Boris Pistorius in den USA: Neue Waffen will das Land
Deutschland fragt die USA nach dem Abschusssystem für weitreichende Tomahawk-Marschflugkörper. Die Waffengattung hat schon mal für Diskussionen gesorgt.
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) brachte seinem US-Amtskollegen gleich mehrere Gastgeschenke nach Washington mit. Da war einmal das Bierglas, mit dem der SPD-Politiker am Montag Pete Hegseth die Aufwartung machte. Der Humpen aus dem bayerischen Grafenwöhr sollte den US-Verteidigungsminister wohl an seine Verbundenheit mit Deutschland erinnern – hier war Hegseth neben seinen Kampfeinsätzen im Irak und in Afghanistan kurzzeitig stationiert. Außerdem hatte Pistorius zwei milliardenschwere Ankündigungen für die US-Verteidigungsindustrie im Gepäck.
Einmal war da die bereits vor dem Besuch geäußerte Bereitschaft Pistorius’, dass Deutschland dafür bezahlen würde, zwei Patriot-Luftabwehrsysteme im Wert von etwa 2 Milliarden Euro aus den USA an die Ukraine zu liefern. Bei der Umsetzung gebe es noch letzte technische und auch finanzielle Details, die zu klären seien, sagte Pistorius im Anschluss an das Treffen mit Hegseth. Diese Frage erschien jedoch für beide Seiten lösbar, weshalb „leise und schnell“ an die Arbeit gegangen werden solle.
Später lancierte Pistorius in der ARD noch einen Appell an die Nato-Partner, den Waffeneinkauf für die Ukraine mitzufinanzieren. „Hier müssen alle gewissermaßen ihre Portemonnaies öffnen“, sagte Pistorius den „Tagesthemen“. „Es geht darum, schnell die Summen zusammenzukriegen, die zunächst vor allem gebraucht werden für die Luftverteidigung.“
Russland überzieht die Ukraine nach Angaben aus dem deutschen Verteidigungsministerium derzeit verstärkt mit flächendeckenden Luftangriffen. Pistorius sprach von 500 Flugkörpern pro Nacht, mit denen Russland die Ukraine angreife. „Also sind jetzt alle gefordert, hier Farbe zu bekennen“, sagte er.
Auch in einer weiteren Frage, die vergangenen Sommer für innenpolitische Diskussionen in Deutschland gesorgt hatte, wurde Pistorius bei den USA vorstellig. Der deutsche Verteidigungsminister kündigte an, dass Deutschland von den USA die Beschaffung von Abschussrampen für Tomahawk-Marschflugkörper erfragt habe. Bei diesem Startsystem des Typs Typhon handele es sich um eine Vorrichtung zur Verwendung unterschiedlicher Lenkflugkörper. „Die Reichweite dieser Waffensysteme ist deutlich größer als das, was wir bislang in Europa haben“, sagte Pistorius.
Bereits 2024 hatten der damaligen US-Präsident Biden und Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz vereinbart, dass die USA ab 2026 mehrere weitreichende landgestützte Waffensysteme zunächst temporär, schließlich dauerhaft in Deutschland stationieren sollen. Auch damals war die Rede vom Tomahawk-Marschflugkörper, der über eine Reichweite von mehr als 1.650 Kilometern verfügen soll. Für Diskussionen sorgte dabei die Frage, ob der Bundestag einer solchen Stationierung in Deutschland zustimmen müsste und wer für die Logistik sowie Infrastruktur der US-Waffen in Deutschland aufkommen müsste.
Pistorius bezeichnete die Frage nach der Abschussrampe, die neben dem Tomahawk-Marschflugkörper auch für die weitreichende Standard Missile 6 der USA verwendet werden kann, als ein Bemühen um eine „Brückentechnologie“. Die US-Systeme könnten laut Pistorius eingesetzt werden, bis Europa in „7 bis 10 Jahren“ eigene weitreichende Waffensysteme entwickelt habe. Der Verteidigungsminister betonte jedoch, dass mit dem Ersuchen noch längst kein Kaufvertrag unterschrieben sei.
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