Erfolgsrezept für linke Parteien: „Teil der Gesellschaft sein“
Die Kommunistische Partei Österreichs gilt als spannendste Linkspartei Europas. Georg Kurz will seine Erfahrungen nun in Die Linke einbringen.
taz: Herr Kurz, sind Sie Kommunist?
Georg Kurz: Ich wüsste nicht, was man sonst sein sollte in dieser Welt, in der es so viel von allem gibt, was man für ein gutes Leben bräuchte, und wo trotzdem so viele Menschen in Armut leben.
taz: Was bedeutet das für Sie?
Kurz: Im Kern steht dahinter das Verlangen, dass Menschen viel besser miteinander leben könnten, als das jetzt der Fall ist. In den herrschenden Wirtschaftsverhältnissen geht das nicht, da orientiert sich alles nur an Profiten und nicht an Bedürfnissen. Deswegen müssen wir diese kapitalistischen Logiken überwinden und da ist der Kommunismus die große Idee, die seit Jahrhunderten eine Alternative zu dem ganzen Elend bietet.
Georg Kurz wurde 1993 in Berchtesgaden geboren und ist dort aufgewachsen. Er studierte in München Chemie und begann, sich in der Grünen Jugend und der Klimabewegung, etwa bei Ende Gelände, zu organisieren. Ab Ende 2019 war er zwei Jahre lang Bundessprecher der Grünen Jugend und zog dafür nach Berlin. In der Coronazeit engagierte er sich beim Umverteilungsbündnis „Genug ist genug“. Nach seinem Austritt bei den Grünen organisierte Kurz ab 2023 die Wahlkämpfe der Kommunistischen Partei Österreichs in Salzburg und Innsbruck mit. Seit Juni ist er zurück in Berlin, nun als Mitglied der Linken und bei der Partei angestellt, um als Teil eines Erneuerungsteams neue Impulse für die Parteientwicklung zu geben.
taz: Also zurück zur dogmatischen Kaderpartei mit Hammer-und-Sichel-Fahnen?
Kurz: Nein, die Macht muss real in den Händen der Menschen sein, nicht in denen eines Politbüros, aber auch nicht in denen der Konzernetagen und Kapitaleigner. Von einer Weltrevolution sind wir weit entfernt, da brauchen wir nicht so zu tun als ob. Aber wir können im Hier und Jetzt systematisch Stärke aufbauen, damit die großen Machtfragen irgendwann wieder auf der Tagesordnung stehen. Bei der Kommunistischen Partei Österreich, für die ich zuletzt arbeitete, wird das versucht. Es gibt in Österreich ja nicht weniger Antikommunismus. Aber beim Infostand kommt jetzt vielleicht noch einer, der über die stalinistischen Verbrechen sprechen möchte. Die Mehrheit sagt dagegen: Die sind die einzigen, die uns zuhören und sich um unsere Probleme kümmern.
taz: Welchen Themen haben Sie politisiert?
Kurz: Ursprünglich waren das ökologische Fragen. Mich hat es schon zu Schulzeiten wahnsinnig gemacht zu wissen, dass, wenn es mit den ökologischen Zerstörungen so weiter geht, ich nicht alt werde auf diesem Planeten. Deshalb war es zunächst folgerichtig, dass ich im Studium bei der Klimabewegung und der Grünen Jugend gelandet bin. Doch da hab ich dann Stück für Stück gelernt, dass die Ungerechtigkeiten dieser Welt nicht einfach so passieren, sondern im Kapitalismus zwangsläufig entstehen. Man kann in diesem Wirtschaftssystem bestenfalls Symptombekämpfung machen.
taz: Bei der Grünen Jugend waren Sie sogar Bundessprecher. Was hat Sie von den Grünen weggeführt?
Kurz: Der dort fehlende Wille, das Wirtschaftssystem infrage zu stellen und dann auch ein Klasseninteresse zu vertreten. Damit landet man logischerweise bei der Politik, die die Grünen jetzt machen. Ich war schon lange der Überzeugung, dass es eine starke linke Partei braucht, aber ich musste einsehen, dass die Grünen gar keine linke Partei sein wollen. Also musste ich da weg.
taz: Von linken außerparlamentarischen Bewegungen halten Sie nicht viel?
Kurz: Es gibt Teile der außerparlamentarischen Linken, die sich fast stolz vom Rest der Gesellschaft abgrenzen. Ich halte das für politisch fatal. Um Gesellschaft zu verändern, muss man Teil von ihr sein. Man muss im Alltag der Menschen präsent sein und einen Mehrwert für sie bieten, statt sie zu kritisieren, weil sie Vorurteile haben oder falsch reden. Wenn man sich für gebildeter und korrekter hält, ist das ein aristokratisches Verständnis. Und das führt zwangsläufig andersherum dazu, dass die Mehrheit Linke tendenziell als etwas von oben, als Teil der Elite und als Bedrohung wahrnimmt.
taz: Momentan bringen soziale Bewegungen sehr wenig zustande.
Kurz: Bewegungen haben notwendigerweise Zyklen. Daher bin ich überzeugt, dass sich echte Macht nicht durch spontane, unstetige Zusammenschlüsse aufbauen lässt, sondern nur über einen ernsthaften Strukturaufbau. Es gab noch nie so große Proteste wie in den vergangenen zehn Jahren, etwa durch Black Lives Matter oder Fridays for Future – und noch nie so wenig politische Veränderung. Weil es keine starken Institutionen, keinen Machtaufbau gibt, sondern alles so unverbindlich ist.
taz: Sie haben Anfang des Jahres Wahlkämpfe der Kommunistischen Partei Österreichs mitorganisiert. Die KPÖ zog in die Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters von Salzburg und mit 23 Prozent in den Salzburger Gemeinderat ein. Auch gelang der Einzug in den Innsbrucker Gemeinderat. Wie war das möglich?
Kurz: Ich glaube, das Ergebnis zeigt, wie viele Menschen die herrschende Politik satt haben und sich eine Alternative wünschen. Praktisch geht es in erster Linie darum, so viel wie nur irgendwie möglich in Kontakt mit den Menschen zu kommen, vor allem in den Stadtteilen, die vernachlässigt werden. Jeden Tag da sein, Anliegen aufnehmen, Kampagnen machen, konkrete Verbesserungen erkämpfen. Aber das ist alles schon jahrelange Praxis der KPÖ und wurde nicht als Besonderheit für diesen Wahlkampf ausgedacht. Der Erfolg kommt daher, dass dieses Wirken über eine lange Zeit ein konsistentes Bild ergibt.
taz: In einem Interview sprachen Sie von einem „anderen Menschenbild“ bei der KPÖ. Was heißt das?
Kurz: Es geht darum, wirklich mit den Menschen zu reden und sie ernst zu nehmen: Nicht aus einer Überheblichkeit heraus denken, die wissen eh nicht, was gut für sie ist, also treffen wir uns mit ihren Vertretungen, mit Vereinsvorsitzenden oder Lobbyisten. Unsere Abgeordneten verbringen wahnsinnig viel Zeit in Sprechstunden. Das ist entscheidend, wenn ich als Partei nicht losgelöst von den Menschen, für die ich einen Vertretungsanspruch habe, Politik machen will. Es hält uns also nicht von der Arbeit ab, wenn jemand anruft, dessen Waschmaschine kaputt ist und der nicht weiß, wie er über den Monat kommen soll, sondern das ist unsere Arbeit.
taz: Derzeit sprechen viele von der KPÖ als spannendster Linkspartei Europas. Wieso wechselt man dann nach Deutschland zur Linken?
Kurz: Der logische Schritt wäre sicher, dort zu bleiben, wo es ein tolles Projekt und einen irrsinnigen Erfolg gibt. Aber mich hat es zurück nach Deutschland gezogen, weil ich jetzt so eine Klarheit habe, wie eine nützliche linke Partei aussehen soll. Damit kann ich hier, wo es eine größere Suchbewegung gibt, mehr beitragen. Die KPÖ weiß genau, was sie will und wie sie dahin kommen will. Bei der Linken entsteht der Weg zur Erneuerung gerade aus einem intensiven Diskussions- und Reflexionsprozess. Das ist eine Operation am offenen Herzen, und ich will mit meiner Erfahrung dazu beitragen, dass sie gelingt.
taz: Sie sind jetzt in Berlin Teil eines Erneuerungsteams, das die Bundespartei dabei unterstützen soll.
Kurz: Ja, das ist echt ein Privileg. Wir sind mitten in der Arbeit und koordinieren uns mit allen Ebenen der Partei, um einen Fahrplan zu erstellen bis zur Bundestagswahl. Einig sind sich alle, dass es so wie bisher nicht weitergehen kann.
Die 1918 gegründete Kommunistische Partei Österreichs gehört zu den ältesten kommunistischen Parteien der Welt. 1959 war sie das letzte Mal im österreichischen Parlament, dem Nationalrat, vertreten. Seit 2021 stellt sie in Graz mit Elke Kahr die erste kommunistische Bürgermeisterin. Im März erhielt sie bei der Wahl im Salzburger Gemeinderat 23 Prozent, in der Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters von Salzburg gar 37 Prozent. Danach zog die KPÖ auch in den Innsbrucker Gemeinderat ein. Bei der Nationalratswahl am 29. September hat die KPÖ realistische Chancen, die 4-Prozent-Hürde zu überspringen.
taz: Bislang findet die Linke kein Mittel, um aus ihrem Tief herauszukommen.
Kurz: Wir denken längerfristig. Wir haben den Anspruch, die Interessen der 99 Prozent zu vertreten. Von denen hat aber die übergroße Mehrheit offenbar nicht das Gefühl, dass wir ihre Partei sind. Deshalb sind wir dabei, mit einer Gesprächsinitiative die Kreisverbände zu aktivieren, um in die Viertel zu gehen, für die sich sonst niemand interessiert, und mit Leuten, die das Gefühl haben, dass sich die Politik nicht um sie schert, darüber zu reden, was die konkreten Anliegen sind. Das ist der Ausgangspunkt für linke Politik. Die Menschen müssen merken, es macht einen Unterschied, ob die Linke da ist oder nicht.
taz: Wie geht das?
Kurz: Bei der KPÖ heißt das Nachbarschaftsküchen, Flohmärkte, Gartenfeste, Kleidertauschpartys, gemeinsames Müllsammeln, Nachhilfe, Deutschkurse, die ganzen Sprechstunden der Abgeordneten. Alle diese vermeintlich unpolitischen Sachen, die den Zweck haben, Leute aus der Vereinzelung und der aufgezwungenen Ohnmacht herauszuholen und zu Mitbestimmern zu machen. Das ist ein Wert an sich, aber daraus erwächst auch die Stärke der Partei. Das wird kombiniert mit politischen Kampagnen, um konkrete Verbesserungen zu erzielen. Die Mehrheit für einen Spielplatz, wo Kinder sonst auf der Straße spielen, gibt es – man muss den Willen danach nur organisieren.
taz: War die Linke, zumindest vorher die PDS, nicht das, was die KPÖ nun praktiziert, eine Kümmererpartei – und hat zuletzt trotzdem den Großteil ihrer Basis verloren?
Kurz: Das war sie, und das ist sie im Grunde zu einem großen Teil auch heute noch. Es sind manchmal Details, die den Unterschied machen zwischen einer nachhaltig erfolgreichen Kümmererpartei und einer Partei, die zwar viel Energie in konkrete Angebote für Menschen investiert, der es aber nicht gelingt, die Menschen dann auch zu aktiveren.
taz: Sollte sich die Linke mehr auf die Arbeitenden und Prekären konzentrieren als auf das ökologisch-linke Innenstadtklientel?
Kurz: Das ökologisch-linke Innenstadtklientel versteht oft schon sehr gut, warum es eine Linke braucht. Die kommen ja auch gerade jetzt in großer Zahl zu uns und packen mit an. Das ist viel wert. Gleichzeitig müssen wir beweisen, dass wir uns ernsthaft um jene Menschen bemühen, die hinten runter fallen, solidarisch, als Nachbarn. Mit den Arbeitenden und Prekären steht und fällt die Stärke der Linken.
taz: Muss man dabei über den Rassismus oder Sexismus, den viele potenzielle Wähler vertreten, hinwegsehen?
Kurz: Wenn es jemandem mies geht, kann nicht die erste Reaktion sein zu schulmeistern. Statt moralisch zu verurteilen, möchte ich mich ernsthaft fragen, wo kommt das her, wie kann man dem begegnen? Die Spaltungslinien von rechts können nur verfangen, weil den realen Abstiegs- und Verlusterfahrungen kein Denkangebot von links gegenübergestellt wird. Die zentrale Aufgabe von Linken war es immer, aufzuzeigen, dass die zentrale Spaltungslinie von Gesellschaften zwischen oben und unten, zwischen Arbeit und Kapital verläuft und nicht zwischen Gruppen und Milieus mit verschiedenen Einstellungen oder Vorlieben.
taz: Lassen sich Linke zu sehr auf Kulturkämpfe ein?
Kurz: Ich bin überzeugt: Unterstützung gewinnt man, wenn man mit den Leuten über Fragen wie Gesundheitsversorgung, Heizkosten oder Lebensmittelpreise spricht, nicht wenn man sie verurteilt. Damit renne ich hier im Allgemeinen offene Türen ein.
taz: Das BSW würde jetzt antworten, wir nehmen eure Abstiegsängste ernst und das heißt auch, wir können nicht mehr so viele Migranten ins Land lassen.
Kurz: Naja, deren Antwort ist: Die Mehrheit hat Vorurteile, also müssen wir die befeuern. Das ist keine linke Politik. Eine linke Antwort ist, sich die dahinter stehenden materiellen Interessen anzuschauen. In einem derart reichen Land ist es doch absurd, dass du und ich um eine 25-Quadratmeter-Butze konkurrieren, während ein paar reiche Säcke gar nicht wissen, wohin mit ihren Milliarden. In Deutschland verdienen Konzerne Unsummen mit unseren vier Wänden und wir hauen uns hier gegenseitig auf den Kopf. Das ist doch absurd.
taz: Wohnen ist das zentrale politische Thema der KPÖ. Welche Überlegung steckt dahinter?
Kurz: Man braucht eine Fokussierung, um vorwärts zu kommen. Politik ist ja kein Wettstreit der Ideen, bei der die Beste gewinnt. Sondern es ist ein Wettstreit von Interessen und dafür muss man knallhart Machtaufbau betreiben. Das geht nicht mit allen Themen gleichzeitig. Es gibt ein großes Bewusstsein dafür, dass das Wohnen nicht dem Markt überlassen werden darf, potenziell also breite Mehrheiten für linke Lösungen. Das hat auch die Kampagne Deutsche Wohnen & Co enteignen gezeigt.
taz: Haben Sie denn in Berlin eine bezahlbare Wohnung gefunden?
Kurz: Als ich 2019 für die Grüne Jugend nach Berlin kam, habe ich im Wedding in einer dunklen WG im Erdgeschoss gelebt. Nach der jetzigen Wohnung habe ich ein Jahr lang gesucht und dann das allererste bezahlbare Angebot genommen – und mit der Wohnung richtig Glück gehabt. Dachgeschoss und bezahlbar.
taz: Glückwunsch. 2019 hat ja noch eine Stadtentwicklungssenatorin der Linken versucht, dem Mietenwahnsinn in der Stadt etwas entgegen zu setzen, ist aber etwa mit dem Mietendeckel und dem Vorkaufsrecht an systemische Grenzen gestoßen.
Kurz: In der Regierung sein heißt eben nicht, die ganze Macht zu haben. Auch mit einer rot-rot-grünen Landesregierung ist die Macht der Konzerne nicht gebrochen. Der Versuch, Mieten zu deckeln und die Vergesellschaftung waren maximale Großangriffe aufs Kapital. Letztlich ist der Deckel vor Gericht an Zuständigkeitsfragen gescheitert. Dass man in Berlin diesen Machtfragen überhaupt näher gekommen ist, liegt auch an der Arbeit der Mietenbewegung. Die Enteignen-Kampagne hat gezeigt, wie man über das eigene Milieu hinaus Mehrheiten erlangt.
taz: Zur Umsetzung ist es dennoch nicht gekommen.
Dieser Text stammt aus der wochentaz. Unserer Wochenzeitung von links! In der wochentaz geht es jede Woche um die Welt, wie sie ist – und wie sie sein könnte. Eine linke Wochenzeitung mit Stimme, Haltung und dem besonderen taz-Blick auf die Welt. Jeden Samstag neu am Kiosk und natürlich im Abo.
Kurz: Ein echter langfristiger Gewinn wäre als Teil einer starken linken Partei realistischer gewesen. Proteste und Kampagne machen nur Sinn, wenn die Frage gestellt wird: Was nützt das langfristig? Ein Beispiel: Die KPÖ in Graz hat in den 1990er Jahren, als sie noch recht klein war, im Gemeinderat einen Antrag gestellt, dass in städtischen Wohnungen niemand mehr als ein Drittel seines Einkommens für die Miete zahlen soll. Der wurde von allen anderen Parteien abgelehnt. Dann hat die KPÖ gesagt, wir müssen die Durchsetzung dieses gemeinsamen Klasseninteresses organisieren. Sie sind losgezogen, haben monatelang mit Mietern 17.000 Unterschriften gesammelt, Kampagnen und Medienaktionen gemacht, bis klar war: Wer gegen die Forderung ist, ist gegen die Mehrheit. Als sie den gleichen Antrag dann erneut stellten, wurde er einstimmig angenommen.
taz: Wie wichtig ist es denn für den Erfolg der KPÖ, dass die Abgeordneten den Großteil ihrer Diäten abgeben und nur ein durchschnittliches Facharbeitergehalt für sich behalten?
Kurz: Es ist absolut zentral, sich in der eigenen Lebensrealität nicht zu stark zu entfernen von denen, die man vertreten will. Parlamente sind im bürgerlichen Staat aber so angelegt, dass genau das passieren soll. Auf Bundesebene ist die Abgrenzung im Regierungsviertel physisch zu spüren: mit unterirdischen Gängen und Fahrservice hinter getönten Scheiben als Äquivalent zum mittelalterlichen Burggraben, um ja nichts mit dem Pöbel zu tun haben müssen. Dagegen muss man als linke Partei feste Regeln setzen und da führt beispielsweise kein Weg daran vorbei, Geld abzugeben und selbst Sprechstunden zu machen.
taz: Die Linken-Abgeordneten freuen sich schon darauf?
Kurz: Wo ich in der Partei gerade hinkomme, gibt es eine große Offenheit dafür. In Berlin haben einzelne Abgeordnete damit schon angefangen, Teile ihres Gehalts systematisch in Sprechstunden direkt an Menschen in Notlagen zurückzugeben. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis das flächendeckend passieren wird. Dass Abgeordnete Sprechstunden anbieten oder Menschen bei konkreten Problemen zum Beispiel aufs Amt begleiten, ist ja heute schon Usus in der Partei.
taz: Als Bundessprecher der Grünen Jugend standen Sie schon in der ersten Reihe, nun agieren Sie eher im Hintergrund. Streben Sie zukünftig wieder politische Ämter an?
Kurz: Was in zehn Jahren ist, weiß ich nicht. Gerade kann ich mir aber absolut nicht vorstellen, in einem Parlament zu hocken. Ich wüsste nicht wieso. Der Aufbau an der Basis ist die Herausforderung, die gerade brennt.
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