrscht die Scheu davor, nach vorn zu schauen.

Olaf Scholz war kein Kanzler für eine Zwischenzeit. Dazu war er zu schmal. Es war Pech, dass die Geschichte mit voller Macht über das Land schwappte. Scholz hat alle mit runtergezogen; was gestern geschehen ist, das demokratische Systemversagen, der rätselhafte Nichtaufstand gegen nichts, ist auch sein Erbe.

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51 Kommentare

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  • Nun ja, Besonnenheit finde ich persönlich besser als Aktionismus. Aber drei Monate Nachdenken und die Dinge aus dem Rudel laufen lassen ist ein bisschen lange - siehe "Heizhammer".

    Und diese Taurus-Geschichte habe ich auch nicht verstanden. Taurus ist keine Massenvernichtungswaffe sondern etwas, mit dem man schwere Betonkonstruktionen zerstört - so etwas wie die Krim-Brücke. Die Reichweite und Einsatzziele hätte man sicher einschränken können. Jede Billig-Drohne hat heutzutage Geofencing. Taurus nicht?

    • @Jörg Schubert:

      Sorry, ich meinte "aus dem Ruder laufen lassen". Aber "Rudel" ist vielleicht gar nicht so falsch...

  • George Diez These steht für sich. Ich teile sie nicht.

    Ich fand Olaf Scholz als Kanzler vom ersten Tag richtig gut und angemessen und ich bin ganz sicher, dass er für lange Zeit mit der Vorstellung von einer "Zeitenwende" trotz widrigen internationalen Umständen in Verbindung gebracht werden wird.



    Ein besonnener kluger Kämpfer für eine sozial ökologische demokratische Transformation in einer Welt wo neoliberale, postfeudale und autokratische Kräfte gemeinsame Sache gegen die Funktionsfähigkeit der Demokratien machen. Ich wünsche mich für Deutschland jetzt schon Olaf Scholz aber ohne FDP und CDU zurück.

  • Ich würde farblos der Blaunen Laviene die auf uns zurollt immer vorziehen.



    Zudem wurden unter Scholz Millionen Unbescholtener entkriminalisiert.



    Merz wird das Gegenteil tun, auch wenn es Andere trifft.



    Insofern würde ich erst Messen wenn ich ein Eichmaß habe sonst bleibt es die übliche Mischung aus "Hinterher kann jeder nörgeln weil er den Ausgang kennt" und "nur weil eine Idee im Kopf gut klingt, ist sie noch lange nicht realistisch oder umsetzbar."



    Man darf kritisieren. Aber dann bitte mit Substanz.



    Konkrete Probleme benennen und auch wie man da was hätte besser machen können statt hohlen Phrasengedresche.



    Fakt ist: es gab massive Probleme - wir sind noch hier und es geht den meisten nicht schlecht (auch wenn sie das gern behaupten) - zumindest nicht schlechter als vor der Ampel, zumeist nicht wegen der Ampel.

    • @Das B:

      Nun ja, ein gewisser Lindner hätte öfter mal die Faust auf dem Tisch gebraucht. Meist ist nichts passiert oder Monate zu spät. Und ausgerechnet am Tag der Trump-Wahl das Handtuch zu werfen, zeugt auch nicht gerade von Mut.

      Sind das auch hohle Phrasen?

  • "Es regieren Menschen, die eher reagieren. Es herrscht die Scheu davor, nach vorn zu schauen." Nicht nur die Scheu nach vorn zu schauen, sondern auch die Scheu über die Legislaturperiode hinaus zu schauen. Mal abgesehen davon, dass man bei vielen Politikern das Gefühl hat, dass Entscheidungen danach getroffen werden ob sie gut für die Karriere sind und nicht gut fürs Land. Meines Erachtens war der Olaf ein Fähnchen im Wind ohne eigenen Standpunkte.



    Aber vielleicht wird er doch noch für was anderes in die Geschichte eingehen, es läuft ja immerhin noch ein Verfahren vor dem IGH gegen Deutschland... aber vermutlich wird der Olaf sich dann wieder nicht erinnern können.

  • taz: *Olaf Scholz war Kanzler ohne Projekt. In einer Zeit entscheidender Fragen hatte der SPD-Politiker meist nur ein Achselzucken parat.*

    Das versteht wohl niemand, warum Kanzler Scholz sich so verhalten hat und auch noch in irgendwelche Gewässer gesegelt ist, die auf keiner Seekarte stehen. Aber wer die FDP an Bord hat, der muss als Kapitän natürlich ständig darauf aufpassen, dass das Ruder nicht in Richtung 'Gegenkurs' verstellt wird. Mit Lindner an Bord hatte Scholz nie eine große Chance den richtigen Hafen anzulaufen und auch wieder in soziale Gewässer zu kommen.

    Projekte gab und gibt es ja genug; an erster Stelle steht da natürlich der Klimawandel, aber auch da hat Scholz sich von der FDP einwickeln lassen, nie etwas gesagt und es sogar zugelassen, dass die Grünen für alles in der Ampel die Schuld bekamen.

    Nun ja, Scholz ist jetzt weg, aber die SPD ist noch da, und schämt sich nicht einmal einen "BlackRock"-Mann auf den Kanzlerstuhl zu hieven. Aber eine CDU/CSU/SPD ist wohl immer noch das kleinere Übel, anstatt eine CDU/CSU/AfD zu bekommen, die bei Friedrich Merz durchaus denkbar wäre.

  • Ein zweiter, milder Kommentar von meiner Seite...



    Das Urteil, Scholz sei ein Kanzler des „Nicht-Aufstands gegen nichts“, verkennt, dass es auch politische Verantwortung ist, nicht in hysterische Reaktionen zu verfallen. Man kann ihm vieles vorwerfen – eine zu späte Kommunikation, zu viel Technokratie, zu wenig Emotion. Aber dass er die Weltgeschichte „zwischen Aktendeckel“ gepackt habe, ist weniger ein Argument als ein billiges Bild.

    Demokratie lebt nicht nur von Pathos, sondern auch von Prozess. In einer Phase globaler Turbulenz wirkt Scholz’ Stil für viele zu farblos. Aber gerade das könnte später, mit Abstand, auch als Ausdruck von Standhaftigkeit gelesen werden. Vielleicht ist Geschichte eben doch manchmal fairer als manche Geschichtsschreibung.

  • Scholz schien immer wie ein mutloser Verweser des Amtes. Seine Weigerung, Dinge in die Hand zu nehmen, seinem ungetreuen Finanzminister den Hemmschuh zu entreißen und so die vorhandenen Ansätze, die zumindest bei weitem besser waren als der pragmatisch staatsfrauliche Stillstand der Merkel-Jahre, durchzusetzen, ließ ihn wie den Truchsess Denethor II. erscheinen.



    Die Ampel hätte mehr vermocht.

  • > „ Wie also kann man Unentschiedenheit als Prinzipientreue verkaufen?“

    Das war doch der Wunsch der Wählerinnen und Wähler! Nach 16 Jahren Einlullen durch Merkel, wie trefflich beschrieben, waren die Wählerinnen und Wähler nicht bereit, den Schritt in die Moderne zu machen, z.B. die im Wahlkampf lange favorisierenden Grünen in die Führung zu wählen. Die CDU hatte Schwierigkeiten die großen Schuhe von Merkel zu füllen. Deutschland war und ist mutlos. Die Wahl von Scholz war zeitgemäß, alternativlos. Die dominierenden Themen haben letztlich die Grünen gesetzt. Nicht ohne Grund wurden die Grünen von den rechtskonservativen Kräften als Zielscheibe benannt und polemisch beschossen. Trotzdem fand ich die Besonnenheit im Umgang mit dem Ukraine Krieg für richtig und wichtig. Impulsives Handeln wäre nicht zielführend gewesen.

  • Olaf Scholz hat darauf gepokert, mit seiner Wahlrechtsreform vier Parteien (Linke, FDP, BSW und CSU) aus dem Bundestag zu Kegeln.

    Deshalb hat er so lange gewartet, Christian Lindner zu feuern. Er dachte die Linke sei am Boden und die SPD bekommt deren Stimmen.

    Tja, falsch gedacht. Möchtegern-Machtpolitiker.

    • @Schatten:

      Ganz schön weit hergeholt.

      • @nihilist:

        Dann müssen Sie das auch begründen.

        "Ganz schön weit hergeholt" ohne Begründung ist völlig ohne Aussage und deshalb "Ganz schön weit hergeholt".

        • @Schatten:

          Klingt nicht nach Scholz.

          Scholz ist nicht der Typ für diese Form von berechnender Intriganz.

          Dann wäre er nicht so farblos.

  • Ich fand die Analyse recht treffend. Die letzten Sätze sind dann aber doch sehr drüber. "Der rätselhafte Nichtaufstand gegen Nichts" - das ist doch wirklich - mit Verlaub - Gefasel. Es war eine Unmutsbekundung von Abgeordneten, denen Merz und Klingbeil mit ihren hemdsärmeligen Methoden vor den Kopf gestoßen haben. Ganz einfach und null rätselhaft. Was daran jetzt Scholzens Schuld ist vermag ich zudem nicht zu erkennen.

  • Es ist schon bemerkenswert dass ein Kanzler, der solch tiefgreifende Zäsuren bewältigen musste, so blass geblieben ist...

    • @Chris McZott:

      Er hat die Krisen bewältigt. Darum kam er zu wenig an die Sonne und blieb blass. Scholz hat gute Arbeit geleistet.



      --



      Achja, der Herr Diez weiß mmer, wo's langgeht:



      taz.de/Sehnsuchtso...damerika/!5722539/



      Einst rühmte er sich gar, sein Kreuz zu verweigern. Eigenes Nichtstun als „Verweigern" zu verklären, darauf musste erst mal kommen. www.spiegel.de/kul...stem-a-912025.html

  • Es ist immer einfach, auf das Gewesene einzudreschen und sich des Umfeldes zu entledigen. An Lindner und Co., an eine ,sich durch allgemeine demokratische Disruption verändernde Umgebung. Dazu gehört auch, dass der Sozialdemokratie die Klientel der Arbeiter abhanden gekommen ist. (Wer hat uns verraten, die Soziald...)



    Diese Lossagung von Harz 4 und Schröder (eher Putinbedingt...) kam beinahe um Jahrzehnte zu spät. Aber Sie kam. Und auch Merkel verdient es nicht, in diese blinde Eindreschen hineingezogen zu werden. 2015 und das Öffnen der Grenzen war epochal. Was man Scholz persönlich ankreiden darf (und da passt der Kommentar) ist seine Sprachlosigkeit, seine Rhetorik im Stile eines nichtöffentlichen Amtes, eines Beamten. Genau das ist es, was man in Zeiten des Populismus, einer überbordenden Emotionalität, nicht gebauchen kann und konnte. Kälte kann man nur mit Wärme kontern, die hatte Merkel, auch Schröder, bei Merz werden wir sie demnächst wieder suchen müssen.

    • @Stefan Schmitt:

      > "2015 und das Öffnen der Grenzen war epochal."



      Das allerdings. Was ich an Scholz geschätzt habe und weiter schätzen werde ist die sehr ruhige und sachliche Art und sein Verzicht auf die glatten Floskeln der Werbeindustrie, Vielleicht erfüllt sich ja Ihr Wunsch und die Parolen von der goldenen Zukunft und "wir schaffen das" kommen zurück.

    • @Stefan Schmitt:

      dieses Zitat : "wer hat uns verraten, die Soziald..." ist unreflektiert und voreilig und komplett im falschen Kontext. Ich ziehe es zurück, da waren doch die Fingerchen zuzüglich mangelndes Geschichtswissen zu schnell...

  • Dieser Kommentar spricht mir aus dem Herzen!

  • Ein sehr zeitgeistiger Kommentar. Vielleicht lassen wir mal etwas Zeit ins Land ziehen, bevor wir diese Episode bewerten.

    Im Übrigen: was hat das Komma in der Unterüberschrift verloren?

  • Absolut zutreffend und irgendwie macht es mich auch traurig, ob der verpassten Chancen, schade, es wäre viel mehr möglich gewesen.

  • Olaf Scholz wird nicht als Kanzler in die Geschichte eingehen, sondern wohl eher als der Mann mit der Cum-Ex Gedächtnislücke.

    • @Hans Dampf:

      Allerdings!

  • Ich bin Genossin und ich frage mich, ob die TAZ noch meine Zeitung ist. Ich bin SPD Mitglied und finde in der TAZ fast nur noch Häme über die SPD. Welche Richtung verfolgt Ihr eigentlich?

    • @merkelnever:

      Also ich lese immer gern den Teil über Rechtsextreme. Daneben gibt's bestreitbare Feststellungen zum Feminismus (letztens erst: Seit der Hexenverbrennung hat sich für die Frauenrechte nicht viel getan). Aber ein Parteiblatt muss man ja auch nicht lesen, oder?

    • @merkelnever:

      Ich habe seit ich wählen konnte, immer SPD gewählt, weil ich sozialdemokratische Überzeugungen habe und in der SPD-Basis immer überzeugende Persönlichkeiten angetroffen habe.

      Aber bei der Nachwahl 2023 und jetzt war Schluss. Ich konnte Ihre Partei einfach nicht mehr wählen.

      Das liegt nicht an der taz (ich finde übrigens nicht, dass sie "hämisch" gegenüber der SPD ist, eher besorgt wie ich).

      Nachdem Olaf Scholz mit dem Bildzeitungs-Zeitgeist begann, gegen Erwerbslose und Migranten zu hetzen, war es für mich erledigt.

      Warum hat er nicht offensiv Bürgergeldreformen und das Aufenthaltschancengesetz verteidigt? So ist er nur für Opportunismus abgewählt worden.

      Die SPD ist eine wichtige Partei und gesellschaftlicher sowie sozialer Fortschritt kann eigentlich nur mit ihr gelingen.

      Sie muss aber wieder sozialdemokratisch agieren. Sie wissen besser, was das bedeutet.

      Und sie muss wieder zu einer humanen, freundlichen Partei werden, die sich menschlich zugewandter Sprache bedient.

    • @merkelnever:

      Welche Richtung verfolgt die SPD eigentlich? ...

  • 1.. Scholz Alleinstellungsmerkmal: Ampelkanzler - mit dem Versuch



    soziale, umweltschützende und liberale Wirtschaftspolitik zusammen zu bringen.

    2.. Scholz wird als Zeitenwendekanzler in die Geschichte eingehen - was eine 180 Grad Wende in der von der SPD irsprünglich erfundenen Ostpolitik erforderte und Neuaufbau der Verteididigung.

    3.. 2021 Erhöhung des Mindestlohnes, erkämpft durch Gerichtsentscheid

    4..2022 bekundete Scholz seine Unterstützung für den ""European Green Deal""

    5.. Scholz & Habeck sicherten die Energieversorgung nachdem Putin den Gashahn abstellte - Weichenstellung für eine



    unabhängige Energieversorgung

    6..UN-Klimakonferenz 2023, Scholz forderte Klimaneutralität bis 2045.

    7.. Aufgrund seiner Richtlinienkompetenz entschied Scholz 2022 die Abschaltung des letzten deutschen Kernkraftwerkes -



    trotz Energiekrise.

    Alleinstellungsmerkmal von Scholz als Bundeskanzler:



    Absolute Krisenfestigkeit - siehe Ukrainekrieg, parallel Energiekrise, welche das Wirtschaftsmodel der Bundesrepublik abrupt beendete & Abkehr der USA als Partner.

    Man muss Scholz nicht mögen - aber fair sein fördert das politische Verständnis ungemein.

    • @zartbitter:

      Sorry, Krisenfestigkeit hat Habeck geliefert. Und in Situationen, in denen Habeck im Regen stand (Atomkraft-Streckbetrieb, "Heizhammer" ...) kam von Scholz nichts oder Monate zu spät.



      Der Rest ist Geschwätz nach dem Muster "Scholz fordert..."

    • @zartbitter:

      Ludwig Erhard ist mit nur 3 Jahren Kanzlerschaft ein Schicksalsgenosse von Scholz, und auch zum Thema Minderheitsbundesregierung. Die Scholz'sche Minderheitsregierung einschließlich der Regierungsfraktionen warn aber erfolgreicher als die Minderheitsregierung, die Erhard, ebenfalls wegen Unzuverlässigkeit der FDP, wagte, aber nicht länger als 6 Tage von der Union geduldet wurde. Die erste leichte Krise mit erster Arbeitslosigkeit war damals über Wirtschaftswunderland gekommen, so wie die Inflation in der Scholz-Ära D heimsuchte. Beide Minderheitsregierungschefs wurden hinterher gern als nicht kanzlerfähig bezeichnet, aber regiert haben beide, und wie von Ihnen beispielhaft aufgelistet, durchaus "mit der Lizenz zum Handeln in wichtigen Fragen" wie es sich für Bundeskanzler ziemt. Ein unfähiger Kanzler hätte anders ausgesehen. Volksnähe war immerhin in Form von Bürgergesprächen sein Streben

      Alleinstellungsmerkmal der Scholz'schen Minderheitsregierung ist ihre konstruktive parteiübergreifende Allianzbildung zur Vorbereitung einer erfolgreicheren Legislaturperiode, indem dem neuen Kanzler nun ein hinreichender Handlungsspielraum geschaffen wurde mittels Sondersondervermögensbeschluss.

    • @zartbitter:

      8. Schlechtestes Wirtschaftswachstums aller EU-Staaten.



      9. Größter Zugewinn der AfD aller Zeiten.



      "Man muss Scholz nicht mögen - aber fair sein fördert das politische Verständnis ungemein."



      Zum fair sein gehört dann aber auch das aufzeigen der Schattenseiten.

      • @Hans Dampf:

        Zu Point 8 & 9



        Die CDU und die FDP haben erfolgreich ein 60 Milliarden Euro Paket verhindert, dadurch unserem Land ungeheuerlichen Schaden zugefügt.



        Die CDU bring ein Billionen Euro Schuldenpaket - nach vorherigen Wahllügen auf den Weg...

        • @Alex_der_Wunderer:

          Ist halt alles Machtpolitik. Ins Bild passt auch: Nachdem die neue Wirtschaftsministerin ihren Posten bezogen hat, stimmt sie plötzlich ein Loblied auf ihren Vorgänger an.



          Recht hat sie - aber hätte sie das auch vorher gemacht?

  • Cum-Ex, eine brilliante Verteidigungsministerin und die 100Mrd Euro Rede werden mir in Erinnerung bleiben. Ich schaue jetzt nach vorne und bin gespannt, was der Herr Merz so machen wird. Den 2. Wahlgang hat er schonmal als Alleinstellungsmerkmal.

  • Was für eine inhaltsleere Kritik!



    Statt sich mit den Inhalten von Olaf Scholz Kanzlerschaft zu befassen, wird versucht durch einen persönlichen Angriff Inhalte zu verschleiern.



    Die Reaktion auf den Ukrainekrieg war als erstes, die Kriegsflüchtlinge in Deutschland aufzunehmen und zu versorgen.



    Die organisatorischen Fehler der syrischen Flüchtlingskrise wurden nicht wiederholt.



    Statt dessen wurden die UkrainerInnen direkt in die Sozialsysteme eingegliedert .



    Als zweite Reaktion muss das Sondervermögen gelten, dass die Bundeswehr in einer Zeit einer militärischen Krise wieder handlungsfähig machte.



    Der Energiekrise wurde mit sozialer Unterstützung der BürgerInnen begegnet, "keiner musste frieren".



    Die Ampel hat den Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland besiegelt.



    Die Inflation wurde binnen eines Jahres nach den Kriegsfolgen wieder auf Normalmaß zurück geführt.



    Durch die Ausweitung des Kurzarbeitergelds wurde, trotz Krisen, die höchste Beschäftigung in der Bundesrepublik erreicht.



    Nach Jahrzehnten wurde der Doppelpass allgemein möglich.



    Die legale Zuwanderung wurde mithilfe einer neuen Gesetzgebung und Verträgen mit Partnerländern ermöglicht.



    Es ist viel passiert.

    • @Philippo1000:

      Danke!

    • @Philippo1000:

      "Es ist viel passiert."

      Das ist wahr - aber das wenigste davon war gut.

      • @Tom Tailor:

        Auch diese Kritik enthält keinerlei Argument!

    • @Philippo1000:

      👍👍



      & wären CDU & FDP Parteien mit Verantwortung, wäre noch viel mehr möglich gewesen.

      • @Alex_der_Wunderer:

        Das verstehe ich nicht. Meinten sie Verantwortungsbewusstsein?

  • Hartes Urteil. Aber da ich mich an nichts erinnere, was er gemacht hat, wahrscheinlich zutreffend.

  • Er hätte ein herausragender Staatsmann werden können – einer, der in Zeiten der Krise Mut gezeigt und das Richtige getan hätte.



    Ein dauerhaftes 9-Euro-Ticket hätte er mit seiner Richtlinienkompetenz durchsetzen können, die Schuldenbremse abschaffen, um mit Milliardeninvestitionen in Wirtschaft, Klimaschutz und Infrastruktur die Zukunft Deutschlands und Europas zu sichern.

    Doch stattdessen wird er nun als blasse Übergangsfigur in die Geschichte eingehen.

    Herr Altkanzler Scholz, ich danke Ihnen für Ihre stoische Amtszeit als treuer Verwalter des Status quo

    Und in diesem Sinne: BYE BYE BYE ✋🏻✋🏼✋🏿

    • @Ice-T:

      Äh, ja.

  • ein hervorragender kommentar

  • Und wir, der Souverän, hatten und haben mit diesem politische Personal nichts zu tun? Wer auf diese Leute herab schaut, stellt sich selbst in Frage.

  • Die Brwertung finde ich dann doch etwas zu negativ. Scholz war ein wenig aus der Zeit gefallen, das stimmt. Er wollte Vertrauen aus dem Amt heraus. Er ist und war immer ein guter Analytiker und Pragmatiker. In einer anderen Zeit wäre er vielleicht mit seiner ruhigen hanseatischen Art ein beliebter Kanzler gewesen. Aber in diesr sehr hysterischen, Krisengeschüttelten Zeit hätte es eben einen großen Kommunikator gebraucht, und das ist er eben nicht.



    Sachlich hat seine Regierung in 3 Jahren mehr geschafft als die letzten beiden Regierungen unter Merkel zusammen. Obwohl er ja ironischerweise sogar Teil dessen war.



    Kann man in dieser Zeit regieren, ohne groß Medienkompatibel zu sein? Vermutlich nicht.

    • @JanHamburg:

      So einigermaßen nachvollziehbar vernünftiges und zeitnahes Handeln wäre ganz gut gewesen. Dann brauche ich auch einen "großen Kommunikator ".



      Ich denke auch, dass diese Regierung eine enorme Menge geschafft hat. Ich denke aber auch, dass das trotz Scholz und nicht wegen Scholz passiert ist.

      • @Jörg Schubert:

        Oh, schon wieder ein Buchstabe daneben. Ich brauche eben keinen "großen Kommunikator ", wenn die Handlungen für sich sprechen.

  • Ein sehr treffender Kommentar. Nur der Titel ist verfehlt: Das war keine "Zwischenfigur", das war eine Witzfigur. Die Blamage im Ausland hatte ein weit höheres Echo als im Inland. Wir alle hätten Besseres verdient, und bitter benötigt. Man fragt sich, wie so jemand Bundeskanzler werden konnte. schließlich kannte man ihn ja aus Hamburg, und das hätte genügen müssen.