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Rücktritt des SPD-GeneralsekretärsDie Schwierigkeit des Linksbleibens

Lukas Wallraff
Kommentar von Lukas Wallraff

Kevin Kühnert hat die Politik bereichert. Junge Linke werden mehr zwischen eigenen Idealen und Regierungsrealität zerrieben als alte Machtmenschen.

Kevin Kühnert, aufgenommen im August 2024 in Berlin Foto: Domink Butzmann/photothek/imago

D er überraschende Rückzug von Kevin Kühnert aus der Politik ist in vieler Hinsicht tragisch. Natürlich vor allem für den Menschen selbst, der schon mit 35 Jahren aus gesundheitlichen Gründen seinen Beruf vorläufig aufgibt, der für ihn eindeutig auch Berufung ist. Für die SPD ist sein Ausscheiden ein schwerer Verlust, weil weit und breit keine anderen jungen SozialdemokratInnen seines politischen Formats und rhetorischen Talents in Sicht sind. Gerade im anstehenden Bundestagswahlkampf bräuchte die SPD diese Fähigkeiten dringend. Ja, auch in Talkshows und bei Tiktok.

Kühnerts Nachfolger als Generalsekretär, Matthias Miersch, ist 55; er mag klug und in der Partei anerkannt sein, aber in der Außenwelt kennt ihn kein Mensch. Dass er noch zu einem politischen Popstar wie der frühere Juso-Chef wird, ist eher unwahrscheinlich. Aber nicht nur die SPD wird Kühnert vermissen.

Mit seinem Auftreten hat er die politische Kultur im Land bereichert, weil er in der Sache klar und deutlich, aber fast immer auch mit Achtung und Interesse für andere Meinungen argumentierte. Das gelingt im zunehmend polarisierten Zack-zack-Betrieb in Politik und (sozialen) Medien leider nur noch wenigen.

Wenn es etwas Gutes an Kühnerts Rücktritt gibt, dann das kurze Innehalten, das nach der Eilmeldung auch bei politischen KontrahentInnen zu spüren war, die ihm über die üblichen Floskeln hinaus Respekt und Empathie zukommen ließen. Wahrscheinlich auch, weil sich der früher radikale No-GroKo-Kämpfer zum geschmeidigen Regierungsverteidiger gewandelt hatte. Dass er sich beim Scholz-Erklären oft bis zur Schmerzgrenze verbiegen musste, war ihm anzumerken, tat beim Zusehen weh und führte zu einem persönlichen Profilverlust des einstigen Vorzeigelinken.

Quadratur des Kreises beim Job

Das lag an seiner schwierigen Jobbeschreibung. An der Aufgabe, einerseits die eigenen Leute zu begeistern und andererseits loyal die Kompromisse und das Gemurkse in der Ampel mitzutragen, ist letztlich auch die 30-jährige Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang gescheitert. Auch sie sollte den linken Flügel ihrer Partei repräsentieren, auch sie musste sich aber dem zunehmenden Rechtsruck in Migrations- und Wirtschaftsfragen beugen, um nicht noch mehr Ampelstreit auszulösen.

Das Verbiegen ohne persönliche Konsequenzen scheint alten Machtmenschen und FDP-PolitikerInnen jeden Alters leichter zu fallen als jungen Linken wie Lang und Kühnert. Das ist bedauerlich, denn künftige Koalitionen dürften kaum leichter werden. Da werden dringend begabte Linke gebraucht, die das Wunderwerk können: Kompromisse schließen und trotzdem glaubwürdig als eigenständige Kraft erkennbar bleiben.

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Lukas Wallraff
taz.eins- und Seite-1-Redakteur
seit 1999 bei der taz, zunächst im Inland und im Parlamentsbüro, jetzt in der Zentrale. Besondere Interessen: Politik, Fußball und andere tragikomische Aspekte des Weltgeschehens
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25 Kommentare

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Kommentarpause ab 30. Dezember 2024

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  • Gute Besserung. Evtl kommt er ja wieder. Kevin konnte wenigstens ein paar Sätzen ohne Füllaute von sich geben was heutzutage schon was besonderes ist. Die Ernennung eines 30 jährigen war damals auch ein schlechtes Zeichen für der SPD generell. Jetzt droht das Absinken auf das Niveau einer Saskia Esken denn Sie hätte zurücktreten müssen und nicht Kevin !

  • Gut bemerkt, dass seine faire zuhörende Art ihn für die zunehmend verrohenden politischen Gegner u Zuschauer eher schwach erschienen ließ. Fair u moderat gegenüber einer FDP, der es nur noch um



    Ihre Kernklientel ( Spender) und nicht mehr ums Land ging. Die nicht merken, dass die Schuldenbremse Deutschland immer mehr in Rückstand bringen wird und dann das Spiel von CDUCSUAFDBSW gegen die Ärmsten der Gesellschaft ( Flüchtlinge u Bürgergeldempfänger) mit spielen - gemeinsam mit den Medien, die sich in den verrohten Mainstream eingeordnet haben ( außer TAZ,SZ u FR).Die ganz große Gefahr ist eine starke AFD, die gemeinsam mit der Rest-FDP eine Reform der Schuldenbremse verhindern werde.

  • Ich finde, der Kommentar beschreibt deutlich das allgemeine linke Problem. Kompromissfähigkeit wird als "sich verbiegen" empfunden. Kompromißfähigkeit ist aber der Kern einer Demokratie. Dewegen hadert man ja auch links mit der (parlamentarischen) Demokratie und tendiert eher zur Volksdemokratie, wo der wahre und richtige Wille des Volkes konsquent von der Elite umgesetzt wird. Unglücklicherweise wertet das die Mehrheitsgesellschaft als totalitäres Gebaren und fremdelt.

    Nun, bei der Mehrheitsbevölkerug ist der werte Kevin sicher ganz anders angekommen. Da hat man seine Äußerung zur ErbSt, zum EFH und zu Enteignungen als bedrohlich gesehen. Den Linken hier war er zu kompromissbereit.

    Das ist das Problem der SPD. Man will die 15 % Stimmen der linken Sozis aber gleichzeitig auch von der Mehrheitsbevölkerung gewählt werden.Beides klappt halt nicht. Die Benenung von Miersch mit dem Amt spricht dafür, dass man sein Heil jetzt in der linken Ecke sucht, um zumindest die 15 % zu bewahren.

    • @Erwin Schiebulski:

      Dass die SPD für ihr Politikangebot nur noch 15% mobilisieren kann, hat vielfältige Gründe … dass diese 15% sozusagen die verbliebene (sozialdemokratisch gepolte) Rest-Linke sind, halte ich für weniger wahrscheinlich. Dieses Spektrum ist in Wirklichkeit viel, viel kleiner. Mit den Resten der Linkspartei zusammen sind es dann vielleicht 7 - 8%, wo wir schon beim Schätzen sind. Mehr sind es auch nicht.



      Wenn sich also linke Sozialdemokraten, freiheitliche, demokratische Sozialisten, alle möglichen „freiberuflichen“ Linken etc. zu einer neuen Partei zusammenschlössen, würde man vielleicht noch die 5%-Hürde knacken können. Aber so lange SPD und Linke (die Grünen vielleicht gleich mit😉) sich nicht auflösen, wäre eine solche Parteigründung - auch wenn es die programmatisch dringend braucht - kontraproduktiv.



      Und das BSW kann so eine emanzipatorisch-freiheitliche Linke nicht ersetzen, so viel steht fest.

  • Keine Ahnung warum Kühnert so gelobt wird. Er war völlig überfordert, die Verluste in der Europawahl lagen auch an seinem mangelnden Organisationstalent. Nicht jeder Schönredner und Unterdecksadvokat ist automatisch ein guter Politiker. Die Präsenz in Talkshows und die schmissigen Medienkommentare überdeckten seine mangelnde Erfahrung nicht.

  • Guter Kommentar von Herrn Wallraff, finde ich!



    Und in den Leserkommentaren spiegelt sich die beschriebene Problematik: In der Regierung macht man Politik für alle. Das geht nicht jedem Idealisten in den Kopf. (Und manch einem möchte man die Bedeutung von Metaphern erklären: "Popstar" ...).



    Demokratie ist doch das Finden und Umsetzen von Kompromissen, nur wird das mit immer existentieller werdenden Themen ein schwieriges Geschäft für die Regierung und Politikerklärern, wie Kühnert.



    Der linke Diskurs der Selbszerfleischung geht jetzt auf SPD und Grüne über, weil Realpolitik in linken Kreisen ein Schimpfwort ist.



    Nur darum kann die FDP ihre Klientelpolitik durchdrücken. Sie kann Regierung und Demokratie mit Lügen und Intrigen demontieren, weil die Progressiven mit sich selber beschäftigt und/oder von Ihren Leuten in der Regierung enttäuscht sind. Das schwächt den Zusammenhalt und die Glaubwürdigkeit.



    Folgerichtig machen die sich jetzt selbständig (Junge Grüne, BSW, Volt) Wenn es bloß der Kompromissfähigkeit dienlich wäre ...

    • @Christian Lange:

      "In der Regierung macht man Politik für alle."

      Das stimmt nur bedingt. Vor Jahren gab es eine Studie über den Zusammenhang, von Gesetzen und der Einfluß der jeweiligen sozialen Schicht, in den USA. Die gleiche Studie wurde hier durchgeführt. Ergebnis grob, wollen die oberen Schichten etwas, bekommen sie es. Wollen es die unteren Schichten und die oberen Schichten nicht, kommt es höchstwahrscheinlich nicht... Wollen es eine Mehrheit aus allen sozialen Schichten, dann klappt es wieder.

      Ich glaube das wird besprochen von thilo Jung und dem eliteforscher, kann aber auch dem hörsaal podcast sein.

  • Als ich Miersch in der Pressekonferenz kennenlernen durfte, habe ich mich gefragt, wieso nicht er statt Olaf Scholz als Kanzlerkandidat auftreten durfte, so sehr zeichnet er das Bild eines eher aufrechten Parteirecken als absolutes Gegenstück zu einem Scholz, der lieber Staubsaugervertreter werden sollte in seiner Überheblichkeit und seinem Drang, überall dabei sein und mitreden zu wollen. So wie Politik im Zusammenspiel mit den 'Medien' (eher nicht) funktioniert, als Tragödie, die als Komödie verkauft werden muss, muss der Verlust von Integrität, Persönlichkeit und Mut ja kranke Seelen zurücklassen, sofern die Betroffenen diesen Zwiespalt überhaupt noch mitbekommen. Theater, Theater, nichts als Theater.... Mal sehen, wie Miersch sich zurecht findet.

  • Unterstellen wir mal, dass Herr Kühnert zuletzt noch links gewesen ist, dann könnte die Schwierigkeit des Linksbleibens wohl damit verbunden sein, dass es stets recht einfach ist, in der Opposition ein paar ideologisch verblendete Sprüche zu klopfen, die sich bei Regierungsverantwortung realpolitisch nicht umsetzen lassen und zwangsläufig zu Enttäuschungen führen. Der linke Flügel der Grünen kann derzeit ein Liedchen davon Trailern.

  • Warum wird immer so getan, als wäre Kevin Kühnert besonders links? Er hat schon als Juso Vorsitzender mehrfach gesagt, dass ihm z.B. eine Vermögensteuer oder Änderungen der Erbschaftsteuer letztlich nicht wichtig wären.

    Ich habe, damals selbst Juso, mehrere Veranstaltungen mit ihm besucht und stets gedacht: er ist zwar ein eloquenter und sympathischer Typ, aber von linker Theorie oder generell von ökonomischer Theorie weiß er nichts und will er auch nichts wissen. Er ist ein typisches Beamtenkind, dass nach einem Karriereweg strebt, nicht mehr und nicht weniger.

    Die damalige Anti-Groko Kampagne war, entgegen allen Zuschreibungen, keine reine Juso-Kampagne. Es gab rund um die SPD einige sehr laute Akteure, die das medial stark gepusht haben. So oder so kann daraus keine linke Revolution gemacht werden. Es war eine macht-taktische Revolte. Man kann dies an Kevins Parteitagsrede hören. Dort gab es keine linke Vision. Es gab nur ein: Wir dürfen uns nicht verzwergen...viel Blabla und dann ein: ich möchte später noch eine SPD haben.

    Ja, es ging ihm auch damals schon um Kevin und seinen Karriereweg.

    • @CaptainCaos:

      Das klingt ganz so nach „Schmutzige-Wäsche-waschen“ in typischer Juso-Manier … ich weiß davon noch aus alten Juso-Zeiten ein Liedchen zu singen. An der Melodei scheint sich nach Jahrzehnten nichts geändert zu haben.

  • Interessant, dass sozialdemokratische und grüne Politiker so oft erst nach dem Abtreten Respekt und Anerkennung gezollt und bezeugt wird, dass sie fehlen werden…

    Im übrigen sind die Medien ja wohl keineswegs unschuldig an dem enormen Druck, der auf diesen Menschen manchmal lastet.

  • Was mussten sich Kühnert und Lang so alles anhören. Und da bin ich noch gar nicht über der Gürtellinie. Allein das ist schon bewundernswert wie lange die beiden durchgehalten haben. Bosheiten prallten an ihnen ab. Zumindest öffentlich. Bei Kevin Kühnert hatte ich das Gefühl des zunehmenden desillusioniert seins. Irgendwie schwang bei ihm stets ein Funken Resignation mit. Die Vermutung sich zunehmend verbiegen zu müssen passt da gut ins Bild. Die innere Zerrissenheit passt da ganz gut zur Resignation und der inneren Aufgabe. Manchmal zwingt einem das der Körper auf. Oder auch der Kopf. Ich fand in Herrn Kühnert einen glaubwürdigen Sozialdemokraten mit hehren Zielen. Vermutlich war das das Problem.

  • Sorry, aber ich habe ihn in seiner Funktion als Generalsekretär nicht als links wahrgenommen.

    Ein Generalsekretär ist mehr als der persönliche Assistent des Kanzlers.



    Er vertritt die Partei als Ganzes.



    Und damit auch deren diplomatische Tradition in der Außenpolitik und den kläglichen Rest an Sozialpolitik.

    All dies ist jedoch unter Scholz, Geywitz, Lauterbach und Pistorius vollends unter die Räder gekommen.

    Er konnte oder wollte hier nicht gegenhalten.

  • Ja, es ist psychisch sicher schwer mit linken Vorstellungen in einer Partei, deren Politik inzwischen von Mitte rechts nach noch weiter rechts driftet. Dazu hatte er oft genug die undankbare Aufgabe, die Politik unseres Abschiebekanzlers in der Öffentlichkeit zu verteidigen. Da bleibt niemand unbeschädigt. Ich hoffe, sein Nachfolger bleibt gesund. Und alles Gute für Kevin Kühnert! Allein sein Weggang rückt die SPD wieder einem Schritt mehr nach rechts.

    • @Jalella:

      Wo verorten Sie die "Mitte" in Bezug aufs Wahlvolk?

  • Schade, für die Generation Y tritt ein kluger Vertreter ab, ergo: Für viele der Älteren in der SPD ab sofort ein kluger und eloquenter Gegenpol weniger. Ein wirklich herausragendes Talent und eine sehr akzeptable Streitkultur sind Kennzeichen, die sein überparteilich geschätztes Wesen charakterisieren. Man konnte ihm erstaunlich gut zuhören, wenn er konzise argumentierte während andere diffus polarisierten und Verbalinjurien nicht scheuten.



    ❗2018 bei spiegel.de



    "Kevin Kühnert ist ein Anführer unserer Generation – glaubt dieses US-Magazin



    Ariana Grande, The Weeknd, Kevin Kühnert – das US-Magazin "Time " hat zehn "Next Generation Leaders" gekürt und der Juso-Vorsitzende ist einer von ihnen. In der Begründung wird er als "Erzfeind" von Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnet, der sie beinahe vom Regierungsthron gestürzt habe."

  • War denn Kühnert so 'links'?



    Als Jusovorsitzender vertrat er das vielleicht.



    Aber eine SPD muss für die Armen udn Arbeitenden da sein. Das tun immer noch zu wenige.

  • Das Kapitaliistische Regime gewinnt halt immer. Nun kÖnnen SPD und Grüne vollends auf Unionskurs einschwenken. Wenigstens steht diie SPD schon fast bei 10% und auch den Grünen bleibt nur noch die Bourgeoisie als Wahlvolk.

  • Zu einem Teil ist es ein Verbiegen. Zu einem anderen Teil ist aber genau das Politik. Politik in einer Gesellschaft zu machen, in der sich alle einig sind, ist im eigentlichen Sinne keine Politik mehr, sondern Verwaltungsarbeit (die auch wichtig ist) zum Umsetzen der allgemein anerkannten Ziele in der allgemein anerkannten Priorisierung.

    Dinge in einer realen Welt mit verschiedenen Sichtweisen zu erreichen, braucht Politik - und dafür muss man sich quasi per Definition verbiegen. Insofern würde ich das Verbiegen nicht nur als Manko sehen, sondern auch als Anerkennung. Es sollte nur auch das Verbiegen geradeheraus und nachvollziehbar sein.

    Wenn Kühnert für heutige Verhältnisse alle wenigstens einen gewissen Respekt zollen, scheint er das Verbiegen nicht ganz schlecht gemacht zu haben.

  • Gute Besserung, lieber Herr Kühnert!

  • "Dass er noch zu einem politischen Popstar wie der frühere Juso-Chef wird, ist eher unwahrscheinlich."

    Ich wünsche mir keine Popstars in der Politik, sondern Politiker, die für ihr gutes Gehalt auch gute Leistung für den Staat und die Wähler bringen.

    Kühnert kann ja gerne Popstar sein, aber bitte nicht auf Steuerkosten ...

  • Mit meinen Worten: Die Aussagen eines Kanzlers, der nichts sagt, erklären zu müssen, dürfte auf Dauer jeden aufrichtigen Menschen zermürben.

  • Das war einfach zu viel für ihn, er hätte nur dafür leben und arbeiten müssen. Das konnte er wohl nicht. Und er war da nicht der Juso-Chef, sondern hätte dauerhaft mit abgebrühten und erfahrenen Politikern mithalten müssen.

  • Da ist der falsche zurückgetreten. Schade -ich wünsche ihm für die Zukunft von Herzen alles Gute.