++ Wahl-Ticker Thüringen und Sachsen ++: Rechtsruck prognostiziert
In Thüringen und Sachsen werden am Sonntag die Landtage neu gewählt. AfD und BSW können mit großen Zuwächsen rechnen. Ampelparteien droht die Pleite.
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Verkehrte Welte? Wahlplakate an einer Laterne in Sachsen – um 90 Grad gedreht, damit das hier reinpasst Foto: Hendrik Schmidt/dpa
🐾 10:45: CDU-Spitzenkandidat Voigt hofft auf stabile Mehrheitsverhältnisse in Thüringen
JENA taz/AFP | Der thüringische CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt hofft nach der Landtagswahl auf „stabile Mehrheitsverhältnisse“. Er wünsche sich, „dass viele Thüringerinnen und Thüringer wählen gehen und von ihrem Recht Gebrauch machen, die Zukunft unseres Landes zu bestimmen“, sagte er am Sonntag bei seiner Stimmabgabe in Jena. Er hoffe zudem auf „stabile Mehrheitsverhältnisse“, damit das Land wieder nach vorn geführt werden könne.
Für ihn selbst gehe es darum, „dass wir in Thüringen wieder die echten Themen der Thüringerinnen und Thüringer anpacken“, sagte Voigt und nannte die wirtschaftliche Entwicklung, die Bildungspolitik sowie die innere Sicherheit. In den Umfragen lag in Thüringen zuletzt die AfD klar vorn. Eine Mehrheit für die derzeit in Erfurt regierende rot-rot-grüne Koalition von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gilt mit Blick auf die Umfragen als ausgeschlossen.
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🐾 10:30: „Wichtigste Wahl seit Jahren“
DRESDEN taz/AFP | Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Landtagswahl in seinem Bundesland am Sonntag als „Schicksalswahl“ bezeichnet. Es sei „wahrscheinlich die wichtigste Wahl seit 34 Jahren“, sagte er bei seiner Stimmabgabe in Dresden. Er sei vielen Menschen dankbar, die in den vergangenen Jahren „anders gewählt“, sich nun aber für die „große Kraft in der bürgerlichen Mitte“ entschieden hätten, nämlich die sächsische Union.
„Dieses Verständnis wird uns eine Regierungsbildung ermöglichen, die diesem Land dient“, fuhr Kretschmer fort. In Umfragen lieferte sich seine CDU zuletzt ein enges Rennen mit der AfD. Umfragen zufolge steht die Mehrheit der bisherigen Koalition aus CDU, SPD und Grünen auf der Kippe.
🐾 08:00 Uhr: Beginn der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen
ERFURT/DRESDEN taz | Seit 8 Uhr haben die Wahllokale in Thüringen und Sachsen geöffnet. Bis 18 Uhr können die Wähler:innen ihre Stimme abgeben.
Die Landeswahlleitung in Sachsen hat eine Broschüre mit Wahlinformationen in einfacher Sprache erstellt. Sie kann hier eingesehen werden.
Die Landeswahlleitung in Thüringen hat alle wichtigen Informationen zur Wahl hier in einer Broschüre zusammengestellt. (ga)
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🐾 08:00 Uhr: AfD kann stärkste Partei in Thüringen werden
BERLIN taz | Bei der Landtageswahl in Thüringen wird die rechtsextreme AfD aller Wahrscheinlichkeit nach zur stärksten Partei. Alle Umfrageinstitute sahen die Rechtsextremen zuletzt bei rund 30 Prozent der Wähler:innenstimmen. Sie läge damit weit vor der CDU, der 21 bis 23 Prozent prognostiziert werden.
Die Linkspartei von Ministerpräsident Bodo Ramelow, die bisher zusammen mit SPD und Grünen als rot-rot-grüne Koalition eine Minderheitsregierung führt, muss mit deutlichen Verlusten rechnen. Von 31 Prozent bei der letzten Wahl 2019 könnte sie auf 13 bis 14 Prozent stürzen.
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Auch SPD und Grünen drohen Verluste. Die Grünen müssen befürchten, unter 5 Prozent und damit aus dem Landtag zu fallen.
Dem erstmals antretenden BSW wurden zuletzt 17 bis 20 Prozent prognostiziert.
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Das macht die Regierungsbildung in Thüringen extrem kompliziert. Dass am Ende der rechtsextreme Björn Höcke zum Ministerpräsidenten gewählt wird, gilt als extrem unwahrscheinlich – ausgeschlossen ist es jedoch nicht. (ga)
🐾 08:00 Uhr CDU muss um Spitzenplatz in Sachsen bangen
BERLIN taz | Auch in Sachsen könnte die AfD stärkste Partei werden. Das hat zumindest das Umfrageinstitut INSA kürzlich prognostiziert. die anderen Institute sehen aber weiterhin die CDU knapp vor der AfD und damit als stärkste Kraft.
Schon bei der letzten Wahl in Sachsen war die AfD mit 27,5 Prozent überdurchschnittlich stark. Ihr werden weitere Zugewinne vorhergesagt.
SPD und Grünen werden in den meisten Prognosen über der 5-Prozent-Hürde gesehen, aber nur knapp. Sicher ist ihr erneuter Einzug in den Landtag nicht. Der Linkspartei droht in Sachsen sogar das aus.
Großer Gewinner wird wohl auch hier das BSW, das auf Anhieb bei 12 bis 15 Prozent der Wählerstimme landen könnte.
Die Regierungsbildung könnte auch in Sachsen schwierig werden. Bisher regiert hier Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zusammen mit SPD und Grünen. Falls einer seiner bisherigen Partner an der 5-Prozent-Hürde scheitern würde, wäre eine Mehrheit nur bei eine Kooperation mit dem BSW sicher. Das aber gilt als schwierig – auch weil die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht angekündigt hat, mitreden zu wollen. (ga)