Taurus-Debatte, Klappe die nächste: Gefangen in der Dauerschleife
Die Forderungen, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern, reißen nicht ab. Doch diesmal will Kanzler Scholz fest beim Nein bleiben.
D a ist sie wieder – die Taurus-Debatte. Nachdem die USA offenbar heimlich bereits mehrere ATAMCS-Raketen, also Geschosse mit großer Reichweite, an die Ukraine geschickt haben, wird Kanzler Olaf Scholz in Sachen Waffenlieferung an seinen viel beschworenen Gleichklang mit den USA erinnert. Schließlich sind die USA doch der wichtigste Partner im Bund der Verbündeten für die Ukraine. So war es zumindest bisher. Doch dieses Mal will Scholz hart bleiben: Es bleibt bei seinem Nein zum Marschflugkörper Taurus.
In der Diskussion drehen sich Militärstrateg:innen, politische Opposition und Akteur:innen aus der Ampel schlicht im Kreis. Scholz warnt vor einer unmittelbaren Kriegsbeteiligung Deutschlands, wenn Taurus in der Ukraine eingesetzt wird, davor, dass die Bomben in Russland landen könnten, und beharrt darauf, dass deutsche Soldat:innen die Hightechrakete steuern müssten. Die Scholz’sche Argumentationslinie hat sich nicht verändert. Vermutlich sind einige Argumente vorgeschobene Gründe, vielleicht gibt es auch schlicht keine modifizierte Exportvariante des modernen Waffensystems. Denn fällt Taurus in Feindeshand, gibt Deutschland damit auch bedrohliches Wissen an Russland preis.
Fakt ist aber: Sollen Verhandlungen zwischen Aggressor und angegriffenem Land irgendwann zustande kommen, um Tod, Vertreibung und Zerstörung zu beenden, muss eine Pattsituation, besser noch die militärische Überlegenheit der Ukraine geschaffen werden. Auf andere Strategien wird der russische Machthaber Putin kaum reagieren. Zusätzlich zu Waffen und Geld braucht es starke Unterstützung beim Wiederaufbau des Landes bereits in Kriegszeiten sowie bei den Vorbereitungen für einen EU-Beitritt der Ukraine. Dies sind Schutzmechanismen, die einen Diktator in die Enge treiben.
Taurus ist ein Nebenschauplatz. Es ist müßig, sich an Scholz’ Abwehrhaltung abzuarbeiten. Politischer Druck ist nötig, damit die bereits zugesagten Militärhilfen tatsächlich geliefert werden – und Deutschland seinen internationalen Einfluss geltend macht.
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