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RBB und die Schlesinger-AffäreBeispielhafte Aufarbeitung

Erik Peter
Kommentar von Erik Peter

Der Fall Schlesinger ist ein gefundenes Fressen für Geg­ne­r:in­nen der Öffentlich-Rechtlichen. Dabei macht der RBB gerade selbst vor, was kritischer Journalismus ist.

Nichts wird schöngeredet, nichts verschwiegen: Der RBB betreibt gerade Aufklärung in eigener Sache Foto: Metodi Popov/imago

P atricia Schlesinger, inzwischen Ex-Intendantin des RBB und Ex-Vorsitzende der ARD, hat den Feinden des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) das größtmögliche Geschenk gemacht. Vetternwirtschaft und schamlose Geldverschwendung zum eignen Nutzen gibt all jenen Auftrieb, für die die Abschaffung des ÖRR samt der Rundfunkgebühren schon seit Langem politisches Projekt ist.

Für die AfD, Querdenker und andere Geg­ne­r:in­nen einer demokratischen Gesellschaft scheint nun der endgültige Beweis erbracht, dass das durch „Zwangsgebühren“ finanzierte „korrupte System“ nicht mehr zu retten ist. Höhnisch fordern sie die Abwicklung des „Staatsfunks“. Richtig ist: Das System Schlesinger, also diese Selbstbedienungsmentalität in den Chefetagen, muss überwunden werden. Niemand will Rundfunkbeiträge für Massagesessel und Boni zahlen.

Außer dass dieses verjubelte Geld der journalistischen Arbeit fehlt, haben die Exzesse jedoch nichts mit dieser zu tun. Wären die Pressefeinde, tatsächlich kritische Bür­ge­r:in­nen statt Aktivist:innen, die für ihr politisches Ziel die Glaubwürdigkeit anderer delegitimieren müssen, würde ihnen nun nämlich auffallen: Die Jour­na­lis­t:in­nen des RBB zeigen in diesen Tagen, was kritischer, unabhängiger Journalismus ist.

Im Programm des Senders nimmt die Auseinandersetzung mit der Affäre im eigenen Haus breiten Raum ein. Geradezu beispielhaft hat sich die Nachrichtensendung „Abendschau“ die vergangenen beiden Tage in mehr als der Hälfte ihrer Sendezeit der Aufarbeitung gewidmet. Dabei wird nichts schöngeredet, nichts verschwiegen und man scheut nicht davor zurück, den eigenen Programmdirektor oder Mitglieder des Aufsichtsrats zu grillen.

Tragisch dabei ist, dass nicht Schlesinger und die Geschäftsleitung, sondern die redlichen Jour­na­lis­t:in­nen die Folgen des Skandals in ihrer täglichen Arbeit zu spüren bekommen. Sie werden angefeindet, verächtlich gemacht und immer öfter auch körperlich angegriffen. Dabei machen sie nur ihren Job. Zurzeit einen exzellenten.

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Erik Peter
Politik | Berlin
Redakteur für parlamentarische und außerparlamentarische Politik in Berlin, für Krawall und Remmidemmi. Schreibt über soziale Bewegungen, Innenpolitik, Stadtentwicklung und alles, was sonst polarisiert. War zu hören im Podcast "Lokalrunde".
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43 Kommentare

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  • "Beispielhafte Aufarbeitung"?

    An den geschäftsführenden Intendanten des rbb, Brandstäter, wurden in der rbb-special Abendschau kritische Fragen gestellt, aber das ist eine Selbstverständlichkeit.



    Warum war nicht der Chefredakteur des Business Insiders in die Befragung Brandstäters eingebunden, zumal der der Chefredakteur des Business Insiders im rbb Magazin andeutete, das viel mehr Menschen als Schlesinger in den Skandal verwickelt sind? Der rbb-Moderator fragte nicht danach, dabei ist das eine sehr wichtige Frage.



    Brandstäter verweist auf einen möglichen Whistleblower im rbb, doch verzichtet darauf, dem eigenen Mitarbeiter seinen Dank als Whistleblower auszusprechen und ihm Schutz anzubieten, obwohl er als Whistleblower helfen könnte, den Skandal im rbb viel zügiger aufzuklären.

    Warum sich der Whistleblower nicht an den rbb wandte, scheint Brandstäter nicht zu interessieren.



    Dabei beschreibt diese Frage den Kern des Problems beim rbb.



    Denn alles deutet auf ein enorm verkrustetes Kontrollsystem hin, dass gegenüber einem eingespielten System des Gebens und Nehmens in und außerhalb des rbb versagte, einem System, dem der Whistleblower keine Selbstreinigungskraft zutraute.

    Warum das so war, will der rbb mit eigenen investigativen Journalisten aufdecken, doch das löst nicht das Problem der möglichen Befangenheit der rbb-Journalisten, die gegenüber Mächtigen im Sender recherchieren müssen, die sie (zu) gut kennen könnten und die ihre Macht behalten möchten und könnten.



    Also müssten eigentlich Kollegen anderer Sender diesen Job übernehmen. Doch von denen, ist seit Wochen nichts Wesentliches zu dem Skandal zu hören, obwohl es ums Wohl der ganzen ARD geht.

    www.youtube.com/watch?v=n2gUjlDj--I

  • Ich stimme diesen Kommentar voll und ganz zu. Unser staatsferner, gemeinschaftlicher öffentlich-rechtliche Rundfunk ist die Grundfeste unserer Demokratie.



    Wer unseren gemeinsamen freien Rundfunk und die zur ARD zusammengeschlossenen öffentlich-rechtlichen Anstalten kritisiert oder gegen sie hetzt ist nicht einfach nur ein Querdenker, sondern ein Feind unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.



    Deswegen wird es Zeit des der Bundesverfassungsschutz und die Landesämter für Verfassungsschutz nicht länger weg sehen sondern diese Kritiker als das beobachten was sie sind: verfassungsschutzrelevante Delegitimierer unseres gemeinschaftlichen freien Rundfunks!

    • @Alreech:

      Nur Beobachten? Das wird nicht reichen. Man wird diese Leute aus den privaten Medien durchleuchten müssen, da findet sich bestimmt etwas, was deren Glaubwürdigkeit untergräbt. Egal ob Meetoo-mäßig oder was mit Steuerhinterziehung, man wird was finden.

  • Sorry, Überschrift und Text, viel zu einseitig. Wenn die ÖR teilweise ihre Arbeit nicht richtig machen, dann trifft das auch für viele Journalisten zu. Das Sachgebiet ist nahezu das Gleiche. Man muss nicht gleich das Kind mit dem Bade ausschütten, so wie es das Sprichwort sagt. Wie üblich liest man dann wesentliche Teile des komplexen Geschehens in den Kommentaren, eigentlich müssten sie im Text stehen. Diskutiert wird das Thema schon lange, leider passiert viel zu wenig. Ich musste mit der Arroganz der ARD auch schon heftig aneinandergeraten.

  • So lange die Diskussion nur davon getrieben ist, das Gegenteil von dem zu tun, "was der AfD und den Querdenken nutzen könnte", wird sich nichts ändern.

    Man könnte doch auch einräumen, dass diese, was die Entwicklungen im ÖRR angeht, durchaus einen Punkt haben, ohne gleichzeitig deren Vorstellung von einer Medienlandschaft (Reitschuster für alle?) zu übernehmen.

  • Als Beitragszahler fühle ich mich hier verhohnepiepelt. Insbesondere wenn ich an die Rentenansprüche dieser Person(en) denke, die diese behalten weden. Da wird mir richtig übel.

    Auf der anderen eite produziert der rbb zur Zeit gerade besssere Unterhaltung als sonst das ganze Jahr über, muss man auch mal sehen. Ich fürchte allerdings dass es hier keine Finale und keinen spannenden showdown geben wird, es wird also wie fast immer (macnhmal hat der ÖR ja auch gute Sachen gemacht wie z.B. Raumpatroullie) keine dolle Produktion sein.

  • Wo Sie doch immer so schön gendern, bei „Querdenkern“ und „Pressefeinden“ vermisse ich in diesem ÖRR-kritischen Text die geschlechtersensible Ausdrucksformen. Die Transquerdenkenden und Pressefeinderixe fühlen sich da womöglich ausgeschlossen.

  • Es wird Aufklärung geben, alleine weil die Geschäftsleitung des RBB Wasser gepredigt hat. Durch neue Organisationsmodelle wurde die Arbeistlast der Journalisten im aktuellen Bereich erhöht, gleichzeitig kämpfen freie Journalisten (12 Stunden durchackern kommt häufig vor - sollte mal jeder Lügenpressler mitmachen) um einen Anstellungsvertrag - seitens der Geschäftsleitung wurden ernsthaft eine Anstellung nach 24 Jahren „Probezeit“ vorgeschlagen. Auch wenn das nicht nach journalistischem Ethos kling: Spätestens jetzt ist eine Rechnung offen.

    • @Brahmavata Smithee:

      12h Arbeitszeit ist bei Selbstständigen und Freiberuflern üblich, und nicht nur häufig oder manchmal, Auch Wochenendarbeit und Nachtarbeit, wenn ein Auftrag raus muss. Interessant wäre z.B wie beim RBB der Haustarifvertrag gestaltet ist und die Betriebsrente. Hier hört man nichts und deswegen wird sich nichts ändern.

  • Die Verfehlungen des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks sind nicht auf Geldverschwendung und Veruntreuung beschränkt. Die journalistische Qualität ist desaströs, völlig egal ob „Sommerinterviews“ zwischen Verhör und seichtem Plausch oder „Kommentare“ in der Tagesschau, die Preisanstiege jubeln und dem armen Staat noch etwas mehr Geld aus den Taschen der Bürger zuteilen wollen. Der Rundfunk erfüllt seine Aufgaben journalistisch nicht und gehört abgeschafft.

    • @In aller Ruhe:

      "Der Rundfunk erfüllt seine Aufgaben journalistisch nicht und gehört abgeschafft."



      Nein, er gehört in eine Lage versetzt, dass er seine Aufgaben (und nur diese) sinnvoll erfüllen kann. Solange die ÖR-Programme nicht wissen, ob ihnen Qualität oder Quote mehr am Herzen liegt, läuft etwas falsch. Die ÖR wären meiner Ansicht nach der Ort, wo das produziert und gesendet wird, was eben nicht unbedingt tolle Quote bringt, wofür es aber trotzdem ein Publikum gibt. (Und wenn eine Intendantin mehr Geld im Jahr nach Hause trägt als der Bundeskanzler, sind die Maßstäbe auch kaputt.)

      • @Django:

        Das ÖR-Fernsehen soll für Alle da sein, nicht nur für die Minderheit, die meint "Qualität" verbindlich definieren zu dürfen, und nur die gelten lässt. Insofern ist die Ambivalenz zwischen Anspruch und Quote nicht einseitig zu lösen. Eine Sendung kann noch so gut sein - wenn sie kaum jemand guckt, hat auch kaum jemand etwas davon. Zumal: es gibt ja Arte, 3Sat und Phoenix. Warum sollten ARD, ZDF iund die Dritten genauso elitär-"spartig" daherkommen wie die?

        Was die Maßstäbe bei den Gehältern betrifft: Die Vergleichsgröße eines Intendantengehalts einer ÖRR-Anstalt sind nicht die Bezüge des Kanzlers sondern die anderer Senderchefs - auch der Privaten. Denn die konkurrieren mit um den überschaubaren Pool an Leuten, die für so einen Job in Betracht kommen. Zu erwarten, dass Spitzenleute den ÖR-Intendanten für Luft und Liebe geben, wäre weltfremd.

    • @In aller Ruhe:

      Es sind Verfehlungen der Mitarbeiter, und die gehören aufgeklärt. Der Öffentlich- Rechtliche Rundfunk hat eine Funktion und ist ein Spiegelbild der Gesellschaft. Sie können auch fordern der Reichtum gehört abgeschafft, aber deswegen wird es weiter Arme geben. Besser ist es die Armut abzuschaffen analog dazu den ÖR-Rundfunk besser zu machen.

  • Peinlich nur, dass die exzellenten Journalist*innen erst dann zu recherchieren begannen, als die Springer-Leute den Schlamassel bereits aufgedeckt hatten. Wäre überzeugender, die Aufklärung wäre aus dem Hause rbb selbst gekommen!

    • @Bernhard Schulz:

      Genau, vielen Dank, genau dieser Sachverhalt wurde in dem Artikel leider nicht erwähnt!

  • Schade eigentlich, das nicht Monitor oder Panorama diesen Skandal aufgedeckt haben.

  • Bisher habe ich nur von Rechercheergebnissen außerhalb des RBB was gehört. Was wurde denn nun brutalst möglich aufgeklärt? Die Farbe des Bodenbelages im Schlesingers Büro?

  • Die Diskussion um Existenz der Öffentlich-Rechtlichen ist im Zusammenhang mit dieser Angelegenheit völlig verfehlt.



    Vielmehr wird die ganze Führungsschwäche und die Ineffizienz innerhalb der öffentlichen Institutionen in Deutschland deutlich.



    Deutschland hat nicht so sehr ein Problem mit Amtsmissbrauch sondern mit falschen Anreizstrukturen im öffentlichen Dienst. Das führt zu aufgeblasen und teuren Apparaten, die höchstens Mittelmaß leisten. Das ist der eigentliche Skandal!

  • Das Problem ist aber, was ist eher der ÖRR? Das System Schlesinger oder der kritische Journalismus? Welche der beiden Enden der Skala ist inzwischen repräsentativ für den ÖRR? Wieviel Geld und Ressourcen werden im ÖRR aufgewandt für dutzende von Intendantenposten, fußballspielende Millionäre, Selbstdarstellungs-Polit-Talkshows und wieviel für den echten Journalismus? Ist dieser ÖRR, den wir aktuell haben, vielleicht wirklich so schlecht, dass er abgeschafft und durch etwas besseres ersetzt werden muss?

  • Genau, die Vorwürfe sind dem RBB schon seit 2 Jahren bekannt. Und nachdem die Presse darüber berichtet hat wird der RBB knallhart transparent.

    Nein der RBB hat jahrelang zugeschaut, das ist die Lehre daraus.

    Und auf Anfrage von Berliner Jounalisten gibt der RBB die Liste der Teilnehmer eines Abendessens nicht heraus, Bezahlt von der Zwangsgebühr.

  • Die im Artikel suggerierte Trennung zwischen "ehrlicher und guter journalistischer Arbeit" und der "Selbstbedienungsmentalität" der Führung existiert auch nur im hiesigen Artikel.

    Beides ist richtig und beides hängt unmittelbar mit dem Rundfunkbeitrag zusammen. Es braucht daher eine breite gesellschaftliche Debatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, seine Aufgaben und seine Finanzierung.

    Dazu gehört dann (leider) auch, dass die höhnischen AfD-, Querdenker- und sonstige Lügenpresse-Stimmen zu hören. Sie sind auch Teil der Gesellschaft.

    Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist unbedingt erhaltenswert, allerdings nicht in seiner derzeitigen Form.

  • Ich trenne brutalst, säuberlich zwischen Schlesinger/Geschäftsleitung und den Jour­na­lis­t:in­nen!



    Eine Lebensabschnittsbegleiterinn hatte diese Journalistinn in ihrer Grundschulklasse und da ich Zeugnisse gegengelesen habe...bin ich so was von parteiisch!



    ....Dabei machen sie nur ihren Job. Zur Zeit einen exzellenten...



    Ja, stimmt Sahra Oswald!



    www.youtube.com/watch?v=-_O6-s66Tsc

  • Mir ist es egal, ob der "Fall Schlesinger" ein gefundenes Fressen für Gegner des ÖRR ist.



    Ich befürworte ein gut funktionierendes ÖR System, das im Gegensatz zu dem aktuellen ein demokratisches sein muss. Unsere Parteienoligarchie hat viel zu sehr Besitz ergriffen von den ÖRR und macht den eigentlichen Sendeauftrag zur Farce.



    Die ÖRR müssen kein Selbstbedienungsladen sein für Abzocker, die mit ihren Mediengesellschaften jeden Mist für teures Geld verhökern.



    Zu befürchten ist, dass sich am System der Vetternwirtschaft, Korruption oder Seilschaften so lang nichts ändern wird, wie die Parteien die ÖRR für ihre Interessen missbrauchen können .



    Wir brauchen endlich wieder Bürger im Sinne des Citoyen, die Einfluss nehmen auf die Meinungsbildung in Deutschland und keinen Staatsfunk.

  • RS
    Ria Sauter

    Was nützt dies?



    Die Dame geht mit einem Rentenanspruch von 15tausend Euro nach Hause.



    Die Spitzengehälter von Anderen werden weiter gezahlt.



    Darüber zu berichten, das gehört sich so und sollte nichts Besonderes sein.



    Solange das System in dieser Form weiter läuft, ist dies eine grosse Schande!

  • 0G
    06792 (Profil gelöscht)

    Desto länger ernsthafte Reformen bei der ARD aufgeschoben werden, desto mehr Angriffsfläche werden Kritiker bekommen.

    Tipp: Einfach Mal die Anzahl der Mitarbeiter beim RBB checken und dem Programm und der Reichweite gegenüber stellen. Es gibt Youtuber die mehr Leute erreichen als der RBB...

    • @06792 (Profil gelöscht):

      Ok, geben wir RBB für jeden Hasskommentar 5 Punkte im Algoritmus-Ranking, dann dreht sich das Verhältnis der Views von YT und RBB sicher schnell wieder um.

    • @06792 (Profil gelöscht):

      Das wäre natürlich ein sehr tragfähiges Argument, wenn der RBB nur Schminktipps und Auspackvideos senden würde.

    • @06792 (Profil gelöscht):

      Es geht nicht nur um Reichweite, sonderm auch um Unabhängigkeit, Inhalte, Recherchezeit und Refinanzierung. Sicherlich kann und sollte mensch auch da etwas kritisieren. Es kommt dann aber auch auf den politischen Hintergrund, Motivation und Ziele an. Auf der anderen Seite sollte mensch dann auch beachten, wie denn die Youtube-"Landschaft" aussieht. An sich ist mir durch den Skandal nochmal Kritik an Einkommensungleichheiten und eben das hohe Einkommen von bspw. Intendant*innen bewusster geworden.[1]



      [1] www.n-tv.de/panora...ticle23495144.html

    • @06792 (Profil gelöscht):

      Naja, "Bibi's Beauty Place" ist vielleicht nicht an der Anspruch an öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

      Und Youtuber, die sich zu allgemeinen Themen äußern, haben natürlich potentiell auch ein größeres Publikum (im deutschsprachigen Raum ca. 100 Mio.) als ein regional ausgerichteter Rundfunk (ca. 6 Mio.).

  • Es ist doch unmöglich, eine legitime Forderung, den ÖRR abzuschaffen, als Gegner der demokratischen Gesellschaft zu diffamieren.

    • @Alberto Gustavo:

      Hat im Artikel auch niemand gemacht.

    • @Alberto Gustavo:

      Noch wesentlich böser ist, wie in einem anderem taz-Artikel die Tage, alle Kritiker der ÖRR als Demokratiefeinde zu bezeichnen.

      Ich bin ein solcher Kritiker, ich würde den ÖRR gern auf seinen eigentlichen Aufgabenbreich eingeschränkt sehen, ohne Unterhaltungssendungen. Dafür wäre ich gern bereit sagen wir 5€ zu zahlen.

      Bin ich deswegen Antidemokrat?

  • Schlesinger ist doch kein Einzelfall. alle Intendanten verdienen utopische Gehälter von 300.000 Euro plus. Ein großer Teil der Gebühren geht für Pensionen drauf, von denen ens Arbeiter ® nur träumen kann. Über 70 Sendeanstalten. Und dafür muss der Aufstocker, der an der Armutsgrenze lebt monatlich 20 Euro bezahlen? Das ist einfach pervers

    • @Sybille Bergi:

      Da haben Sie falsch gerechnet. Im ÖRR gibt es 13 Sendeanstalten, zu denen 21 Fernseh- und 70 Radiosender.gehören. Nur die Sendeanstalten haben Intendanten, die solche Topgehälter verdienen. Vor fünf Jahren lag Tom Buhrow vom WDR mit knapp 400.000 Jahresgehalt an der Spitze (Liste beim Focus).

      • @Calycanthus:

        Danke, das weiß ich. Ich wollte nur darauf hinweisen, dass diese insgesamt 91 Sender ein totales Überangebot darstellen. Dass es deutlich weniger IntendantInnen gibt ist mir klar

        • @Sybille Bergi:

          Daß Sie das wissen, ließ Ihre Formulierung nicht erkennen.

          Nun sprechen Sie bei 91 ÖRR-Sendern von einem "totalen Überangebot". Wo würden Sie denn den Rotstift ansetzen (außer bei den Gehältern ganz oben)? Ich bin zwar kein Kenner der Kostenstrukturen im ÖRR, doch wahrscheinlich ist es nicht damit getan, ein paar Sender zusammenzulegen. Vermutlich lassen sich, wie in vielen Institutionen, mit dem Abbau von unnützer Bürokratie Kosten senken. Die berühmten Formulare und Mehrfach-Unterschriften für den Kauf von Bleistiften... Kein Witz.

          • @Calycanthus:

            Ich finde 4 Radio Senderund vier Sendeanstalten ( West, Ost, Süd, Nord) und dann einen nationalen Kanal vollkommen ausreichend, um die Bevölkerung zu informieren. Entertainment wollen die privaten machen.

  • Ja nun, aufgedeckt würde das alles aber von den Kollegen des verhassten Hauses Springer.

    • @Jim Hawkins:

      Auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn!

    • @Jim Hawkins:

      Retourkutsche für des armen Reichelt-Bashing...



      Ironie Off



      War es nicht maßgeblich -jetzt mal vom journalistischen Maßstab- das ZDF, das hier der Aufklärung Rechnung trug?

    • @Jim Hawkins:

      Und laut Tagesspiegel war dem RBB alles schon seit Jahren bekannt. Und jetzt kommt die knallharte Transparenz. Ohne die Spingerpresse hätte sich gar nichts geändert.

    • @Jim Hawkins:

      Und was soll das nun bedeuten?

      • @Rudolf Fissner:

        Das Business-Insider die Sache ins Rollen gebracht hat.

        Was ist daran so schwer zu verstehen?