Rückkehr in die UN-Getreideinitiative: Härte zeigen
Russlands Drohung, die Getreidelieferungen zu stoppen, lief ins Leere. Widerstand gegen Putin ist der richtige Weg.
H art bleiben: Das ist der Weg zum Frieden in der Ukraine. Die UNO zeigt, wie es geht. Die russische Ankündigung vom Wochenende, aus der Schwarzmeer-Getreideinitiative für Exporte aus der Ukraine auszusteigen, wurde zur Kenntnis genommen und in der Praxis ignoriert. Die Getreideexporte liefen weiter, nun kehrt Russland in die Initiative zurück. Die versuchte Erpressung funktionierte nicht, Moskau musste einlenken.
Russlands Vorstoß entsprach dem klassischen Moskauer Muster, wonach der Stärkere recht hat. Man erlaubt sich alles so lange, bis man gestoppt wird. Wenn es keinen Widerstand gibt, stößt man immer weiter vor, aber sobald es effektiven Widerstand gibt, hört man auf. Kompromissangebote des Gegners gelten als Ermutigung, immer mehr zu versuchen; Kompromisslosigkeit der Gegenseite hingegen wird als Signal anerkannt, es zu lassen.
So führt das Putin-Regime Diplomatie, und so führt es auch seinen Krieg. Mit einer Politik der Nadelstiche wird gedroht, provoziert, angegriffen und immer weiter eskaliert. Bis jemand dagegenhält – mit militärischem Widerstand, wie an den Kriegsfronten erst bei Kiew und später bei Charkiw und Cherson; oder mit diplomatischer Hartnäckigkeit, wie jetzt bei der Getreideinitiative.
Die Lehre aus dem Getreidevorfall ist: Der Krieg kann nur enden, indem die Ukraine durch militärische Überlegenheit Russland zum vollständigen Rückzug zwingt. Ukrainischer Gebietsverzicht, Dauerverhandlungen und Waffenstillstandslinien irgendwo tief auf ukrainischem Gebiet hingegen würden den Krieg verlängern, das zeigt die Erfahrung seit 2014.
Seit März sieht man immer wieder: Überall dort, wo die russische Armee sich inzwischen wieder auf das eigene Staatsgebiet zurückziehen musste, herrscht seither Ruhe zwischen den beiden Armeen. Wenn Russland gezwungen wäre, sich hinter seine international anerkannte Grenze zurückzuziehen, könnte insgesamt Ruhe einkehren. Dann könnte auch Frieden entstehen – vielleicht sogar garantiert von einer UNO, die dann hoffentlich ähnlich cool agiert wie jetzt beim Thema Getreide.
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