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24.12.2025 , 22:16 Uhr
"Wir muessen uns von den dominierenden US-Techkonzernen unabhaengig machen," liest man allerorts...
Unabhaengiger als eine deutsche Sparkasse gehts nicht. Bringt ja viel.
zum Beitrag20.12.2025 , 15:41 Uhr
Bissl weit hergeholt. Selbst wenn wirklich alle Ukrainer an der Wahl teilnehmen koennten und pro-russische Parteien nicht verboten waeren, wage ich zu bezweifeln, dass eine pro-russische Regierung gewaehlt werden wuerde. Die Zeiten sind spaetenstens seit 2022 vorbei.
zum Beitrag19.12.2025 , 17:50 Uhr
Das mit den 130 Mrd fuer 2 Jahre war vor dem Aufliegen der Korruption, liegt bestimmt daran...
zum Beitrag19.12.2025 , 17:48 Uhr
Scholz hat den Mund nie aufbekommen, da wusste man nie was passiert. Merz bekommt den Mund net zu und es passiert immer das Gegenteil von dem was er sagt.
zum Beitrag19.12.2025 , 08:16 Uhr
Italien steht an der Seite Frankreichs und Belgiens. Statt Belgien ist Merz isoliert, weil er Belgien uebergehen wollte wie die junge Union in der Rentenfrage. Gut so.
zum Beitrag18.12.2025 , 22:29 Uhr
Sie verwechseln da was. Es geht bei dieser Frage nicht um prorussisch oder Putinfreunde, sondern um das Vermoegen europaeischer Zentralbanken, Firmen und Privatpersonen ausserhalb der EU. Ist es ein Rechtsbruch, machen andere das nach. Ist kein Rechtsbruch, machen andere das nach. Aber vielleicht merken Sie erst wie sehr Sie sich verrannt haben, wenn der norwegische Staatsfronds gerupft wird, weil andere dem Beispiel der EU folgen.
zum Beitrag18.12.2025 , 19:18 Uhr
Allein Deutschland bzw deutsche Firmen duerften mindestens Werte von 80 bis 100 Mrd Euro in Russland haben. Wenns "gut" laeuft, kann Russland mehr beschlagnahmen als die EU und unterm Strich hat man Russland finanziert.
zum Beitrag18.12.2025 , 17:52 Uhr
"Die neumodische Auffassung, die EU würde in der Welt nicht ernst genommen, geht IMHO wohl vollkommen fehl!"
Ganz im Gegenteil. Die EU bestaetigt dies durch ihr Handeln. Erfundene Notstaende oder Bruch des internationalen Rechts? Ist der Ruf erst ruiniert, betruegt es sich vollkommen ungeniert.
zum Beitrag18.12.2025 , 17:46 Uhr
Das Ziel ist Geld fuer die Ukraine. Wuerde man es in Form von gemeinsamen Schulden bzw EU-Bonds machen, braeuchte es Einstimmigkeit, genauso wie bei der unbegrenzten Festsetzung des russischen Zentralbankgeldes. Nur statt einen Notfall zu erfinden bricht man hier internationales Recht. Ein Gericht wird das in der Luft zerreissen und man muss das russische Zentralbankgeld ersetzen. Effektiv hat man dann ueber Bande EU-Geld an die Ukraine gezahlt. Mission accomplished. Ob erfundene Notstaende, verlorenes internationales Vertrauen auf den Finanzmaerkten oder gebrochenes Voelkerrecht, das haette vielleicht die alte EU interessiert, die heutige EU ist doch nur noch ein Vehikel um Partikularinteressen auf Kosten aller am Souveraen vorbei durchzusetzen.
zum Beitrag18.12.2025 , 16:51 Uhr
"Dass Russland der Ukraine schriftlich zugestanden hat, Bündnisse frei eingehen zu können (ausdrücklich einschließlich einer NATO-Mitgliedschaft), ist Fakt."
Kann man das irgendwo nachlesen?
zum Beitrag18.12.2025 , 16:48 Uhr
Sie geben mir Geld. Wenn Sie es zurueckhaben moechten, bekommen Sie stattdessen einen Gutschein, der nur eingeloest wird, wenn mein Bruder statt Ihnen den Gegenwert des Gutscheins bekommt.
Ich bin diesem Beispiel Euroclear, die Gutscheine EU-Anleihen, Sie Russland und mein Bruder die Ukraine.
Es braucht keinen Rechtsexperten, um zu erkennen, dass das zum Himmel stinkt.
zum Beitrag18.12.2025 , 16:20 Uhr
Ich war fuer einen Moment auch irritiert, aber dann doch beruhigt als klargestellt wurde, das gegendert wird.
zum Beitrag18.12.2025 , 16:12 Uhr
Was ist eigentlich diese Hauptstadtzulage? Belohnung dafuer, dass in Berlin nichts funktioniert oder so ne Art Schmerzensgeld, dass man Berlin aushalten muss?
zum Beitrag18.12.2025 , 15:39 Uhr
Schlimmer gehts immer, keine Frage. Wer sich mit Suedsudan vergleicht, kann sich nachwievor auf die Schulter klopfen...
Darum gings mir aber nicht, sondern darum, dass sich die Aussagen Reglings und die wirtschaftsspezifischen Textelemente von "Deutschland" aehneln. Der erste Schritt Probleme zu loesen und einen Zustand zu verbessern ist, die Probleme zu erkennen und zu benennen. Bei der Fluechtlingpolitik wurden Probleme lange Zeit ausgesessen, totgeschwiegen und Kritiker in die rechte Ecke gesteckt. Diejenigen, die unter hohen Mieten und Wohnungsmangel leiden wissen noch sehr gut, wer mit der Parole "wir haben Platz" ungebrenzte Immigration gefordert hat (kein Mensch ist illegal). Die AFD-Waehler sind doch nicht vom Himmer gefallen und es werden mehr werden, wenn man beim Thema Wirtschaft mit derselben Leier ankommt.
zum Beitrag18.12.2025 , 10:08 Uhr
Der Punkt mit dem russischen Vermoegen ist wohl von der Tagesordnung genommen worden. Aber unabhaengig was eventuell entschieden wird. Euroclear wird dagegen klagen und gewinnen, der Rechtsbruch koennte eindeutiger nicht sein, und dann?
zum Beitrag17.12.2025 , 14:18 Uhr
Koennten Sie das bitte naeher erklaeren?
zum Beitrag17.12.2025 , 14:16 Uhr
Wenn man nur Zitatfetzen zur Verfuegung hat (warum eigentlich?), ist es ratsam sich nicht zu weit aus dem Fenster zu lehnen. Und ich bin froh, dass ich mich nicht zur Antisemitismuskeule habe triggern lassen, denn das komplette Zitat ist fuer mich kein auf das juedische Volk bezogener Antisemitmus:
"Seit nahezu 2000 Jahren ernten die Juden von einer Fleischwerdung zur anderen, was sie damals und auch in ihren weiteren Einverleibungen gesät haben - bis sie ihren Erlöser an- und aufnehmen und das bereuen, was sie verursacht haben."
zum Beitrag17.12.2025 , 12:53 Uhr
"Der frühere Chef des Euro-Rettungsfonds (ESM), Klaus Regling, erwartet für Deutschland einen langfristigen Rückgang des Wohlstands. „Selbst wenn die Wirtschaft wieder etwas stärker wächst, wird das verfügbare Realeinkommen der Deutschen in Zukunft wohl sinken“, sagt der 75 Jahre alte Ökonom im Interview mit dem „Handelsblatt“.
Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik sei damit ein zentrales Versprechen nicht mehr haltbar: „Dass es den Kindern wirtschaftlich besser gehen wird als den Eltern, ist vermutlich nicht mehr einzulösen.“"
"Das grüne Wirtschaftswunder geht erst los" meinten dagegen Droege und Hasselmann im Maerz diesen Jahres ebenfalls im Handelsblatt. (www.handelsblatt.c...os/100115953.html)
Ich denke beide haben Recht. WIr werden noch unser gruenes, bzw blaues (Wirtschafts)Wunder erleben.
zum Beitrag16.12.2025 , 14:57 Uhr
Naja, dieser Krieg wird auch begrenzt gefuehrt. Russland koennte deutlich mehr Soldaten einziehen. 4 Oblaste + Krim, wobei ich mir nicht sicher bin, ob sie bei allen 4 Oblasten auch die nichtbesetzten Gebiete haben wollen, oder ob das nur fuer den Donbass gilt. Ob Neuwahlen wirklich eine harte Forderung sind, weiss ich nicht. Dagegen ist eine NATO-Mitgliedschaft nicht verhandelbar, das ist die rote Linie seit Bush. Keine Soldaten von Nato-Staaten, effektiv ein Pufferstaat mit Option auf eine EU-Mitgliedschaft. Dazu Minderheitenrechte wie in der EU, aber das fordern nicht nur die Russen, sondern auch Rumaenen und Ungarn. Dann fallen mir noch Religionsfreiheit und eine Ruecknahme der Sanktionen ein. Entwaffnung der ganzen Ukraine ist mir nicht bekannt. Ich habe nur etwas von der Reduzierung der Truppenstaerke gelesen. Dann liest man immer was von Entnazifizierung. Ob damit der Bandera-Nationalismus gemeint ist, keine Ahnung. Ich bin mir nicht sicher, ob die USA, die Tuerkei, Israel oder wer auch immer weniger fordern wuerden. Sicher ist aber, dass je laenger der Krieg dauert, bzw je mehr Gebiete die Russen besetzen, die Forderung nicht geringer werden.
zum Beitrag16.12.2025 , 12:55 Uhr
Wir verbitten uns doch auch politische Einmischung von aussen, oder nicht? Meiner Ansicht nach hat DiMa treffsicher den Finger in die Wunde gelegt. Unabhaengig davon ist der Ansatz des moralischen Zeigefingers vom hohen Podest noch nie dazu geeignet gewesen, etwas zu verbessern. Schmidt und Merkel waren da viel intellegenter und erfolgreicher.
zum Beitrag16.12.2025 , 12:40 Uhr
Jeder der einen Krieg fuehrt, moechte die Kapitulation des Gegners. Die Frage ist zu welchen Bedingungen.
zum Beitrag16.12.2025 , 12:39 Uhr
Basiert nicht jede Religion darauf, dass irgendwer irgendwelche Stimmen gehoert hat? Der eine Satz bezueglich Juden ist fuer mich zu wenig, um ein Urteil zu faellen. Ist damit das Judentum als Religion gemeint und die Aussage eine Ablehnung dessen aus fundamental-christlicher Sicht oder ist es allgemeiner Judenhass, der sich gegen jeden Juden richtet? Solang sie sich anstaendig gegenueber juedischen Personen verhalten ist mir ihre Haltung zur juedischen Religion ehrlich gesagt schnuppe.
zum Beitrag15.12.2025 , 22:44 Uhr
Einen Waffenstillstand fordern diejenigen, die Zeit fuer Regrupierung und Aufruestung brauchen, um dann den Krieg fortzusetzen. Derjenige, der im Krieg die Oberhand hat, will einen solchen Waffenstillstand nicht, da er nur dem Gegner nuetzt. Will man denjenigen, der die Oberhand hat, davon ueberzeugen den Krieg zu beenden, muss man ihm einen Friedensvorschlag machen, der nahe an seinen Kriegszielen ist, sonst wird er den Krieg so lange fortsetzen, bis die Kriegsziele erreicht sind.
Zur Zeit debattieren in Berlin der Unterlegende und seine Unterstuetzer ueber die Friedensbedingungen. Das ist schoen. Aber nicht der Unterlegende bestimmt die Bedingungen fuer Frieden, sondern der Ueberlegende - oder anders ausgedrueckt: Der Koeder muss dem Fisch schmecken, nicht dem Angler.
Die EU wird jetzt erstmal der Welt zeigen, dass sie internationales Recht nach Gutduenken bricht und man in der EU besser kein Geld investiert oder anlegt. Dann werden sie stolz aufgrund dieser Leistung jubeln, ihre Forderung an Russland stellen und mit Waffenlieferung und Sanktionen drohen. Man hoert ein kleines Plumbs von dem umfallenden Sack Reis in China und der Krieg geht weiter.
zum Beitrag15.12.2025 , 22:02 Uhr
Weil sie Geld haben wollen fuer Nahrung, Wohnung usw? Noch ist es nicht soweit, aber die Zeit wird kommen. Warten Sie mal ab wenn die Babyboomer in Rente sind und ueberall Leute gesucht werden. Dann wird es keine zeitlich ungegrenzte Hilfen fuer Arbeitslose mehr geben. Bis dahin werden wir via Schulden uns auf Kosten unserer Zukunft noch was vorluegen. Leisten koennen wir uns diesen Sozialstaat schon lange nicht mehr.
Aus meiner Sicht war es der groesste Fehler Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe 2 zusammenzulegen. Seitdem koennen wir nicht mehr differenzieren. Und das wird am Ende diejenigen treffen, die eigentlich Sozialhilfe bekommen wuerden.
zum Beitrag15.12.2025 , 13:35 Uhr
Unter Donbassrepubliken versteht man die Volksrepublik Donezk (DNR) und Volksrepublik Luhansk (LNR).
Ob diese voelkerrechtlich anerkannt sind, spielt fuer mein Beispiel keine Rolle. In einem Fall waere es ein Seperationskrieg, in anderem Fall ein Buergerkrieg - man nannte es aber Antiterroroperation. Es ging doch um Beispiele bei denen man Krieg eben nicht Krieg nennt, mehr nicht.
zum Beitrag15.12.2025 , 12:28 Uhr
Nachzulesen bei der Bundeszentrale fuer politische Bildung:
zum Beitrag14.12.2025 , 23:08 Uhr
Als wir in Afghanistan waren, war das kein Krieg, sondern eine Friedensmission, bis ein Herr von und zu das Tabu brach. Als die Ukraine gegen die Donbassrepubliken den Krieg begann, nannte man das Antiterroroperation. Russland nennt seinen Krieg eben militaerische Operation, willkommen im Club. Darauf angesprochen meinte Putin, ein Krieg haette Kriegsrecht in Russland zur Folge, deshalb sei es kein Krieg.
Ich denke wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Oder wieso nennen wir in Deutschland nach 2 Weltkriegen und einem voelkerrechtswidrigen Angriffskrieg das Ministerium "Verteidigungsministerium"? Wenn wir nicht anfangen will doch schon lange keiner mehr mit uns Krieg spielen.
zum Beitrag14.12.2025 , 22:56 Uhr
Wenn andere Zentralbanken bei Euroclear aussteigen, kann Euroclear dicht machen und wir sind vollkommen abhaengen beim internationalen Zahlungverkehr. Einer Bank oder einer Verrechnungsstelle, die Kundengelder unterschlaegt bzw entwendet traut niemand mehr. Oder wuerden Sie bei einer Bank ein Konto haben wollen, die Gelder veruntreut oder unterschlaegt? Gegen die Folgen fuer die EU sind 185 Mrd Euro Peanuts.
zum Beitrag14.12.2025 , 20:34 Uhr
Das Problem ist der Strompreis. Wer nicht ewig beim Tanken warten will, sondern auch nur in die Naehe einer klassischen Betankung kommen moechte, zahlt beim Schnelllader durchschnittlich 50-70 Cent/kWh. Dementsprechend ist ein Grossteil der 20% unter den Eigenheimbesitzern zu finden. Ist dieser Markt gesaettigt koennte es eine Stagnation bei den E-Autos geben, denn der Strompreis wird weiter steigen (Kosten fuer den Ausbau der Netze und Speicherinfrastruktur sowie Strommangel).
zum Beitrag14.12.2025 , 20:07 Uhr
In den Kommentaren hier wird oft auf China verwiesen, welches uns technologisch abzuhaengen droht und erfolgreich auf E-Mobilitaet setzt. Das stimmt auch weitgehend, wobei BYD einen Grossteil seiner Gewinne in der letzten Zeit mit Hybrid-Fahrzeugen gemacht hat. Die wollten wir hier ja leider nicht, denn Ideologie erlaubt keinen Pragmatismus. Davon abgesehen scheint sich keiner darueber zu wundern, wie die Chinesen das ohne Verbrennerverbot hinbekommen, waehrend man hier den Anschein hat, ohne dieses wuerde die Welt untergehen. Das Verbrennerverbot braucht man hier nur aus einem Grund: Weil wir aufgrund der katastrophalen Energiewende Rekordpreise fuer Strom haben. Unter diesen Bedingungen sind die teureren E-Fahrzeuge nicht wettbewerbsfaehig, deshalb will man die Konkurrenz verbieten.
zum Beitrag14.12.2025 , 19:55 Uhr
Das russische Zentralbankvermoegen bei Euroclear belaeuft sich auf ca 185 Milliarden Euro und ist durch Staatsimmunitaet geschuetzt. Der Rest besteht zum Grossteil aus Firmen- und Privatvermoegen, welche aufgrund von voelkerrechtswidrigen Sanktionen beschlagnahmt wurden. Die EU sendet das Signal in die gesamte Welt, dass hier angelegtes oder investierte Geld nicht sicher ist. Ganz so wie man es von Bananenstaaten korrupter Diktatoren kennt. Der "juristische Trick" mit dem das russische Vermoegen auf Dauer blockiert wurde bestand aus dem Ausrufen eine Notstands, um die in den europaeischen Vertraegen geforderte Einstimmigkeit zu umgehen. Nur um die Ukraine ein weiteres Jahr zu finanzieren, muss die EU zu Diebstahl, Willkuer und erfundenen Notstaenden greifen. Frieden mit deutlich hoeheren Kosten fuer den Wiederaufbau kann sich die EU demnach garnicht leisten, was erklaert, warum man einen aussichtlichlosen Krieg unbedingt fortsetzten will. Nicht auszudenken zu welchen zwielichtigen und illegalen Mitteln die EU greifen muss, sollte es irgendwann tatsaechlich Frieden geben. Wer da als auslaendischer Investor noch Vermoegen in der EU hat, dem ist nicht mehr zu helfen.
zum Beitrag14.12.2025 , 13:16 Uhr
Wenn das Geld für Essen zu knapp bemessen, die Miete nicht vollständig gezahlt, ...
Ok. Aber warum gilt das nur fuers Schwarzfahren? Was sagen Sie zu jemanden, der statt Schwarzfahren lieber ein neues Handy moechte?
zum Beitrag14.12.2025 , 12:29 Uhr
Was stimmt ist, dass es in Japan eine andere Arbeitskultur gibt, die nicht auf Produktivitaet, sondern auf Anwesenheit ausgelegt ist. Immer wenn ich in Japan war oder ein japanischer Aussendienstler bei uns, hab ich in 8 Stunden mehr geschafft als der/die japanischen Kollege(n) in 12. Niemand, der mal in Japan gearbeitet hat, wuerde auf die Idee kommen, die Arbeitsstundenanzahl zu vergleichen.
zum Beitrag14.12.2025 , 11:48 Uhr
Der Sozialstaat funktioniert nur, wenn die, die arbeiten koennen, es auch tun. Nicht die, die dies einfordern oder durchsetzen wollen, sind die Totengraeber des Sozialstaats.
zum Beitrag14.12.2025 , 11:34 Uhr
Frau Steinhaus hat da etwas falsch verstanden. Die Jobcenter-Beschaeftigen arbeiten nicht fuer ihre Kunden, sondern fuer ihren Arbeitgeber. Sie tragen die Verantwortung dafuer zu sorgen, dass ihre Kunden nicht laenger als noetig Kunden bleiben.
zum Beitrag14.12.2025 , 01:53 Uhr
"Zum Schutz kranker Menschen, die Behördentermine gar nicht wahrnehmen können, soll das Jobcenter vor der Komplettsanktion einen letzten Kontaktversuch unternehmen."
Wenn es den Leuten nicht zuzumuten ist, bei Krankheit zum Arzt zu gehen und die AU-Bescheinigung in den Briefkasten zu stecken, dann ist ein Job schon garnicht zumutbar, denn da wird nichts anderes erwartet.
zum Beitrag12.12.2025 , 21:05 Uhr
Jeder Buergergeldempfaenger bekommt aktuell 50,50 Euro fuer Bus und Bahn. Zusaetzlich gibt es in Leipzig das Deutschlandticket Leipzig-Pass, was u.a. fuer Buergergeldempfaenger auf einen reduzierten Preis von 29 Euro hinauslaeuft. Buergelempfaenger fahren in Leipzig dementsprechend schon kostenlos und bekommen noch 21,50 Euro oben drauf.
Ich verstehe nicht warum hier gefordert wird, dass der Steuerzahler 3-fach bezahlen soll. Zum 1. fuer den Mobilitaetsanteil des Buergergelds, zum 2. fuer die Ermaessigung der Staat Leipzig und zum 3. fuer die Kosten des Transportunternehmens durch Subventionen? Wieoft soll der Steuerzahler fuer die selbe Sache denn zahlen bis alle zufrieden sind? 5 mal, 10 mal, oder bietet jemand 20 mal?
zum Beitrag11.12.2025 , 21:28 Uhr
"...eines Inlandsgeheimdienstes, der sich demokratischer Kontrolle weitgehend entzieht und durch Vertuschung, V-Leute-Skandale und immer wieder auch durch den Schutz rechter Netzwerke aufgefallen ist."
"Die Innenbehörde sah in der Formulierung über den Schutz rechter Netzwerke eine unzulässige Tatsachenbehauptung".
Oder anders formuliert: Laut dem "Verfassungsschutz" ist es eine zulaessige Tatsachebehauptung, dass er sich der demokratischen Kontrolle entzieht und vertuscht. Aber er gibt so tolle Zitate wie "gesichert rechtsextrem", da muessen andere Aspekte eben zurueckstehen.
zum Beitrag11.12.2025 , 20:53 Uhr
Ich habe ueberhaupt kein Problem, wenn Leute sowas veranstalten wollen. Warum nicht? Muss ja keiner hingehen. Was aber auch bei mir zur Veraergerung fuehrt ist, was hier leider nicht erwaehnt wurde, die Foerderung mit Steuergeldern. Warum nicht gleich ein Schild auf der Schultoilette aufhaengen: Heute kein Klopapier, das Geld ging an Decolonize Weihnachten. Das ist eine Prioritaetensetzung, die, wie Sie zu Recht erwaehnen, leider immer mehr in die Arme der AFD treibt. Wie heisst es so schoen: Es gibt keinen Rechtsruck, es gibt eine Linksflucht.
zum Beitrag30.11.2025 , 09:14 Uhr
Zuerst schreiben Sie: "Sie erinnern sich sicher an die Blockade des grünen politischen Aschermittwochs 2024 durch die "armen Bauern", der dadurch abgesagt werden mußte. Und die Polizei konnte angeblich nichts machen. "
Und nun zitieren Sie: "Wie der Polizeisprecher sagte, setzten die Polizisten Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Ein Tatverdächtiger wurde demnach festgenommen."
Was denn nun: Konnte die Polizei "nichts machen" oder hat sie Pfefferspray und Schlagstoecke eingesetzt?
zum Beitrag30.11.2025 , 09:05 Uhr
BYD hat in den letzten Jahren ein Grossteil seines Umsatzes mit Hybriden gemacht. Dem haben die deutschen Hersteller nichts entgegenzusetzen, weil Hybride in Deutschland ja tabu waren. Nur die reine Lehre zaehlte. Also kauften die Leute einen Benziner oder Diesel statt einem Hybriden. Viel zu spaet lohnt es sich jetzt fuer die deutschen Hersteller in diesem Bereich zu investieren und aufzuholen, denn nicht ueberall auf der Welt gibt es ein dichtes E-Tankstellennetz. Bei den E-Fules bin ich skeptisch, aber schaun wir mal, was in 10 Jahren moeglich ist. Und wenn, wie so oft behauptet, das rein elektrische Auto alternativlos ueberlegen ist, braucht man die Konkurrenz auch nicht verbieten, um den E-Autos zum Durchbruch zu verhelfen, oder?
zum Beitrag29.11.2025 , 16:51 Uhr
Die Blockade des gruenen politischen Aschermittwochs war das erste mal, dass keine "Antifaschisten" blockiert haben. Und die Gruenen haben sich zu Recht ueber diesen Angriff auf die Demokratie beschwert.
Ich will nicht in einem Land leben, in dem auf der Strase durch Blockaden bestimmt wird, wer eine Partei gruenden, einen Parteitag veranstalten oder demonstrieren darf. Das ist aus meiner Sicht das Gegenteil von Demokratie.
zum Beitrag27.11.2025 , 12:40 Uhr
Volle Zustimmung. Aber dann kraeht der naechste "Arbeitspflicht".
zum Beitrag27.11.2025 , 12:36 Uhr
"Von der Spree: Ich habe mir von einer KI ausrechnen lassen, wie viel Zeit dabei drauf gegangen ist. Allein in den letzten zwei Jahren waren das pro Woche manchmal mehr als 30 Stunden."
Wer das gegenueber seinem Arbeitgeber so macht ist den Job wegen Arbeitszeitbetrug sofort los. Aber hey. Fordern kann sie was sie will. Ob so Phantasieforderungen einen Nachrichtenwert haben ist eine andere Frage.
zum Beitrag27.11.2025 , 12:07 Uhr
Mit dem Buergergeld werden die Kosten fuer den oeffentlichen Nahverkehr abgedeckt. Es geht also nicht darum, ob sie jemand die Tickets leisten kann, sondern ob er will.
zum Beitrag27.11.2025 , 11:48 Uhr
Drohungen wie Giessen soll brennen. Hotels, die am Wochenende schliessen und allen Gaesten absagen, weil sie die Sicherheit ihrer Angestellten nicht garantieren koennen. Messemitarbeiter die Morddrohungen bekommen. Bei dieser Bedrohungslage ist das Verhalten des Staats gerechtfertigt. Das Blockieren von Parteiveranstaltungen und Demonstrationen ist rechtswidrig und unterhoehlt die Demokratie. Das hat das Bundesverfassungsgericht erst vor kurzem wieder betont. Demzufolge ist es verhaeltnismaessig das Versammlungsrecht einzuschraenken, indem der Ort der Demos verlegt wird. Dies ist die direkte Folge der Tolerierung von Blockaden in der Vergangenheit. Die Opfer sind die, die vor Ort demonstrieren wollten. Sie muessen dies nun weit entfernt tun weil eine Minderheit blockieren will und zu Gewalt aufruft. Diese Personen, nicht der Staat, verschaffen der AFD nun die Moeglichkeit ohne Gegendemonstrationen vor Ort ihre Veranstaltung durchzufuehren. Sie und alle die Blockaden legitimieren sollten sich schaemen, statt sich als vermeintliche Demokratieretter aufzuspielen und dem Staat eine AFD-Naehe zu unterstellen.
zum Beitrag23.11.2025 , 17:41 Uhr
Der kann garnicht aus dem Kreml kommen, denn der Kreml will die ganze Ukraine einnehmen und alles ukrainische zerstoeren und nicht etwa ukrainisch an russischen Schulen lehren oder sich mit dem Donbass und den besetzten Gebieten zufrieden geben.
zum Beitrag22.11.2025 , 20:25 Uhr
Ich tendiere zwischen ablehen/schmollen oder Aenderungen fordern, von denen sie wissen, dass Russland diese nicht annehmen wird. Ob sie damit durchkommen ist eine andere Frage. Trump koennte drohen, jeglichen Support einzustellen, zum Beispiel die Aufklaerung inklusive Satkommunikation und letztendlich auch die Sanktionen. Europa hat nicht das politische Personal, um da gegenzuhalten. Mit Merkel vielleicht, aber mit Merkel waere es garnicht erst soweit gekommen. Nicht das ich ein Merkelfan waere, aber sie war die letzte Politkerin Europas die international respektiert wurde.
zum Beitrag22.11.2025 , 14:40 Uhr
Selenskis Tage sind gezaehlt, seit es ihm nicht gelungen ist, die von der USA kontrollierten Antikorruptionsbehoerden zu entmachten.
zum Beitrag22.11.2025 , 09:11 Uhr
Die Ukraine ist ueberhaupt nicht in der Lage fuer einen 'Call', dazu muesste sie mit dem Einsatz gleichziehen. Daran scheiterte es schon mit Unterstuetzung der USA. Sie produziert weniger Waffen und Munition und verfuegt nicht ueber genug Soldaten.
Deshalb war es fatal, nicht auf den 10-Punkte-Plan von Istanbul einzugehen. Der 26-Punkte-Plan bringt das Ergebnis dieser Entscheidung nur zu Papier.
Die einzige Moeglichkeit der Europaeer fuer einen "Call" sind nicht weitere Sanktionspakete und finanzielle wie logistische Unterstuetzung, sondern ein All In, das heisst Bodentruppen. Niemand ist dazu bereit. Deutschland ist schon damit ueberfordert eine Brigade in Litauen aufzustellen.
Aus meiner Sicht gibt es 2 Moeglichkeiten: - Ein Schrecken ohne Ende, also ein weiter so mit noch mehr Ukrainern, die dann umsonst sterben und einer immer weiter schrumpfenden Ukraine. - Ein Ende mit Schrecken, sprich das Akzeptieren des 26-Punkte-Plans als Basis fuer Verhandlungen.
Nur eins wird mit Sicherheit nicht eintreten: Das Wunschdenken vieler Kommentatoren hier, dass der "Verlierer" dem "Gewinner" die Konditionen diktiert.
zum Beitrag22.11.2025 , 00:44 Uhr
Lieber Michael, haeng einfach einen Aushang ans Schwarze Brett: "Koennte die Dame aus Stockwerk X bitte die Vorhaenge schliessen wenn Sie nackt durch die Wohnung lauft? Ich habe kein Interesse daran in der Nachbarschaft als Spanner diffamiert zu werden, nur weil ich mal aus dem Fenster schaue. Danke vielmals."
zum Beitrag21.11.2025 , 21:17 Uhr
Vor drei Jahren bei den Istanbuler Verhandlungen hiess es unter anderem, dass Russland sich zurueckzieht, der Status der Krim wuerde eingefroren, die Ukraine neutral und die Doneskrepubliken bekaemen einen Sonderstatus. Aber wegen Butscha mit seinen knapp 500 Toten ist man nicht darauf eingegangen. Ob das nun vorgeschoben war und man, wie so oft betont, glaubte Russland durch Sanktionen und Waffenlieferungen soweit schwaechen zu koennen, dass es keinen Staat mehr angreifen koennen wuerde oder nicht. 3 Jahre und hundertausende Tote und Verletzte sowie dem Verlust von ca 20% der Ukraine spaeter laesst sich nicht mehr abstreiten, dass man in einer Traumwelt gelebt und Russland vollkommen unterschaetzt hat.
Man kann nun den 28-Punkte-Plan als Basis fuer Verhandlungen akzeptieren oder weiter in der Traumwelt leben, in der das was 3 Jahre schon nicht funktioniert hat zum Erfolg fuehrt: Waffenlieferungen und das zigste Sanktionspaket - um dann in 3 Jahren so sehnsuechtig auf den 28-Punkte-Plan zurueckzublicken wie jetzt auf den 10-Punkte-Plan von Istanbul. Nur sollte man dann bitte nicht mehr behaupten, es ginge um Frieden in der Ukraine. Der Zug ist dann lange abgefahren.
zum Beitrag21.11.2025 , 15:20 Uhr
Wer sagt Ihnen eigentlich, dass eine noch existierende Ukraine bzw Frieden das primaere Ziel ist und nicht, wie von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und Aussenministerin Baerbock immer wieder wiederholt, Russland soweit zu schwaechen, dass es zu keiner Aggression mehr faehig ist? Waere Frieden das Ziel, haette man die Ukraine waehrend der Minsk-Verhandlung gezwungen ueberhaupt mal mit den Separatisten zu reden. Man haette mit Putin geredet als er seine Armee an der Grenze zur Ukraine zusammenzog, bevor er aus einem Stellvertreterkrieg einen Krieg zwischen 2 Staaten machte und in die Ukraine einmaschierte. Man haette die Verhandlungen in Istanbul vor 3 Jahren unterstuetzt. Man haette bevor Trump Praesident wurde, verhandelt ohne zu fordern, dass sich Russland davor auf sein Gebiet zurueckziehen muss und man haette nachdem Trump Praesident wurde nicht immer wieder neue Forderungen aufgestellt, um Verhandlungen zu verzoegern oder zu verhindern - zB eine Waffenruhe, um wie waehrend der Minsk-Verhandlungen die Ukraine aufzuruesten, ohne realistische Chance auf Erfolg.
Ich denke, das Ziel ist immer noch Russland zu schwaechen, deshalb muss der Krieg auch ohne die USA weitergehen.
zum Beitrag20.11.2025 , 18:43 Uhr
Die SPD hat in den letzten 25 Jahren 60% ihrer Waehler verloren und die Gruenen sind ebenso wie nach ihrer ersten Regierungszeit entzaubert. Nur dank der Brandmauer haben sie eine Machtoption. Zusaetzlich koennen sie sich als angebliche Retter der Demokratie aufplustern, gegen einen "Feind", den sie erst durch ihre Politik und die Brandmauer stark gemacht haben.
zum Beitrag20.11.2025 , 18:32 Uhr
Ich schrieb schon vor der Wahl, dass Merz ne Minderheitsregierung machen muss, weil ihm sonst die Unionswaehler zur AFD laufen, da er aufgrund der Brandmauer in einer Koalition mit SPD/Gruenen zu einer Politik gezwungen wird, die die Mehrheit bei der Wahl abgewaehlt hat. Nur mit einer Minderheitsregierung kann er die Sozialdemokratisierung unter der Merkel-CDU korrigieren. Natuerlich wollen das SPD und Gruene nicht, weil die Brandmauer fuer sie trotz Abwahl eine Machtgarantie ist, und das obwohl jedem mittlerweile klar sein muss, dass die Brandmauer ein Brandbeschleudniger ist. Um von dieser perfiiden Taktik abzulenken, hat die SPD noch kurz vor Schluss der Union diesen Dufthaufen des Verfassungsschutzes vor die Tuer gelegt, wohlgemerkt nachdem die Ampel jahrelang keine Mehrheit fuer ein Verbotsantrag hinbekommen hat.
zum Beitrag20.11.2025 , 01:46 Uhr
Etwas nicht zu besteuern ist keine Subventionen. Bei Subventionen fliesst Geld vom Staat in die Taschen anderer. Vielleicht sollte er bei den Mitgliedern des Lobbyverbands, der die verlinkte Studie gemacht hat, nachfragen, zB der Deutschen Umwelthilfe oder Germanwatch, die kennen sich da aus - oder bei Bruder Patrick, ein bekannter Fachmann auf diesem Gebiet.
zum Beitrag18.11.2025 , 18:20 Uhr
Das hoere ich seit Jahren. Fakt ist, dass wir pro produzierter kWh mehr CO2 ausstossen als GB und F zusammen und an 3-4-letzter Stelle in der EU stehen. Fakt ist, dass wir den weltweit hoechsten Strompreis haben, obwohl Wind und Sonne doch keine Rechnung schicken. Fakt ist, dass die Industrie ins Ausland verlagert, was zu Arbeitslosigkeit, geringeren Steuereinnahmen und folglich einem gerupften Sozialstaat fuehrt. Fakt ist, dass der Wohnungsbau zum Erliegen gekommen ist und deshalb einzelne Gierhaelse erst die Moeglichkeit bekommen Wuchermieten zu verlangen. Natuerlich sind Solar- und Windkraftanlagen fuer die Betreiber ein tolles Geschaeft, sie sozialisieren ja auch die Folgekosten wie Netzausbau und Speicherinfrastruktur. Ich hab perse ueberhaupt nichts gegen Solar- oder Windkraftanlagen, solang sie 24h Strom liefern indem sie selbst die Speicherung uebernehmen. Das aendert zwar auch nichts daran, dass wir im Winter wieder Kohle und Fracking-LNG statt Atom zur Stromerzeugung nutzen muessen, aber wenigsten eroeffnet es die Perspektive ueberschuessigen Strom in Wasserstoff umzuwandeln, statt anderen Laendern auch noch Geld dafuer zu zahlen, damit sie diesen abnehmen.
zum Beitrag17.11.2025 , 21:35 Uhr
"Die Forderung nach verbilligten Tickets zeigt außerdem, in welcher Fehlentwicklung sich die Union befindet. Nun fordert die CSU neue Atomkraftwerke."
Wir tauschten bzw tauschen Atomkraft gegen Kohle und Fracking-LNG aus. Deshalb gehoeren wir trotz den hoechsten Energiewendeausgaben pro Kopf und dem weltweit hoechsten Strompreis zu den groessten CO2-Dreckschleudern pro produzierter kWh in der EU. Darum muessen wir auf der Verbraucherseite CO2 einsparen. Dazu treiben wir die Preise durch Steuern, Abgaben und Auflagen soweit in die Hoehe bis die Industrieproduktion, der Wohnungsbau und der Konsum gegen Null gehen. Und das wird uns dann als "sozial"-oekologische gruene Energiewende verkauft. Die Union liegt richtig. Wir brauchen neben Energie aus Wind, Strom, Wasser und Geothermie moderne Atomkraftwerke damit etwa ein Flugurlaub oder eine Wohnung kein Luxus und wenigen Wohlhabenden vorbehalten sind.
zum Beitrag17.11.2025 , 20:52 Uhr
Merz hat keinen Privatjet, sondern eine Diamond DA62. Verbrauch bei sparsamer Flugweise ca 14l auf 100km. Und da er einen direkteren Weg als jedes Auto nimmt, duerfte der Verbrauch in etwa vergleichbar mit einem Verbrenner des oberen Segments sein. Wahrscheinlich hat ein Strandbesuch unseren ehemaligen Aussenministerin mehr CO2 produziert als alle Hobbyfluege unseres Kanzlers zusammen.
zum Beitrag16.11.2025 , 15:50 Uhr
Es ist leicht sich darueber zu empoeren. Nur hilft das nicht, wenn wie in Oesterreich eine Notfallpatientin verstirbt, weil kein Personal bzw Intensivbett vorhanden war. Was Streek anspricht ist nichts anderes als eine Art von Triage. Er haette das nicht tun muessen. Er haette einfach still sein koennen bis unser Gesundheitssystem so knapp bei Kasse ist, dass es nicht mehr um Hundertjaehrige geht, sondern um deutlich juengere Menschen. Wir sind auf dem besten Weg dahin.
zum Beitrag12.11.2025 , 16:24 Uhr
Wenn man Sozialwohnungen an die vermietet, fuer die sie nicht gedacht sind, zB weil sie irgendwann mehr verdienen als die Obergrenze, wird man immer zuwenig Sozialwohnungen haben. Ansich gibt es in so einer Situation 2 Moeglichkeiten: Der Mieter sucht sich was neues oder beteiligt sich zumindest symbolisch an den Kosten, die entstehen, weil er nicht auszieht - denn es muss ja eigentlich eine neue Sozialwohnung gebaut werden.
zum Beitrag07.11.2025 , 18:07 Uhr
"Wie wäre es, wenn BMW die Innovationen, den wirtschaftlichen Erfolg nutzen würde, um schon in den nächsten zehn Jahren zu einem wirklich klimafreundlichen Autobauer zu werden?"
Der wirtschaftliche Erfolg ruehrt ja gerade daher, dass sie es nicht so wie VW und Co mit ihrer E-Only-Strategie gemacht haben.
zum Beitrag05.11.2025 , 13:31 Uhr
30,45 Euro? Die Rechnung kann ich nicht nachvollziehen.
zum Beitrag05.11.2025 , 13:25 Uhr
Das ist die richtige Rechnung, wenn man Buergeld nicht als bedingungloses Grundeinkommen sieht und nur den Mehrbetrag durch den 1-Eurojob im Blick hat.
Gerade bei jungen Erwachsenen, die die Schule abgebrochen, keine Ausbildung gemacht haben und Fortbildungsmassnahmen vom Jobcenter ignorieren, empfinde ich das Vogehen als sinnvoll. Die koennen doch in dem Alter nicht ne lebenslange Karriere als Arbeistloser einschlagen.
zum Beitrag03.11.2025 , 17:40 Uhr
In absoluten Zahlen nicht. Wenn dann relativ zur Bevoelkerung, da bin ich mir nicht sicher.
zum Beitrag03.11.2025 , 12:21 Uhr
Stimmt schon, deshalb mittel- bis langfristig. Letztendlich haengt es an der KI-Entwicklung. Automatisierte Unterwassendrohnen kartographieren den Triefseeboden. Das ist heute schon moeglich.
Asteroidenguertel bedarf einiger Vorarbeiten. Zuerst brauchen wir eine Mond- oder Weltraumfabrik, die Abbau- und Transportdrohnen herstellt. Letztere reisen dann automatisch hin und zurueck. Wielang die Reise dauert, ist garnicht so interessant, man braucht nur genug Drohnen. Ihr Beispiel mit der Verweildauer auf dem Mond ist nur interessant, wenn Menschen im Spiel sind. Werden sie aber nicht, das wird alles automatisch ablaufen.
zum Beitrag02.11.2025 , 20:12 Uhr
Die Einwohnerzahl in Deutschland hat sich in den letzten 10 Jahren erhoeht. Ohne Wachstum bedeutet das zwangslaeufig, dass jemand fuer dieselbe Arbeit weniger Netto uebrig hat und/oder gleichzeitig weniger zurueck bekommt, zB in Form von Infrastruktur, Bildung oder Sozialstaat. Das fuehrt zu Unzufriedenheit, die in einer Demokratie frueher oder spaeter das Wahlverhalten beeinflusst.
zum Beitrag02.11.2025 , 19:45 Uhr
Ganz so einfach ist es nicht. CO2-Ausstoss und Umweltzerstoerung wurde und wird ausgelagert. Fracking-LNG aus den USA, Kohlestrom aus Polen, Atomstrom aus Frankreich. Rohstoffe aus Suedamerika, Afrika oder China.
Aber langfristig werden wir die Rohstoffe vom Mond und aus dem Asteroidenguertel beziehen, Uebergangsweise vom Tiefseeboden. Aus meiner Sicht auf jeden Fall besser als der Istzustand.
zum Beitrag02.11.2025 , 19:34 Uhr
Stimmt die Annahme, was heisst das dann fuer Degrowth? Blaupause fuer Diktaturen?
zum Beitrag02.11.2025 , 17:20 Uhr
Neubauten bei der Mietpreisbremse sind die, die nach 2014 genutzt bzw vermietet werden. Aktuell also 11 Jahre. Ob es bei einem neuen Mietendeckel ebenso 11 Jahre waeren, oder vielleicht nur 10 oder 5, steht in den Sternen. Das heisst, die Gefahr ist sehr gross, dass eine Finanzierung der Immobilie nicht ueber durchschnittlich 25 - 30 Jahre laeuft, sondern deutlich laenger dauert. Und wofuer? Fuer Renditen von vielleicht 1 - 3%? Das gleicht oft nicht mal die Inflation aus. Dazu hat man Aufwand mit Mietern, das Risiko von Mietausfall oder neuen Auflagen, die Investition notwendig machen, die man nicht voll umlegen kann. Der potenzielle Kleinvermieter legt sein Geld lieber in ETF/Sparbuch an. Deutsche Wohnen und Co bauen nicht, weil man sie enteignen will. Bleiben die genossenschaftlichen Immobilienfirmen bei denen der Staat im Notfall einspringt, sprich das Risiko traegt. Trotzdem muessen diese ca 18 - 20 Euro pro qm2 verlangen. Im Ergebnis wird zuwenig gebaut. Die Mietpreisbremse in Kombination mit hohen Bauanforderung und Buerokratie, weltweit hoechstem Strompreis und steigendem Mindestlohn bei gleichzeitig steigender Nachfrage (zB Immigration): Wohnungsmangel.
zum Beitrag02.11.2025 , 11:59 Uhr
"Wo sind die Demonstrationen, die Solibekundungen? Die Sudanesen scheinen irgendetwas falsch zu machen, dass sie so wenig Empathie hier wecken."
Empathie und Solidaritaet sind oft eine Frage des Weltbildes. Passen die "Taeter" nicht ins eigene Gut/Boese-Schema, zB weiss, maennlich oder juedisch/christlich, gibts statt Empathie und Solidaritaet Ignoranz oder Taeter-Opfer-Umkehr.
zum Beitrag02.11.2025 , 11:32 Uhr
Da wackelt garnichts. Kollektivstrafen oder Sippenhaft sind nur 2 Beispiele aus dem 3. Reich. Was die Konvention betriftt, koennen Sie ausser der Gleichstellung keinen Punkt in Bezug auf Schutz vor Gewalt nennen, der nicht schon durch bestehende Gesetze oder Abkommen abgedeckt ist, korrigieren Sie mich, wenn ich falsch liege. Ich kann es auch nicht, deshalb geht es fuer mich bei der Konvention effektiv nicht um Gewaltschutz, sondern um Gleichstellung. Gleichstellung als Kollektivrecht ist nicht vereinbar mit Artikel 3 des Grundgesetzes. Gleichstellung heisst eben nicht, dass z.B. Maenner fuer Erfolg etwas tun muessen. Es heisst, dass Individuen diskriminiert werden, weil sie dem falschen Kollektiv angehoeren. Es heisst, den obdachlosen Mann schlechter zu stellen, weil er dem Geschlecht der mehrheitlichen Bosse angehoert. Es heisst ca 30% der Opfer haeuslicher Gewalt nicht mal zu erwaehnen, weil sie nicht dem Geschlecht angehoeren, dass 70% der Opfer stellt. Alle zivilisatorischen Fortschritte wie Menschenrechte, Buergerrechte oder Andisikrimnierungrechte sind Individualrechte, ebenso wie der Grundsatz, dass alle vor dem Gesetz gleich sind. Ich bin nicht bereit daran zu ruetteln.
zum Beitrag01.11.2025 , 21:54 Uhr
Durch einen Mietendeckel entsteht weder Platz fuer Neubau, noch wird dadurch auch nur eine Wohnung gebaut. "Wer nur einen Hammer hat, sieht in jedem Problem einen Nagel."
zum Beitrag01.11.2025 , 14:51 Uhr
Man koennte die Frage auch umdrehen. Was spricht denn dafuer? Wenn man der Meinung ist, dass die Vorschriften zum Schutz vor Gewalt schon durch andere Gesetze und Abkommen (EMRK etc) abgedeckt sind, dazu nur fuer ein Geschlecht gelten und Gleichstellung auf Kosten von Gleichberechtigung und Gleichbehandlung gehen, warum dann das Ganze? Was ist der Vorteil von einer Konvention, die in Bezug auf Schutz von Gewalt nicht Neues bringt, dafuer aber Kollektivrecht in Form von Gleichstellung einfuehrt? Darf ich daran erinnern, dass das Grundgesetz aufgrund der Erfahrungen aus dem 3. Reichs aus gutem Grund auf Individualrecht statt auf Kollektivrecht setzt?
zum Beitrag01.11.2025 , 14:33 Uhr
Welche Punkte in der Konvention in Bezug auf Schutz vor Gewalt finden sich nicht schon in der EMRK oder dem Strafgesetzbuch? Und warum werden ca 30% der Opfer haeuslicher Gewalt aussen vor gelassen?
zum Beitrag01.11.2025 , 10:51 Uhr
Auf der einen Seite wird eine Bedrohung durch Russland fuer die NATO aufgefuehrt, um Billionen in die Ruestung zu rechtfertigen und das Land kriegsfaehig zu machen. Die Gefahr fuer die NATO waere besonders gross, sobald der Krieg in der Ukraine beendet ist, denn dann haette Russland Kapazitaeten frei um die baltischen Staaten anzugreifen. Soweit bekannt weil unentwegt behauptet.
Nun hat der russische Außenminister Lawrow diese Woche in Minsk erklaert, Moskau sei bereit, den Laendern der EU und der NATO voelkerrechtlich verankerte Sicherheitsgarantien zu geben, diese Laender nicht anzugreifen. Die deutsche Regierung lehnt diesen faktischen Nichtangriffspakt ab, zuerst muss der Ukrainekrieg beendet werden.
Verstehe ich nicht. Warum will man mit einem Nichtangriffspakt bis zu dem Zeitpunkt warten, an dem Russland, wie behauptet, die NATO angreifen will? Ist es dafuer dann nicht zu spaet? Und warum sollte Russland sich nicht auf einen Krieg mit der NATO vorbereiten, wenn diese nicht an einem Nichtangriffspakt interessiert ist?
zum Beitrag31.10.2025 , 19:10 Uhr
"Das Übereinkommen schreibt vor, dass die Gleichstellung der Geschlechter in den Verfassungen und Rechtssystemen der Unterzeichnerstaaten verankert sein muss und sämtliche diskriminierenden Vorschriften abzuschaffen sind." Wikipedia
Es geht ausdruecklich nicht um Gleichberechtigung oder Gleichbehandlung, sondern um Gleichstellung. Das heisst, es werden nicht Individuen verglichen, sondern Kollektive. Ein bekanntes Beispiel: Eine feministische Frauenpartei mit einem Maenneranteil von 5% muss durch die Gleichstellung 50% Maenner unter den Abgeordneten haben. Infolgedessen werden Frauen aufgrund ihres Geschlechts diskrimiert, da sie deutlich schlechtere Chancen auf einen Platz im Parlament haben. Inkompatibel mit GG Artikel 3: "(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden."
Da es in der Konvention nur um Frauen geht, inkompatibel mit GG Artikel 3: (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. ..."
Zudem gibt es die EMRK und das Strafgesetzbuch.
zum Beitrag30.10.2025 , 17:11 Uhr
Es geht nicht um verbuddeln ansich. Es geht darum, dass CO2 von bestimmten Gesteinen absorbiert wird, schaetzungsweise 90% innerhalb von 10 Jahren. Das ist deutlich effektiver als die CO2-Bindung von Pflanzen. Es ist sogar so effektiv, dass die Erde mal fast komplett vereist ist, weil aufgrund von auseinanderbrechenden Kontinenten auf diese Weise sehr viel CO2 gebunden wurde.
zum Beitrag30.10.2025 , 17:01 Uhr
Die Flora leidet nicht am CO2-Anstieg, ganz im Gegenteil, sondern an Abholzung und Bodenversiegelung aufgrund steigender Bevoelkerung. Selbes gilt fuer die Fauna.
zum Beitrag30.10.2025 , 11:06 Uhr
Nach unzaehligen Edit- und Flamewars bei Wikipedia von Admins, die sich teilweise wie Alleinherscher auffuehren, ist Wikipedia im politischen Bereich tatsaechlich keine verlaessliche Quelle mehr, falls es das je war. Ob ein KI-Wiki das besser macht, wage ich bei heutigem Stand der Technik zu bezweifeln, aber schaun wir mal. Konkurrenz belebt das Geschaeft.
zum Beitrag30.10.2025 , 11:01 Uhr
Was Gates schreibt ist vernuenftig und rational. Allerdings hat er mit seiner berechtigten Kritik an den Doomsday-Propheten einigen den Wind aus den Segeln genommen. Und das offensichtlich so sehr, dass er als Klimaschuetzer in Frage gestellt wird. was mehr ueber die Propheten als ueber ihn aussagt.
Wie um das zu bestaetigen hat der Bundesrechnungshof das Wasserstoff-Maerchen vor wenigen Tagen auseinander genommen. Die Analyse ist vernichtend, die Folgen fuer Bundeshaushalt, Industriestandort und Klimaziel sind katastrophal. Und somit bricht der Traum von der deutschen Energiewende hin zu einer Energieversorgung rein aus Erneuerbaren in sich zusammen und wir werden noch auf Jahrzehnte auf Kohle oder (Fracking-)LNG angewiesen sein. Von zukuenftigen Technologien im Bereich der KI koennen wir uns in Deutschland aufgrund von Strommangel verabschieden. Und dieselben Leute, die uns in diese ideologische Sackgasse gefuehrt haben, jammern jetzt ueber die Folgen: Wohnungskrise, Sozialstaatabbau und Armut aufgrund immer weiter steigender Lebenserhaltungskosten. Es wird noch schlimmer werden, wir stehen erst am Anfang der Abwaertsspirale.
zum Beitrag28.10.2025 , 23:18 Uhr
Wer Fehler nicht korrigert und sich weigert Schwachstellen auszubessern, muss sich nicht wundern, wenn irgendwann die Abrissbirne kommt.
zum Beitrag28.10.2025 , 23:15 Uhr
Zu 1: Zitate aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats im Finanzministerium von 2014 [1]: Seite 11: "Zum Januar 2013 wurde das bisherige Gebührenmodell, das die Zahlungsverpflichtungen der Bürger an den Besitz von Empfangsgeräten knüpfte, durch ein Modell der Zwangsabgaben, des sog. Haushaltsbeitrags ersetzt." Seite 12: "Daneben gibt es das verfassungsrechtlich wiederholt gestärkte und durch Zwangsabgaben finanzierte System des öffentlichen Rundfunks mit seinem eigenen Aufsichts- und Finanzierungssystem."
Davon abgesehen rechtfertigen die Folgen des Nichtbezahlens den Begriff Zwang ohne weiteres. [1] www.bundesfinanzmi...ublicationFile&v=1
Zu 2: Ihrer Aufzaehlung was es nicht braucht, stimme ich zu. Mit Ausnahme von lokalen Spartenkanaelen, die ueber regionale Ereignisse informieren. Die finde ich ebenso sinnvoll wie Kinderkanaele ohne Werbung und Bildungskanaele fuer Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Auch einen Kanal fuer Neubuerger mit Deutschkursen waere doch mal was.
zum Beitrag28.10.2025 , 22:50 Uhr
Alles eine Frage der Deutung:
Die ehemals freien Menschen wurden mit Versprechen von Ruhm und Reichtum verfuehrt, was sie letztendlich zu willenlosen Befehlsempfaengern machte. Soldaten, aeh, Ringgeister.
Die Weimarer Republik, Moria, in der immer weiter in die Tiefen der Extreme, links wie rechts, gebuddelt wurde, brachte den Balrog zu Tage - der mit dem schmalen Schnurrbart.
Palantir, einst eine sichere, verschluesselte Kommunikation, wurde gefaehrlich, als man nicht mehr sicher sein konnte, wer auf der anderen Seite zugegen war. Der Staat, der sich via Quellen-Telekommunikationsueberwachung als Gegenueber ausgiebt, noch bevor die Verschluesselung greift.
zum Beitrag28.10.2025 , 13:44 Uhr
"Somit fiel die Sparquote der Privathaushalte 2024 mit einem Minus von 2,5 Prozent negativ aus. „Negativ“ heißt, die Griechen konnten nicht nur nichts auf die hohe Kante legen. Sie mussten vom Ersparten leben, falls vorhanden."
Das ist eine Interpretationsmoeglichkeit. Eine andere ist, dass die Stimmung im Land sich gedreht und man aufgeschobene Kaeufe aufgrund unsicheren Zeiten nun nachgeholt hat.
zum Beitrag27.10.2025 , 21:14 Uhr
Es ging nicht um den Istzustand.
Merz: Bundeswehr soll „konventionell zur stärksten Armee Europas“ werden.
Darauf bezog ich mich.
zum Beitrag27.10.2025 , 21:07 Uhr
Russland hat mehr Verletzte und Tote zu beklagen, ganz einfach weil sie angreifen. Dafuer desertieren mehr auf der ukrainischen Seite. Eine entscheidene technologische Ueberlegenheit auf Seiten der Russen kann ich auch nicht erkennen. Aber sie haben einfach mehr Drohnen.
zum Beitrag27.10.2025 , 18:10 Uhr
Gleichberechtigung haben wir in unseren GG schon sehr lange drin stehen, damit hat die heutige Frauenbewegung nichts am Hut. Eher ist die positivie Diskrimierung im Rahmen der Gleichstellung ein Rueckschritt bei der Gleichberechtigung, da diese ein Individualrecht ist, Gleichstellung ein Kollektivrecht.
zum Beitrag27.10.2025 , 18:06 Uhr
Den Gegenueber gewollt missverstehen, somit einen Strohmann aufbauen, der dann moralisch heroisch bekaempft wird, um in der eigenen Bubble Pluspunkte zu sammeln. So geht das schon seit Jahren.
zum Beitrag27.10.2025 , 17:56 Uhr
Das oeffentliche Interesse an unveroeffentlichten Beschluessen wiegt bei weitem nicht so hoch wie das oeffentliche Interesse am Rechtsstaat, der unbeeinflusste Zeugen und Richter erfordert. Deshalb ist es Journalisten zuzumuten beim Gericht anzufragen, ob etwas veroeffentlicht ist und ggf bis zur Veroeffentlichung zu warten.
zum Beitrag27.10.2025 , 09:59 Uhr
"Frauen in Spitzenämtern sind charakterliche Männer"
Das ist zu pauschal. Nicht alle Maenner haben die Charaktereigenschaften, die Sie beschreiben. Nennen wir diesen Personenkreis "Machtmenschen". Der Maenneranteil in diesem Personenkreis ist groesser als der von Frauen - was eine 50/50-Quote fragwuerdig macht. Aber das ist ein anderes Thema und hat mit Gleichberechtigung sowieso nichts zu tun, sondern mit Gleichstellung.
zum Beitrag26.10.2025 , 21:28 Uhr
"Immer mehr Frauen lenken die Geschicke ihrer Länder. Für den Feminismus ist das allerdings kein Erfolg – im Gegenteil."
Besser als mit diesem Satz koennte ich nicht beschreiben, warum ich strikt fuer Gleichberechtigung bin und jegliche Diskriminierung aufgrund des Geschlechts ablehne, sei es positiv oder negativ, aber niemals Feminist sein werde. Danke.
zum Beitrag26.10.2025 , 19:07 Uhr
Also unsere Autoindustrie haette das wohl groesste Lithiumvorkommen Europas gut gebrauchen koennen.
Bei Groenland sitz ich grad etwas auf dem Schlauch.
zum Beitrag26.10.2025 , 19:02 Uhr
Lange Zeit war das NATO-Ziel 2%. Das haette bedeutet, wuerde man die Kosten fuer die atomare Bewaffnung abziehen, dass Deutschland ein Budget in der Hoehe von Frankreich und GB zusammen haette. Nun sind wir bei 5% - aber weder GB noch F koennen sich eine vergleichbare Schuldenaufnahme leisten. Und will man die groesste Armee der EU/Europas?
Mir macht das Angst. Die deutsche Bevoelkerung laesst sich viel zu einfach aufhetzen. Das hat sich in der Coronazeit im Umgang mit Ungeimpften gezeigt und es zeigt sich in Bezug zur Ukrainekatastrophe.
Deutschland ist kein Spieler auf dem Schachbrett und Geopolitik ist keine oeffentliche Angelegenheit. Wir haben da einfach keine Erfahrung.
Eine Armee mit diesem Budget muss eine gemeinsame Armee mit unseren Nachbarn sein. Es darf keine deutschen Alleingaenge mehr geben.
zum Beitrag26.10.2025 , 18:42 Uhr
Natuerlich hat China eine Reihe von Gruenden. Und wahrscheinlich ist es die Rohstoffabhaengigkeit und nicht das Klima, warum China seine Energiewende in dem Tempo vorantreibt. Aber China ist immer noch der weltweit groesste Kohleimporteur. Oel und Gas haben sie auch zu wenig. China baut nich umsonst im chinesischen Meer Vorposten, teilweise mit kuenstlichen Inseln. Bis vor ca 10 Jahren haette die oft unterschaetzte japanische Marine eine Seeblockade Chinas auch ohne die USA geschafft. Das Szenario ist nach wievor aktuell, denn den USA und Japan koennten sich noch Suedkorea und Australien anschliessen.
zum Beitrag26.10.2025 , 18:04 Uhr
Frieden in Europa wird es nur geben, wenn zwischen Frankreich, Deutschland und Russland Frieden herrscht. Jedes mal wenn das anders war, lag danach Europa in Schutt und Asche. Ich halte nichts davon, Russland gegen die USA auszutauschen, ich bin kein Russlandgroupie. Wir brauchen gute Beziehungen zu Russland, dabei duerfen aber unsere oestlichen Nachbarn nicht vor den Kopf gestossen werden, ansonsten ist das Spaltpotential fuer die USA zu gross. Ebenso brauchen wir gute Beziehungen zu den USA. Am besten fuer Deutschland und die EU ist die sogenannte Schaukelpolitik. Mal mit dem einen, mal mit dem anderen. Das gilt auch fuer China.
zum Beitrag26.10.2025 , 17:53 Uhr
" Es ist wichtig sich in die verschiednen Sichtweisen hineinzuversetzen"
Ein grosser Fehler der Regierung Schroeder und auch Merkel beim Bau von Northstream 1+2 war, Polen nicht mit ins Boot geholt zu haben. Es wurde zwar eine Abzweigung nach Polen angeboten, aber das kam viel zu spaet. Aus unserer Sicht ist die Angst Polens wie schon einmal zwischen Deutschland und Russland zerrieben zu werden irrational. Aber das Handeln der Polen wird nicht durch unsere Sichtweise bestimmt.
Ebenso verhaelt es sich mit Russland. Ein russischer Bekannter meinte nach dem Einmarsch der Russen in die Ukraine: "Wir haben 2 mal Europa gerettet, einmal vor den Franzosen, einmal vor den Deutschen, jetzt seid Ihr dran." Er meinte das sarkastisch, aber ich war etwas perplex, in welchem Zeitrahmen die Russen denken.
zum Beitrag26.10.2025 , 17:39 Uhr
Die Ukraine wurde schon parallel zu den Minsktreffen aufgeruesstet. Waehrend die US und GB aufruesteten, propierten F und D zu verhandeln.
Die Russen haben mit Sicherheit den Verteidigungswillen der Ukrainer unterschaetzt. Zum einen, dass viele Menschen im Osten zwar Russland zugeneigt waren, sich aber trotzdem als Ukrainer fuehlten. Zum anderen liegt es auch an der Struktur der russischen Armee, da wurde nach oben gemeldet was man oben hoeren wollte.
zum Beitrag26.10.2025 , 17:34 Uhr
Das war ungluecklich formuliert, das stimmt. Es ging um den Vergleich der Ukraine mit allen NATO-Staaten.
zum Beitrag25.10.2025 , 23:58 Uhr
Es liegt an der Topographie. Es ist logistisch schon schwer bis unmoeglich mit einer ausreichend grossen Bodenarmee via Finnland Russland anzugreifen, im besten Fall kreist man Sankt Petersburg ein bis Russland die Versorgungslinien abschneidet.
Ein NATO-Grossangriff ueber die ukrainische Tiefebene ist dagegen fuer Russland ein Riesenproblem, das hat die Wehrmacht im 2. Weltkrieg gezeigt. Davor haben die Russen wirklich Angst und das zu Recht.
zum Beitrag25.10.2025 , 23:44 Uhr
Der Gegenputsch via dem Kiever Flughafen der russischen Soeldner ist aber gescheitert. Daraufhin musste Putin seine 30Tsd Mann, die den Putsch absichern sollten zurueckziehen. Die Ukraine hatte zu dem Zeitpunkt die modernste und am besten trainierte Landarmee der NATO (ausser USA). Ein Vergleich mit Georgien zwingt sich quasi auf. Auch dort haben gut ausgeruestete und in kleinen Verbaenden organisierte Truppen den Russen ne Zeitlang auf der Nase rumgetanzt. Aber irgendwann kam die russische Artillerie. Und ohne Luftueberlegenheit hat man gegen die keine Chance.
Der Grund warum die Russen sich so schwer tun ist, abgesehen davon, dass sie gegen die Waffenvorraete, Militaerindustrie und Aufklaerung inklusive Operationsplanung der NATO-Schwergewichte kaempfen, die Entwicklung der Drohnen. Wenn fuer jeden Soldaten 3-5 Drohnen am Himmel kreisen, entwickelt sich daraus automatisch ein langatmiger Stellungs- bzw Abnutzungskrieg.
Meiner Meinung nach ist es auch nicht das Ziel, dass Russland als Atommacht verliert, das waere Wahnsinn. Das Ziel ist Russland wirtschaftlich und militaerisch auf Jahre zu schwaechen. Deshalb liefert man nur das Noetigste und wollte bis Trump keinen Frieden.
zum Beitrag25.10.2025 , 23:13 Uhr
Unsere Einschaetzungen sind nah beieinander.
Russland sieht sich aktuell in einem Quasikrieg mit der NATO und wird bis zum letzten Mann kaempfen. Sanktionen werden daran nichts aendern. Sie haben schon den Kaukasus verloren, ebenso Syrien und sind froh, dass sie dort noch ihre Basen haben. Iran ist ebenfalls am Boden. China wird Russland die Stange halten, weil es ohne russische Rohstoffe eine Seeblockade durch die USA und Japan keine 3 Monate ueberlebt.
Fuer Trump ist China der Hauptfeind, dass hat er mit den Demokraten gemein. Aber sein Ziel ist durch Rohstoffdominanz den Niedergang der USA zu verhindern. Dafuer muss das Eis in der Arktis schnell schmelzen. Deshalb seine Klimapolitik. Deshalb will er Groenland. Und deshalb wird er Putin eine Juniorpartnerschaft anbieten wenn er sich von China abwendet. Dafuer muss aber der Krieg in der Ukraine enden. Die Ukraine war und ist fuer die USA nur Mittel zum Zweck und hat ihre Schuldigkeit getan. Ob sie 4 Oblaste verliert oder nur bisher verlorene Gebiete ist irrelevant. Russland, Ukraine und Europa sind die Verlierer, oder um Bush junior zu zitieren: Mission accomplished.
zum Beitrag25.10.2025 , 22:35 Uhr
Rueckblende: Vor ca 25 Jahren gab es folgende Einschaetzung der US-amerikanischen Schachspieler: Russlands Bevoelkerung schrumpft und kann deshalb irgendwann seine offene westliche Flanke nicht mehr verteidigen. Putin sah das auch so und warb deshalb im Bundestag fuer eine Sicherheitsarchitektur von Lissabon bis Wladiwostok. Fuer Schroeder war es die Fortsetzung der Ostpolitik, fuer Trittin ein Weg aus der Atomkraft - die Geburtsstunde von Northstream. F, D und R stellten sich gegen den Irakkrieg, Putin verschafte D in Usbekistan eine Basis fuers Afghanistanabenteuer, D war die beliebteste Nation in R, trotz des 2. Weltkriegs. Aber den USA wurde das zu gefaehrlich - ihr groesster Horror, deutsches Kapital/Knowhow zusammen mit russischen Rohstoffen und Arbeitskraft (NATO's purpose: To keep the Americans in, the Soviets out, and the Germans down) zeichnete sich ab. Aber sie kannten Putins rote Linie um o.g. Szenario zu verhindern: Wenn die Ukraine in die NATO kommt, wird es die Ukraine nicht mehr geben. Merkel warf ihr NATO-Veto, probierte den ukr. Buergerkrieg der US-Maidan-Putschisten einzufrieren. Als sie weg war und Biden sich taub stellte, griff Putin an. Der Rest ist Geschichte
zum Beitrag25.10.2025 , 15:33 Uhr
"Nur eine drohende Niederlage zwingt Putin zu Zugeständnissen".
Wuerde das nur fuer beide Seiten gelten. Vor Trump hiess es immer, Russland muesse sich auf sein Staatsgebiet zurueckziehen, bevor verhandelt wird, alles andere sei ein Diktatfrieden. Russlands offizielles Ziel sind die vier ukrainischen Oblaste Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja. Und so wie die Dinge stehen, wird es diese auch bekommen, die Frage ist nur wie: 1. Militaerisch, was noch Monate oder Jahre dauern kann. 2. Im Rahmen von Verhandlungen.
Wer 2. nicht will bekommt 1, unabaehnig von der Tatsache, dass Russland fuer die Ausweitung des Stellvertreterkrieges seit 2022 verantwortlich ist, so vorhersehbar es auch war. Trump hat das verstanden und probierts mit 2., nachdem er sich die Schuerfrechte in der Ukraine gesichert hat. Scheitert dies an der Ukraine und den unterstuetzenden Europaeern, solllen letztere eben die Kosten tragen. Trump bekommt sein Drecks-Fracking-LNG los und kann sich als derjenige hinstellen, der den Frieden wollte.
P.S. Wer als Deutscher nicht versteht, warum Russland mehr Angst vor der NATO in der Ukraine als in Finnland hat, hat im Geschichtsunterricht nicht aufgepasst.
zum Beitrag25.10.2025 , 00:08 Uhr
Aber ohne Nutztiere keine Milch. Und ohne Milch keine Knoedel.
zum Beitrag24.10.2025 , 23:44 Uhr
Es mag das Schreckensbild fuer die derzeitigen Empfaenger des Steuergelds sein, wenn die AFD ihnen den Geldhahn zudreht.
Das eigentliche Horrorszenario ist aber, wenn die AFD den Spiess rumdreht und Gruppen unterstuetzt, die gegen ihre politischen Gegner vorgehen, zB indem sie Parteitage blockieren oder drohen Medien "auf die Tasten zu hauen".
Aus diesem Grund sollte der Staat niemals Gruppen finanzieren, die politisch agieren, sondern nur welche, die politisch neutral dem Allgemeinwohl dienen.
zum Beitrag24.10.2025 , 13:54 Uhr
Diese Naziparolen kamen in den 20iger Jahren des letzten Jahrtausends auf. Ich weiss nicht wie es dem Rest geht, aber mir sind diese inklusive der Abwandlungen nicht alle bekannt. Deshalb schlage ich das "Gute-Untertanen-Gesetz" vor, welches regelt wie in der Schule mit Hilfe von Bildungsmaterial (Nazi-Indexfibel oder dem A-Z-Woerterlexikon, fuer den Kompetenznachwuchs von heute auch als Bilderbuch) vermittelt wird, was in Deutschland noch gesagt werden darf.
zum Beitrag23.10.2025 , 22:57 Uhr
„Wenn es morgens um 06.00 an meiner Tür läutet und ich kann sicher sein, dass es der Milchmann ist, dann weiß ich, dass ich in einer Demokratie lebe“ - Winston Churchill
zum Beitrag23.10.2025 , 13:56 Uhr
Vorallem wann ist diese Technologie inklusive der dafuer notwendigen Rohstoffe fuer die weltweite Anwendung verfuegbar, wann ist sie realisiert und wer soll es bezahlen, wenn Deutschland ohne die diesbezueglichen Kosten schon am hoechsten Strompreis der Welt verzweifelt?
zum Beitrag23.10.2025 , 13:51 Uhr
Ich hab noch nie verstanden, warum der strahlende Atommuell fuer tausende Jahre ein groesseres Problem sein soll als der Klimakollabs in hunderten Jahren, weil alle nach deutschen Vorbild von Atomkraft auf Kohle oder das noch klimaschaedlichere Fracking-LNG umsteigen. Was bringt ein atommuellfreier aber unbewohnbarer Planet? Ich finde die Idee natuerlich toll, Energie nur aus Wind, Sonne, Geothermie und Wasser zu erzeugen, aber wenn wir die Zeit bis zur weltweiten Umsetzung mit Kohle und Frackings-LNG ueberbruecken, wird das nichts, das zeigt Deutschland mit seiner Energiewende.
zum Beitrag22.10.2025 , 16:06 Uhr
Was hat uns diese Pippi-Langstrumpf-Politik bisher gebracht?
In Afrika sterben die Leute durch Kochen mit Holz und Kohle an den Abgasen. Wuerde mit Gas nicht passieren, aber wir geben keine Kredite mehr fuer Fossile.
Durch den gleichzeitigen Ausstieg aus Kohle und Atom sind wir auf das angewiesen, was wir anderen verwehren wollen: Die Uebergangstechnologie Gas. Deshalb bauten wir Northstream 1+2 und finanzierten so den Krieg Russlands gegen die Ukraine mit.
Wir schreiben via EU-Nachhaltigkeitsrichtlinie anderen vor, was wir selbst nicht schaffen. Katar droht deshalb der EU kein Gas mehr zu liefern. Wie gut, dass wir uns im Wirtschaftsabkommen mit den USA zur Abnahme des Klimakillers Nummer 1 Fracking-LNG verpflichtet haben.
Die Erfolgsgeschichte: Atom -> Kohle -> Pipelinegas -> LNG -> Fracking-LNG. Ergebnis: Deutschland ist in der EU (ex mancher Ostblockstaaten) die groesste CO2-Drecksschleuder pro erzeugter kWh, weshalb wir auf der Nachfrageseite einparen muessen. Die Folgen sind bekannt: Weltweit hoechster Strompreis (Wind und Sonne schicken keine Rechnung), Wohnungskrise, Wohlstandsverlust durch Industrieabbau und trotz Megaschulden kein Geld fuer Bildung und Infrastruktur.
zum Beitrag22.10.2025 , 09:12 Uhr
Interessanterweise wird der Tuerkei, Katar und Agypten von Saudi-Arabien, den Emiraten und Bahrain vorgeworfen zu nachsichtig mit der Hamas zu sein und damit den Friedensplan zu gefaehrden. Riad droht der Wiederaufbaukonferenz fuer Gaza im kommenden Monat fernbleiben, wenn nicht mehr Druck auf die Hamas ausgeuebt wird, um diese zu entwaffnen. Die Einschaetzung der Vermittlertaetigkeit von Tuerkei, Aegypten und Katar scheint abhaengig von der Einstellung zur Zukunft der Hamas zu sein.
zum Beitrag22.10.2025 , 08:22 Uhr
"Von der „Row Zero“ will niemand etwas wissen" stimmt ja so nicht. Es mag zwar fuer die Protestierenden, die Fans und die Gerichte gelten, aber es gibt ja noch die TAZ.
zum Beitrag21.10.2025 , 17:42 Uhr
Warum das Rad neu erfinden? Mit den Trusted Flaggern fuer Soziale Medien gibt es doch schon eine Vorlage, die von vielen Medienhaeusern befuerwortet wird.
zum Beitrag21.10.2025 , 12:22 Uhr
Meine Antwort war auch eher auf Vermietung bezogen und wuerde bei Ihnen nur passen, wenn Sie in Ihrer Situtation vermieten wuerden. Nach Ihrer Beschreibung waere der Aerger vorprogrammiert.
zum Beitrag20.10.2025 , 22:58 Uhr
Tja, es gibt im Verkehr halt keine "Nur fuer mich"-Spur. Was machen Sie eigentlich, wenn hinter einem geparkten LKW ein Kind auf den Radweg laeuft? Ist das dann auch Noetigung?
zum Beitrag20.10.2025 , 22:41 Uhr
Manche Immobilien lassen sich nicht wirtschaftlich auf die neuen Energiestandards bringen und muessen abgerissen werden. Wird die Immobilie durch einen Neubau ersetzt, kommt die Verwertungskuendigung ins Spiel. Ohne Haertefall ist man da als Mieter chancenlos.
Nachdem sich auch beim letzten entgegen gegenteiliger Behauptungen rumgesprochen hat, dass die Einsparenungen durch eine energetische Sanierung nicht die Kosten ausgleichen, ging man dazu ueber die Moeglichkeiten der Umlegung dieser Kosten auf den Nutzniesser zu beschraenken. Dummerweise erhoehte man damit die Chancen einer erfolgreichen Verwertungskuendigung, weshalb wir bis zur Klimaneutralitaet noch oefter von solchen Faellen lesen werden.
zum Beitrag20.10.2025 , 22:08 Uhr
"die Bezeichnung der GEZ-Gebühren als Zwangsabgabe musste sie nicht mal einen Finger krümmen. "
Diese Bezeichnung ist eine vollkommen korrekte Beschreibung der Rundfunktgebuehr. 2 Beispiele von vielen aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats ausm Finanzministerium von 2014 [1]: Seite 11: "Zum Januar 2013 wurde das bisherige Gebührenmodell, das die Zahlungsverpflichtungen der Bürger an den Besitz von Empfangsgeräten knüpfte, durch ein Modell der Zwangsabgaben, des sog. Haushaltsbeitrags ersetzt." Seite 12: "Daneben gibt es das verfassungsrechtlich wiederholt gestärkte und durch Zwangsabgaben finanzierte System des öffentlichen Rundfunks mit seinem eigenen Aufsichts- und Finanzierungssystem."
Der Begriff Zwangsabgabe ist so rechts* wie der Begriff GEZ-Gebuehr deadnaming und transphob ist.
[1] www.bundesfinanzmi...ublicationFile&v=1
zum Beitrag20.10.2025 , 15:09 Uhr
Was er falsch gemacht hat? Er ist Eigentuemer einer nicht selbtgenutzten Berliner Immobilie.
zum Beitrag20.10.2025 , 14:37 Uhr
Wenn ich einen Fahrradweg vor mir habe, der direkt an parkenden Autos liegt und so schmal ist, dass er keinen Platz zum Ausweichen bietet, wechsel ich auf die Strasse oder fahre Schrittgeschwindkeit. Man sollte immer mit Fehlern anderer rechnen und seine Geschwindigkeit dementsprechend anpassen. Leider lernen das Fahrradfahrer nur beim KFZ-Fuehrerschein.
zum Beitrag20.10.2025 , 12:54 Uhr
Am Sinn und Verstand mancher (Popup)-Fahradstreifen verzweifelt bestimmt jeder. In meiner etwas huegeligen Innenstadt haben sie Bus- und Fahrradspur kombiniert. Dann stehste als Autofahrer im Stau und schaust zu, wie ein mit Einkaeufen bepackter Fahrradfahrer sich rechts von Dir die Steigung hochquaelt, verfolgt von 3 vollbesetzten Bussen.
zum Beitrag20.10.2025 , 12:14 Uhr
Von Autofahrern noch viel mehr, weil sie weniger Platz zum Ausweichem haben, der Bremsweg laenger ist und die Verletzungen schlimmer.
zum Beitrag19.10.2025 , 18:37 Uhr
Seit wann ist es "Foerderung von Demokratie" wenn man demokratischen Staaten via EU diktieren will, welche demokratische Staatform sie sich zu geben haben?
zum Beitrag19.10.2025 , 13:29 Uhr
Vielleicht waere Abstand halten und vorrausschauendes Fahren nuetzlich, denn es kann statt dem tueroeffnenden Beifahrer auch ein Kleinkind sein, dass zwischen den Autos auf den Radweg laeuft.
zum Beitrag16.10.2025 , 16:48 Uhr
Das Neutralitaetsgebot steht einer Werteorientierung nicht entgegen. Es soll nur verhindern, dass Politker oder Parteien diskriminiert werden. Warten wir mal bis ein Schulleiter Gruene oder Linke diskriminiert. Aber nicht zulang warten, sonst gibt es keinen mehr, der protestieren koennte.
zum Beitrag16.10.2025 , 16:36 Uhr
Hoecke hat natuerlich das Recht nicht als Faschist beschimpft zu werden. Nur musste dieses Recht im Verhaeltnis zur Versammlungsfreiheit zurueckstehen. Das heisst nicht, dass das Gericht Hoecke fuer "vogelfrei" erklaert und die Beleidigung Faschist abgesegnet hat.
... und '34 plappern wir dann alle dem Verfasschussungsschutzchef und dem Innenminister der AFD nach, wenn sie von 'gesichert linksextremen' Gruenen reden? Um das zu verhindern entscheidet bei uns nicht der Verfassungsschutz, die Exekutive, sondern die Judikative nach Beantragung durch Exekutive/Legislative.
zum Beitrag16.10.2025 , 16:20 Uhr
Es ist noch nicht allzu lang her, da war der Verfassungsschutz der Totfeind der Linken. Jetzt scheint er der beliebteste Zitatgeber zu sein.
Mir ists vollkommen Schnuppe was die einen oder die anderen sagen. Der Verfassungsschutz ist ein weisungsgebundener Geheimdienst, also 1. Teil der Exekutive und 2. per Definition nicht vertrauenswuerdig und somit kein Ersatzverfassungsgericht bei fehlender Mehrheit im Parlament. Man verteidigt weder den Rechtsstaat noch die Demokratie, indem man sich auf Grundlage von Aussagen des Verfassungsschutzes nach Belieben zum Parlament und Verfassungsgericht in Personalunion ermaechtigt und dabei was vom Grundgesetz faselt - schon garnicht als Schulleiter.
zum Beitrag16.10.2025 , 14:15 Uhr
"Sie moegen ja Recht damit haben, dass Nachrichten, Talkshows und Politmagazine stark linkslastig sind, aber vergessen Sie nicht das Internetangebot. Da finden sie auf dieser nichtverlinkten Unterunterunterseite auch einen konservativen Kommentar, von daher ist doch alle in Ordnung."
zum Beitrag15.10.2025 , 18:03 Uhr
Wo steht im Grundgesetz, dass das Bundesverfassungsgericht durch diesen weisungsgebundenen Geheimdienst zu ersetzen ist?
zum Beitrag15.10.2025 , 12:41 Uhr
Bei der Einkommenssteuer laesst sich nicht mehr viel umverteilen. Das untere 50% zahlte 2024 nur 5,x % des gesammten Aufkommens.
zum Beitrag14.10.2025 , 18:46 Uhr
War heute nicht eine Ueberpruefung von 70 Personen aus 19 Bedarfsgemeinschaften in Schoeneberg, die sich nicht beim Jobcenter meldeten? Um 6 Uhr gerade mal 19 angetroffen. [1]
Und darum geht es. Statt Beziehern hinterherzulaufen, verstaerkt von der Polizei, geht man in Zukunft davon aus, dass wer sich nicht meldet und 4 Termine einfach so verstreichen laesst, offensichtlich schon Arbeit gefunden hat oder garnicht dauerthaft in Deutschland wohnt.
Wir reden doch ueber Menschen, die arbeiten wollen, oder nicht? Wie wollen diese denn im Beruf ueberleben, wenn sie ueber Monate nicht in der Lage sind einen Brief zu schreiben oder ein Telefonat zu fuehren? Fuer wen das kurzfristig zutrifft, sollte sich wegen dieser Arbeitsunfaehigkeit an einen Arzt wenden. Besteht diese Problematik auf Dauer, koennte ein gesetzlicher Betreuer Abhilfe schaffen.
[1] www.tagesspiegel.d...berg-14555624.html
zum Beitrag12.10.2025 , 01:11 Uhr
Das ist ja toll was die Arabische Liga sich wuenscht, auch was Pakistan denkt ist bestimmt hoch interessant. Mehr aber auch nicht, oder hab ich den erfolgreichen Blitzkrieg der Arabischen Liga gegen Israel verpasst? Und in welcher Welt wird der Westen (die EU?) die Arabische Liga den USA und Israel vorziehen? Die EU wird das sicher nicht tun, weil es Deutschland nicht tun wird. Darauf verlassen sich doch die meisten wenn sie aus Angst vor heimischen Ausschreitungen grosse Reden gegen Israel halten.
Die Geschaeftsinteressen von Trump sind der beste Garant fuer eine US-amerikanische Geo/Aussenpolitik mit weniger Toten. Politischer Einfluss durch Geschaefte statt Krieg. War auch mal Deutschlands Philosophie bevor wir in der Ampelzeit zum moralischen Zeigefinger zwecks Zielgruppenbespassung wechselten.
zum Beitrag11.10.2025 , 15:19 Uhr
„Ich widme diesen Preis dem venezolanischen Volk und Praesident Trump, weil ich glaube, dass das absolut gerecht ist ... Wir, das venezolanische Volk, sind Praesident Trump zutiefst dankbar für die Art und Weise, wie er Demokratie und Freiheit unterstuetzt hat.“ Aus ihrem Interview mit der New York Post.
Der Preis hat seit ihn Obama bekommen hat eh keine Bedeutung mehr. Warum also nicht Trump? Passender als Oboma auf jeden Fall.
zum Beitrag10.10.2025 , 09:24 Uhr
Ja dann macht es ja Sinn mit viel Steuergeld Deutsche Wohnen und Co zu enteignen, wenn die hohen Mietpreise auf die politischen Vorgaben zum Bau und anderen Rahmenbedingungen wie Strompreis und Buerokratie zurueckzufuehren sind.
So besser?
zum Beitrag10.10.2025 , 09:10 Uhr
"Mieter werden vor steigenden Gaspreisen und Hitze im Sommer geschützt."
Haette uns das doch nur jemand vorher gesagt, dass es garnicht die ganze Welt braucht, sondern nur Hamburg, um den Klimawandel und die damit einhergehende Hitze im Sommer zu verhindern.
zum Beitrag10.10.2025 , 08:55 Uhr
ich wusste garnicht, dass es hier um Arbeitsrechtler geht, denen im Gegensatz zu den langjaehrigen Beschaeftigten einer Firma schon am ersten Arbeitstag auffaellt, dass die Arbeit "unzumutbar" ist.
Saskia Brehn hat es zutreffend beschrieben, Grundsicherung ist eine Hilfe zur Selbsthilfe und keine zeitlich unbegrenzte Traumjobausbildungsvollversorgung.
zum Beitrag10.10.2025 , 01:32 Uhr
Bis 2030 werden Autoindustrie und Zulieferer ca 1/3 ihrer Beschaeftigten abbauen. Anschliessend faellt der tarifliche Kuendigungstop und es geht erst richtig los. Wo sollen denn die vergleichbar bezahlten Jobs in der Privatwirtschaft entstehen, damit der Staat Steuereinnahmen hat, um die Umwelt zu reparieren?
zum Beitrag10.10.2025 , 01:22 Uhr
VW hat Millarden in den von der Politik vorgegebenen Umstieg auf reine E-Autos gesteckt und hat jetzt wegen schwacher Nachfrage Schichtabsagen und Produktionspausen in den E-Auto-Werken Zwickau, Dresden und Emden angekuendigt, waehrend das Werk Wolfsburg fuer Verbrenner-Produktion Sonderschichten faehrt. Der Koeder muss eben dem Fisch schmecken und nicht dem Angler.
Dazu machen sie mit der Produktion von E-Autos unterhalb des Luxussegments Verluste. Und wie bei der Bauindustrie liegt das vor allem an der Energiepolitik und dem dadurch weltweit hoechsten Strompreis. Offensichtlich schickt die Sonne doch ne Rechnung.
BYD hat in den letzten Jahren seine Gewinne uebrigends vor allem mit Plugin-Hybriden gemacht. Aber die sind ja in Deutschland politisch nicht gewollt und ebenfalls vom Verbrennerverbot 2035 betroffen.
Es passiert also, was passieren musste. Die deutschen Autohersteller und Zulieferer verlagern die Produktion ins Ausland und schliessen Werke in Deutschland. Dem Staat fehlen die Steuereinnahmen bei steigenden Ausgaben fuer Arbeitslose. Statt was zu aendern beluegen wir uns noch ne Weile mittels Schulden auf Kosten unserer Kinder, denn Schuld sind ja immer die anderen.
zum Beitrag09.10.2025 , 14:46 Uhr
Mit E-Autos macht man in Deutschland aber keine Gewinne, ausser mit tonnenschweren Luxuskarossen.
Natuerlich probiert der Staat die Autoindustrie zu unterstuetzen, schliesslich geht es um Arbeitsplaetze und Steuereinnahmen. Alternativ koennte man auch die Ausgaben des Staates um 5 bis 10% reduzieren, wo fangen wir an? Renten, Gesundheitssystem, Bildung oder Buergergeld?
zum Beitrag09.10.2025 , 14:39 Uhr
Es ging um Planwirtschaft, nicht darum ob das Suchtschnueffeln am Auspuff oder am Schornstein des naechsten Kohle- bzw Frackinggaskraftwerks befriedigt wird.
zum Beitrag09.10.2025 , 09:50 Uhr
Ja dann macht es ja Sinn mit viel Steuergeld Deutsche Wohnen und Co zu enteignen, wenn die Heilsbringer der landeseigenen Wohngesellschaftenen solche Schnaeppchenpreise wie 25 Euro pro qm2 verlangen.
zum Beitrag09.10.2025 , 08:12 Uhr
Aber Erdgas ist in Deutschland bei den angeblichen Klimarettern verpoent, bleibt also nur das Fracking-LNG aus den USA, welches deutlich schaedlicher fuer das Klima ist als Kohleverstromung. Die not in my backyard Politik der Gruenen oder der DUH fuehrt eben regelmaessig zu massiv hoeherem CO2-Ausstoss.
Mal davon abgesehen werden die Gaskraftwerke sowieso nicht rechtzeitig fertig. Soviel Turbinenhersteller gibt es nicht und die internationale Nachfrage ist gewaltig. Dank der deutschen Energiewende bewegen wir uns wieder auf vorindustrielle Zeiten zu, wo die Industrie auf passendes Wetter warten soll wie der Mueller, der auf den Wind wartete. Die Folgen werden Energiearmut und enorme Wohlstandsverluste sein wie wir es aktuell schon beobachten koennen. Am meisten werden die darunter leiden, fuer die sich die "Retter" doch so sehr einsetzen, die finanziell Schwachen, denn der Sozialstaat kann auf Dauer nur mit dem finanziert werden, was erwirtschaftet wird.
zum Beitrag08.10.2025 , 23:05 Uhr
Die Frage ist doch, warum die Fleischverweigerer unbedingt fleischbezogende Namen haben wollen.
Ich find ein Veggieschnitzel so sinnvoll wie Friedensterrorismus.
zum Beitrag08.10.2025 , 18:17 Uhr
„Auch die Diskussion über Plug-in-Hybride oder Range-Extender ist in vor dem Hintergrund vorhandener Lademöglichkeiten und immer reichweitenstärkerer Batterien unverständlich und unnötig.“
Was unnoetig ist, entscheidet der Kunde und nicht Frau Andreae. Deutschland braucht endlich eine Sonderwirtschaftszone, wo sich die ganzen Planwirtschaftler austoben koennen. Und damit diese nicht vom Ansturm der Freiwilligen ueberrannt wird bauen wir am besten ne Mauer drum rum ;-)
zum Beitrag07.10.2025 , 22:34 Uhr
Missbrauchte Kinder erneut missbrauchen, um eine Ueberwachungs- und Zensurinfrastruktur durchzudruecken.
Déjà-vu ... Zensursula is back.
zum Beitrag05.10.2025 , 20:22 Uhr
Interessanter waere es gewesen zu berichten, was so schwierig an der Detektion und dem Abfangen/Zerstoeren einer Drohne in Flughafennaehe ist. Ein Hinweis: Es ist nicht die CSU.
zum Beitrag05.10.2025 , 16:11 Uhr
Wer braucht schon Lithium. Hauptsache mein Handy und mein E-Auto funktionieren. Die Nachteile des Abbaus sollen doch bitte andere tragen, ab besten die armen Laender dieser Welt.
zum Beitrag05.10.2025 , 10:34 Uhr
Stimmt. Die Kosten fuer die Berufsschule zahlt der Staat. Ich habe auf die Schnelle keine Kosten pro Azubi gefunden, wuerde aber vermuten, dass sie deutlich unter den Kosten pro Student liegen, da Azubis die meiste Zeit im Betrieb sind.
Was den Rest betrifft, ich fuehle mit Ihnen, aber sie duerfen die enormen Fortschritte bei der Gleichstellung nicht unterschlagen: Pflegewissenschaftlerin und Herzchirug haben endlich die gleichen Kompetenzen fuer ihre gleiche Arbeit und dann auch hoffentlich bald die gleiche Entlohnung. Leseratte und Analphabet haben beide die gleichen Chancen auf eine 1 in Deutsch, wenn nur noch verlangt wird Woerter zu kritzeln wie sie klingen.
zum Beitrag04.10.2025 , 11:18 Uhr
Ob er sie bekommt und er davon dann die realen Kosten des Studiums bezahlen, oder ob er fuer die Kosten nicht aufkommen muss, kommt aufs gleiche raus.
Die hoeheren Steuern sind ja eben nicht abhaengig von der "Bildungssubvention", sondern vom Gehalt, welches auch der Azubi erreichen kann. Der bekommt dann aber nicht nen Steuernachlass von 50 tsd Euro. Dazu zahlt er frueher Steuern und Sozialabgaben und darf in der Regel auch noch laenger arbeiten.
Verteilen wir die 50 tsd Euro doch auf alle um, dann duerften sogar mehr als 10 tsd Euro Grunderbe fuer jeden drin sein.
zum Beitrag04.10.2025 , 09:43 Uhr
Er bekommt aber nicht 10 bis 13 Tsd Euro, bei 4 Jahren Studium immerhin 40 bis 52 Tsd Euro, vom Staat geschenkt. Im Gegensatz zum Studenten arbeitet er 8 Stunden am Tag und darf von seinem Lohn den Studenten subventionieren, damit dieser dank hoeherer Ausbildung anschliessend mehr verdienen kann. Wenn das keine Umverteilung nach oben ist...
zum Beitrag03.10.2025 , 15:34 Uhr
Jaehrlich kostet jeder Student den Staat zwischen 10 und 13 Tsd Euro, pro Jahr. Andere Laender, zB die USA, geben diese Kosten in Form von Studiengebuehren von 20 bis 30 Tsd Dollar an die Studenten weiter. In Deutschland nicht. Es gibt demnach schon ein Grunderbe - und zwar jaehrlich pro Studienjahr. Diese Umverteilung von unten nach oben, der Azubi bekommt im Gegensatz nichts geschenkt, koennte man mal angehen. Da die Studenten schon ein Vielfaches des Grunderbes erhalten, ging das auch vollkommen aufkommensneutral.
zum Beitrag03.10.2025 , 10:59 Uhr
Das ist doch nur eine Momentaufnahme. Wenn die Linke erstmal den "richtigen" Sozialismus eingefuehrt hat, erledigt sich die Ungleichheit von ganz alleine und wir sind endlich alle gleich arm (ausgenommen die Funktionaere die gleicher sind) und zu vererben gibts dann auch nichts. Die ehemaligen DDRler ohne Erbe sind der Zeit einfach nur vorraus.
zum Beitrag29.09.2025 , 17:46 Uhr
Die Untaetigkeit seiner Vorgaengerin Roth hat zu mehreren Antisemitmusskandalen gefuehrt. Fraglich ob das spassiger war.
zum Beitrag29.09.2025 , 17:42 Uhr
Mal schaun wie schnell das Einstimmigkeitsprinzip weg ist, wenn statt der Gruenen die AFD blockiert.
zum Beitrag29.09.2025 , 13:06 Uhr
Der Artikel findet in irgendeiner heilen Phantasiewelt statt. In der Realitaet kann die Videoueberwachung bei zu Hause Gepflegten Leben retten. Und ja, auch die physische wie psychische Gesundheit der Pflegenden sind von Belang, diese mit "diffusen schlechtes Gewissen oder Kontrollwuenschen" abzutun ist eine Frechheit und laesst den Schluss vermuten, dass der Autor nie selbst einen Demenzkranken gepflegt hat.
zum Beitrag27.09.2025 , 20:45 Uhr
Da das Bundesverfassungsgericht die AFD noch nicht verboten hat, ist sie nicht verfassungsfeindlich und fuer alle AFD-Mitglieder gelten Artikel 4 und 33 betreffend der Weltanschauung.
Aber solang es einen selber nicht trifft, scheint ein Generalverdacht in Form einer Extremismusklausel in Ordnung und der Verfassungsschutz ein glaubwuerdiger Zitatgeber.
zum Beitrag27.09.2025 , 15:31 Uhr
Na dann hoffen wir mal, dass es ein wegweisendes Urteil fuer die anderen Prozesse ist. Die Anhaenger faschistischer Methoden duerfen sich ruhig eingeschuechtert fuehlen, wenn es dabei hilft Zustaende wie in der Weimarer Republik zu verhindern. Keine Demokratie braucht einen gewaltbereiten Mob, der meint ueber dem Gesetz zu stehen.
zum Beitrag27.09.2025 , 15:09 Uhr
Solang die Hamas nicht entmachtet ist, ist die Anerkennung "Palaestinas" eine Anerkennung der Hamas und ihrem Terror, ohne den es den aktuellen Konflikt nicht geben wuerde. Ohne die Anerkennung der USA, Israel und Deutschlands ist das ganze, zB in Frankreich, nur Symbolpolitik fuer die eigene muslimische Bevoelkerung, um die innere Sicherheit nach jahrelanger verfehlter Integration nicht zu gefaehrden.
zum Beitrag23.09.2025 , 19:00 Uhr
Stimmt, aber nicht viele sehen das so, leider. Trotzdem koennte ich mich mit einem Herstellungsverbot in Europa gut abfinden. Frage mich sowieso, warum BASF bei den hiesigen Energiekosten nicht schon laengst vor Ort produziert. Haette auch den Vorteil, dass die Steuern dem Abnehmerland zu Gute kommen und nicht Deutschland.
zum Beitrag23.09.2025 , 18:31 Uhr
In Deutschland ist Atomkraft tatsaechlich eine Technik von gestern. Und da der Ersatz Kohle das Klima noch nicht genug verpestet ist Deutschlands Technik der Zukunft verfluessigtes Frackinggas. Mal schaun fuer was wir frieren wenn Trump den Gashahn zudreht. Fuer die Demokratie wahrscheinlich.
Im Gegensatz zu vielen anderen Staaten (zB die mit GAUs, USA, Ukaine und Japan) sind wir nicht bereit, fuer unseren Wohlstand und das Klima aller die notwendigen Risiken zu tragen - wir ruinieren stattdessen beides. Zum Glueck hat das bei aller Motzerei Deutschlands kein anderer Industriestaat nachgemacht. Man stelle sich mal vor, alle waeren von Atom zu Kohle und Gas gewechselt. So eine gruene Klimapolitik haette der Planet keine 100 Jahre ueberlebt - und dann interessierts auch keinen mehr ob man dafuer Atommuell fuer tausende von Jahren verhindert hat.
zum Beitrag18.09.2025 , 09:58 Uhr
Sie verwechseln Presse und Rundfunk. Journalistische Objektivitaet gilt fuer beides. Rundfunk hat aber auch ausgeglichen zu sein und muss alle Stimmen des demokratischen politischen Spektrums beruecksichtigen. Nur unter dieser Vorraussetzung ist die Finanzierung durch eine Art Steuer ueberhaupt zulaessig. Die TAZ kann dank der Pressefreiheit berichten wie sie will, muss ja keiner lesen/kaufen. Der Rundfunkt darf das nicht, weil man ihn eben nicht nicht kaufen kann. Von daher steht eine Art TAZ-TV, in dem nur den 'Richtigen' ein Podium geboten wird, nicht zur Debatte. Ich finde es zum Beispiel interessant, warum Leute AFD waehlen und welche Veraenderungen in Deutschland in den letzten 10 Jahren dazu gefuehrt haben. Eine heile Welt zu simulieren ist weder Auftrag von ARD/ZDF noch fuehrt es zu dem erhofften Ergebnis, wie die Wahlen der letzten Zeit immer wieder gezeigt haben. Ich halte auch von dem Menschenbild nichts, in dem Zuschauer vor falschen Meinungen geschuetzt werden muessen, weil sie ja sonst wie willenlose Puppen das falsche denken koennten. Demokratie funktioniert nur, wenn der Souveraen entscheidet, welchen transportierten Meinungen er zustimmt und welchen nicht.
zum Beitrag17.09.2025 , 15:48 Uhr
Mit dem "Gruendonnerstagstribunal" hat der oeffentliche Rundfunk anschaulich bewiesen, dass eine ausgeglichene Berichterstattung, so wie es das Rundfunkrecht fordert, nur optional ist. Die Mehrheit der Zuschauer hat die Sendungen positiv beurteilt, selbst Zuschauer aus dem linken Spektrum. Der Vorwurf der fehlenden journalistischen Standards ist in Zeiten von Boehmermann an Laecherlichkeit nicht zu ueberbieten. Eine ausgeglichene Berichterstattung ist die Bedingung der steueraehnlichen Zwangsfinanzierung. Fehlt diese Bedingung, steht die Finanzierung zu Recht in Frage, dem wird sich auch das Bundesverfassungsgericht auf Dauer nicht entziehen koennen.
zum Beitrag17.09.2025 , 15:27 Uhr
Ich kann die Idee dahinter verstehen. Sieht nicht gut aus, wenn man sich gegen Antisemitmus aufstellt und am Ende rauskommt, das dieser auch mit Foerdergeldern unterstuetzt wurde. Es kommt viel mehr darauf an, wie das umgesetzt wird. Eine pauschale Vorverurteilung kann es nicht sein. Eine Ueberpruefung nach einem Vorfall in Kombination mit einer Rueckforderung je nach Schwere sollte fuer den ersten Wurf ausreichen.
zum Beitrag13.09.2025 , 18:13 Uhr
Natuerlich ist ein Anschlag dieser Groessenordnung auf die Energieinfrastrukur eines Landes ein Sicherheitsfall, was denn sonst? Es wurden schon fuer deutlich weniger Kriege begonnen.
Ich kann dieses Aufheizen und diese voellig uebertriebene Empoerung nicht verstehen. Wieviel tote Zivilisten haben die Drohnenanschlaege in fremden Staaten des Friedensnobelpreistraegers Obama zur Folge gehabt?
Entweder es wars unbeabsichtigt, ei dann wars das halt. Die Mehrheit der Drohnen sind in Polen rumgeflogen bis der Treibstoff ausgegangen ist und sie abstuerzten. Polen summiert die Schaeden und schickt Russland ne Rechnung. Wollte Russland stattdessen provozieren spielen wir mit und lassen uns provozieren?
Deutschland hat als europaeische Fuehrungsmacht eine Verantwortung alles nur Erdenkliche zu tun, dass sich dieser verabscheuenswuerdige Regionalkrieg nicht ausweitet. Frankreich, Deutschland und Russland duerfen niemals Krieg fuehren. Jedes mal wenn das geschehen ist war danach ganz Europa zerstoert. Wenn Frankreich und Russland die Messer wetzen muss Deutschland erst recht das Gegenteil tun.
zum Beitrag13.09.2025 , 05:06 Uhr
Das waere die Alternative. Mit minimalem Aufwand die NATO provozieren und darauf hoffen, dass sie ihre Ostflanke staerkt und dadurch weniger fuer die Ukraine uebrigbleibt.
zum Beitrag12.09.2025 , 16:20 Uhr
Northstream zB?
zum Beitrag12.09.2025 , 16:18 Uhr
Weder Wind noch Sonne liefern 24 Stunden am Tag Strom, im Gegensatz zu Kohle und Gas. Das ist der Grund fuer den benoetigten Netz- und Speicherausbau. Strom aus Wind und Sonne rentiert sich vor allem deshalb so sehr, weil die Kosten fuer Netzausbau und Speicher sozialisiert und die Gewinne privatisiert werden.
Was wir brauchen ist die Verpflichtung der 24h-Stromeinspeisung. Das heisst, jeder Stromerzeuger muss, wenn er Strom ins Netz einspeisen will, diesen mittels Speichern vor Ort auf 24h verteilen. Dadurch koennten enorme Kosten beim Netzausbau eingespart werden. Das waere zwar immer noch kein gleichwertiger Ersatz fuer die Fossilen, da Windflauten oder schwache Wintersonne eine Speicherung ueber 24h hinaus erfordern. Aber ohne 24h-Auslastung rentiert sich keine Wasserstofferzeugung und wir werden nie aus Kohle/Gas rauskommen, sondern nur den jetzt schon weltweit hoechsten Strompreis zu neuen Rekorden verhelfen. Der CO2-Ausstoss pro produzierter kWh stagniert und wir sind deshalb gezwungen, CO2 auf der Verbraucherseite einzusparen - mit all den Verwerfungen im Bereich Wirtschaft und Lebenserhaltungskosten (zB Wohnen), die wir seit Jahren beobachten koennen.
zum Beitrag11.09.2025 , 16:12 Uhr
Selbst die Russen bestreiten nicht, dass das ihre Drohnen waren. Sie bestreiten nur, dass das Absicht war.
zum Beitrag11.09.2025 , 16:10 Uhr
Hier noch der Link zur erwaehnten Karte: t.me/monitoringwar/20331
zum Beitrag11.09.2025 , 16:06 Uhr
Korrektur: Die mit Zusatztanks ausgestatteten Drohnen starteten oestlich von Weissrussland aus Russland, flogen dann noerdlich von Kiev Richtung Luzk. Die ukrainische Seite monitorwar hat eine Karte mit den Flugbewegungen veroeffentlicht. Diese sehen ziemlich wirr aus, spaetestens ab der Region um Luzk. Ein paar bogen nach Norden ab und flogen nach Weissrussland, die Mehrheit flog mit vielen Kurven weiter nach Polen. In Polen flogen manche eine Kreis und wieder Richtung Ukraine, kamen aber dort nicht an. Wenn man dieser Karte von monitorwar trauen kann, dann waere fuer mich als absoluten Laien die einfachste Erklaerung, dass die Drohnen durch elektronische Gegenmassnahmen gestoert wurden.
Polen hat die Warnung der Weissrussen bestaetigt.
In der Springerpresse wird dieser Vorfall zum "größten Sicherheitsvorfall in der Nato seit Jahrzehnten" hochgekocht. Das halte ich dann doch fuer uebertrieben.
zum Beitrag11.09.2025 , 09:48 Uhr
Sollen kleine unbewaffnete Drohnen (Gerberas) gewesen sein, die von Weissrussland nach Polen flogen. Ein Teil soll von Weissrussland selber abgeschossen worden sein. Zudem hat Weissrussland Polen angeblich ueber die Drohnen informiert.
Mal abwarten was da noch rauskommt.
zum Beitrag10.09.2025 , 22:58 Uhr
Wenn man bedankt, dass seit 2000 in Deutschland die Kaltmieten (40%) weniger stark gestiegen sind als Betriebskosten (54%), Inflation (62%), Strom (175%) und Gas/Oel (205%), liegt es natuerlich auf der Hand, das wenige zur Verfuegung stehende Geld in die Enteignung von Wohnungfirmen zu investieren, statt in Neubau, Schulen, Infrastruktur oder Integration.
Das schoene an Demokratie ist, dass sie funktioniert. Die Waehler bekommen das, was sie gewaehlt haben. Deshalb ist Berlin auch die einzige westliche Hauptstadt, die vom Rest des Landes durchgefuettert werden muss. Und nach dem abschreckenden Beispiel der deutschen Energiewende kann Berlin als zukuenftiges DDR-Freilichmuseum erneut allen zeigen, wie es nicht geht. Ist doch auch was.
zum Beitrag10.09.2025 , 14:29 Uhr
Aber mit Helga Schmidt wuerde es die tollen Instagramstories der ehemaligen obersten Barfussdiplomatin nicht geben. Und ich bin mir sicher, haette man an den Orten ihrer damaligen Auslandsreisen gesammelt, waere sogar eine Stelle auf dem Mond drin gewesen.
zum Beitrag10.09.2025 , 13:48 Uhr
Wie kommt man ueberhaupt auf das schmale Brett, man wuerde fuer 1 Jahr Zivildienst oder Bund nicht entlohnt?
Ich habe in den 90igern meinen Zivildienst abgeleistet. Ich bekam dafuer Gehalt und Wohnzuschuss. Inflationsbereinigt waren das ca 1500 Euro pro Monat, also 18000 Euro im Jahr, bei ca 6 Stunden am Tag.
Natuerlich hatte ich da am Anfang keinen Bock drauf - Zwangsdienst und so. Aber das hat sich mit der Zeit geaendert. Die Leute waren sehr dankbar ueber jemanden der mehr Zeit hatte als die durchgetakteten Fachkraefte. Ich hatte noch jahrelang Kontakt mit manchen "Kunden". Zudem hab ich als Mittelstandskind einen Einblick in eine andere Welt bekommen. Waehrend meine Freunde beim Bund waren und sich dort meist zugesoffen haben, habe ich gelernt, wie es armen und kranken Menschen geht. Ich habe gelernt zu Kochen, zu Putzen und was es heisst, wenn andere von Dir abhaengig sind. Im Nachhinein waren die 15 Monate Zivildienst ebensowichtig fuer mich wie die Berufsausbildung. Ich bin zwar nicht wie viele andere Zivis in dem Bereich geblieben, aber ich moechte diese Zeit nicht missen.
zum Beitrag10.09.2025 , 13:07 Uhr
Die Mehrheit arbeitet mehr als noetig, damit sie den Kindern etwas vererben koennen und diese es vielleicht besser haben als man selbst. Schaffen sie diese Motivation ab, ist der Sozialstaat wie wir ihn kennen Geschichte.
zum Beitrag10.09.2025 , 11:50 Uhr
Ich wurde fuer meinen Zivildienst entlohnt, bekam zusaetzlich noch Zuschuesse zur Wohnung. Mit welchem Recht sollte ich vom Tod anderer Menschen profitieren indem das, was die Verstorbenen fuer sich und ihre Kinder erarbeitet haben, teilweise mir ausgezahlt wird? Es setzt die falschen Anreize: Verprasse Dein Erspartes damit der Staat nicht auch noch bei der Haelfte des Arbeitseinkommens, die er einem laesst, erneut abkassiert. Kein Wunder das immer weniger bis zum regulaeren Renteneintrittsalter arbeiten, auch wenn sie es koennten. Interessanterweise werden die oft zitierten Laender mit starken Sozialstaat hier nicht erwaehnt. Ob Norwegen, Schweden, Daenemark oder Oesterreich, ueberall wurde die Todessteuer abgeschafft oder es sind Symbolbetraege, teils nur fuer weit entfernte Verwandte. Das gilt auch fuer andere europaeische Laender wie zB Italien und Portugal. Die Erbschaftssteuer steht auch der klassischen Arbeitsmigration im Wege, bei dem die 1. Generation hat geschuftet hat, um der den Kindern ein besseres Leben zu ermoeglichen. Es gibt einen Grund, warum die Migration heute hauptsaechlich ueber Fluechtlinge laeuft und nicht ueber Arbeitsmigration: Hohe Steuern und Abgaben.
zum Beitrag07.09.2025 , 21:16 Uhr
Schade, dass es diesen Automatismus nicht ebenfalls bei den Steuersaetzen gibt. Aber da fliesst das Geld ja in die andere Richtung, da hat man es nicht so eilig.
Das hat natuerlich Folgen: Bei mir in der Firma reduzieren die Leute immer oefter auf 4 Tage die Woche. Ueberstunden laesst man sich kaum noch auszahlen, sondern feiert sie ab. Irgendwann kommt dann der Zeitpunkt, wo durch Abgaben bzw Steuererhoehungen am Ende weniger Geld rauskommt als vor der Erhoehung.
zum Beitrag06.09.2025 , 15:13 Uhr
Alles Folgekosten der deutschen Energiewende. Von daher verstehe ich die Aufregung nicht. Das war so gewollt, also net jammern wenn die Rechnung kommt.
Der Netzausbau, wie auch die Kosten fuer Speicher, sind die Folge vom Ausbau der Sonnen- und Windenergie. Das haelt sich solang im Rahmen wie man zusaetzlich eine klimafreundliche Grundlastenergie wie Wasserkraft, Geothermie oder Atomkraft hat. Wasserkraft und Geothermie haben wir zuwenig, Atomkraft garnicht mehr.
Die CO2-Strafen sind ebenfalls die Folge der deutschen Energiewende: Wenn man zuerst aus Atom rausgeht, dann die Kohle mit der Ueberbrueckungstechnologie Gas ersetzen will, muss man eben zuerst Pipelines nach Russland legen und wenn die ausfallen, LNG-Terminals fuer das Frackinggas aus den USA bauen - den teuersten und klimaschaedlichsten Energietraeger. CO2 an den Kohlekraftwerken abzweigen und speichern wollte man auch nicht, das waere laut Habeck ja ein Reinwaschen gewesen, und so ueberholt uns ein europaeischer Nachbar nach dem anderen wenn es um die Vermeidung von CO2 bei der Stromproduktion geht. 2, 3 ehemalige Ostblockstaaten stehen noch im Weg, dann sind wir die CO2-Drecksschleuder Europas.
zum Beitrag04.09.2025 , 06:35 Uhr
Wie waers die Gelatieri zu enteignen, bzw zu vergesellschaften? Am besten in Kombination mit einem Eissoli.
zum Beitrag31.08.2025 , 22:07 Uhr
"Dass ein Gericht so klar die Seite von armen Landarbeitern einnimmt, ist in Brasilien ungewöhnlich."
Dementsprechend sind die Chancen, dass die naechste Instanz ein fuer VW guenstigeres Urteil spricht, nicht von der Hand zu weisen. Als Manager von VW muss ich bei einer realistischen Chance in die naechste Instanz gehen, vollkommen unabhaengig von der Sache.
zum Beitrag31.08.2025 , 15:02 Uhr
Mit dem Kontoausdruck ueber die hohe Auszahlung und dem Geld zur eigenen Sparkasse gehen und einzahlen.
zum Beitrag28.08.2025 , 18:10 Uhr
Schade, dass die andere Seite nicht zu Wort kommt. Nach meiner Erfahrung sind so Rundumschlaege wie die Betriebe und die Lehrer bis hin zu "unmoeglich als Frau einen normalen Berufszweig nachzugehen" nicht sehr glaubwuerdig. Kommt vielleicht daher, dass auch in der Politik bei berechtigter Kritik oft die Frauenkarte gezogen wird.
zum Beitrag28.08.2025 , 13:29 Uhr
"Eigentlich ist es ganz einfach: Wenn sich all jene, die jetzt wieder andere ins Militär zwingen wollen, selbst freiwillig bei der Truppe melden würden, hätte die Bundeswehr keinerlei Personalprobleme mehr"
Das haben jene schon hinter sich. Es gibt keinen Grund dafuer, dass die einen mehrfach Wehrdienst leisten und die anderen ueberhaupt nicht. Aber das passt ins Bild, schliesslich muessen Frauen ja auch nicht. Das muss diese Glechstellung sein, die alle bis auf die AFD immer einfordern.
zum Beitrag28.08.2025 , 09:35 Uhr
"Die Flagge der Ukrainischen Aufstandspartei (UPA) aus dem Zweiten Weltkrieg soll strafrechtlich mit dem Hakenkreuz und dem „Hammer und Sichel“-Symbol der Sowjets gleichgestellt werden. Für das Zeigen dieser Symbole drohen in Polen drei Jahre Haft. Damit spielt Nawrocki dem russischen Präsidenten in die Hände, das ist Hass und Niedertracht – mit einem klaren politischen Ziel: Nawrocki will die Mitte-links-Regierung stürzen und der rechtspopulistischen Recht und Gerechtigkeit (PiS) den Weg zurück an die Macht ebnen."
Polen und Israel werfen der Ukraine schon seit Jahren vor, den Voelkermord durch die OUN-UPA, heute nach ihrem Anfuehrer "Banderisten" genannt, nicht nur nicht aufgeklaert und verurteilt zu haben, sondern Bandera als Nationalheld zu feiern. Der ehemalige Ukraine-Botschafter Melnyk machte aus seiner Verehrung fuer Bandera keinen Hehl, Strassen werden nach ihm benannt usw. Beim Wolhynien-Massaker sollen Bandera und seine Anhaenger zwischen 50000 und 100000 Polen ermordet haben.
zum Beitrag28.08.2025 , 01:55 Uhr
Was fragen Sei ueberhaupt wenn Sie die Antwort schon wissen? Anyway, hier ein Beispiel. Wenn Sie an Ihr Kind ein Haus uebertragen und sich einen Niessbrauch eintragen lassen, dann wird der Wert des Niessbrauchs vom Wert des Hauses abgezogen. Der Wert des Niessbrauch bemisst sich u.a. nach der Dauer des Niessbrauchs. Welchseln Sie also das Geschlecht von Mann zu Frau, ist der Niessbrauch aufgrund der hoeheren Lebenserwartung von Frauen mehr Wert, folglich das Haus weniger, was weniger Schenkungssteuer bedeutet.
zum Beitrag27.08.2025 , 01:28 Uhr
Im Auto kann ich hervorragend Musik hoeren oder Hoerbuecher. Und nicht mal 40 km wuerde ich nicht weit nennen. Das Arbeitsamt macht Vorschlaege deutlich ueber 40km. Wie dem auch sei, es muss nicht immer Autosucht sein, oft ist einfach nur Zeitmanagement.
P.S. Niemand zieht wegen der Pendlerpauschale extra weit weg. Ganz einfach weil es eine Pauschale ist. Wuerde man die Pauschale abschaffen, wie manchmal gefordert, koennte ich fuer jeden gefahrenen Kilometer die vollen Kosten absetzen.
zum Beitrag26.08.2025 , 20:31 Uhr
Laut dem Gesetz kann jeder ohne Angabe von Gruenden auf Zuruf sein Geschlecht wechseln. Da vor dem Gesetz nicht manche gleicher sind, hat jeder in Deutschland das Recht sein Geschlecht nach Belieben zu wechseln und nicht nur Transpersonen. Das ist kein Missbrauch, sondern das juristische Gleichheitsprinzip.
Sollte es keine Korrektur geben wird der Geschlechtseintrag im Pass das Papier nicht wert sein. Statt der einmaligen Kontrolle durch geschultes Personal wird es in Zukunft eine Art Jedermannskontrolle geben - bei jeder notwendigen Gelegenheit, immer und immer wieder.
Und wenn sich erstmal rumspricht, dass es fuer Maenner auch finanzielle Vorteile haben kann, zur Frau zu werden, ist das Gesetz Geschichte. Ob biologische Maenner in den Frauenknast kommen, mag den Staat nicht interessieren. Bei geringeren Steuereinnahmen sieht das ganz anders aus.
zum Beitrag25.08.2025 , 19:42 Uhr
Ich kann Sie beruhigen: In Gesetzestexten werden aus Taetern nicht automatisch Maenner, sondern es sind alle gemeint.
zum Beitrag25.08.2025 , 14:55 Uhr
Wuerde ich mit Oeffis zur Arbeit und zurueck, waere ich einen Tag pro Woche zusaetzlich unterwegs. Also ca 47 Arbeitstage im Jahr bei 47 Arbeitswochen. Bei 35 Arbeitsjahren waeren das ungefaehr 4 1/2 Jahre - unbezahlt natuerlich. Alternativ koennte ich meine Arbeitszeit auf 4 Tage reduzieren. Macht ungefaehr 12000 Euro im Jahr, bei 35 Jahren 420000 Euro.
zum Beitrag25.08.2025 , 11:31 Uhr
"Autobahnen entlasten keinen Verkehr, sie schaffen neuen, wie jeder Verkehrsplaner weiß"
Nein, Autobahnen verlagern Verkehr. Es kauft sich Niemand ein Auto wegen einer 3,2 km laengeren Autobahn. Wo der Verkehr ohne die Autobahn landet, kann man bei Stau auf der A8 in den angrenzenden Doerfern beobachten [1].
[1] www.adac.de/der-ad...abfahrtsverbot-a8/
zum Beitrag24.08.2025 , 18:33 Uhr
Wird nie alt: www.youtube.com/watch?v=ptfmAY6M6aA
zum Beitrag24.08.2025 , 13:11 Uhr
Ich vertraue der Gruenen Jugend und verwandtem Fluegel, dass sie diesem Aufruf folgen werden. Das Vertrauen hat durch den Rueckzug von Jette zwar etwas gelitten, aber ich bin trotzdem guter Dinge.
zum Beitrag24.08.2025 , 12:56 Uhr
Nach diesem Artikel kann die mir grad im Kopf aufkommene Frage, ob an dieser Stelle [1] auch von uebertriebener Aufregung gesprochen worden waere, wenn die Aktivisten kein Oberteil angehabt haetten, ganz klar mit Nein beantwortet werden.
[1] taz.de/Protest-geg...er%2BFel%C3%9Fner/
zum Beitrag24.08.2025 , 12:43 Uhr
Wenn Ihrer Freundin nachts ein Mann entgegen kommt und vor ihr stehen bleibt, ist es dann immer noch ein ganz toller antiaggressiver Trick oder wird es stattdessen als aggressive Raumeinnahme mit der Noetigung zum alleinigen Ausweichen angesehen?
zum Beitrag22.08.2025 , 21:58 Uhr
Fuer mich grenzt das an Realsatire: Man ersetzt das "rassistisch und kolonialistisch verstandene" M-Wort mit dem Mann, der mit der Bezeichnung "Mohr" den Werdegang eines Adligensohns durchlief: Einen Herzog als Taufpaten und an dessen Hof residierend, weiter ueber Ritterakademie, Uni Halle, Uni Wittenberg zum ersten schwarzen Professor in Deutschland.
"Im braunschweigisch-Wolfenbütteler Hofkalender bzw. Adressbuch wird „Anthon Wilhelm Amo, der Mohr, Log(is) aufm Schloß“ 1721 unter den „Hertzogl. Laqveyen“ und 1725 als „Mohr, Anthon Wilhelm, bey Ihro Durchl. dem regierenden Hertzog Cammer-Bediente“ genannt." de.wikipedia.org/w...Anton_Wilhelm_Amo#
zum Beitrag22.08.2025 , 11:18 Uhr
"Einst wurden mit dem Namen "Mohrenstraße" in der Gegend gewohnt habenden afrikanischstämmigen Einwohnern Berlins gedacht. Darunter viele einfache Leute."
Stehen dann nicht die Umbenenner auf der falschen Seite? Dieses rassistische Unsichtbarmachen wuerde man doch eher von der AFD erwarten.
zum Beitrag19.08.2025 , 16:18 Uhr
Ob bei Kobalt, Lithium, seltene Erden, Uran, Kohle oder Gas - ob auf der Erdoberflaeche, am Meeresboden oder im Weltraum - not in my backyard, egal wohin man schaut. Am besten werden wir wieder zu Jaeger und Sammlern.
zum Beitrag18.08.2025 , 12:48 Uhr
Die Waffenlieferungen wurden nicht gestoppt. Es geht nur um Waffen die auch im Gazakonflikt eingesetzt werden koennen.
Wenn also naechstes Jahr die Hamas wieder ein Massaker veranstaltet und erneut deutsche Staatsbuerger abschlachtet und entfuehrt, wird es aus Deutschland keine Waffen geben - die Hamas wirds freuen.
zum Beitrag18.08.2025 , 10:58 Uhr
Das Monopol auf Forschung und Wissensvermittlung hat die Kirche durch Ausgrenzung und Verfolgung selbst geschaffen. Was nicht passte wurde ausgeloescht und konnte erst Jahre spaeter ueber die muslimische Welt wiedererlangt werden.
"Also ohne Religionsgrundlagen lässt sich keine Geisteswissenschaft nachvollziehen." Um Sokrates, Platon und Aristoteles nachzuvollziehen muss ich ne Bibel daneben liegen haben?
zum Beitrag17.08.2025 , 21:45 Uhr
"Don't pray in my school and I won't think in your church." Glauben hat in der Schule nichts verloren. Religionen nur als Bestandteil von Wissensvermittlung von einem neutralen Standpunkt aus. "Christlicher Relligionsunterricht" ist doch nur ein "Merger" weil die Schueler davonlaufen.
zum Beitrag17.08.2025 , 19:22 Uhr
Der "chinesische Diktator" geht bestimmt ans Telefon wenn der Anruf aus Deutschland kommt.
zum Beitrag17.08.2025 , 15:52 Uhr
"Kein Rechter/Konservativer hat was gegen eine geordnete und qualifizierte Migration, sie wird aufgrund des demografischen Wandels viel mehr gebraucht."
In der klassischen Einordnung auf einer Achse sind Rechte, zB katholisch, konservativ, liberal/libertaer usw. Da stimmt das. Aber das war frueher. Mittlerweile hat die Vermengung von rechts, rechtsradikal und rechtsextrem, sowie die von Migrations- und Fluechtlingspolitik, ebenso wie die von Arbeitslosen, Aufstockern, ehemaligen Sozialhilfeempfaengern und Fluechtlingen, um nur 3 Beispiele zu nennen, zu einer Debatten- und Handlungsunfaehigkeit gefuehrt.
zum Beitrag16.08.2025 , 16:06 Uhr
Bidens Sohn Hunter war 2014 schon im Verwaltungsrat des ukrainischen Gasunternehmens Burisma Holdings - Frackinggas war das Ziel. Das groesste Lithiumvorkommen Europas waere jetzt auch nicht schlecht fuer die deutsche E-Autoindustrie gewesen.
Es geht nicht um Menschenrechte, sondern um Schuerfrechte. Menschenrechte ist nur der Alias mit dem man mehr Stimmen gewinnt.
zum Beitrag16.08.2025 , 15:46 Uhr
Es gibt ein Ergebnis: Der naechste Schritt ist laut Trump ein Friedensabkommen und nicht etwa ein Waffenstillstand, der dazu genutzt werden koennte aufzuruesten und weiter zu kaempfen. Damit hat er mal nebenbei das Hauptziel des europaeischen Clubs der Willigen abgeraeumt.
zum Beitrag14.08.2025 , 17:02 Uhr
Mit dieser Argumentation muessten Frauen auch laenger arbeiten als Maenner.
zum Beitrag12.08.2025 , 14:57 Uhr
Geld und/oder Waffen bringen nichts, wenn das Personal fehlt. Die Ukraine schafft es aktuell nur mit grosser Muehe, falls ueberhaupt, die Verluste an der Front auszugleichen.
Die Frage ist also nicht ob die Willigen in der EU mit Geld oder Waffen die USA ersetzen koennen, sondern ob man bereit ist Bodentruppen zu schicken.
zum Beitrag09.08.2025 , 14:21 Uhr
Schon 2018 gabs eine Studie zu dem Thema: Windkraft erhoeht das lokale Mikroklima um bis zu 1 Grad [1]. Folglich verdampft mehr Feuchtigkeit, was zu mehr Wolkenbildung und verstaerkten Regen fuehren kann. Allerdings bezweifel ich, dass dies direkt ueber den Windraedern passiert, denn die Luftstroemungen in Wolkenhoehe sind von den Windraedern ja nicht betroffen.
www.sciencedirect..../S254243511830446X
zum Beitrag09.08.2025 , 14:02 Uhr
Jeder Demokrat ist per Definition Antifaschist, da liegen Sie richtig. Aber nicht jeder Antifa(schist) ist Demokrat. Deshalb nennen sich die meisten demokratischen Antifaschisten auch Demokraten und nicht Antifas, denn man moechte zB nicht mit "Ungarntouristen" vermischt werden.
zum Beitrag04.08.2025 , 17:25 Uhr
Die Frau war auf einem Panel, Weidel im Publikum und es gab einen Wortwechsel. Diese Kontaktschuldempoerung wird die AFD nicht kleinkriegen, eher im Gegenteil. Bald wird es im Osten auf Landesebene keinen Weg mehr an der AFD vorbeigeben, auf Kommunalebene sowieso nicht. Was passiert dann, um die Demokratie zu "retten"? Waehlen bis das Ergebnis passt, garnicht mehr waehlen oder bewaffneter Widerstand? Man sollte das Kind nicht mit dem Bade ausschuetten, sonst ist die Demokratie bis zur Unkenntlichkeit verzerrt bevor die AFD ueberhaupt drankommt. Mir ist es jedenfalls lieber wenn eine Unionspolitikerin oben sitzt und Frau Weidel unten als umgekehrt.
zum Beitrag04.08.2025 , 01:52 Uhr
Aus Gruenden der Neutralitaet muesste jede Glaubengemeinschaft dieses Asylvergaberecht zugesprochen bekommen - und natuerlich auch die Unglaeubigen. Das Kirchenasyl gehoert fuer mich ebenso abgeschafft wie alle anderen Sonderrechte, zB im Arbeitsrecht. Solang die Kirche aber hier wie ein Staat im Staate agiert, kann das nur auf ihrem Boden passieren. Der Betroffene hat quasi eine Grenze ueberschritten, womit alle Fristen im Ursprungsstaat angehalten und die Pflichten auf die Kirche als Staat im Staat uebergehen. Ganz oder garnicht.
zum Beitrag02.08.2025 , 16:50 Uhr
Mea Culpa.
zum Beitrag02.08.2025 , 11:50 Uhr
Aber genau das gilt es ja durch Druck auf die deutsche Justiz zu verhindern. Das nennt sich dann "strategisch klug und moralisch richtig" - von Rechtsstaat ist dann keine Rede mehr.
zum Beitrag02.08.2025 , 11:42 Uhr
Ich verstehe auch nicht, warum sie nicht gegen ihren Willen zu den Maennern gesteckt wird. Denn das ist die einzige Moeglichkeit etwas an ihrer Einzelhaft zu aendern. Fuer die Unterbringung bei Frauen gibt es keine Rechtsgrundlage und die Moeglichkeit eines Hausarrests hat sie sich durch ihr Verhalten verbaut.
zum Beitrag02.08.2025 , 11:26 Uhr
Weder steht es in Frage, dass die Opfer Opfer des Angriffs waren, noch aendert eine eventuelle Taeterschaft in anderen Dingen etwas daran.
Durch die Infragestellung des Opferstatus durch die Bezeichnung "vermeintliche Opfer" machen Sie genau das, was Jörg Radestock vorher kritisiert hat und entwerten Ihre Gegenrede.
zum Beitrag26.07.2025 , 22:51 Uhr
Also ich bin ja fuer "Bahn Fahrradfrei". Die Dinger nehmen anderen den Raum weg und stehen zu 99% nur rum.
zum Beitrag26.07.2025 , 22:42 Uhr
Jahrelang waren "die Linken" neidisch auf eine Flagge, auf die sie stolz seien konnten. Fuhr man in einem Benz mit Wimpeln an ihnen vorbei, konnte man ihnen beim Platzen zuschauen: Reich, Auto, Deutschlandflagge, da war der Aerger gewiss. Aber nun haben sie ne eigene Flagge, die sie auch folgerichtig Stolzflagge tauften und man koennte meinen, "Ende gut, alles gut". Ich glaube nicht dran. Denn man wird auf Dauer nicht zufrieden mit der eigenen Flagge sein, auf die man stolz sein kann, so lange nicht alle stolz darauf sind und auf nichts anderes.
zum Beitrag24.07.2025 , 13:29 Uhr
"Unklar ist, ob es sich tatsächlich um überzeugte Antisemiten handelt oder ob es ihnen wirklich in erster Linie um die Palästinenser geht, die nicht erkennen wollen oder können, auf welchem Pfad sie wandern."
Ueberzeugte Antisemiten? Es gibt antisemitsche Wortmeldungen und Handlungen bei denen es sich meistens um Linke handelt, mag sein. Deshalb handelt es sich noch lange nicht um Antisemiten. Die Erklaerung ist vielmehr, dass Moral und Religion keine Grautoene kennen, und wie Rainer Langhans letztens meinte: "Die Linke ist jetzt Papst geworden. Sie ist Moral und Religion."
zum Beitrag24.07.2025 , 13:09 Uhr
In der Demokratie entscheidet nunmal die Regierung bzw Gerichte, ob und wer einreisen darf. Nach dem Artikel haette es sich um eine vollkommen legitme und unterstuetzungwerte Demo handeln koennen, wenn nicht blockiert worden waere. Und den Blockierern war auch egal, ob die Touristen ihre Meinung bezueglich der Kriegsverbrechen vielleicht nicht sogar teilen.
zum Beitrag23.07.2025 , 18:06 Uhr
"Ergebnisse des Gutachtens, die nicht im Koalitionsvertrag stehen oder ihm widersprechen, könnte Reiche nicht verwerten."
Wofuer brauchts dann ueberhaupt ein Gutachten?
zum Beitrag23.07.2025 , 00:34 Uhr
Naja, die reinen Zwischenlagerungskosten sind mit 535 Mio nicht hoch. Wieviel Strom hat die Atomkraft in Deutschland produziert? Wieviel CO2 waere ausgestossen worden, waere stattdessen Kohle verstromt worden? Wie teuer waere es dieses CO2 aus der Luft zu filtern und einzulagern?
zum Beitrag23.07.2025 , 00:05 Uhr
Israel ist ein demokratischer Rechtsstaat im Krieg, kein Unrechtsstaat. Unrechtsstaat passt dann doch besser auf Iran oder Saudi-Arabien. Wir liefern die Waffen, zum groessten Teil Kriegsschiffe, um das Existenzrecht Israels und seiner Bevoelkerung zu schuetzen. Und dieses Existenzrecht wird nicht nichtig weil die gewaehlte Regierung im Krieg Kriegsverbrechen begeht. Wer Kriegsverbrechen verhindern will, muss Kriege verhindern. Ich kann mich an keinen Krieg ohne Kriegsverbrechen erinnern. Deutschland hat das in Afghanistan sogar geschafft, ohne im Krieg zu sein.
zum Beitrag22.07.2025 , 18:32 Uhr
Das Klima freut sich, dass dieses Vorkommen in Polen und nicht in Deutschland gefunden wurde. Denn in Deutschland wuerde der Abbau verhindert und stattdessen die Kohle mit dem noch klimaschaedlicherem verfluessigtem Frackinggas unseres verlaesslichen Partners Trump ersetzt. Und ob nun ein Fluessiggasterminal inklusive Tankerverkehr als Erlebniserweiterung des angenzenden Naturschutzgebietes mehr Touristen anlockt als eine Bohrinsel im Meer koennen die Ruegener besser beantworten.
zum Beitrag22.07.2025 , 10:44 Uhr
Ob Weltraum oder Tiefsee - in beiden Faellen sehe ich das positiv. Die Rohstoffe werden gebraucht, die Frage ist nur wo man sie abbaut.
zum Beitrag21.07.2025 , 17:38 Uhr
1. Die ARD ist dazu verpflichtet die AFD zu Wort kommen zu lassen. Macht sie das nicht und berichtet nicht ausgewogen, dann ist die Begruendung fuer die GEZ dahin und ARD/ZDF gleich mit. 2. Ob bei einer Demo die Kamera angegriffen oder bei dieser Sendung der Ton durch gezielte Stoerbeschallung sabotiert wird, es ist in beiden Faellen eine Verletzung der Pressefreiheit und der Informationsfreiheit der Buerger. Es ist zutiest undemokratisch, wenn eine kleine Minderheit bestimmen will, was die Bevoelkerung sehen oder hoeren darf. Protest und (Gegen)Demonstrationen sind richtig und wichtig. Aber Sabotieren und Blockieren sind nicht die Mittel von Demokraten.
zum Beitrag20.07.2025 , 16:49 Uhr
"Die Menschenrechtserklärung ist eine Charta der Ideale, und in gar keiner anderen Hinsicht war sie von den UN-Mitgliedern gesehen und beabsichtigt worden. Sie ist kein völkerrechtlicher Vertrag, die Einhaltung ihrer Bestimmungen ist nicht einklagbar."
taz.de/70-Jahre-Er...enrechte/!5553912/
Verletzungen dieser Ideale findet man ueberall auf der Welt, auch in der EU, auch in Deutschland. Vor allem kommts auf den Artikel an. Manche ueberschneiden sich mit den Anforderungen fuer Asyl, was hier nicht der Fall zu seien scheint, sonst waeren sie nicht im Flugzeug.
zum Beitrag20.07.2025 , 14:34 Uhr
Das kann keiner ausser ihr beantworten. "Hype" ist in diesem Fall nicht so einfach. Sicher ist der "Hype" groesser als bei Lina E. oder anderen Linksextremisten (w/m/d), die verdaechtigt werden zum wiederholten Male Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele angewendet zu haben. Zum anderen gibt es aber ein hoechstrichterlich bestaetigtes Interessse daran, ob Ungarns Gerichte der Politik der Regierung in Bezug auf trans, non-binaer usw folgen werden.
zum Beitrag20.07.2025 , 10:54 Uhr
Zuerst brauchen wir Speicher um mittels Sonne und Wind 24h Stromabdeckung zu haben. Erst mit einer durchgehenden Verfuegbarkeit von ueberschuessigem Strom aus Wind und Sonne funktioniert die Wasserstoffproduktion. Ich schaetze so in 15 bis 20 Jahren koennten wir an dem Punkt angelangt sein, an dem wir eine 24-h Abdeckung von Sonne und Wind haben - im Sommerhalbjahr. Weitere 10 bis 15 Jahre wird es dauern bis wir mittels Wasserstoff ausreichend Sommerstrom fuer den Winter speichern koennen. Das heisst 25 bis 35 Jahre plus die Zeit seit dem Atomausstieg sind wir unnoetigerweise auf Kohle oder das noch klimaschaedlichere Fracking-LNG angewiesen. Dieser CO2-Rucksack aus dem verfruehten Atomausstieg kommt zu den CO2-Einsparungen zwecks Klimaneutralitaet oben drauf und muss auf der Verbraucherseite eingespart werden. Deshalb haben wir die hoechsten Anforderungen an den Neubau von Immobilien, was die Mieten explodieren laesst. Deshalb haben wir den hoechsten Strompreis der Welt, was zu Inflation und Deindustialisierung fuehrt. Zusaetzlich behindern die hohen Stompreise einen Umstieg auf strombasierte Alternativen wie Waermepumpe und E-Autos.
zum Beitrag19.07.2025 , 14:12 Uhr
Wir haben nun wieder 81 Plaetze mehr. Im besten Fall werden diese an Menschen vergeben, die laut Gesetz einen Anspruch auf unsere Hilfe haben. Ist das nicht der Sinn von Fluechtlingshilfe?
zum Beitrag19.07.2025 , 13:53 Uhr
Was hat die Union nach der Ablehnung von Herrn Segmueller durch die Gruenen gemacht? Sie hat den Vorschlag des Bunderverfassungsgericht uebernommen, Herrn Spinner.
Die SPD hat nun 2 Moeglichkeiten: 1. Wie die Union einen anderen Vorschlag zu machen, zB einen der anderen vom Bundesverfassungsgericht vorgeschlagenen Kandidaten. 2. Wie ein kleines Kind auf den Boden zu stampfen und "Ich will aber" zu schreien.
Aktuell scheint die SPD Variente 2 zu bevorzugen.
zum Beitrag19.07.2025 , 13:31 Uhr
"Aber dass die Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht jetzt durch Talkshows tingelt und sich in den politischen Meinungsstreit begibt, scheint mir ein deutlicher Hinweis dafür zu sein, dass sie offenbar ihr künftiges Amt völlig missversteht" Sigmar Gabriel.
Ist Gabriel jetzt auf eine rechtsextreme Kampagne reingefallen, ist er frauenfeindlich oder gar von "auslaendischen Kraeften" manipuliert?
zum Beitrag18.07.2025 , 13:43 Uhr
- Kein Geraet verlaesst die Firma unverschluesselt. - Ist das Geraet am Flughafen in Abwesenheit eines Mitarbeiters kontrolliert worden, ist das Geraet zu ersetzen. - Zur Authentifizierung sind Passwoerter zu nutzen. Auf keinen Fall biometrische Checks da jene einfacher erzwungen werden koennen. - Sensible Daten sind primaer in einer deutschen und verschluesselten Cloud zu speichern. Zugriff erfolgt nur mit 2-Faktor und Uebertragungsverschluesselung. Von auslaendischen Anbietern ist abzusehen.
zum Beitrag17.07.2025 , 10:55 Uhr
Zum einen ist die Rentenversicherung eine Versicherung wie der Name schon sagt. Wenn man die Mindestrente aus politischen Gruenden erhoehen will, dann ist das eine versicherungsfremde Leistung ebenso wie die Muetterrente und muss via Steuern ueber den Haushalt finanziert werden. Zum anderen steigt die Motivation von gutverdienenden Menschen frueher in Rente zu gehen. wie wir es jetzt schon an der 4-Tage-Woche mit Lohnverzicht sehen.
zum Beitrag15.07.2025 , 21:34 Uhr
Wenn Waffensysteme dieser Art Sinn machen sollen, dann muss man sie selbst produzieren. Sollte der Erfinder der Technik ja hinbekommen.
zum Beitrag15.07.2025 , 21:20 Uhr
Wir haben schon an allen Fronten verloren. Nur werden manchen langsam die Kosten klar.
zum Beitrag15.07.2025 , 10:45 Uhr
Ich haette Frau Brosius-Gersdorf auch nicht gewaehlt. Sie hat ziemlich klar formuliert, dass sie die Entscheidung des Verfassungsgerichts pro Kopftuchverbot fuer Staatsbedienstete als verfassungswidrig sieht, da die Religionsfreiheit jener unterlaufen wird. Das ist allein schon deshalb problematisch, weil sie damit das Kopftuch umdeutet. Die höchste islamischen Autoritäten der Al-Azhar-Universität in Kairo haben schon vor Jahren verlauten lassen, dass das Kopftuch kein religioeses Symbol ist. Es ist vielmehr ein Symbol von radikal-patriarchalen Traditionalisten und des politischen Islams.
Was die Abtreibung betifft bin ich stark dafuer, dass die Abtreibung bis zu dem Zeitpunkt legalisiert wird, an dem das Kind auch ausserhalb des Mutterbauchs lebensfaehig ist. Nur sehe ich es nicht als Aufgabe der Krankenversicherung an, eine Abtreibung zu bezahlen, denn eine ungewollte Schwangerschaft als Krankheit zu definieren geht mir zu weit. Davon abgesehen kann man aber nicht auf der einen Seite zu Recht auf "my body my choice" pochen und auf der anderen Seite eine Impflicht befuehrworten. Entweder man hat das Recht am eigenen Koerper oder nicht.
zum Beitrag14.07.2025 , 22:21 Uhr
Man muss auch prozessfaehig sein. Ich befuerchte, der Hungerstreik hat den Prozess nicht beschleunigt und damit die Zeit in Ungarn verlaengert.
zum Beitrag13.07.2025 , 15:44 Uhr
Und warum ist in Deutschland das Rentenniveau so niedrig im Vergleich zu anderen Laendern? Wo landet denn das ganze Geld? Leider wird diese Frage nie beantwortet, auch wenn sie sich mittlerweile nicht nur auf die Rente bezieht.
zum Beitrag12.07.2025 , 17:35 Uhr
Wird nicht kommen. Aber vielleicht schmeisst Merz die SPD raus wie die FDP aus der Ampel geschmissen wurde und es gibts eine Minderheitsregierung der Union. Die bringt dann Gesetzesvorlagen ala Union Pur in den Bundestag und dann wird man sehen, wers unterstuetzt. Vielleicht war das auch immer das Ziel, nur wollte sich Merz nicht von der AFD zum Kanzler waehlen lassen. Ueber den Umweg SPD-Koalition ist es nun moeglich und das ohne mit der AFD zusammenzuarbeiten.
zum Beitrag11.07.2025 , 21:33 Uhr
Das urspruengliche Versagen war Frau Brosius-Gersdorf ueberhaupt aufzustellen. Die Union hat den Vorschlag des Bundesverfassungsgerichts uebernommen. Das ist mehrheitsfaehig bis Ramelow. Frau Brosius-Gersdorf fehlt die Zurueckhaltung, die ein Richter haben sollte, um nicht als befangen zu erscheinen und provoziert damit Gegenwehr. Die SPD wusste ganz genau was sie tut.
Natuerlich verkackt es die Union in den aufgefuehrten Punkten 1 - 3 dann weiter, wie vom Dou Spahn/Merz nicht anders zu erwarten.
zum Beitrag11.07.2025 , 13:52 Uhr
Ohne den chinesischen Markt waeren die deutschen Autobauer schon laengst Geschichte, deshalb ist es vollkommen in Ordnung, wenn BYD nun in der EU produziert und verkauft. Konkurrenz belebt das Geschaeft. Und Batteriefabriken aus dem Land der Technologiefuehrerschaft in diesem Segment sind ebenso zu begruessen.
Die Ungarn haben sich anscheinend unsere alte Ostpolitik bzw Ost-West-Schaukelpolitik abgeschaut. Kann man ihnen nicht wirklich vorwerfen. Ob sie standfest genug sind wird sich zeigen. Aber wenn die USA Kalifornien und Texas aushalten, dann die EU auch Deutschland und Ungarn.
zum Beitrag11.07.2025 , 13:12 Uhr
Wer religioese Symbole sehen will, kann in die Kirche gehen oder sie zu Hause aufhaengen - die Religionsfreiheit schuetzt dieses Anliegen.
Aber warum sollen Menschen, die mit den Symbolen vielleicht Diskrimierung, Folter und Mord verbinden, gezwungen werden sie jeden Tag zu sehen?
Von daher: "Don't pray in my school and I won't think in your church".
zum Beitrag11.07.2025 , 12:33 Uhr
August/September 2015 war die AFD bei deutlich unter 5%. Darauf folgte die "Wir schaffen das"-Rede und die "Fluechtlingskrise", was die AFD bis zur Ampelwahl 2021 auf 10% stiegen lies. Die Politik der Ampel katapultierte die AFD in nur 3 Jahren auf 20%.
Die aktuelle Richterwahl zeigt sehr gut, dass mittels der Brandmauer und die nur dadurch notwendigen Kompromisse die Union dazu gezwungen werden soll, eine Politik mitzutragen, die von der Mehrheit der Waehler bei der Bundestagswahl abgewaehlt wurde. Oder um es anders zu formunieren: Die Brandmauer sorgt dafuer, dass "progressive" Politik nicht mehr abwaehlbar ist.
Die Union hat nun 3 Varianten zur Auswal: 1. Die durch die Brandmauer erzwungenen Kompromisse nicht als klassische Kompromisse zu behandeln (wie hier gefordert), sondern als AFD-Stimmenersatz fuer eine vom Souveraen beauftragte Politik. 2. Das hier Geforderte zu befolgen, sich dadurch als Alternative zur abgewaehlten Politik beim Waehler zu disqualifizieren und die AFD zu staerken. 3. Die Brandmauer ignorieren.
zum Beitrag11.07.2025 , 11:21 Uhr
Als biologischen Mann sperren die Ungarn sie nicht zu den Frauen. Bis jetzt habe ich 2 Begruendungen gelesen, warum sie nicht zu den Maennern gesperrt wird: 1. Weil sie es nicht will und 2. um sie zu schuetzen. Offensichtlich gibt es keine weiteren non-binaeren Haeftlinge, also ist sie allein. Mir faellt nicht ein, wie das Problem geloest werden koennte, Ihnen?
zum Beitrag10.07.2025 , 19:24 Uhr
Wenn die Regenbogenflagge nichts im Bundestag verloren hat, dann das Kreuz auch nicht an staatlichen Schulen. Immer diese Rosinenpickerei.
zum Beitrag10.07.2025 , 13:37 Uhr
300k. Ok, dann sieht das schon anders aus. Hatte das im anderen Artikel falsch verstanden. Was spricht gegen Verwaltung einsetzen, nicht investieren und auswandern?
zum Beitrag10.07.2025 , 13:06 Uhr
Mal davon abgesehen, dass 50k bei weitem nicht reichen, werden Sie hoechstens den Wertverlust ausgleichen. Der Markt hat die Kosten der energetischen Sanierung laengst abgezogen. Diese Kosten sind deutlich hoeher als die zu erzielende Ersparnis bei den Heizkosten und sie muessen finanziert werden. Wenn Sie selbst drin wohnen haben Sie die Kosten eventuell nach 20 bis 30 Jahren wieder drin. Als Vermieter praktisch nie, da die Sanierungskosten nicht 1 zu 1 umlegbar sind und der Vermieter von geringeren Heizkosten kaum profitiert. Jetzt gehoert die Mehrheit des Bestands aber der Generation 55+. Was meinen Sie wie hoch die Motivation da ist fuer eine energetische Sanierung, die einen Grossteil ueberfordern und sich zu ihren Lebzeiten vermutlich nicht mehr rentieren wird, bei der Bank nach einem Kredit mit einer Laufzeit von 20 oder mehr Jahren zu fragen, um sich anschliessend auslachen zu lassen?
zum Beitrag09.07.2025 , 20:29 Uhr
Ich kann nich beurteilen wie demokratisch die Linke aktuell ist. Sie hat viele neue Mitglieder und ist im Wandel.
Ich erwarte nur, dass sich die Fraktion so verhaelt wie Ramelow: "„Ich werde alle drei Kandidaten wählen, auch den CDU-Kandidaten [Günter] Spinner.“ Er habe sich mit den Biografien aller Anwärter beschäftigt und diese seien „über jeden Verdacht erhaben“, erklärte der Linkenpolitiker weiter."
Das ist parlamentarische Demokratie. Und damit meine ich nicht, dass er allen 3 zustimmt sondern, dass er eine Sachentscheidung trifft und sich nicht wie auf dem Basar auffuehrt.
zum Beitrag09.07.2025 , 20:11 Uhr
"Weil es der gesichert rechtsextremen AfD nicht um Eignung eines Richters geht, sondern darum, ob er in ihrem Sinne entscheiden würde."
Der Mann wurde vom Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen: "Da eine Wahl durch den 21. Deutschen Bundestag bisher nicht erfolgt ist, hat das Plenum des Bundesverfassungsgerichts am 22. Mai 2025 ... in geheimer Abstimmung beschlossen, zur Wahl als Richter bzw. Richterin vorzuschlagen: 1. Prof. Dr. Günter Spinner, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht ..." www.bundesverfassu...025/bvg25-045.html
zum Beitrag09.07.2025 , 19:55 Uhr
Sie schrieben "um nichts anderes", da ist meine Fragestellung vorprogrammiert.
zum Beitrag09.07.2025 , 00:56 Uhr
1. Wenn die AFD einem Unionsvorschlag zustimmt und dieser ohne die Stimmen von SPD, Gruenen und Linken eine Mehrheit hat, dann ist das eine Zusammenarbeit und deshalb demokratiefeindlich.
2. Wenn die AFD einem Unionsvorschlag zustimmt und dieser mit den Stimmen von SPD, Gruenen und/oder Linken eine Mehrheit hat, dann ist das keine Zusammenarbeit und deshalb nicht demokratiefeindlich.
Ich bin voellig bei Ihnen was das Getue betrifft. Lassen wir es weg und schaun was uebrig bleibt wenn wir wie in der Mathematik kuerzen:
1. Wenn ein Unionsvorschlag ohne die Stimmen von SPD, Gruenen und Linken eine Mehrheit hat, dann ist das demokratiefeindlich.
2. Wenn ein Unionsvorschlag mit den Stimmen von SPD, Gruenen und/oder Linken eine Mehrheit hat, dann ist das nicht demokratiefeindlich.
zum Beitrag09.07.2025 , 00:15 Uhr
Dann nehm ich Ihr etwas aggressives Angebot doch mal an: Bitte erklaeren Sie (pl.) mir, warum es bei einer Richterwahl nicht darum geht zu entscheiden, ob der vorgeschlagene Kandidat fuer das Richteramt geeignet ist.
zum Beitrag08.07.2025 , 23:26 Uhr
"Denn seiner Reputation droht schwerer Schaden, könnte Spinner doch zum ersten Verfassungsrichter von AfDs Gnaden werden."
Ich wuerde mir eher Gedanken um die Reputation der Linkspartei machen. Sie gleicht in ihrem Verhalten einem unangenehm penetranten Marktschreier, der einen anpoepelt nachdem der Kauf seiner Ware abgelehnt wurde.
zum Beitrag08.07.2025 , 14:19 Uhr
Zum Zeitpunkt der Auslieferung war das Urteil und damit die Auslieferung rechtsmaessig.
zum Beitrag07.07.2025 , 16:59 Uhr
Hatte Spahn nicht 5 Mrd aus der Pflegekasse fuer die Kosten der Pandemie entnommen und nicht zurueckgezahlt? Hat die Ampel wie bei der gesetzlichen Krankenversicherung nicht nur einen Teil der Kosten fuer Buergergeldempfaenger beglichen? Statt diese Ungerechtigkeit zu heilen und ueber den Haushalt auch die Privatversicherten (zB viele unserer Politiker und die Reichen (tm)) zu beteiligen, gibts fuer die naechsten 2 Jahren einen Kredit von 2 Mrd. Sprich die Versicherten zahlen fuer diese Arbeitsverweigerung auch noch Zinsen. Vielen Dank an die Spahnfreundin und unseren Finanzminister.
zum Beitrag07.07.2025 , 16:21 Uhr
Aerzte egal welchen Geschlechts hoeren desoefteren nicht auf Patienten. Passiert vermutlich jedem. Besonders aergerlich wenn man aufgrund einer chronischen Krankheit besser Bescheid weiss.
Unter Geschlechtervorurteilen haben auch Maenner zu leiden: Beim Zahnarzt haben bei mir Betaeubungen nie funktioniert. "Kein Problem, dann weiss ich bei der Wurzelbehandlung wenigstens wann ich unten angekommen bin. Nur die Harten kommen in den Garten!"
Gerechterweise sollte man aber auch erwaehnen, dass viele Medikamententests nur an Maennern gemacht wurden und werden, um die Gebaehrfaehigkeit von Frauen nicht zu gefaehrden, im Gegensatz zur Zeugungsfaehigkeit von Maennern.
zum Beitrag07.07.2025 , 13:17 Uhr
Zur Studie: Ganz besonders hat mir die Technologie "Internet of Things" gefallen. Das buzz word ist wirklich ein Dauerbrenner. Natuerlich wird der Betrieb von den IoT-Geraeten, die notwendige Infrastruktur und Rechenzentren mehr CO2 ausstossen als man damit einspart.
Zum Artikel: Wirtschaftlichkeit muss immer das primaere Ziel sein. Man kann aber bei Auschreibungen Anforderungen stellen. Zum Beispiel eine Recyclingruecklage bei Windraedern, um den verbauten Zement fuers Fundament nach Nutzung wieder verwerten zu koennen.
zum Beitrag06.07.2025 , 16:36 Uhr
Wie setzt sich der Strompreis des durchschnittlichen Haushalts im Jahr 2025 zusammen?
Der eigentliche Strompreis der Anbieter: Beschaffung, Vertrieb und Marge: 37.3%
Umlagen fuer die Infrastruktur, Summe 36,6%: Netzentgelte: 29,3% $19-Nev-Umlage (Umlage der Netzentgelte von industriellen Grossverbrauchern): 4,3% Offshore-Netzumlage: 2,2% KWKG-Umlage (Kraftwaermekopplung): 0,8%
Steuern und Abgaben, Summe 27,2%: Umsatzsteuer: 16% Stromsteuer: 5,6% Konzessionsabgaben (Abgaben fuer das Recht, öffentliche Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Stromleitungen zu nutzen): 4,6%
Quelle Verifox
Der Anteil fuer Beschaffung, Vertrieb und Marge hat sich in den letzten 5 Jahren fast verdoppelt, zwischenzeitlich noch hoeher, nun aber leicht fallend bzw stagnierend Die Netzentgelte sind in der selben Zeit um fast 50% gestiegen, Tendenz stark steigend - hier sind die Preistreiber der Ausbau der Netze, um sie fit fuer Strom aus Wind und Sonne, sowie Nutzer wie Waermepumpen und E-Autos zu machen und zukuenftig die Kosten fuer Stromspeicher, um Strom aus Wind und Sonne zu speichern.
Steuern auf Strom zu senken bemerkt man nicht nur auf der Stromrechnung, sondern auf jeder Rechnung!.
zum Beitrag05.07.2025 , 22:23 Uhr
"Da überlege ich mir dann doch lieber, ob ich noch ein paar 100 000 Euro in die Sanierung eines 50 Jahre alten Sechsfamilienhauses stecke, oder ob ich nicht die Hütte verscherbele uns vollständig auswandere."
Auf den ersten Blick erscheinen mir 100k fuer 6 Wohneinheiten nicht viel, wenn ich an die 150k - 170k fuer ein Einfamilienreihenmittelhaus aus 82 denke. Kommt natuerlich auf Groesse, Zustand und Lage an, aber warum nicht 100k reinstecken, weiter vermieten und auswandern, moeglichst in ein Land mit niedrigeren Lebenskosten?
zum Beitrag05.07.2025 , 12:23 Uhr
Das Gegenmodell hat ueber Jahrzehnte funktioniert, das Wohnungsangebot war groesser und es gab mehr Kleinvermieter als heute.
Kleinvermieter gehen mit einer anderen Motivation an die Sache ran als Konzerne. Bis zur Rente geht es um Kostendeckung inklusive Abbezahlen des Kredits. Zur Rente ziehen sie selbst in die abbezahlte Immobilie ein oder bessern ihre Einkommen auf. Zu keinem Zeitpunkt ist eine Rendite von x% das primaere Ziel oder ueberhaupt zwingend notwendig.
Gehen wir mal von Ihrem beschrieben Gegenmodel aus: Manche Vermieter verlassen den Markt, weil die Mietpreise zu niedrig sind. Das Angebot veringert sich, die Mietpreise steigen bis wieder mehr Leute vermieten worauf der Mietpreis wieder sinkt weil das Angebot steigt. Ueber einen laengeren Zeitraum bekommt man eine Sinuskurve. Das ist Marktwirtschaft. Kein Szenario endet am Hoch- oder Tiefpunkt.
zum Beitrag05.07.2025 , 11:52 Uhr
Alle ihre Datenanalysepunkte haben ihren Ursprung in der Politik, nicht bei den Vermietern. Die Vermieter haben den geringsten Anteil an den heutigen hohen Kosten fuers Wohnen. Was die Linke oder auch die Berliner Gruenen gerade machen ist Populismus wie er im Buche steht. Gibt offensichtlich Stimmen weil die Leute so verzweifelt sind, dass sie zu jedem Stohhalm greifen, aber es wird die Probleme verschaerfen.
Der erste notwendige Schritt waere die Reduzierung der Stromkosten gewesen. Mindeststromsteuer und Umlegen der Netzentgelte auf das Infrastruktursondervermoegen. Aber selbst wenns im Koalitionsvertrag steht, das Geld da ist und es nebenbei so dringend fuer die Energiewende waere. Nada. Es ist hoffnunglos.
zum Beitrag05.07.2025 , 00:06 Uhr
" Jean-Luc Picard, der in der Fernsehserie „Star Trek: The Original Series“ bereits begonnen hatte"
The Next Generation, nicht TOS.
zum Beitrag04.07.2025 , 18:54 Uhr
Was sagen die nackten Zahlen fuer Deutschland? Anstieg in Prozent seit dem Jahr 2000: Kaltmiete: 40 % Betriebskosten: 54% Inflation: 62 % Strom: 175% Gas/Oel: 205% Quelle: Statistisches Bundesamt, Verbraucherpreisindex und GDW
zum Beitrag04.07.2025 , 16:04 Uhr
Wenn Raserei bei Autorennen versuchter Mord ist, dann ist das Einschlagen auf Koepfe mit Haemmern oder Schlagstoecken, waehrend Helfer die Arme des am bodenliegenden Opfers festhalten, durchaus vergleichbar. Vor allem wenn man bedenkt, dass beim Autorennen nicht das Verletzen mit etwaiger Todesfolge das Ziel ist, waehrend es hier akribisch geplant und vorbereitet wurde.
Was leider immer uebersehen wird ist, dass Ungarn eine aehnliche 3-Strike Regel hat wie die USA. Deshalb kommen die einen an der Tag Beteiligten nach vergleichweise kurzer Haftdauer wieder frei, Maja T hingegen hat nach mehreren Verfahren in Deutschland wegen Koerperverletzung, Drogenhandels und bewaffneten Raubs mit einer deutlich hoeheren Strafe zu rechnen.
Die Haftbedingungen in Ungarn sind den Berichten nach viel schlechter als in Deutschland. Aber sie treffen alle, ob deutsche Urlauber oder ausgewanderte Rentner, von den Ungarn ganz zu schweigen.
zum Beitrag03.07.2025 , 20:56 Uhr
Mein Hausarzt, den ich nach 8-Monatiger Suche gefunden habe, geht garnicht mehr ans Telefon. Fuer jeden Mist muss man hinfahren - mit Oeffentlichen ne Stunde Fahrt pro Richtung. Wenn angekommen warten die Leute auf der Strasse. Der Nachbareingang einer Firma ist abgesperrt, weil deren Besucher sonst nicht durchkommen. Die Geraete, um einen Gehoergang zu saeubern, sind nicht vorhanden, man probierte es mit einer mit Wasser gefuellten Spritze. Bei einem Bandschadenvorfall wurde eine Hexenschuss diagnostiziert - 1 Monat Schmerzen ohne Besserung. Nach zigfachen Betteln dann die Ueberweisung zum MRT. Ne 6er-Packung Physio war leider nicht im Budget, aber ne Ueberweisung zur OP waere kein Problem. Nach einen anaphylaktischer Schock in Folge der Coronaimpfung gab es kein Attest, stattdessen den Vorschlag doch mal die Impfungen anderer Hersteller zu probieren. Habe ich dankend abgelehnt und mich mit dem Dasein als Mensch 2. Klasse abgefunden. Ist man ja von der Gesetzlichen schon gewoehnt, selbst wenn man doppelt soviel zahlt wie ein Privatversicherter.
Aber es ist ja nicht alles schlecht: Was waeren wir ohne grottenschlechte und ueberteuerte "Gesundheit"-Apps auf Rezept? Eben.
zum Beitrag03.07.2025 , 19:14 Uhr
"Die Bilder, die uns seit Monaten über die sozialen Medien quasi im Livestream aus dem Gazastreifen erreichen, bleiben unerträglich."
Ja, das sind sie. Und das sollen sie auch sein. Uncredited, der Standard unter Bildern und Videos aus dem Gazastreifen. Von wem angefertigt bleibt in der Regel unbekannt oder unbenannt. Nachvollziehbar, denn in der Realitaet gibt es nur noch eine Quelle: Die Hamas bzw ihr Nahestehende. Aber auch in Israel ist Zensur angesagt. Es gibt Regeln was gezeigt werden darf und was nicht. Wer einen Artikel mit Bildern anfaengt und als Basis zwecks verstaerkenden Effekts benutzt, gibt sich in Gefahr ein Opfer des Informationskriegs zu werden. Die Kritik im Artikel ist teils berechtigt, aber die Art und Weise entwertet sie: Offenkundig oder offensichtlich, gepaart mit schweren und meist haltlosen Anschuldigungen, sind immer ein guter Hinweis dafuer, dass man sich auf den Abwegen des aktivistischen Verdachtsjournalismus verlaufen hat.
zum Beitrag02.07.2025 , 22:22 Uhr
Frueher hatte ich innerlich mit schwarzem Humor reagiert und mir gedacht: Wieso zum Teufel baut er das Lager so amateurhaft in den Sumpf und legt den Leuten noch Alligatoren in den Weg, statt es nach Mexiko offen an die Grenze zu setzen? Aber mit dem Alter kommt die Weisheit, deshalb kann ich mich mit dem heutigen Politikertrend gut anfreuden: Selbst bei voelliger geistiger Umnachtung scheitern sie an ihrer Unfaehigkeit - das beruhigt.
zum Beitrag02.07.2025 , 21:50 Uhr
Die Idee ist erstmal gut. Klimaschutz ist, zur Entaeuschung derer die gerne mit dem Zeigefinger durch die Welt fliegen, kein Wettrennen wo am Ende der Sieger ruft: Baetsch, wir waren schneller. Deshalb ist es sinnvoll die begrenzte Resource Geld zumindest teilweise dort einzusetzen, wo man dafuer am meisten CO2 einsparen kann. Aber in Deutschland denkt man leider nationaler und fluechtet sich in eine Traumwelt. Alles was in diese nicht reinpasst wird in Form von Risiken (Atomstrom aus Frankreich), CO2-Ausstoss (Frackinggas aus den USA, Kohlestrom aus Polen, Wasserstoff aus Afrika) oder Umweltschaeden (Abbau "gruener" Rohstoffe) ausgelagert. Not in my backyard als Staatsraeson sozusagen.
Parallel tingeln Repraesetanten des Staats durch die Welt und prahlen mit ihrer vermeintlich weissen Weste, stehen aber in den Augen des Gegenuebers ohne Kleider da, was in den letzten Jahren immer wieder zu peinlichen Momenten gefuehrt hat. Es ist wirklich zum Fremdschaemen.
zum Beitrag02.07.2025 , 20:34 Uhr
Wenn der Bundestag ein ZIrkuszelt waere saessen in ihm immer noch die Mitglieder des Bundesstag. Er hat keine Aussage ueber Queer und Co getroffen, sondern ueber den Bundesstag und als was er diesen sieht. Der Bundestag vertritt alle Menschen in diesem Land. Das kann ich er nicht, wenn er sich mit Partikularinteressen gemein macht. Genau deshalb gibts ein Neutralitaetsgebot.
Warum manche sich nun wie Amis verhalten, denen man die US-Flagge auf dem Mond gemopst hat, kann ich mir nur mit Verlustschmerz aufgrund verlorender Besitzansprueche erklaeren.
zum Beitrag02.07.2025 , 20:05 Uhr
Selbst wenn er gesagt haette, dass der Bundestag doch kein Baum ist gegen den der "Zeitgeist" pissen kann, um sein Revier zu makieren, waere das immer noch meilenweit von der Interpretation des Autors entfernt gewesen. Wer denkt denn heute noch an Freakshow wenn er Wort ZIrkus hoert? Irgendwie an den Haaren herbeigezogen.
zum Beitrag02.07.2025 , 19:22 Uhr
„Bronze, Silber und Gold hab' ich nie gewollt“. Das waere doch die Hymne fuer die Mannschaft gewesen.
zum Beitrag02.07.2025 , 19:19 Uhr
"So sei von Demonstrationen berichtet worden, bei denen es zu Vandalismus gekommen sei und Symbole der islamistischen Hamas genutzt worden seien. Dabei seien teils ohne faktische Grundlage Vorwürfe von Polizeigewalt erhoben worden."
Warum in die Ferne schweifen wenn das Boese liegt so nah.
zum Beitrag02.07.2025 , 19:08 Uhr
Da koennen wir ja froh sein, dass die Linke nicht in der Regierung ist, sonst haetten die Leute bei solch Temperaturen Hitzefrei und infolgedessen waeren die Schwimmbaeder immer zu wenns heiss ist... Ich finde es auch nachvollziehbar, dass manche Schwimmbaeder Ruhetage einlegen. Personal ist schwer zu finden weil der Job immer ungemuetlicher wird, zudem muss Immer oefter zusaetzliches Sicherheitspersonal bezahlt werden.
Wie dem auch sei, wir leben nicht mehr in Zeiten wo das oeffentliche Bad ein Monopol auf Abkuehlungsmoeglichkeiten hatte, quasi jeder hat ne Dusche oder ne Badewanne zu Hause.
zum Beitrag30.06.2025 , 21:03 Uhr
Hehre Worte. Mal schaun wieviel sie Wert sind wenn es um die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses geht.
zum Beitrag30.06.2025 , 20:34 Uhr
In solchen Momenten vermisse ich Merkel. Bei allen Fehlern die sie gemacht hat, von Trump haette sie sich nicht so ueber den Tisch ziehen lassen.
zum Beitrag28.06.2025 , 21:18 Uhr
Dummerweise definiert die AFD den Begriff Remigration aber anders als es hier beschrieben wird und bezieht sich ausschliesslich auf Auslaender: "Remigration umfasst alle Maßnahmen und Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Heimat."
Ob man das glaubt ist eine andere Frage, aber Remigration ist kein Gamechanger fuers Verbotverfahren, auch nach dem Compacturteil nicht.
zum Beitrag28.06.2025 , 17:48 Uhr
Richtig, Abwertung von Frauen. Sie sollten dann schon ins UD schauen bevor Sie mir Relativierung vorwerfen.
Und weil dieser Begriff demzufolge nicht eindeutig ist wie an anderer Stelle behauptet, habe ich auf den Kontext verwiesen.
zum Beitrag28.06.2025 , 09:21 Uhr
Wenn mir dieses Wort ueber den Weg laeuft, dann praktisch immer mit der Bedeutung wie im Urban Dictionary definiert. Es ist ewig her, dass ich auf die rassistische Nutzung gestossen bin. Der Kontext im Zusammenhang mit den anderen beiden Begriffen laesst aber keine andere Interpretation zu.
zum Beitrag27.06.2025 , 22:14 Uhr
Ich find es gut, dass fuer eine solche Klatsche nicht das Parlament bzw die Kanzlerwahl missbraucht wird. Aber ich gehoere auch nicht zu den SPD-Waehlern ;-)
zum Beitrag27.06.2025 , 21:57 Uhr
Obwohl die Gaskraftwerke schon von Habeck geplant waren weil es ohne sie 2030 keinen Kohleausstieg geben wird und die Gefahr eines Stromnetzzusammenbruchs wie auf der iberischen Halbinsel steigt, kaempfen manche dagegen. Angeblich fuers Klima - in der Realitaet aber dagegen, denn ohne Kohleausstieg werden wir nie die Klimaziele erreichen. Jedenfalls nicht ohne die Wirtschaft aus dem Land zu vertreiben und Wohnen und Energie noch teurer zu machen.
Und wenn wie in der Vergangenheit eine Klimaneutralitaet 2045 nur dazu fuehrt, dass der Rest in der EU 5 Jahre mehr ausstoesst, uns diese 5 Jahre aber mal wieder ein Sondervermoegen zwischen 500 und 1000 Mrd kosten, dann liegt Reiche auch in diesem Punkt richtig. Genauso liegt sie richtig was das Alt-Zitat betrifft. Man muss sich nur die Netzentgelte anschauen die schon ca 1/3 des Strompreises ausmachen. Ich verstehe auch nicht warum man auf dem deutschen Klimasonderweg weitergehen will: Er hat uns neben Deindustialisierung, den hoechsten und teuersten Anforderungen im Immobiliensektor und dem weltweit hoechsten Strompreis zu einer CO2-Dreckschleuder in der EU gemacht, nur 3-4 ehemalige Ostblockstaaten stossen mehr CO2 pro kWh aus.
zum Beitrag27.06.2025 , 19:50 Uhr
Fernab von Politik und Medien sind die unterschiedlichen Sichtweisen offensichtlich abhaengig vom Einsatzort:
Die Helfer vor Ort wie Kommunen und Staedtetag fordern mehr als die 2-jaehrige Aussetzung aufgrund von voelliger Ueberlastung und fehlender Kapazitaeten. Der Archesprecher stellt infolgedessen ein Scheitern der Integration fest und meint, dass das System schon kollabiert sei.
Dagegen sehen die Helfer an der Grenze das ganz anders. Pro Asyl hat verlauten lassen, das es rechtliche Schritte pruefen will.
zum Beitrag27.06.2025 , 18:17 Uhr
Da freue ich mich jetzt schon auf mindestens 6% jeweils in den naechsten 2 Jahren. In der Regel steigen durch Erhoehung des Mindeslohns ja alle Loehne. Damit steigen natuerlich auch die Preise und es wird nicht mehr lange dauern bis die Forderungen nach Erhoehung des Buergergelds kommen, worauf wieder der Mindeslohn erhoeht werden muss wegen des Abstands zum Buergergeld. Ob das Starten dieser Lohn-Preis-Spirale in der jetztigen Wirtschaftslage vollkommen unabhaengig von der Produktivitaet eine gute Idee ist, wird sich zeigen.
zum Beitrag27.06.2025 , 12:41 Uhr
Ist halt nicht immer erkennbar wann Geschlechtertrennung jetzt hui oder pfui ist. Wenn gefordert wird, dass nur Frauen in den hinteren Teil einer Bahn duerfen ist das hui. Im Hoersaal ist es wieder pfui. Da kann man ja mal durcheinander kommen.
zum Beitrag27.06.2025 , 12:32 Uhr
Antifaschistische Praxis steht nicht ueber dem Gesetz, sonst wird sie selbst zum Problem, was es zu bekaempfen gilt.
zum Beitrag27.06.2025 , 12:08 Uhr
Sollten die Kosten nicht dem Verursacher (m/w/d) in Rechnung gestellt werden?
zum Beitrag26.06.2025 , 23:29 Uhr
"Das viele Wohnungen im Besitz von großen Unternehmen sind, die Renditen für ihre Anleger erwirtschaften, also leistungsloses Einkommen auf Kosten der Mieter erwirtschaften, klammern sie aus."
Pauschal von leistungslosem Einkommen zu schreiben ist falsch, denn Sie muessen das Kapital wofuer sie Rendite bekommen in der Regel erstmal verdienen und es dann nicht verprassen. Wenn ich mein erspartes Geld aufs Sparbuch einzahle, bekomme ich Zinsen, kaufe ich Aktien bekomme ich Dividenden. In beiden Faellen steht mir das Geld zeitweise nicht mehr zur Verguegung und ich habe ein Risiko, dass ich es nicht oder nur teilweise zurueckbekomme. Dieser "Service" kostet Gebuehren, in diesem Fall Zinsen oder Dividenden.
zum Beitrag26.06.2025 , 23:10 Uhr
25 Jahre spaeter ist genau das eingetroffen wovor gewarnt wurde, nicht nur im Hinblick auf das Abreissen Anfang der 2000er, sondern auch bezueglich der Mietpreisbremse. Die FDP ist weg und die Linkspartei feiert ein Revival weil sie sich als Retter der Mieter ausgiebt. Zeigt doch sehr schoen, dass Demokratie funktioniert - man bekommt das was man gewaehlt hat...
zum Beitrag26.06.2025 , 22:59 Uhr
Auch das ständig vorgebrachte Argument, eine verschärfte Mietpreisbremse verhindere den Neubau, ist falsch. Der Neubau war von je her davon ausgenommen.
Eine Immobilie muss sich refinanzieren, frueher war das in einer Zeitspanne von 25 - 30 Jahren ueblich, heute kann man froh sein es nach 35 - 40 Jahren geschafft zu haben. Durch Einfuehrung der Mietpreisbremse verkuerzt sich diese Zeitspanne bei Mietobjekten auf die Zeitspanne in der der Neubau von der Mietpreisbremse befreit ist. Aus 35 bis 40 Jahren werden also zB 10 bis 15. Dementsprechend hoch muss die Miete in diesen 10 bis 15 Jahren sein. Wer das am Markt nicht durchsetzen kann baut erst garnicht, das gilt vor allem fuer Privatvermieter. Die die es koennen, meist grosse Konzerne mit unlauteren Methoden, schaffen dieses 1. nur im Luxussegment und 2. treiben sie den Durchschnittsmietpreis in die Hoehe.
Ergebnis: Die Mietpreisbremse fuehr zu weniger Neubau, Neubau nur noch im Luxussegment und Mietpreissteigerungen von 50% ueber 10 Jahre. Lustigerweise sind das genau die 3 Hauptprobleme ueber die sich die Anhaenger der Mietpreisbremse immer beschweren.
zum Beitrag26.06.2025 , 03:25 Uhr
Deutschland hat doch seinen Part schon erfuellt. Es hat allen vorgemacht wie es nicht geht. Oder glauben Sie wirklich Frankreich und Grossbritannien wuerden zusammen pro produzierter kWh weniger CO2 als Deutschland ausstossen wenn sie zuerst Atomkraftwerke durch Kohlekraftwerke ersetzt haetten, um diese dann u.a. mit verfluessigtem und noch klimaschaedlicherem Frackinggas zu ersetzen? Deshalb unterschaetzen Sie bitte nicht den deutschen Beitrag zu der viel erfolgreicheren Klimapolitik anderer Laender. Vermutlich haben wir bis ca 2020 erstmal den CO2-Rucksack des verfruehten Atomausstiegs abgearbeitet und erst danach mit einer Energiewende begonnen, die den kompletten Energieverbrauch auf Strom umstellen will, was voellig ueberraschend beim hoechsten Strompreis der Welt nicht mit Erfolg gekroent ist. Daenemark hat uebrigends aehnlich wie Deutschland viel auf Sonne und Wind gesetzt, was ihnen aehnlich hohe Strompreise beschert hat, man ueberlegt deshalb wieder in die Atomkraft einzusteigen. Diesen Weg halte ich in Deutschland fuer ausgeschlossen, aber Reiche hat wenigstens die deutsche Blockade der Atomkraft in der EU beendet, was uns und dem Klima sehr helfen wird.
zum Beitrag25.06.2025 , 18:26 Uhr
Nicht mehr oder weniger als ich Steuerpflichtige gegeneinander ausspielen will, wenn es um die Verfolgung von Steuerhinterziehung geht.
zum Beitrag25.06.2025 , 17:54 Uhr
Naja, bevor etwas akzeptiert wird muss es erstmal entschieden werden - und von 1,4% der Berliner zu einer Mehrheit ist es ein weiter Weg. Ich hoffe in Ihrer Version sind Staedte auch fuer Menschen da, die auf das Auto angewiesen sind.
zum Beitrag25.06.2025 , 01:10 Uhr
Eine lukrativere Abschaffung von Diskriminierung als die Gleichstellung ukrainischer Fluechtlingen mit allen anderen gabs wohl noch nie. Unverstaendlich warum das nicht schon viel frueher geschehen ist.
Enebso unverstandlich ist, ob beim Buergergeld wie beim Asyl, dass das Ansinnen Trittbrettfahrer von der Hilfe auszuschliessen bekaempft wird waehrend man sich im gleichen Atemzug ueber unzureichende Unterstuetzung der HIlfsbeduerftigen beschwert. Gerade in Zeiten der Klimakatastrophe muesste doch langsam jedem klar sein, dass Resourcen endlich sind.
zum Beitrag24.06.2025 , 18:57 Uhr
"Es wäre wie neue Verkehrsregeln, die dann nur für 5 Prozent der Autos gelten."
Bei dem Satz musste ich sofort an E-Autos auf Busspuren denken.
zum Beitrag24.06.2025 , 18:44 Uhr
Man stelle sich ein Fahrlehrerfahrzeug vor, man selbst sitzt auf dem Beifahrersitz hinter dem zweiten Lenkrad. Der Fahrlehrer faehrt und 1, 2 Sekunden vor einem absehbaren Unfall schreit er los: Jetzt duerfen Sie ran und wenn Sie den Unfall nicht verhindern sind Sie schuld!". Selbstfahrende Autos heisst in Deutschland nichts anderes als den Fahrlehrer in diesem Beispiel durch KI zu ersetzen.
Bei selbstfahrenden Taxis gibt es ein anderes Problem: Es werden ja nicht weniger Pendler die morgens zur Firma muessen nur weil sie statt des Privatautos ein Taxi rufen. Und da die Mehrheitheit danach in der Firma ist stehen die meisten Taxis dann geauso rum wie die Privatautos - ausser es gibt jeden morgen ne Lotterie wer ihn die Firma darf.
zum Beitrag24.06.2025 , 18:22 Uhr
So wird das nicht funktionieren. Sie werden auch nicht abgeholt wann Sie es wollen, sondern wann der Betreiber ein Auto uebrig hat. Sie wollen zum Beispiel morgens um 8 Uhr zur Firma wie Millionen von anderen Leuten? Tja, das kann dauern, aber irgendwann ist sicher eins der 8 Millionen Fahrzeuge frei - vielleicht zur Mittagspause.
zum Beitrag24.06.2025 , 16:08 Uhr
Das Problem ist doch, dass ein Richter der vor der Beweisaufnahme schon sein "Urteil" verkuendet, zB unbegruendet, der Inbegriff von Befangenheit ist.
zum Beitrag23.06.2025 , 21:28 Uhr
Jeder 4. hat kein Interesse arbeiten zu gehen. Danke fuer diese Zahl. Uebersetzt sind das ca 13 Mrd Euro pro Jahr. Schonmal ueberlegt wieviel besser es den restlichen 3/4 mit diesen 13 Mrd Euro gehen koennte und das es im Interesse der 3/4 ist, dass etwas passiert?
zum Beitrag19.06.2025 , 23:52 Uhr
Dieser Vorwand des akustischen Copyrights muss endlich vors Bundesverfassungsgericht. Gibts eine Moeglichkeit fuer den Prozess zu spenden?
Ach ja, fuer die Zukunft: Fuer brenzliche Einsaetze immer ein "leeres" Zweithandy nutzen und nicht auf diesem, sondern via BT oder WLAN-Tethering auf einem anderen Geraet speichern, zB dem Ersthandy. Das Zweithandy muss via PIN gesichert sein, nicht etwa via Fingerabdruck oder Gesichtsscan. Die PIN verweigert man natuerlich.
zum Beitrag19.06.2025 , 19:42 Uhr
Mineralkarbonatisierung soll nach ca 10 Jahren zu 95% Umwandlung des CO2 in stabile Karbonatminerale fuehren. Basalt ist hier sehr vielversprechend und kann auch in der Landwirtschaft genutzt werden, um CO2 zu binden.
Funfact: In der Erdgeschichte kam es mehrmals zu einer fast vollstaendigen Vereisung der Erde. Mindestens bei einem mal hat man die CO2-Aufnahme in Basaltgestein nach Auseinanderbrechen von Kontinenten als Ursache in Verdacht.
Ob nun die Gleichsetzung von CO2 mit radioaktiven Muell und 10 Jahre mit tausenden von Jahren mehr als Angstmache ist, wage ich zu bezweifeln. Ich bin jedenfalls froh, dass Habeck nach ueber 10 Jahren an das laecherliche CCS-Verbot rangegangen ist, wo er doch 2012 noch von einer "Reinwaschtechnologie fuer Kohlekraftwerke" sprach.
zum Beitrag19.06.2025 , 11:30 Uhr
Dann wars das wohl mit der Klimaneutralitaet, denn die erreichen wir nicht indem wir den CO2-Ausstoss auf Null reduzieren, sondern CO2 wieder der Atmosphaere entziehen. Wenn nun aber das Entziehen direkt am Schornstein bei hoher CO2-Konzentration schon laut Greenpeace ein Irrweg ist, dann brauch man ueber den Entzug aus der Atmosphaere bei verschwindend geringer Konzentration ueberhaupt nicht nachdenken.
zum Beitrag19.06.2025 , 10:33 Uhr
Wieso bauen wir ueberhaupt noch Heizungen ein? In 50 Jahren wird es aufgrund des Klimawandels so milde Winter geben, dass wir keine Heizungen mehr brauchen.
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