Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
In einer westlichen Demokratie kann man seine Anliegen auf zwei Wegen durchsetzen: man besorgt sich eine parlamentarische Mehrheit oder man unterfüttert seine Anliegen so geschickt mit Grundrechten, dass die eigene Vorlage die einzige ist, die mit den Menschenrechten vereinbar ist.
Bei Asyl und Flüchtlingen ist das Thema über die Grundrechte abschließend entschieden. Jeder Versuch, die Zahl der neuen Leute zu vermindern oder jüngst Eingereiste wieder zurück zu schicken, scheitert spätestens beim Europäischen Gericht für Menschenrechte.
@Christoph Strebel Beim Europäischen Gericht für Menschenrechte ist noch eine ganze Menge Luft.
Gegen eine Rückführung in ein anderes sicheres europäisches Land mit funktionierendem Asylrecht hat es nichts einzuwenden.
Wird innerhalb der EU ja praktiziert.
Die Franzosen sehen nur keinen Grund, den Briten da entgegenzukommen.
"Die erste sozialpolitische Maßnahme der Labour-Regierung war übrigens die Abschaffung der allgemeinen Heizkostenbeihilfe für Rentnerinnen und Rentner, einer der wenigen bedingungslosen Zuschüsse für die Generation der Opfer der Deindustrialisierung – ein völlig überflüssiges Eigentor. Starmers Umfragewerte sind bereits im Sinkflug."
In allen Ländern dieser Welt der gleiche Irrsinn: Anstatt Vermögen und/oder hohe Einkommen signifikant zu besteuern, werden die Sozialleistungen gekürzt. Die finanzielle Schieflage der Staaten sollen die unteren gesellschaftlichen Schichten bezahlen. Es ist aber offenbar auch ein besonderes kulturelles Spezifikum dieser Schichten, dass sich deren Zorn dann auch immer gegen noch Schwächere oder Minderheiten richtet. Schuld sind dann "faule Arbeitslose" und "die Ausländer" - Zorn gegen die Profiteure dieser Wirtschafts- und Sozialpolitik kommt nie dabei rum. So wird sich die Lage der unteren Schichten aber eben auch nie verbessern. Selber Schuld?
@Bussard Die Empörung, der diese Aufruhr zugrunde liegt, entspringt doch aber nicht dem Bild von faulen Ausländern.
Sie entspringt der Tötung von kleinen Kindern durch einen Jugendlichen.
@rero Ich bezog mich nur allgemein auf den oben zitierten Satz des Autors und die politischen Konsequenzen daraus, nicht auf den aktuellen Vorfall.
"Ein Grund dafür, dass eine solche Desinformation im Netz so wirkungsvoll lanciert werden können, sei die Entscheidung von Elon Musk gewesen, rechten Aktivisten wie Tommy Robinson die Rückkehr auf seine Social-Media-Plattform X zu ermöglichen, ist Joe Mulhall überzeugt, Forschungsdirektor bei Hope not Hate, der Antifaschismus-Organisation. „Die anfängliche Desinformation und der Zorn gingen beispielsweise von Personen auf Twitter aus, denen zuvor die Plattform entzogen worden war“, sagte er. „Und jetzt konnten sie sich neu aufstellen.“"
www.freitag.de/aut...it-einem-jahrzehnt
@Drabiniok Dieter Twitter war noch nie ein Ort der zivilen Auseinandersetzungen. Die Hetze ging von allen politischen Seiten aus, erinnert sei an einen dt. Kommödianten, dessen Entlassung gefordert wurde und einen amerikanischen, der sogar in den Suizid getrieben wurde.
Das einzige was Musk geändert hat: jetzt können alle hetzen. Besser ist das nicht, aber gerechter vielleicht.
""--Scheitern der britischen Konservativen -""
==
Das Tories krachend die Wahlen verloren haben ist bekannt. Wie die Tories radikale rechte Propaganda in diesem Ausmass ermöglicht haben ist weniger bekannt - und der Artikel in der Form eines ungeniessbaren Obstsalates mit Versatzstücken gescheiterter Wirtschaftspolitik verschleiert eher als das er erklärt.
Sara Khan, Beraterin von Rishi Sunak und ehemalige Beauftragte für Extremismusbekämpfung in den Regierungen von Theresa May & Boris Johnson erklärte, das die Tories die Vorrausetzungen geschaffen haben für den rechten Mob der sich derzeit
in UK austobt.
Dringende Hinweise, dass Rechtsextremisten Gesetzeslücken ausnutzen, um Gewalt in sozialen Medien zu schüren seien von den Tories ignoriert worden während hochrangige Tory Politiker in allen Regierungen versucht haben, sich durch Kulturkriege Vorteile zu verschaffen.
Tories haben die Strategie zur Bekämpfung des Extremismus 2021 total aufgegeben -- einschließlich aller Ressourcen/Finanzmittel für lokale Gebiete im ganzen Land, die mit extremistischen Aktivitäten und extremistischen Akteuren zu kämpfen
hatten -- erklärte Sara Khan in ihrem vernichtenden Beitrag.
Es ist wohl weniger Morgenluft, die gewittert wird, als vielmehr immer mehr einschlägige Gewalt, deren Ursachen bisher die herrschende Politik nicht beseitigen wollte.
@Rene Meinhardt Bei uns sind die Herrschenden über Hass und Gewalt in der Opposition. Kein noch so plumpes Manöver auslassend um die Spaltung in der Gesellschaft und alles "Fremde" voranzutreiben.
Und mit Opposition meine ich durchaus auch die Linder-Kubicki-FDP.
Der Blick derjenigen, die (noch) ein gutbürgerliches Auskommen haben auf 'Rechte' ist ein typischer Scheuklappenausguck. Wer genau hinsieht, wird feststellen, dass es vor Allem MÄNNER sind, denen mit dem Job ihre Identität genommen wurde (die Parallelen mit den Verlierern in der ehemaligen DDR sind durchaus erkennbar, wenn sich jemand in der Lage fühlt, dieselbige vor Ort nachzuvollziehen). Der Kapitalismus hier wie dort kennt kein Recht auf Arbeit, sondern Abhängigkeit von ArbeitGEBERN, die entscheiden, wen sie noch brauchen können und ihren Staat auch so ausrichten, das es funktioniert. Apropo funktioniert: Aus einer besonderen Stellung in Betriebsrat oder Gewerkschaft hat sich eine Funktionärsschicht herausgebildet, die die 'sozialdemokratischen' Parteien unterwandern konnten und nur noch einen Blick nach 'oben' kennen. Also: In Wirklichkeit geht es um ein Recht auf Arbeit und Teilhabe, das eigentlich JEDEM/R zustehen sollte, damit er/sie nicht ins Lumpenproletariat (Marx) abrutscht..... (wer einen Job hat, kann sich besser organisieren und wehren)
Es ist doch klar, dass rechtsextreme in die Informationslücke stoßen, wenn die Politik oder die Polizei mit Informationen geizt.
@Stoffel Na, Sie ziehen Schlüsse. Dem Mob reicht ein halbgare Info von so einem Hetzt-Influencer um zu toben.
Und Sie glauben, bei einer vollständigen Info über den Täter, womöglich noch mit Wohnort und Familie, zöge er sich brav in sein Zuhause zurück?
@Stoffel Es ist normal, dass bei minderjährigen Tatverdächtigen solche Informationen zurückgehalten werden.
"Aus einer Flüchtlingsfamilie" stammt der Täter also? So haben die Unruhen begonnen. Eine falsche Mitteilung, der Mörder sei ein muslimischer Geflüchteter, wurde online rasend schnell verbreitet. Schon begannen die Pöbeleien und Angriffe gegen alle, die als "anders" gelesen werden. Der Täter wurde in Großbritannien geboren und ist kein Moslem. Woher seine Eltern auf welchem Weg nach GB kamen, ist inwiefern jetzt sachdienlich? Wieviele Generationen einer Familie müssen denn in GB geboren sein, bis sie keine "Flüchtlingsfamilie" mehr ist?
Amokläufer sind geisteskrank. Das ist ein Zustand, der sich aus der irrsinnigen Tat von selbst ergibt. Normale Leute tun sowas nicht. Ein Geisteszustand ist aber keine Nationalität, und Amokläufer gibt es in jeder Schicht, mit jeder Hautfarbe und in jeder Konfession. Zum Glück lebt der Täter noch. So kann er befragt werden. Aber Amokläufe lassen sich nicht verhindern. Oder verstehen. Nur so eine Hypothese: Vielleicht wurden durch die rechte Onlinehetze die nächsten zwei, drei Leute so in Raserei versetzt, dass sie einen Amoklauf vorbereiten.
@Patricia Winter " Wieviele Generationen einer Familie müssen denn in GB geboren sein, bis sie keine "Flüchtlingsfamilie" mehr ist?"
Ich würde vorschlagen: ab dem Zeitpunkt, wo kein Antidiskriminierungsbeauftragter ihnen mehr pauschal einen Migrationshintergund zuschreibt.
@Patricia Winter "Amokläufer sind geisteskrank."
Im vorliegenden Fall trifft das wohl zu. Es gibt aber auch politisch motivierte Amokläufe. Und bei diesen sind die Täter keineswegs geisteskrank. Sie sind einfach böse.
"Den rechten Gewalttätern winken Schnellverfahren vor Sondergerichten – aber eine Beschleunigung von Asylverfahren, damit Flüchtlinge nicht jahrelang auf Staatskosten untergebracht sind, fehlt."
Wow.
Hätte Björn Höcke nicht anders geschrieben.
@Nansen Könnte auch an ihrer Perspektive liegen, die ja anscheinend mit "beschleunigten Asylverfahren" automatisch "Abschiebungen" assoziert. Das viele Asylverfahren auch positiv entschiedenen werden scheinen sie dabei auszublenden.
Es ist im UK nicht grundsätzlich anders als bei uns. Bei einem laufenden Asylverfahren gibt es keine Arbeitserlaubnis für einen full time job, der Antragsteller ist somit auf staatliche Hilfe angewiesen und zwar solange bis sein Antrag genehmigt wurde. Bei positiven Bescheid erhält er dann auch die Möglichkeit für sein Auskommen selbst zu sorgen.
@Sam Spade Es geht nicht um meine Perspektive zu "beschleunigten Asylverfahren".
@Nansen Das ist nicht schön, in der Tat. Es ist aber nunmal der Punkt, der einen grossen Teil der Bevölkerung beschäftigt. Besonders die, die trotz harter Arbeit nicht genug zum Leben haben.
@Micha.Khn Asylantrag/Flüchtlingsstatus=Schwerverbrecher?
@Nansen Und was ändert das am Wahrheitsgehalt der Aussage?
@Friedel Castrop In dieser Aussage braucht man keinen Wahrheitsgehalt suchen. Das ist Rechtspopulismus pur. Und das ist noch nett ausgedrückt. Wiedergegeben in einer ehemals (?) linken Zeitung.
@Nansen Das ist nunmal die Wahrnehmung vieler Menschen und das kann man auch gerne so benennen.
Es geht darum, dass diese Wahrnehmung geändert wird, aber leider tut die Politik nicht viel dafür.
@PartyChampignons Und Herr Johnson ist einer dieser armen Menschen?
@PartyChampignons "Es geht darum, dass diese Wahrnehmung geändert wird, aber leider tut die Politik nicht viel dafür."
Ich bin der Überzeugung, dass wenn es den Leuten gut geh in diesem Land, gibts auch weniger Neid und Neiddebatten, auch der rechte Populismus fände weniger Anklang.
Klar, ein paar Rechte Köpfe wird es trotzdem geben, aber Ausländerfeindlichkeiten wären wesentlich weniger verbreitet.
Nach dem die Briten IN der EU Zeit, ständig
maximales Rosinenpicken betrieben haben.
In der Trennung von der EU genau das Gleiche.
Man, das stimmt doch einfach nicht. Erstmals plant Labour sehr wohl eine Beschleunigung von Asylverfahren - was sie schreiben ist einfach faktisch falsch. Auch stammen die Southport-Täter zwar aus Ruanda, aber wo steht dass sie Flüchtlinge sind (und nicht z.B. Einwanderer)?
Und das mit den Heizkostenbeihilfen ist so wie sie das schreiben eine böswillige Verzerrung. Die haben erstmal gar nichts mit den 'Opfern der Deindustrialisierung' zu tun. Und abgeschafft sind wurde sie nur für besserverdienende Rentner, und zwar während gleichzeitig höhere Ausgaben die einfachen Leute zu gute komen angekündigt wurden.
Und wer bei Mehrheitswahlrecht denkt die %-Stimmen sind so sehr Aussagekräftig hat auch was nicht verstanden...
Mal ehrlich:
Kommt der Lichtblick nicht eigentlich gerade von der Polizei, die den Randalierern die Stirn bietet?
"Defund the police." wäre jetzt zum Problem geworden.
@rero "Defund the police" kommt aus den USA und richtet sich gegen die massive Aufrüstung der Polizei mit Militärwaffen aus Restbeständen der Armee und deren zunehmend gewaltsamen und militanten auftreten. Das hat mit GB nichts zu tun.
" Dass am Montag vor einer Woche ein 17-Jähriger aus einer Flüchtlingsfamilie drei Mädchen auf einer Tanzveranstaltung erstechen konnte, war eine Steilvorlage,"
Das war nicht nur eine "Steilvorlage für die Rechten" Herr Johnston, sondern zu allererst mal ein schlimmes Verbrechen und eine Tragödie. Für die Betroffenen nämlich die hier anscheinend keine Rolle mehr spielen.
Leider ist Labour gerade diese bösartige Mutation der Sozialdemokratie, wie es Blair, Clinton und Schröder waren -- mehr eine neoliberale als eine wirklich sozialdemokratische Veranstaltung.
Die wird den Faschismus noch mehr düngen.
Ich warte nur darauf, dass sie wieder das Ruandaprogramm aufnehmen. Nur 700 Mio Pfund Ausgaben dafür sind doch noch zu wenig...
Ihr schreibt: "Die Gewalt in England zeigt das Scheitern von 14 Jahren konservativer Politik." Nehmt Ihr an, dass, wenn in diesen 14 Jahren Labour an der Macht gewesen wäre, England, anders als die meisten anderen wetlichen Länder, nicht vor diesem Zerwürfnis stünde? Solltet auch Ihr das nicht wirklich glauben, frage ich euch, liebe TAZ-Redaktion, wie müsste eurer Meinung nach eine diesbezüglich erfolgreiche Regierung aussehen?
@Andreas Schulz Die konservativen in GB sind bis ins Mark neoliberal und haben das britische Sozialsystem gnadenlos bis zur Unkenntlichkeit geschliffen. Was dort gerade passiert ist eine der Folgen. Staatlich verordnete Verwahrlosung der Unterschicht die sich einen Prügelknaben sucht.
Auf einmal duzen alle, das kann auch unser Autor in seinem Gasthof beobachten. Doch auch dabei kommt es auf den richtigen Tonfall an.
Nach Messerangriff in Großbritannien: Rechte wittern Morgenluft
Die Gewalt in England zeigt das Scheitern von 14 Jahren konservativer Politik. Aber auch die neue Labour-Regierung offenbart Widersprüche.
Die Zivilgesellschaft funktioniert noch in England Foto: Belinda Jiao / reuters
Nur einen Monat nach seinem Wahlsieg sieht sich Großbritanniens Labour-Premierminister Keir Starmer mit den schwersten Unruhen im Land seit über zehn Jahren konfrontiert. Rechtsextreme Mobs ziehen im Norden Englands durch die Straßen deklassierter Großstädte, liefern sich Straßenschlachten mit der Polizei und attackieren Moscheen, Flüchtlingshotels, Menschen mit dunkler Hautfarbe. Es gibt Brandschatzungen, Plünderungen, Pogrome, Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten. Ein Hauch von Bürgerkrieg hängt in der Luft, und die Politik scheint ratlos.
Schon vor den Wahlen vom 4. Juli manifestierte sich das Scheitern der britischen Konservativen nach vierzehn Jahren an der Macht in einem Auftrumpfen der extremen Rechten, auf das die etablierte Politik völlig unvorbereitet schien. Rechtspopulistenführer Nigel Farage war mit seiner Partei Reform UK in den abgehängten Regionen die einzige Kraft, die nennenswert zulegte. Die Tories verloren die Arbeiterstimmen, die ihnen dort 2019 mit dem Versprechen des Brexit zugeflogen waren – aber die Stimmen wanderten nicht zu Labour, sondern nach rechts. Und dort wird seitdem weiter mobilisiert. Farage hat ehrgeizige Ziele; die radikalen Rechten wittern Morgenluft.
Die neue rechte Propaganda fällt auf fruchtbaren Boden. Dass am Montag vor einer Woche ein 17-Jähriger aus einer Flüchtlingsfamilie drei Mädchen auf einer Tanzveranstaltung erstechen konnte, war eine Steilvorlage. Mehr Bereitschaftspolizei soll jetzt Krawalle bändigen – gegen die zunehmende Messerkriminalität aber gibt es keine Sondermaßnahmen. Den rechten Gewalttätern winken Schnellverfahren vor Sondergerichten – aber eine Beschleunigung von Asylverfahren, damit Flüchtlinge nicht jahrelang auf Staatskosten untergebracht sind, fehlt.
Dem Mob die Stirn bieten
Harte Strafen gegen Randalierer sind angekündigt – aber im Herbst will die Regierung Tausende Straftäter vorzeitig entlassen, weil die Gefängnisse voll sind. Die erste sozialpolitische Maßnahme der Labour-Regierung war übrigens die Abschaffung der allgemeinen Heizkostenbeihilfe für Rentnerinnen und Rentner, einer der wenigen bedingungslosen Zuschüsse für die Generation der Opfer der Deindustrialisierung – ein völlig überflüssiges Eigentor. Starmers Umfragewerte sind bereits im Sinkflug.
Der Lichtblick dieser Tage kommt von denen, die sich entschlossen gegen die Gewalt stellen: Menschen, die nach Pogromen aufräumen, die Moscheen und Flüchtlingshotels schützen, die dem Mob die Stirn bieten. Das ist die gute Nachricht: Es gibt eine starke britische Zivilgesellschaft, die sich weder dem Hass beugt noch auf den Staat wartet.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Kommentar von
Dominic Johnson
Ressortleiter Ausland
Seit 2011 Co-Leiter des taz-Auslandsressorts und seit 1990 Afrikaredakteur der taz.
Themen