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"Friedenserhaltende Einsätze", wo denn? In Afghanistan - verlogen und erfolglos. Aufbauhilfe für' die 'Sicherheit' in Mali - Förderung einer korrupten Regierung. Kontrolle der Libysche Küste wegen illegaler Waffenimport - da lachen Erdoghan und Putin um die Wette. Einst sagte der SPD-Verteidigungsminister 2002 im Rot-Grün-Kabinett: "Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt." Dabei ging es darum, bei der Bush-Regierung nach der Ablehung des deutschen Engagements im Irakkrieg Abbitte zu leisten. Befriedung - Null, die Taliban kommen wieder an die Macht.
Seit 1991 sind bei deutschen Auslands-Militäreinsätzen 114 Soldaten zu Tode gekommen - 22 durch Selbstmord (siehe: de.wikipedia.org/w...ndseins%C3%A4tzen). Wofür starben Sie, für 'uns', für die neue Suche nach der Rolle Deutschlands in der Welt?! Also Herr Reineke: Wer mit dem Finger auf andere zeigt, auf den zeigen drei eigene Finger zurück. Egal wie man die Einsätze mit Bundeswehrbeteiligung formell benennt: Mit Frieden und Gerechtigkeit, haben sie nichts zu tun. Wie heißt es so schön in der Bergpredigt: "den Splitter im fremden Auge, aber nicht den Balken im eigenen sehen".
Da fehlt Helmut Kohl noch in der Aufzählung zum Thema „spontan auftretende Ahnungslosigkeit“: „ Als ein IBM-Manager im Jahr 1995 nach seiner Meinung zum Ausbau der Datenautobahn in Deutschland fragte, entgegnete dieser, der Straßenbau sei Ländersache. Das war seinerzeit ein echter Brüller.“
www.heise.de/resal...chtnis-970093.html
Die einen haben keine Ahnung von den Auslandseinsätzen der Bundeswehr und wollen auch keine, die anderen wollen Auslandseinsätze haben aber auch keine Ahnung. Letzteres ist schlimmer.
"In einem Interview wusste sie nicht, in wie viel Auslandseinsätzen die Bundeswehr derzeit ist"..
Mir fallen Afghansitan und Mali ein. Wahrscheinlich noch was am Horn v. Afrika? Ich weiß es auch nicht.
@17900 (Profil gelöscht) Das ist hier auch keine Quizshow, sondern eine Polit-Show. Aber danke für den Vergleich. War ein Lacher mehr bei diesem Artikel ...
@17900 (Profil gelöscht) Sie sind ja auch weder Politiker,noch ist es Ihr Leib- un Magen-Thema.
@17900 (Profil gelöscht) Dazu noch auf Frontex u.ä. (die Geflüchteten im Mittelmehr "zurückbefördern"), Kosovo, Somalia, Jemen, Syrien, Irak und Westsahara bin ich noch so gekommen, für den Rest gibts ne Seite der BW: www.bundeswehr.de/...nsaetze-bundeswehr
Als professionelle*r Politiker*in oberhalb der Ebene "Bürgermeister*in von Großkleckersdorf" sollte homo politicus des aber auf dem Schirm haben, da hat Frau Henning-Wellsow ihrer Partei einen Bärendienst erwiesen...
Hennig-Wellsow ganz kurz ein Lichtblick durch ihr Auftreten gegenüber Kemmerich. Nur wie kann es sein bei einem so elementar wichtigem Thema sich in Ahnungslosigkeit zu baden. Ich kanns nicht mehr nachvollziehen und werde für mich persönlich die Konsequenz ziehen.Vor ein paar Jahren bin ich in die Linke eingetreten in der Hofnung, dass sie die abhandende soziale Kompetenz der SPD übernimmt, auch deren Wähler. Irgendwo muss es doch noch sozialdemokratische Politik geben. Auf Landesebene wird in Regierungsverantwortung gut gearbeitet von die Linke. Nur auf Bundesebene kann ich das nicht mehr ernstnehmen. Erst die Moralisten mit Wohnsitz Elfenbeinturm im Universum XYZ. Nun die Ahnungslosen und Ewiggestrigen Dauerstudenten. Spitzenpolitiker wie Fabio de Masi verdienen meinen absoluten Respekt sich in einem solchen Umfeld durchgesetzt und etwas bewegt zu haben.
Wo ist das Problem? Sie ist halt gegen Militäreinsätze der Bundeswehr im Ausland. Egal wo. Konsequent.
@Frank Roger Der Lacher ist halt, dass sie in dem Interview äußerte, die Linke fordert, alle Kampfeinsätze der Bundeswehr müssten beendet werden.
Auf Nachfrage fiel ihr dann keiner ein.
Es gibt nämlich auch keine Kampfeinsätze.
Der letzte Kampfeinsatz war in Afghanistan und wurde 2014 beendet.
Dass sie die 12 Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht im Kopf hat, ist unproblematisch.
Die könnte doch sowieso kaum ein Normalsterblicher aufzählen.
Allerdings sind da auch Friedensmissionen unter dem Dach der UN bei.
Da wäre es schon spannend gewesen, wenn sie wenigstens zu einem sagen könnte, warum sie die UN nicht unterstützen will.
Die Auslangseinsätze der Bundeswehr sind nicht irgendein Nischenthema der Partei, wie Assange bei den Grünen.
Vielmehr sind sie Teil des Markenkerns der Linken.
"Ein führender Pragmatiker hat vor Jahren kühn behauptet, die Auslandseinsätze werde man bei rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen in einer Stunde weg verhandeln. So ist es nicht."
Wahrscheinlich ist es schon so. Einfach weil der Standpunkt der Linkspartei für SPD und Grüne nicht verhandelbar wäre, an diesem Punkt werden die Linken nichts gewinnen können.
Aber das ist sowieso sehr hypothetisch, da es seit vielen Jahren bei den Wählern keine Mehrheit für R2G gibt und die Gemeinsamkeiten zwischen SPD und Grünen und den Linken auch in anderen Themenbereichen eher geringer sind, als zwischen SPD und Grünen und anderen Parteien.
@Ruediger Und wenn es eine Mehrheit für RRG gab, hat die Spd immer den Schwanz eingezogen. Nicht wegen Nato oder Auslandseinsätzen, wie sie vorgibt, sondern weil sie ihre neoliberale Politik nicht ändern will. Nun gut, Herrn Kretschmann segelt ja auf dem gleichen Schiff und kann sich eine Koalition mit der Linken auch nicht vorstellen, wie er kürzlich bei Lanz kundtat.
@Senza Parole Wenn man sich die demokratischen Wahlen zum Reichs- bzw. Bundestag seit 1918 anschaut, hat überhaupt nur dreimal eine Mehrheit der Wähler für die SPD und links der SPD stehenden Parteien gestimnt, das waren die drei Wahlen, bei denen Schröder Kanzlerkandiat war, und da gab es zweimal rot-grün. 2013 gab es zwar eine Mehrheit für R2G im Bundestag, aber nur weil die FDP und AfD unter 5% waren, eine Mehrheit der Wähler für R2G gab es nicht. Von "Schwanz einziehen" kann übrigens keine Rede sein, die SPD hat nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass die Linkspartei sich noch ein ganzes Stück auf die SPD zubewegen muss, um ihr näher zu stehen als die CDU - sowohl in der Außenpolitik als auch in der Sozialpolitik.
@Ruediger In Österreich haben sich Grüne und ÖVP einfach darauf geeinigt, dass sie sich bei Migrationsfragen nicht einig sind und sich da Mehrheiten jenseits der Koalition suchen können. Das kann RRG bei Auslandseinsätzen genau so handhaben.
@FancyBeard "... räumen gerade die letzten Steine auf dem Weg zu Schwarz-Grün weg. Ein Geschenk mit Schleifchen für Annalena Baerbock."
Es ist sicher kein "Geschenk" wenn die Linkspartei eine von vielen präferierte linke Koalition verbockt.
Sollte es sich abzeichnen, dass eine RRG-Koalition keine Mehrheit hat, dann sollte man Grün wählen, damit linke Positionen in einer dann noch verbliebenen Koalition mit der CDU eine solide Basis haben.
@Rudolf Fissner "Grün" ist arbeits- und sozialpolitisch heutzutage, aber eher "gelb" geworden... .
@Ruhrpott-ler Linksliberale Ansichten sind genau das, was dieses Land braucht.
Demokratiefeindliche linke Positionen sind da eher schädlich. Es ist daher auch gut dass auch die Linkspartei gelber / liberaler geworden ist. Das öffnet Optionen für linke Mehrheiten.
@FancyBeard Ich bezweifle, dass sich die Linke darauf einlässt. Im Bundestag gibt es keine Mehrheit für die Position der Linken
@gyakusou Man könnte aber zum Beispiel Arbeits- und Sozialthemen mit ihr beschließen; Andere Dinge dann mit den Anderen...
Anderes Thema – gleiches Problem: Abschaffung des Verfassungsschutzes.
In einem Interview mit dem DLF-Moderator Heinemann gab Frau Henning-Wellsow folgende Antworten:
Hennig-Wellsow: „Für mich ist der Verfassungsschutz nicht der Maßstab zu beurteilen, ob eine Organisation auf dem Maßstab des Grundgesetzes steht oder nicht“
Heinemann: „Welche Organisation kann das denn beurteilen“
Hennig-Wellsow: „Zum Beispiel Gerichte.“ www.deutschlandfun...:article_id=493186
Vielleicht weiß Frau H.-W. nicht, dass Gerichte keine Hellseher beschäftigen, sondern nur das beurteilen, was ihnen zur Beurteilung vorgelegt wird. Und da z. B. in extremistischen und islamistischen Kreisen vieles hinter den Kulissen läuft, sind Geheimdienste zur Beschaffung solcher Informationen eben doch notwendig, ob sie nun Verfassungsschutz oder anders heißen. Die Polizei dürfte das nicht übernehmen: Geheimdienstliche Operationen sind der Polizei in D. nicht erlaubt.
@Pfanni Das haben Sie doch sehr schön zusammengetragen:
1. Gerichte beurteilen Informationen
2. Geheimdienste (Nachrichtendienste) beschaffen Informationen
So wie ich das sehe, liegen Sie mit Frau Hennig-Wellsow genau auf einer Linie!
@Jugend Sorry, ich habe in meinem Kommentar nicht ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht:
Frau H.-W. geht es nicht um die Arbeitsteilung Verfassungsschutz - Gericht, sondern um die ABSCHAFFUNG des Verfassungsschutzes!
@Jugend Hä?
Und welche Information wollten Sie uns liefern?
@Jugend "Geheimdienste beschaffen Informationen"
Wozu? Zu Organisationen, die zuvor erst extremistisch von Gerichten eingestuft wurden?
Sie sehen schon, ein Katze/Schwanz-Problem.
Pfanni liegt nicht mit HW auf einer Linie. Organisationen können eine Beobachtung als extremistische Organisationen durch den VS gerichtlich beanstanden. Das sollte ausreichen.
Sach mal so: Jede Partei hat ihren Kobold. Immergriiens isses aber vert.
@Lowandorder Däh&Zisch - Mailtütenfrisch ergänztfein:
“ Glückauf! "spontan auftretende Ahnungslosigkeit" Doch die Grünen haben es gut. Die haben nicht nur Robert Habeck, die haben auch noch die ahnungsvolle Annalena Baerbock. Spontan auftretende Ahnungslosigkeit. Wie immer das funktioniert. Was sich leider bei Reinecke offenbart ist (spontane?) Sprach-Schlampigkeit.
Oder ist es Schlumpfigkeit?“
kurz - Who knows? - 😱 -
@Lowandorder Danke für den Lacher🙂
Was ist das Endziel linker Außenpolitik? Frieden in der Welt? Dann muss man bereit sei unter Umständen Gewalt anzuwenden Hitler wurde nicht mit Lichterketten besiegt. Nie wieder Auschwitz? Dann erst Recht.
Friedliche Deutsche Außenpolitik um jeden Preis? Kann man machen führt halt zu nichts.
Das Problem ist jedoch größer wie Sven Günther richtig feststellt, Deutsche Außenpolitik hat kein Ziel und Ahnung haben Deutsche Politiker auch nicht.
Wir sind dabei um dabei zu sein, wir möchten gerne einen festen Sitz im UN Sicherheitsrat wozu? Wann hat der das letzte mal Konflikte verhindert?
Wir sind Mali um am Gesprächstisch zu sitzen aber wofür? Frankreich, UK, USA, Russland, China, etc. haben klare geopolitische Ziele die sie verfolgen im Zweifelsfall auch mit Gewalt. In Deutschland gibt es eine Armee die soll nicht wirklich Krieg führen, weil das gibt schlechte Presse, soll nicht viel Kosten, und wird generell für diese planlose Form der Außenpolitik missbraucht und ansonsten für Industriepollitik.
Warum hat Deutschland eine Armee, warum hat es ein Außenministerium, diese Fragen sollte man erst mal klären. Für die derzeitige planlose "Außenpolitik" kann man sich die Kosten für Armee und Ministerium sparen.
@83379 (Profil gelöscht) Nichtwissen macht Kritik schwierig und lässt die falschen Fragen stellen.
"Warum hat Deutschland eine Armee"
Die Frage ist eigentlich ziemlich einfach aktuell zu beantworten, weil deren Einsatz ein außenpolitisches Asset der Bundesregierung gegenüber den Partnern ist, was gemacht wird ist eigentlich egal.
Das ist wie am Anfang bei Clubhouse, auch wenn man eigentlich keine Lust auf dummes Gebabbel hat, aber eingeladen werden will man schon ;-)
@83379 (Profil gelöscht) "Friedliche Deutsche Außenpolitik um jeden Preis? Kann man machen führt halt zu nichts."
Ja doch, sich vor China in den Staub zu werfen bedeutet weiter fette Gewinne einheimsen.
„Die Chefin der Linkspartei kennt die friedenserhaltenden Bundeswehreinsätze nicht. Sie will aber alle auf jeden Fall beenden, obwohl sie im Prinzip offen für solche Einsätze ist.“
Was jetzt, beenden oder offen? Willkommen in Absurdistan.
@Der Cleo Patra Danke für die Erklärung des Humors in diesem Absatz ...
Dass das ein ganz schwacher Auftritt von Frau Hennig-Wellsow war, ist unbestritten.
Aber die Linke stimmt wenigstens nicht für Bundeswehreinsätze, die sie nicht versteht.
Hier mal ein Beispiel zum Bundeswehreinsatz in Syrien:
www.youtube.com/watch?v=0vfAdFuR6uM
Der Bundestag ist voller Abgeordneter, die Parteizugehörigkeit ist relativ egal, die praktisch keine Ahnung haben, worüber sie bei Bundeswehreinsätzen abstimmen, aber die stimmen denen im Gegensatz zur Linken eben oft zu.
Aber was in den Einsätzen passiert, stößt doch bei den meisten Abgeordneten auf höfliches Desinteresse. Wie auch sonst konnte die Bundesregierung jahrelang das Märchen von, "Wir führen keinen Krieg in Afghanistan" selbst dem Verteidigungsausschuss erzählen.
Truppenbesuche von Abgeordneten, absolutes Highlight!
Und was macht ihr hier eigentlich so? Sollten sie das nicht selbst wissen, sie haben uns hierher entsandt, wir sind eine Parlamentsarmee.
2008 war Franz Josef Jung, IbuK, in Afghanistan und erzählte doch allen ernstes in die Kameras, das sei kein Krieg, wir bekämpfen Terroristen. General David McKiernan korrigierte ihn direkt, "Ja, wir führen einen Krieg."
www.spiegel.de/spi...nt/d-59889996.html
Es gab seit 2005 regelmäßige Berichte des Wehrbeauftragen über die immer gefährlicher werdende Situation vor Ort, Ausrüstungsmängel, steigende gefallenen Zahlen und vieles mehr, hat doch im BT jahrelang praktisch keinen Interessiert!
Da gibt es doch auch keine Twitterbeiträge. Ahnungslose Abgeordnete schicken eigene Soldaten in tödliche Gefahr...
Welches Verhalten ist da jetzt schlimmer?
@Sven Günther Danke für dies "ins rechte Licht setzen".
@Zeuge14 Schließe mich an!
@Sven Günther 1.."" Hier mal ein Beispiel zum Bundeswehreinsatz in Syrien""
2,.."" Ahnungslosigkeit - Welches Verhalten ist da jetzt schlimmer?""
==
zu 1.. Der Bundeswehreinsatz
"" Syrien"" war Teil der US-geführten Combined Joint Task Force – zur Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat und wurde ab Ende November 2015 von der deutschen Bundesregierung diskutiert, im Bundestag debattiert und am 4. Dezember 2015 mehrheitlich mit den Stimmen der Koalitionsparteien ohne UN-Mandat beschlossen. Eine Ausweitung wurde am 10. November 2016 im Bundestag beschlossen.
Der Punkt:
Die Bundeswehr war nie in Syrien auf dem Boden tätig - oder stationiert, sondern in der Türkei,
in der militärischen Flugaufklärung hinsichtlich des gesamten Kriegsgebietes und zuletzt in Jordanien.
2.. Wenn es um Ahnungslosigkeit geht
-- aber nicht nur dann -- ist es dann nicht ratsam detailliert und deutlich zu argumentieren um sich selbst nicht dem Vorwurf der Ahnungslosigkeit auszusetzen?
3.. Ohne Einsatzmotiv über einen Kriegseinsatz zu kommentieren - könnte das als ein Mittel angesehen werden Ahnungslosigkeit als Stilmittel besonders hervor zu heben?
@06438 (Profil gelöscht) "Die Bundeswehr war nie in Syrien auf dem Boden tätig - oder stationiert, sondern in der Türkei,"
Das ist für die Mandatierung nicht relevant.
Und auch Lufteinsätze bergen immer Gefahren. Ich erinnere nur an Oberstleutnant Al-Kasasba der Royal Jordanian Air Force, der aufgrund eines technischen Defekts seiner F-16 über Syrien abstürzte, von Daesh gefangen wurde und vor laufenden Kameras von denen in einem Käfig wie ein Tier lebendig verbrannt wurde.
Zu den anderen Punkten, "Dass das ein ganz schwacher Auftritt von Frau Hennig-Wellsow war, ist unbestritten."
Ich habe politisch mit der Linkspartei nichts am Hut und würde die auch nicht wählen, aber ihre Punkte 2-3 treffen auf die Abgeordneten in meinem Beispiel auch so zu, nur daraus wurde kein Tamtam gemacht und das hat mich persönlich gestört.
@Sven Günther Wenn wir keine Soldaten in tödliche Gefahr schicken... Was setzen wir dann die Intellektuellen, Christen und generell allen Frauen und in Afghanistan aus?
Wer schützt die vor den Taliban? Oder geht uns das alles nichts an? So wie uns Ruanda, Srebrenica und die Jesiden unter dem IS nichts angegangen sind. Es gibt auch sowas wie globale unterlassene Hilfeleistung.
@Wonneproppen Sie verstehen meinen Punkt nicht.
Wenn ich eigene Soldaten in bewaffneter Konflikte schicke, bin ich es ihnen schuldig, sich A mit der Materie vorher eingehend zu beschäftigen und B wenn sie dann da sind, den Fall auch nachzuhalten.
Nichtwissen macht Kritik schwierig und lässt die falschen Fragen stellen.
"Oder geht uns das alles nichts an?"
Auch das habe ich mit keinem Wort signalisiert. Aber "clear, hold, build" hat, so wie wir uns das vorgestellt haben, nicht funktioniert, Misserfolg durch Stagnation.
Soldaten vor Ort, sorgen erstmal nicht grundsätzlich für ein mehr an Sicherheit der Bevölkerung.
Ich leih Ihnen gerne mal meine Taschenkarte, was da so unsere Aufgabe war.
@Sven Günther Erstmal Respekt für die korrekte Ansprache und den ruhigen Ton. Ist hier nicht selbstverständlich.
Hm. Guter Punkt. Viel erreicht hat man leider tatsächlich nicht. Und ich bin mir auch nicht sicher, ob die von uns angestrebten westlichen Werte dort wirklich gewollt sind.
Überraschung ?
wirklich ? ... eigentlich nicht !
wir haben die LINKE die wir verdient und gewählt
haben. Das Führungsduo hat Gott und/oder ein Untergangscrasher gewollt und die Delegierten haben es gewählt. sic
Intellektuelle und informative „Schlampigkeit“ ist mittlerweile bei Linken bei vielen gesellschaftsrelevanten Themen Standard. Man ist entweder dafür oder dagegen, urteilt aus dem Bauch heraus: Rassismus, Bundeswehr, Intersektioneller Feminismus. Nachdenken, Lesen Informieren ist ja aufwendig... so wird politischer Diskurs zu einer Art Therapiegruppe.
"Robert Habeck [...] stocherte bei der Pendlerpauschale, den Aufgaben der BaFin oder der Haltung der Grünen zu Julian Assange im Nebel."
Bei allem Respekt, aber was hat die Sache mit Julien Assange mit Wissenslücken zu tun? Er hat sich dort bei der Frage "forderst du dir Freilassung von Julien Assange?" nunmal genaustens überlegt, welche Antwort er hier geben kann. Auch wenn es unwahrscheinlich ist, aber es gibt ein Szenario in dem Habeck der nächste Kanzler wird, und da könnte so eine unbedachte Antwort schnell auf die Füße fallen. Immerhin handelt es sich hier um ein außenpolitisch sehr heikles Thema. Im übrigen hat er die Frage am Ende mit "ja" beantwortet.
Um noch kurz zum Hauptthema zu kommen: Ich glaube wir sollten uns verabschieden von der Vorstellung, Politiker seien Allwissende. Genauso wenig sind Parteivorsitzende oder Kanzlerinnen allwissend, sondern werden vor allem von Fachexperten in der Partei oder von Beratern gestützt. Über was wir uns hier eigentlich aufregen, ist die blanke Offenlegung der Ahnungslosigkeit. In der heutigen Gesellschaft gilt es als Versagen, wenn man einfach mal zugibt "ich weiß es nicht". Genauso wird es bekanntlich bereits in der Schule eingetrichtert. Ich sehe das eher als Ehrlichkeitsbekundung.
Ehrlichkeit... in Zeiten, in denen bei reihenweise Unionspolitiker Korruptionsaffären aufgedeckt werden, wünsche ich mir persönlich mehr Ehrlichkeit bei Politikern. Und eine Gesellschaft, die diese Ehrlichkeit nicht derart bestraft.
@Das ist einfach nur zum Facepalmen Stimme ich voll zu. Ich will nicht wissen (weil nicht nachprüfbar), wie viele Bundestagsabgeordnete auch nicht wissen, an welchen Stellen der Welt deutsche Soldaten stationiert sind : Es sind insgesamt 3000 Soldaten*innen, verteilt auf 12 Standorte .Ich halte Frau Henning-Welsow zugute, dass Thüringen nicht Berlin ist und sie sich noch in den Politikbetrieb dort noch einarbeiten muss, inklusive intensives Einarbeiten in viele Sachbereiche, über die Politiker*innen informiert sein sollten - nicht immer einfach...
@Thomas Kniep Berichtigung: Es muss eher heißen: ...dass Berlin nicht Thüringen ist...
Die Taliban kodifizieren ihre Gesellschaftspolitik in einem Gesetz. Es betrifft vor allem Frauen: So sollen sie selbst zu Hause nicht laut sprechen.
Linken-Politikerin zu Auslandseinsätzen: Mehr als eine Wissenslücke
Hennig-Wellsows Ahnungslosigkeit bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr offenbart die intellektuelle Schlampigkeit der linken Reformer bei diesem Thema.
Erst eine Woche im Dienst und schon der Dämpfer: Linken-Chefin patzt bei Bundeswehreinsätzen Foto: dpa
Rudolf Scharping, Robert Habeck und Susanne Hennig-Wellsow haben etwas gemeinsam: spontan auftretende Ahnungslosigkeit. Der SPD-Mann brachte mal Brutto und Netto durcheinander, was Zweifel an seiner Kanzlerfähigkeit weckte. Robert Habeck ist in der Liste der Politiker mit Wissenslücken uneinholbar und stocherte bei der Pendlerpauschale, den Aufgaben der BaFin oder der Haltung der Grünen zu Julian Assange im Nebel.
Nun haben alle mal einen miesen Tag, und wer nicht schon mal bei einer Prüfung versagt hat, obwohl er oder sie es eigentlich doch wusste, werfe den ersten Stein. Wären PolitikerInnen, die immer alles ganz genau wissen, nicht auch eine befremdliche Vorstellung?
So kann man es sehen. Die Ahnungslosigkeit der Linksparteichefin Susanne Hennig-Wellsow bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist allerdings ein besonderer Fall. In einem Interview wusste sie nicht, in wie viel Auslandseinsätzen die Bundeswehr derzeit ist und bei der Frage welche Kampfeinsätze es zu beenden gilt – eine zentrale Forderung ihrer Partei – war sie auch überfordert. Auf jeden Fall müssten alle Soldaten aus dem Ausland abgezogen werden, so Hennig-Wellsow. Gegen alles sein ist ja für LinksparteipolitikerInnen immer ein Ausweg. Eine Minute zuvor hatte sie allerdings bekundet für friedenserhaltende Bundeswehreinsätze nach Kapitel 6 der UN-Charta „offen zu sein“.
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Die Chefin der Linkspartei kennt die friedenserhaltenden Bundeswehreinsätze nicht. Sie will aber alle auf jeden Fall beenden, obwohl sie im Prinzip offen für solche Einsätze ist. Das ist mehr als eine Wissenslücke. Es ist ein politischer Irrflug – und gravierender als nicht zu wissen, ob die BaFin oder das Finanzamt für die Überprüfung von Handwerkerrechnungen zuständig ist.
Keine eigene außenpolitische Erzählung
Hennig-Wellsow hat in den letzten zwei Wochen kaum eine Gelegenheit ausgelassen, für Regierungsbeteiligung der Linkspartei zu werben. Das ist politisch weitblickend, denn als ewige Opposition wird die Partei irgendwann überflüssig. Teile der Linkspartei verstellen mit ideologischer Halsstarrigkeit zudem den Blick darauf, woran Grün-Rot-Rot eigentlich scheitern würde – den Grünen, die ganz auf die Union fixiert sind. Die Fundis in der Linkspartei, die schon eine Enthaltung bei einem friedenserhaltenden Auslandseinsatz der Bundeswehr für Verrat halten, räumen gerade die letzten Steine auf dem Weg zu Schwarz-Grün weg. Ein Geschenk mit Schleifchen für Annalena Baerbock.
Eine zentrale Debatte auf dem Parteitag der Linken vor einer Woche drehte sich um Bundeswehr und Außenpolitik. Matthias Höhn forderte einen pragmatischen Kurs, und wurde deswegen nicht zum Parteivize gewählt. Das war eine Niederlage für die Pro-Regierungsfraktion, die Hennig-Wellsow doch anführen möchte. Umso rätselhafter ist die Ahnungslosigkeit der neuen Parteichefin. Hat sie nicht zugehört? Oder alles wieder vergessen?
Aber dies ist nicht nur ein Blackout, es ist auch intellektuelle Schlampigkeit. Die Linksparteireformer haben das Thema Auslandseinsätze schon öfters nicht ernst genug genommen. Die fürs Regieren offenen Linken haben es, nimmt man Stefan Liebich und Matthias Höhn aus, versäumt, energisch eine neue einleuchtende außenpolitische Erzählung zu entwerfen, die das Selbstbild als Friedenspartei mit Kompromissfähigkeit verknüpft. Ein führender Pragmatiker hat vor Jahren kühn behauptet, die Auslandseinsätze werde man bei rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen in einer Stunde weg verhandeln. So ist es nicht.
Oder: Man redet nur über die Auslandseinsätze, an die sich Hennig-Wellsow erinnert.
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Kommentar von
Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.
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