Kontaktbeschränkung im Alltag: In Bewegung bleiben

Wegen Corona darf sich keiner mehr frei bewegen. Aber was darf wer wo und mit wem?

Polizei im Görlitzer Park, Berlin: Wer keinen Sport macht wird geräumt Foto: Karsten Thielker

Auf der Spitze des Kreuzbergs im Berliner Viktoriapark sitzt am Mittwochnachmittag ein Dutzend Menschen und verhält sich aus epidemiologischer Sicht ganz hervorragend. Die Parkbesucher*innen, allein und in Zweiergrüppchen, hocken verteilt auf den Stufen des Kriegerdenkmals, das über dem Park thront. Sie halten Abstand zueinander, selbst diejenigen, die zu zweit sitzen und sich unterhalten.

Bis gegen 17 Uhr zwei Männer in Polizeiuniform den Hügel hoch schreiten. Schulter dicht an Schulter bauen sie sich oben auf. „Sie verlassen sofort diesen Ort oder Sie zahlen eine Strafe von 25.000 Euro“, brüllt einer von ihnen. „Wieso?“, fragt eine junge Frau. „Es ist doch erlaubt, zu zweit rauszugehen.“ Der Polizist antwortet: „Nein. Sie müssen zu Hause bleiben. Raus dürfen Sie nur zum Joggen. Rumlungern ist nicht.“

In Berlin ist es jetzt verboten, im Park zu sitzen. Und nicht nur dort.

Seit dieser Woche gelten in Deutschland Regeln, die sich noch vor einem Monat kaum jemand hätte vorstellen können. Der Staat hat die Freiheit der Bevölkerung so umfassend eingeschränkt wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Dieser Einschnitt ist grundsätzlich gut begründet – es geht schließlich darum, die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Ob die konkreten Maßnahmen verhältnismäßig sind, lässt sich aber pauschal schwer beantworten – je nach Bundesland fallen die Verbote nämlich unterschiedlich hart aus.

Die meisten Länder setzen im Kern die Richtlinie um, auf die sich die Kanzlerin und die Ministerpräsident*innen am vergangenen Sonntag geeinigt hatten. Die Schulen bleiben zu, Restaurants und viele Geschäfte mussten schließen, Menschen dürfen sich höchstens zu zweit treffen und müssen einen Sicherheitsabstand einhalten. Ihr Zuhause dürfen die Bürger*innen aber jederzeit verlassen. Auch, um einfach nur im Park zu sitzen.

Eine Tabelle, die zeigt, was man in welchem Bundesland noch tun darf.

„Nach unserer Einschätzung ist nicht das Verlassen der Wohnung die Gefahr. Die Gefahr ist der enge unmittelbare soziale Kontakt“, sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zur Begründung. Er sei überzeugt, dass Kontaktverbote im Vergleich zu einer Ausgangssperre „für die Unterbrechung von Infektionsketten verhältnismäßiger, zielgerichteter und besser zu vollziehen“ sind.

Sport und Bewegung

Sechs Länder sehen das anders. Sie haben Verordnungen erlassen, denen zufolge prinzipiell niemand sein Zuhause verlassen darf. Wer doch rausgeht, muss im Falle einer Polizeikontrolle einen guten Grund vorbringen. Als Beispiele listen die Verordnungen Arbeit, Einkaufen oder „Sport und Bewegung“ auf – letzteres wahlweise mit der Familie oder WG. In Bayern und Sachsen darf darüber hinaus niemand dabei sein, in Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und dem Saarland höchstens eine Person.

Ob Ausnahmen gelten, die nicht auf den Beispiellisten stehen, ist Auslegungssache. In der Praxis führt das oft zu Verwirrung – sogar bei denen, die die Regeln umsetzen müssen. Das zeigt eine Nachfrage bei der Pressestelle der Berliner Polizei am Montag: Ist es erlaubt, dass eine Person einem Freund bei einem Umzug hilft? Die Antwort kommt am Mittwoch schriftlich: „Soweit nur eine Person oder Freund einem anderen beim Umzug hilft, ist dies möglich.“

Kurz danach ruft eine Beamtin an, sie bitte um Entschuldigung, es sei ein Fehler unterlaufen. Es sei doch nicht erlaubt. Am Donnerstag ein weiterer Anruf: Nach erneuter Rücksprache wolle sie klarstellen, dass ein einzelner Freund doch beim Umzug helfen dürfe.

Und das Sitzen im Park? Kommt darauf an. Eine Sprecherin des rot-rot-grünen Senats sagt auf Nachfrage: „Das dauerhafte Verweilen in Parkanlagen zum Lesen von Büchern ist nicht vorgesehen, das Spazierengehen zum Schnappen von frischer Luft und dabei auch das kurzzeitige Pausieren auf einer Parkbank hingegen schon.“

Warum Berlin hier härter vorgeht als die meisten anderen Länder? Es gehe darum, dass möglichst viele Menschen „in ihrer eigenen Wohnung bleiben, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und Infektionsketten zu unterbrechen“. Gleiches Ziel, anderer Ansatz als zum Beispiel bei Armin Laschet in Nordrhein-Westfalen.

Noch strenger hält man es in Bayern und Sachsen, wo es verboten ist, sich beim Spaziergang auch nur mit einer einzigen Bekannten zu treffen – ob mit oder ohne Sicherheitsabstand. Alleinstehende werden damit von allen sozialen Kontakten abgeschnitten. Ein Sprecher des zuständigen sächsischen Sozialministeriums sagt, dieser “eklatante Eingriff“ in die Bewegungsfreiheit sei „natürlich bitter“ für Singles, aber nötig, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. „Die Leute haben zu Hause zu bleiben. Es gibt eine extrem hohe Ansteckungsgefahr.“

Wie in Berlin führt dieser Ansatz auch in Sachsen zu etlichen Unklarheiten. So sind laut Allgemeinverfügung Sport und Spaziergänge nur „im Umfeld des Wohnbereichs“ gestattet. Wie weit das Umfeld reicht, können die Behörden aber nicht sagen. Die Folgen zeigen sich etwa am Cospudener See südlich von Leipzig: Allein am Mittwoch stellte die Polizei dort 31 Verstöße fest. Bußgelder bekamen unter anderem Menschen, die mehr als fünf Kilometer vom See entfernt wohnen.

Später rückte die Polizei von der Fünf-Kilometer-Regel wieder ab. Es sei zu „Irritationen aufgrund einer internen Handlungsorientierung“ gekommen, die den Vorgaben der Landesregierung entgegenstehe. Sie bat öffentlich um Entschuldigung. Wie weit die Menschen in Sachsen sich tatsächlich von ihren Wohnungen entfernen dürfen, bleibt aber unklar.

Rechtlich stützen die Bundesländer ihre Verordnungen auf das Infektionsschutzgesetz, das weitreichende Grundrechtseinschränkungen erlaubt. Am Mittwoch hat der Bundestag extra eine Novelle durchgepeitscht, damit dort auch die Einschränkung der Freizügigkeit erwähnt wird. Lea Beckmann von der Gesellschaft für Freiheitsrechte hält es aber weiter für fraglich, ob durch dieses Gesetz auch weitgehende Ausgangsbeschränkungen gedeckt sind. Unabhängig davon müsse in jedem Einzelfall geklärt werden, ob die Grundrechtseinschränkung verhältnismäßig sei. „Allein auf der Parkbank sitzen muss erlaubt sein“, sagt die Juristin.

Auch bei den Grünen, die in vier der besonders strengen Länder mitregieren, sind viele nicht ganz glücklich mit den neuen Regeln. Der sächsische Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann sagt, das SPD-geführte Sozialministerium sei durch die unpräzisen Klauseln „über das Ziel hinausgeschossen“. Hauptziel müsse sein, größere Menschenansammlungen zu verhindern und somit die Infektionsketten zu unterbrechen.

Valentin Lippmann, grüne Sachsen

„Es geht um eine sehr sensible Grundrechtsmaterie“

Es gehe um „eine sehr sensible Grundrechtsmaterie“, so der Grünen-Politiker. Er fordert daher eine Präzision der Verfügung. Die Polizei müsse klar angewiesen werden, mit Augenmaß zu handeln.

Auch bei der in Berlin mitregierenden Linkspartei sind nach taz-Informationen viele unzufrieden mit der Ausgestaltung der Verbote. Die teils strengen und teils unklaren Formulierungen sind offenbar der dringlichen Atmosphäre in der entscheidenden Senatssitzung geschuldet, in der SPD-Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci auf Härte drängte.

Was kann danach kommen?

Der Abgeordnete Niklas Schrader kritisiert vor allem den großen Ermessensspielraum für die Polizei. „Da müssen wir nacharbeiten und eine Änderung prüfen – spätestens wenn die Verordnung nach dem 5. April noch mal verlängert werden sollte.“ Bis dahin müsse sich die Koalition sowieso Gedanken machen, ob die Verordnung „richtig und nötig und verhältnismäßig“ ist und was danach kommen kann – sofern sich die Lage nicht noch einmal „grundlegend“ verschlechtere.

Dieser Text stammt aus der taz am wochenende. Immer ab Samstag am Kiosk, im eKiosk oder gleich im praktischen Wochenendabo. Und bei Facebook und Twitter.

Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner hält zwar die Parkbank-Regelung nach Berliner Art für „richtig“, sagt aber auch: „Uns war von Anfang an wichtig, dass alle getroffenen Maßnahmen laufend überprüft und mit einer Zeitschaltuhr versehen werden.“ Grundrechtseinschränkungen müssten immer verhältnismäßig sein und andere Grundrechte schützen – etwa das Recht auf körperliche Unversehrtheit für Personen, die noch nicht infiziert sind. „Tun sie das nicht oder wäre der Zweck auch mit milderen Mitteln zu erreichen, sind sie auch nicht länger zu rechtfertigen“, sagt Kellner.

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, die aktuellen Beschränkungen mindestens zwei Wochen in Kraft zu lassen. In einigen Ländern gelten sie wie in Berlin zunächst bis Anfang April, in manchen wie Bremen und NRW bis nach den Osterferien. Wo besonders strenge Regeln gelten, müssen sich die Menschen also weiterhin vor der Polizei in Acht nehmen. Und manchmal auch vor eifrigen Mitbürgern.

So wie in München, wo laut Polizeibericht ein Anrufer am Dienstagabend die 110 wählte. Aus einer Wohnung in Schwabing sei Musik zu hören, meldete er. Die Polizei schickte eine Streife und traf auf zwei Nachbarinnen, die im selben Haus wohnen und den Abend gemeinsam verbrachten. Die Frauen erhielten zwei Anzeigen: eine wegen dem Infektionsschutzgesetz und eine wegen dem Betäubungsmittelgesetz. Gekifft haben die beiden nämlich auch noch.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. In den vergangenen Monaten beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Ab wann Spiele wieder vor Publikum stattfinden, ist noch nicht klar.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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