Maßnahmen gegen Coronavirus: Zügige Forschung gefordert

Die Bundesregierung plant keine wissenschaftliche Evaluation der Anti-Corona-Maßnahmen. Dafür wird sie nun heftig von der Opposition kritisiert.

Eine Frau sitzt im Auto und wird gestestet

Drive-In-teststation in Lüdenscheid Foto: Markus Klümper/dpa

BERLIN taz | Schulschließungen, Ausgangsbeschränkungen, Kontakt- oder Arbeitsverbote: Die drastischen Maßnahmen, mit denen die Bundesregierung im Kampf gegen die Corona-Pandemie die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger derzeit einschränkt, bedürfen einer begleitenden wissenschaftlichen Evaluierung. Darüber simd sich Gesundheitspolitikerinnen und -politiker aller im Bundestag vertretenen Oppositionsfraktionen einig.

Sowohl die erwünschten als auch die unerwünschten Effekte müssten erforscht, bewertet und ins Verhältnis zueinander gesetzt werden, um die Sinnhaftigkeit und Fortführung der Maßnahmen abschätzen zu können, erklärten übereinstimmend die Fachpolitikerinnen und -politiker Detlev Spangenberg (AfD), Christine Aschenberg-Dugnus (FDP), Achim Kessler (Linke) sowie Kordula Schulz-Asche und Kirsten Kappert-Gonther (beide Grüne) auf Anfrage der taz.

Sie reagierten damit auf Aussagen des Bundesgesundheitsministeriums und des Bundesforschungsministeriums, keine eigene Begleitforschung zu den so genannten nicht-pharmakologischen Interventionen betreiben bzw. beauftragen zu wollen.

„Natürlich ist es fragwürdig, wenn eine derartige wissenschaftliche Evaluierung nicht durchgeführt wird“, sagte der AfD-Abgeordnete Detlev Spangenberg. Es sei „momentan nicht bekannt, welche Auswirkungen die Maßnahmen für Wirtschaft, Bildung und Psyche haben“.

Auch die FDP-Politikerin Christine Aschenberg-Dugnus forderte eine Evaluierung. Alles andere, so die Abgeordnete, sei „äußerst bedenklich“. Allerdings werde für eine derartige wissenschaftliche Bewertung ein „quantifizierbarer Zeitraum“ benötigt, weswegen „eine solche Untersuchung erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen“ könne. Wichtig sei aus Sicht der FDP, herauszufinden, ob die derzeit etwas abflachende Kurve der Corona-Infizierten „auf die Disziplin jedes Einzelnen oder auf die befristeten Einschränkungen von Bürgerrechten zurückzuführen“ sei.

Linker will unabhängige Bewertung

Deutschland, so der gesundheitspolitische Sprecher der Linken, Achim Kessler, sei auf die Epidemie und vor allem auf ihr Ausmaß nicht gut vorbereitet gewesen. „Schon damit dies nicht noch einmal passiert, müssen alle Maßnahmen gründlich und unabhängig dokumentiert und bewertet werden.“ Es sei „sowohl epidemiologisch als auch verfassungsrechtlich von großer Bedeutung, ob die tiefen Grundrechtseinschränkungen tatsächlich zu einem Erfolg bei der Bekämpfung der Pandemie“ führten.

Das am Mittwoch vom Bundestag beschlossene Gesetz zum Bevölkerungsschutz sehe zwar vor, dass die Regierung bis März 2021 einen Bericht vorlegen solle. „Aber“, schimpfte Kessler, „es ist nicht vorgesehen, dass auf Grundlage unabhängiger wissenschaftlicher Einschätzungen berichtet werden soll“.

Seine Fraktion fordere daher die Einsetzung eines unabhängigen Sachverständigengremiums. Dieses müsse auch eine verfassungsrechtliche Einschätzung vornehmen und die Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen beurteilen.

Grüne fordert Stichproben

Auch die Gesundheitsexpertin der Grünen, Kordula Schulz-Asche, hält die gesetzlich beschlossene Evaluation für „unzureichend“. „Wir fordern eine gründliche Untersuchung auch der nun eingesetzten Maßnahmen“, erklärte sie gegenüber der taz. Die Regierung müsse ein Interesse daran haben zu erfahren, „was sich bewährt hat und was nicht“.

Um beurteilen zu können, wie weit sich das Virus bereits in der Bevölkerung ausgebreitet habe, wer infiziert und wer möglicherweise immun sei, seien daneben Bevölkerungsstichproben nötig. Wenn die vorhandenen Tests hierfür noch nicht schnell und genau genug seien, dann müsse sich dies „zügig“ ändern, forderte Schulz-Asche.

Tatsächlich finden so genannte Corona-Screenings, auf die unter anderem der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach seit mehr als einem Monat drängt und die auch Mitglieder des Berufsverbands der Ärzte für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie empfehlen, in Deutschland immer noch nicht statt. Gemeint ist eine Testung von verschiedenen Kohorten bisher nicht auf das Virus getesteter Personen, die herausfinden könnte, wie weit das Virus bereits in der Bevölkerung verbreitet ist.

„Man wüsste dann, ob social distancing überhaupt den gewünschten Effekt erzielen kann“, sagt der Bioethiker Strech. Und man könnte Antworten auf die Fragen geben, die sich auch in China stellen: Gibt es dort kaum noch neue Diagnosen wegen der effektiven nicht-pharmakologischen Interventionen? Oder vielleicht, weil bereits die Mehrheit der Bevölkerung infiziert ist, aber keine Symptome zeigt?

Virologe Drosten widerspricht

Der Chef-Virologe der Berliner Charité, Christian Drosten, der auch die Regierung berät, widersprach am Donnerstag dem Eindruck der Untätigkeit. Die Planungen, solche Kohorten aufzubauen, liefen „fieberhaft“ und in ganz Deutschland, versicherte Drosten, es gebe ein hohes Interesse daran, sie durchzuführen; allerdings brauche ihre Organisation „ein paar Wochen Vorlauf“. Andernfalls generiere man „nur anekdotische Daten“, warnte Drosten.

Auch warte man auf so genannte Antikörpertests, die aufgrund ihrer höheren Sensitivität für Kohortenstudien besser geeignet seien als die zurzeit vor allem verfügbaren Rachenabstrichtests. Aber dann werde es ganz sicher losgehen. „In der Zeit nach Ostern“, versprach Drosten, dürfe mit vielen Daten gerechnet werden, auch zur Verbreitung des Virus unter Krankenhausbeschäftigten sollten dann Forschungsergebnisse vorgelegt werden, federführend sei hier das Institut für Virologie der Universität Köln.

Verständnis dafür, dass nicht alle wünschenswerten Daten unmittelbar zur Verfügung stehen könnten, äußerte die grüne Abgeordnete Kirsten Kappert-Gonther, mahnte aber zugleich: „Gesundheit ist keine Privatsache. Wir benötigen dringend mehr Wissen darüber, wie sich diese Maßnahmen auf den Verlauf der Pandemie, aber auch auf uns als Gesellschaft auswirken.“

Ähnlich argumentierten Abgeordnete der Großen Koalition. Die SPD-Gesundheitspolitikerin Hilde Mattheis sagte der taz, „es wäre eine vertane Chance, wenn wir uns bei den Erkenntnissen aus der Krise ausschließlich auf einen Bericht des Robert-Koch-Instituts beschränken würden“. Neben virologischen Einschätzungen sei Forschung zu psychosozialen Folgen wünschenswert. Es komme darauf an, „schnell, qualitätsgesichert und schlagkräftig zu handeln“, forderte der forschungspolitische Sprecher der Union, Albert Ruppert. „Forschungspolitisch müssen wir alles daransetzen, die Prozesse zur Bewältigung der Pandemie so optimal wie möglich zu steuern.“

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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