[Re]: Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Der Vergleich zwischen Fußball und Obdachlosigkeit wurde an keiner Stelle gezogen.

Der Erbbauzins ist nichts als eine Gebühr.“

Selten etwas so weltfremdes gelesen. Der Staat ist gesetzlich verpflichtet, bei allen Ausgaben die Wirtschaftlichkeit zu beachten. Einen zweistelligen Millionenbetrag auszugeben, um dann eine symbolische „Gebühr“ zu erheben, klingt nicht sehr wirtschaftlich, sondern verwendet das Geld von vielen zur Bereicherung einiger weniger. Klientelpolitik halt, bis der Rechnungshof mal nachfragt...

Na wenn das die großen Probleme der Welt sind, scheint es uns ja richtig gut zu gehen. Die Spieler werden drei mal pro Woche getestet, gehen mit vollem Körpereinsatz in die Zweikämpfe und jetzt wird aus einer Szene ein Riesenskandal konstruiert. Hut ab, Hauptsache das Feindbild stimmt.

„Wie lautete noch mal das Versprechen des Senats: Keine Räumungen während der Pandemie.“

Wie wärs denn mal damit: Keine Besetzungen während der Pandemie?

[Re]: War als Antwort an FRO gedacht.

„Es wird aber gar nicht erst über unterschiedliche Strategien und deren Nutzen und Schaden diskutiert. Politik wird nach Gefühl gemacht. Die Wissenschaft ist derzeit ausgeschlossen. Die phantasieloseste Strategie ist das Wegsperren und die ist derzeit favorisiert.“

Jetzt erst mal zwei-drei Wochen zu diskutieren, ob und welche Maßnahmen man trifft, wäre wohl der schlechteste aller Wege. Im übrigen habe ich selten so viele Wissenschaftler neben den Politikern sitzen sehen und diese auch zu Wort kommen lassen, als in dieser Krise.

Und was die Masken und den Vergleich mit Asien angeht: Die meisten Infektionen gibt es in China, auch Südkorea hat es hart getroffen. Die Gegenden, die es relativ gut hinbekommen haben (z.B. Taiwan) haben auch nicht nur auf Masken gesetzt.

„Ausfälle bei der CDU“

Reißerische Zwischenüberschrift ohne Substanz. Das was Hr. Dregger sagt, ist wohl kaum als Ausfall zu bezeichnen. Hr. Wansners Stellungnahme ist max. Singular, also Ausfall. Und im Vergleich zu legendären Aussagen wie „Mit Verlaub, Herr Vorsitzender, Sie sind ein Arschloch.“ erscheint das wie leichte Unterhaltung.

[Re]: Da kann man aber frei entscheiden, ob man das kauft....

[Re]: Seh ich genau so.

[Re]: Zustimmung!

Nun ja, Totgeschriebene leben länger. Und ich denke, es war am Ende für Merz ein Segen, dass er gegen AKK nicht gewonnen hat. Nun hat sie es gegen die Wand gefahren, ein weiter so geht nicht und die Zeit, die er noch seine Kanzlerin ertragen muss, ist auch deutlich kürzer geworden.

[Re]: Sehr guter Beitrag!

„Die Dreistigkeit und Selbstüberschätzung, überhaupt zu kandidieren, wenn man knapp die 5-Prozent-Marke geknackt hat, ist die konsequente Fortsetzung eines sozialen Phänomens, das sich von jedem Dorfbetrieb bis zur krassesten Chefetage abspielt.“

Wenn mich nicht alles täuscht, hat auch die Linke eigene Kandidaten_innen z. B. zu Wahlen zum Bundespräsidenten aufgestellt.... ohne jegliche Aussicht auf Erfolg. Aber das ist bestimmt wieder ganz was anderes.

[Re]: Ich denke eher, sie wird sich neu erfinden. Nur mit einem weiter so, wird sie untergehen. Wenn es ihr gelingt, wieder das Profil zu schärfen, kann sie Wähler von rechts zurück gewinnen, ohne in der Mitte zu viele zu verlieren.

[Re]: Was die Wähler nicht akzeptieren, werden die nächsten Wahlen zeigen. Und m. E. hat die CDU nur eine Chance Wähler zurück zu gewinnen, wenn sie konservative Positionen wieder besetzt.

„Die ungelöste Frage, wie sich die CDU zur Linken verhalte, habe zu dem Drama in Erfurt geführt“

Das Verhalten der CDU zur Linken war nicht ungelöst, sondern eindeutig. Ein MP der Linken wird nicht aktiv unterstützt.

[Re]: Na ja, wenn mehr als 50% der gewählten Abgeordneten eine Zusammenarbeit mit Ramelow ablehnen kann man das durchaus als Spaltung sehen.

[Re]: Wenn die CDU in Thüringen eine Zusammenarbeit mit der Linken weiterhin ablehnt, hat die Minderheitsregierung unter Ramelow ohnehin keine Perspektive. Auch wenn er durch Stimmenthaltung ins Amt kommt, bestünde immer die Gefahr, keine Mehrheiten zu bekommen, oder ggf. Vorhaben mit den Stimmen der AfD umsetzen zu müssen. Dann lieber gleich Neuwahlen.

Karl Wegner heißt übrigens Kai.

Die CDU nähert sich nicht den Positionen der AfD an, sie besetzt wieder die Positionen, die sie vor vielen Jahren vertrat und dann durch immer weitere Schritte nach links aufgegeben hat.

[Re]: Nun ja, immerhin sind das die rechtmäßig gewählten Vertreter von über 50% der Wahlberechtigten in Thüringen.

[Re]: Diese Parteien sind angetreten, um Ramelow abzuwählen. Sich dann zu dessen Steigbügelhalter zu machen wäre auch unglaubwürdig.

[Re]: Demokratie bedeutet, dass die Mehrheit entscheidet. Ramelow hat diese Mehrheit offenkundig nicht zustande gebracht.

[Re]: Ramelow hätte den bürgerlichen Parteien ein wählbares Angebot machen können, RRG hätte einen mehrheitsfähigen Kandidaten ins Rennen schicken können. Hätte, hätte...

[Re]: Man nennt das auch Demokratie

[Re]: Was im Grunde auch der Hintergrund der ganzen Aktion sein dürfte. Es sollte zunächst Ramelow verhindert werden und nun wird neu verhandelt.

[Re]: Wenn das auch über Facebook funktioniert, ist doch indymedia gar nicht mehr erforderlich.

„Ein Fingerzeig auf den Posten als Oberbürgermeisterin?„

Ist aber schon bekannt, dass Berlin einen „Regierenden Bürgermeister“ hat?

[Re]: Das bringt es auf den Punkt. Dankeschön.

[Re]: Ich glaube nur die Statistiken, die ich selbst gefälscht habe, oder wie war das?

„Tickets des Bahnkonkurrenten Flixbus gibt es mittlerweile regulär bei Einzelhändlern,“

Manchmal sogar bei Einzelhändlerinnen.

[Re]: Zustimmung

[Re]: Demzufolge sind Polizisten für Sie Gegenstände???

[Re]: Der link stammt aus dem Tagesspiegel... Bild war nur ergänzend genannt. Aber die Bundesligaergebnisse in der BILD stimmen übrigens meistens auch.

Was es das Land Berlin letztlich kosten wird, ist derzeit nicht bekannt und wird ggf. erst durch ein Gericht entschieden. Zu diesem Zeitpunkt wird der Bezirksstadtrat sicherlich längst das Weite gesucht haben.

Na super. Schlecht recherchiert oder bewusst weggelassen? Steinwürfe gegen Polizisten, 16 verletzte Beamte (lt. Bild drei davon schwer).

m.tagesspiegel.de/...ende/25184032.html

Und Zwischenüberschrift der taz? „Scheiben gehen zu Bruch.“

Na super. Schlecht recherchiert oder bewusst weggelassen? Steinwürfe gegen Polizisten, 16 verletzte Beamte (lt. Bild drei davon schwer).

m.tagesspiegel.de/...ende/25184032.html

Und Zwischenüberschrift der taz? „Scheiben gingen zu Bruch.“

[Re]: Na ja, seit Ewigkeiten werden auch die Vizepräsidenten nach einem parlamentarischen Proporz vergeben. Mehrfach hat die AfD trotzdem noch keinen. Da heißt es dann, niemand kann gezwungen werden, einen Kandidaten zu wählen. Immer so, wie es einem gerade in den Kram passt.

[Re]: Nun ja, man wird sehen, was aus der Anzeige wird. Für mich sieht das so aus, als würden die Studis ordentlich austeilen, aber nicht einstecken mögen.

„Und ob die Regelung, wonach auch Epileptiker in bestimmten Fällen Auto fahren dürfen, nicht dringend überdacht werden muss.“

M. E. Sollte dringend überdacht werden, wer für die Tat schreiben darf. Einen schrecklichen Unfall zu instrumentalisieren, um gegen SUVs zu polemisieren ist schon sehr fragwürdig. Aber wegen eines Einzelfalls allen an Epilepsie erkrankten grundsätzlich das Autofahren abzusprechen, ist unterste Schublade.

[Re]: Im Prinzip das gleiche wie AfD-Watch.

m.facebook.com/sto...2894139756212&_rdr

[Re]: Weil für Verhaftungen bestimmte Voraussetzungen vorliegen müssen... und offenbar nicht vorlagen.

Die G 20 - Aktivisten aus Hamburg werden bestimmt viel schneller und härter verurteilt.

Die Prozesse gegen die G 20 Aktivisten in Hamburg gehen bestimmt viel schneller und enden mit deutlich härteren Strafen

„Das ist ein Skandal, denn im Seerecht ist klar geregelt, dass Schiffbrüchige so schnell wie möglich an Land gebracht werden müssen.“

So schnell wie möglich wäre wohl nicht Lampedusa sondern Libyen gewesen.

Reisende soll man nicht aufhalten. Es werden sich bestimmt geeignete Kandidaten finden.

[Re]: Ihrer These zufolge muss die AfD ja vor Wahrheit nur so strotzen; gemessen an den Reaktionen, die sie üblicherweise hervorruft.

[Re]: Wie das „Aushandeln“ aussieht, kann man des Öfteren in den Polizeiberichten lesen. Und ob Sie immer noch für Variante 1 sind, falls sie sich wirklich bewahrheitet, wage ich zu bezweifeln.

Hut ab.Da gibt mal ein Staat offen zu, dass er nicht in der Lage ist, rechtmäßige Wahlen durchzuführen.

[Re]: Dafür haben wir Gewaltenteilung. Wenn ein Gericht entscheidet, dass die Plakate verboten werden, sollen sie abgehängt werden. Alles andere ist Selbstjustiz.

[Re]: Seltsames Rechts- und Demokratieverständnis.

[Re]: Bitte nicht Ursache und Wirkung verwechseln. Straftat —> Polizeieinsatz

[Re]: Mit der selben Begründung könnte man sich auch gegen die massive Subventionierung der Kulturveranstaltungen, z. B. Opernhäuser positionieren. Damit diese Karten nicht 200 € kosten, wird auch der Steuerzahler zur Kasse gebeten.

„Umso schlimmer ist es, wenn Aktivist*innen verunglimpft werden.“

Also aus den Reihen der Aktivisten gab es - zumindest in Berlin - auch die eine oder andere Verunglimpfung zu hören.

Und Manipulationen gibt es m. E. auch auf beiden Seiten.

Sehr guter Kommentar.

[Re]: Wo hab ich das denn geschrieben? Hier geht es in erster Linie um Attac, also einen Einzelfall, dem die Gemeinnützigkeit entzogen werden soll. Ich gehe zunächst mal davon aus, dass der Bundesfinanzhof so eine Entscheidung nicht aus Jux und Dollerei trifft, sondern sachliche Argumente zugrunde gelegt hat. Und dieser Sachverhalt hat nichts mit irgendwelchen anderen Organisationen zu tun, egal welchen. Mich stört lediglich die immer gleiche Unterstellung der angeblichen Ungleichbehandlung. Wenn es Gründe gibt, uniter e. V. die Gemeinnützigkeit zu entziehen, sollte man es tun.

[Re]: Na ja, die von Herrn Brunst genannten anderen Organisationen machen anscheinend etwas anders und sind daher derzeit vom Entzug der Gemeinnützigkeit nicht betroffen. Das Recht ist für die Wachen da. Immer wenn man etwas falsch macht, ist der böse Staat schuld. Da macht man es sich aus meiner Sicht etwas einfach.

Ps. Die Frage, für wen ich schreibe, klingt übrigens schon wieder nach Verschwörungstheorie. Der Gedanke, dass es Menschen gibt, die für niemanden schreiben und trotzdem Ihre Meinung nicht teilen, kommt Ihnen nicht?

Dass sich hier im Forum gleich mehrfach auf die Expertise des Verfassungsschutzes bezogen wird, ist schon bezeichnend. In den meisten anderen Artikeln kommt er deutlich schlechter weg. Immer so, wie es gerade passt.

[Re]: Wo das hingeführt hat, konnte man doch in vielen kommunistischen Systemen sehen.

[Re]: Klingt für mich irgendwie nach Verschwörungstheorie.

[Re]: „Die 21% sind tatsächlich die einzige relevante Zahl, die anderen sind getrickst.“

Ich glaube auch nur die Statistiken, die ich selbst gefälscht habe.

[Re]: Die Köch?

Die Fußball?

Die Bankier?

[Re]: Leider sehe ich mittlerweile immer wieder wieder Männer, die sich in der Kabine einschließen und dann im stehen pinkeln. Das ist eine echte Unart.

[Re]: Wenn man etwas oft genug wiederholt, wird es richtig? Oder wie ist Ihr Kommentar zu verstehen?

[Re]: Im übrigen sind alte weiße Männer auch eine Minderheit.

[Re]: Sind AfD-Wähler und -Politiker nicht eigentlich auch eine Minderheit?

Hat sich schon mal jemand Gedanken gemacht, ob es politisch korrekt ist, sich als Tier zu verkleiden? Und falls ja, ist es dann ok, als weiße Kuh zu gehen, und böse, wenn man ein braunes Kostüm anziehen würde? Fühlen sich bei Obelix vielleicht die nicht ganz so schlanken auf den Schlipps getreten? Als Frau zu gehen könnte als sexistisch ausgelegt werden. Ich bin echt froh, dass der Karneval hier keine so große Rolle spielt.

Man nennt das auch Marktwirtschaft. Wenn ich einen Käuferkreis finde, den ich melken kann, dann tue ich es. Schuld ist aber nicht der Hersteller/Händler sondern der/diejenige, die es kauft.

[Re]: Jeder der dort wohnenden Genossen muss sofort ausziehen oder macht sich mit dem Sexismus gemein.

[Re]: Und die Amadeu Antonio Stiftung Arbeitet nicht als politische Gruppierung? Oder ist sie einfach nicht unbequem genug?

[Re]: Tja, da nehmen die sich alle nicht viel.

www.bz-berlin.de/b...-auch-noch-belohnt

Und deshalb darf man Probleme nicht ansprechen? Weil nicht sein kann, was nicht sein darf? Ich empfinde Hrn. Palmer als einen der authentischsten Politiker der Partei.

Was für ein Blödsinn. Da wird dem Menschen die Möglichkeit abgesprochen, seine Einstellung in 35 (!) Jahren zu ändern. Es zählt nicht das Handeln der letzten 10, 15 oder 20 Jahre, sondern ausschließlich ein uraltes Foto. Dieses ständige Skandalisieren (von alles Seiten) ist so durchsichtig und nervt.

Sehr guter Artikel.

[Re]: Wenn das alles nur Fakenews und Lügen wären, hätte es wohl kaum diverse Prozesse mit teilweise sich widersprechenden Urteilen gegeben. Und auch Bund und Länder wären sich wohl viel früher einig gewesen, dass es gar keine andere Möglichkeit gebe, als die Kosten vollständig zu übernehmen. Dem war aber offensichtlich nicht so!

[Re]: Ich rege an, diese Ermessensentscheidungen mal vom Bundes- bzw. den betroffenen Landesrechnungshöfen überprüfen zu lassen. Im Rahmen des Ermessensspielraums bestünde auch die Möglichkeit eines Vergleichs statt der Vollständigen Kostenübernahme durch den Staat. Aber ich gehe nicht davon aus, dass tatsächlich jemand in Regress genommen wird. Allenfalls gibt es ein strenges "DuDu" und das wars.

[Re]: Antwort an Tomas Zerolo

[Re]: Es gibt aber auch ein eindeutiges Gerichtsurteil, das die Zahlungsverpflichtung der Bürgen ohne Befristung bestätigt hat. Ein Durchsetzen wäre also rechtlich ebenso vollkommen legitim.

Wir erleben in den vergangenen Jahren eine Regulierungswut, die m. E. nicht immer zu einer Verbesserung führt, aber jede - auch sachliche - Kritik daran als Sexismus dämonisiert. Dies betrifft sowohl die Quotenregelung (aus meiner Sicht sollte Befähigung Vorrang vor dem Geschlecht haben) als auch die Freiheit, selbst entscheiden zu dürfen, mit welchen Menschen man sich umgeben will. Einerseits werden Sporthallen nur für Frauen (Mo.-Do. www.frauensporthal...frauensporthalle/) geschaffen, andererseits sollen Männerbünde abgeschafft werden.

[Re]: Dann könnte man das gerichtlich klären. Wenn tatsächlich etwas rechtlich falsch gelaufen wäre, würde ein entsprechendes Urteil ergehen. Manchmal hilft es, zu lesen und zu erfassen, was man unterschreibt.

Vielleicht setzen Sie in Bremen ja durch, dass auch mindestens 5 Einhalb Frauen gleichzeitig bei einem Bundesligaspiel von Werder auf dem Platz stehen müssen. Aus meiner Sicht werden wir nicht immer fortschrittlicher, sondern immer blöder.

Einfach nur unfassbar.

Verantwortung zu übernehmen heißt auch, die Konsequenzen zu tragen und nicht die übernommenen Verpflichtung auf den Steuerzahler abzuwälzen.

[Re]: Für mich ist das zunächst mal ein Symbol eines demokratisch gewählten Präsidenten und seines Wahlkampfes.

[Re]: Vergleichbar mit alte weiße Männer

[Re]: Wer sind denn "die Sachsen"? Und zählen zugereiste Thüringer auch dazu?

Ich finde, das ist Jammern auf hohem Niveau. Sicher ist es nicht schön, wenn man von einer Veranstaltung ausgeschlossen wird, aber eine Gefahr für die Pressefreiheit ist wohl kaum zu erkennen. Eher ein Armutszeugnis der Partei, das sich die taz öffentlichkeitswirksam zunutze machen kann. Schlimmer finde ich die persönlichen Repressalien, die Menschen erleben dürfen, die z. B. mal der falschen Zeitung ein Interview gegeben haben. Da wird bei öffentlichen Veranstaltungen schon mal der Zugeng verwehrt, die Diskussionsbeiträge werden niedergebrüllt und mitunter auch schon mal arbeitsrechtliche Konsequenzen gefordert. Insofern ist das mit den Grundrechten und wem die zustehen schon eine kniffelige Angelegenheit.

[Re]: Dafür, dass es sich ja offensichtlich um einen "Deppenclub" bzw. "Pinguinaufmarsch" handelt, wird aber ziemlich emotional diskutiert und -mit Verlaub - einer anderen Meinung - wie der von DIMA - in äußerst herabwürdigender Art und Weise begegnet, die schon an Beledigung grenzt. Freiheit hat auch etwas damit zu tun, dass man selbst die Kriterien bestimmen kann, mit wem man sich umgibt. Bei meiner Arbeit gibt es eine Frauenversammlung, diverse Kurse ausschließlich für Frauen etc.... Na und? Wo bleibt da die Toleranz dem Herrenclub gegenüber. Ein wenig mehr leben und leben lassen und nicht immer alles skandalisieren täte unserer Gesellschaft an so mancher Stelle gut.

[Re]: Fragen Sie doch mal die Betroffenen z. B. in der Neuköllner Hufeisensiedlung und Umgebung, die durch Sachbeschädigungen vermeintlich rechter Gewalttäter*innen zu leiden haben. Ich gehe davon aus, die haben auch mit dieser Form der Gewalt berechtigterweise erhebliche Probleme.

Für die dicksten Kracher gibt es schon längst ein Verkaufsverbot, die kommen nämlich aus dem benachbarten Ausland.

Hinsichtlich der finanziellen Dimensionen, die ein solches Verhalten nach sich ziehen kann, sollte sich Tempelhof-Schöneberg mal bei den Nachbarn aus Kreuzberg schlau machen. Die haben das ja mit der Gerhard-Hauptmann-Schule schon durch. Vermutlich werden auch hier die Verursacher nicht zur Kasse gebeten, sondern mal wieder die Steuerzahler.

[Re]: Man wird in JEDER Biografie etwas Negatives finden, wenn man danach sucht. Beispielsweise müsste man sämtliche Straßen, Plätze und Unis etc. umbenennen, die nach Männern aus den vergangenen Jahrhunderten benannt sind. Denn nahezu alle, dürfen mit einem Geschlechterverständnis aufgewachsen sein und nach dem gelebt haben, das nach heutigem gesellschaftlichen Verständnis untragbar wäre. Daher ist fraglich, ob eine solche Personifizierung überhaupt noch zeitgemäß ist.

[Re]: Ich habe in dem Interview keinen Anhaltspunkt dafür gefunden, dass sie auf die Band steht. Es geht eher darum, dass man auch schlechte Kunst tolerieren können sollte.

[Re]: Dann trotzdem

[Re]: Also Gewalt ist in Ordnung, solange sie sich gegen die Richtigen richtet? Hut ab!

Kein Angriff auf unsere Werte? Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit gilt also auch nicht für alle?

Dieser Kommentar lässt mich nur mit dem Kopf schütteln.

[Re]: Wie kommen Sie darauf, dass die Immobilienhaie nicht gesiegt haben? Der Verkäufer erhält den vollen Kaufpreis, hat damit, was er wollte. Die Steuermittel hingegen fehlen Berlin, um neue Wohnungen zu schaffen. Und die Deutsche Wohnen erwirbt eben woanders Immobilien. Irgendwann wird Berlin einsehen müssen, dass nicht alles gekauft werden kann. Diejenigen die dann dran sind, gucken in die Röhre. Insofern ist das reine Symbolpolitik, die für die Bürger teuer wird.

[Re]: Ist weißer Deutscher nicht auch stigmatisierend?

Kommentar entfernt. Bitte belegen Sie Ihre Behauptungen mit Quellen und verzichten Sie auf Spekulationen. Danke, die Moderation

"Da melden sich Menschen aus Hamburg und Berlin, die alle plötzlich meinen, sie könnten die Situation in Amberg einschätzen.“

Da erinnert man sich schnell an die Vorfälle in Chemnitz, als plötzlich die halbe Nation die Situation einschätzen zu können glaubte. Oder ob das Thema nur "diskursiv hochgejazzt" wurde?. Bis auf ein Video ist bislang nicht vielmehr aufgetaucht. Alles nur eine Frage der subjektiven Wahrnehmung.

[Re]: Es zeugt auch von einem sehr eigentümlichen Demokratieverständnis der Autorin, wenn der gewählte und fachlich zuständige Minister Straftaten verurteilt und über beabsichtigte Maßnahmen seines Ministeriums Auskunft gibt, dies als populistische Dauerschleife abzutun. Tatsächlich handelt es sich bei dem Anstieg der Gewaltkriminalität um ein von großen Teilen der Bevölkerung ernstgenommenes Problem, zu dem von den zuständigen Behörden bzw. Politikern Lösungsansätze erwartet werden. Und wenn durch schärfere Maßnahmen wie z. B. Zurückführungen die Bevölkerung vor solchen Gewaltexessen bewahrt werden kann, sollte dies getan werden. Zur alten Leier verkommt es nur, weil von der tatsächlichen Durchsetzung solcher Maßnahmen durch viele Landesregierungen per se abgesehen wird.

[Re]: Na dann bin ich ja mal gespannt, wie Sie Demokratie definieren, wenn schon Konservatismus keinen Platz haben soll.

Fehlt eigentlich noch der Hinweis, dass der Schubser einem älteren weißen Mann ähnelt. Dann ist das Feindbild komplett.

Fehlt nur noch, die Unkosten von der Steuer abzusetzen.

Leider trägt die Aussage Boatengs hinsichtlich Marzahn und Weißensee eher zu einer weiteren Spaltung der Gesellschaft bei. Schon daher wäre er als Integrationsbeauftragter nicht unbedingt die erste Wahl.

By the way: Auch für deutsche Nachwuchskicker und Amateurfussballer sind die Erfahrungen und Anfeindungen auf vielen Plätzen nicht gerade ein Grund zum Jubeln.

[Re]: Sehr treffend formuliert.

Wenn erst eine sehr genaue Prüfung angekündigt wird (www.taz.de/Streit-...-Berlin/!5545185/) und die Entscheidung dann wegen"offensichtlicher Rechtswidrigkeit" vom Gericht kassiert wird, wird einem Angst und Bange um den Rechtsstaat.

[Re]: Ich erwarte, dass Behörden immer sehr genau prüfen, denn das ist ihre Aufgabe. Und nicht nur, wenn die Veranstaltung Teilen der Öffentlichkeit gerade nicht "genehm" ist. So kommt diese Aussage der Innenverwaltung nämlich rüber. Und genau an dieser Stelle dann der Bezug zu Sami A., wo das Empfinden der Bevölkerung (richtigerweise) keine Rolle zu spielen hat. Hier glaube ich eine gewisse Doppelmoral zu erkennen.

Fand ich jetzt nicht so diffus.

"Wir haben die Versammlungsbehörde gebeten, sehr genau zu prüfen, ob die Bedingungen für ein Verbot erfüllt sein könnten.“

Hut ab, wie wird denn üblicherweise geprüft? Hängt die Zulässigkeit einer Veranstaltung / Demonstration mittlerweile davon ab, ob es eine "Aufforderung aus der Zivilgesellschaft" gibt. Entweder wir leben in einem Rechtsstaat oder nicht.

Wenn der NRW-Innenminister die Verwaltungsgerichte mit Blick auf Sami A. auffordert, sie sollten das Empfinden der Bevölkerung beachten, gibt es einen berechtigten Aufschrei: „Gerichte urteilen nach Recht und Gesetz“

Bei der Versammlungsfreiheit sollen nunmehr offenbar andere Maßstäbe gelten. Habe nur ich den Eindruck, dass die Ungleichbewertung etwas heuchlerisch erscheint?

Gibt es gute Gewalt, schlechte Gewalt und total verabscheuungswürdige Gewalt? Ich denke es kommt deutlich häufiger vor, dass man Opfer von unprovozierter Gewalt wird, wenn man den falschen Fanschal trägt oder mit irgendwelchen Schlägern zufällig den selben Zug besteigt. Dagegen sind mir keine Initiativen bekannt.

Aus meiner Sicht sollten deutlich mehr Kontrollen wegen unerlaubten Waffenbesitzes durchgeführt werden, und ja, insbesondere bei Gruppen junger Männer (Nationalität völlig egal, die diesbezüglichen Ergebnisse kann ja später jeder nach seinem Gusto in der Kriminalitätsstatistik bewerten). Einfach mal aufmerksam die Nachrichten verfolgen und man sieht leider eine deutliche Steigerung von Messerstechereien. Da lasse ich mich lieber einmal mehr ohne Ergebnis kontrollieren, wenn dafür diverse Waffen aus dem Verkehr gezogen werden.

"Dass es inhaltlich als öbszöner Nationalismus und Nähe zur AfD verstanden wird, wenn Polizist­Innen den Abschied ihrer KollegInnen mit übergroßer Deutschlandfahne feiern, ist daher völlig richtig."

Die Polizei dient dem Staat, die Deutschlandfahne symbolisiert den Staat, sich dazu zu bekennen ist Voraussetzung für den Staatsdienst. Gewerkschafter zeigen die Verdi-Flagge, Homosexuelle die Regenbogenfahne usw. Wo ist das Problem, einen Kollegen mit der Fahne des Staates zu verabschieden, dem er jahrelang gedient hat? Die Fahne steht für die Werte wie Freiheit, Demokratie und Toleranz.

Aus diesem Artikel spricht vor allem eins: Angst! Angst, dass die CDU ihr eigenes Profil wieder schärfen könnte. Und zudem eine Männerfeindlichkeit, die im umgekehrten Fall einen fürchterlichen Aufschrei nach sich ziehen würde. Nach der Logik des Artikels dürfen Männer nur noch so sein, wie Frauen sie gerne hätten. Anscheinend hat der Autor aus den Jahrzehnten der Emanzipation nicht allzu viel mitgenommen. Sich zwangsweise in ein Rollenbilder pressen zu lassen hat mit Gleichberechtigung nichts zu tun.

Ich habe leichte Zweifel, ob der kulturelle Liberalismus und die Verteidigung der Kunstfreiheit ebenso vehement gefordert würde, falls es sich um einen Auftritt von Freiwild o. ä. handeln würde. Leider ziemlich durchschaubar.

"KOP-Mitbegründer Biblap Basu hat zudem aufgrund der Videos gegen mehrere am Einsatz beteiligte Beamte Strafanzeige gestellt, wie er der taz sagte. Dies mache er regelmäßig, wenn er von solchen Fällen höre, auch wenn dies in der Regel keinen Erfolg habe."

So ist richtig. Nicht beteiligt, nichts gesehen, aber Anzeigen schreiben. Frei nach dem Motto: Irgendwas wird schon hängen bleiben.

Schön, dass alle anderen Sender politisch neutral sind und niemandem eine Bühne bieten. Spiegel TV z. B. aber auch die Heute Show versuchen natürlich nicht, die dort favorisierten Meinungen zu verbreiten. Insofern kann man das auch als lange Zeit fehlende Ergänzung der Medienlandschaft ansehen.

Vergessen wir nicht: Steine vom Dach werfen (auf Polizisten =Menschen) und das Heben des Arms sind zwar beides Straftaten, aber... wie ist denn hier die Gewichtung des Kalibers?

[Re]: Nein, in Hamburg existiert nichts dergleichen. Hat man doch beim G20 Gipfel deutlich gesehen, dass die nur spielen wollten.

Ja, unbedingt noch mehr Polizei! Vielleicht hat dann auch mal einer Zeit, gegen die unzähligen Verbrechen im Schanzenviertel (G20) oder in der Rigaer Straße vorzugehen.