Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
Der Kanzlerkandidat Habeck.
Hochmut kommt vor dem Fall.
Und eigentlich hab ich ganz lange Öko gewählt....
@Tom Lehner Wenn Merz keine Koalitionsoptionen hat, die ihm Söder ja gerade zubauen will, die SPD noch unterhalb der Grünen landet, was dann?
Wenn der nächste Sommer noch ärger wird und trotz Springerpresse jedem dämmert, dass Erhitzung sehr teuer würde, was dann?
Ohne Liebe für Habecks Theater-Ader, aber mit Respekt für seine Erklärer-Ader geschrieben.
GRÜNE sind leider erfolgreich, und hier ist es fehlgehend untersuchen zu wollen, ob, wo und inwieweit sie dafür Mitverantwortung tragen, von den Rechten bis s.g. Konservativen zu Unrecht für Probleme und andere Verhältnisse verantwortlich gemacht worden. Sie sind mindestens das zweite Opfer auf dem Weg der Zerstörung der Demokratie durch Rechte und radikale Konservative.
@Gerhard Krause Sie meinen das "leider" ironisch, ich bin mir gerade nicht sicher.
In manchen Bereichen sind sie es nach eigenen und auch vielen anderen Stimmen: Energiewende, Freiheit von Putins Gas, mehr Rechte, ...
In anderen weniger.
Demokratisch sind nicht nur die Grünen, und Konservative gehören anders als Reaktionäre und Rechtsrabaukige auch zur Demokratie, auch wenn mensch sie nicht gleich wählen muss. So viel Differenzierung dann doch.
Leider wahr. Dabei haben die Grünen kein Monopol.
Dass sie die Drecksarbeit machen und als Einzige aufräumen wollen, stimmt bei Klima leider wohl wirklich. Dass sie die anderen das und ihre Sachkunde spüren lassen, das dabei auch.
Die SPD vergeigte ihrerseits früher strategische Mehrheiten reihenweise, weil sie gegenüber den Grünen aus deren Sicht nicht verlässlich waren, sondern Koalitionsabsprachen über die Verwaltung ausbremste.
Dröge kommt politisch aus Köln, wo genau dies zum Wechsel der Grünen Richtung CDU führte. Die ja gerade bei Verkehr und Umwelt Wasser und Feuer sind.
Moin, Hamburg Nord hier.
Ich denke es spielen zwei Aspekte eine Rolle:
1) die SPD kann sich im Bezirk unter den Grünen nicht mehr profilieren (was wird hier im Bezirk als ein originäres SPD-Ding wahrgenommen?)
2) die Grünen polarisieren, weswegen die anderen Parteien sich bewusst absetzen.
Hier im Stadtteil, wo es vermutlich mehr Carports als Spielplätze gibt und auf jede Familie mindestens 2,x Autos kommen, ist die „grüne“ Mobilitätspolitik verhasst (Parkplätze! Staus! Und Parkplätze!!!) und die Wärmepumpe-Geschichte hat vielen den Rest gegeben.
Der gemeinsame Nenner: es fehlt an Kommunikation & Erklärung. Der Effekt wird verstärkt, durch den Wandel in der Medienlandschaft, in der häufig Konflikt und Dissens gesucht & geschürt wird. Gerade in der Lokalpolitik (Abendblatt!, Wochenblatt! Mopo!).
Ich würde mir mehr Olaf Buschhüter wünschen, die ihre Kanäle zur inhaltlichen Kommunikation nutzen. Von derlei bekomme ich in HH-Nord nichts mit.
"Stahlbad", "progressiv", "einzige Partei" ...
Schön und gut. Aber Warum trennt sich die SPD von den Grünen? Da hätte ich doch gerne mal die konkreten Gründe erfahren.
Man liest von politischen Alleingängen der Grünen. Von mangelnder Bürgerbeteiligung der Grünen in der Verkehrspolitik.
Das hört sich mehr nach Ampelchaos an und wenig progressiv. Da zieht die SPD halt für sich verständlicherweise die Notbremse.
Vielleicht kann man sich mit absoluter Mehrheit Überheblichkeit leisten. Wer Koalitionspartner braucht, definitiv nicht. Überheblichkeit hilft auch nichts angesichts der Tatsache, dass Wahlen in der Mitte gewonnen werden. Und die Mitte, das muss man gerade hier immer wieder betonen ist, genau wie Links und Rechts, nicht das, was Parteiideologen daraus machen, nämlich ein Programm, sondern mathematisch nachvollziehbare Statistik. Was Rechts, Links und Mitte ist, entscheiden die Wähler jede Wahl neu. Die Grünen haben ein spezielles Problem mit Überheblichkeit. Wenn man sein bourgeois-akademisches Distinktionsbedürfnis seinen Habitus derart polieren lässt, sträuben 2/3 der Gesellschaft das Nackenfell.
@Kurt Kraus Dann bräuchten Sie nur noch Emnid.
Das ist keine repräsentative Demokratie mehr.
Für aus seiner Sicht richtige Punkte auch argumentieren, zuzuhören, verbessern, Mehrheiten finden - das ist es hingegen.
Dass Klimaschutz, Artenschutz für unser mittelfristiges gutes Leben ein Riesenhebel ist, auch ökonomisch, dafür gibt es so einige Belege.
Soll man das ignorieren, nur weil das "nicht mehrheitsfähig" wäre? - Ist es im Übrigen vermutlich, selbst gegen die fossilgesteuerte Presse.
(Das Argument ist übertragbar: soll die FDP Bürgerrechte vollends aufgeben, die Union ihre Variante von "Sicherheit", die SPD Soziales, ... ?
Der deutsche Mitte-Kult hat zum einen etwas Positives, zum anderen gilt es stets, politisch auch Minderheitenpositionen in die Mehrheitsmitte gelangen zu lassen.
PS: Die Grünen verwenden vermutlich weniger Fremdwörter in einer Broschüre, so mein Eindruck als ihr 16 Wörter zählender letzter Satz, 17, wenn ich ein "sich" ergänze.
@Janix Ich will nicht gewählt werden, deshalb kann ich so viel Fremdworte verwenden, wie ich lustig bin. Wie die meisten, die mit Fremdworten umgehen können, wähle ich übrigens grün, weil ich sie unter dem Strich ein kleines bißchen weniger scheiße finde als die Konkurrenz . Wir sind aber eine kleine radikale Minderheit, mit der man keine Politik gestalten kann. Demokratie bedeutet nicht, seine Überzeugungen aufzugeben. Aber wer keine Mehrheit hat, muss Kompromisse machen. Das als "Mitte-Kult" zu verunglimpfen, ist wenig demokratisch. Es hilft auch nicht, Wahlen zu gewinnen. Wer das nicht kann und nicht will, hat in der Demokratie nichts verloren. Sie verwechseln übrigens Minderheitenpositionen, die in einer Demokratie gefälligst draußen zu bleiben haben, sonst ist es keine, mit Minderheitenschutz - eine Frage der Rechtsstaatlichkeit, die mit Demokratie überhaupt nichts zu tun hat.
@Kurt Kraus Nach aktueller Lage eher 9/10 als 2/3 der Gesellschaft, aber ansonsten perfekt zusammengefasst 👍
Danke für diesen sehr interessanten Artikel!
Wie erwähnt, war von der "Aufarbeitung der Wahlergebnisse", nach der Europawahl, bisher wenig zu hören.
Nouripours Aussage klang eher nach beleidigt, als reflektiert. Wer die Zukunft der Koalition infrage stellt und meint, "der Streit der Anderen" färbe nur ab, setzt sich wohl kaum mit konstruktiver Kritik auseinander.
Wie erfrischend dagegen sind Frau Contis Einlassungen, die sinnvolle Erklärungsansätze bietet.
Auch wenn hier Beispiele aus der Kommunalpolitik erwähnt werden, so stellt sich die Frage an die Zukunft der deutschen Politik bundesweit.
Wenn die Grünen sich als nicht mehr konsensfähig zeigen, wo ist die Perspektive?
Die Realität sagt: Rechts!
Wer das verhindern möchte, muss den schweren Weg der Demokratie gehen und das heißt Kompromisse machen.
In Deutschland war es lange Zeit möglich, mit Zweiparteienbündnissen eine Regierung zu bilden.
Das ist in anderen europäischen Ländern schon länger schwierig.
Die derzeitige Perspektive ist wohl eher, dass die Koalitionsoptionen viel Phantasie erfordern, besonders bei den kommenden Landtagswahlen.
Zunächst wäre bei all diesen machtpolitischen Erwägungen ja zu klären, ob die politische Macht dann auch tatsächlich für eine wirkungsvolle Klima-, Umwelt- und Verkehrspolitik eingesetzt wird oder würde.
Im Falle von SH, HH und Hessen kann man das wohl eher verneinen, ebenso im Bund (besonders im Ressort Umwelt und Landwirtschaft)
In Hannover und Berlin hat es dagegen zunächst funktioniert.
Es liegt also auch am persönlichen Einsatz einzelner Personen vor Ort.
Schwer, hier allgemeingültige Regeln aufzustellen.
Im Bund führte eine als Kompromissbereitschaft bemäntelte Machtpolitik zur inhaltlichen Entkernung der Grünen. Eine Abwahl hätte daher kaum negative Konsequenzen.
Warum gibt es eigentlich in Deutschland nirgendwo Erfolgsgeschichten wie die von Fr. Hidalgo in Paris?
Wann kommen wir, unabhängig von fragwürdigen Parteistrukturen, endlich mal ins Handeln?
Vielleicht braucht es einfach mehr außerparlamentarischen Druck durch den eigentlichen Souverän - die WählerInnen.
Und sicherlich neue politische Angebote.
Das ist einfach Machtpolitik. Wenn irgendwo ein beliebter Grünen-Politiker (hier und sonst, wo mir ähnliche Beispiele einfallen, waren es halt keine Frauen ...) Dinge durchsetzen kann und somit zu viel Erfolg zu haben droht, muss er weg, damit für die anderen Parteien wieder Spitzenämter in Reichweite rücken. Das machen die Grünen, wo es geht, nicht anders, sie haben meistens nur nicht so viele Stimmen in die Waagschale zu werfen.
Nach nach dem Hype um Klimaschutz ist dieser politisch nur noch nice to have, betrifft er das Auto kommt von den anderen Parteien (werfen den Grünen ideologische Verkehrspolitik gegen das Auto vor) nur noch Populismus pur, von dem sich auch die SPD anstecken ließ.
Es gibt nicht einen namenhaften Politiker bei der SPD, der wie Palmer in Freiburg Meriten in der Energie- und Verkehrspolitik einer Großstadt sammelte.
Wenn nicht einmal das Grundverständnis bei SPD, CDU und FDP vorhanden ist, dass Tempo 30 in der ganzen Stadt kostenlos umzusetzen ist, um das Klima zu schützen und Verkehrstote zu minimieren, ist klar, dass nachhaltige Verkehrskonzepte mit SPD und CDU nicht möglich sind.
Das Scheitern dieses Konzeptes in Hannover ist nur logisch, denn Hannover ist wie Hamburg eine auf dem Reißbrett geplante Autostadt und keine Stadt der Menschen und Umwelt.
Beide Städte sind meilenweit von visionären Verkehrskonzepten in Kopenhagen oder Paris entfernt.
Bleibt nur zu hoffen, dass Volt sich dem Biedersinn von SPD und CDU und FDP verweigert.
Klima- und Umweltschutz scheitern mit der SPD nicht an zu viel grüner Zumutung, sondern am nicht vorhandenen Umweltbewusstsein.
@Lindenberg Der Fall Palmer ist tragisch: Hoch intelligent, starker Macher, tief ökologisch, und doch kommt der mathematisch unterlegte Rebell (i hen Recht) zu oft zum falschen Zeitpunkt raus.
Aber er wäre ein sehr guter Ministerpräsident auf Jahre hinaus geworden. Wirklich schade.
Eben weil wir die Pflöcke für Umwelt und Klima dringendst reinhauen müssen.
@Lindenberg "Es gibt nicht einen namenhaften Politiker bei der SPD, der wie Palmer in Freiburg Meriten in der Energie- und Verkehrspolitik einer Großstadt sammelte."
Nun ist Boris Palmer aber
a) Oberbürgermeister von Tübingen, nicht von Freiburg
b) dieses Tübingen eine Universitätsstadt mit vielen Studenten, aber keine Großstadt
c) Palmer nicht mehr bei den Grünen, sondern inzwischen parteilos. Die grüne Kandidatin bei der letzten Oberbürgermeisterwahl hat krachend gegen Palmer verloren
Vielleicht würde den Grünen mehr Politiker wie Palmer guttun, mehr Pragmatismus, den die Bevölkerung dann auch mitgehen kann, und weniger Ideologie.
sry aber es ist einfach erster Grund, die SPD ist beleidigt nicht mehr die Nummer eins zu sein nothing else
@wirklich? Sowohl SPD wie auch Grüne sind weit davon entfernt die Nr.1 zu sein, momentan ist das klar die CDU. Die SPD ist keine Volkspartei mehr, die Grünen waren es noch nie.
Die Grünen haben eine paradiesische Anhängerschaft Abi, Studium, meist Festanstellung, oft Haus und Geld von Eltern geerbt, hohe Allgemeinbildung, Interesse an Gesellschaft, oft eine Zeitung im Abo und Bücher im Schrank. Das Wählerspektrum der SPD reicht von verarmt, SGB II, alleinerziehend zu Rentnern und Studenten - die Partei muss sehr viel tun und bedienen, um eine Basis zu haben, die SPD kämpft mit den Folgen der Hartz4 -Reformen, mit den Schröder-Jahren und der Abstieg einer Plus35-Prozent-Partei zu einer 15 bis 20 Prozentpartei setzt die extrem unter Druck.
Die Grünen können sich einfach Sachen erlauben, die bei der SPD nicht gehen oder Konsequenzen haben werden.
@Andreas_2020 Das Problem ist, dass SPD-Funktionäre sich soziologisch nicht mehr von dieser "paradiesischen Anhängerschaft" der Grünen unterscheiden, und dazu übergegangen sind, für dieses Klientel Politik zu machen und auch noch so zu reden. Niemand wählt die schlechtere Kopie.
@Kurt Kraus Die sind keine Kopie der grünen Wähler, die sind schon noch anders, aber sie bleiben gegenüber der oberen Unterschicht und unteren Mittelschicht indifferent, sie gehen da auf Distanz und sie haben ein verklärtes Bild dieser sozialen Schichten. Die Grünen haben zu diesen Schichten von vornherein keinen Kontakt, die sind für sie privat auch ohne Interesse und denen begegnen sie einfach nicht.
4. Wer meint moralisch überheblich das alleineige Recht für sich gepachtet zu haben könnte sich sehr unbeliebt machen
@Aldi Wolf Anders: Wer basierend auf wissenschaftlichen FAKTEN sagt, dass es so nicht mehr weitergehen kann, der erntet den Hass der kleinen, trotzigen Kinder, die weiterhin nur Süßigkeiten essen wollen.
Wenn man etwas verändern will, ist das ganz schwer mit der SPD. Kann ich aus jahrelanger Kommunalpolitik in Hamburg bestätigen.
Die CDU verbleibt als einzige größere demokratische Partei in Sachsen und Thüringen. Sie muss jetzt ihrer Verantwortung für alle Antifaschist*innen nachkommen.
Grüne Mehrheiten ohne Macht: Die bröselnden Bündnisse der Grünen
Nach Göttingen und Hannover hat die SPD sich auch in Hamburg Nord von den Grünen getrennt. Warum nur?
Wenn grün immer freie Fahrt hat, können Ampeln auch ohne FDP ganz schön anstrengend werden
Erst Göttingen, dann Hannover, nun Hamburg Nord: Es ist schon bemerkenswert, wie sich diese Konstellationen auf kommunalpolitischer Ebene häufen. In allen drei Städten haben die Grünen eigentlich gewonnen und dann doch verloren.
Erst werden sie stärkste Kraft, dann macht sich ihr Koalitionspartner vom Acker und sie dürfen stärkste Fraktion in der Opposition spielen, während eine „Deutschland-Koalition“ aus CDU, SPD und FDP das Ruder übernimmt. Inhaltlich ist das oft schwer zu erklären, psychologisch vielleicht schon eher.
Und auch da gibt es verschiedene Deutungen. Eine, aus grüner Perspektive etwas selbstgerechte, geht so: Die SPD kann es nicht ertragen, dass ihr ehemaliger Juniorpartner sie überflügelt hat. Zu der narzisstischen Kränkung kommt die fundamentale Identitätskrise einer ehemaligen Volkspartei, der die Basis wegstirbt. Da werden die halt bockig und konservativ und schwimmen lieber auf der Anti-Grünen-Welle mit, die ohnehin gerade angesagt ist.
Diese Welle wiederum speist sich aus der Tatsache, dass die Grünen nun einmal die einzige Partei sind, die klar sagt, was ist und dass es so nicht weitergeht, was ihr zwangsläufig die Wut aller Veränderungserschöpften und Populisten einträgt, die es halt einfach nicht wahrhaben wollen. Das ist natürlich eine sehr tröstliche Variante, wenn man sich mit Trost zufriedengeben möchte. Es ist aber auch eine, die politische Gestaltungsmacht in weite Ferne rücken lässt.
Die Grünen unterschätzen, dass man politische Partnerschaften pflegen muss
Wenn Grüne nicht nur recht, sondern auch Macht haben wollen, müssten sie sich vielleicht doch einmal fragen, was eigentlich ihr Anteil an dieser Misere ist. Dazu drei Thesen:
1. Die Grünen unterschätzen, dass man politische Partnerschaften pflegen muss. Das liegt daran, dass sie als Juniorpartner auch nie das Gefühl hatten, sonderlich gehätschelt zu werden. Aber auf einen angeschlagenen Partner wie die SPD hat das eine andere Wirkung als auf einen aufstrebenden Underdog.
2. Wer sich selbst für die einzig progressive Kraft hält und alle anderen für lahm, alt und strukturell verbohrt, ist nicht mehr in der Lage, richtig zuzuhören. Ein Koalitionspartner ist aber im Idealfall nicht bloß jemand, der ein paar Stimmanteile beiträgt – sondern auch eine eigene Perspektive. Es nutzt nichts, pro forma Gesprächsangebote zu machen, wenn man die Antworten dann nicht wertschätzt.
3. Wer glaubt, er hätte im Stahlbad der innerparteilichen Auseinandersetzungen genug Konfliktfähigkeit und Führungserfahrung erworben, irrt sich möglicherweise. Ein Rathaus (oder ein Bezirksamt) funktioniert nach anderen Regeln als ein Grünen-Parteitag.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Kommentar von
Nadine Conti
Autor*in
Niedersachsen-Korrespondentin der taz in Hannover seit 2020
Themen
mehr von
Nadine Conti