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Ende des Klima-HungerstreiksDas Momentum fehlt

Kai Schöneberg
Kommentar von Kai Schöneberg

Der Hungerstreik in Berlin endet zum Glück ohne menschliche Tragödie. Er verpuffte auch deshalb, weil andere Krisen derzeit dominieren.

Wolfgang Metzeler-Kick und die anderen Kli­ma­ak­ti­vis­t:in­nen haben ihren Protest für eine nachhaltigere Klimapolitik beendet Foto: Jörg Carstensen/dpa

E s ist nichts als schlau, aufzuhören, wenn man nichts mehr erreichen kann. Die Berliner Kli­ma­ak­ti­vis­t:in­nen im Hungerstreik sind nicht bis zum Äußersten gegangen. Sie haben, rational völlig nachvollziehbar, ihren Protest für eine nachhaltigere Klimapolitik beendet – und essen wieder, kurz vor dem 100. Tag der Verweigerung der Nahrungsaufnahme ihres Frontmanns Wolfgang Metzeler-Kick.

Am Ende der auch in der Szene umstrittenen Aktion ist den acht Klima-Ultras zu danken. Und zwar dafür, dass sie die Aktion – offenbar ohne schwerwiegende Schäden – aufgegeben haben. Es ist zwar lobenswert, wenn jemand sein persönliches Schicksal für die Sache aller opfern will. Aber dieser Heroismus war an dieser Stelle fehlgeleitet. Er hat versucht, die Berliner Klima­politik in die Zange zu nehmen. Aber das Mittel Hungerstreik ist dafür schlicht nicht geeignet.

Metzeler-Kick und seine MitstreiterInnen hatten vom Kanzler ultimativ ein öffentliches Bekenntnis zur Klimakrise gefordert – und sich nun, als sich Olaf Scholz nicht rührte, für das Leben entschieden. Richtig so. Denn: Demokratisch legitimierte Kanzler dürfen sich von niemandem erpressen lassen, selbst wenn das Anliegen noch so groß ist. Selbst einem Scholz’schen Machtwort wäre ja nicht zwangsläufig eine Klimaaufholjagd der Ampel gefolgt. Dann wäre die radikale Selbstgefährdung der Hungerstreikenden sinnlos geblieben; möglicherweise wäre das Opfer Einzelner sogar schlicht verpufft.

Was heißt das Ende des Streiks? Hungern bewirkt nichts, auf der Straße festkleben nützt nichts, Kohletagebaue besetzen nützt nichts, Klimastreiken ist sinnlos? Nein. Die Bewegung muss sich eingestehen, dass die Kriege und Krisen der aktuellen Welt dem Klimathema derzeit das Momentum genommen haben. Der Druck, den die Fridays bis 2020 auf die Klimapolitik weltweit ausübten, hat nachgelassen. Aber das wird nicht so bleiben. Die Stunde derjenigen, die die Welt vor der Überhitzung bewahren wollen, wird kommen. Vielleicht mit der nächsten Naturkatastrophe. Das ist dann schon sehr, aber hoffentlich noch nicht zu spät.

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Kai Schöneberg
Ressortleiter Wirtschaft und Umwelt
Hat in Bonn und Berlin Wirtschaftsgeschichte, Spanisch und Politik studiert. Ausbildung bei der Burda Journalistenschule. Von 2001 bis 2009 Redakteur in Bremen und Niedersachsen-Korrespondent der taz. Dann Financial Times Deutschland, unter anderem als Redakteur der Seite 1. Seit 2012 wieder bei der taz als Leiter des Ressorts Wirtschaft + Umwelt, seit August 2024 im Sabbatical.
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50 Kommentare

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  • Käptn Blaubär , Moderator*in

    Vielen Dank für Eure Beiträge, wir haben die Kommentarfunktion geschlossen.

  • "Die Stunde derjenigen, die die Welt vor der Überhitzung bewahren wollen, wird kommen. Vielleicht mit der nächsten Naturkatastrophe."

    Da wäre ich mir nicht so sicher. Der Mensch ist ein Gewohnheitstier, vergleicht diesjährige Katastrophen nicht mit vor 40 Jahren, wodurch man einen Unterschied sehen würde. Sondern eher mit letztem Jahr, und da war es ja auch schon ziemlich heiß.

    Hinsitzen und Abwarten ist vermutlich nicht die Lösung.

  • Ein Staatswesen von über 80 Millionen ändert ja plötzlich nicht auf allen Ebenen das Verhalten, wenn ein Kanzler einer zerstrittenen Koalition etwas Vernünftiges vorträgt.



    Wenn es ums Handeln geht verhält sich so ein Staat wie ein Supertanker, da kann man nicht mal schnell die Bremse treten oder eine Kehrtwende vornehmen.



    Wenn man alle vielfältigen und sich an manchen Stellen sich widersprechenden Forderungen zum Klimaschutz sofort umsetzt würde mit Sicherheit ein ungewolltes Caos entstehen, bei komplexen Strukturen in einer Demokratie geht vieles nicht so einfach und "die" einfache und simple Lösung gibt es nur in extremistischen Blasen.

  • Ich erinnere mich noch an früher. Meine Versiche die Luft so lange an zu halten ,bis ich bekam was ich wollte, scheiterten kläglich.

  • Menno. Die "100" hätte ich dann doch voll gemacht.

    Lt. JU-Vors. gilt übrigens:



    Die Gesamteinsparung durch das zurückgezogene "Heizungsgesetz" in der schärfsten Form hätte - insgesamt bis 2030 - mal gerade so viel CO2 erspart wie China an einem einzigen Tag erzeugt.

    Dann sollte der Protest wohl eher in einem gewissen asiatischen Land stattfinden ...

  • Endlich ist dieser Unsinn vorbei!



    Und zum Glück gabs keine Toten.

  • Ich finde es schade, das jetzt hier von Erpressung gesprochen wird. Das ist es nicht, auch rechtlich gesehen, und das wurde in dieser Zeitung auch schon thematisiert.

    • @þögn:

      keine Erpressung - aber sicher Nötigung.

    • @þögn:

      Rechtlich nicht, moralisch passt die Bezeichnung.

      "Tue das und das, sonst bringe ich mich um."

      In einer Partnerschaft nennt man das "toxische Beziehung".

    • @þögn:

      Selbstmordandrohung (egal in welcher Ausführung) zwecks Nötigung oder Unterlassen einer bestimmten Handlung eines anderen ist immer sogenannte Emotionale Erpressung. Dies hat nicht mit der juristischen Erpressung zu tun.

  • Ja ich denke manchmal, dass es den Herrschenden und das Kapital angehäuft habenden, einfach nicht schnell genug mit dem Weltuntergang geht.



    Der Hungerstreik hat wie das Kleben Aufmerksamkeit erregt, wirkt aber nicht so richtig. Deshalb ist es gut, dass wenigstens hier die Vernunft vor dem Verhungern und dem Tod gesiegt hat. Es sterben sowieso schon zu viele Menschen auf den vielen Schlachtfeldern.



    Ja es scheint so, dass den Herrschenden das mit der Umweltzerstörung zu langsam geht und sie deshalb die Vernichtung der Menschheit über Kriege schneller erreichen wollen.



    Ungeduld tut selten gut, sag ich da. Trotzdem: Danke dem Mann für seinen Mut.

  • Das eigene Leben zu verlieren um ein anderes zu retten ist nicht verschwendet. Das ist zwar aus Rambo IV aber trotzdem richtig. Nur, hier wäre niemand gerettet worden.

    Der Hungertod hätte nicht nur kein politisches Moment entwickelt, er hätte lähmen können. Daher volle Zustimmung zum Ende des Hungerstreiks, die Leute haben es richtig gemacht.

    Scholz sprach auch ohne Worte und hätte es besser, viel besser machen können. Statt wie gebannt auf die Forderungen zu starren und den kleinen Helmut Schmidt anno 1977 zu markieren, wäre ein lapidares "Was wollen sie? Es stellt doch keiner die Klimakrise in Frage." irgendwie mit mehr Esprit gewesen.

  • „Die Bewegung muss sich eingestehen, dass die Kriege und Krisen der aktuellen Welt dem Klimathema derzeit das Momentum genommen haben.“



    Jetzt bin ich irritiert, Herr Schöneberg!



    Die Klimakrise ist also nur auch irgend so ein Thema, geeignet bestenfalls zum Politisieren am Kneipentresen oder Stammtisch? War da etwa noch was? Oder nach dem Motto: Gelassenheit, denn: die Herren dieser Welt kommen und gehen, unser Herr aber bleibt?



    Und den Klimaaktivisten sei gesagt: wie wäre es, sich nicht beständig als klimapolitische Ein-Punkt-Bewegung zu definieren - weil‘s den Adressaten möglicherweise zu kompliziert wird und damit zu wenig kampagnenfähig erscheint - , sondern mal den globalen „Kontext“ dieser zahlreichen Kriege und Krisen herzustellen. (Möglicherweise ist man dann nur ganz schnell wieder bei altlinker Kapitalismus- und Neoliberalismuskritik … aber das ist heutzutage - auch bei manchen FFF‘s - ja „pfui bäh“.)



    Ein Forist sprach hier mal von der „globalen Polykrise“ - das klingt zwar etwas nüchtern und klinisch, trifft den Nagel aber genau auf den Kopf.

  • Die wollen halt alle vor den Fehrnseher, jetzt wo die EM losgeht :)

  • "Aber dieser Heroismus war an dieser Stelle fehlgeleitet."



    @KAI SCHÖNEBERG, inwieweit wäre dies Hedonismus gewesen?

  • "Hungern bewirkt nichts, auf der Straße festkleben nützt nichts, Kohletagebaue besetzen nützt nichts,... Nein!..."

    Doch. Diese Methoden sind schlicht untauglich.

    FFF dagegen war erfolgreich durch vernünftige Argumentation und maßvollen, insbesondere sachbezogenen Mitteleinsatz: Man hat die Schule geschwänzt ("Streiken" können Schüler gar nicht), um seine Sachanliegen auf Demos vortragen zu können - nicht Verkehrsteilnehmer aufgehalten um bei der Politik ein Tempolimit durchzusetzen - oder ihr eben potenzielle Selbstmorde vor die Füße gelegt.

    Das hat Logik und brachte der Bewegung, was den radikalen Stör- und Druckaktionen völlig abgeht, bzw. durch sie sogar sabotiert wird: BREITE - "Fridays" fand eine Mehrheit gut, und es hat Vielen ins Gewissen geredet, auch selbst zu ändern, was änderbar ist.

    So nimmt man Leute mit. "Höher, Schärfer, Härter" ist dagegen KEIN Erfolgsrezept. Das hat nichts mit Kriegen und anderen Ablenkungen zu tun, sondern mit dem Widerwillen, das so ein Arbeiten mit Zwang - mittelbarem wie unmittelbarem - beim Publikum erzeugt.

    • @Normalo:

      "So nimmt man Leute mit. "Höher, Schärfer, Härter" ist dagegen KEIN Erfolgsrezept. "

      Ich sag mal so: Sicherlich gewinnt man mit Aktionen â la LG keine Mehrheiten. Bei den Aktionen von FFF allerdings reicht es der Politik, in Sonntagsreden darüber zu schwadronieren, wie Recht die "Kinnings" doch haben, und anschließend nichts zu tun.



      Im Effekt passiert bei beiden Strategien nichts. Und der Bürger ist immer bereit für mehr Klimaschutz, solange es bei Absichtserklärungen bleibt. Wenns konkret wird allerdings .... wählt er AfD, der Bürger.

      • @Kaboom:

        "Nichts" stimmt eben nur für die Fortschritte durch radikale Aktionen. Sie verpflichten regelrecht dazu, eher einen Gang zurück- als einen Gang hochzuschalten, um nicht erpressbar zu wirken.

        Dass es durch FFF nur Sonntagsreden gegeben hätte, ist dagegen nur aus Sicht des "absoluten" Klimaschützers wahr, der die Differenzierung zwischen "vorhanden, aber zu wenig" und "nichts" überbügelt: Vor FFF war es für Alle außerhalb der urbanen 150%-Blasen erste Bürgerpflicht, Klimaschutzmaßnahmen lobend aus dem Weg zu gehen, als wären sie Steuern oder sowas ekliges. Das war dabei, sich zu ändern. Leute freundeten sich langsam aber sicher mit dem Gedanken an, dass sie der Verantwortung für kommende Generationen auch unter Schmerzen gerecht werden müssen.

        Entgegen aller verschwörungstheoretischen Unkenrufe ist DAS der Schlüssel zu weniger Bremsertum auch in der Spitzenpolitik: Wenn es den Wählern ein echtes Bedürfnis ist, kann man auch mal Opferbereitschaft einfordern - egal, was die "special interests" sagen. Stimmen sind immer noch die härteste Währung in dem Geschäft.

        Das dauert, ist aber genau NICHT "nichts".

    • @Normalo:

      Ja, FFF fand ich auch nachvollziehbar. Man muss aber auch sagen: Es ist immer viel Glück dabei. So ganz erklärt sich mir bis heute nicht, wie in kurzer eine solche Massenbewegung daraus werden konnte - die heute aber keine wirkliche Rolle mehr spielt.

      • @Strolch:

        Klar gehört Glück dazu, vor allem aber eine Grundenergie, die für das Thema zur Verfügung steht (und von der man auch behaupten könnte, dass sie sich ohnehin irgendwie ihren Weg in die Öffentlichkeit gebahnt hätte). Das Internet beschleunigt solche Prozesse natürlich, wenn einmal ein viral gehendes Meme da ist. Und das Meme mit Greta und ihrem Schild war halt ein zündender Einstieg. Dazu hat das Konzept, guten Gewissens einen Tag Schule zu schwänzen, natürlich auch einen gewissen "niederen" Appeal, der sicher nicht ohne Bedeutung war. Ab einer gewissen Breite kam dann noch die Zuwendung der "großen Politik" (Greta in Davos etc.). Das war nochmal zusätzlich hilfreich, die Bewegung in dem Moment weiter wachsen zu lassen, wo sie sich etabliert hatte und genauso gut wieder hätte abebben können.

        Zur verlorenen Rolle: Corona war natürlich ein ganz außergewöhnlicher Momentum-Stopper. Ohne die Pandemie hätte das auch noch eine ganze Weile weitergehen können. Leider kam danach die Mode der größtmöglichen Eskalation auf, die eben NICHT das angestammte Spielfeld von FFF ist.

  • Die Vernunft hat also, wenn auch spät, gesiegt!

  • "Was heißt das Ende des Streiks? Hungern bewirkt nichts, auf der Straße festkleben nützt nichts, Kohletagebaue besetzen nützt nichts, Klimastreiken ist sinnlos?"



    Ja, ziemlich genau das heißt das. Aktivismus ist nur dann erfolgversprechend, wenn er es schafft, ausreichend Leute hinter sich zu versammeln. Selbst eine Bürgerrechtsbewegung in den USA hätte nicht funktioniert, wenn sie nicht von sehr, sehr vielen Menschen aufgegriffen worden wäre. Dies ist bei all diesen Protesten nicht der Fall. Diese haben meiner Wahrnehmung nach nur die Gegenreaktion verstärkt. Viele Proteste scheinen mir ein bisschen vom "Hauptcharakter-Syndrom" befallen: Ich mache jetzt diese Aktion, und dann wird der Kanzler kommen und sagen, jawoll, das finde ich super, ihr hattet die ganze Zeit Recht und jetzt ändert sich alles. So funktioniert es in der Praxis selten.

  • Man sollte vielleicht erwähnen, dass Herr Metzeler-Kick indirekt und Herr Adrian Lack praktisch direkt nach Abbruch der Aktion zu Straftaten aufgerufen haben. Auch nach Abbruch der Aktion sollte Herr Scholz mit diesen Personen keine Gespräche zu führen. Eine klare Äußerung in allgemeiner Form wäre natürlich angebracht. Allerdings sind klare Äußerungen von Hr. Scholz allgemein nicht zu erwarten.

  • 295 Worte Selbstbetrug.



    Mit der Klimakatastrophe wird die Wirtschaftskatastrophe kommen, und die Demokratiekatastrophe (vielleicht auch in anderer Reihenfolge).



    Und dann werden wir über das Framing "Kanzler erpressen" nur noch bitter lachen. Die Stunde von wemauchimmer wird nicht kommen, die Chance ist vertan. Danke an alle Aktiven von LG und Hungern bis ihr ehrlich seid.

    • @B. Iotox:

      Und wenn der Kanzler in einer Regierungserklärung auf den Klimawandel hinweist ändert sich global was?

      Und noch etwas, das Internet erzeugt u.a. durch Kohlestrom weltweit mehr CO2 als der Flugverkehr. Also bitte nicht immer auf andere zeigen.

      • @Martin Sauer:

        Aber bitte nicht vergessen.

        Das CO2 von Flugzeugen deutlich wirksamer als das von Kohlekraftwerken.

        Selbst wenn alle Flugzeuge nur mit CO2 neutralem Treibstoff ( E fuels zum Bsp.) fliegen würden, der Klimaschaden durch Flugzeuge würde nur um rund 33 % sinken...

  • Vier Wochen lang CO2 rausballern…

    ach, was, die ganze Fußball-EM mit dem auch dort gern zitierten Momentum, sie hat schon Wochen und Monate zuvor und wird auch danach eine der ganz großen CO2-Schleudern werden, und das europaweit durch abertausende Verkehrsbewegungen, durch Flutlicht, hin und her fliegen, Hotels, Umleitungen und endlos andere Belastungen.



    Und wofür? Just… for… fun!

    Warum um alles in der Welt setzen denn die Aufrechten dieser Gruppe nicht alles daran, diesem schändlichen Spuk publikumswirksam ein Ende zu machen?



    Billigen sie diese verzichtbaren Belastungen, sind sie gar Fans und haben den Streik deswegen rechtzeitig abgebrochen?



    Wenn Yachten und SUV und Fliegen nur so zum Spaß zu verurteilen sind, dann sollte auch über dieses Ganzjahres-Millionen-Geschäft einmal nachgedacht werden und dann mutig… also mit Entschlossenheit gegen… vor die Busse, vor die Tore der Stadien… verhindert bitte…



    an dieser Stelle komme ich nicht recht weiter, also glaub ich am besten, sie sind Fußballfans und nicht zu … ähm, rücksichtsvoll?

  • Die Klimabewegung wird erst dann politisches Gewicht bekommen, wenn auch hierzulande relevante Bedrohungen für eine Mehrheit spürbar werden, etwa durch Nahrungsmittelengpässe aufgrund von Missernten ohne Aussicht auf Bessserung. Und selbst diesen Prozess wird eine wirkmächtige Presse als ausführendes Organ einiger superreiche Familien bis zuletzt ausbremsen.



    Lokale Ereigniss bleiben wirkungslos und die Lernfähigkeit der Mesnchen ist überaus beschränkt, siehe die Wahlergebnisse im Ahrtal. Ich sehe es auch in meinem Büro, die Leute fliegen, als ob es kein Morgen geben würde und geben zum Teil 5stellige Beträge aus, um sich auf entlegenen Inseln den "letzten unberührten Dschungel" ansehen zu können oder jetten im Winter für eine Woche nach Ägypten um sich langweilige Pyranmiden anzusehen.

  • "Aber das wird nicht so bleiben. Die Stunde derjenigen, die die Welt vor der Überhitzung bewahren wollen, wird kommen."

    Ob 50 Jahre abgehangene warme Worte geeigneter als Hungerstreik sind, wird sich weisen.

  • Ein Hungerstreik hat nichts mit Heldentum am Hut. Es ist eine dumme Idee und erpresserisch. Ich halte es immer noch für falsch, darüber so berichten, weil es den Ausübern die Illusion gibt es würde etwas bewegen und zu Nachahmung verleitet. Ähnlich wie bei Suiziden, da grenzt es schon sehr nah dran.

  • Das Klimathema überfordert einen Großteil der Menschen, ist zu abstrakt und global. Der Einzelne trägt de facto nur einen verschwindet geringen Anteil an dem Problem und verweist auf Klimasünder wie die USA und China die alle Bemühungen ohnehin konterkarieren. Und erhält reichlich Unterstützung von rechten Schwurblern wie der AfD, die entgegen der unstrittgen Meinung aller seriöser Klimaforscher sogar die Ursächlichkeit des menschlichen Verhaltens für den Klimawandel abstreiten.



    Alles schön und gut, nur das Problem lässt sich nicht verdrängen, wegdeuten, aus der Welt lügen. Es wird drastische Konsequenzen für alle haben, der Ausstieg aus der Kohlenstoffwirtschaft läuft, allerdings viel zu langsam. Hier muss geklotzt werden, nicht gekleckert. Kleingeistiges Festhalten an Schuldenbremsen verhindert den dringend nötigen schnellen und umfassenden Wandel. Jeder hier (auch mit Schulden) gezahlte Euro wird durch ersparte Katastrophen in der Zukunft zigfach zurückerwirtschaftet. Auch ist derjenige, der hier massiv in erneuerbare Eneregien einsteigt (wie die USA, wie China es bereits tun) in der Zukunft wirtschaftlich führend.

  • "Vielleicht mit der nächsten Naturkatastrophe. Das ist dann schon sehr, aber hoffentlich noch nicht zu spät."

    Es ist schon zu spät, sieht man doch auch im Bild! Checke nicht, wie selbst Journalisten aus der Taz das nicht wahrhaben wollen.

  • Klare, verständliche und aufrichtige Worte des Kanzlers gab es zum Umfang, der Bedrohung, was wir tun müssen und wer die Verantwortlichen sind gab es nicht und würden imho einiges, wenn nicht alles ändern.

    • @Florian Henig:

      Sie meinen wirklich wenn der Scholzomat



      mal wieder die Phrasendreschmaschine anwirft, ändert das irgendetwas außer vielleicht das die SPD noch mehr Stimmen verliert?

    • @Florian Henig:

      Unten sagen Sie noch, man brauche keine demokratische Entscheidung mehr, weil alles beschlossen sei. Jetzt fordern Sie, der Kanzler müsse sagen, was wir tun müssen. Was denn nun?

      • 9G
        95820 (Profil gelöscht)
        @Strolch:

        Beschlossen wurden nur Ziele,



        Doch der Wege gibt es so viele.



        Die Aufregung ist groß,



        Doch geht niemand los.



        ---



        Sie fahren lieber im Kreis,



        Und sie nennen es gern „Großer Preis"



        In Monaco, Dubai und anderswo...



        Klimapolitik? Ein Griff ins's Klo.

        • @95820 (Profil gelöscht):

          Ein Gedicht vor dem Wochenende. Ich danke...

    • @Florian Henig:

      Und zwar?

    • @Florian Henig:

      Denke ich nicht, denn was soll da neues bei rauskommen?

  • "Was heißt das Ende des Streiks? Hungern bewirkt nichts, auf der Straße festkleben nützt nichts, Kohletagebaue besetzen nützt nichts, Klimastreiken ist sinnlos?"



    Es ist etwas naiv zu glauben, die Welt (und wenn es nur den Bundeskanzler betrifft) durch singuläre Aktionen direkt beeinflussen zu können. Das spricht für eine sehr simplifizierte und selbstüberschätzende Sichtweise. Klar kann man das versuchen, nur ist der Ausgang absehbar, da hilft auch kein Verweis auf die aktuelle politische Lage, die der eigenen Aktion abträglich war... den braucht man nur, um sich vor sich selbst zu rechtfertigen.

  • Scholz hat auch schon hunderte Male gesagt was die Aktivisten fordern...

    Es braucht Mehrheiten und nicht noch ein weiteres Bekenntnis von dem Kanzler der endlich die Wärmewende organisiert obwohl er davon politisch nichts hat.

    • @SPD-Versteher:

      Die Mehrheiten sind doch da: Jede Kanzlerin, jeder Kanzler hat eine. Und die internationalen Verpflichtungen sind genauso da wie das BVerfG-Urteil. Alles da, seit Jahren. Was fehlt: Mut. Und Ehrlichkeit. Hat Scholz halt beides nicht.

    • @SPD-Versteher:

      Seit wann brauchen wir immer wieder Mehrheiten für etwas, das demokratisch längst beschlossen ist? Das erodiert die Demokratie!

      • @Florian Henig:

        Nichts ist wirklich beschlossen. Sonst würde es ja funktionieren. Dass man geiwisse Entscheidungen nominell im Gesetz stehen hat, ändert die Welt und das Verhalten der Mehrheit nicht, denn grundsätzlich für Klimaschutz zu sein, heißt noch lange nicht, aktiv mitzuziehen, wenn es einen selbst betrifft. Dazu gehört Überzeugung und im Fall von DAUERNDEN Selbstbeschränkungen auch DAUERNDE Überzeugung.

      • @Florian Henig:

        Das es Maßnahmen für die Verringerung des Co2-Ausstoßes geben muss, ist denke ich klar. Das ist allen, okay den meisten, Menschen bei uns klar. Nur welche Maßnahmen sowohl zielführend als auch bezahlbar sind, muss sehr wohl demokratisch ausdiskutiert werden. Davon erodiert die Demokratie nicht, im Gegenteil.



        Wie es endet, wenn Technokraten versuchen Gesetze zu machen, haben wir beim Heizungsgesetz und dem Verfasser Agoda gesehen. Vermutlich vieles richtig, was da drin stand, nur eben politisch nicht umsetzbar. Zumindest nicht auf einmal.

      • @Florian Henig:

        Die Tatsache, das etwas demokratisch beschlossen wurde bedeutet ja nicht, das es genauso demokratisch wieder aufgehoben werden kann, wenn sich die politische Mehrheiten ändern.

        Und zwischen einem Beschluss und der Umsetzung desselbigen sind ebenfalls noch Hürden zu nehmen, da es in diesem Land diverse Möglichkeiten gibt, einzelne Maßnahmen zu verzögern oder zu verwässern.

  • "Aber das Mittel Hungerstreik ist dafür schlicht nicht geeignet."

    Weshalb kommen diese wahren Worte in der taz erst nach der Beendigung der Aktion? Weshalb findet eine "schlicht nicht geeignete" Aktion wochenlang mediale Unterstützung während in den entsprechenden Kommentarspalten darunter mit einhellig überwiegenden Mehrheit auf die Ungeeignetheit hingewiesen wird?

    • @DiMa:

      Gute Frage.

  • Es ist erschreckend, dass sich der Kanzler erpresst sieht, wenn man ihn zur Ehrlichkeit bringen will. Ehrlichkeit sollte eine Selbstverständlichkeit sein.



    Also weiter Vogelstrauß spielen.

    • @Henne Solo:

      "Ehrlichkeit sollte eine Selbstverständlichkeit sein."

      Ist es aber nicht, war es nicht, und wird es nie werden. Damit sollte man sich arrangieren. Aber auch das werden die meisten nie tun.