Maßnahmen gegen Coronavirus: Keine Evaluierung geplant

Was bringen Kontaktverbote und Schulschließungen? Derzeit kann das niemand sagen. Wissenschaftlich untersucht wurde es noch nicht.

Gesichter auf Pappen gemalt und auf Stuhlreihen gestellt

Nur gezeichnet: Massenansammlung von Schülern Foto: Foto: Chris Machian/dpa

BERLIN taz | Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) preschte als erster Landesregierungschef vor. Das virusbedingte Kontaktverbot und die anderen die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger stark einschränkenden Corona-Regeln der Bund-Länder-Gruppe waren noch keine 24 Stunden in Kraft, da erfuhren die zuständigen Behörden in NRW zu Wochenanfang bereits, wie sie in ihrem Bundesland etwaige Verstöße zu ahnden haben.

Der Bußgeldkatalog für, nun ja, Coronabrecher hat es in sich: 200 Euro für Zusammenkünfte von mehr als zwei nicht miteinander wohnenden Personen in der Öffentlichkeit. 250 Euro für ein Picknick (pro Person). 1.000 Euro für eine Sportveranstaltung. Und so geht es weiter, bei wiederholten Verstößen werden bis zu 25.000 Euro fällig.

Nun wäre es anzunehmen, dass, wer die Grundrechte so empfindlich einschränkt und Verstöße dagegen mit saftigen Bußgeldern bedroht, Daten vorlegen kann sowohl zur Wirksamkeit der Maßnahmen als auch zu ihrem möglichen Schaden oder ihren unerwünschten – sozialen, psychischen, bildungspolitischen und wirtschaftlichen – Nebenwirkungen. Anzunehmen wäre ebenfalls, dass, sollten diese Daten noch nicht vorliegen, man keine Mühen scheuen würde, diese schnellstmöglich zu erheben.

Denn dies würde es ermöglichen, die Effektivität der Maßnahmen, begleitend zu ihrem Einsatz, zu evaluieren und ins Verhältnis zu setzen zu ihren unerwünschten Nebenwirkungen. Daten können politische Entscheidungen nicht ersetzen. Aber sie können helfen, politische Entscheidungen zu legitimieren.

Überprüfung nicht geplant

Doch an verlässlichen Daten, Messungen und Erhebungen zu der Frage, welche positiven wie negativen Effekte genau Schulschließungen, Kontakt-, Aufenthalts- und Arbeitsverbote sowie weitere „nicht-pharmakologische Interventionen“ (NPI) eigentlich haben, ist denjenigen, die sie lautstark befürworten, offenbar nicht gelegen.

Deutschland greift zu drastischen, womöglich ruinösen Maßnahmen, ohne diese durch begleitende Forschung zu bewerten und vor allem: auf ihre Effektivität hin zu überprüfen. Das ergaben Anfragen der taz beim Bundesgesundheitsministerium (BMG), beim Bundesforschungsministerium (BMBF) und beim Robert-Koch-Institut (RKI).

„Eine Evaluierung der Effekte dieser Maßnahmen“, teilt ein Sprecher des Gesundheitsministeriums der taz mit, „kann aufgrund der Kürze der Einschränkungen noch nicht stattfinden.“ Auch auf absehbare Zeit wird es sie wohl nicht geben: „Das BMBF hat keine Studien beauftragt“, erklärt eine Sprecherin lapidar.

Nur aus China lägen „vorläufige Ergebnisse solcher Studien“ vor. Jedoch: „Gegenwärtig ist unklar, ob diese auf die deutsche oder europäische Situation übertragbar sind. Belastbare Erkenntnisse aus Deutschland oder Europa liegen dem BMBF nicht vor.“ Und kurzfristig, so die Sprecherin, werde sich daran auch nichts ändern: „Es wurde keine Begleitforschung beauftragt.“ Warum das so ist? Die Ministerien und auch das staatseigene RKI schweigen. Auch auf schriftliche Nachfrage gibt es keine Begründung.

Screenings nicht vorgesehen

Ebenfalls keine Antwort gibt es auf die Frage, weshalb in Deutschland immer noch keine Corona-Screenings durchgeführt werden, für die sich unter anderem der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ausgesprochen hatte. Gemeint ist eine Testung von verschiedenen Kohorten bisher nicht auf das Virus getesteter Personen, die herausfinden könnte, wie weit das Virus bereits in der Bevölkerung verbreitet ist.

„Man wüsste dann, ob social distancing überhaupt den gewünschten Effekt erzielen kann“, sagt der Bioethiker und Vizedirektor des Quest-Center am Berlin Institute of Health, Daniel Strech. Und man könnte Antworten auf die Fragen geben, die sich auch in China stellen: Gibt es dort kaum noch neue Diagnosen wegen der effektiven nicht-pharmakologischen Interventionen? Oder vielleicht, weil bereits die Mehrheit der Bevölkerung infiziert ist, aber keine Symptome zeigt?

Immerhin, räumt das Bundesforschungsministerium ein, könnten sich interessierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf eigene Initiative an einem jüngst gestarteten Förderaufruf des Ministeriums zur Erforschung von Covid-19 beteiligen; eine Projektförderung auch zu epidemiologischen Fragestellungen und zu ethischen, rechtlichen und sozialen Aspekten „im Zusammenhang mit dem Ausbruchgeschehen“ sei über einen Zeitraum von 18 Monaten möglich.

Die Ausschreibungsfrist hierzu endet am 11. Mai. Danach werde über die Vergabe der Mittel entschieden. Wer jemals an einer deutschen Universität mit öffentlichen Mitteln geforscht und den bürokratischen Bewilligungsdschungel durchlitten hat, weiß: Vor dem Herbst geht da gar nichts los.

„Wir brauchen die Daten aber bald“, mahnt der Bioethiker Strech. Es sei „wichtig, auch den möglichen Schaden zu untersuchen: Wie viele pflegebedürftige, alte Menschen leben nun isoliert in Pflegeheimen ohne Begleitung ihrer Angehörigen oder in der Häuslichkeit ohne Fürsorge einer ausländischen Betreuungskraft? Wie viele Menschen erleiden gesundheitlichen Schaden, weil sie nicht operiert werden? Wie ist das Familienleben beeinträchtigt? Wie viele Unternehmerinnen oder Unternehmer verzweifeln an ihrer Insolvenz? Hierzu benötigen wir medizinische und sozialwissenschaftliche Begleitforschung“, so Strech. Doch danach sieht es nicht aus.

Wie kann das sein? Auf welcher Grundlage werden Millionen Kinder vom Schulunterricht ausgeschlossen, werden weitere Millionen Menschen ins Homeoffice verbannt oder in die Arbeitslosigkeit geschickt? Wenn diese Maßnahmen – und zwar zeitnah, also begleitend zu ihrer Durchführung –, nicht auch wissenschaftlich überprüft und hinterfragt werden?

Einmal innehalten

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) immerhin wagte am Mittwoch sanfte Kritik an der vermeintlichen Alternativlosigkeit der bislang ergriffenen Maßnahmen: „Ich bin überzeugt, es ist höchste Zeit, einmal innezuhalten, um darüber nachzudenken, ob wir wirklich auf dem richtigen Weg sind“, schrieb er in einem Gastbeitrag für die Rheinische Post. Geholfen sei niemandem, wenn ein ganzes Land auf unabsehbare Zeit in Quarantäne genommen werde.

Doch auch zu der Frage, wie lange der Ausnahmezustand andauern soll und wann welche Einschränkung nach welchen Kriterien überprüft und möglicherweise gelockert werden kann, gibt es keine Auskunft. Der Chef des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, orakelte am Mittwoch bloß, die Epidemie werde sicher „noch einige Wochen“ im Land bleiben. Derzeit würden die Bewegungsströme der Bevölkerung anhand aggregierter und anonymisierter Handy-Daten der Telekom ausgewertet. Er sei „optimistisch“, dass die Maßnahmen griffen.

Worauf genau dieser Optimismus gründet und wie berechtigt er ist, ist indes schwer nachzuvollziehen. Auf Nachfrage verweist das RKI, Deutschlands oberste Behörde zum Schutz vor Seuchen, auf den „Nationalen Pandemieplan, Teil 2“. Dort werde „das Thema“, schreibt eine Sprecherin, zumindest für Influenza, „ausführlich diskutiert“.

Und es stimmt. Im Nationalen Pandemieplan findet sich ein Kapitel mit dem Titel „Nicht-pharmakologische Maßnahmen“, in dem auch gefragt wird: „Welche Evidenz liegt für die einzelnen Maßnahmen vor, dass diese eine Übertragung von Influenza zu reduzieren vermögen“, und „welche Aspekte (über die Effektivität hinaus) sind für Entscheidungen zu berücksichtigen, um bestimmte Maßnahmen zu ergreifen oder zu empfehlen?“

Datengrundlage über 100 Jahre alt

Die Ergebnisse der Literaturrecherche freilich sind ernüchternd: Die Entscheidung etwa, im Fall einer Pandemie Schulen zu schließen oder Massenveranstaltungen abzusagen, beruhe bis heute vor allem auf Daten, die während der Grippe-Epidemie von 1918 gewonnen wurden, Daten also, die mehr als 100 Jahre alt sind. „Modellierende Berechnungen legen zwar einen Effekt der damaligen Bemühungen nahe, allerdings bestehen Zweifel bezüglich der Übertragbarkeit auf die heutige Situation“, heißt es denn auch im Pandemieplan.

Die logische Schlussfolgerung haben die für die Seuchenbekämpfung Verantwortlichen übrigens auch bereits gezogen, zumindest theoretisch und als Hinweis versteckt auf Seite 77 des Nationalen Pandemieplans: „Insgesamt besteht ein großer Forschungsbedarf, da zu vielen der hier untersuchten Maßnahmen nur wenige belastbare Daten und verallgemeinerungsfähige Studien vorliegen.“

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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