Bessere Haltung von Schwein und Rind: Zulage für Tierwohl ist machbar

Eine Abgabe für bessere Haltungsbedingungen wäre rechtlich möglich, sagt eine Studie. Erreicht werden könnte dies durch eine höhere Mehrwertsteuer.

Upgrade im Schweinestall: Eine Tierwohl-Zulage könnte dies ermöglichen Foto: Thorsten Gutschalk/imago

BERLIN taz | Mit einer Abgabe könnte der Fleischkonsum in Deutschland verteuert werden, um mit den Einnahmen die Tierhaltung in den Ställen zu verbessern. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Bundeslandwirtschaftsministeriums. Damit könnte ein Startschuss für den Umbau der Tierhaltung gefallen sein. Das mahnt zumindest der frühere Landwirtschaftsminister Jochen Borchert (CDU) an. Die nach ihm benannte Kommission hat Wege zu mehr Tierwohl ausgearbeitet. „Noch haben wir die Chance, die Umstellung der Nutztierhaltung selbst zu gestalten“, warnt Borchert.

Die Borchert-Kommission hat eine Tierwohlabgabe ins Gespräch gebracht. 40 Cent mehr pro Kilogramm Fleisch sollen die Verbraucher im Supermarkt bezahlen. Bei Käse wären es 15 Cent, bei Butter 2 Cent. Mit den Einnahmen soll der Bund die Investitionen der Bauern in bessere Ställe und eine Prämie für mehr Tierwohl finanzieren. Zugleich wollen die Experten ein Label einführen, an dem Kunden den Grad des Tierwohls erkennen können.

Verbessern Landwirte die Haltungsbedingungen für Geflügel, Schweine oder Rinder, kostet sie das viel Geld. Ihre Erzeugnisse müssten teurer werden. Gegen Billigangebote aus dem In- und Ausland hätten hiesige Erzeuger kaum eine Chance. „Wir kommen nicht um politische Instrumente herum“, sagt Martin Scheele, der die Studie mit verfasst hat.

Eine rechtssichere Lösung ist nicht ganz einfach. Denn der europäische Binnenmarkt setzt natio­nalen Alleingängen Grenzen. So ist eine reine Verteuerung des Fleisches zur Förderung heimischer Landwirte beim Einkauf wohl vom Tisch. Es ist nicht zulässig, Angebote aus dem Ausland mit einer Abgabe zu belegen, die anschließend nur den deutschen Landwirten zugutekommt.

Klöckner für parteiübergreifenden Konsens

Stattdessen weist die Studie drei Möglichkeiten zur Finanzierung besserer Haltungsbedingungen aus. Am leichtesten erscheint die Einführung einer Ergänzungsabgabe auf die Einkommensteuer, also einer Zulage für Huhn, Schwein und Rind. Rechtlich wäre dies problemlos. Allerdings erkennen die Autoren darin keine Lenkungswirkung für das Verbraucherverhalten. An der Kasse im Supermarkt würde sich nichts ändern.

Beeinflusst würde das Verbraucherverhalten von einer Anhebung des Mehrwertsteuersatzes für tierische Produkte von derzeit 7 auf 19 Prozent oder aller Lebensmittel auf 10 Prozent. Auch eine reine Tierwohlabgabe pro Kilogramm hätte eine Steuerungswirkung. Beide Varianten müssten jedoch in Einklang mit dem EU-Recht gebracht werden. Das halten die Juristen für möglich, wenn die Zweckbindung der Einnahmen entfällt.

„Für mich geht es nicht um das Ob, wir reden über das Wie“, sagt Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner. Sie will einen parteiübergreifenden Konsens für den Systemumbau erreichen. Für ein Gesetz noch in dieser Wahlperiode ist die Zeit auch sehr knapp. Ende Juni beendet der Bundestag seine Arbeit praktisch.

Comments

[coconutrebel]

Ja das Wohl der Landwirte solle einem schon am Herzen liegen.

[Günter Witte]

Ich verstehe nicht warum höhere Preise für Lebensmittel wegen der EU nicht möglich sein sollen. Es wird nicht in den Römischen Verträgen stehen das Lebensmittel in Deutschland am billigsten zu sein müssen. Beim EEG war es auch ein Deutscher Alleingang, jetzt haben wir die höchsten Strompreise ( für Privatpersonen ) in Europa, warum sollte da eine moderate Erhöhung für Lebensmittel nicht gehen.

Außerdem sind die Erzeugerpreise in der EU nicht vergleichbar, weil Deutschland jetzt schon die höchsten Auflagen und Produktionskosten aller Europäischen Länder hat.

[Martin_25]

Ein kompletter Irrweg

Statt durch Auflagen und Kontrolle der Auflagen bei der Haltung, dem Transport und der Schlachtung die Situation direkt zu verbessern, soll jetzt der Preis erhöht werden, ohne Garantie, dass sich dann etwas zum positiven ändert.

Das Versagen dieser Methode ist hinreichend belegt

[BUBU]

@Martin_25 Das sehe ich auch so. Strenge Tierschutzgesetze würden den Preis wie gewünscht erhöhen und den Konsum senken. Umgekehrt, mit künstlich erhöhten Preisen, ist der Effekt auf den Tierschutz auf jeden Fall langsamer oder bleibt ganz aus. Von der CDU und der Landwirtschaftslobby ist der Vorschlag erkennbar eine Nebelkerze im Interesse der tierquälerischen Haltung. Leider lieben auch die Grünen Erziehungssteuern und könnten darauf hereinfallen.

[Uranus]

Die vorgeschlagenen Preisanhebungen der Borchert-Kommission sind viel zu niedrig. Zum einen ist zu bezweifeln, dass die Tiere wesentlich besser behandelt werden, zum anderen müssten die Fleischpreise mindestens das 3fache betragen, um die tatsächlichen Kosten abzubilden, wie eine Studie der Augsburger Universität unlängst zeigte.

Zum Artikel mit Quelle:

schrotundkorn.de/e...ensmittel-wirklich

Aus tierethischer Sicht ist zudem zu problematisieren, Tiere als Dinge und Waren zu behandeln und zu bepreisen. Schließlich sind Rinder, Schweine usw. Individuen mit Interesse nach Leben und u.a. der Fähigkeit Schmerzen zu empfinden.

[J_CGN]

Was soll der Unfug?

Es gibt überbordende Subventionen für die Landwirtschaft, die dafür minderwertige Ware produziert.

Und jetzt soll der Verbraucher noch einmal zahlen, dass sich die Bauern an Regrln zum Tierwohl einhält?

Das ist dreist.

[coconutrebel]

@J_CGN Das nennt man Regierung!

[Mainzerin]

Warum verbessert man die Haltungsbedingungen der Tiere nicht auf dem selben Weg den man benutzt hat um die Haltungsbedingungen mit Gewalt massiv zu verschlechtern (Massentierhaltung statt bäuerliche betriebe): EU-Agrar-Subventionen?

Jetzt halt endlich nach Sinn und Verstand und nicht nach finanzieller Gewinnoptimierung.

[4813 (Profil gelöscht)]

@Mainzerin Weil dann Rindfleisch aus dem Amazonas Gebiet hier verkauft wird. Deshalb Aufschlag auf alles Fleisch und Zahlungen an die eigenen Bauern. Bei Mehrwertsteuer könnte die EU vermutlich nicht querschießen.

[04405 (Profil gelöscht)]

Ich komme da nicht mehr mit. Bestehende Regelungen werden nicht kontrolliert und sind damit de-facto nicht existent. Wie z.B. Tiertransporte über hunderte Kilometer zum Schlachter. Die Subventionen für Tierhaltung werden so - vorsichtig ausgedrückt - zurückhaltend zurückgefahren, dass viele Produkte aus kritischer Haltung weiterhin vom Steuerzahler mitfinanziert werden. Und damit verbilligt. Dann soll die Lösung jetzt eine Steuer obendrauf sein?

[Jalella]

Warum braucht man da eine Mehrwertsteuererhöhung? Das ist doch sinnwidrig. Die 7% sollen ja symbolisieren, dass es um ein "Lebensmittel" geht.

Nebenbei: wird dann mal einfach so auch die Mehrwertsteuer für Bio-Fleisch erhöht? So ein bisschen hintenrum Steuerwegelagerei?

Man könnte ja einfach die Preise erhöhen.

Und überhaupt: Tierwohl rechtlich "möglich"! Geht's noch? Tierwohl sollte rechtlich festgeschrieben sein.

[Günter Witte]

Wie sich höhere Preise für Lebensmittel auswirken konnte man gerade bei der von der Schwarz-Gruppe ( Lidl, Kaufland ) durchgeführten Erhöhung für Schweinefleisch sehen. Groß angekündigt, und auch von der TAZ gefeiert ( taz.de/Discounter-...-Euro/!5736666&s=/ ) beendete der Handelsriese nach zwei Monaten seine Unterstützung für eine ausgesuchte Gruppe von Landwirten weil ( fast ) niemand mehr Geld für dieses Fleisch ausgeben wollte.

[Uranus]

@Günter Witte Ist den Ihr Beispiel auf obiges Vorhaben übertragbar? Geht es hier um eine "Unterstützung für eine ausgesuchte Gruppe von Landwirten"?

[Beowulf]

@Uranus Leider ja. Denn es wird sich nur eine kleine Gruppe daran halten und das Geld für bessere Ställe ausgeben.

Der Rest freut sich über mehr Geld und sagt sich „damit ist die Strafe ja auch gleich bezahlt“

[Günter Witte]

@Uranus Es ist übertragbar, weil diese Geschäfte den Preis für Fleisch erhöht haben, dies aber zurücknahmen weil niemand das Fleisch zu höheren Preisen kaufen wollte. Wenn dann in Zukunft hochpreisige Deutsche Produkte neben billigeren Ausländischen Produkten in den Läden liegt, wird wieder das billigere gekauft. Was man ( an Standards ) haben möchte und was der Verbraucher bezahlt sind zwei paar Stiefel. Und Deutschland ist keine Insel wo man sich gegen alles abschirmen kann.

[Ria Sauter]

Wenn es eine Studie des Bundeslandwirtschaftsministeriums ist, sollte man genauer hinschauen.

Glauben sie wirklich, die Mehreinnahmen würden ins Tierwohl fliessen?

Es muss andere Möglichkeiten geben als die Ställe dann um einige Zentimeter zu vergrößern.

[fly]

"wenn die Zweckbindung der Einnahmen entfällt."

Wie schon mehrere schrieben, dann kann man es lassen.

Es ist dann nichts anderes als eine Steuererhöhung, von x Mrd o Euro.

Großzügig werden dann Massnahmen (= Subventionen) verkündet mit x-y Mrd Euro. Davon werden dann industrielle Fleischerzeuger den größten Teil bekommen, damit deren Einnahmeminderung durch leicht erhöhte Kosten kompensiert wird. Es ist also eine Exportförderung, damit die Industrie am Weltmarkt konkurrenzfähig ist.

Dem Biobauern der das Vieh auf der Weide hat, wird nichts zu gute kommen, denn der hat ja schon die erhöhten Standards.

Das ist auch das Einzige was hilft. Höhere Standards vorschreiben. Und ja, dann kann man eben hier nicht billig für den Weltmarkt produzieren.

So wird nur über mehr Steuer der Export nach China bezahlt.

[J_CGN]

@fly Insbesondere den Großbetrieben die Daumenschrauben anlegen.

[Wonneproppen]

Da kann man sich nur dafür aussprechen. Fleisch muss teurer werden.

[4813 (Profil gelöscht)]

@Wonneproppen Fleisch muss nicht teurer werden, damit Fleisch teurer wird, sondern weil die Viecher ein besseres Leben haben sollen und damit sie besser schmecken.

[Uranus]

@4813 (Profil gelöscht) Ein besseres Leben, um sie dann dennoch per Bolzenschuss usw. zu töten? Sehr fragwürdige Definition von "Tierwohl". Tötung ist nicht Tierwohl, würde ich meinen.

Naja, und besser schmecken tun auch viele vegane Gerichte. Geschmack sollte hoffentlich nicht als ethischer Grund zur Rechtfertigung von Tierleid angeführt werden.

[4813 (Profil gelöscht)]

@Uranus Ach sie nun wieder. Ist doch nicht ihre Baustelle. Als Veganer...

Irgendeiner isst nun Mal in der Natur die Pflanzenfresser. Außer Elefanten.

Also Vorsicht.

[Uranus]

@4813 (Profil gelöscht) Wieso sollte das nicht meine Baustelle sein? Das Mensch-Tierverhältnis ist doch etwas politisches.

Oha, ist das da Ihr Appetit auf Menschenfleisch der da bei Ihnen durchkommt? ;-)

[Uranus]

@Uranus ... wenn ich das nächste Mal Tofu einkaufen gehe, werde ich vorsichtshalber schauen, ob mir nicht ein Zweibeiner mit Speer auflauert. ;-)

[Šarru-kīnu]

@Wonneproppen Warum ist Antwort immer gleich die nächste Steuererhöhung. Sollten nicht besser gesunde Alternativen wie Gemüse billiger und besser werden damit sich die Menschen freiwillig dafür entscheiden? Erinnert mich immer an die Diskussionen zum ÖPNV. Warum wird statt Autos und Co immer teurer zu machen nicht der ÖPNV billiger und attraktiver gemacht?

[Deep South]

@Šarru-kīnu "Sollten nicht besser gesunde Alternativen wie Gemüse billiger und besser werden damit sich die Menschen freiwillig dafür entscheiden?"

Da beisst sich die Katze aber in den Schwanz. Die bisherigen Obst und Gemüsepreise sind nur durch Subventionen, Billig-Arbeitskräfte und Importe um den halben Globus überhaupt haltbar. Regional und fair angebautes Gemüse ist jetzt schon vergleichbar so teuer, dass sich die Masse selten dafür entscheidet. Ähnlich wie beim Fleisch.

Das Problem in Deutschland ist, dass wir wie kaum ein anderes europäisches Land beim Lebensmittelkonsum geizen und eben bereits bei einer 40 Cent Ausgabe pro Kilo (!) Fleisch glauben, dass wir uns demnächst kein Essen mehr leisten können.

www.destatis.de/DE...belle_KonsumN.html

[DiMa]

Bereits aus diesem kurzen Artikel geht klar hervor, dass eine "Tierwohlabgabe" an der EU scheitert. Hier droht das gleiche Debakel wie bei der Maut.

Wenn eine Zweckbindung nicht möglich ist, dann kann man es auch sein lassen.

Die Idee mit dem Soli ist Schwachsinn. Den letzten Soli haben wir grade zum Teil überstanden. Jetzt wieder einen Soli einzuführen ohne jede Zweckbindung und ohne Lenkungswirkung?

[4813 (Profil gelöscht)]

Meinetwegen 25% auf Tierprodukte ? Aber Milch, Joghurt, Käse würde ich mal ausschließen. Sonst ernähren sich die Leute noch ungesünder.

Und wie siehts dann mit Salami-Pizza aus?

7,8956% mehr Mehrwertsteuer?

[Uranus]

@4813 (Profil gelöscht) Die Ernährung ist schlecht aufgrund profitorientierter Nahrungsmittelindustrie, Armut, mangelnder Bildung u.ä.. Dies müsste verändert werden anstatt ein Teil der Tierprodukte auszusparen. Zumal Milchproduktion Tiertötungen bedingt, also Massen an toten Tierkörper hervorbringt. Zur tierethischen Problematik käme entsprechend auch das Problem der Verschwendung hinzu.

[Šarru-kīnu]

Ich dachte immer zweckgebundene Steuern seien gar nicht erlaubt? Die unumgänglichen Steuererhöhungen sollten doch eigentlich erst nach der Wahl verkündet werden. Tier oder Umweltschutz als Begründung für eine Steuererhöhung geht aber immer nehme ich an. Bei dem Thema sind sich aber sicher alle Parteien einig. In einer Situation wo viele Menschen hier in einer echten Krise sind die Steuern auf Grundnahrungsmittel zu erhöhen ist eigentlich ein Skandal. Auch ein Grund warum linke Politik heute keine Mehrheiten findet.

[Bolzkopf]

Leider ist es eine unumstößliche Tatsache, dass solche zweckgebundenen Mittel einfach in den See der Steuereinnahmen hineinströmen und der eigentliche Zweck nichts davon abbekommt (Stichwort: "Mittel wurden nicht abgerufen").

Die Bauernparteien (also die mit dem C vorweg) sind ja leider völlig innovationsunfähig - und die Grünen wärmen schonmal das Bett vor - dass sie nur allzugern mit den C's teilen würden.

Also auch von dieser Seite: Heiße Luft.

Es gibt bereits ausreichend Anreize und Fördertöpfe für leidensarme Fleischerzeugung - aber Schlupflöcher, Behördenblindheit und kriminelle Energie gibt es noch vielmehr.

Daran wird auch eine Abgabe nichts ändern.

[Uranus]

@Bolzkopf Ich würde hier weniger auf kriminelle Energie und Behördenblindheit verweisen. Tierleid wird maßgeblich durch das System begünstigt. Tiere haben derzeit keine wirklichen Rechte. Sie sind Eigentum und Gewinnquelle. Profitmaximierung ist ein zentrales Element im Kapitalismus. Entsprechend sind die Haltungsbedingungen billig und grausam. Tierleid ist Normalzustand im tierausbeuterischen Kapitalismus. Wer das ändern will, muss meines Erachtens die Systemfrage stellen.

[Bolzkopf]

@Uranus Was ist dass denn sonst, wenn die Behörden erst reagieren wenn mal wieder ein Peta-Vidio die Runde macht ?

Oder auch, dass Prüfergebnisse der Behörden nicht veröffentlicht werden wenn Beanstandungen vorliegen?

Dann würden diese Mäster nämlich schnell vom Markt verschwinden.

"System" ... "Systemfrage" das ist Bullshitbingo - denn handeln tut der Mensch, nicht das System.

[Uranus]

@Bolzkopf Sicherlich handelt der Mensch. Allerdings besteht für ihn ein Handelsrahmen und der ist zum einen vom Kapitalismus und vom Speziesismus dominiert. Dieser Rahmen ist veränderbar. Das hat dann aber nichts mit mehr Kontrolle u.ä. zu tun sondern mit radikaler Politik. Zumindest aus dem Speziesismus kann theoretisch durchaus ausgebrochen. Landwirt*innen könnten z.B. aus Tierhaltung aussteigen. Allerdings haben sie viel in Tierproduktion investiert und nur ein verschwindend geringer Teil ist so idealistisch, dies aufzugeben und Verluste in Kauf zu nehmen, würde ich annehmen.

Nun könnten hohe Strafen und vermehrte Kontrollen durchaus etwas am Verhalten der Landwirte ändern. Allerdings scheitert ein effektives Vorgehen dafür bisher am Lobbyismus der Bauernverbände, am Druck durch die Handelskonzerne und am vorherrschenden Mensch-Tierverhältnis. Wenn würden Strafen und Kontrollen aber nur den legalen Rahmen durchsetzen und der ist auf Tierausbeutung und nicht dem Wohlergehen der Tiere ausgelegt. Die "Haltungsbedingungen" sind auch regelkonform grausam. Womöglich haben ich und Sie unterschiedliche Ansichten darüber, was "Tierwohl" sein soll.

[coconutrebel]

Zulage für Tierwohl ist machbar

Das geht einfach und mit geringen Kosten - Massentierhaltung verbieten!

Hier wird den Tierhaltern wieder Geld reingeschoben.

[4813 (Profil gelöscht)]

@coconutrebel Quatsch, dann gibts Schwein aus dänischer Haltung.

[Uranus]

@4813 (Profil gelöscht) Mensch sollte Importverbote aufgrund tierethischer Unbereinbarkeit verhängen.

[Uranus]

@Uranus *Unvereinbarkeit

[Wonneproppen]

@coconutrebel Ganz verbieten kannst es nicht. Sonst speisen nur noch die Reichen Schinken. Aber bessere Bedingungen sollten drin sein.