Berliner Aktivist über Falschparker: „Schlagsahne bringt nichts“
Andreas Schwiede lässt Autos abschleppen, die auf Rad- und Busspuren parken. Er sieht sich mehr als Polizisten- denn als Falschparkerschreck.
taz: Herr Schwiede, was bedeutet eigentlich @poliauwei?
Andreas Schwiede: Das ist ein Kunstwort. Ich beobachte die Polizei, und meine Zufriedenheit mit ihr drückt sich im Wort „Auwei“ aus.
Auwei steht für „schrecklich“?
Eher für so eine Art Kopfschütteln.
Als @poliauwei und „Der Polizeibeobachter“ haben Sie sich auf Twitter seit knapp fünf Jahren einen gewissen Ruhm erarbeitet. Sie melden der Polizei Falschparker auf Bus- oder Radspuren und dokumentieren, wie diese abgeschleppt werden.
Anfangs wollte ich nur einem anderen Aktivisten auf Twitter folgen, der wie ich im Beratungsgremium „Fahrrat“ in Charlottenburg-Wilmersdorf aktiv war. Der war total genervt von einer Straßenecke, wo die immer gleichen Autofahrer den Radweg zuparkten, und hat Fotos davon gepostet. Jeden Tag. Das war der Anlass für meinen Account.
Der Mensch
Andreas Schwiede wurde 1962 in Berlin geboren und wuchs in Schöneberg auf. Seine Ausbildung zum Elektroinstallateur fiel mit dem Beginn der Hausbesetzungsbewegung der 1980er Jahre zusammen, er selbst war an der Besetzung der „Regenbogenfabrik“ in der Lausitzer Straße in Kreuzberg beteiligt. Seit Anfang der 1990er ist Schwiede als selbstständiger Stadtführer tätig – gerne auch abseits der ausgetretenen Pfade, wie er sagt.
Die Mission
Vor ungefähr 20 Jahren fing Schwiede an, der Polizei und den Ordungsämtern auf den Wecker zu gehen: Er meldet konsequent falsch parkende Autos, die Radwege, Busspuren oder Fußgängerüberwege blockieren. Dabei geht es ihm darum, dass die Fahrzeuge „umgesetzt“, also abgeschleppt werden – um die Gefahr zu beseitigen, aber auch, weil ein Strafzettel seiner Überzeugung nach vielen FahrerInnen nicht wirklich wehtut.
Der Twitterer
Schwiede hat längst eine Melde-Methode entwickelt, mit der die Behörden auf eine Meldung quasi zwangsläufig mit Abschleppen reagieren müssen. Auch einige Mitstreiter hat er motivieren können. Seit fünf Jahren dokumentiert er als „Polizeibeobachter/@poliauwei“ auf Twitter seine und deren Tätigkeit und kommentiert Missstände der Berliner Verkehrspolitik. Bei Redaktionsschluss hatte der Polizeibeobachter exakt 40.545 Tweets abgesetzt. (clp)
Er war ihr Vorbild?
Nein, gar nicht. Er wollte damit den zuständigen Bezirksstadtrat aufmerksam machen, aber es hat nichts genutzt. Ich meinte: „Du musst die Autos abschleppen lassen“, und habe das auch ein paar Mal getan, um zu zeigen, wie es funktioniert. Interessiert hat ihn das leider nicht, inzwischen sieht es da wieder aus wie vorher. Aber so hat meine Arbeit in der Öffentlichkeit angefangen.
Jenseits von Social Media lassen Sie schon länger abschleppen?
Seit über 20 Jahren.
Wie kam es dazu?
Ich bin von Beruf Stadtführer und war immer wieder damit konfrontiert, dass die Parkplätze der Reisebusse – mit denen die Touristen, also meine Kunden, angereist kamen – von Autos zugeparkt wurden, etwa am Friedrichstadtpalast. Da begann dann auch meine Selbstausbildung: Ich nahm mit dem Leiter des Polizeiabschnitts Kontakt auf, wurde von ihm zum Kaffee eingeladen und habe so wichtige Sachen gelernt wie, dass es bei der Polizei eine Geschäftsanweisung mit Regelfällen fürs Abschleppen gibt. Die kannte bis dahin kaum jemand, selbst viele Polizisten nicht.
Das müssen Sie erklären.
„Regelfall“ ist Berliner Polizeisprech. Danach gilt, Achtung, jetzt wird es juristisch: „Wenn kein anderes Gefahren abwehrendes Mittel in Frage kommt, ist in diesen aufgelisteten Fällen in der Regel von der Umsetzung“ – also vom Abschleppen – „Gebrauch zu machen“. Dazu gibt es eine Liste von Situationen, bei denen sich die Juristen einig sind, dass der Falschparker eine Gefahr für Sicherheit und Ordnung darstellt.
Klingt praktisch!
Damit es zum Abschleppen kommt, verlangt die Rechtsprechung aber, dass kein „milderes geeignetes Mittel“ zur Verfügung steht. Unter diesem Punkt verstehen viele Polizisten etwas falsch: Sie glauben, wenn sie ein Knöllchen dranhängen, wäre das ein solches Mittel.
Ist es das denn nicht?
Milder ist es, aber nicht geeignet – weil die Behinderung des Straßenverkehrs durch das falsch geparkte Auto bestehen bleibt. Und übrigens gilt auch nicht, dass die Polizisten erst mitbekommen müssen, wie ein Radfahrer einem auf dem Radweg geparkten Auto ausweichen muss und fast unter die Räder kommt. Das denken manche Beamte, aber das ist Quatsch. Es reicht, wenn man damit rechnen muss, dass ein Radfahrer ausweichen müsste.
Wie gehen Sie mit der medialen Aufmerksamkeit um, die Sie bekommen?
Ich habe mir die nicht gewünscht. Bis 2017 ein Text über mich in einer großen Wochenzeitung erschien, gab es von mir kein einziges Foto im Internet. Es gibt Medien, die wollen mich nur bloßstellen und als Freak präsentieren. Aber es gab auch viel wohlwollende Berichterstattung mit dem Tenor: Toll, was der macht. Zuletzt hieß es im Kundenmagazin einer Biokette, ich sei „ein deutscher Held“.
Empfinden Sie sich so?
Erstmal hat mich diese Würdigung gefreut. Aber ein Held? Ein Held ist, wer mal jemanden aus Lebensgefahr gerettet hat, weil der überfallen oder bedroht wurde. Ich mache Radwege frei und Busspuren. Wenn ich durch mein Wirken auch nur einen schweren Unfall verhindert habe, geht das schon in Richtung heldenhaft, aber ich werde es nie beweisen können. Dass ich Berlin etwas radfahrfreundlicher und sicherer mache, etwa indem ich dafür gesorgt habe, dass die so bejubelten Pop-up-Radwege in den ersten Wochen von den vielen Falschparkern befreit wurden – wie soll man das bewerten?
Sie sind ein verborgener Held.
Das trifft es eher.
Haben Sie sich je gefühlt wie ein einsamer Cowboy, der gegen die Ignoranz der Polizei und der Arroganz der Falschparker ankämpft?
Ich wollte beherzt und effektiv gegen Falschparker vorgehen. Blödsinn machten ja schon andere zuhauf: Scheibenwischer umklappen oder Schlagsahne auf die Scheiben sprühen. Aber solche Aktionen bringen nichts. Und einsam, nein, mir ging es immer darum, meine Arbeit zu kommunizieren.
Gibt es mittlerweile Nachahmer?
Mehr, als ich mir hätte träumen lassen. Ich habe beim ADFC Abschleppseminare gehalten und daraus entstand eine Gruppe von Mitstreitern, die auch als „Abschleppgruppe“ ihren eigenen Twitteraccount hat – und nicht nur in Berlin aktiv ist. Der Name kommt übrigens nicht von mir.
Wie viele sind das?
Der harte Kern in Berlin sind ungefähr zehn Leute. Wie viele es bundesweit sind, kann ich nicht einschätzen. Es gibt ja auch die Stillen, die das einfach machen, ohne sich damit hervorzutun. Einmal meldete sich ein Mensch aus Frankfurt am Main, der dort nicht weiterkam. Wir haben uns hier zu einer Art Bildungsurlaub verabredet und in Kreuzberg mal ein Auto abschleppen lassen. Der hat gestaunt.
Warum braucht es Abschleppseminare? Ist das so kompliziert?
Ich finde es nicht kompliziert. Ich habe auch einen Leitfaden auf meine Webseite gestellt, wo jeder nachlesen kann, wie es funktioniert: Da steht, wen man anrufen soll, dass man bestimmte Dinge sagen soll und andere nicht.
Was kann man denn Falsches sagen?
In einem Polizistengehirn löst ein bestimmter Begriff etwas Bestimmtes aus. Sagen Sie immer: „Ich möchte eine Verkehrsbehinderung melden“ und nie „Ich möchte einen Falschparker anzeigen.“ Wenn Sie das machen, hören Sie von den meisten Polizisten: „Das können Sie doch schriftlich machen oder beim Polizeiabschnitt!“ Und dann ist man erst mal verwirrt.
Eine Anzeige reicht Ihnen nicht.
Fußgänger und Radler haben sich lange damit begnügt. Aber mir geht es nicht ums Bestrafen, ich will auch keine höheren Bußgelder. Die ändern nichts an dem Problem.
Würden die das Verhalten nicht ändern?
Es würde nur dazu führen, dass stärker juristisch dagegen vorgegangen und Widerspruch eingelegt wird. Das wird dann alles eingestellt, die Staatsanwaltschaft hat nicht die Kapazitäten. Und manche Leute haben genug Geld, denen ist es egal, ob sie 50 Euro Strafe zahlen oder 200. Aber es ist ihnen nicht egal, wenn ihr liebes Auto plötzlich nicht mehr da steht, wo sie es abgestellt haben.
Ist die Polizei eigentlich immer freundlich, wenn Sie sie rufen?
Immer nicht, aber zunehmend.
Kennen die Sie schon?
Ich bin wohl, was Privatbürger angeht, einer der polizeibekanntesten dieser Stadt. Im positiven Sinne.
Wie läuft so eine Tour von Ihnen ab?
Ich gehe nicht auf Tour. Ich mache das auf meinen alltäglichen Wegen durch die Stadt und in meinem Wohnumfeld. Und da priorisiere ich auch, welche Falschparker die größte Gefahr darstellen. Es macht wenig Sinn, die Polizei gießkannenartig überallhin zu scheuchen. Viel wichtiger ist es, eine Ecke dauerhaft zu bearbeiten. Auch hier in der Gegend habe ich ein sehr schönes Referenzobjekt: Wilhelmstraße, Ecke Anhalter, da gibt es gleich hinter der Kreuzung einen benutzungspflichtigen Radstreifen – eine sehr gefährliche Stelle, weil die Wilhelmstraße stark befahren ist und es nur eine Fahrspur gibt. Früher war der Streifen immer zugeparkt, inzwischen fast nie, dank hartnäckigem Abschleppen. Irgendwann ist die Fahrradstaffel eingestiegen und hat sich von alleine gekümmert.
Haben Sie zu viel Zeit?
Im Gegenteil, ich habe genug Hobbys und keine Langeweile. Immer wieder schreiben Leute: „Oh Gott, wie machst du das? So viel Zeit hab ich gar nicht!“ Aber auch weniger Geübte als ich kriegen so einen Anruf in einer Minute hin.
Wir haben vor einiger Zeit mal Ihre Anleitung ausprobiert. Es dauerte fast eine halbe Stunde, bis die Polizei wirklich kam, und da war der Falschparker schon weg. Ziemlich frustrierend.
Ich mache auch einen Podcast, und eine der nächsten Folgen wird sich mit dem Phänomen der „erlernten Hilflosigkeit“ befassen. Das ist ein erforschtes Verhaltensmuster bei Tieren und Menschen: Wenn einmal irgendeine Aktion nichts bringt, lernen wir sehr schnell, uns mit unserer Hilflosigkeit abzufinden. Und tun auch dann nichts mehr, wenn wir es könnten. Bei vielen reicht es also, dass sie einmal so richtig von der Polizei frustriert sind, sie glauben dann, das kann ja gar nicht klappen. Ich bin das beste Beispiel, dass das nicht stimmt.
Legen Sie sich mit Autofahrern an?
Nein, das bringt nichts. Das läuft immer nach dem Prinzip „Der Stärkere gewinnt“. Natürlich spreche ich Autofahrer an, wenn ich sehe, dass sie gerade im Begriff sind, auf einem Radweg zu parken. Einige verstehen das und fahren ohne rumzupampen weiter, aber die meisten werden eher renitent und sagen: Was geht dich das an? Dann kann man es beenden, sonst eskaliert es. Übrigens auch so gut wie immer, wenn Leute Fotos von Falschparkern machen, um sie per App zu melden. Was ich mache, ist alltagstauglich. Das kann jeder tun, auch wenn er im Rollstuhl sitzt.
Verstehen Sie sich als Überpolizist?
Ich sehe mich eigentlich als Polizistenschreck, nicht so sehr als Falschparkerschreck. Wenn jemand Leute wie mich als Blockwarte oder Denunzianten bezeichnet, sage ich: Das sind Begriffe aus Diktaturen, für Menschen, die mit dem Staat kooperieren. Aber ich lege mich mit der Staatsmacht an. Ich stelle die Frage, was mit dem Rechtsstaat verkehrt ist – oder mit denen, die eigentlich für Ordnung sorgen sollen.
In den 1980er Jahren haben Sie die Regenbogenfabrik in Kreuzberg mitbesetzt. Steckt das Rebellische von damals ein bisschen in dieser Tätigkeit heute?
Ja, vielleicht bin ich ein revolutionärer Charakter, auch deshalb stört mich der Begriff Denunziant. Ich sehe mich eher als jemand, der aus einem Gerechtigkeitssinn heraus Widerstand leistet. Hausbesetzer war ich, weil es darum ging, sich gegen sinnlosen Leerstand und Spekulation mit Wohnraum zu wehren. Aber ich baue auf den Rechtsstaat, denn die Alternativen sind ja nicht besser. Sonst herrscht halt Anarchie im Sinne von: Recht des Stärkeren.
Kam das noch in anderen Phasen Ihres Lebens zum Tragen?
Ich habe mich schon in der Ausbildung zum Elektroinstallateur mit der Geschäftsleitung meines Betriebes richtig angelegt. Die haben uns Auszubildende einfach als billige Arbeitskräfte betrachtet und ausgebeutet. Und meinten, wir und auch die Gesellen müssten uns lieb bedanken, wenn wir Sicherheitsschuhe bekommen. Das habe ich der Berufsgenossenschaft mitgeteilt. Irgendwann kriegten alle Mitarbeiter ohne Hin und Her ihre Schuhe bezahlt.
Aber jetzt sind Sie Stadtführer.
Platt gesagt, habe ich gedacht: Ob ich oder jemand anderes eine Leitung an die Wand nagelt, macht keinen Unterschied. Und ich mag Berufe, wo die Persönlichkeit eine Rolle spielt. Bei Stadtführungen ist das so. Wer kriegt schon bei seinem Beruf Applaus?
Haben Sie ein Spezialgebiet?
Ich kenne schon lange die gesamte Stadt relativ gut, auch weil ich einen Taxischein habe. Ich schrecke also auch nicht vor Touren zurück, die nicht zum Standardrepertoire gehören. Einmal bekam ich ein Anfrage von einer Berlinerin, die erzählte, dass ihr Vater 80 Jahre alt werde und im Prinzip noch nie aus Pankow rausgekommen sei. Da haben wir die ganze Familie in einen Kleinbus gepackt und sind durch die Stadt gefahren. Ein Jahr später haben sie das sogar noch mal wiederholt.
Als Stadtführer sind Sie ja mit alten Bildern vertraut, die Berlin mit viel weniger Autos als heute zeigen. Gefällt Ihnen diese Vorstellung?
Ich kenne die Stadt auch aus meiner Kindheit noch mit weniger Autos, und ich kann mir sehr gut vorstellen, die Autos viel stärker aus der Stadt rauszuholen. Als Jugendlicher habe ich mit dem Fahrrad Blumen ausgefahren, und ich frage mich, ob ich es heute toll fände, wenn mein Kind mit dem Fahrrad ständig kreuz und quer durch Berlin fährt. Damals war das kein Problem.
Hat sich durch das Mobilitätsgesetz etwas verbessert?
Was die Sicherheit angeht? Eher nicht. Ich sehe auch, dass die Rücksichtslosigkeit und das Gegeneinander im Straßenverkehr zunehmen, übrigens von allen Seiten. Es gibt ja den Spruch: Wer ein Arschloch ist, verhält sich auch wie eines, egal ob auf dem Fahrrad oder im Auto. Der Unterschied ist nur, was er dabei anrichten kann.
Und was die Infrastruktur angeht?
Wo es wirklich schon eine Verbesserung gibt, wo man nicht mehr um seinen Platz kämpfen muss, entspannt sich die Situation merklich. Aber es muss natürlich darüber hinaus funktionieren, und da sind wir wieder bei der Aufgabe der Polizei, für Recht und Ordnung zu sorgen. Dass nach Jahren des Stillstands endlich die Fahrradstaffel ausgebaut wird, ist natürlich eine Verbesserung, auch dank des Radentscheids. Diese Polizisten haben nicht die Scheibenwischerperspektive, sondern sind selbst Radfahrer.
Gibt es bei den verschiedenen Polizeiabschnitten eine unterschiedliche Kultur des Einschreitens?
Auch da gilt die Regel: Der Fisch stinkt vom Kopf. Wenn ich irgendwo gehäuft Ärger mit Beamten auf der Straße habe, weiß ich, dass das Problem eigentlich bei den Vorgesetzten liegt. Und wo umgekehrt mal ein Vorgesetzter klare Ansagen macht, klappt es plötzlich auch mit den Beamten.
Lässt sich das beeinflussen?
In einem Abschnitt in der Direktion 1 haben wir einen großen Durchbruch erzielt: Da stieß einer von uns auf sehr renitente Polizisten, es gab eine Dienstaufsichtsbeschwerde und er wurde von der Direktion zum Gespräch gebeten. Eigentlich um ihn ruhig zu stellen. Blöd nur, dass ich dabei war: Da erzählten dann nicht mehr drei gestandene Beamte einem Studenten, wo's lang geht – im Grunde habe ich denen erklärt, was an ihrer Denkweise falsch ist. Das hat aber auch noch nicht gereicht.
Wieso?
Wir mussten über das Gespräch noch eine Fachaufsichtsbeschwerde schreiben, und in ihrer Antwort hat sich die Polizei nicht entblödet, eine ganz dumme Bemerkung rauszuhauen. Sinngemäß: Wenn der Radfahrer einem Falschparker ausweicht und es zu einem Unfall kommt, ist er selber schuld, weil er nicht aufgepasst hat. Wir haben das veröffentlicht, und das fand dann auch die Polizeipräsidentin gar nicht schick, sie hat sich öffentlich distanziert. Da hat sich dann wirklich was bewegt.
Es ist also durchaus Lernfähigkeit vorhanden.
Nachdem es in Kreuzberg mal Ärger mit einem renitenten Polizisten gegeben hatte, habe ich mit dem Abschnittsleiter die Übereinkunft erzielt, dass seine Beamten drei problematische Straßenzüge mal tagelang konsequent aufräumen – Duden-, Großbeeren- und Katzbachstraße. Die haben das völlig eigenständig durchgezogen, und da wird jetzt auch tatsächlich nicht mehr geparkt.
Als wir Sie nach einem Interview fragten, haben Sie zunächst gezögert: Eigentlich wollen Sie weniger in der Öffentlichkeit stehen. Warum?
Zuerst einmal, weil es auch Leute gibt, die meinen, sie müssten jemanden wie mich angreifen oder im Netz anpöbeln. Aber ich finde auch diesen Personenkult falsch. Es geht um die Sache, nicht um mich.
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