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Ohne echte Basisarbeit, d.h. auch radikal weniger Ober- und Mittelschichtkinder in wichtigen Positionen, ist das weitete Arbeiten mit der SPD sinnlos geworden.
Rational nicht mehr erklärbar ist die Tatsache, dass das sogen. Führungspersonal der SPD mit unfassbarer Ignoranz daran arbeitet, auch noch die letzten WählerInnen zu verprellen.
Ich stelle mir gerade einen Umbruch in der SPD vor, wo Maas verschwindet, Nahles, Scholz und Konsorten und dafür echte Sozialdemokraten die Partei neu aufbauen. Schon ein Kurswechsel hin zur Friedenspolitik und weg von NATO Aggression würde den Nerv viele Menschen in Deutschland treffen.
Eingrenzung der Militärausgaben und deutliche Aufstockung der Gelder nicht nur für die Beseitigung von Alters- und Kinderarmut, der Beseitigung des Pflegenotstandes, Hartz IV und Neugestaltung der Sozial- und Arbeitslosenhilfe etc. und gleichzeitig die Verbesserung effektiver Hilfe für arme Länder. Und zwar nicht als Militärintervention. Militärisch können wir keine Probleme lösen. Anstelle von Waffenproduzenten sollten Umwelt schonende Technologien gefördert werden.
Mit diesem Program würde die SPD die Grünen alt aussehen lassen. Schon deshalb, weil die Grünen auf die militärische Karte setzen und auf den kalten Krieg. Und das setzt eine Waffenproduktion voraus.
Mit einer Andrea Nahles an der Spitze konnte es nur zu dem kommen, zu dem es nun gekommen ist. Das haben schon die Spatzen von den Dächern gepfiffen, als die Frau als Vorsitzende ins Gespräch gebracht wurde. Vielleicht auch ein kalkulierter politscher Schachzug, um sie danach endgültig in die Wüste zu schicken. Nur auf Kosten einer Partei, die mal wählbar war, damals, bis in die 90er.
Die SPD hat weitaus mehr versaut als nur die Große Koalition, in die sie ohne Not und ohne jede Begeisterung eingetreten ist.
Die SPD bindet keine Wähler und Wählerinnen mehr in unteren Schichten und sie erzeugt sogar in der Mittelklasse Mißtrauen, weil sie eine nachgewiesene Erfolgsbilanz im Organisieren von Abstiegen hat.
Mit Helmut Kohl hätte man 1998 keine Riester-Rente, kein Hartz-IV und keinen liberalisierten Arbeitsmarkt erhalten.
Das ist nämlich die Crux: Die SPD hat Kohl seit 1982 bis aufs Messer bekämpft und ihn danach haushoch überboten.
Jetzt will keiner mehr die SPD - nur ein paar karrieregetriebene Beamte und Behördenleiter sind weiterhin Feuer und Flamme für die SPD, weil das ihnen persönlich direkt nutzt.
Aber schon der Kollege in Ingolstadt, in Wolfsburg, bei Salzgitter oder Krupp weiß nicht recht, was ihm die SPD am Ende wirklich einbringt.
Und das ist vielleicht die Elite der Arbeitnehmerschaft - denen es noch gut geht, Arbeitnehmer, die ein Haus haben, in den Urlaub fahren und alle 10 Jahre ein neues Auto kaufen.
Der SPD fehlen zugkräftige Themen - Themen, die Opitmismus, Zugewinn, Verbesserung und Anerkennung für viele Menschen bringen und auch direkt so wirken.
Willy Brandt eröffnete im Osten Türen für Verwandtschaftsbesuche, senkte die Kriegsgefahr, veränderte das Bildungswesen, gab den Arbeitnehmer Selbstvertrauen und bot armen Menschen Ausgleich an.
Was bieten Nahles, Scholz, Heil oder Maas konkret in dieser Kategorie an?
Heil bietet nur Miniwürstchen mit verkohlten Rändern an und Maas pflegt mit jedem Land, jedem System und jedem Machthaber Wirtschaftsbeziehungen. Nahles haut verbald drauf, danach kommt nix und Scholz ist ein Förderer des Finanzkapitalismus, schützt die Steuerprivilegien von Milliardären und Mächtigen.
Die SPD ist aber auf genau diese Bilanz richtig stolz - d a f ü r sollen wir diese Partei wählen.
Und mich wundert, dass es immer noch so viele tun. Es sollten weniger sein.
Mir scheint dass viele hier vergessen haben warum man die SPD förmlich dazu zwang in die Merkel-Autokratie einzutreten: eben, aus Angst vor Neuwahlen. Aus Angst davor dass dann Merkel 'Geschichte' ist und ihre Migrationspolitik.
Die SPad hat den nutzlichen Idioten gespielt. Und jetzt, wo sich nachhaltig der Wind hier dreht ist Merkel als Allerletzte die Dumme. Zuerst spielt die SPD das Kanonenfutter. Selbst schuld!
Olaf Scholz ist der Mann, der mir durch seine Fähigkeit, auch die dreistesten Lügen mit einer somnambulen Ruhe vorzutragen, immer wieder die Farbe aus dem Gesicht treibt. Während des Tagesthemen - Interviews mit Miosga konnte man ernsthaft meinen, der Mann wird immer dann aus dem Keller geholt, wenn irgendjemand vor der brennenden Hütte sagen muss: "Alles ist gut." Und das beherrscht Scholz als Kunstform. Es ist nur so; Je mehr die Hütte brennt, desto grotesker wirkt derlei Performance, desto hohler die Aussagen von sozialer Gerechtigkeit. Es treibt einem auch die Schockstarre ins Gesicht, mit welcher Beharrlichkeit und Konsequenz die Sozialdemokraten ihren eigenen Untergang verwalten. Fast, als würde jeder Punkt im Fehlerkatalog dessen, was politischer Selbstmord bedeutet tunlichst abgehakt werden müssen. Ich verachte die Sozialdemokraten. Aber selbst mir tut dieser Niedergang und dieses Nicht-Begreifen inzwischen schon fast weh.
Ich mache mir Sorgen um die SPD. Sie ist die einzige Partei, die konsequent die Interessen der Arbeitnehmer vertritt und für Gerechtigkeit und die Gleichheit aller gesellschaftlichen Gruppen eintritt. Jedoch erinnert ihr Parteiapparat an einen veralteten Kader, in dem sehr bürokratisch von oben nach unten kommuniziert wird. Der SPD fehlt es an Frische und Flexibilität, die Menschen auch an ihren Emotionen zu packen. So wandern immer mehr Wähler ab. Das erfüllt mich mit großer Besorgnis, denn die SPD ist für die allgemeine Wohlfahrt eine sehr wichtige Partei.
@SusanneXYZ Von welcher SPD aus welchem vergangenen Jahrtausend schreiben Sie da?
Würde die SPD auch nur ansatzweise die Interessen der Arbeitnehmer vertreten, wäre sie heute im BT die größte Fraktion. Ist sie aber nicht.Und nicht nur seit Schröder ist sie keine Arbeiterpartei mehr und auch nicht wieder geworden. Verabschieden Sie sich vom Bild der SPD aus den 70er und 80er Jahren!
@SusanneXYZ Seit 1998 haben sie bestimmt im fernen Ausland - in Australien oder Brasilien gelebt. Die SPD vertritt m.M. die Reichen und die Mächtigen - denen hat sie 1998-2005 alles gegeben, was ging und dafür zahlt die SPD jetzt mit dem Abstieg.
@SusanneXYZ „die SPD ist für die allgemeine Wohlfahrt eine sehr wichtige Partei.“
Nöö - das ist sie spätestens seit Schröder ganz gewiss nicht mehr. Dass ausgerechnet die SPD sowas wie die Agenda 2010 bei gleichzeitigem massivem Steuerabbau für die Unternehmen durchgesetzt hat, macht sie als „Sozialstaatspartei“ für immer unglaubwürdig. Daran können auch hier und da gestreute Sozialzückerchen nichts mehr grundlegend ändern.
„Die Zeit des Mischmaschs ist vorbei“
Klingt irgendwie immer gut, bleibt aber nach wie vor sinnfrei.
...Endlich, endlich landet die SPD da wo sie hingehört....was die alles nicht in Ihrer Geschichte verbrochen haben.... Da werden sich die Mütter und Frauen im ersten Weltkrieg, die Nachfahren der KPDler in der Weimer Republik, die USPD, die Brechts und viele andere - meiner Person eingeschlossen- an diese Wahl gern zurück erinnern, die den Untergang des größten Streikbrechers unsere Geschichte verbrochen haben...(Madsack)....
"Trotz Seehofers Katastrophen-Performance wollen Zweidrittel in Bayern, dass die CSU regiert."
Wos sogst do?!
Wenn es jetzt heißen würde "nur Zweidrittel" und "nicht regiert" würde ich sagen ok, die paar Prozente sind geschenkt, aber so rum ist das doch schlicht falsch?
"Die Große Koalition in Berlin ist nicht die Rettung. Sie ist Gift, die Stabilität, die sie versprach, war ein Trugbild. Je schneller sie endet, desto besser."
Das war von Anfang an klar. Aber im SPD Vorstand sitzen offenbar nur Idioten...
@warum_denkt_keiner_nach? Und zusätzlich haben sie den noch möglichen Absprung verpasst.
@Rolf B. Typischer Selbstmord aus Angst vor dem Tod.
Ein Ausweg für die SPD wäre, der CDU zu sagen, dass man nur noch zu einer Koalition mit CDU, SPD, Grünen ohne CSU bereit ist.
Selbst wenn die CDU dazu nein sagen würde, würden die Wähler sehen, dass die SPD zumindest für irgendetwas steht und dass einetheoretische Regierungsootion gibt. Aber solange die SPD die Idiotien der CSU in der Groko mittragen muss, geht's bergab für sie.
Und wenn sie einfach die Groko verlassen; Wer soll sie dann noch wählen, wenn sie keine Regierungsootion mehr haben?
...die AfD hat nach der Wahl in Bayern Neuwahlen im Bund gefordert, also wird's die erst mal nicht geben.
Ich denke, bei der SPD ist der Leidensdruck noch zu gering, um aus der sog. GroKo auszusteigen.
Aber was noch nicht ist, kann ja noch werden. In zwei Wochen wird in Hessen gewählt...
Auch ich bin sehr froh, dass die ideologisierenden Grünen wohl nicht in Regierungsverantwortung in Bayern kommen werden, sondern viel wahrscheinlicher die pragmatischen, nahe am Menschen agierenden Freien Wähler.
@Nicolai Nikitin Sehr gut
@Nicolai Nikitin Sie wissen aber schon, dass bei den Freien Wählern diejenigen sitzen, die in der CSU keinen Posten mehr bekommen haben? Sonst gibt es praktisch kaum einen Unterschied.
@warum_denkt_keiner_nach? Das ist Quatsch. Die FW in Bayern sind
- gegen die bayerische Grenzpolizei
- gegen die dritte Startbahn am Münchner Flughafen
- gegen das von der CSU ins Leben gerufene bayerische Raumfahrtprogramm
- für kostenfreie Kita-Plätze
- für eine deutliche Stärkung des ländlichen Raumes
- gegen das weitere Schließen von Landkrankenhäusern
- für einen deutlich schnelleren Netzausbau
Wenn ich in Bayern auf dem Lande wohnen würde, hätte ich ebenfalls FW gewählt.
@Nicolai Nikitin Wenn das stimmt. Sind die Angaben im Wahl-O-Mat falsch.
Wobei meine Bekannten in Bayern die Freien Wähler auch immer als Ableger der CSU gesehen haben...
@Nicolai Nikitin Danke für diese - für mich überraschenden - Hinweise. Da sind anscheinend doch erhebliche Trennlinien zur CSU/CSU.
@Nicolai Nikitin Pragmatisch und nahe am Menschen?
Die Frage ist nur: an w e l c h e n Menschen? Glauben Sie, die vielen Ausgegrenzten, Abgehängten, Alten und Kranken, also die Globalisierungsverlierer haben von Freien Wählern und ggf. FDP etwas zu erwarten?
@76530 (Profil gelöscht) Ja, ich hoffe das. Die Grünen haben ihre Wähler i.Ggs. zu den FW überwiegend im gebildeten, v.a. aber auch begüterten Grossstadtmileu, von welchem am Wenigsten sozialer Ausgleich zu erwarten ist.
@Nicolai Nikitin Okay, das lassen wir dann mal so stehen. Und schauen später, wie die zukünftige Politik Bayerns aussehen wird.
Als Hesse hatte ich mir Rückenwind für den 28. Oktober gewünscht. Ist leider ausgeblieben.
Mein Motto deshalb: Jetzt erst recht! Vieles wird anders sein als in Bayern. Aus meiner Sicht: zum Glück!!!
Es trifft sich mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels gestern in der Paulskirche:
Aleida Assmann
Menschenrechte und Menschenpflichten
Titel: Menschenrechte und Menschenpflichten
Autor Aleida Assmann
Es geht um diese Schlüsselbegriffe für eine humane Gesellschaft!
Zitat: Nach Ansicht des Stiftungsrats weise ihr Werk darauf hin, "dass ein offener und ehrlicher Umgang mit der Vergangenheit grundlegende Bedingung für ein friedliches Miteinander ist"
Daraus folgt, wir haben alle auch Pflichten!
Daraus folgt: Nun denkt mal schön und handelt für die Menschen!
Die GroKo ist nicht das Problem der SPD, sondern ihr fehlendes Profil. Sie hat keine klaren und überzeugenden Antworten auf die Fragen und Probleme der Wähler! Und die eine oder andere kleine Korrekture würde ihr auch dann nicht helfen, wenn man sie auf ihr Konto verbuchen würde. Die SPD muss sich von ihren holen Worthülsen verabschieden und wirkliche Alternativen aufzeigen - Beispiel dafür ist etwa der Aktionsplan Mietenwende jetzt, das ist kein Konzept, sondern hohles Versprechen (wie auch das dann auch in der GroKo teils Verwirklichte). Werdet endlich wach SPD und nehmt euch der Probleme eurer traditionellen Wählerschaft an - in einer kohärenten Form. Dabei ist es nicht schlecht, auch mal nach alternativen Finanzierungsformen zu schauen, das Netz bietet dazu viel Interessantes...
@Noït Atiga Richtig. Nur verschlimmert sich diese Profillosigkeit in der GroKo, wo sie ihre halbherzigen Plänchen und blutleeren Ideen auch noch in weiter verwässerter Form gegen die CDU durchsetzen müssen, nochmal erheblich.
"Die SPD-Linke hat nicht den Mumm, die Parteispitze zu stürzen. Auch ein gesichtswahrendes Ausstiegsszenario fehlt. So werden Nahles und Co. erst mal weiter den eigenen Niedergang verwalten."
Doch es würde ein Szenario geben, das gewagt ist, aber evtl. Erfolg versprechen könnte. Die alte Riege geht in die zweite Reihe und sie lassen Kevin Kühnert ran. Er war von Anfang an gegen die GroKo und könnte möglicherweise bei Neuwahlen punkten und glaubhaft für ein neues Konzept eintreten. Die SPD sollte ihn nur nicht zum Kanzlerkandidaten ausrufen, aber eine tragende Rolle zuschreiben. Evtl. kann so ein neues ideologisches Konzept glaubhaft aufgebaut werden. Ich finde Kevin Kühnert zwar nicht sonderlich sympathisch, aber er hat zumindest eine Vorstellung, was politisch erreicht werden soll. Er steht mehr für "links". Wenn die SPD kein Konzept hat, brauchen wir diese Partei nicht mehr. Zwar würde ich den Niedergang persönlich bedauern, aber allein aus "Tradition" muss die Partei nicht am "Leben" bleiben.
@Strolch Die SPD braucht wieder Leute, die das „S“ in SPD noch kennen und keine Leute, die immer noch der Meinung sind, dass die Agenda 2010 Politik eine gute Idee war. Soziale Themen gibt es doch genug für einen Neuanfang der SPD. Leider sind aber viele soziale Brennpunkte der unsozialen Agenda 2010 Politik der SPD erst zu verdanken.
- Wir haben immer mehr Rentner, die schon gezwungen sind Pfandflaschen zu sammeln, weil die Rente nicht ausreicht.
- Etwa 2,5 Millionen Kinder leben in Deutschland in Armut, sagt der grüne Sozialexperte Sven Lehmann.
- Deutschland hat 1,5 Millionen Menschen, die jede Woche an eine der 940 Tafeln anstehen müssen, um ihren Kühlschrank wenigstens etwas aufzufüllen.
- Wir haben mehr als 5 Millionen Menschen, die von einem kläglichen Hartz IV Regelsatz leben und darüber hinaus sich auch noch von den Jobcentern drangsalieren lassen müssen. Übrigens: 5 Millionen Hartz IV Bezieher wären sämtliche Einwohner von Berlin und Hamburg.
- Der Niedriglohnsektor nimmt in Deutschland immer mehr zu. Zeitarbeitsfirmen sprießen wie Unkraut aus den Löchern und beuten die Menschen aus.
- Wir haben 860.000 Wohnungslose in Deutschland, davon sind 52.000 Menschen, laut Schätzungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, obdachlos - leben also schon auf der Straße.
- Vor Kurzem ergab eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung, dass 2 Millionen bezahlbare Wohnungen in Deutschland fehlen.
Man könnte die Liste jetzt noch ziemlich lang weiterführen.
Leider geht es den Alt-SPD'lern nur noch um ihre politische Macht oder um einen zukünftigen Aufsichtsratsposten in der Wirtschaft. Es sind Berufspolitiker geworden. Im Wort "Berufspolitiker" (siehe auch was der Kabarettist Dieter Hildebrandt einst über Berufspolitiker gesagt hat) steckt zwar noch das Wort Politik, aber um soziale Politik oder um das einfache Volk geht es den Alt-SPD'lern doch schon lange nicht mehr.
"Doch trotz Machtarroganz und Amigo-Affären regierte die CSU über Jahrzehnte. Denn die CSU hatte ein Gespür für die Gesellschaft, war kulturell rechtskonservativ, ökonomisch wirtschaftsliberal, aber auch noch Sozialstaatspartei. Die Macht der CSU, so Mintzels Resümee 1998, „kann nur sie selbst gefährden.“"
Ein wesentlicher Faktor für den Erfolg der CSU in Bayern ist - neben aller berechtigten Kritik - schlicht ihr Erfolg. Tatsache ist, dass Bayern in Bezug auf Bildung, Arbeitslosigkeit, Kriminalität und noch so einiger anderer wesentlicher Faktoren im Vergleich zu anderen Bundesländern schlicht sehr gut da steht.
@Sophokles Ja. Bayern wurde durch Zuwanderung und mit dem Geld der anderen Bundesländer ganz schön aufgepäppelt...
@warum_denkt_keiner_nach? Ja, genau. Die Bayern sind die gaaanz großen Gewinner beim Länderfinanzausgleich. Oh Mann...
de.wikipedia.org/w...derfinanzausgleich
@Sophokles Tun Sie doch nicht so, als würden Sie nicht merken, dass ich die Jahrzehnte lange Aufbauhilfe in der alten Bundesrepublik meine. Dazu kam der massive Zuzug von Fachkräften und Unternehmen. Das wirkt bis heute nach.
@warum_denkt_keiner_nach? Das ist aber nun auch schon 30 Jahre her. Seit 1986 zahlt Bayern für andere Bundesländer ein - nicht jedes kann aber bis heute daraus ein Erfolgsmodell schmieden.
@Tom Tailor Die Hilfe wirkt halt noch nach...
Mit jedem Ruheständler, welcher in den kommenden Jahren den Renteneintritt erreicht wird die Basis der SPD weiter abschmelzen. Die Menschen haben nicht vergessen wem sie diese Reformen zu verdanken haben. Riester und die Reform der Betriebsrente stopfen nicht im Ansatz die Lücken, welche sich bei vielen Arbeitnehmern auftun.
Den Arbeitsmarkt hat die SPD mit der Agenda 2010 gehörig umgekrempelt, hat aber vergessen(?) einen ordentliches Netz in den sozialen Systemen einzuziehen. Die Verlierer dieser Reformen sind doppelte Verlierer. Einerseits abgehängt bei der Einkommensentwicklung und andererseits später bei der Rente. Das große Glück der Grünen ist, dass ihre Wähler Großteils nicht diesem Klientel angehören.
Exakt: die GroKo ist falsch. Das ist dann auch alles, was die SPD falsch gemacht hat. Die erste GroKo, die zweite GroKo und die aktuelle GroKo.
@970 (Profil gelöscht) und richtig wäre... was?
@Tom Tailor Merkel zu einer Minderheitenregierung zu zwingen, mit wechselnden Mehrheiten für wechselnde Vorhaben. Das wäre ein dynamischer demokratischer Prozess und mehr, als der Verwaltungsstil der GröKaZ.
@Tom Tailor Merkel allein dastehen zu lassen. Man darf sich nicht schützend vor eine Kanzlerin stellen, die nur noch ihre Zeit absitzt.
@warum_denkt_keiner_nach? Also keine Regierung? Oder eine Merkel-Minderheitsregierung der oppositionellen Mehrheit ausliefern? Meckern aber nicht mitgestalten? Das soll für die SPD die Lösung sein, Ihr ernst?
@Tom Tailor "Meckern aber nicht mitgestalten?"
Mit Merkel und Seehofer kann man nichts gestalten.
Also die Beiden zur Abwahl stellen. Wir brauchen dringend neue Leute, die bereit sind, nicht nur rumzusitzen, sondern auch zu regieren. Die Welt ändert sich rasant. Nur Deutschland steht still. Das geht nicht gut.
Das mit dem doppelten Glück sehe ich ähnlich wie Stefan Reinecke. Die Grünen wären vereinnahmt und aufgerieben worden wie die SPD neben Merkel im Bund. Eine verhängnisvolle Affaire ...
Die SPD braucht keinen Neuanfang. Diese Möglichkeit hat sie seit vielen Jahren ungenutzt verstreichen lassen. Ich spare mir jeglichen Hinweis.
Für die SPD und dieses Land ist die beste Lösung die Selbstauflösung. Linke Politik ist, der Wille dazu vorausgesetzt, in anderen Zusammenhängen jederzeit möglich. Parlamentarisch - und außerparlamentarisch. Glückauf!
Nahles behauptet die Koalition leiste "gute Arbeit" und Kühnert sucht seinen nächsten Stepping Stone wiederholt in dem Ruf nach dem Ende der GroKo - also alles wie gehabt bei den Sozialdemokraten.
BTW, deren Ergebnis war das Beste an der Wahl.
Merkel muss weg. Es ist einer Demokratie abträglich, wenn Macht zu lange in einer Hand konzentriert bleibt. Niemand braucht bleierne Lähmung im Land wie in den Spätzeiten Adenauers oder Kohls.
Und genau darum hätte die SPD niemals das heilige Versprechen am Tage ihrer fulminanten Bundestags-Wahlniederlage brechen dürfen: In die Opposition zu gehen.
Auch und gerade um den Preis von Neuwahlen. Aber nein, die SPD unter Führung der völlig ungeeigneten Vorsitzenden und des lügnerischen (-es gab keine Polizeigewalt in HH beim G20-Gipfel -) Vizekanzlers musste ja Harakiri begehen.
Im Sommer hätte sich für die SPD ein glaubwürdiges Ausstiegsszenario geboten, als der Irre ausm Süden die gesamte Republik wochenlang in ein Tollhaus verwandelte und das ganze Land in Geiselhaft nahm. (Stichworte: sog. Masterplan, Missachtung der Richtlinienkompetenz, Nötigung und braunes Gelaber und natürlich die Maaßen-Unverschämtheiten). Die SPD hätte Merkel zwingen müssen, Seehofer zu disziplinieren, notfalls rauszuschmeissen oder aber die Koalition zu verlassen. Sie hätte die Kanzlerin zwingen müssen, Maaßen unverzüglich in den einstweiligen Ruhestand versetzen zu lassen. Die Mehrheit der Deutschen (und Bayern) hätte hierfür großes Verständnis gehabt. Aber wieder nein. Es gab nur peinliches Schweigen, Herumlavieren, faule Kompromisse und Wegducken.
So geht es nicht.
Und nun ? Seehofer könnte bleiben, zumindest als Innenminister. Die SPD wird weitermachen und weiter verlieren. Der Mehltau über dem Land wird dicker.
Was ich nicht verstehe: Wieso die SPD sehenden Auges und gegen klare Warnungen aus den eigenen Reihen in die Katastrophe rennt. Immer wieder.
@60440 (Profil gelöscht) Jetzt etwas ändern würde bedeuten hoch dotierte Ministerposten aufzugeben und weniger Altersbezüge zu bekommen. Man muss ja auch mal an sich denken!
Die SPD und ihre Analytiker haben überhaupt noch nicht begriffen, warum keiner sie mehr wählen mag. Das hat nichts mit Seehofer zu tun und alles damit, dass die SPD keine Inhalte zu vertreten scheint, die relevant sind. Keiner begreift, wofür die SPD meint zu stehen, noch weniger nach dem sie ständig hin und her schlingert.
Was die SPD jetzt braucht ist ein Neuanfang. Kein personeller, sondern ein inhaltlicher, glaubwürdiger Neuanfang mit sozialen Themen, die die Menschen bewegen. Bezahlbare Wohnungen, Renten von denen man leben kann, Abkehr von der Ausbeutung durch befristete Verträge sind nur einige Themen, mit denen man punkten kann.
Aber dazu müsste man das auch wollen, und dieser Wille ist bei der SPD überhaupt nicht zu erkennen. Also bye-bye.
Die Lage der SPD am Tag danach
Auch keine Wiederauferstehung der SPD!
Der historisch fortwährende Verrat der SPD-Führung:
''Im Angesicht der äußeren Niederlage öffneten 1918 die Türhüter des Kaiserreichs den sozialdemokratischen Führern selbst das lange versperrte Außentor und ließen sie, nicht ohne Hintergedanken, freiwillig in den Vorhof der Macht; und nun sprengten die sozialdemokratischen Massen, von draußen hereinstürmend und ihre Führer überrennend und mit sich reißend, die letzten Tore zum Machtinnersten. Nach einem halben Jahrhundert des Wartens schien die deutsche Sozialdemokratie im November 1918 endlich am Ziel.
Und dann geschah das Unglaubliche.
Die sozialdemokratischen Führer, widerwillig von den sozialdemokratischen Massen auf den leeren Thron gehoben, mobilisierten unverzüglich die alten herrenlos gewordenen Palastwachen und ließen ihre eigenen Anhänger wieder hinaustreiben. Ein Jahr später saßen sie selber wieder draußen vor der Tür - für immer.
Die deutsche Revolution von 1918 war eine sozialdemokratische Revolution, die von den sozialdemokratischen Führern niedergeschlagen wurde: ein Vorgang, der in der Weltgeschichte kaum seinesgleichen hat.'' (Sebastian Haffner)
Wie auch die deutsche Nachkriegsgeschichte, nach 1945, zeigte, die SPD hat nichts aus der Geschichte gelernt. Sie betrachtete stets bürgerliche Demokraten, Kommunisten und Antifaschisten, als Hauptgegner. In ihrer sozialen und moralischen Verkommenheit propagiert sie bis heute, die ''Sozialpartnerschaft'', modifiziert und analog der ''Volksgemeinschaft'' der NS-Kapitalfaschisten, zwischen der Putzfrau und der persönlich leistungslosen Milliardärin.
Die bürgerliche und wirtschaftsliberale SPD ist zugleich billiger und williger Zuhälter und Prostituierte der deutschen und internationalen Finanz- und Monopolbourgeoisie.
* Info.- Empfehlung: Der Verrat 1918/1919 – als Deutschland wurde, wie es ist.
Die Taliban kodifizieren ihre Gesellschaftspolitik in einem Gesetz. Es betrifft vor allem Frauen: So sollen sie selbst zu Hause nicht laut sprechen.
Debatte Republik nach der Bayernwahl: Die Zeit des Mischmaschs ist vorbei
Die CSU bleibt manövrierfähig. Die SPD steckt dagegen in einer ausweglosen Situation. Und dass die Grünen nicht regieren können, ist ein doppeltes Glück.
Ratlos: SPD-Chefin Andrea Nahles am Montag im Willy-Brandt-Haus Foto: dpa
Diese Wahl hat vier Botschaften: Für die CSU hätte es viel schlimmer kommen können. Die Grünen haben doppelt Glück gehabt. Für das Drama der SPD gehen auch den eloquentesten Analytikern die Worte die aus. Und irgendwie zeigt diese Wahl, wie das deutsche Parteiensystem doch noch zu retten ist.
Zum Absturz der CSU ist schon vor der Wahl alles Wesentliche gesagt worden. Das ergab den interessanten Effekt, dass die WählerInnen vorher nicht nur ahnen konnten, wie die Wahl ausgeht, sondern auch, warum sie so abstimmen.
Musste es so kommen – oder hat die CSU-Führung versagt? Der Politikwissenschaftler Alf Mintzel hat 1998 in einer umfassenden Studie das erstaunliche Phänomen CSU beleuchtet. Damals war Strauß zehn Jahre tot, die Nachfolger waren blass, die Vereinigung 1990 hatte Bayerns Rolle in der Republik gehörig schrumpfen lassen. Die Individualisierung löste auch damals schon die fixe Bindung an Parteien auf wie ein stetiger Wasserstrahl Sandstein. Doch trotz Machtarroganz und Amigo-Affären regierte die CSU über Jahrzehnte. Denn die CSU hatte ein Gespür für die Gesellschaft, war kulturell rechtskonservativ, ökonomisch wirtschaftsliberal, aber auch noch Sozialstaatspartei. Die Macht der CSU, so Mintzels Resümee 1998, „kann nur sie selbst gefährden.“
Das hat sie 2018 ausgiebig getan. Immer wieder das Thema Migration auf die Agenda zu setzen, das die eigene Klientel im Kern spaltete, war bemerkenswert töricht. Dass sie an AfD und Grüne verlor, folgerichtig. So wurde aus Edmund Stoibers Bayern-Credo „Laptop und Lederhose“: Die mit dem Laptop wählen grün, die mit der Lederhose Freie Wähler oder AfD. Die Trennung in locals, die Globalisierung skeptisch sehen und globals, deren Kinder in den USA studieren, ist offenbar nicht für alle Zeit durch ein mythologisches Bayern-Wir zu kitten.
Erspart bleibt den Grünen die Peinlichkeit, kreidebleich die Ausschläge der CSU beschweigen zu müssen.
Ist der Untergang der CSU also zwingend? Keineswegs. Trotz Seehofers Katastrophen-Performance wollen Zweidrittel in Bayern, dass die CSU regiert. Wenn das eine Krise ist, dann dürfte die SPD heftige Sehnsucht danach verspüren. Die CSU hat noch immer die Chance, ihren Abstieg von einer Staatspartei zur dominanten Volkspartei selbst zu managen. Wenn sie künftig weiter in psychotischen Schüben AfD light und in Berlin den Irren aus dem Süden spielt, wird es im Totalschaden enden. Doch wenn sie das Verbindende in den Vordergrund rückt, kann viel gelingen. Die Freien Wähler kann sie, wenn sie geschickt ist, in der Regierung klein raspeln, wie die FDP vor zehn Jahren. Das CSU-Schiff ist angeschlagen, aber noch manövrierfähig.
Bei der SPD ist das nicht der Fall. Sie treibt mit abgebranntem Segel auf einen Wasserfall zu. Das Bild des Wahlabends war nicht der aggressive Söder oder der selbstgefällige Seehofer – es war der nette SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, der wie ein überforderter Volkshochschullehrer wirkte, der erklären muss, warum niemand mehr seine Kurse bucht. Die SPD ist der Ansicht, dass sie Opfer des Streits zwischen CDU und CSU geworden ist. Das mag sein. Aber: Wer wählt schon Opfer? Die Frage, was die SPD falsch gemacht hat, umkreiste die Parteispitze nur in weiten Bögen. Verständlich, denn es gibt nur eine Antwort, die sie kaum zu denken wagt: Die Groko ist falsch.
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Was die SPD in der Regierung leistet, Kitagesetz oder Wiederherstellung der Parität im Gesundheitssystem, bucht niemand auf ihr Konto, miese Kompromisse wie beim Dieselskandal schon. Das ist ein bisschen unfair. Aber Mitleid ist keine politische Kategorie. Die SPD ist in dieser Regierung hilflos eingeklemmt. Groko-Befürworter argumentierten stets, dass die SPD als seriöser Part von der Krise der untergehenden Merkel-Regierung profitieren wird. Jetzt soll exakt deren Krise der Grund sein für den Absturz der SPD. Wenn Merkel stark ist, leidet die SPD. Wenn Merkel schwach ist, leidet die SPD erst recht. Es ist hoffnungslos.
Deshalb muss die SPD die Regierung verlassen. Doch dieser Ausstieg wird ihr noch schwerer fallen, als der schon ziemlich qualvolle Einstieg. Die SPD-Linke hat nicht den Mumm, die Parteispitze zu stürzen. Auch ein gesichtswahrendes Ausstiegsszenario fehlt. So werden Nahles und Co. erst mal weiter den eigenen Niedergang verwalten.
Die Grünen sind etwas geknickt, dass es mit dem Regieren in München wohl nichts wird. Ganz falsch! Sie haben doppeltes Glück – die Wahl gewonnen, ohne mit der CSU regieren zu müssen. Denn Bayern würde kein zweites Baden-Württemberg. Wahrscheinlicher wäre gewesen, dass die forschen Initiativen grüner MinisterInnen irgendwo im tiefen CSU- Staat auf der Strecke geblieben wären. Erspart bleibt den Grünen auch die Peinlichkeit künftig kreidebleich die migrationsskeptischen Ausschläge der CSU beschweigen zu müssen.
Jetzt nur nicht am uferlosen Pragmatismus ersticken
Es ist gut, dass aus Schwarz-Grün nichts wird – vor allem für die Demokratie. Denn Schwarz-Grün in Bayern hätte eine weitere Verwischung der politischen Grenzmarkierungen bedeutet, der Trennung von links-rechts, global-lokal, autoritär-liberal. Das wäre fatal.
Das deutsche Parteiensystem ist, wenn man sich die Nachbarländer anschaut, nicht so übel. Doch es droht an seiner Neigung zu uferlosem Pragmatismus zu ersticken. Wenn es überdauern soll, braucht es mehr Deutlichkeit, Konfrontation, Krach – also eine Reinszenierung von links und rechts. Sonst wird sich die AfD künftig noch mehr als einzige Alternative zum vernünftigen mittigen Regieren inszenieren.
Die Zeit des großen Misch-Masch, der mittigen Merkel-Regierungen und vor allem der lähmenden großen Koalitionen, ist vorbei. Nur wenn die Union konservativer, die SPD linker wird, kann das System der Volksparteien überleben. Vielleicht jedenfalls. Die Große Koalition in Berlin ist nicht die Rettung. Sie ist Gift, die Stabilität, die sie versprach, war ein Trugbild. Je schneller sie endet, desto besser.
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Kommentar von
Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.
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