Rodungen für E-Autofabrik: Reptilien behindern Tesla
Zauneidechsen und Schlingnattern bedrohen den Bau der Elektroautofabrik in Grünheide. Ein Gericht gibt klagenden Naturschützern teilweise recht.
Jetzt ist hier erst mal teilweise Schluss mit Roden: Baustelle in Grünheide (Brandenburg) Foto: Patrick Pleul/dpa
BERLIN taz | Tesla kämpft mit großen Problemen bei seiner Fabrikbaustelle im brandenburgischen Grünheide. Einerseits ruhen die Arbeiten seit Freitag, weil Tesla noch keine 100 Millionen Euro Sicherungsleistung als Bankbürgschaft hinterlegt hat. Diese fordert das Brandenburger Landesumweltamt (LfU) vom US-Elektroautobauer, weil der Bau einer Lackiererei und Rodungen von 83 Hektar Kiefernwald nur als sogenannte „vorzeitige Maßnahme“ erlaubt wurden.
Das heißt, dass Tesla beides wieder rückgängig machen muss, falls die endgültige Genehmigung für das Gesamtprojekt ausbleibt. Tesla hat aber noch nicht überwiesen – und nun eine letzte Frist bekommen, das Geld bis Anfang Januar zu überweisen, um weiterbauen zu dürfen. Die endgültige Genehmigung für den Bau des Werkes wird erst für Anfang kommenden Jahres erwartet.
Als möglicherweise noch nachhaltiger werteten Vertreter von Nabu und Grüner Liga am Samstag zudem ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg. Es hatte am Freitagabend einer Beschwerde der Verbände zum Teil stattgegeben. Danach müssen die Rodungsarbeiten an Stellen auf dem Gelände ruhen, wo möglicherweise noch hunderte Zauneidechsen und Schlingnattern leben.
Von einem „großen Erfolg“ sprach Nabu-Landesvorsitzende Christiane Schröder. Das Gericht sei dem Antrag der Verbände in „wesentlichen Punkten gefolgt“. Der „Artenschutz hat seine notwendige Würdigung erhalten“, sagte Michael Ganschow, Landesgeschäftsführer der Grünen Liga. Von Tesla gab es zunächst keinen Kommentar.
Eidechsen schlecht auffindbar
Laut dem Urteil darf auf etwa 20 der 83 von Rodung bedrohten Hektar Wald nicht weitergefällt werden, vor allem in Randbereichen des Geländes. Dieses liegt neben der bereits seit Monaten im Bau befindlichen Autofabrik. Die Verbände bezweifeln, dass vor allem alle bedrohten Zauneidechsen von der Waldfläche wie vorgesehen umgesiedelt wurden.
Es sei „nicht möglich, nach den bereits erfolgten zwei Monaten Umsiedlung“ der geschützten Tiere alle eingesammelt zu haben, argumentierte Verbändeanwalt Thorsten Deppner. Nur 17 Zauneidechsen und 14 Schlingnattern seien von Tesla eingesammelt worden. Viel zu wenig, so Deppner. Die Verbände schätzen, dass noch hunderte der Reptilien auf der Baustelle leben – und die Rodung nicht überleben dürften.
Vor allem die männlichen Tiere hätten sich nämlich in der Zeit der Umsiedlungsaktion zur Winterruhe in den Waldboden eingegraben und seien deshalb schlecht auffindbar gewesen. Die Verbände sehen hier Verstöße gegen ein Zugriffsverbot im Artenschutzrecht. Die Umsiedlungsaktion von Tesla sei „nicht geeignet, eine signifikante Erhöhung des Tötungsrisikos und damit einen Verstoß gegen das bundes- und europarechtliche Tötungsverbot auszuschließen“.
Das OVG sah das teilweise auch so und untersagte Rodungsmaßnahmen „in Randbereichen der zur Abholzung vorgesehenen Flächen“. In einem anderen von Rodung bedrohten Gebiet erzielten die Verbände einen weiteren Erfolg: In einer langgezogenen Fläche entlang der Autobahn A 10 wurden Fällarbeiten untersagt, die mit dem notwendigen Bau einer Abwasserdruckleitung begründet worden war.
Unzulässig, weil dafür ein Verfahren außerhalb des Bundesimmissionsschutzgesetz habe angestrengt werden müssen, so das Gericht. Möglicherweise ist dadurch nun unter anderem der Bau einer vorläufigen Autobahnzufahrt auf das Fabrikgelände bedroht, weil ein neues Verfahren mit Anhörungen eingeleitet werden muss.
Zeitplan von Tesla in Gefahr
Hinsichtlich der übrigen Fläche hatte die Beschwerde der Verbände hingegen keinen Erfolg. Auf etwa 60 Hektar der von Rodung bedrohten Fläche konnten sie laut Gericht nicht darlegen, dass es sich um Reptilienlebensräume handelt.
Der straffe Zeitplan von Tesla dürfte nun ernsthaft in Gefahr sein. Seit Anfang des Jahres baut der US-Konzern in Grünheide an seiner ersten „Gigafactory“ in Europa, Mitte des Jahres sollten eigentlich die ersten von zunächst bis zu 500.000 Autos des Model „Y“ vom Band laufen. Kosten: über eine Milliarde Euro, von denen etwa ein Drittel schon verbaut worden sein sollen. Bis zu 12.000 Personen sollen hier beschäftigt werden. Das Projekt ist derzeit eine der größten Industrieansiedlungen in Europa.
Leser*innenkommentare
Jossi Blum
So manche Investoren, die in Deutschland auf Zukunftstechnologien setzen wollen, werden sich drei Mal überlegen, ob sie sich dem, was in diesem Land alles per Gericht gekippt und gestoppt werden kann, aussetzen wollen.
4813 (Profil gelöscht)
Gast
Das passt ja jetzt:
www.spiegel.de/pol...-8852-a196fe961296
coconutrebel
Stimmt es, dass künftig eine goldene Eidechse den Kühlergrill von Teslas zieren wird?
neu_mann
Wir leben in einem Land, in dem eine maximal egoostische Einzelperson mithilfe eines willigen Amtsherichtes mal eben das sinnvolle Böllerverbot in Niedersachsen außer Kraft setzen kann.
Der Nabu hat sich auch anderswo nicht selten zum Erfüllungsgehilfen lokaler BIs gemacht, um zB Windkraftanlagen zu verhindern.
Eine geschädigte Tier- oder Pflanzenart läßt sich immer leicht finden, es reicht oft auch schon die behauptete Sichtung, um Projekte zumindest so lamge zu stoppen, das die Betreiber sich irgendwann zurückziehen.
Das Vorgehen des NABU ist hier genauso unverhältnismäßig nd fragwürdig wie bei der Verhinderung von notwendigen WKAs.
Eine legalistische Betrachtungsweise löst dieses Problem nicht.
Axel Donning
@neu_mann So einfach ist das nicht - sehr oft gehen solche Fälle auf unzureichende Planung zurück. Man hätte sich einfach vorher vernünftig darum kümmern müssen und eine vernünftige Lösung mit Hilfe der entsprechenden Fachleute finden müssen. Das ist in der Regel möglich; geht das nicht, hat der Gesetzgeber immer noch eine Ausnahmeregelung vorgesehen (da greifen dann Artenschutzmaßnahmen, welche die Beeinträchtigung von Populationen kompensieren sollen). Aber egal, wie es läuft: Am Ende steht immer in der Zeitung, dass der böse Artenschutz den "Fortschritt" verzögert. Noch eines: Die nächste Krise, welche uns als Menschheit den Kopf kosten kann, ist die Krise der Biodiversität. Klimaschutz macht nur im Zusammenspiel mit dem Artenschutz Sinn! Zudem halte ich ein "weiter so" mit Hilfe von "grüner Technik" nicht unbedingt für einen vernünftigen Weg.
Manzdi
@neu_mann Da bin ich mir nicht so sicher. Im Artikel steht doch, dass das Gericht nur für diese Fläche einen Baustopp verordnet hat. Andere Flächen sind schon bebaut oder dürfen auch bebaut werden.
D.h. die Datenlage ist gewichtig. Wenn die Planungsbüros nicht sauber gearbeitet haben und Bestände gesetzlich geschützter Arten übersehen oder ignoriert haben, so wird dieser Fehler nun korrigiert. Zunächst durch ein gerichtliches Urteil. So ist das nunmal.
Naturschutzverbände übernehmen hier die Arbeit der eigntlich zuständigen Behörden, die entweder politisch mundtot gemacht werden oder völlig überlastet sind. Das ist ja auch ein Armutszeugnis für diesen Staat.
Natürlich gibt es Fälle, wo der Artenschutz missbraucht wird, aber ich denke, dass das Gericht es hier richtig erkannt hat und daher auch richtig entschieden hat.
Rudolf Fissner
Mangelnde Biodiversität als Ursache für Pandemien.
Dann müssten ja die Pandemien auf den Energiewende-Biogas-Maisäckern zuerst ausbrechen.
Ergo: Bloß nich Wandern gehen in Zeiten der Pandemie. Zierrasen meiden!
Rudolf Fissner
@Rudolf Fissner Der Beitrag ist hier wohl definitiv falsch positioniert 🤔
Trabantus
Brandenburger Spezialität in Fortsetzung.
Darin, Großprojekte, welche den Menschen hier Arbeit und damit Hoffnung hätten geben können, wurden mit Verve in den märkischen Sand gesetzt.
Cargo-Lifter, Chip-Fabrik in F./O, Lausitz-Ring.
Wird sich Tesla einreihen?
Ringelnatz1
@Trabantus Ich glaube nicht.
Die Verbindung Land, Prestige, Arbeitsplätze, Elektro und der Kampf d. BL untereinander wird die Fabrik zum Abschluß bringen.
Ich gebe zu, die Möglichkeit, das Tesla, Batteriefertigung plus Wissenschaftsstandort Berlin, Bayern o. BW den Rang abläuft, ja, warum nicht.
Aus Cargo ist immerhin Tropical Islands,
de.wikipedia.org/w...s-0883_1-RalfR.jpg
dem Lausitzring
Lausitzring DEKRA
de.wikipedia.org/wiki/Lausitzring
geworden.
Die Chipfabrik war wohl ein Totaldesaster. Bis auf Wenige!
de.wikipedia.org/w...nergy-Gebaeude.jpg
Trabantus
@Ringelnatz1 Drei Mal nichts von dem geworden, was geplant war.
resto
Diese 'Anbetung' des Elektroautos verstehe ich absolut nicht. Elektroautos lösen nämlich keine Probleme, sondern schafft massiv neue; jedoch weniger bei uns, sondern in den Ländern, die wegen der Gewinnung von Rohstoffen für die Batterien und deren Beseitigung ihre Umwelt und die Gesundheit der Menschen dort zerstören. Mit Benzin betriebene Autos finde ich daher ehrlicher. Zukunftsfähiger Individualverkehr muss - neben Fahrrad und eigenen Beinen - erst noch entwickelt werden.
Kahlschlagbauer
@resto Elektroautos sind gewiß kein Allheilmittel. Aber es ist nicht korrekt, daß sie zu größeren Umwelt- und Sozialproblemen führen als die Gewinnung von fossilen Brennstoffen. Elektrische Antriebe brauchen nur 25% der Energie, die ein Verbrennungsmotor für die gleiche Leistung benötigt. Das ist Physik. Und während fossile Brennstoffe permanent und für immer nötig sind, um benzinbetriebene Motoren zu versorgen, wird Elektrizität schon jetzt zu einem guten Teil erneuerbar hergestellt.
razi88
schöner, informativer Artikel.
Maria Burger
Wo waren bloß die Ringelnattern bevor das Humboldt-Forum gebaut wurde, konnte man da keine finden? Oder wenigstens auslegen, heimlich? Da war wieder mal niemand auf Zack. Und nun steht es da in seiner aus dem 3-D-Drucker geschnitzten Fassade und sieht so künstlich aus gegen die historische leichte Ungenauigkeit rundum. Man kann noch nicht mal was darin produzieren. Kultur... gab´s ja noch nicht genug in Berlin.
Carl Fischer
In Thüringen fanden wir mal an einem Nachmittag einen Feuersalamander und einenNashornkäfer. Wir haben das Pilzesuchen umgehend eingestellt.
Manzdi
@Carl Fischer Erfreuen Sie sich. Der Feuersalamander ist im Begriff auszusterben.
Beim Nashornkäfer können wir noch munter Lebensräume zerstören, den gibt es noch verbreitet.
Also alles gut.
Mario Rinder
Blöd dass so ein Tesla ned mit Braunkohle fährt dann gäbe es keine Probleme ...
Der Cleo Patra
Zauneidechsen und Schlingnattern?
Zum Glück brütet da nicht auch noch der Rotmilan und versteckt sich im Boden die Wald-Schnirkelschnecke.
Aber ich finde es total in Ordnung weitere Rodungen erst mal zu verbieten bis das Geld hinterlegt ist.
Allerdings geht ist gerade mal um 1000x1000 Meter. Das ist im Vergleich zum bereits verbauten Areal Peanuts.
niko
Erst Mal vielen Dank für diesen guten Bericht, es ist der erste in der Presse der auch auf das Urteil bezüglich der Abwasserdruckleitung eingeht!
Hier liegt meiner Meinung nach nämlich der bisher größte Skandal vom LfU vor, das diese die Rodung für etwas genehmigt haben was noch nicht einmal beantragt wurde. Sehr erfreulich ist das das Oberverwaltungsgericht hier diese Fehlentscheidung wieder korregiert hat.
Traurig mit anzusehen ist allerdings wie in Bezug auf Tesla das LfU und die grün-rot-schwarze Landesregierung handelt, es ist abzusehen das dies nicht das letzte Mal wärend der Genehmigungsphase seiñ wird das das Gericht offensichtliche Fehlentscheidung wird korregieren müssen..
Forist
Der NABU tut das alles, weil er weiß, das VW die benötigten Elektroautos in bezahlbarer Form voraussichtlich innerhalb der nächsten hundert Jahre liefern kann.
Weil: Der Nabu ist ja auch für Klimaschutz. Wirklich!
Und der NABU beruhigt die vielen Arbeitslosen in der strukturschwachen Region dann später auch, wenn die Jobs dann doch nicht kommen.
Aber vielleicht können dann ja später einige als Waldarbeiter im Grünheider Forst den Rest des Wirtschaftswaldes abholzen. Dann wird sich auch niemand mehr um die Schlingnattern kümmern, wie sonst auch nirgendwo, wo Bäume gefällt werden.
Khaled Chaabouté
@Forist Der NABU ist ein Naturschutzverband, der u.a. das tut, was seine 85.000 Mitglieder wollen, nämlich Arten und Biotope schützen. Der NABU ist nicht die Grüne Partei oder ein anderer politischer Taktierer, sondern steht auf dem Standpunkt, dass der beste Klimaschutz ein weitreichender flächendeckender Biotopschutz ist.
Mikro- und Makroklima, Feinstaub- und Stickoxydbelastung, Wasserhaushalt etc.: Diese Probleme werden nicht durch Elektroautos oder volldigitale "Smart Cities" gelöst, sondern durch mehr Grün in den Städten und erst recht auf dem Land. Dazu gehört auch ein gesunder Naturkreislauf unter Berücksichtigung des Artenschutzes und eine Rückkehr der Land- und Forstwirtschaft zu nachhaltigeren Bewirtschaftungsmethoden.
So ein DDR-Stangenwald mag vielleicht nicht beste Fortbewirtschaftung darstellen, er ist aber transformierbar, jedenfalls eher als die West-Fichtenmonokulturen, die inzwischen größtenteils dank Trockenheit und Schädlingsbefall als tote Mahnmale herumstehen.
Dorian Müller
@Forist "Der NABU tut das alles, weil er weiß, das VW die benötigten Elektroautos in bezahlbarer Form voraussichtlich innerhalb der nächsten hundert Jahre liefern kann."
"Bezahlbar" ist relativ. Ein Tesla Y kostet aktuell 59 000€. Damit wird das Klima nicht gerettet, zumal man auch mal 6 Monate auf eine Baugenehmigung warten kann, wenn man nicht Elon Musk heißt und über dem Gesetz steht. An Coronaauflagen hält er sich ja auch nicht und gefährdet so seine Angestellten.
neu_mann
@Dorian Müller In Grünheide soll auch der Tesla 3 gebaut werden, der dem VW ID3 preislich recht nahe kommt.
Allein: der VW ist zur Zeit nicht erhältlich und die deutschen Automobilkonzerne tun gerade alles, um erstmal ihre Drecksdiesel vom Hof zu kriegen.
Und Batterien made by VW wird es auch nicht geben.
Rudolf Fissner
@Dorian Müller "An Coronaauflagen hält er sich ja auch nicht und gefährdet so seine Angestellten"
Hat Tesla dort eigene Bauunternehmen mit Angestellten über Teich mitgebracht? Oder sind dass einfach nur Ossifirmen, gar aus Sachsen?
Uranus
@Forist Würden ÖPNV und Bahn ausgebaut, bedarf es Infrastruktur, Wagen, Loks, Fahrer*innen, Mechaniker*innen, Gleisbauarbeiter*innen usw..
Mensch kann schon ein Strukturprogramm aufziehen und braucht dafür auf kaum E-Autos - Luxuskarossen sowieso nicht. Hierfür bedarf es allerdings Einsicht, Weitsicht und entsprechenden Willen für eine Umsetzung.
Und ja, stünde der Forst noch, hätten Forstarbeiter*innen auch noch (mehr) Arbeit. Bräuchte mensch aber nicht, genauso wenig wie die Arbeitsplätze der Windenergiebranche sowie der ehemaligen Solareneriebranche?!
TazTiz
@Uranus Arbeit ist nicht gleich Arbeit. Was Sie vorschlagen ist nicht gewinnträchtig und zählt so wenig wie ein Job in der untergegangenen DDR.
Manzdi
@TazTiz Gewinnträchtig in Ihrem Sinne ist nur etwas, was die natürlichen Ressourcen nutzt. So lief das immer, solange wir ein "Außen" hatten.
In einer globaliserten Welt gibt es aber kein "Außen" mehr.
Die natürlichen Ressourcen regnerieren viel langsamer als sie verbraucht werden.
Jeder, der einen Haushalt führt, kann sich ausmahlen, was das auf Dauer bedeutet.
Uranus
@TazTiz Wieso sollten Holzprodukte, Maschinen, Bahninfrastruktur, Straßenbahnen etc. nicht gewinnträchtig sein?
Was erachten Sie an gewinnträchtig als wichtig? Wie ist das im Kontext von CO2-Emissionen, Ressourcen- und Energieverbrauch nebst Umweltschäden zu sehen?
Uranus
"Einerseits ruhen die Arbeiten seit Freitag, weil Tesla noch keine 100 Millionen Euro Sicherungsleistung als Bankbürgschaft hinterlegt hat. Diese fordert das Brandenburger Landesumweltamt (LfU) vom US-Elektroautobauer, weil der Bau einer Lackiererei und Rodungen von 83 Hektar Kiefernwald nur als sogenannte „vorzeitige Maßnahme“ erlaubt wurden."
Es sollte für solches politisches Vorgehen ein neuer Begriff etabliert werden: Kohl- oder Krautrepublik anstatt "Bananenrepublik" um damit die eigentlichen, hiesigen problematischen Akteure zu kritisieren. Vielen Dank SPD, CDU und Grüne für diese mega ökologische Politik! Wald/Forst roden lassen, Ökosysteme plattwalzen, Wasserreservoirs gefährden usw. für Luxusprodukte wie E-Autos, klasse! So werden Klima und Umwelt "gerettet"!?
Rudolf Fissner
@Uranus Das Ding mit Luxusprodukten ist ihre Knappheit. Somit sind Luxusprodukte i.d.R. immer auch klima- natur- und umweltverträglich.
Wären es Massenprodukte sähe es schlimmer aus für die Umwelt. Die Forderung sollte daher lauten, alles zu einem Luxusprodukt zu machen.
Vigoleis
Sollte es Nabu und Grüne Liga tatsächlich gelingen, das Werk und die Investition zu verhindern, dürften die beiden im Besonderen und der Artenschutz im Allgemeinen in Brandenburg einen ganz schweren Stand haben. Für viele Bürger:innen hier sind Kräutergarten zur Selbstversorgung und Kartoffelfeuer for ever eben keine dauerhafte Einkommensquelle und also Zukunftsperspektive.
fly
"Zauneidechsen und Schlingnattern bedrohen den Bau der Elektroautofabrik"
Hunderte, wenn nich gar tausende haben sich vor der Baustelle zusammengerottet. Sie rissen die Mäuler auf und drohen den Wachschutz zu verschlingen. Barrikaden und Zäune errichteten die Reptiloiden im Schutze der Winternacht. Aber noch ist nicht alles verloren. Der Bedrohnung kann man Drohnen entgegenstellen.
Ringelnatz1
@fly Das hätte ich nicht gedacht, das ich meinen linksgedrehten, einflügeligen Jagdbussard ,es gibt Nachwuchs doch noch mal zum Einsatz bringen kann.
Im Formationsflug mit den Drohnen ist er einen Tik wendiger und kann die Vorfeldaufklärung übernehmen.
tomás zerolo
@ALEXANDER TSCHIRK
Da haben Sie so viel... ich weiss nicht: Sarkasmus? Spitzfindigkeit? Smartness? in Ihren Beitrag gepackt, dass er für mich unverständlich ist.
Worauf wollen Sie hinaus? Oder in wessen Wohnzimmer?
Alexander Tschirk
@tomás zerolo Ist wie beim Theaterpublikum zu Beginn der Vorstellung: Erst mal setzen lassen. Das Aha kommt später.
Alexander Tschirk
Äh, nö. Nicht Reptilien behindern Tesla, sondern humane Initiativen verhindern, dass Tesla sein Werk ins Wohnzimmer und in den Vorgarten einer anderen Gattung stellt.
In „Der Querkopf“ hat es Louis de Funès mit der Unterbringung von Produktionsstätten in seinem Heim schön auf den Punkt (und damit die Filmgattin in Rage) gebracht.