Foto: Christian Jungeblodt
Demonstration gegen Corona-Regeln:Abstand? Fehlanzeige
Beim Protest in Berlin fehlt es nicht nur an 1,50 Meter Abstand. Die Menge lässt auch Distanz zu Rechten vermissen.
30.8.2020, 18:41 Uhr
Noch in der Nacht zum Sonntag sind die Zelte verschwunden, geräumt von der Polizei. Dabei hatten die Demonstranten nach ihrer Großdemonstration in Berlin den nächsten Schritt ihres Protests einläuten wollen. Ein Protestcamp nahe dem Kanzleramt, 14 Tage lang, gegen die Maßnahmen der Regierenden zur Bekämpfung der Coronapandemie. Kaum hat Michael Ballweg, der Protestorganisator, am Samstagabend die Kundgebung an der Siegessäule beendet, ruft er schon die nächste aus – die zum Campieren.
„Ihr dürft eure Zelte aufbauen“, erklärt Ballweg den Mitdemonstrierenden und stellt ein graues Wurfzelt auf die Bühne. Schon im Vorfeld hatte der Stuttgarter und seine Querdenken-Initiative angekündigt, dieses Mal nicht nur zu demonstrieren, sondern auch zu bleiben. Doch aus dem Protestcamp wird nichts. Ein Gericht hatte die Aktion untersagt. Und nun drängt die Polizei auch die verbliebenen Protestierenden von der Straße.
Es ist das Ende eines denkwürdigen Demonstrationswochenendes in der Hauptstadt. Eines, das die Bewegung der CoronaskeptikerInnen als Erfolg feiert, als neuen Höhepunkt ihres Protests. Und das viele Fragen hinterlässt. Denn demonstriert hat eben nicht nur ein schwer fassbare und heterogene Bewegung aus Impfgegnern, Verschwörungsmystikern, Hippies und Menschen, die ihr altes Leben wie in der Zeit vor Corona zurückhaben möchten – demonstriert haben eben auch Rechtsradikale und Neonazis.
Letztere, ganz offensichtlich eine Minderheit unter den Zehntausenden, sind es, die die Bilder produzieren, die im Gedächtnis haften bleiben werden. Wie die Rechten Unter den Linden die Auseinandersetzung mit der Polizei provozieren, vor der russischen Botschaft, wohl auch kein Zufall. Wie sie Durchsagen der Polizei mit „Wir bleiben hier!“ und „Hinsetzen!“-Rufen quittieren. Anstatt zu gehen, lassen sie sich lieber von der Polizei mitnehmen, es fliegen Flaschen. Auch ein nicht ganz unbekannter Autor veganer Kochbücher wird hier festgenommen. Die Pose des Märtyrers, sie gefällt hier vielen.
Der Coup der Rechtsradikalen vor dem Reichstag
Vor allem aber können die Rechtsradikalen vor dem Reichstag den Erfolg feiern, den sie sich erträumt haben. Aus einer Menge von 2.000 Menschen auf der Wiese vor dem deutschen Parlament, mit dem auf einer kleinen Bühne stehenden früheren NPD-Funktionär Rüdiger Hoffmann als Einpeitscher, schieben plötzlich einige Rechte die Absperrgitter zur Seite und stürmen die Treppe zum Bundestag hinauf. Die PolizistInnen werden überrumpelt, nur eine Handvoll hält die Rechtsextremen vom Eingang fern. Die schwenken auf den Treppen noch schwarz-weiß-rote Fahnen und jubeln, bevor die Polizei sie wieder zurückdrängt. Entstanden aber sind Fotos, die noch am Abend in der Szene kursieren und bejubelt werden. Es ist nicht nur eine Schmach für die Polizei. Plötzlich ist der hässliche Deutsche wieder auferstanden, ausgerechnet vor dem Gebäude, das 1933 bei der Machtübernahme der Nazis in Flammen aufging. Die Bilder gehen um die Welt.
Zuvor waren Zehntausende Gegner der Coronamaßnahmen in Berlin auf die Straße gegangen, bundesweit angereist, teils auch aus den Nachbarländern. Die Polizei spricht von 38.000 Demonstranten, unter den Demonstrierenden selbst ist, maßlos übertrieben, von einer Million oder noch mehr die Rede. Es ist eine denkbar bunte Mischung: Familien, Rentner, Esoteriker, Impfgegner. Aber auch hier dabei: Reichsbürger und Rechtsextreme. Es ist ein Protest, der nicht wirklich zu durchschauen ist. Gerade nicht nach diesem Wochenende.
Denn der Samstag offenbart nicht nur ein bisweilen absurdes Nebeneinander von Protestierenden, die unterschiedlicher nicht sein können. Sondern auch diffuse Forderungen. Und eine Abgrenzung von Rechtsextremen, die offensichtlich kaum mehr als eine Worthülse ist.
Durchbruch zum Reichstag: Rechtsextreme feiern ihre Aktion. Die Polizei ist hilflos Foto: Florian Boillot
Bereits am Samstagvormittag sammeln sich die Protestierenden in der Berliner Innenstadt. Erst wenige Stunden zuvor hatte das Oberverwaltungsgericht ihren Aufzug gestattet. Am Mittwoch hatte Berlins Innensenator Andreas Geisel, ein SPD-Mann, die Demonstration aus Infektionsschutzgründen verboten – auch weil auf einem ersten Aufzug der Bewegung Anfang August die Abstandsregeln nicht eingehalten worden waren. Dann aber kippten die Richter das Verbot.
Gandhi-Fahnen und Reichsflaggen auf der Friedrichstraße
Nun wehen in der Berliner Friedrichstraße Pace-Fahnen, Gandhi-Bilder werden hochgehalten. „Frieden, Freiheit, Liebe“ steht auf T-Shirts. „Gib Gates keine Chance“, heißt es. Herzen werden mit den Händen geformt, es wird meditiert und gesungen. „Corona, ciao, ciao, ciao.“ Zwischendrin flattern aber auch schwarz-weiß-rote Reichsflaggen. „Volle Souveränität“, zieren Reichsbürger-Slogans Hemden. Andere tragen ein „Q“ für die antisemitische Verschwörungsbewegung QAnon auf der Brust. Es ertönen „Merkel muss weg“- und „Lügenpresse“-Rufe, wie man sie sonst von Pegida kennt.
Fragt man die Protestierenden, warum sie hier sind, erklären sie das Maskentragen für wirkungslos und „unmenschlich“. Nicht alle leugnen das Coronavirus, die meisten aber halten Covid-19 für nicht gefährlicher als eine Grippe. Die Infektionsschutzmaßnahmen werden als überzogen und schädlicher als die Pandemie selbst erklärt. Andere befürchten einen Impfzwang oder halten die Regierung für ferngesteuert durch die Finanzlobby. Was alle eint: ein tiefes Misstrauen gegen die Politik.
Masken trägt folgerichtig so gut wie niemand. Im Gegenteil. Diese werden ideologisch abgelehnt, den „Schlafschafen“ vorbehalten. Wer sie, wie etwa JournalistInnen, dennoch trägt, erntet mindestens abschätzige Blicke. Auch wird nur sporadisch Abstand gehalten. Einige Demonstranten begrüßen sich mit Küsschen, auf einer Bühne stehen Redner Arm in Arm und schunkeln. Es sind Szenen, die eigentlich durch die Auflagen der Justiz verboten sind. Und die so zu erwarten waren.
Der Protest steht deshalb schon gleich zu Beginn kurz vor dem Abbruch. Die Polizei blockiert den Demonstrationszug, noch bevor er losgeht, in einer Seitenstraße warten Wasserwerfer, die aber nicht zum Einsatz kommen. Immer wieder fordern die Beamten das Publikum auf, Abstand zu halten, ordnen später das Maskentragen als Auflage an. Nur einige DemonstrantInnnen kommen dem nach. Zwei Stunden lang bewegt sich die Demonstration nicht. Dann kommt die Durchsage der Polizei: Der Aufzug ist aufgelöst.
Die Aktion am Reichstag löst heftige Reaktion in der Politik aus Foto: Florian Boillot
Markus Haintz, Anwalt der Organisatoren der „Querdenken“-Initiativen, stellt sich auf einen Lautsprecherwagen und fordert die Menge auf, trotzdem durchzuhalten, einfach sitzen zu bleiben. Die ganze Welt schaue heute auf Berlin. „Sprecht die Bürger in Uniform an“, ruft er. „Verweigert diesen rechtswidrigen Befehl!“ Immer wieder skandiert die Menge in Richtung der Polizei: „Schließt euch an!“.Der Berliner AfD-Landtagsabgeordnete Harald Laatsch filmt in Hemd und Jackett das Geschehen, bespricht sich immer wieder mit dem Organisationsteam. Den Polizeieinsatzleiter nennt er einen „Erfüllungsgehilfen“ von Innensenator Geisel. Die Stimmung ist aufgeheizt, aber es bleibt friedlich.
Rechtsextreme von der russischen Botschaft
Nach und nach wandert die Menge in Richtung Siegessäule im Tiergarten ab, zur geplanten Großkundgebung. Am Brandenburger Tor, vor der nahe gelegenen russischen Botschaft und vor dem Bundestag haben sich da schon Reichsbürger und Rechtsextreme versammelt. Sie schwenken Fahnen und halten Banner, die Deutschland für besetzt erklären. Die Töne sind hier deutlich martialischer. „Schluss mit den Völkermordsystemen“, heißt es. Männer tragen Shirts der Identitären, einige bullige Typen laufen mit Parolen wie „Division Sachsen-Anhalt“ oder eines „Berserkers Clans“ herum. Der rechtsextreme „Volkslehrer“ Nikolai Nerling ist vor Ort, der nach rechts außen abgedriftete Vegankoch Attila Hildmann, dazu Neonazis der Splitterpartei Die Rechte. Ein Demonstrant fordert Solidarität mit der inhaftierten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck.
Die Mitdemonstrierenden scheinen sich nicht weiter daran zu stören. Auch die Polizei lässt sie zunächst gewähren. Dafür sind es einige Hundert Antifa-AktivistInnen, die in Demo-Nähe ihren Protest gegen die Rechtsextremen ausdrücken. „Ihr marschiert mit Nazis und Faschisten“, skandieren sie. Die Polizei drängt sie schnell ab. Für viele Rechtsextreme ist es eine neue Erfahrung und dürfte ihnen Auftrieb geben: Sie können an dem Tag so ungestört demonstrieren wie lange nicht.
Vor der Bühne an der Siegessäule eröffnet um halb vier Michael Ballweg die Kundgebung. Der 45-jährige Softwareentwickler führt in Stuttgart seit Monaten den Protest der CoronaskeptikerInnen an, nun steht er mit Wuschelhaar in weißem „Querdenken“-Shirt vor einem schwarzen Pult, spricht ruhig, fast unbedarft wirkend. Zehntausende stehen vor ihm, die Schar zieht sich bis zum Brandenburger Tor hin. Abstand wird auch hier kaum gehalten, obwohl von der Bühne, auf Drängen der Polizei, wiederholt darum gebeten wird.
„Wir fordern die sofortige Aufhebung der Coronamaßnahmen und die Abdankung der Bundesregierung!“
„Wir fordern die sofortige Aufhebung der Coronamaßnahmen und die Abdankung der Bundesregierung“, ruft Ballweg. Die Menge johlt und klatscht. Ballweg legt nach, wettert über den Berliner Innensenator. „Geisel ist eine Geißel der Demokratie.“ Der SPD-Mann müsse „sofort“ sein Amt abgeben und mit ihm Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller. „Beide treten die Grundrechte aller Menschen mit Füßen.“ Und wieder brandet Applaus auf.
Die verbalen Angriffe setzen sich bei den anderen Rednern fort, die sich in einem stundenlangen Reigen auf der Bühne abwechseln. Ein Mann, der von sich sagt, er sei Mitglied der Grünen, beklagt, dass es in der Coronapolitik keine Opposition mehr gebe. Ein pensionierte Münchner Polizist wirft der Regierung vor, „unsere Grundrechte abzuschaffen“. Und der US-Anwalt Robert Francis Kennedy junior, ein Impfgegner und Neffe des früheren US-Präsidenten, wettert, als „Stargast“ eingeflogen, gegen die Pharmalobby, Bill Gates und das 5G-Mobilfunknet. „Sie sind gut darin, uns Angst zu machen“, ruft Kennedy. „Aber Berlin ist wieder die Front gegen den Totalitarismus.“
Es sind diffuse Vorwürfe und noch diffusere Forderungen. Die Gefährlichkeit des Coronavirus wird schlicht bestritten. Stattdessen werden Kritiker wie der Mediziner Wolfgang Wodarg herangezogen, der die Existenz einer Pandemie leugnet und dessen Meinung von Politik und Medien diffamiert und totgeschwiegen werde. Über die Schicksale der Erkrankten und Todesopfer von Covid-19 hört man an diesem Tag kein Wort. Und auch was die Regierung denn alternativ hätte tun sollen, ob sie schlicht gar nicht auf die Pandemie hätte reagieren sollen, bleibt im Unklaren.
Die Erzählung von der bösen Elite und dem guten Volk
Stattdessen überwiegen simple Dichotomien, von RednerInnen und Protestierenden erschaffen. Hier eine Elite aus Regierung, Medien und Konzernen, die die Bevölkerung drangsaliert, überwacht und der alles zuzutrauen ist. Und auf der anderen Seite das ehrliche, freiheitsliebende Volk, das nun endlich dagegen aufbegehrt.
Es ist ein Bild, das man auch in rechtsextremen Kreisen pflegt und das die CoronaskeptikerInnen so attraktiv und anschlussfähig für die Szene macht. Anders als diese verfügen die Rechtsextremen aber über eine klare Agenda: die Abschaffung des jetzigen Systems. Zu der Demonstration hat die ganze Szene nahezu geschlossen aufgerufen, AfD-Funktionäre, die NPD, der III. Weg, das Compact-Magazin. Dessen Herausgeber Jürgen Elsässer sprach vom „wichtigsten Tag seit 1945“. Es kursierte der Schlachtruf nach einem „Sturm auf Berlin“.
Organisator Ballweg, in der Vergangenheit politisch unauffällig, betont auf der Bühne: „Rechtsextremismus und Linksextremismus haben in unserer Bewegung keinen Platz.“ Er raunt von „bezahlten Aggressoren“, die in den Protest eingeschleust würden und die man ausschließen werde. Auch mehrere Redner betonen, es gehe ihnen um „Freiheit und Liebe“, alle seien eine „Menschheitsfamilie“.
Aber es gibt auch andere Töne. Der Publizist Anselm Lenz, der die Coronaproteste in Berlin vor Wochen mitinitiiert hat, ätzt über eine „faschistoide Regierung“, die Parteien seien „völlig fertig“, es brauche die Revolution. Ein evangelikaler Pastor singt mit Geigenbegleitung: „Wach auf, Deutschland! Die Zeit der Knechtschaft ist vorbei.“ Vor der Bühne wird dazu geschunkelt. Es sind solche Sätze, zu denen auch die ganz Rechtsaußen klatschen.
Die betonte Friedfertigkeit endet schon gegenüber der Bühne. In direkter Blickrichtung hängt ein Banner mit Köpfen führender PolitikerInnen. „Sperrt sie endlich weg!“, heißt es darauf. Andere Demonstranten tragen Schilder mit den Konterfeis des Virologen Christian Drosten, von Kanzlerin Angela Merkel oder der Journalistin Dunja Hayali in Sträflingskleidung, zusammen mit dem Stempel „Schuldig“. Auf einem anderen Schild heißt es: „Stoppt den Putsch des Merkel Regimes.“ Zu all dem sagt Michael Ballweg – nichts.
Fragt man die Demonstrierenden nach den Rechtsextremen, werden diese als zu vernachlässigende Minderheit abgetan. Die große Masse sei doch friedlich und demokratisch, auch wenn die Presse das wieder verzerrt berichten werde, heißt es. Die Rechtsextremen sattelten sich doch überall auf, dafür könne man nichts.
Festnahme vor der russischen Botschaft Foto: Christian Jungeblodt
Aber ganz so einfach ist es eben nicht. Denn andere Bewegungen schaffen es sehr wohl, sich konsequent von den rechts außen Stehenden abzugrenzen und ihnen die Teilnahme zu vergällen. Bei den CoronaskeptikerInnen aber bleibt es bei spärlichen Lippenbekenntnissen von der Bühne.
Michael Ballweg schlägt sogar noch ganz offen die Brücke zu Reichsbürgern. Das Grundgesetz sei ausgehöhlt, beklagt auch er. Nicht der Bundestag, sondern der Souverän – also sie selbst – müssten wieder die Macht übernehmen. Deshalb wolle man in den nächsten Tagen „an einer neuen Verfassung arbeiten“, hier vor Ort auf dem Kundgebungsgelände.
Ballwegs Initiative jubelt von einem „historischen Tag“. Auch die rechtsextreme Szene ist zufrieden: Der Anführer der Identitären, Martin Sellner, auch er vor Ort, dankt am Abend den Demonstrierenden „für ihren Mut und Einsatz“.
Leser*innenkommentare
Beorn
Vielleicht sollte man aber auch einfach mal das Schubkastendenken sein lassen - Rechts/Links, Gut/Böse, Schwul/Hetero ...
Für mich ist ein Trittin, der gegen Russland hetzt auch nicht viel besser als ein Nazi, der gegen Juden ist. Pauschale Schuldzuweisungen sind einfach immer ungerecht.
Es ist doch so, dass mehr oder weniger verschiedene Kräfte und Denkrichtungen in fast jedem von uns zu finden sind. Kaum einer ist nur rechts oder nur links.
Wichtig für eine gesunde Gesellschaft ist doch ein Gleichgewicht der Kräfte. Und solange halbwegs ein Gleichgewicht vorhanden ist und keine Gewalt aufkommt, sind diese Kräft nichts schlechtes. Sie helfen dabei, dass Entscheidungen von verschiedenen Seiten geprüft und Extreme vermieden werden.
Z.B. Ken Wilber beschreibt es als Agenz und Kommunion - Abgrenzung und Verschmelzung, das Teil bzw. das Ganze bewahrend. Nimmt eines von beiden überhand, wird das Ganze zerstörerisch. Z.B. ist weder totale Abgrenzung noch das Auflösen aller Grenzen lebenserhaltend.
Ich empfinde, eine Demo, bei der Geflüchtete und Rechte zusammen auf die Straße gehen auch als ein Zeichen der Hoffnung.
Diese Corona-Demos sind hochgradig politisch und liegen in Mißtrauen und Frust gegen diese Regierung begründet, die durch ihre dilettantische und kurzsichtige Politik immer wieder auffällt. Ihre Interessen scheinen oft nicht ihrem Land zu gelten, wie z.B. Stichwort: amerikanisches Fracking-Gas.
Und mal ehrlich, dass dieser Planet vor die Hunde geht liegt zum Großteil an der vom Establishment gestützten Ausbeutung und seinen Kriegen. Und wovor hat das Establishment Angst? Menschen, die in großer Zahl eine Veränderung einfordern. Ein paar hundert kann man verhaften oder erschießen, auch ein paar tausend, aber irgendwann schießt auch kein Polizist mehr.
Es gilt "teile und herrsche" - doch wenn das Volk sich nicht teilen läßt und ungeteilt Veränderungen fordert, dann gibt es diese auch. Corona als Kristallisationskeim.
Walter Sobchak
@Beorn Mhh.. wie sag ich's jetzt, ohne den "Ich und ein Nazi?"-Reflex zu triggern? Geht das überhaupt?
Sie setzen Trittin mit Nazis gleich, Regierungskritik mit Haß auf Juden, rechts mit links, wärmen die Extremismustheorie auf, greifen auf sozialdarwinistische und biologistische Versatzstücke zurück ("gesunde Gesellschaft") und bedienen mit der Gegenüberstellung von "Volk" und "Establishment" die klassische Begleiterzählung jeder faschistischen Machtübernahme.
Gastnutzer 42
Nehmen wir mal an ich organisiere in Berlin eine Demo für kostenlosen Krankenversicherung für alle. Alles angemeldet, genehmt und coronakonform.
Und jetzt kommen rechte Spinner auf meine Demo.
Was soll ich in einer solchen Situation tun? Soll ich wieder heim gehen?
Ist mein Anliegen deshalb falsch?
Werde ich dadurch zum rechten Unterstützer?
Linksman
@Gastnutzer 42 Sie könnten ja noch das Demo-Motto ändern: "Kostenlose Krankenversicherung für alle - außer für rechte Spinner" :-D
Kaboom
@Gastnutzer 42 Wenn Sie der Organisator sind, können Sie im Aufruf zur Demo einfach folgenden Satz einfügen: "Rechtsextremisten sind auf dieser Demonstration nicht willkommen."
Und ja, wenn Sie gemeinsam mit Faschos demonstrieren, sind Sie ein rechter Unterstützer.
Gastnutzer 42
@Kaboom jo, kann ich reinschreiben. Jetzt kommen die aber trotzdem - was nun?
Bibi Blocksberg
@Gastnutzer 42 Seltsamerweise finden viele, dass deswegen ihr Anliegen falsch wird und Sie zum rechten Unterstützer. Aber warum? Ich verstehe das nicht...
Kaboom
@Bibi Blocksberg Wie wärs damit:
Hier eine (unvollständige) Liste der Faschos, die an der Corona-Demo teilnahmen.
Informieren Sie sich doch einfach mal über den Hintergrund dieser Leute.
www.volksverpetzer...ona-demo-neonazis/
Achja: Eine Meinung ist nicht "falsch" oder "richtig". Aber auch da scheint es bei Ihnen ein Defizit zu geben. Es darf nämlich - Surprise, Surprise - durchaus Leute geben, die die Haltung / Meinung anderer Leute nicht gut finden. Meinungsfreiheit beinhaltet nämlich KEINE Zustimmungspflicht.
Bibi Blocksberg
@Kaboom Natürlich darf man die Haltung/Meinung anderer Leute nicht gut finden und Meinungsfreiheit beinnhaltet selbstverständlich keine Zustimmunspflicht. Aber die Frage von Gastnutzer42 war ja ob, Zitat: "ein Anliegen DESHALB falsch wird, WEIL rechte Spinner auf meine Demo kommen" Verstehen Sie? Die These war: Nicht das Anliegen seiner Demo wird INHALTLICH kritisiert, sondern es wird deswegen kritisiert, weil da auch Nazis mitlaufen.
JPP
der - im Artikel erwähnte - Redner ist tatsächlich ein Grüner.
Und WAR Mitglied in der Flensburger Ratsfraktion.
www.ndr.de/nachric...ausschluss100.html
Jim Hawkins
Ronen Steinke beschreibt in der Süddeutschen, was die "normalen" Demonstranten mit den Nazis verbindet:
"Und es ist auch nicht nur eine "wirre" Truppe, die da aufläuft. Nein, dies ist keine Zufallsgemeinschaft von Schwachköpfen, die nur lose verbunden ist. Es ist ein breites, ein derzeit in alle Richtungen wachsendes Milieu, das durch den Verschwörungsglauben eng zusammengeschweißt wird."
www.sueddeutsche.d...UcOHgT1BsII2kkVuoI
Wilmersdorfer
Viel zu verharmlosen in der Beschreibung der Demoteilnehmer. Viel "weisser Trash" und Hetzparolen über Lautsprecher, denen man nirgends entgegen könnte!
Besonders ärgerlich und mich echt wütend machend: der Betreiber des Cafés im Englischen Gartenteils des Tiergartens küss die Demoteilnehmer gewähren, ohne die Abstandsregeln einzuhalten, wodurch auch Nicht-Demoteilnehmer gesundheitlich gefährdet wurden.SO GEHT'S NICHT!
Hartz
Rücksichtslos und egoistisch!
Dabei auch noch kurzsichtig.
Sie gefährden sich und andere.
Staublaus
Die halbherzige „Distanzierung“ von Rechten ist doch absolut kein Wunder, erstmal geht es ja darum, eine möglichst große Präsenz zu haben, da stören ethische Grenzen erstmal.
Und das verheimlicht der Veranstalter Querdenken711 auch gar nicht. Um mal aus dem Manifest von der offiziellen Webseite zu zitieren:
„Wir sind überparteilich und schließen keine Meinung aus - nach Wiederherstellung des Grundgesetzes sind dafür wieder alle demokratischen Mittel vorhanden.“
Wagenbär
@Staublaus In der Praxis schließen sie vor allem keinerlei rechtsextremistische faschistische Meinungen aus.
Während z.b. VertreterInnen der "Lügenpresse" handgreiflich bedroht und ebenso niedergebrüllt werden, wie DemoteilnehmerInnen, welche mit diesen sprechen wollen.
Tobias Schuster
Natürlich ist es ungut, dass rechte Kreise den Protest für ihre Zwecke instrumentalisieren. Dies kann man den anderen Demonstranten aber kaum anlasten. Es geht zu weit, wenn man von Teilnehmern einer Demonstration erwartet, dass sie zunächst alle Mitprotestierenden auf ihre politische Gesinnung überprüfen - und das wurde bei anderen Demonstrationen bislang auch noch nie gefordert. Das würde den politischen Randgruppen auch ungeheure Möglichkeiten geben, weil sie es so in der Hand hätten, durch ihre bloße Teilnahme noch so berechtigte Demonstrationen zu sprengen.
Ich habe mir zu der Corona-Thematik noch keine abschließende Meinung gebildet. Als einigermaßen neutraler Beobachter fällt mir aber schon auf, dass die Berichterstattung - leider auch der taz- nicht ausgewogen ist. So wird zwar in dem Artikel berichtet, dass die Polizei den Demonstrationsaufzug in der Friedrichstraße aufgehalten hat. Nicht erwähnt wird, dass der Anwalt des Veranstalters Haintz die Polizisten mehrfach aufgefordert hat, zumindest den Weg in die Seitenstraßen zu öffnen, damit die Abstandsregeln eingehalten werden können. Es ist schon bemerkenswert, dass die Berliner Polizei, die u.a. zur Überwachung der Einhaltung der Infektionsschutzauflagen angerückt war, den durch Gerichtsbeschluss genehmigten Demonstrationszug blockiert und eingekesselt hat, was absehbar dazu geführt hat, dass durch die nachrückenden Demonstranten ein Gedränge entstand. Auf diese Weise hat die Polizei zum Entstehen der Infektionsgefahren beigetragen, die sie dann zum Anlass für die Auflösung der Versammlung genommen hat. Eine Pflicht zum Tragen von Mundschutz im Freien, wie sie in dieser Situation dann statuiert wurde, sieht weder die Berliner Corona-Verordnung vor noch wurde sie von den Verwaltungsgerichten zur Auflage gemacht. Aus meiner Sicht hat hier eine unnötige Provokation seitens der staatlichen Stellen stattgefunden. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die Berliner Verantwortlichen schlechte Verlierer sind.
Laurenz Kambrück
@Tobias Schuster Wenn eine Demo vorn hält, warum auch immer, dann läuft man hinten nicht weiter und verdichtet die Räume - wenn man denn Abstände einhalten gewillt ist - sondern stoppt, wen man sich auf 1,50 dem Vordermann genähert hat. Und das ist nicht passiert, weil es gar keine Bereitschaft dazu gab.
05838 (Profil gelöscht)
Gast
@Tobias Schuster "Natürlich ist es ungut, dass rechte Kreise den Protest für ihre Zwecke instrumentalisieren. Dies kann man den anderen Demonstranten aber kaum anlasten. "
Wenn solche Vorgaben für die Teilnahme an Demos gelten, dann gibt es dieses Grundrecht bald nicht mehr.
Jim Hawkins
@Tobias Schuster Dann läuft man eben neben Nazi-Hools mit entsprechendem Outfit, Leuten, die die Reichkskriegsflagge schwenken oder antisemitische Parolen spazieren tragen.
Kann man halt nichts machen. Wie soll man die denn auch erkennen?
Außerdem: Viele der Forderungen der "Gemäßigten" sind denen der "Radikalen" gar nicht so unähnlich.
Der und der muss in den Knast, Merkel muss weg, Lügenpresse und so weiter.
Der ganze Dreck eben.
Wer bei so einem Aufmarsch mitläuft und das nicht erkennt, der soll sich helfen lassen. Es gibt Möglichkeiten diese Leute zu erkennen.
Wem es egal ist, der bietet wissentlich eine Kulisse für Nazis, Holocaustleugner und Reichsbürger.
Und ist somit auch nicht viel besser.
90946 (Profil gelöscht)
Gast
@Tobias Schuster Übrigens habe ich mir auch noch keine abschließende Meinung gebildet, die Voraussetzungen dafür sind nicht gegeben. Die fortlaufende Diskussion ist nötig und zu begrüßen.
Gerade, weil wir vieles noch nicht abschließend bewerten können, halte ich es für sinnvoll und notwendig, Risiken nach jeweiligem Kenntnisstand zu mindern, wo es möglich ist. Das können alle leisten, die verstehen, was Solidarität und Verantwortung bedeuten.
Bei Menschen, die solche Spielchen treiben wie auf dieser Demo, kann ich weder diese noch irgendeine Ernsthaftigkeit erkennen.
90946 (Profil gelöscht)
Gast
@Tobias Schuster Nun, die geforderten Infektionsschutzmaßnahmen wurden bereits im Vorfeld von den Teilnehmenden an der Demo nicht eingehalten. Große Gruppen reisten per Regionalbahn an, ohne die im ÖPNV vorgeschriebenen MN-Bedeckungen zu tragen.
Ich gehöre, ebenso wie mitreisende ältere Damen, zu einer Risikogruppe und bin damit nicht neutral, sondern schockiert von der Rücksichtslosigkeit.
In geschlossenen Räumen ist das Risiko höher als an der Luft.
Die Provokation ging m.E. von den TNn aus.
Jenaer
Unter anderem folgende Punkte lassen die Menschen immer mehr gegen staatliche Maßnahmen protestieren:
1. fehlende Transparenz
2. fehlendes medizinisches Wissen und fehlendes medizinstatistisches Wissen
3. fehlende interdisziplinäre Zusammenarbeit
4. Ausschluss der Komplementärmedizin
5. Mangelhafte Berichterstattung in den Medien.
Zum Beispiel:
Wie viele Neuinfektionen wurden durch die Maskenpflicht im öffentlichen Leben, speziell in Deutschland verhindert?
Wie viele verhinderte Neuinfektionen sind es denn genau?
Francesco
@Jenaer Wie viele verhinderte Neuinfektionen sind es denn genau?
Und wie stellen Sie sich vor, wie man so eine Frage beantworten soll? Es ist doch offensichtlich, dass das nicht geht.
Samvim
@Jenaer So etwas wie "Komplementärmedizin" gibt es nicht. Die "Alternative" zu Medizin ist krank bleiben. Leider hat man genau solchen Unsinn viel zu lange toleriert - das Ergebnis sind die Demos
Gastnutzer 42
@Samvim es lebe das Schwarz/Weiß denken.
wie wäre es mit, wer heilt hat recht?
Samvim
@Gastnutzer 42 Darum geht es ja: Die "Komplementärmedizin" heilt nicht. Im schlimmsten Fall tötet sie, weil wirksame "echte" medizinische Behandlung unterbleibt. Der Apple-Gründer Steve Jobs wäre hier ein prominentes Beispiel.
Gastnutzer 42
@Samvim Da hat jeder so seine Beispiele. Meine Schwiegermutter wäre bereits zweimal gestorben, wenn wir uns nur auf "echte" Mediziner verlassen hätten.
Mal ein Denkanstoß - wenn ein Patient in der Chemo stirbt, dann lag es eben am Krebs. Wenn er bei er alternativen Behandlung stirbt, dann war er doof, weil keine Chemo wollte.
Linksman
@Jenaer Ich gratuliere Ihnen zu ihrer Heimatstadt: www.aerzteblatt.de...ektionen-vermieden
Linksman
Das vermeintliche Grünenmitglied ist ein tatsächliches und heißt David Siber: www.mopo.de/im-nor...urf-droht-37267162
adagiobarber
danke ...
für die wertfreie schilderung der ereignisse.
selbst betroffener gewesen:
an covid-19 erkrankt/02-2020/auf der skala 1-10 ... 3+
ich weiß, was es bedeutet, wenn man seinen körper nicht mehr wiedererkennt !
Weber
Es kann an dieser Stelle nicht unter den Teppich gekehrt werden, daß nicht nur rechte Identitäre 'das System' hassen und abschaffen wollen.
Die Grundwerte der westlichen Zivilisation werden auch von identitätspolitischen Akteuren abgelehnt. Diese Grundwerte sind also von ZWEI Seiten einem Erosionsprozeß ausgesetzt. Wir sollten diese doppelte Gefahr nicht aus den Augen verlieren.
Raiso
Bei allem Zweifel über bestimmte Gruppierungen dieser Demo. frage ich mich, eigentlich hätten doch aufgrund der Demos in den letzten Wochen die Infektionszahlen steigen müssen.
Das konnte nach den letzten Demos in Berlin und Stuttgart von den Gesundheitsämter nicht bestätigt werden. Auch hätten andere Regionen, aus denen die Demonstrationsteilnehmer kamen, evtl.steigende Infektionen feststellen müssen. Seit Wochen tendieren die Covid19-Erkrankungszahlen gegen '0'. Die Intensivbettenbelegung ist auf Normal-Niveau.
Irgendetwas muss doch jetzt anders sein, als vor 3-4 Monaten. Entweder hat sich das Virus verändert oder ein grosser Teil der Bevölkerung hat bereits eine Immunität entwickelt. Also ich weiß nicht, ich bin ja kein Mediziner oder so, aber irgendwas muss sich doch verändert haben.
Und ich verstehe auch nicht, warum die Problematik eines so schnell entwickelten Impfstoffes so verharmlost wird. Zumal es sich hierbei ja um einen genbasierten Impfstoff handelt.
Es ist doch bekannt, das jedes Medikament, jeder Impfstoff Nebenwirkungen besitzt. Also ich habe davor grosse Angst. Aus dem einfachen Grund, da ich nicht einschätzen kann, was dieser neue Impfstoff mit meinem Körper macht. Macht mich der Impfstoff kranker, als es Corona mich je machen könnte? Von den Medien wünsche ich mir einfach eine breitere und objektivere Berichterstattung. Auch bei der TAZ empfinde ich ein grosses Defizit. Und ich wünsche mir, daß die Menschen dieses Landes sich durch diese Situation mit den ganzen Auflagen sich nicht zum Denunziantentum verführen lassen.
Kaboom
@Raiso Jeder, der die Fähigkeit hat, ein Diagramm zu interpretieren, weiß nach wenigen Sekunden, dass Sie - ganz schlicht gesagt - nicht die Wahrheit sagen. Die Zahlen in D steigen seit Anfang August kontinuierlich.
experience.arcgis....bf1d4/page/page_1/
Und das wird nach dieser Demo wieder so sein.
Bibi Blocksberg
@Kaboom Die Infektionen sind eben nicht gestiegen. Die Anzahl der Tests ist gestiegen und proportional dazu NATÜRLICH auch die absolute Zahl der gefundenen Infektionen. Aber die Rate der positiven Tests liegt seit Kalenderwoche 23 konstant bei ca 1%. (mal auch etwas weniger) Die Positivrate ist doch viel aussagekräftiger als die absoluten Zahlen...
Kaboom
@Bibi Blocksberg Seltsamerweise zeigt die Statistik EXAKT das Gegenteil dessen, was Sie hier behaupten. Die Positivrate ist - in der realen Welt - von 0.59 in KW 28 auf 0.88 in KW 34 gestiegen
de.statista.com/in...und-positivenrate/
Bibi Blocksberg
@Kaboom Ist Ihnen aufgefallen, dass sich die roten Balken, in dem von Ihnen geposteten Diagramm, auf die absoluten Werte und nicht auf die Positivrate beziehen?
Kaboom
@Bibi Blocksberg Offenbar können Sie AUCH keine Diagramme verstehen. Die Positivrate findet man in Orangen Kreisen über den Säulen
Bibi Blocksberg
@Kaboom Ja, ich habe gesehen das die Positivrate in den orangen Kreisen steht. Ich wollte nur darauf hinaus, dass diese Grafik in ihrer Gesamtheit einen etwas fragwürdigen Schwerpunkt hat (absolute Zahlen sehen in diesem Fall einfach dramatischer aus als die Positivrate) Hätte man die Positivrate als Balken dargestellt, wäre der letzte Balken eben wieder kleiner als der vorletzte.
Tchüssi, jetzt.
Bibi Blocksberg
@Kaboom Ich finde duchchaus, dass man Zahlen zwischen 0,59 und 0,88 noch als etwas weniger als 1% bezeichnen kann. Außerdem war die Positivrate in den KWs 23 und 24 bei 0,9 und in dieser Zeit waren wir alle ganz glücklich, dass wir so wenige (in absoluten Zahlen) Infektionen haben. Jetzt haben wir eine Positivrate von 0,88 und das ist ganz schlimm?
Kaboom
@Bibi Blocksberg Sehr niedliche Ablenkung, die nur mit Ihrer Ausgangsthese
zit: "Die Infektionen sind eben nicht gestiegen. Die Anzahl der Tests ist gestiegen und proportional dazu NATÜRLICH auch die absolute Zahl der gefundenen Infektionen. Aber die Rate der positiven Tests liegt seit Kalenderwoche 23 konstant bei ca 1%. [...]"
Was - wie ich bewiesen habe - in Gänze nicht der Wahrheit entspricht.
Bibi Blocksberg
@Kaboom Sie und ich haben die selben Daten gelesen und wir beide haben diese Daten verstanden. Aber Sie finden einen Anstieg der Positivrate von 0,59 % auf 0,88 % anscheinend schlimm und ich empfinde den selben Anstieg als nicht bedenklich, sondern denke das ist eher ein nicht signifikantes Testraschen (Das war es, was ich meinte mit "konstant bei ca 1%)
Wagenbär
@Bibi Blocksberg Ja klar,
Es war in den letzten Wochen auch überhaupt nicht heiß in Deutschland.
Das war ein Scheineffekt, weil die Leute zu oft auf die Thermometer gesehen haben.
Bibi Blocksberg
@Wagenbär Ihr Beispiel würde funktionieren, wenn die Leute am ersten Tag auf das Thermometer schauen und feststellen es hat 30 Grad. Am nächsten Tag schauen sie zweimal auf das Thermometer und sagen "Oh Gott, heute hat es 60 Grad!" Am dritten Tag schauen sie víermal auf das Thermometer und stellen fest: "Heute sind wir schon bei 120 Grad, wir haben eine exponentielles Wachstum!"
97627 (Profil gelöscht)
Gast
@Raiso Wer verharmlost denn irgendwas. Der Druck sich nicht an die üblichen Tests zu halten, vor allem in den USA und u.a. Russland wurde und wird in den Medien durchaus kritisiert. Wie der Kommentator schon sagt sind natürlich die Fälle gestiegen. Es werden eben mehr jüngere Menschen infiziert. Außerdem geht es hier immer noch u.a. darum nicht sie Kapazitäten des Gesundheitssystems zu saturieren. Da wäre auch eine 90 prozentige Auslastung unfair gegenüber anderen kranken Menschen. Mal abgesehen davon müsste die gewünschte exakte Bestätigung eine Verfolgung der Teilnehmer nach sich ziehen, was wohl keiner will.
Mustardman
@Raiso Der Tiefpunkt der täglichen Neuinfektionen war am 15.6. mit 192. Und wie viele sind es jetzt?
4813 (Profil gelöscht)
Gast
@Raiso Das kann ich verstehen, wenn man Angst hat. Sie müssen sich nicht impfen lassen, aber bitte infizieren sie andere nicht, indem sie der Angst wegen Corona negieren. Eine Maske tragen nimmt vielen anderen die Angst.
Luftfahrer
@Raiso Erstmal ist es möglich, dass keiner der Teilnehmer infiziert war. Falls doch, sind diese nicht zwingend ansteckend. Mittlerweile weiß man, dass nicht alle Infizierten gleich ansteckend sind, sondern dass es beträchtliche Unterschiede gibt. Brauchbare Kriterien, wie man die Ansteckungsgefahr halbwegs zuverlässig bestimmen kann, (ohne den direkten Test zu wagen), sind (offiziell) derzeit nicht bekannt.
Eine gängige Erklärung der hohen Infektions-, aber niedrigen Kranken- und Todeszahlen ist, dass die Infizierten momentan deutlich jünger sind als zu früheren Zeiten. Zudem gilt grundsätzlich: mehr Tests = mehr Treffer. Zumal die meisten Infizierten nach aktuellem Stand gar nicht mitbekommen, dass sie infiziert sind und somit im Regelfall nicht getestet werden. Mittlerweile werden bei einem positiven Test (also jemand mit Symptomen) auch das Umfeld getestet und schon erwischt man die zahlreichen Symptomfreien, die keine Probleme haben.
thinktankgirl
@Raiso Die Infektionen sind doch gestiegen
Raiso
@thinktankgirl Das ist richtig... allerdings nicht in Berlin oder Stuttgart. Soweit mirbekannt wurde in dee Presse veröffentlicht, das es zu Infektionen besinders bei privaten Feiern gegeben haben soll. Zudem haben die PCR-Tests eine ca.40%-ige Fehlerquote und sind offensichtlich nicht ganz unumstritten. Selbst Hr.Spahn hatte dies kürzlich in einem Interview eingeräumt. Ich bin mit Sicherheit kein Verschwörungstheoretiker oder Rechter oder Linker...für mich widersprechen sich einfach gewisse Dinge in der ganzen Lage
Francesco
@Raiso "Zudem haben die PCR-Tests eine ca.40%-ige Fehlerquote und sind offensichtlich nicht ganz unumstritten."
Das ist ganz offensichtlich falsch. Die Quote der falsch positiven Tests liegt auf jeden Fall unter 1 %. Verwechseln Sie das vielleicht mit Antikörpertests?
Hamnial
@Raiso Die Menschen kamen nicht alle aus Berlin, sondern viele sind angereist. Also werden Sie durch die Demo auch keinen Berlin-Peak sehen können.
Wenn Sie so eine hohe Fehlerquote in den Raum werfen, dann nennen Sie doch bitte eine Quelle dazu.
Luftfahrer
Ungewöhnliche Zeiten befördern scheinbar ungewöhnliche Allianzen. Zumindest hätte ich nicht gedacht, dass Regenbogenfahnenträger und Diktaturliebhaber Seit an Seit miteinander marschieren. Die Herrschaften sind ja noch ganz stolz drauf, dass in ihren Reihen alles Mögliche zu finden ist. Interessant, um es neutral zu formulieren.
Wagenbär
@Luftfahrer Ein Nazi oder Reichsbürger mit Regenbogenfahne ist immer noch ein Nazi oder Reichsbürger
Laurenz Kambrück
@Luftfahrer Man begreift es wohl als neue Volksgemeinschaft und ist happy damit. Dieser ganze Esoterikkram ist rechts, wie bunt und friedefreudeeikuchenmäßig sie sich geben. Die können sich nicht von Rechten distanzieren, weil die dasselbe in anderen Worten sagen.