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Austritte bei den GrünenSoll man eine neue Partei gründen?

Vielen erscheint im Moment die Gründung einer „richtig linken“ Partei die Lösung zu sein. Unser Kolumnist findet: Dafür ist keine Zeit mehr.

Es braucht dringend eine starke linke Partei. Ob diese es wieder wird? Parteitag der Linken in Halle Foto: Hendrik Schmidt/dpa

D er Austritt von Funktionären der Grünen Jugend aus der Partei hat einen wunderbaren Satz hervorgebracht: „Es ist uns wichtig zu betonen, dass wir euch nicht für schlechte Menschen halten.“ Schön. Vor allem hat er bei ähnlich Enttäuschten die gute alte Frage aufgeworfen, ob man nicht dringend eine neue Partei gründen solle, und zwar eine „richtig linke“ der richtig Guten. Weil man bei den existierenden Parteien gar nicht mehr wisse, wen man überhaupt noch wählen könne.

Es ist erstmal verständlich, wenn Junge überlegen, eine eigene Partei zu gründen, weil sie ihre Zukunftsinteressen von Rentnerlobby-Parteien nicht repräsentiert sehen. Schwieriger wird es mit der Annahme, es brauche jetzt eine „richtig linke“ Partei. Da „richtig Linke“ als Identitätsmerkmal dazu neigen, möglichst vielen anderen das Richtig-links-sein abzusprechen und sie statt dessen nach rechtsaußen zu schieben, sehe ich für die Mehrheitsfähigkeit dieser Strategie keine Perspektiven.

Der Erfolg der antidemokratischen Wagenknecht-Clique, der AfD und das Ende der offenbar zu liberalen (sic!) Linkspartei zeigen zudem, dass in den angepeilten Milieus verschärft nationalsozialer Chauvinismus und anti-westlicher Putinismus nachgefragt wird. Was es definitiv braucht, keine Frage, ist Sozialpolitik, die den Wandel zur postfossilen und damit erfolgreichen Wirtschaft voranbringt und gleichzeitig breit zustimmungsfähig macht – und damit populismusresilient. Die Frage ist, wie man eine gesellschaftliche Mehrheit dafür gewinnen und in eine politische Mehrheit umwandeln kann.

Selbstverständlich könnte man sagen, es gehe erstmal um einen radikalen Gegenentwurf. Da gebe ich allerdings den Lieblingssatz all jener zu bedenken, die zu Recht beklagen, dass klimapolitisch alles viel zu langsam vorangehe: „Wir haben keine Zeit mehr.“ Das Erwachsenwerden der Grünen hat 40 Jahre gedauert und ist eindeutig vorangeschritten, aber immer noch nicht abgeschlossen. Viele Jahre hat man sich eingeredet, man könne aus der gemütlichen Sicherheit der Opposition heraus, mit moralischer Exzellenz-Rhetorik die Dinge vorantreiben. Was für einige Bereiche auch stimmt, aber eben nicht für die zukunftsentscheidenden Probleme. Gerade wenn „wir keine Zeit mehr haben“, muss man überlegen, wie man Zeit gewinnt und wie man sie effektiv und real nutzt.

Richtig Linke neigen dazu, anderen das Richtig-links-sein abzusprechen
wochentaz

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Die neue Richtig-links-Partei müsste also vor ihrer Gründung die Frage klären, was „richtig links“ für eine konkrete Politik meint zur Lösung der multiplen Probleme, also nicht nur im Hinblick auf Umverteilung, sondern auf Erderhitzung, Energiesicherheit, Innovationen, europäische Zukunft, militärische Verteidigungsfähigkeit, Künstliche Intelligenz. Sie müsste dabei auch schon die Frage klären, wie sie mit anderen Parteien, Milieus, Unternehmen, Staaten, Märkten und der EU konstruktiv zusammenarbeiten kann, die ja alle nicht „richtig links“ sind.

Nun ist die Neugründung BSW steil durchgestartet. Aber das ist keine Partei für einen teilgesellschaftlichen Meinungsbildungsprozess, sondern ein elitärer Club. Das Autoritäre und Ausschließende ist in der Vereinssatzung angelegt.

Aber ja: Wer mit Populismus gegen den liberal-emanzipatorischen Fortschritt antritt, kann im Moment durchaus schnelle Wahlerfolge erzielen. Aber eben als GEGEN-Projekt. Also in der Position, in der wir früher waren. Wer aber den liberal-emanzipatorischen Fortschritt ausbauen oder zumindest bewahren will, der kann nicht mehr einfach mal ein paar Jahre „radikal“ kritisieren und „dagegen“ sein; der muss im Mediengewitter der populistischen Kritik in verantwortliche Position kommen und dort reparieren. Jetzt.

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Peter Unfried
Chefreporter der taz
Chefreporter der taz, Chefredakteur taz FUTURZWEI, Kolumnist und Autor des Neo-Öko-Klassikers „Öko. Al Gore, der neue Kühlschrank und ich“ (Dumont). Bruder von Politologe und „Ökosex“-Kolumnist Martin Unfried
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29 Kommentare

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  • So lange wie extreme Parteien wie AfD, BSW, ihr festes Wählerpotenzial haben, sind immer mehr kleine Parteien der Todesstoß für unsere Demokratie. Wenn jetzt 10 kleine Parteien von jeweils 2% der Wähler gewählt werden sind das 20% der Stimmen die den größeren Parteien abgehen um stabile Regierungen zu bilden

    • @Günter Witte:

      Wohl war. Aber eh man vom moralisch hohen Ross heruntersteigt und in den Morast den Kompromisses tritt, skandiert man lieber als Weißwesten-Apo von der Seitenlinie.

      • @QuerBeetLeser:

        Wie tief darf der Morast der Kompromisse sein ? Welche (alt) Partei soll am meisten ihrer Überzeugungen über Bord werfen damit z.B. ein BSW sich die Gnade gibt und mitregiert ?? Darum lieber starke (alt) Parteien als viele kleine Schwurbler oder ein paar größere Neulinge ohne jegliches Programm und nur Feindbildern.

  • Wie komme ich schnell in eine "verantwortliche Position"? Mit einem Bündel an Themen, die dem "liberal-emanzipatorischen Fortschritt" dienen.



    Mit einer "Richtig links"-Partei, bzw. einer "Fundi"-Partei"?

    Ich bin mir sicher, dass dieser Weg eine Sackgasse wäre. Warum? Weil die Ideologie der "Richtig linken" im Kampf liegt. "Kampf gegen rechts. Kampf gegen Konservative und Liberale. Kampf gegen Kapitalismus. Kampf gegen Andersdenkende. etc." Diese Kämpfe ausgeführt mit einer moralischen Selbstüberhöhung, die Andersdenkenden werden entsprechend verurteilt oder zu Schuldigen abgestempelt. Im Gegensatz zu P. Unfried sehe ich bei dem "linken" Populismus viele "Gegen"-Positionen.

    Mehr Miteinander ist die Grundvoraussetzung zur Erreichung von Mehrheiten zum Umsetzung zukunftsfähiger Konzepte. In der Vergangenheit war das ein Schwachpunkt der Grünen. Das es die "Fundis" Stolla und Appuhn nach ihrem Austritt besser machen, ist illusorisch.

  • Auf der linken Seite gibt es einen Erosionsprozess, der beseelt ist vom Gedanken "Wir sind die wahren Linken." Es gibt immer welche, die meinen, die reine Lehre viel aufrichtiger zu repräsentieren als die anderen. Und plub, spaltet sich wieder was ab. Das Gesamtlager bzw Wählerpotential wird aber dadurch nicht größer, und so verästelt und verzwergt sich das Ganze immer weiter. Rechts der Mitte schaut man derweil vergnügt der Selbstzerlegung zu.

  • Aus meiner Sicht fallen die Grünen - wie alle Anderen, die ökologischen Fortschritt mit linkem Sozialverständnis verbinden wollen - gerade voll in den Zielkonflikt, der im demokratischen Linkssein generell angelegt ist: Mit antimaterialistischer Argumentation ("Wir müssen ja gar nicht Alle reich werden können") eine letztlich von fundamental materialistische Idealvorstellung von Gemeinwesen ("Jedem nach seinen Bedürfnissen") verkaufen zu wollen, ist IMMER sehr viel schwieriger als populistische Varianten, die auf das offenbar angeborene menschliche Bedürfnis nach kurzfristiger Gratifikation - gerne auch in Form von Hass - bauen. Wenn man dann auch noch einen wirklich universell antimaterialistischen Aspekt, nämlich den Raubbau an unserem Lebensraum zugunsten unseres materiellen Wohlstands, in die Gleichung einbaut, hat man endgültig ein Framing-Problem: Was rauskommt, mag ja wirklich vernünftig sein, aber es klingt in den allermeisten Wählerohren einfach furchtbar.

  • Falsche Grundannahme: Wie Winfried Kretschmann schon gesagt hat, die Grünen waren nie eine linke Partei. Die Grüne Liste in Berlin mag das in ihrer Blase so wahrgenommen haben, es deckt sich aber nicht mit der Fläche.



    Die Grünen waren immer eine ökoliberale Partei, die sich dem klassischen Links-Rechts-Muster entzog. Das mag mancher Altlinke nicht wahrhaben wollen, aber das ist dann eher eine Frage des Räsonnements.

    • @rakader:

      Die Grünen sind als "kommunistische Kaderpartei" gestartet (so zumindest der O-Ton eines mir bekannten Gründungsmitglieds), nur halt mit einem primär ökologischen Anstrich. Dann kamen die "Realos", und die Vertreter dieser Urprünge wurden zu "Fundis". Solche gibt es aber immer noch - und es passt in das Bild, das auch andere Parteien abgeben, wenn sie in der Jugendorganisation besonders stark vertreten sind. Nur an der Urne (also bei NICHT-Parteimitgliedern) waren die Realos immer schon viel erfolgreicher und daher in Machtpositionen - nach und nach auch innerparteilichen - präsenter.

      Zum "Liberalismus" hatten die Grünen dagegen aufgrund ihres stark ausgeprägten Bewusstseins, eine moralische und politische Elite zu sein, immer schon ein gespaltenes Verhältnis: Die einstigen Revoluzzer sind ganz schön staatsgläubig geworden, sobald sie einmal den Zugriff auf die Hebel der Macht erlangt hatten. Auch das ist aber kein un-linkes Phänomen. Fast alle Staatsparteien in kommunistischen bzw. sozialistischen Systemen sind diesen Weg gegangen.

      • @Normalo:

        Ich bin ein Gründungsmitglied. Sie bemühen hier anekdotische Evidenz, die lustig ist zu hören, aber keine empirische Evidenz hat.



        Im Südwesten waren die Grünen auf dem Land zur Zeit ihrer Gründung erwiesen christlich geprägt. Dass Linke wie Ebermann und Dietfurth medial herausragten, steht auf einem anderen Blatt.

  • "Die neue Richtig-links-Partei müsste also vor ihrer Gründung die Frage klären, was „richtig links“ für eine konkrete Politik meint zur Lösung der multiplen Probleme, also nicht nur im Hinblick auf Umverteilung, sondern auf Erderhitzung, Energiesicherheit, Innovationen, europäische Zukunft, militärische Verteidigungsfähigkeit, Künstliche Intelligenz."

    Ganz einfach: wenn es da an der Politik der Grünen keine Beanstandungen gab, macht man es so.

    Ob neu, oder nicht, hängt von der Reaktion der Partei auf Kritik ab. Wenn man statt der Parteispitze in der Regierung, die maßgeblich Schuld am Wahldesaster ist, Ricarda und Omid rauswirft, dann ist das ein Zeichen für Kritikunfähigkeit. Ich hätte da beim "Konsequenzenziehen" eher an die AmpelminsterInnen-Riege gedacht.

    Was soll man machen als Parteibasis wenn die Spitze einfach sitzen bleibt?

  • Die Grünen sind nicht erwachsen geworden, sondern haben sich ans Establishment angepasst. Eine antikapitalistische Partei, welche Gemeinschaft, Natur, und Umwelt in Vordergrund stellt, gibt es auch nicht, womit ein klarer Gegenentwurf zum Rest der Parteienlandschaft fehlt. Insofern macht es Sinn eine neue Partei zu gründen.

  • „Es ist uns wichtig zu betonen, dass wir euch nicht für schlechte Menschen halten.“



    Passt meistens bei Kündigung aus Sachzwängen, beruflich wie privat. Eigentlich quasi analog doppelter Verneinung, aber "gut" kommt nicht wirklich als wertschätzend vor. Parteien reanimieren oder reformieren könnte möglicherweise auch eine Alternative sein. Ein Beispiel:



    taz.de/Sind-die-Pi...TAZ-FRAGE/!238905/



    Andere Beispiele sind vielleicht klarer, aber die Substanz und die Erfolgsaussichten sind relevant.



    Bei spiegel.de:



    "Die Piratenpartei wurde nicht gegründet, um an die Macht zu kommen, sondern um Macht an die Bürger zurückzugeben", sagt Patrick Breyer, 39, Fraktionsvorsitzender der Piraten in Schleswig-Holstein, "wir sind die Hacker des politischen Betriebssystems und wollen die Spielregeln verändern." Der promovierte Jurist brüstet sich damit, die fleißigste Fraktion im Kieler Landtag anzuführen."



    Leider gab's in Kiel einige unangenehme "Kollegen" des Politbusiness mit anderen Parteibüchern.

  • Aus den Grünen wie aus der Linkspartei treten gerade vernünftige Leute aus. Da sehe ich schon Potential für eine ökonomisch linke Grüne Partei

  • Bilde ich mir das ein oder sind die Artikel hier seit der Umstellung auf das neue Layout kürzer geworden?



    Ein Artikel zu solch einem Thema m u s s länger sein, sonst kann ich mir das Lesen auch sparen.



    Von (m)einer überregionalen Zeitung erwarte ich analytische Schärfe und mehr als nur einen Anriss zu einem wichtigen Thema.

  • Die "offenbar zu liberale[n] (sic!) Linkspartei"?

    Wirtschafts- und sozialpolitische Liberalität ist aber jetzt nicht ernsthaft gemeint? Sondern Migration, LG..., Canabis, ... ?!

    • @meerwind7:

      Grüne meinen mit "Freiheit" gerne die Freiheit zu tun, was den politischen Zielen der Grünen nicht querläuft. Entsprechend ist dann auch ihr Blick auf die Programme anderer Parteien getüncht, schätze ich.

  • Ein sehr treffender Artikel.



    Was " links" ist, liegt wohl im Auge des Betrachters.



    Eine kommunardIn erklärte mir an dieser Stelle, dass ich wohl nicht links sein könne und Ihre Vorstellung ist, nach wie vor , die RAF.



    Da muss ich tatsächlich zustimmen, ich wünsche mir keine neue RAF.



    Ich halte es im Übrigen auch für realitätsfern, jetzt eine neue linke Partei erfolgreich zu machen.



    Wer an linken Positionen interessiert ist, sollte vielmehr in der Linken, den Grünen oder der SPD aktiv werden und diese Player darin unterstützen linke Politik zu machen.



    Die Bude brennt, da helfen keine Utopien, links sein heißt heute zuallererst : gemeinsam gegen Rechts!

  • "Das Erwachsenwerden der Grünen hat 40 Jahre gedauert und ist eindeutig vorangeschritten, aber immer noch nicht abgeschlossen. " Etwa so lang war ich in dieser Partei. Bis auf wenige Ausnahmen (von Steffi Lemke) haben die Grünen in dieser Fortschrittskoalition so ziemlich jede Position in Naturschutz, Klimaschutz, Bürgerrechten, Datenschutz und Sozialpolitik geräumt, die sie in 40 Jahren entwickelt haben. Und keineswegs haben sie gesagt, "wir konnten uns leider nicht durchsetzen", sondern die u.a. Schwächung des Klimaschutzes, der Abbau von naturschutzrechtlichen Anforderungen, die Militarisierung sind jetzt wichtig. Warum sollte das eine Zukunft haben?

    • @derstefan:

      Nicht zu vergessen, dass sie ihren linken Flügel in den 90ern komplett in die Wüste geschickt haben. Die Einsicht, dass es eine Klimawende ohne soziale Wirtschaftssystemwende nicht geben kann, ist ihnen damit abhanden gekommen. Neoliberale Klimapolitik kennen wir ja schon von den anderen: CDSU, FDP.

      Und in Zeiten, in denen sowieso jeder weiß, dass Klimaschutz dringend notwendig ist, ist es eben auch kein Alleinstellungsmerkmal der Grünen. Damit sägen sie sich ab.

  • Wenn man die Identifikation mit einem Symbol oder einer Partei mal hinten anstellt und das Handeln wieder in den Mittelpunkt stellt, ist auch unter grüner Flagge viel möglich. Solange allerdings Inhalte und konkrete Zukunftsvisionen weniger Priorität haben als ein schwammiges 'Wir' zur Identifikation zu schaffen bietet man wenig Substanz für junge und linke Wähler und viel Angriffsfläche für alle Kritiker.

  • Das Problem der sogenannten linken Parteien ist doch bereits jetzt, dass vollkommen unklar ist, wessen Interessen sie vertreten wollen. Bei dem Sammelsurium möglicherweise Antworten wird vollkommen verkannt, wie gegensätzlich die Interessen in Frage kommender Gruppen sein können. An diesen Gegensätzen und Konkurenzen zerbrechen momentan alle bis vor kurzem relevanten Gruppen.

    Vor einer neuen Gründung steht also erst mal viel Abgrenzungsarbeit.

  • Wofür ist es zu spät?

  • So isses, lieber Peter Unfried. Und - da man selten alleine regieren kann, sind Kompromisse unausweichlich. Das aber wollen Viele nicht verstehen. Einschließlich dem Herrn Lindner, der sich mit der FDP gerade in einem neoliberalen Schützengraben verschanzt.

    • @shitstormcowboy:

      „Lindner, der sich mit der FDP gerade in einem neoliberalen Schützengraben verschanzt."



      Mit dem StukaBo in den Schützengraben - und dann als U-Boot wieder auftauchen. Das macht dem Lindner so schnell niemand nach.



      de.wikipedia.org/w...il-_und_Wehrdienst



      („Er führt den Dienstgrad Major der Reserve.“)

      • @starsheep:

        Zum Sturzkampfbomber 💰 - 🔥 🔥



        PleiteGeier-Sturzflug - Start & Qelle:



        “Christian Lindner in 1997 - Reaktion auf alte sternTV Doku | Finanzfluss Twitch Highlights“ No 🚠 take -🪜⬇️



        www.youtube.com/wa...4&t=7s&pp=2AEHkAIB

  • Ich teile die Analyse von P.U. und gleichzeitig auch die Ratlosigkeit, die ich aus dem Artikel herauslese.

    Selbst für eine "Wiederauferstehung" der alten Linken mit stärker Ökologisch ausgerichteter Perspektive scheint es zu



    spät - und bis sich der Wagenknecht-Verein wegen internet Querelen selbst zerlegt wird es noch etwas Zeit brauchen.

    Das wäre aber me.E. die Voraussetzungen dafür, dass sich die linken Kräfte neu sortieren.

  • Herr Unfried weiß nicht so recht, was richtig links ist.

    Quelle surprise. Aber man kann helfen. Es gibt ein Links jenseits der kümmerlichen Reste der Linkspartei oder der schrägen Truppe BSW.

    Und natürlich beyond aller durchgeknallten Haufen wie "Klasse gegen Klasse" oder "Gruppe Zora", die auf postkoloniale Art den Wahn der K-Gruppen reproduzieren. Plus Antisemitismus.

    Die Linke, meinetwegen auch als Partei, die fehlt, ist eine, die so kritisch, wie selbstkritisch ist, die die kapitalistische Wirtschaftsweise infrage stellt, ohne andauernd "Auf die Barrikaden" zu rufen oder alle naselang ein neues "Revolutionäres Subjekt" aus dem Zylinder zu zaubern.

    Die sagt, was ist und warum es so ist und dass man das nur ändern kann, wenn man sich organisiert. Die klare sozialpolitische Forderungen stellt und sich eindeutig gegen jeden Antisemitismus und gegen Rassismus positioniert.

    Die die Klimakrise auf dem Schirm hat, ohne von "grünem Stahl" zu fantasieren. Keiner wird zurückgelassen, anstatt "Wer nicht arbeitet, soll nicht essen."

    • @Jim Hawkins:

      Als Q-Tipp-Geschädigter = Hängen im ⛓️ 🗄️



      …anschließe mich - keine eine eine Frage -



      “Herr Unfried weiß nicht so recht, was richtig links ist. Quelle surprise.“



      Is eigentlich ja auch schön - wa! Gell



      Angesichts der Habermasschen / Neuen Unübersichtlichkeit - ist so ein Leuchtturm negligable - wo früher über Untiefen - nun über Unfrieden wacht! Wollnich



      Normal Schonn •

  • Als Übergangslösung könnte die bereits bestehende Klimaliste vielleicht interessant sein. Lokalpolitisch heute schon aktiv und zum Beispiel in Düsseldorf maßgeblich daran beteiligt, dass § 265a StGB bei der Rheinbahn nicht mehr geahndet wird und somit kein Mensch mehr wegen Schwarzfahrens in den Knast geht (60 Euro sind aber trotzdem fällig, nicht verwechseln).