Atomkraft-Obsession der FDP: Eiertanz um die eigene Leere
Warum setzt die FDP auf der Suche nach einem Profil ausgerechnet auf die Atomkraft? Die Antwort ist wenig schmeichelhaft für die Liberalen.
W as für ein Szenario: Man stelle sich vor, die FDP blockiere tatsächlich die Pläne zum Streckbetrieb der beiden süddeutschen AKWs so lange, bis zumindest für die Anlage Isar 2 die geplante Laufzeitverlängerung technisch nicht mehr machbar ist. Das kann passieren, weil Christian Lindner sich derzeit einer für den Streckbetrieb notwendigen Novelle des Atomgesetzes verweigert. Selten triefte Politik so sehr vor Ironie.
Womit sich die Frage stellt: Was treibt die FDP, dass sie auf der Suche nach einem überzeugenden Profil ausgerechnet auf die Wirkmacht der Atomkraft setzt? Die Antwort fällt bitter aus für die Liberalen: Die Partei hat nichts anderes mehr zu bieten. Sie ist politisch entkernt, ein Sammelsurium der Beliebigkeit geworden. Verzweifelt versucht sie, das mit ihrem Einsatz für die Atomkraft zu kaschieren – mit eher dürftigem Erfolg, wie man nach der Niedersachsen-Wahl konstatieren muss.
Doch Schadenfreude ist fehl am Platz. Denn Deutschland hätte eine starke liberale Partei wirklich nötig. Eine Partei, die Bürgerrechte hochhält, Eigenverantwortung stärkt und unternehmerische Freiheiten stützt. Die sich nicht nur als Lobbypartei der Reichen versteht. Und ja, Deutschland braucht auch eine Partei, die jene Wähler, die die FDP an die AfD verloren hat, wieder in die Mitte des Parteienspektrums zurückholt. Das aber kann nur mit verlässlichen Postionen und bodenständiger Politik gelingen.
Christian Lindner hingegen kannte zuletzt nur den Eiertanz. Noch vor nicht allzu langer Zeit fragte er zum Thema AKW noch in bester liberaler Manier in die Kamera: „Wo gibt es private Betreiber? Wo gibt es privates Kapital? Wo gäbe es einen privaten Versicherer, der das Risiko der Kernenergie im Markt versichern würde?“
Zwischenzeitlich aber führte sein Wankelmut ihn wieder auf die AKW-Fährte und ins Desaster von Niedersachsen. Selten war die programmatische Leere der FDP so offenkundig wie im Moment – was sich auch nicht dadurch kaschieren lässt, dass die Partei im Umgang mit Isar 2 nun maximales Chaos stiftet.
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