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Flugreisen werden deutlich häufiger von Besserverdienenden angetreten, und die zahlen auch teurere Flugtickets.
Wenn die ökologische Steuerreform auch Flüge bzw. Flugtreibstoffe einbezieht, entsteht somit eine deutlich progressive Belastungswirkung.
Mir ist schon klar, dass Faktenwissen völlig aus der Mode gekommen ist, während Schwadronieren höchst modern ist. Aber Deutschland hat absolut und nicht relativ den 6. (nicht 5.)-höchsten CO2-Output aller Länder dieses Planeten
Der Anteil Deutschlands am globalen CO2 Austoß ist sehr klein.
Es ist also am Ende ziemlich egal wie man sich innerhalb Deutschlands organisiert, entscheidend ist der Rest der Welt.
Es kommt also kaum auf die Verteilung der Lasten innerhalb Deutschlands an aber vor allem auf die globale Verteilung der Lasten.
Wie erklärt man also z.B. einem chinesischen, indischen oder indonesischen Bauern, daß er seinen CO2 Footprint in den nächsten Jahrzehnten nicht vervielfachen sollte ?
DIESE Frage entscheidet den Klimawandel. Was wir in Deutschland tun, sorry, das ist physikalisch praktisch irrelevant...
@Paul Rabe Deutschland ist - in der realen Welt - das Land mit dem 5.-höchsten CO2-Output auf der Welt. Und warum eigentlich kapieren manche Leute offenkundig nicht, dass jedes Land einen Teil dazu beitragen muss, den anthropogenen Anteil am Klimawandel zu senken?
@Kaboom Kaboom,
es kommt physikalisch aber nicht auf den relativen sondern auf den absoluten Output an CO2 an.
Natürlich ist der Co2 Fußabdruck pro Mensch von uns in Deutschland, verglichen z.B. mit China oder Indien, sehr hoch. Aber das ist vielleicht ein moralisches, aber kein physikalisches Problem, denn wir Deutschen sind eben sehr wenige und wir werden zudem in den nächsten Jahrzehnten auch noch schrumpfen.
Klimawandel löst man nicht moralisch sondern physikalisch und da kommt es auf Deutschland nicht an, sondern darauf welchen CO2 Fußabdruck z.B. der durchschnittliche Indonesier oder Inder in Zukunft haben wird.
Guter Artikel. Ich denke auch, dass dieses "Energiegeld" grundsätzlich eine gute Idee wäre.
Aber man muss aufpassen. Abgesehen von den schon genannten Problemen, gibt es noch ein ganz lapidares Thema: incorporation.
Bei solchen Regelungen wird gern zwischen privat und geschäftlich unterschieden (Argumente dazu haben meistens was mit Arbeitsplätzen oder Wachstum zu tun). Was ein Geschäft macht dient ja auch seinen Kunden.
Es gibt aber Menschen, denen es leichter fällt Teile ihres (privaten) Konsums in den "geschäftlichen" Bereich zu verlagern (z.B. Inhaber oder Geschäftsführer). Und es gibt Menschen denen das schwerer fällt (z.B. abhängig oder gar nicht Beschäftigte).
Dazu gibt es dann meistens wiederum Regelungen, die das fair und gereicht auf- und abfangen sollten. Und mit denen können sich dann Juristen und Berater sehr lukrativ beschäftigen.
Die wo für den Mindestlohn arbeiten oder Hartz4/ALG2 bekommen sind nicht die, wo in Einfamilienhäusern sitzen, zwei Autos haben und jedes Jahr in den Urlaub reisen.
Sie wohnen in kleinen Mietwohnungen, nutzen ÖPNV, gehen kaum aus und erst Recht nicht auf Urlaubsreisen.
Doch genau die Leute wird es am Härtesten treffen. Dann, wenn der Vermieter wegen steigenden Nebenkosten die Miete anhebt und die Heizkosten auch noch steigen werden. Auch der ÖPNV hat schon wieder die Preise angehoben.
Als ob das noch nicht reichen würde, so wird aller Vorraussicht nach in 2022 sogar das Sozialgeld noch gekürzt werden.
Es ist nicht Fair, wenn man die Unkosten Prozentual verteilt. Jemand mit 1000€ Netto der 250€ mehr ausgeben muss verliert 25% seines Einkommens, während Jemand mit 10.000 Netto für die 250€ lediglich 2,5% vom Einkommen verliert.
Die Belastung nun auf die Ärmeren abzuwälzen ist Asozial. Doch offensichtlich tun sich unsere Politiker schwer damit Vermögenderen Personen mehr Aufzulasten und Reden lieber von "Gerecht" wenn Jeder den gleichen Betrag bezahlen muss.
Die Armen müssen zahlen ??? Zahlen müssen ALLE. Sonst würde es nicht funktionieren. 13 Millionen sind in Deutschland an der Armutsgrenze, das sind nur 14%.
Der Rest wird nur wenig zu Kasse gebeten und dann langsam mehr. Das hat den Effekt das die Menschen auf den CO2 Ausstoss reagieren werden. Wir können das auch nur der Industrie aufbrummen, die es auf die Preise schlägt. Nur kann dann ein Einzelner nicht unweltfreudlicher Geld sparen
Das Ziel ist Umweltschutz und das für alle.
Und alle ganz Armen bezahlen das doch eh nicht wenn sie am staatlichen Tropf hängen
Dieser Artikel bedient alte Klischees. In den Innenstädten der großen Städte wohnen doch nicht die Ärmeren und Normalverdiener, sondern die gut verdienenden Doppelverdiener ohne Kinder. Ihr habt doch selber schon Artikel über Gentrifizierung gemacht. Also müssen viele Normal- und Geringverdiener aus der Stadt wegziehen, weil die Mieten viel zu hoch sind und müssen pendeln. Die Stadt München als Beispiel, hat große Probleme Feuerwehrleute,Polizisten,Krankenschwester usw. zu finden. Die Pendelstrecken nehmen immer weiter zu, bitte mal nachforschen, bevor man so ein Unsinn schreibt und dann auch mal nachforschen wer da pendelt. Das sind bestimmt nicht Reiche und Wohlhabende, das kann ich ihnen jetzt schon versichern. Das ganz große Problem an der Klima und Umweltpolitik ist: Natürlich wirkt das nur, wenn man die breite Masse einschränkt und das sind Normal- und Geringverdiener. Jetzt habt ihr zwar hier schön den pro Kopf Verbrauch der bösen Wohlhabenden aufgefür mit 2-Fache von ärmeren. Aber das ist uninteressant. Denn auf einen mit 20Kw Verbrauch kommen dann 100 oder noch mehr mit 10Kw Verbrauch. Also wer belastet mehr das Klima? Aber das darf man in DE natürlich so nicht formulieren, das man die Armen und Normalos einschränken will, weil das politisch nicht durchsetzbar ist. Eine Umverteilung der CO2 Kosten durch ein Bürgergeld? Ja das schafft Arbeitsplätze in der Verwaltung und Grünen Wähler, aber bringt außer hohen Kosten nichts. Weil klar ist, wenn ein CO2 Preis etwas bewirken soll, muss er auch bezahlt werden, sonst bewirkt der nichts. Man könnte höchstens z.B. beim Strom eine pro Kopf Menge CO2 und Steuervergünstig bepreisen, und wer über dem Verbrauch liegt muss zahlen (kräftig), dann wird der Mehrverbrauch zu einem normalen Lebensunterhalt besteuert, bei Öl und Gas ginge das auch. Wer dann einen Pool heizt oder ein sehr großes Haus hat, der zahlt halt richtig. Die Pendlerpauschale geht auch dahin.Wer zur Arbeit muss wird entlastet, der Rest kostet.
@michicu Also für Berlin stimmt die Beschreibung aus dem Artikel. Geringverdiener*innen, fahren meist BVG selbst wenn sie weite Arbeitswege haben.
Und es gibt durchaus noch Familien, Gering- und Normalverdiener*innen in den Innenstadtbereichen (auch wenn der Verdrängungsdruck tatsächlich enorm ist). Viele Menschen rücken erstmal enger zusammen was den Wohnraum betrifft.
Wenn ich das schon lese, Pendlerpauschale. Das ist, wie vieles andere in dieser Republik, Schwachsinn und einem nicht mehr überschaubaren Finanzquatsch geschuldet. Tausend Ausnahmen bei der Besteuerung und jeder fühlt sich betrogen.
Die Idee mit dem Bierdeckel hatte durchaus was, wenn ich auch Herrn Merz niemals wählen würde.
Diese Finanzheinis machen einfach so sweiter, Jahr für Jahr. Deutschland hat das komplizierteste Finanzrecht auf der ganzen Welt. Sollte man da nicht endlich!!!!!!!!!!! mal was reformieren - man traut sich das Wort reformieren schon gar nicht mehr zu verwenden. Letztlich brauchen wir einfach besser Leute!
@17900 (Profil gelöscht) Solange wir den Anspruch haben, mit neuen Regelungen jedem gerecht zu werden und keinen zu beeinträchtigen, kann kein einfaches Steuersystem geschaffen werden. Das erfordert Pauschalierung, also Ungerechtigkeit im Detail, damit es insgesamt einfacher wird.
Das hält die Politik aber nicht aus.
Sofort wird ein beliebig spezielles Beispiel (die alleinerziehende behinderte 75jährige Großmutter mit Vollzeitjob und 4 Kindern) konstruiert, zu dem jeder Politiker Stellung nehmen muss...
Nur so ein Gedanke. Wenn jedes merkwürdige Startup-Unternehmen mit ihren Produkten die Umwelt vermüllen darf, ist es höchste Zeit, hier Einhalt zu gebieten.
Schaut nach Asien, dort bestellt kaum jemand Essen, das mit dem Fahrradkurier angeliefert wird. Die Leute gehen einfach auf die Straße und besuchen ein kleines "Restaurant" oder kaufen sich an der mobilen Suppenküche etwas. Funktioniert super, weil die Preise für die meisten bezahlbar sind.
Die haben auch diese Bemos, Tuk-Tuks oder wie man die kleinen Knatterbüchsen auch immer nennen mag. Für geringes Geld kommt man sehr schnell von A nach B. Busse werden eigentlich nur für längere Strecken genutzt.
Elektro-Tuk-Tuks !!!!! mit einem für jedermann nachvollziehbarem Preis, fände ich für Berlin sehr gut, z.B. 3 Euro für die Innenstadt (innerer S-Bahn-Bereich).
In Bangkok, Jakarta oder Delhi geht man an die Straße, hebt den Arm und in Nullkommanix sitzt man im Gefährt. Hier wartet man erstmal 20 Minuten auf den Bus, in dem dann 3 Hansel sitzen - natürlich nicht in Stoßzeiten.
"Umweltökonomen sind sich einig, dass das Energiegeld am gerechtesten wäre. Die Einnahmen aus der CO2-Steuer würden an die Bürger zurückverteilt – und zwar gleichmäßig pro Kopf."
es gibt noch ein besseres modell:die strenge aber zugleich flexible elastische deckelung der individuellen co2 emissionen durch eine nichtlineare progressiv von der individuellen menge der c02 emissionen abhängige co2 steuer.
die marktkonforme lösung mit dem einheitspreis pro tonne ist im vergleich dazu ineffizient und vor allem auch im hinblick auf die besserverdienenden ungerecht .denn zwei grossverursacher von emmisionen von denen der eine 100 und der andere 50 tonnen pro jahr verursacht zahlen nach dem von den "grünen" vorgeschlagenen modell denselben preis pro tonne.
das ist ungerecht und bewirkt keine hinreichende verhaltensänderung bei dem noch verantwortungsloseren der beiden .
im übrigen sind auch an dem energiegeld zweifel angebracht.wenn man armen geld gibt wird es ihnen oft schnell wieder weggenommen -die vermieter*innen könnten zum beispiel die mieten erhöhen um das energiegeld auf ihre konten zu lenken
ein grosser teil der armen ist auch überschuldet-und für die gläubiger*innen wäre das energiegeld eine möglichkeit schulden einzutreiben,die sie sonst abschreiben müssten.
und der hartzistischen staat dessen politik ausschliesslich von den mit den spätkapitalistischen verhältnissen zufriedenen und für sie und gegen den rest der gesellschaft gemacht wird gönnt den armen sowieso nie mehr als das existenzminimum
entfernen sie sich durch das energiegeld von diesem -so werden die sozialleistungen dann wahrscheinlich einfach nur für eine weile nicht der inflation angepasst
wenn man kein energiegeld bezahlt aber dafür die mehrwertsteuern für nicht umweltschädliche waren und dienstleistungen senkt haben die armen davon wahrscheinlich einen grösseren vorteil.
@satgurupseudologos Ich glaube, das ist nicht einfach umzusetzen. Man müsste alle CO2-Emissionen individuell zuordnen, damit man den individuellen Steuersatz berechnen kann.
Es klingt vielleicht verrückt daraus ein Problem zu machen, weil man ja beim Geld und den normalen Steuern ebenfalls Buchhaltung betreiben muss.
Aber es gibt schon einige Unterschiede.
Zum einen ist die Buchhaltung bei Geld und Finanzen schon lange etabliert. Und der Umstand der Solvenz wird nicht (nur) zentral überprüft, sondern letztendlich von jedem Wirtschaftsakteur (der etwas für Geld anbietet).
Außerdem ist die Geld- und Schuldenmenge nicht gedeckelt. Beim CO2 soll aber gerade das der Fall sein.
Ein Schuldner, der sich verschuldet hat und damit vielen Gläubigern zu Ansprüchen verholfen hat, wird, wenn er insolvent geht, nur diese Gläubiger enttäuschen. Das kann schon schlimm sein. Aber es ist widerspricht nicht den Grenzen des Systems.
Eine als Haftungskörper organisierte CO2-Senke (oder eher: ein CO2-Berg), an der sich dann viele CO2-Gläubiger bilanzielle CO2-Armut verschaffen könnten, wäre allerdings für die Begrenzung ein großes Problem.
Natürlich kann man gegen all das wieder was tun. Aber einfacher wirds dabei nicht.
Sehr gute und treffende Analyse, vielen Dank dafür! Hoffen wir, dass sie auch von politischen „Entscheidungsträgern“ gelesen wird. Und dass sie auch mal darüber nachdenken. Oder sogar entsprechend handeln!
Guter Artikel, der die Ungerechtigkeit von "Energiesteuern" für die Armen gut zusammenfasst.
@Tom T. Die Zusammenfassung lautet "Umweltökonomen sind sich einig, dass das Energiegeld [der Grünen] am gerechtesten wäre."
@Rudolf Fissner Dieses "Energiegeld" wird aber nie eingeführt!
Die Co2-Steuer gibt es bereits und sie wird in den nächsten Jahren stetig erhöht, will sogar die CDU. Bezahlen muss sie natürlich nur der Endverbraucher, die besitzende Klasse muss entweder nicht zahlen (Vermieter, dank CDU) oder legt die Kosten einfach um. Die Armen müssen zahlen und notfalls halt Frieren oder Hungern.
Zu erwarten, dass man als Geringverdiener für die von den Grünen veranschlagten 2.500 Kcal täglich, einem halbwegs warmen Hintern und einmal im Quartal ne neue Hose noch arbeiten geht, finde ich beleidigend. Eine künstliche Verarmung während andere Länder gleich vor der Haustür sich im Wohlstand suhlen? Ich glaube dann bricht hier in Deutschland die Hölle los...und das zurecht! Ich kenne keinen einzigen Menschen, der das einfach so mit sich machen lassen würde. So schön ist das Leben nun auch wieder nicht. Macht mal realistische Vorschläge oder lasst es gleich ganz bleiben.
@Peter De Milla Was wäre denn ein Vorschlag den sie für realistisch halten?
Ausgehend von den bereits freigesetzten Treibhausgasen, der Erwärmung die bereits stattgefunden hat und den derzeitigen Emmissionen der Menschheit stellt sich im Hier und Heute letztmalig die Frage ob noch eine Notbremsung in letzter Sekunde gelingt, die zwar für Alle mit Schmerzen und Opfern verbunden ist, aber nachfolgenden Generationen ein zumindest halbwegs zivilisiertes Überleben ermöglichen wird oder ob wir uns noch für ein paar weitere Jahrzehnte "im Wohlstand suhlen" damit aber den Planeten dauerhaft an oder über die Grenze der Unbewohnbarkeit bewegen. Es hat in der menschlichen Geschichte bereits etliche Zivilisationen gegeben die deshalb untergegangen sind weil sie sich die eigene Lebensgrundlage zerstörten, allerdings waren diese Ereignisse bisher immer lokal begrenzt.
@Ingo Bernable vor 1000 jahren war es heisser und mehr klimaschädliche Gase in der Luft als heute... Einfach mal googlen.... vor 300 jahren war es um 2 GRad heisser als heute.... einfach googlen.... ich behaupte einfach mal vom ersteller das gegenteil, denn die geringverdiener pendeln die meiste zeit... Zeitarbeit nennt sich das... verdienen weniger, müssen keine steuern zahlen und können daher auchdie mehrkilimeter nicht absetzen.. so sieht es aus... nicht die reichen fahren weit zur arbeit sondern die armen...
@Ingo Bernable Ein realistischer Vorschlag: Massiver Ausbau des ÖPNV, damit Pendler schnell und günstig zur Arbeit kommen können.
Ohne Alternative ist Umverteilen per Energiegeld nur Monopoly-Spielen ohne irgendeine Auswirkung auf das Klima.
Das aber kann jede Kommune bereits heute beschließen und umsetzen. Es scheint aber, dass das wohl selbst ein Andy Scheuer schneller hinbekommt als selbst RRG regierte Stadtstaaten.
@Rudolf Fissner Leicht hinbekommen?
Das kostet Geld, viel Geld.
Kommunen können keins drucken, sondern werden durch die Kommunalaufsicht "begleitet".
@Rudolf Fissner dann müsste der ÖPNV aber zu schihtzeiten fahren.... was er auch nicht tut.. vorallem bei uns auf dem dorf nicht.. wo 30 km im umkreis nur dörfer sind.... bzw. eine kleine stadt mit 2000 einwohnern... 90% zeitarbeit....^^
Bestätigt doch mal wieder die These das man den Konsum an sich zurückschrauben muß,statt ihn grün anzustreichen und dann mit beruhigten (Umwelt)Gewissen noch zu steigern. Nicht Tesla statt Porsche,sondern ÖPNV statt MIV! Viele Geräte verbrauchen heute weniger Energie als vor einigen Jahrzehnten,andererseits fragt sich ob man denn überhaupt Energieverbraucher braucht. Beispiel: Heute sind im Auto elektrische Fensterheber Standard,einst waren sie Luxus ,das gemeine Volk hat mit der Hand gekurbelt.Es gibt nur wenige Menschen die im Privathaushalt elektrische Dosenöffner ,Brotschneidemaschinen ,etc wirklich benötigen.Genau wie die meisten Menschen auch keine E-Bikes benötigen. Die sollten für die "orthopädisch Benachteiligten " vorbehalten sein,der gesunde Rest kann durchaus seine eigenen Händde und Beine benutzen. Was auch zur Gesundheitsförderung beiträgt und die Beiträge für das Fitnessstudio spart. So wie die Benzinkosten um dort bequem hinzufahren und sich dann zu verausgaben. ;-)
Natürlich widerspricht das dem kapitalistischen Denken. Marktwirtschaft lebt nun mal von Konsum. Ob das nun Jute statt Plastik ist, spielt keine grundlegende Rolle. Kapitalismus ist da flexibel. Hauptsache es wird ständig stetig steigend verbraucht! Und genau DAS ist das Problem!
@Mustardmaster Die von Ihnen aufgeführten Gerätschaften sind für den privaten Energieverbrauch irrelevant. Informieren Sie sich mal darüber welches Gerät wieviel verbraucht. Erst dann kann man den Energieverbrauch entscheidend reduzieren. Wenn man zum Beispiel die Wäsche von der Sonne trocknen lässt oder beim Kochen den Deckel drauf macht, bringt das mehr.
Sehr guter Beitrag, vielen Dank! Leider wird es mit hohen CO2-Abgaben und im Gegenzug Bürgerenergiegeld für alle nichts werden. Aus dem rechten Lager tönt es schon: Unsinn, zu viel Bürokratie, technisch nicht machbar, und was der Ausreden sonst so sind. Außerdem werden wir die erste Bundestagswahl erleben mit mehr Wahlberechtigten über 55 Jahre als Jüngeren. 20 bis 25 Prozent dieser Leute sind auch noch kinderlos. Die wollen ein schönes Leben für sich und nach ihnen die Sintflut. Das kann durchaus bei Schwarz-Gelb enden, oder noch schlimmer bei Schwarz-Blau-Gelb.
Es scheint fraglich ob es zielführend ist die Bezugsrahmen so zu vermischen. Wenn man die Notwendigkeit gegen den globalen Klimawandel aktiv zu werden, gegen die relative Armut in einem der reichsten Länder der Welt in Stellung bringt und damit argumentatorisch weite Teile der Bevölkerung von ihrer Pflicht zum Handeln entbindet werden am Ende absehbar die Menschen im globalen Süden den Preis dafür zahlen. In einem Land in dem sich nahezu alle für Mittelschicht halten wird es nämlich für die Klimawende nicht reichen wenn nur die Familien Albrecht, Klatten und Quandt ihren Lebensstil klimaverträglich gestalten. Wenn die Fokussierung auf die erhöhten Emissionen der Reichen dazu führt den Blick darauf zu verstellen, dass auch die der Durchschnittsbevölkerung um mehr als Faktor 3 zu hoch sind wird diese Perspektive kontraproduktiv. Und selbst die Einkommensschwachen setzen noch erheblich mehr CO2 frei als klimaverträglich wäre.
Wenn das soziale Argument nun in den letzten Jahren in denen die nötigen Veränderungen zur Einhaltung des 1,5°-Ziels noch möglich sind, dazu missbraucht wird diese zu unterlassen, sollte schnellstens eine Vermögenssteuer von 5-10% für Vermögen ab dem Median von etwa 50.000 € eingeführt werden.
@Ingo Bernable Die entsprechenden Steuern finde ich nicht so schlecht. Die Grenze ist mE falsch gezogen. Noch besser fände ich, würden die Finanzmärkte und -produkte grün reguliert und jedem, derzeit, der möchte, ein Anteil an einem Staatspapier im Gegenzug für das Aufgeben von bestimmten Ansprüchen, zB aus Lebensversicherung, übertragen. Im Übrigen das Verarbeiten von natürlich gewachsenen Rohstoffen prüfen, ggf verbieten, inkl. einer grünen Landwirtschaft auf die Beine helfen.
@Ingo Bernable Welche Partei soll das denn umsetzen? Die Partei aus Wolkenkuckucksheim?
Ergo: Ironie bringt uns auch nicht weiter!
@Frederik Nyborg Wenn nun vor Allem Union und FDP sich zu Vorkämpfern für soziale Gerechtigkeit erklären um damit zu rechtfertigen auch weiterhin keinen effektiven Klimaschutz zu betreiben, müssen sie konsequenterweise auch die Ersten sein die sich für massive Umverteilung einsetzen und sei es nur um Klimaschutz zu ermöglichen. Dass sie das nicht tun werden ist mir natürlich auch klar, aber man muss einfach mal klar auf diesen Widerspruch hinweisen, dass wir aktuell auf direktem Weg in die größte Katastrophe in Geschichte des homo sapiens steuern, dabei dank wissenschaftlicher Prognosen auch ziemlich genau wissen was wir da tun aber die gängige Reaktion darauf auch 30 Jahre nach Rio immer noch darin besteht Ausflüchte dafür zu finden diesen Weg nicht zu verlassen.
> Die EEG-Umlage ist eine Konsumsteuer, die beim Stromverbrauch anfällt, und wie alle Verbrauchsteuern trifft sie die Ärmsten besonders hart, weil diese ihr gesamtes Einkommen ausgeben müssen, um über die Runden zu kommen.
Es ist ja auch dreist, dass die Großverbraucher unter den Unternehmen von der EEG-Umlage befreit sind, diese aber von den bei hohem Wind- und Solaraufkommen sehr niedrigen Spotpreisen am Energiemarkt profitieren, die nur durch die Erneuerbaren Energien so niedrig sein können.
"Die Armen fühlen sich von der Politik verraten, und dieser Eindruck täuscht bisher leider nicht."
Genau so ist es. Bei der SPD hat das Volk dies ja längst begriffen. Ein Finanzminister, der an Erinnerungsschwäche leidet, gehört in Pension geschickt oder zum Arzt.
Ich sehe diese Partei um die 10%.
Auch mit Laschet und Co. wird alles genauso mies weitergehen.
Aber letztlich ist der Wähler verantwortlich und der versagt seit Jahren!
"Doch auch für die grüne Basis gilt, dass ihr Umweltbewusstsein oft eher politisch denn privat ist."
Wasser predigen und Wein saufen, so lässt sich das beschreiben.
@17900 (Profil gelöscht) Das ist billige Personalisierung!
Es ist völlig irrelevant, wie sich ein paar Leute privat verhalten - relevant ist welchen Rahmenbedingungen für die Allgemeinheit gelten.
Der Bezug zum Privaten lenkt nur ab.
Wenn jemand z.B. gut als Landwirtschaftsminister arbeitet, dann ist mir doch egal, was der privat verzehrt! So wird nur von der politischen Frage abgelenkt.
Diese fortgesetzte Personalisierung ist populistische Klaschpresse-Arbeit: Wollen wir Heilige als Politiker oder effektiv Arbeitende?
Die Effekte einer CO2-Steuer auf Pendlerbewegungen hängen davon ab, ob das Angebot an ÖPNV hinsichtlich der dafür aufgewendeten Zeit und Kosten positiver als der motorisierte Individualverkehr ist.
Aktuell kann man in vielen Gegenden Deutschlands ein praktisches Nichtvorhandensein eines solchen Angebots beobachten. Die Schraube CO2-Steuer wird sich ohne Ausbau des ÖPNV schnell überdrehen.
Schaue ich mir dazu die Lahmarschigkeit, mit der selbst für ÖPNV verantwortliche Regierungen in RRG Kommunen und Bundesländer diese Aufgabe angehen, dann wird sich die Co2-Schraube schnell überdrehen.
Das sind Debatten, die der Storch bringt!
Wer keinen Job hat und arbeitslos ist muss nicht pendeln. Gibt man dem Arbeitslosen das Doppelte wie den nicht arbeitslosen käme man zu dem Ergebnis, das ein geringes Einkommen einen hohen ökologischen Fußabdruck bedingt, sich aber in der Summe nichts geändert hat 🤣
@Rudolf Fissner Ist jetzt für mich ein ernsthafter Einwurf, den Sie formulieren. Muss vorwegschicken, dass ich offen gestanden beim „Erstattungsmodell“ der GRÜNEN noch nicht durchblicke und meine folgenden Erläuterungen deshalb evtl. fehlerhaft sind. Verstehe ich Ihren Einwand wie folgt richtig?
Mit dem Modell soll erreicht werden, dass von höheren Einkommen künftig ein höherer Anteil davon für Energie/Strom aufgebracht werden muss, als an Rückerstattung erfolgt. Da wäre dann der Anreiz, bei höheren Einkommen, Energie einzusparen. Umgekehrt erhält man bei niedrigem Einkommen eine Rückerstattung, die höher liegt als das, was an Stromkosten tatsächlich aufgebracht werden muss. Man hat ein Plus. Dieses Plus könnte bei niedrigen Einkommen dazu führen, den Energieverbrauch anzuheben. Es wird also nicht gespart. Vielleicht ist diese Anhebung auch erst mal notwendig, weil zuvor der real mögliche Stromverbrauch den tatsächlich notwendigen gar nicht erfüllt. Man also beim Stromanbieter Schulden macht oder über die Maßen sparen muss. Aber es bleibt der Gedanke bei mir, was „oben“ dann wie geschildert vielleicht an Verbrauch gemindert wird, das wird „unten“ durch einen (vielleicht notgedrungenen) Mehrverbrauch wieder draufgesattelt. Am Ende bleibt alles ungefähr so, wie es ist.
Ist es das, was Sie meinen? Oder konstruiere ich da ganz falsche Gedanken?
@Moon Ich schrieb nicht vom Modell der Grünen, sondern das Verkehr weniger mit der Höhe des Einkommens, sondern mit dem Vorhandensein eines Arbeitsplatzes zusammenhängt.
Der Bereich der Einkommen unter 1000 Euro, die Frau Herman mit ihrem Verweis auf die Studie des Umweltbundesamtes anführt, haben einen geringen ökologischen Fußabdruck vor allem weil diese keinen Arbeitsplatz haben oder nur in Teilzeit arbeiten. Kurz, weil diese nicht Pendeln.
Jemanden mehr Geld zu geben reduziert keine Pendlerbewegungen und bewirkt keine Co2-Reduzierung. Vielleicht werden sogar damit Nichtfahrer zu Wenigfahrer!
Pendlerbewegungen lassen sich nur über reale Alternativen reduzieren. Finanzielle Anreize sind ein Weg. Aber auch diese sind nur Anreize, wenn Alternativen überhaupt vorhanden sind.
@Rudolf Fissner Ups, da habe ich bei Ihrem Kommentar nicht richtig aufgepasst. Danke für Ihre Antwort.
"Die Armen fühlen sich von der Politik verraten, und dieser Eindruck täuscht bisher leider nicht."
Die Armen werden auch weiter von der Politik ignoriert und verraten werden - so lange sie sich nicht als Wähler bemerkbar machen!
Es gibt reichlich Parteien, die noch nicht im Bundestag vertreten sind, die Armen also noch nicht verraten haben - sich aber eventuell als Gegenentwurf eignen.. Deren Programme lesen, sich für eine entscheiden und dann WÄHLEN gehen!
@Mainzerin "Die Armen werden auch weiter von der Politik ignoriert und verraten werden - so lange sie sich nicht als Wähler bemerkbar machen!"
Das ist falsch gedacht. Egal ob die Armen nun wählen oder nicht, sie sitzen nicht im Parlament und werden schon deshalb von niemanden vertreten außer von Leuten, die Armut vielleicht aus irgendwelchen Berichten kennen und die sich vielleicht arm fühlen, weil der Nachbar ein größeres Auto fährt oder eine Fabrik hat.
Wie immer eine gute Analyse von Frau Herrmann. Die vorherrschende Klimapolitik bzw. Modelle zur Klimapolitik basieren allesamt auf Marktkonformität. Das führt automatisch dazu, dass die Modelle, die bei Konsum und Wachstum ansetzen, absolut ignoriert werden. Kein Wunder, dass sich der Mittelstand gerne für FFF begeistert, weil es die Ärmeren sein werden, die trotz der Zusage dubioser Ausgleichzahlungen für alle draufzahlen werden. Seltsamerweise kommen die Klimaschützer nie auf die Idee, Kinder- und Altersarmut zu bekämpfen oder einen Mindestlohn zu fordern, der ein angemessenes Leben ermöglicht. Stattdessen soll es ein paar Euro Ausgleichzahlung geben, an die viele Arme nicht glauben wollen.
Dass unsere Klimaretter so wie der Weltklimarat die unglaublichen CO2 Mengen durch Rüstungsindustrie und Militär bewusst außen vor lässt, muss leider so bewertet werden, dass diese Protagonisten das Thema nicht wirklich ernst nehmen.
@Rolf B. Vielleicht sind die Klimaschützer ja auch gegen Armut aktiv?
das ist sogar ziemlich wahrscheinlich, weil aktive Menschen meist in vielen zusammenhängen aktiv sind, während viele Menschen in gar keiner Form aktiv sind.
Nur kann man auf der Klimademo halt nicht erkennen, welche Teilnehmer zwei Wochen vorher gegen Armut aktiv waren.
2 Grundfrage zu mischen, erzeugt Totalblockade !
Wenn das Energiegeld für die Armen gerecht sein soll, muss es aber monatlich ausgezahlt werden; und nicht am Ende des Jahres mit der Steuererklärung. Denn wer wenig Geld hat, hat vor allem am Ende des Monats zu wenig. Ganz besonders dann, wenn durch den CO2-Preis die Energiepreise steigen.
@Smaragd Halte diesen Hinweis ebenfalls für richtig und viel wichtiger, als man auf den ersten Blick meinen könnte. Die Stromrechnung im April kann bei geringen Einkommen "schlecht" von der Erstattung im Januar d. n. J. bezahlt werden, steht aber an. Wie von Ihnen gesagt. Bei einer jährlichen Erstattung, die vorsorglich gespart werden müsste, ist der Druck jedoch groß, dass eben nicht zu tun/tun zu können, weil das knappe Monatseinkommen zu oft zwingen kann, diese Reserve verbrauchen zu müssen.
@Smaragd Genau so ist es. Weder am Jahresanfang noch am Jahreende wird es den Armen nützlich sein. Allerdings frage ich mich, welches Bürokratiemonster denn für eine monatliche Zahlung zuständig sein soll.
@Rolf B. Folgendes ist natürlich eine naive Antwort - und noch dazu von einem, der Bürokratie kennt. Dennoch: Bürokratie an sich ist unserer hochentwickelten Gesellschaft nun mal notwendig. (Und muss immer an die demokratischen Grundsätze angebunden sein/bleiben.) Ich "möchte hoffen", dass man da mit "Bürokratie" einmal ernsthaft innovativ wird umzugehen wissen. Ja, ein wahrlich frommer Glaube. Aber wäre es die Sache "Energieverbrauch" denn nicht wert, dahingehend ernsthafte Anstrengungen zu unternehmen?
zur Pendlerpauschale.
sollen den wirklich alle in die Innenstadt ziehen und den Wohnungesmarkt noch mehr belasten?
Und viele in gehobener Stellung haben einen Dienstwagen da bringt die Pendlerpauschale nichts.
Die ist eher für die Landbevölkerung die x Km zur Arbeit pendeln muss.
Oder für Monteure die durch ganz Deutschland fahren müssen und ständig neue Baustellen haben irgentwo am Stadtrand wo nicht mal ansatzweise irgentein Bus oder so hält die Fabrik wird ja erst noch gebaut……
Die Armen fühlen sich nicht nur von der Politik verraten, sie werden es nachweislich.
"Die Armen dürfen zahlen" ist leider eine falsche Aussage. Alle Konsumenten ist die richtige und wichtige Aussage. Da uns die Vermeidung des Klimawandels auch nicht mehr als eine Kugel Eis kostet, ist das auch alles halb so wild.
Ich befürchte, dass derlei Diskussionen wegen den paar Euro (für die Vermögenden) letztlich zu gar nix führen werden. Ggf. aber ein Einstieg in ein Grundsatzthema welches mal ausgebaut wird: Genau wie das EEG damals ein Einstieg war in die Erneuerbaren, auch wenn die EEG Umlage von den Leuten bezahlt wurde die sich nicht für 20.000 € eine Photovoltaik aufs Dach legen konnten, denn das waren ja Zahnärzte oder der Abteilungsleiter vom Konzern ABC.
Es nützt aber auch nicht diese Profiteure und Benachteiligte zu differenzieren. Das wird nämlich immer so sein, dass ein Reicher mit nix ein Problem haben wird, was sich unterhalb seiner kostenseitigen Wahrnehmungsgrenze bewegt. Und das sind nunmal die 55€/t CO2 die nicht bemerkt werden.
Komme gerade aus den Bergen (Urlaub) und wenn man dann abends auf der Passhöhe (als Wanderer sitzt) und gar nicht anders kann als dem MOttorrad fahrenden Nachbartisch zuzuhören (allesamt über 120 kg) und geradezu hysterisch über zu wenig PS bei dieser oder jener Yamaha schwadroniert, da wird einem klar: Benzin zu verbrennen macht viel zu viel Spaß, ist zu billig und jegliches Tun hat viel zu wenig Konsequenzen. Eigenes Ändern im Verhalten kann man vergessen.
Das muss EXTREM teuer werden oder das ganze Thema Mobilität muss neu pro CO2-Neutralität im Bewusstsein der Menschen ankommen, egal ob in der Schule, Ächtung von Energie-Verschwendung, Verbote, gesetzliche Vorgaben. Freiheitsbegriff beim Thema Energie neu definieren. Ideale anders besetzen. Der 550 PS Achtzylinder (als Platzhalter für alles was mehr als 3 l/100 km braucht) ist asozial; cool keinesfalls.
@Tom Farmer > Die Pendlerpauschale ist gleich doppelt tückisch.
Da gibt es weitere Probleme, denn die Pendlerpauschale begünstigt das Pendeln weiterer Strecken, da die Erstattung nach Entfernung geht und für Fahrten über 20 Kilometer der anerkannte Betrag sogar wieder höher ist (0,35 € statt 0,30 €). Und das begünstigt *sowohl* Reiche (die eher ein Auto haben) *als auch* Autofahrer, denn mit ÖPNV oder Fahrrad fahren weniger Leute weite tägliche Strecken.
Deswegen ist die Pendlerpauschale eine verkappte Subvention der Autoindustrie (wie auch die Dienstwagenbesteuerung), und gehört abgeschafft und durch ein Energiegeld und Bürgergeld in Verbindung mit einer realistischen CO2-Steuer ersetzt.
Und realistisch heißt hier, dass diese eine ausreichende Lenkungswirkung entfalten muss, um in den wenigen zum Umsteuern verbleibenden Jahren eine Zerstörung des Klimas nachvollziehbar zu verhindern. Denn anderenfalls sind die (auch durch die Verfassung geschützten) Grundrechte der nächsten Generation verletzt.
@Tom Farmer > Das muss EXTREM teuer werden oder das ganze Thema Mobilität muss neu pro CO2-Neutralität im Bewusstsein der Menschen ankommen
Na ja, sobald der CO2-Preis die wahren externalisierten Kosten der Klimazerstörung wiedergibt, wird es ja auch extrem teurer.
Oder reden wir von einer rein symbolischen Ablaßpauschale die bloß ermöglicht, den Selbstbetrug aufrecht zu erhalten, wir hätten das Nötige getan? Ich meine, ich weiß dass auch grün-Wählern solcher Selbstbetrug nicht fremd ist, aber bescheißen kann ich mich auch selber.
@Tom Farmer Die Berge verstopft hast du ja auch. Dazu noch eine Portion Dickenfeindlichkeit und fertig ist die selbstgerechte Kiste.
@André Schlebes Nein, das ist schlicht Physik:
Sytemgewicht inkl. Fahrer bei 300 kg und 150 PS oder Systemgewicht 250 kg bei nur 125 PS. Na, welches System braucht weniger Energie bei gleicher "Dynamik"?
War aber jetzt gar nicht mein Thema, nur ein typisches Beispiel des Verhatens wenn Spaßbeschaffung und Freiheit auf Umwelt trifft. Davon ausnehmen will ich mich ausdrücklich nicht. Zeigt mir aber selbst auf, wenn ich nicht totalen Gegenwind bekomme wird sich mein Verhalten und der weltweit relevanten Bevölkerungsgruppe die mehr als 2 t CO2 / a produziert nicht ändern. Wir alle brauchen einen richtigen Tritt vors Schienenbein. Je schneller, je besser.
@Tom Farmer Benzin viel teurer trifft wieder den Benachteiligten, der meist auch noch auf das Auto für das Erreichen seiner Arbeitsstelle angewiesen ist (Menschen in ländl. Regionen ohne besonderen ÖPNV). Insofern Steuern für die Motorräder (ab 7.000 € p.a.) und die 550PS Achtzylinder (ab 12.000,00 p.a.), und die Zwölfylinder ( ab 25.000,00 p.a.) empfindlich erhöhen.
@palu Das ist der falsche Weg.
Auch wenn sich der Sprit-Preis verdoppelt, werden es immer noch viele Autofahrer geben. Auch jene, die dringend auf einen PKW angewiesen sind, denn die Politik schafft es ja noch nicht einmal in den Großstädten, einen attraktiven ÖR-Nahverkehr anzubieten.
Eine Fahrt mit dem Fahrrad außerhalb Berlins mit der S-Bahn und zurück - ca. 10 €.
Das ist nicht!!!! attraktiv.
@Tom Farmer Es scheint so, als sind viele sich ihres Handelns sowie der Klima-/Umwelt-/Existenz-Verhältnisse und der Notwendigkeiten nicht bewusst. In der Natur und doch von ihr entfremdet.
Also doch: saftige CO2-Bepreisung und Bürger*innengeld.
Gerechter geht's nicht.
Liebe Leute von Grün, Linken und SPD,
wenn ihr im September am Wahlsonntag wieder mal verloren haben solltet (oder im Fall von Grün nur ganz wenig gewonnen haben solltet), dann lest diesen Kommentar.
Ihr könnt natürlich ihn natürlich auch schon vorher lesen ...
@Gesunder Menschenverstand Wählende, die ihn vorher lesen und verstehen und denen eine Ausgleich wichtig ist, würde ja wohl eher nicht CDU/CSU/FDP/SPD wählen, die ja gerade kein Energiegeld zum Ausgleich vorsehen.
Insofern verstehe ich nicht, was Sie meinen.
@Gesunder Menschenverstand Wieso Sie die Grünen da mit reinrechnen, erschließt sich mir nicht. Die bekommen doch die besten Noten ... Vielleicht ein Grund, warum man nun zählt, wie viel Wörter Frau Baerbock irgendwo abgepinnt haben könnte. Und das mit der Guttenberg-Soße vergleicht.
Der Artikel geht der rechten Klimablockade voll auf den Leim:
Sämtliche absolute Zahlungen betreffen Ärmere stärker. Das liegt in der Natur der Sache.
Und alle Steuererstattungen begünstigen die höchsten Einkommen am meisten.
Diese Erkenntnis ist trivial.
Der Anspruch, gesellschaftliche Ungleichheit ausgerechnet mit einer sektoralen Steuerungspolitik ausgleichen zu wollen, blockiert eine effektive Klimapolitik. Was das Ziel der CDU sein dürfte. Deswegen spielt die soziale Frage auch nur dann eine Rolle, wenn das Thema selbst sowieso ungeliebt ist.
Sozialer Ausgleich gehört in die Sozialpolitik!
Gerne parallel zu Klimaschutz, und auch gerne als rechnerische Pauschalerstattung, aber als zweites Politikfeld.
Die Vermischung blockiert den Klimaschutz, weil die soziale Frage unendliche Diskussionen eröffnet und die Klimaschützer spaltet.
@mensch meier Also was du im Prinzip machst ist du sprichst dich gegen Schutz von Armen aus und sagst wir sollen die Krise der Großkonzerne zahlen? Warum zahlst du nicht anstatt des denen zuzuschieben die sich nicht wehren können?
Solche Argumente sind ein guter Grund dem Klimaschutz skeptisch gegenüber zu stehen.
@Oskar Ne, ich spreche mich nicht gegen den Schutz von Armen aus.
Ich befürworte sozialen Ausgleich.
Unser System ist ungerecht. Ja! Es soll besser werden, z.B. durch ein Bürgergeld. Dafür braucht es politische Mehrheiten!
Aber völlig unabhängig von Klimaschutzmaßnahmen!
Klimaschutz ist ein zweites Politikfeld, es braucht auch Mehrheiten.
Durch die Vermischung wird beides unlösbar.
Und genau das ist das Ziel der Gegner beider Ziele.
@mensch meier > Und alle Steuererstattungen begünstigen die höchsten Einkommen am meisten.
Deswegen braucht es dafür auch ein Bürgergeld, d.h. einen Anteil als Grundeinkommen, das unabhängig vom versteuernden Einkommen gezahlt wird. Wegen der starken Ungleichverteilung von Einkommen kommt das dann automatisch ärmeren Menschen zugute.
Frau Hermann, DANKE für diesen Artikel!
Hoffe sehr, er wird in Wahlzeiten gelesen und umgesetzt.
Ich persönlich hoffe sehr, Sie bleiben noch sehr viele Jahre bei der TAZ!
Umweltschutz beginnt am Gaspedal.
@95820 (Profil gelöscht) Oder halt damit, sich erst gar nicht ein Auto zu kaufen und die Lebensumstände so einzurichten, dass man mit dem Fahrrad und ÖPNV zur Arbeit kommt. Hat bei mir in 30 Jahren immer funktioniert, geht also doch.
@jox Bei mir auch. Ich sitze aber auch lieber 50 Minuten im Zug als 30 Minuten im Auto. Meine neue Arbeitsstelle ist 45km entfernt. Die Monatskarte kostet 118€. Das ist mehr als fair.
@Christof Abt Ich sitze ungern 45 Minuten im ÖPNV, wenn ich dieselbe Arbeitsstelle mit dem Auto in 20 Minuten erreichen kann.
Dafür gebe ich tatsächlich jetzt schon mehr Geld aus. Zeit ist für mich durch nichts zu ersetzen und solange der ÖPNV nicht wirklich funktioniert wird er auf dem Land auch nicht genutzt.
So einfach ist die Rechnung. Da ändern ein paar Euro CO2-Abgabe auch nichts.
@JayBe Ich lese halt gerne. Das kann ich im Auto nicht. Die Kosten für die eingesparte Zeit wären mir auch zu hoch. Die Fahrkarte kostet mich 1400€ im Jahr, 20000km mit dem Auto, welches auch noch erst angeschafft werden müsste, belaufen sich auf locker 8000€. Die öffentlichen sind für Langstreckenpendler krass billiger. An Ihnen zeigt sich auch, dass viele für den Klimaschutz auch nicht das geringste persönliche Opfer bringen wollen.
Sie sprechen mir aus dem Herzen. Als Kleinverdienerin in Lohnsteuerklasse 1 wird es für mich richtig teuer. Und dass ich Geld vom Staat zurückbekomme, glaube ich schlicht nicht. Und wie immer profitieren die Reichen, mit den grossen Wohnungen und fetten Autos. Und damit man sich so richtig grün fühlt fährt man das Töchterlein im SUV vom Gynasium oder der Uni zur FFF Demo.
@V M Und was macht man da? Höhere Steuern und Verbote fordern! Besser verdienende sind immer im Vorteil, egal wobei. Da hat Mensch Meier völlig recht - das ist eine separate Frage. Aber wenn man immer nur gegen den Einstieg in ein Grundeinkommen wettert, was ja die angekündigte Rückerstattung ist, verpasst man Energiewende und etwas mehr Gerechtigkeit.
ein sehr guter Kommentar!
Die aktuelle Antisemitismusresolution des Bundestags kollidiert mit der Meinungsfreiheit. Vereine klagten gegen Verbote bei der Anmietung von Räumen.
Klimapolitik und die soziale Frage: Die Armen dürfen zahlen
Klimaschutz ist nötig, aber die Unterschichten werden am stärksten belastet. Dabei stoßen sie eher wenig CO2 aus – anders als viele Umweltbewusste.
Es gibt Grünenwähler, die SUV fahren – ihr Umweltbewusstsein ist oft eher politisch denn privat Foto: R.Price/snapshot/imago
Es gibt sie, die Grünenwähler, die einen SUV fahren. Immerhin 24 Prozent der grünen Anhänger können sich grundsätzlich vorstellen, einen Allradpanzer anzuschaffen, wie jüngst eine Umfrage für den Spiegel ergab. Bei anderen Parteien sieht es allerdings noch deutlich düsterer aus: Bei der Union liebäugeln 48 Prozent mit einem SUV, bei der FDP sind es 52 Prozent und bei der AfD sogar 54 Prozent. Doch auch für die grüne Basis gilt, dass ihr Umweltbewusstsein oft eher politisch denn privat ist.
Der ökologische Fußabdruck wird nämlich nicht so sehr von den eigenen Ansichten bestimmt – sondern schlicht vom Geld. Wer ein hohes Einkommen hat, gibt es meist auch aus. Konsum ist aber nicht umsonst zu haben, sondern verbraucht immer Energie und Rohstoffe.
Das Umweltbundesamt hat 2016 eine umfangreiche repräsentative Studie veröffentlicht, um den ökologischen Fußabdruck der verschiedenen Milieus zu untersuchen. Dabei kam heraus, dass die unterste Einkommensgruppe einen Gesamtenergieverbrauch von nur 10.000 Kilowattstunden pro Jahr und Kopf hatte – die Befragten mit hohem Einkommen aber mit knapp 20.000 Kilowattstunden auf fast das Doppelte kamen.
Gutverdiener sind zwar überdurchschnittlich umweltbewusst und achten auf die Effizienz ihrer Geräte – aber sie unternehmen auch viele und weite Reisen, gönnen sich mehr als einen Computer und wohnen meist üppig. Jedenfalls zeigte sich, dass ausgerechnet jene Schichten, die die Umwelt am meisten belasten, sich am stärksten für ökologische Zusammenhänge interessieren. Oft ist den Gutverdienern und dem „kritisch-kreativen“ Milieu gar nicht bewusst, wie hoch ihr Umweltverbrauch ist. Stattdessen sei „die Auffassung weit verbreitet, sparsam mit Ressourcen umzugehen“, wie das Umweltbundesamt feststellte. Die Behörde vermutet, dass sich die Umweltbewussten vor allem mit anderen Mitgliedern der eigenen Schicht vergleichen – und völlig aus dem Blick verlieren, dass die ärmeren Milieus deutlich weniger konsumieren können.
Die EEG-Umlage machte beim ärmsten Zehntel 1,5 Prozent des Nettoeinkommens aus, beim reichsten nur 0,2 Prozent
Dieser Tunnelblick hat reale Folgen: Umweltpolitik wird vor allem für die Gutverdiener gemacht. Sie profitieren von den Ökosubventionen, während die armen Schichten dafür zahlen dürfen. Diese Schieflage war schon bei Rot-Grün festzustellen. Im Jahr 2000 wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) eingeführt, um den Ökostrom zu fördern. Die Idee war eigentlich richtig, hatte aber absurde Konsequenzen, wie ein Blitzlicht aus dem Jahr 2015 zeigt: Beim ärmsten Zehntel machte die EEG-Umlage 1,5 Prozent ihres Nettoeinkommens aus – beim reichsten Zehntel waren es nur 0,2 Prozent. Dafür waren es dann aber vor allem Wohlhabende, die Solaranlagen auf ihren Eigenheimen installierten – und dafür staatliche Hilfen kassierten.
Die EEG-Umlage ist eine Konsumsteuer, die beim Stromverbrauch anfällt, und wie alle Verbrauchsteuern trifft sie die Ärmsten besonders hart, weil diese ihr gesamtes Einkommen ausgeben müssen, um über die Runden zu kommen. Wohlhabende hingegen werden von Konsumsteuern weit weniger getroffen, da sie einen großen Teil ihrer Einkünfte sparen können.
Inzwischen wurden die Energiesteuern reformiert, aber an der sozialen Schieflage hat sich nichts geändert – sie wurde sogar schlimmer. Die EEG-Umlage beim Strom ist bisher kaum gesunken, und seit Anfang 2021 werden auch noch Verkehr und Heizungen mit einer Steuer von 25 Euro pro Tonne CO2 belastet. Bis 2025 soll dieser Betrag auf 55 Euro steigen.
Natürlich ist es richtig, dass es Geld kosten soll, klimaschädliche Treibhausgase zu emittieren. Aber wieder trifft diese Konsumsteuer am stärksten die Armen, die jedoch im Gegenzug nicht entlastet wurden. Stattdessen profitieren erneut die Gutverdiener, sofern sie weite Strecken zur Arbeit zurücklegen. Um die CO2-Steuern abzufedern, wurde nämlich die Pendlerpauschale erhöht: Ab dem 21. Kilometer gibt es jetzt 35 Cent, ab 2024 dann 38 Cent.
Die Pendlerpauschale ist gleich doppelt tückisch. Erstens: Arme pendeln kaum, wie Sozialerhebungen gezeigt haben. In den fernen Vororten wohnen vor allem die Wohlhabenden. Zweitens: Die Pendlerpauschale wird vom zu versteuernden Einkommen abgezogen, was den Effekt hat, dass die Steuerersparnis umso größer ist, je höher der eigene Steuersatz ist. Die Reichen werden also automatisch begünstigt.
Die Armen werden jedoch nicht nur am stärksten durch die Umweltsteuern belastet – gleichzeitig sind sie es, die am meisten unter der Umweltverschmutzung leiden. Sie wohnen an den lauten und dreckigen Durchgangsstraßen, die auch deswegen so voll sind, weil sich Besserverdienende ins Grüne zurückziehen konnten und dann die Pendlerpauschale kassieren.
So bitter es ist: Die deutsche Klimapolitik war bisher zutiefst ungerecht. Zumindest auf dem Papier geloben die meisten Parteien auch Besserung, wie den Wahlprogrammen zu entnehmen ist: Um die steigende CO2-Steuer zu kompensieren, wollen die Grünen das sogenannte Energiegeld einführen, SPD und CDU zunächst die EEG-Umlage abschaffen.
Umweltökonomen sind sich einig, dass das Energiegeld am gerechtesten wäre. Die Einnahmen aus der CO2-Steuer würden an die Bürger zurückverteilt – und zwar gleichmäßig pro Kopf. Da die Armen nur halb so viel Energie verbrauchen wie die Reichen, würden sie also mehr Geld erhalten, als sie je an Steuern gezahlt haben. Endlich einmal würden die unteren Schichten vom Klimaschutz profitieren.
Die Nichtwähler sind längst die zweitgrößte Partei bei Bundestagswahlen, unter anderem weil Geringverdiener weitaus seltener zur Urne gehen als die Oberschicht. Die Armen fühlen sich von der Politik verraten, und dieser Eindruck täuscht bisher leider nicht.
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Schwerpunkt Klimawandel
Kommentar von
Ulrike Herrmann
Wirtschaftsredakteurin
Der Kapitalismus fasziniert Ulrike schon seit der Schulzeit, als sie kurz vor dem Abitur in Gemeinschaftskunde mit dem Streit zwischen Angebots- und Nachfragetheorie konfrontiert wurde. Der weitere Weg wirkt nur von außen zufällig: Zunächst machte Ulrike eine Banklehre, absolvierte dann die Henri-Nannen-Schule für Journalismus, um anschließend an der FU Berlin Geschichte und Philosophie zu studieren. Sie war wissenschaftliche Mitarbeiterin der Körber-Stiftung in Hamburg und Pressesprecherin der Hamburger Gleichstellungssenatorin Krista Sager (Grüne). Seit 2000 ist sie bei der taz und schreibt nebenher Bücher. Ihr neuester Bestseller heißt: "Das Ende des Kapitalismus. Warum Wachstum und Klimaschutz nicht vereinbar sind - und wie wir in Zukunft leben werden". Von ihr stammen auch die Bestseller „Hurra, wir dürfen zahlen. Der Selbstbetrug der Mittelschicht“ (Piper 2012), „Der Sieg des Kapitals. Wie der Reichtum in die Welt kam: Die Geschichte von Wachstum, Geld und Krisen“ (Piper 2015), "Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung. Die Krise der heutigen Ökonomie - oder was wir von Smith, Marx und Keynes lernen können" (Piper 2018) sowie "Deutschland, ein Wirtschaftsmärchen. Warum es kein Wunder ist, dass wir reich geworden sind" (Piper 2022).
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