Rassismus-Vorwurf gegen Scholz: Was hat der Kanzler wirklich gesagt?
Der „Focus“ behauptet, Olaf Scholz habe den Berliner CDU-Kultursenator Joe Chialo rassistisch beleidigt. Die SPD will gegen das Magazin klagen.
Scholz soll ihm vorgeworfen haben, er sei „nicht mehr als ein Feigenblatt“ rassistischer Politik, behauptet das Magazin. Dort heißt es: „Als CDU-Politiker Joe Chialo einwandte, ob er das wirklich so meine mit dem Rassismus der CDU, jener Partei also, in deren Bundesvorstand er sitzt, fuhr Scholz ihn an, er, der Schwarze, sei nicht mehr als ein Feigenblatt.“ Auch das Wort „Hofnarr“ soll gefallen sein. All das will Focus-Chefredakteur Meck gehört haben. Die Überschrift des Focus-Textes lautet: „CDU-Mann Chialo beleidigt: Kanzler Scholz leistet sich rassistischen Aussetzer“.
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner twitterte ein Foto von Chialo mit dem Satz „Black is beautiful“. Der Kanzler als Täter, die CDU als Opfer?
Was auf dem von 300 Gästen besuchten Fest geschah, ist bislang unklar. Chialo bestätigte via Sprecher „einen Vorfall“, mehr nicht.
Die SPD versandte am Mittwochnachmittag eine Erklärung von Olaf Scholz. Die liest sich etwas anders als der Focus-Text. Scholz habe mit einem Journalisten über die gemeinsame Abstimmung der Union mit der AfD diskutiert. „Dies habe ich in dem Gespräch als Tabubruch bezeichnet. Des Weiteren ging es um die Frage, ob sich das wiederholen könne und wer innerhalb der CDU diesen Tabubruch überhaupt offen thematisiere“, so Scholz.
Die wenigen Liberalen in der Union habe Scholz als Hofnarren bezeichnet. „Der dabei von mir verwandte Begriff ist im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert. Der erhobene Vorwurf des Rassismus ist absurd und künstlich konstruiert.“ Er schätze Joe Chialo „als eine wichtige liberale Stimme in der Union“, so Scholz.
Kurzum: Scholz hat, so seine Version, nicht Chialo als schwarzen Politiker angesprochen, sondern die in Sachen Zusammenarbeit mit der AfD sehr schweigsamen Liberalen in der Union als Feigenblätter und Hofnarren kritisiert.
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch kritisierte den Focus-Bericht als „gezielte Kampagnenarbeit im Sinne der CDU“. Das Magazin, so Miersch, hatte im November von einer Schmutzkampagne der SPD gegen Friedrich Merz berichtet – und musste den haltlosen Bericht zurückziehen. Der von Scholz beauftragte Medienanwalt Christian Scherz erklärte, dass das „Falschzitat“ des Focus „die Persönlichkeitsrechte von Olaf Scholz in hohem Maße“ verletze. Scherz kündigte unverzüglich presserechtliche Schritte an.
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