TV-Duell zwischen Scholz und Merz: Feels like Groko
Das Fernsehduell zwischen dem amtierenden Kanzler und dem, der es werden will, brachte keine Punkte für den einen oder anderen. Es bleibt spannend.
W ar das Fernsehduell zwischen Olaf Scholz und Friedrich Merz im öffentlich-rechtlichen Fernsehen wahlentscheidend? In gewisser Weise schon. Gerade, weil es keinen klaren Sieger gab. Dem amtierenden Kanzler gelang es nicht, seinen Herausforderer aus der Reserve zu locken, ihn zu Unbeherrschtheiten und Fehlern zu verleiten. Ja, Scholz wirkte streckenweise selbst wie der Herausforderer, Druck machend, weil unter Druck stehend.
Während Merz locker und entspannt und ein bisschen über den Details schwebend daherkam. Mit einem dicken Plus für die Union in Umfragen kann sich Merz auch ziemlich sicher sein, dass die Union Stand heute die Bundestagswahl gewinnt und dann zwischen zwei passablen Partnern – SPD oder Grünen – wählen kann. Eine Trendumkehr für die SPD, die deutlich hinter der Union und unter ihrem Ergebnis von 2021 liegt, ist auch nach diesem Duell nicht in Sicht.
Das liegt nicht an Scholz als Spitzenkandidat, sondern vor allem am derzeit dominierenden Thema Migration. Sein Tabubruch, im Bundestag bewusst auf die Stimmen der AfD zu setzen, hat Merz und der Union nicht geschadet. Denn die Mehrheit der Bürger:innen lehnt zwar die AfD ab, folgt nach der grausigen Tat von Aschaffenburg aber der Erzählung der Union, dass eine Begrenzung der Zuwanderung nötig sei und Deutschland viel härter gegenüber Menschen von außen, vor allem gegenüber Asylsuchenden, auftreten sollte. Selbst wenn das auch unter kaltherzigen Nützlichkeitsaspekten kurzfristig gedacht ist, denn ohne hunderttausende Zuwanderer:innen pro Jahr fehlen der deutschen Wirtschaft Arbeitskräfte und den Sozialsystemen Beitragszahler:innen.
Aber es ist der gesellschaftlichen Linken – und das meint vor allem Grüne und SPD – eben nicht gelungen, eine schlüssige Gegenerzählung von besserer Integration aufzubauen. Im Gegenteil rennen beide Parteien dem rechten Zeitgeist hinterher, Migration sei Treiber für ganz viele Probleme und Asylsuchende ein Sicherheitsrisiko. Das zeigte sich im TV-Duell abermals. Scholz rühmte sich seiner Verdienste als Abschiebekanzler – noch nie habe es schärfere Gesetze gegeben als unter seiner Ägide, und die wirksamsten Zuzugsbeschränkungen – mit Asyllagern an Europas Außengrenzen – würden ja schon nächstes Jahr in Kraft treten. Bravo!
Ja zu schärferen Sanktionen beim Bürgergeld
Scholz erweckte den Eindruck, als ob er sich selbst, den Zuschauer:innen und Friedrich Merz beweisen wollte, dass er ein mindestens ebenso harter Hund sei wie dieser.
Der SPD-Politiker schaffte es im Laufe der Sendung sogar, sich vom Bürgergeld zu distanzieren, welches seine Partei nach langer inhaltlicher Auseinandersetzung durchgesetzt hatte. Scholz strich heraus, wie toll er scharfe Sanktionen für Arbeitslose findet und schon immer fand. Fachpolitisch ist das durchaus umstritten, denn um Menschen dauerhaft in Arbeit zu bringen, sind Qualifizierung und gute Betreuung viel entscheidender. Aber der Beifall von allen, die meinen, Langzeitarbeitslose seien einfach zu träge, sich Arbeit zu suchen, dürfte Scholz sicher gewesen sein. Nur dass diese Kopfnicker:innen eben im Zweifel die Union wählen oder die Partei rechts davon.
Merz’ Angebot: „Kehren wir zurück zu Hartz IV“ war nur halbspaßig gemeint. In der Tat droht nicht nur bei diesem Thema ein Rollback. Dass Merz Behörden das Gendern verbieten will, AKWs für eine günstige Energiequelle hält und der Frage beherzt auswich, wie die Union ihre milliardenschweren Steuersenkungen gegenfinanzieren will und gleichzeitig drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung einplant – das entspricht Stand heute zusätzlichen 70 bis 80 Milliarden Euro aus dem Haushalt – war für den Ausgang des Duells nicht entscheidend. Auch das Thema Klima schien niemand zu vermissen – Scholz nicht, Merz nicht und auch die Moderatorinnen nicht, die ansonsten einen guten Job machten.
Merz als Kanzler in spe vermittelte den Eindruck, als hätte er sich gedanklich bereits auf die SPD als Juniorpartnerin eingestellt. Die dann in seiner Koalition für soziale Korrekturen und das Kleingedruckte zuständig sein würde, während die Union die großen Linien vorgibt. Leider ist zu befürchten, dass die Sozialdemokraten genau diesen Weg einschlagen werden, man hofft nur, dass sie sich nicht zu billig verkaufen.
Aber noch ist es nicht so weit, noch sind es knapp zwei Wochen und ein TV-Quadrell bis zur Wahl. Und vielleicht entsteht ja doch noch eine neue Dynamik.
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