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Sahra Wagenknecht
„Auch mein Traum ist eine Welt ohne Grenzen“
»„Es geht nicht um die Nation“. Interview. Sahra Wagenknecht im Gespräch mit Jakob Augstein über „Aufstehen“, „Unteilbar“ und die Wähler der AfD.«
Vgl. der Freitag *
Ein Auszug:
Jakob Augstein: ''Frau Wagenknecht, in Berlin haben sich jüngst weit mehr als 100.000 Menschen unter dem Zeichen #Unteilbar zu einer Demonstration gegen Rassismus und für eine zivile Gesellschaft zusammengefunden. Ihre Sammlungsbewegung war – jedenfalls offiziell – nicht dabei. Warum nicht?''
Sahra Wagenknecht: ''Es gab auf der Demo auch einen Block von Aufstehen, und entgegen anderslautenden Presseberichten habe ich mich nicht von der Kundgebung distanziert. Vielmehr hatte ich bereits im Vorfeld deutlich gemacht, dass ich mich freue, wenn viele Menschen gegen Rassismus und rechte Hetze auf die Straße gehen. Was denn sonst? Ich habe allerdings dazugesagt, dass ich den Aufruf zu Unteilbar extrem schwach finde: Es gibt darin keine einzige konkrete soziale Forderung, politische Verantwortlichkeiten für den Rechtstrend und für Flucht und Migration werden konsequent ausgeklammert. Der Text zielt auf ein bestimmtes Milieu, während diejenigen, die eher globalisierungskritisch und zuwanderungsskeptisch sind, nicht angesprochen werden. Aber genau die muss man erreichen, will man den Rechtstrend wirklich stoppen.''
{...}
* Vgl. der Freitag: „Es geht nicht um die Nation“. Interview. Sahra Wagenknecht im Gespräch mit Jakob Augstein über „Aufstehen“, „Unteilbar“ und die Wähler der AfD. {…}
Schluck, wie locker und selbstverständlich Martin Reeh von "entgrünen" spricht - ist das nicht so ein typischer ressentimentgeladener AFD-Ausdruck? Merken Sie das nicht/noch, Herr Reh? Ganz offensichtlich sind "die Grünen" jedenfalls Ihr Lieblingsfeind bzw. geradezu das Böse schlechthin - ? Und nun? Bedrückte Grüße,
Peter Kultzen
Was kann "Aufstehen" besser, als die Linke?
@Valery Pokrowski aufstehen.de fokussiert mehr auf den sozialen und den friedensaspekt, weniger auf das migrationsthema und genderdebatten, die zwar wichtig und richtig sind, aber menschen aus verschiedenen gründen "verschrecken", die zum widerstand gegen die elitenkleptokratie dringend gebraucht werden. sammeln bedeutet zwangsläufig, gemeinsame nenner zu finden. anders wird das nix.
"Warum aber ist es 60 Jahre gelungen, Rechtsradikale aus dem Bundestag zu herauszuhalten?"
- weil es einen rechten Flügel und Nazis in der CDU gegeben hat.
- weil rechte Politik auch so möglich war - sogar mit der SPD. Siehe "Asylkompromiss" Anfang der 90er
- ...
Gibts eigentlich hinter den Login-Kulissen von Austehen.de was Neues?
Auf der Startseite passiert ja wirklich gar nichts. Außer den Phantom-Debatten der üblichen Verdächtigen hier im Forum ist es ganz schön still um die "Bewegung", oder?
@74450 (Profil gelöscht) Nich - daß das imponierende Fotto.
Die Restsubstanz bleibt. Newahr.
Jim Hawkins - Frontberichte haben mich auch nicht grad vom Hocker gehauen - hm.
Drücke aber weiter die Daumen.
Also gab es bisher zwei Volksparteien, die rechtsradikales Potential gebündelt haben - und der Vorschlag ist, diesen paradiesischen Zustand wiederherzustellen, weils sonst noch schlimmer sei?
@Christian Clauser So ungefähr.
Bessere Idee?
Zitat „Flüchtlinge dürfen nicht als "Hausnigger" und Lückenbüßer der Nation mißbraucht werden. Das Pflegeproblem muß schon erheblich professioneller gelöst werden.“
Ist das nun ihre Antwort/wieder Gegenposition auf meinen Beitrag zu Migranten und Flüchtlingen in Pflegeberufen, wo ich mich positiv dazu äußerte? Ist das ein Ja oder ein Nein zu Migranten in Pflegeberufen?
@Rudolf Fissner
"Ist das ein Ja oder ein Nein zu Migranten in Pflegeberufen?" (Zitat: Fissner)
Ich war deutlich und ausführlich genug.
Kommentar gekürzt. Bitte Netiquette beachten.
@Rudolf Fissner War @Litleredrooster eins tiefer
"Sie können statt Altenpflege jeden beliebigen anderen Job im sozialen Berech einsetzen." (Zitat: Fissner)
Nein! Sozialarbeit sind nicht x-beliebige "Jobs" und ohne gute Enkulturation nur bedingt zu bewältigen.
Und zum Thema 'Kriegsflüchtlinge in Pflegeberufen'. Dies wird im Pflegebereich eher zurückhaltend skeptisch betrachtet, weil:
Haben Sie sich schon mal ein Bild davon gemacht welch enorm hohe psychische Belastbarkeit Pflegeberufe von PflegerInnen erfordern, welchen Zusammenhang es gibt zwischen der dort existenten Belastung und der Tatsache dass PflegerInnen in einer enorm hohen Anzahl nur Teilzeit arbeiten, nach einigen Jahren ganz aus dem Beruf aussteigen oder im Burn-Out landen? Haben Sie schon mal eine der hier oft zitierten Omas im Verlauf einer Demenz gepflegt?
Und: Haben Sie sich schon mal Gedanken darüber gemacht, dass es nur schwer möglich ist aus dem Chaos von Krieg und Flucht mitsamt Verlust von Heimat und Familie ohne mehr oder minder schwere psychische Traumatisierung hervor zu gehen? Haben Sie nicht die daraus folgenden psychischen Schäden an der Generation unserer Väter und Großväter beobachten können? Deren emotionale Verstümmelung, die durch individuelle Trigger auslösbaren oft irrationalen Reaktionen, die Flash-backs, Ausraster und Zusammenbrüche? Wie soll das zusammen gehen?
Ich kann nur dringend davor warnen Traumatisierten die Arbeit im Pflegebereich aufzudrängen. Gebt Ihnen Arbeit in allen möglichen Bereichen, aber verheizen Sie diese Menschen um Himmels Willen nicht an Stellen denen Sie kaum gewachsen sein können.
Wer dieses Problem einfach unter den Tisch wischt, dem sind die Folgen seines Handelns wohl egal. Hauptsache er hat eine kritische Masse in einer Schublade verschwinden lassen können.
Also: Gebt Menschen jeglicher Coleur die Arbeit die sie auch bewältigen können!
Flüchtlinge dürfen nicht als "Hausnigger" und Lückenbüßer der Nation mißbraucht werden. Das Pflegeproblem muß schon erheblich professioneller gelöst werden.
@LittleRedRooster Zitat: „Haben Sie sich schon mal Gedanken darüber gemacht, dass es nur schwer möglich ist aus dem Chaos von Krieg und Flucht mitsamt Verlust von Heimat und Familie ohne mehr oder minder schwere psychische Traumatisierung hervor zu gehen? Haben Sie nicht die daraus folgenden psychischen Schäden an der Generation unserer Väter und Großväter beobachten können? Deren emotionale Verstümmelung, die durch individuelle Trigger auslösbaren oft irrationalen Reaktionen, die Flash-backs, Ausraster und Zusammenbrüche? Wie soll das zusammen gehen?„
Sie begegnem dem Begriff Flüchlingskriese von der richtigen Seite, sehen das Leid der Flüchtlinge und nicht mehr das populistische Zerrbild von der Bedrohung für die Renten von Omas. Sehr gut!
Kommentar entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich.
Die Moderation
@LittleRedRooster Altenpflege ist ein sozialer Job. Jeder x- beliebig andere soziale Job ist ein sozialer Job. Das beist die Maus nic vom Käse ab. Und von einer Hierachie sozialer Jobs halte ich nun gar nüscht.
@Rudolf Fissner Sie sind einer derjenigen die zu einem Bäcker marschieren, diesem versucht zu erklären wie man ein Brot bäckt und sich dann beschwert wenn er deswegen wieder vor die Türe gejagt wird.
Von Pflege- und Sozialarbeit haben Sie ganz offensichtlich nicht den Hauch einer Ahnung.
@Rudolf Fissner Lesen Sie den Kommentar von LITTLEREDROOSTER doch mal richtig, da steht nichts von Hierarchie, sondern etwas von spezifischen Belastungen in der Altenpflege. Und es geht um die Frage, ob traumatisierte Kriegsflüchtlinge diesem Job gewachsen sein können. Ist doch eigentlich nicht kompliziert. Man müsste nur wissen, was es bedeutet, in der Altenpflege tätig zu sein. Dann käme man nicht auf die schlichte Idee zu sagen, dass dass ein x-beliebiger sozialer Job ist, weil -wie Sie schlicht gleichsetzen- einfach sagen, dass ein sozialer Job ein sozialer Job ist. Diese Denke verkörpert pure Ignoranz. Erschreckend.
@Rolf B. Zum einen schrieb ich nur von der Vergleichbarkeit sozialer Berufe und das es für mich keine Hierachie der sozialen Berufe gibt. Ich kann mir Flüchtlinge in der Altenpflege, als Kindergärtner, Krankenpflege, Lehrer or whatever vorstellen. In jedem x-beliebigen sozialen Beruf.
Die Behauptung einer generellen Nichteignung von Flüchtlingen in der Altenpflege ist rassistisch. Das Verständnis für die Vita von Flüchtlingen nur vorgeschoben, instrumentalisiert und durch nichts belegt.
Die Existenz der "Behauptung einer generellen Nichteignung von Flüchtlingen (...)" (Zitat: Fissner) hat exakt jetzt in diesem Moment WER aufgestellt?
Kommentar gekürzt. Bitte halten Sie sich an unsere Netiquette.
Die Moderation
@LittleRedRooster Dann sind Flüchtlinge also doch auch für die Altenpflege geeignet. Dann ist ja alles Roger.
Aber was wollten Sie denn zu traumatisierten unter den Flüchtlingen dann aussagen? Den Allgemeinplatz, dass nicht jeder Mensch für jeden Job geeignet ist?
"(...)was wollten Sie denn zu traumatisierten unter den Flüchtlingen dann aussagen?"(Zitat: Fissner)
Ich habe mich eindeutig und unmißverständlich geäußert.
Kommentar gekürzt. Bitte halten Sie sich an die Netiquette.
Die Moderation
@Rolf B. "(...) da steht nichts von Hierarchie (...)" (Zitat: Rolf B.)
Das stimmt natürlich, lieber Rolf. Aber ich denke hier stehen wir vor der Umkehrung des Phänomens das besagt, daß nicht sein kann was nicht sein darf: Es ist so, wie ich will dass das zu sein hat. Pippi Langstrumpf, wie sie leibt und lebt.
@LittleRedRooster Man muss sich das mal reinziehen. Der Verweis, dass Kriegsflüchtlinge womöglich traumatisiert sind und nicht mal eben in der Altenpflege eingesetzt werden können, reicht bei Fissner schon zu dem Rassismus-Vorwurf. Das ist so absurd, dass ich mir ein paar passende Bemerkungen lieber verkneife. Aber Fissner darf hier alles behaupten.
@Rolf B. " Das ist so absurd, dass ich mir ein paar passende Bemerkungen lieber verkneife." (Zitat: Rolf B. zu Rudi F-erdrehers Chaos-Spielchen)
Natürlich ist das komplett absurd und ich gehe davon aus dass "Fissling" das auch weiß. So blöd ist er auch nicht. Ich denke er macht dies mit Absicht um hier in linken Debatten Chaos zu produzieren. Er ist nicht nur ein erklärter Feind von Frau Wagenknecht, sondern eben auch der linken Partei insgesammt, wie er in früheren Postings unumwunden gezeigt hat.
Mittlerweile ist er dazu übergegangen mittels Verdrehungen und Unterstellungen zu spalten um uns alle gegeneinander aufzubringen. Auffällig dabei ist ja insbesondere dass er mit der Produktion von vermeintlichen Missverständnissen gleich mehrere Foren zugleich bedient. Soviel kann man gar nicht mißverstehen, wie er vorspiegelt dies zu tun. Das ist vielmehr Methode! Er ist, meiner Ansicht nach, der klassische Troll (Ich benütze lieber den älteren Begriff: 'AGENT PROVOKATEUR') in Fremd-oder Eigenmission. Ist Ihnen aufgefallen, dass er sich aus dem Staub gemacht hat, als ich ihm dies unter die Nase gerieben habe und wissen wollte, wer ihn für seine Dienste bezahle? Ein altes und sehr schwer in den Griff zu kriegendes Problem, wie wir hier hören:
www.youtube.com/watch?v=eKn3FtOE2as
Ihre Feststellung: "Aber F... darf hier alles behaupten!" weist auf ein weiteres Problem hin - nämlich das der Moderation solcher Foren. Dies ist sicherlich keine einfache Aufgabe, aber hier sind schon eklatante Schwächen zu registrieren. Ich weiß auch nicht ob dies auf mangelndes Interesse oder personelle Unterbesetzung hinweist. Möglicherweise genießt hier jemand aber auch einfach den Status eines "Hausrumpelstilzchens" auf dessen Unterhaltungswert man ungern verzichtet. Da die Sensationen des Lebens sich aber sehr oft als Banalitäten entpuppen, neige ich im Moment zu dieser Version.
Meine Theorie ist ja, dass der Herr Fissner beim Lesen den Unterschied zwischen Leerstellen und Lehrstellen nicht erkannt hat und deshalb zu einem Thema, bei dem es weitgehend um unausgebildete Arbeitskräfte geht, die nicht einfach mal eben eine Ausbildung machen können (Unterschicht=Bildungshemmnisse/Flüchtlinge=Sprachhemmnisse), mit Ausbildungsberufen des Pflegebereichs daher kommt.
Oder kurz gesagt, er glaubte vermutlich, dass es in der Passage des Artikels um offene Lehrstellen geht und versucht nun durch Ablenkung zu verschleiern, dass er sich geirrt hat.
"Meine Theorie ist ja (...)" (Zitat: Dietrich Franke)
Da könnte natürlich schon was dran sein. Allerdings erklärt das noch nicht seine permanenten manipulativen Verdrehungen, Verkürzungen, Unterstellungen und auch schlichten Schwindeleien und absichtlichen Provokationen, die er ja nicht nur hier produziert sondern queer durch mehrere Foren.
Mißverständnisse gibt es immer wieder mal, o.k. - Aber wenn einer am laufenden Band sowas produziert, dann fange ich an daran zu zweifeln dass es sich auch um solche handelt.
Kommentar gekürzt. Bitte halten Sie sich an die Netiquette.
Die Moderation
Dass Herr Fissner über diese Fehlleistung hinaus noch etwas anderes bezweckt, würde ich auch vermuten.
Ob es nun gleich das ist, was Rechte gern U-Boot nennen, sofern einer der ihren argumentativ aus der Reihe tanzt, vermag ich nicht zu sagen. Im Internet kann man dieser Tage ja kaum noch irgendeinen Wahnsinn ausschließen.
Aber nach mehr als 15 Jahren Internet habe ich gelernt, dass es auch genug Trolle gibt, die ihre Persönlichkeitsdefizite mit Freuden in Foren ausleben.
Und nach mehr als 30 Jahre Linkssein, habe ich auch schon genug Neoliberale getroffen, die sich das selbst nicht eingestehen und das damit kompensieren, dass sie anderen mit Vorliebe vorwerfen, nicht mehr richtig links zu sein.
@99337 (Profil gelöscht) "Dass Herr Fissner über diese Fehlleistung hinaus noch etwas anderes bezweckt, (...)" (Zitat: D. Franke)
Durchaus ebenfalls eine denkbare Variante! Aber egal, was nun zutreffend sein mag: Wir sollten uns ernsthaft Gedanken darüber machen wie wir uns vor derart destruktiven Angriffen auf unsere Kommunikationsstrukturen schützen können. Es ist halt leider nicht ausreichend ihm mal in einem Forum die Maske vom Gesicht zu reißen. Er hat nämlich jederzeit die Möglichkeit durch einen einfachen Wechsel des Pseudonyms sein zerstörerisches Handwerk fortzusetzen. Denn dass es sich wohl kaum um seinen Klarnamen handelt, davon ist wohl auszugehen.
Das bedeutet wir brauchen mehr Erfahrungswissen von allen möglichen Leuten jeglicher Coleur die sich mit diesem Problem auseinander setzen. Quasi eine TROLL-HUNTING-CORPORATION.
In diesem Sinne: Waidmanns Heil!
60 Jahre, so liest man ausgerechnet in der taz, sei es "gelungen, Rechtsradikale aus dem Bundestag zu herauszuhalten". Das ist nun allerdings sehr geschichtsvergessen: Was ist denn mit Martin Hohmann, mit Alfred Dregger, was ist mit den ganzen alten Nazis, die nach dem 2. Weltkrieg in FDP und CDU ihre neue Heimat fanden. Was ist mit Erika Steinbach und anderen Vertriebenenfunktionären, die über Jahrzehnte hinweg Revanchismus im Bundestag vertraten. Die AfD ist nicht zufällig voll von solchen Rechtsradikalen, die zuvor bei der CDU/CSU untergeschlupft waren. Was der Beitrag im Einklang mit "Aufstehen" vergessen lassen will, ist, dass es eine Grundtugend der Linken in allen Parteien gibt, ohne die sie nicht länger links genannt werden sollten: Die Solidarität. Sie muss heute über die vergleichsweise gut abgefederten Bezieher von Hartz IV und die ausgebeuteten Minijobber hinaus auch Immigranten, Minderheiten und darüber hinaus alle betreffen, die selbst keine Stimme im hegemonialen Diskurs haben. Wer hinter diese Einsicht der vergangenen Jahrzehnte zurück in eine glorifizierte Nachkriegszeit will, die angeblich besser war, tatsächlich aber nur die globalen Ungerechtigkeiten besser zu verdrängen wusste, ist alles Mögliche. Aber ganz bestimmt kein Linker.
@Müller-Schöll Nikolaus "Sie muss heute über die vergleichsweise gut abgefederten Bezieher von Hartz IV [...]"
Im Vergleich zu was? Zur Zeit vor Hartz IV? Sorry, aber das ist Unsinn. Hartz IV mit seinen Sanktionen, Einschnitten in Grundrechte und einer Bedarfsmilchmädchenrechnung, bei der Bnananrepublik-mäßig nach unten getrickst wird, weil eine korrekte Bedarfsberechnung noch mehr Menschen zu berechtigten Empfängern machen würde, hat nicht nur mehr Unsicherheit und Not geschaffen, sondern auch jene ausgebeuteten Minijobber die Sie beklagen (und auch Niedriglöhner).
Ihre Ansichten in allen Ehren (ich will auch nicht zurück in alte Zeiten), aber die Realität derart zu verbiegen, ist mit Blick auf die AfD mehr als nur kontraproduktiv. Selbst wer so eigene Wohlstandswahrung betreiben will, sollte sich bei der drohenden Gefahr bewusst sein, dass er bald mehr als nur ein seinen Platz in der Wohlstandgesellschaft verlieren könnte.
"auch Immigranten, Minderheiten und darüber hinaus alle betreffen, die selbst keine Stimme im hegemonialen Diskurs haben."
Den würde ich nicht widersprechen. Knackpunkt ist nur, dass sich Mittel-Links (abgesehen von der Linkspartei) fast vollständig aus der linken Sozialpolitik zurückgezogen hat und stattdessen überproportional Minderheitenpolitik macht und somit als linke Priorität erscheinen lässt.
Machen Sie mal einen kleinen Test und suchen Sie hier in der taz nach Artikel zu Problemen bei der Wohnungssuche. Sie werden als Hemmnis überproportional oft alleinerziehende Mütter (Feminismus), Studenten (elitär), Migrationshintergrund und Homosexualität (Minderheiten) finden. Schufa-Einträge, Alkoholismus oder ganz durchschnittliche "Biodeutsche" spielen in der Debatte kaum noch eine Rolle.
Alles Themen, gegen die die AfD in Opposition geht und das Loch füllt, dass die "moderne" Linke geöffnet hat.
Und mal eine andere Frage: Hilft bessere Sozialpolitik nicht auch Minderheiten, die oft ausgegrenzt und somit auch am sozialen Rand leben?
@99337 (Profil gelöscht) "Im Vergleich zu was? Zur Zeit vor Hartz IV?"
Nein. Im Vergleich zu dem, was ein Flüchtling (oder ein durchschnittlicher Bewohner der Länder, aus denen die Flüchtlinge kommen) so hat. Hartz IV mag aus deutscher Anspruchsdenke heraus eine sozialstaatliche Frechheit sein (KANN man zumindest so sehen, MUSS man aber nicht), für Milliarden von Mensdchen wäre es eine geradezu luxuriöse Alimentierung.
Das Problem ist nun, dass man vielleicht hartgesottener Wirtschaftsliberaler noch halbwegs problemlos sagen kann "Ok, die haben halt Pech gehabt - Angebot und Nachfrage und Darwin und so...". Aber was fällt einem Linken ein, wenn er mit seiner Ethik vertreten soll, dass Solidarität der (relativ) Reichen gegenüber den (relativ) Armen eines reichen Landes zwar selbstverständlich ist, gleiche Solidarität auch dieser relativ Armen den vielen Erdenbürgern gegenüber, die im Vergleich nochmal viel weniger haben, aber zuviel verlangt??
Wer das Dilemma nicht erkennt, hat entweder eine streng egoistische oder eine nationale Brille auf (wobei die nationale meist mit dem Egoismus zusammengeht). Der Satz "Das Boot ist voll." mag ja auf See manchmal zutreffen. An Land, und in rein wirtschaftlicher Hinsicht ist er aber zumindest unsozialistisch. Die Idee des Sozialismus ist eben gerade, das JEDER, der mehr hat als irgendwer anders, dem noch etwas abgeben kann - und sei es nur die (Mit-)Erlaubnis., das gleiche Land zu bewohnen.
@Normalo "Nein. Im Vergleich zu dem, was ein Flüchtling (oder ein durchschnittlicher Bewohner der Länder, aus denen die Flüchtlinge kommen) so hat."
Dem stimme ich zu. Dass Flüchtlinge weniger als Arbeitslose bekommen, ist nicht nur ungerecht, sondern auch problematisch, da schon für Letztere das Existenzminimum zu niedrig berechnet wurde. Und klar, vielen Menschen anderswo geht es noch schlechter. Aber ist Armut gegeneinander ausspielen links?
"Das Problem ist nun, dass man vielleicht hartgesottener Wirtschaftsliberaler noch halbwegs problemlos sagen kann [...]"
Stimmt auch. Aber finden Sie es selbst nicht ein bisschen schrägt, diese internationale Arm-Reich-Argumentation ausgerechnet zum Thema Hartz IV (darum ging mein Kommentar) einzubringen?
Das Problem ist schlicht, dass die unteren Schichten seit Jahrzehnten einen Rückgang an Realeinkommen und sozialer Sicherheit zu verzeichnen haben, die Mittelschicht stagniert und die Oberschicht wie immer dazu gewinnt.
Das Problem ist also, dass die Zeche die Ärmsten dieses reichen Landes gezahlt haben und nicht die Reichen.
Als Unterschichtler würde ich ja nicht einmal etwas sagen, wenn man mein Verlust ein Gewinn für noch Ärmere wäre - die im Sozialbereich oder bei der Lohnentwicklung bei prekären Jobs gesparte Kohle also direkt an die noch Ärmeren geflossen wäre.
So hingegen erscheint mir das wie eine Scheindebatte von noch viel Wohlhabenderen, die ihren Reichtum wahren wollen und den Ärmeren sagen, sie sollen sich mal nicht so haben.
Ich kenne übrigens keinen "Hartzer" der meint, enorm viel mehr Kohle bekommen zu müssen.
Da geht es allenfalls um das per Trick heruntergerechnete Existenzminimum, meist jedoch "nur" um Wohnungsnot, prekären Arbeitsmarkt und Gesundheitsversorgung.
Also Sektoren, in denen sie mit Flüchtlingen unfreiwillig in Konkurrenz stehen.
Zudem: Eine Verbesserung in diesen Bereichen kämen auch Flüchtlingen zu.
Warum also als Linker Armen Wohlstandwahrung vorwerfen? Hilft nur der AfD!
@99337 (Profil gelöscht) Für mich stellt sich einfach die Frage, was eine etwa "gerechte" Höhe von Hartz IV oder anderen Transferleistungen mit der Debatte um offene Grenzen zu tun haben soll, WENN NICHT dass die Solidarität mit (Wirtschafts-)Flüchtlingen und den Bewohnern von Dritte-Welt-Ländern leider für Deutschte Linke erstmal zurückstehen muss, solange es den DEUTSCHEN Transferempfängern nicht (noch) besser geht als heute - daher auch kein eoffenen Grenzen, die "Konkurrenz für die Schwächsten" ins Land lassen.
Hervorragende Argumente zu finden, stattdessen auf "die Reichen" zu zeigen und deren unzureichende Solidarität mit ALLEN Ärmeren zu beklagen, ändert nichts daran. Die eigene relative Armut ist keine Rechtfertigung, noch Ärmeren die Teilhabe an den eigenen volkswirtschaftlichen und sozialrechtlichen Pfründen zu verweigern oder zu missgönnen.
Ach je, die Mär vom Sozialabbau. Man sehe sich die Entwicklung der Sozialausgaben über die letzten Jahre und Jahrzente an. Ich tue mich schwer, da einen Abbau geschweige denn eknen Kahlschlag abzulesen. Das ganze ist ähnlich intelligent wie die Mär vom kriminellen Ausländer.
@80576 (Profil gelöscht) Den gab es schon, für den Enzelnen. Zitat WikiSuperdingdong: „In Folge der Deutschen Wiedervereinigung wurden die Sozialsysteme der Bundesrepublik Deutschland ab 1990 auch in der ehemaligen DDR eingeführt. Hierdurch und durch den Zusammenbruch vieler sozialistischer Betriebe nach Einführung der Marktwirtschaft und dem dadurch entstandenen Anstieg der Arbeitslosigkeit stieg die Sozialleistungsquote von 30,7 Prozent im Jahr 1989 auf 34,1 Prozent im Jahr 1994.Die Bundesregierung kürzte in der Folge Sozialleistungen. “
Der Anteil insgesamt ist gestiegen, aber
die Unterstützung Ostdeutschlands nach dem dortigen wirtschaftlichen Totalschaden wurde auch über Weichenstellungen bei den Sozialleistungen finanziert. Ossis gibts hal nicht für umsonst ;-)
@80576 (Profil gelöscht) "Ach je, die Mär vom Sozialabbau (...)" (Zitat: Leser77)
Einspruch! Exakt das ist die Art mit Problemen umzugehen auf der die rechte Saat aufgegangen ist, deren faule Frucht nun die AfD ist: Was nicht sein darf, das kann auch nicht sein. Der heiligen Ignoranzia ein Kerzerl gestiftet und dann schnell wieder den Kopf in den Sand.
Ihnen möchte ich folgendes von Herzen widmen:
www.youtube.com/watch?v=hDeFYKmgePQ
Ich hoffe Sie sind mit dem österreichischen Idiom soweit vertraut dass Sie es ausreichend gustieren können.
@80576 (Profil gelöscht) Nun würde ich die Agenda 2010 ja durchaus als Sozialabbau betrachten und teilweise auch als Entrechtung, da damit z.B. Aufenthaltspflicht eingeführt und der Datenschutz gelockert wurde.
Dadurch gibt es nun einen Niedriglohnsektor, der durch den Abbau von Arbeitnehmerrechten weiteren Druck erzeugt. Durch Privatisierung bei Teilen des einstmals öffentlichen Sektors (früher hatten Schulen z.B. eigene Reinigungskräfte mit guter Bezahlung, heute Reinigungsfirmen, die schlecht bezahlen), sind zudem gerade für ungelernte Arbeitskräfte viele mehr oder minder gute Jobs weggefallen.
Und falls es Ihnen noch nicht aufgefallen ist: Obgleich die Wirtschaft (selbst in Krisenzeiten) boomt, wird seit zwei Jahrzehnten Lohnzurückhaltung im Sinne des Arbeitsplatzerhaltes gefordert und die Stimmen, die behaupten, dass der Sozialstaat vieeeeel zu teuer ist, sind eigentlich auch nicht zu überhören.
Man mag ja von "Aufstehen" halten was man will, aber so lange große Teile des linken politischen Spektrums die Sorgen der Unterschicht und dem unteren Teil der Mittelschicht leugnen und sich zugleich fast nur noch um Minderheitenpolitik kümmern, wird der Erfolg der AfD anhalten.
Mir ist auch schleierhaft, wie die eigentlich linke Weisheit, dass Integration vor großflächige Radikalisierung schützt, nur auf Migranten, nicht jedoch auf sogenannte "Biodeutsche" angewendet wird - obwohl es bei beiden Bevölkerungsgruppen, die vom System an den Rand gedrängt werden, ähnliche schichtspezifische Probleme und Verhaltensweisen gibt.
@99337 (Profil gelöscht) Die Sozialleistungsquote, Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) ein Staat für Sozialleistungen ausgibt, liegt in Deutschland an 4 Stelle in Europa mit an der Spitzenposition de.wikipedia.org/w...zialleistungsquote
Auch im weltweiten Vergleich liegt Deutschland mit einer hohen Sozialquote in der Spitze.
Einen Sprung von 30 auf 34% gab es mit der Wiedervereinigung. Aktuell liegt die Quote in den alten Bundesländern bei etwa 30% wie vor der Wiedervereinigung, in den neuen Bundesländer liegt sie bei fas 50%
Ein Abbau der Sozialquote hat also weder relativ noch in absoluten Werten stattgefunden.
Der Anstieg der Kosten und der Quote ist also vor allem durch die Wiedervereinigung, durch den Abfluss von Sozialgeldern nach Ostdeutschland / Kosten der Wiedervereinigung bedingt.
Die Mär, dass sich vor allem um Minderheiten gekümmert wird, ist daher eine nicht durch Fakten überprüfbare populistische Fake News.
"Die Sozialleistungsquote, Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) ein Staat für Sozialleistungen ausgibt, [...]"
Wieder so eine Nebelkerze von Ihnen. Die Kosten sagen nichts über die Zu- oder Abnahme von Wohlstand bei den Bedürftigen aus und das ist es worum es (mir) mit Blick auf die AfD geht.
Vielmehr sagt es sicherlich auch etwas über unvermeidbare Ausgaben, wie die Wiedervereinigung aus, mehr aber noch über die durch die Politik eingeleiteten Fehlentwicklungen.
Dazu gehört die Agenda 2010, die nicht nur einen teuren und zumindest bei Langzeitarbeitslosen sinnfreien Bürokratieapparat hervorgebracht hat, sondern auch eine Armutsindustrie rund um Fortbildungen und Aktivierungsmaßnahmen.
Weiterhin haben Reformen und Privatisierungen beim Renten- und Gesundheitswesen die Kosten nicht gesenkt, sondern bei Abnahme der Qualität zu einer Kostenexplosion geführt.
"Ein Abbau der Sozialquote hat also weder relativ noch in absoluten Werten stattgefunden."
Nochmal: Es ging und geht um den Abbau von Sozialleistungen und nicht um die Sozialquote.
Wenn Sie das nicht unterscheiden können oder wollen, ist Ihnen nicht mehr zu helfen (den Ruf des Forentrolls loszuwerden).
"Die Mär, dass sich vor allem um Minderheiten gekümmert wird, ist daher eine nicht durch Fakten überprüfbare populistische Fake News."
Schönes Eigentor! Wie können Sie etwas als Fake News bezeichnen, das nicht durch Fakten überprüfbar ist?
Auch Ihnen sei geraten, mal hier bei der taz "Wohnungssuche" zu suchen oder andere Medien zu Rate zu ziehen. Wie wäre es mit den (von mir prinzipiell geschätzten) Übermedien, bei denen es regelmäßig um die schlechte mediale Behandlung von Minderheiten geht - übrigens dann selten hinter der Paywall.
Herabwürdigung von Armen finden Sie dort nie.
Kommentar gekürzt. Bitte halten Sie sich an die Netiquette.
Die Moderation
@99337 (Profil gelöscht) Danke. Dem ist kaum etwas hinzu zu fügen.
@99337 (Profil gelöscht) Herzlichen Dank für diesen Ihren Beitrag! Ich kann das nur voll inhaltlich unterschreiben.
Ergänzen möchte ich dies nur noch mit der Beobachtung dass sich ein nicht unerheblicher Anteil des kleinbürgerlichen Mittelstands zwar gerne als 'links' oder wenigstens 'ökoliberal-grün' definiert, sich aber trotzdem sehr dezidiert von der Unterschicht distanziert. Mit den Losern des Neoliberalismus will der Wohlstandsbürger lieber nichts zu tun haben, die ignoriert man lieber.
Mit 'links' hat das natürlich gar nichts mehr zu tun, sondern vielmehr mit der geglückten Verdrängung der Historie der Arbeiterbewegung und der Bürgerrechtsbewegungen und ihrer Beweggründe. Und nicht wenige verdrängen damit auch ihre ungeliebte eigene Abstammung.
Deswegen sei all jenen folgendes wieder mal ins Bewußtsein gerückt:
www.youtube.com/watch?v=9peRnHqxAF4
@LittleRedRooster "Ergänzen möchte ich dies nur noch mit der Beobachtung dass sich ein nicht unerheblicher Anteil des kleinbürgerlichen Mittelstands zwar gerne als 'links' oder wenigstens 'ökoliberal-grün' definiert, sich aber trotzdem sehr dezidiert von der Unterschicht distanziert. Mit den Losern des Neoliberalismus will der Wohlstandsbürger lieber nichts zu tun haben, die ignoriert man lieber. "
Stimmt! Leider ist diese Abgrenzung nach "unten" ein bekanntes soziologisches, bzw. auch psychologisches Phänomen, das in der Reflexion der Linken (zu denen ich gehöre) jedoch kaum Anerkennung oder zumindest Erwähnung findet.
Interessant zu diesem Thema: Es gibt eine deutliche Mehrheit für die Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus. Jüngst berichtete der Spiegel jedoch, dass bereits mehrere Bauprojekte (die auch eine Flüchtlingsquote enthalten) am Widerstand der Bevölkerung in den geplanten Wohngegenden zu scheitern drohen.
Ein ähnliches Phänomen gab es auch mit Flüchtlingsheimen in bürgerlichen Wohngegenden und böse Zungen munkel, dass selbst im linksliberalen Berlin-Kreuzberg Umwelt und Denkmal- bzw. Bautenschutz als Vorwand genutzt werden, um Flüchtlingswohnheime zu verhindern.
Darüber sollte man sich als Linker nicht nur mal gehörig Gedanken machen, sondern man muss es zwingend tun, wenn man den Durchmarsch der AfD aufhalten will.
Denn die thematisiert dies erfolgreich als links-grüne Heuchelei oder verpacken dies als Kritik an die sogenannte Eliten, die ja nun längst nicht alle links-grün sind.
@99337 (Profil gelöscht) Sie haben da wohl etwas völlig falsch verstanden. Die „links-grünen Heuchler“ wie Sie sie nennen, wollen nur nicht mit jenen Populisten zu tun haben, die biodeutsche Armut und Flüchtlinge gegeneinander ausspielen.
@Rudolf Fissner "Sie haben da wohl etwas völlig falsch verstanden. Die „links-grünen Heuchler“ wie Sie sie nennen, wollen nur nicht mit jenen Populisten zu tun haben, die biodeutsche Armut und Flüchtlinge gegeneinander ausspielen."
Was Sie hier betreiben, ist schlichtweg schäbig. Denn wie man selbst mit dem bisschen Lesekompetenz erkennen kann, das ich Ihnen noch zutraue, sollte klar sein, dass ich mit "links-grünen Heuchlern Neu-Rechte zitiere." Geht schon aus der Satzstellung deutlich hervor.
Zum jämmerlichen Rest:
www.spiegel.de/wir...kte-a-1222616.html
Bizarr dabei: Ich erwähnte dabei auch eine Flüchtlingsquote, die Sie in einem Federstreich gleich mal mit herabwürdigen.
@Rudolf Fissner Ihr Versuch sich mit einer Volte an dem Problem vorbei zu schmuggeln ist gescheitert. Er wurde nämlich bemerkt.
„Entgrünen“. Der Begriff findet sich auch schon bei AfD Äußerungen (-> Jörg Feller)
@Rudolf Fissner Dann bitte niemanden mehr Faschist oder Nazi nennen, denn das sagen Neu-Rechte ja gern über Linke.
Wie wäre es stattdessen mal mit inhaltlicher Argumentation, statt ständigen Diffamierungen?
@99337 (Profil gelöscht) Es gab keine Nazivergleichsspielchen. Es wurde nur der Populismus Wagenknechts benannt, die wohl gerne AfD Wähler, die von der Linkspartei abgewandert sind, wieder zur Linkspartei zurückholen will.
Sie werden von mir ach kein solch blöden Nazuvergleiche Wagenknechts von mir finden oder zitieren können.
Was soll also ihre Nebelkerze bezwecken?
@Rudolf Fissner Steht wahrscheinlich auch auf der Packung bei Glyphosat.
Weil die RAF keinen Bock hatte, gegen die Bequemlichkeit der Exploitationsgesellschaft mit Parteiarbeit anzugehen.
@aujau Die Kulturkasper haben doch im Grunde genommen nur auf ihre Papis geschossen, die sie immer ohne Essen ins Bett geschickt haben.
@El-ahrairah ;) - Melodie - Dandy by Kinks
www.youtube.com/watch?v=E2Mii2GOwMA
&
Der übelste Dandy - Berndt Andreas Baader
unterm——-dazu dann aber auch—
Robert Misik
“Lob der Guerilla-Mentalität
Erkundungen für die Präzisierung der Gefühle rund um einen Aufstand (3): Die inquisitorische Rhetorik der gegenwärtigen Dutschke-Debatte steht dem Triumphalismus eines Ensslin-Kassibers kaum nach. Der Versuch, eine Groteske zu verstehen“
@aujau Ist für Dhimmitry weiter unten
Selbst wenn die Positionen von Wagenknecht und Co. gut wären, haben sie in ihren Parteien absolut keine Mehrheiten. Also, was soll das Ganze, außer die Parteien SPD, „Die Grünen“ und „Die Linke“ zu stärken.
Dazu auch diese klaren Aussagen: Lange (SPD) “ Das muss ja das Ziel sein, dass wir auch wieder mehr Mitglieder und Wähler und Wählerinnen für die SPD gewinnen!“
Wagenknecht (Die Linke) : „Ja, das ist ja klar, dass wir auch als Parteien davon profitieren wollen, aber das ist nicht das Primäre.“
Also ohne das sich bei der SPD etwas ändert, will Lange Stimmen für die SPD gewinnen. Scheinbar ist die Sorge vor der auf 17 % erstarkten AFD sehr groß, auch im Hinblick auf den eigenen Machterhalt, denn hauptsächlich scheint es der Bewegung darum zu gehen die AFD zurückzudrängen, dass aber möglichst ohne politische Inhalte.
#aufstehen kann Mensch vielleicht wohlwollend zur Kenntnis nehmen, darf sich aber keinesfalls von den Protagonisten der Bewegung verleiten lassen die SPD, "Die Grünen" oder "Die Linke" zu wählen, bevor diese nicht eindeutig zumindest ihre politische Richtung zur Friedens und Sozialpolitik verändert haben.
Interessant ist, dass die Gegner von Wagenknecht und "Aufstehen" immer wieder bei der Flüchtlingsfrage die Verwertbarkeit in den Vordergrund stellen nach dem Motto: Ohne Migration und ohne die Kriegsflüchtlinge hätten wir viel zu wenig Menschen, für die (oft völlig unterbezahlten!) Dienstleistungsberufe. Wenn ich das richtig verstehe, spielt der humanitäre Aspekt eine untergeordnete Rolle, hauptsache der- oder diejenige, der/die beim Friseur die Haare wäscht, erledigt für ein paar Euro diesen Job. Und wenn wir besser Qualifizierte brauchen, nehmen wir uns die von den ärmeren Ländern. Denn Reich bietet mehr als Arm. Das ist wie beim Monopoly mit den Herren von der Schlossallee.
Natürlich war 2015 eine Ausnahmesituation. Und es war richtig, Menschen in Not zu helfen. Dass das planlos war ist verständlich. Dass dann keine Pläne nachgereicht wurden und die Migrationsprobleme einfach nach UNTEN weiter gereicht wurden, ist typisch für unsere Gesellschaft. Von einer Regierung könnte allerdings erwartet werden, dass sie einen Plan vorlegt. Stattdessen verbündete sich die Regierung und die EU mit dem Despoten in der Türkei und "erholte" sich infolge der Maßnahmen der Länder, die Flüchtlingsströme blockierten. Kurz rettete sozusagen Merkel den A.... .Und Merkel konnte dennoch die Nase rümpfen. Keine Kritik von den progressiven Neoliberalen. Fast hätte es eine Koalition von CSU/CDU und Grüne gegeben, wäre da nicht die FDP gewesen, die ob ihrer Weigerung vor allen Dingen von den Grünen Prügel bezog.
Die Frage ist, wie "Aufstehen" sich positionieren wird. Unantastbar ist das Asylrecht. Aber was ist mit den Fluchtursachen. Und welche Rolle spielen Kriege? Helfen deutsche Bomben auf Syrien, Fluchtursachen zu verhindern? Das wäre eine Frage an die progressiven Neoliberalen bei den Grünen. Bräuchten wir nicht gerade auf europäischer Ebene einen Marshalplan für afrikanische Staaten? Was sind die Werte der Wertegemeinschaft? Krieg und Bomben? Regimechanges? Oder Humanität?
@Rolf B. Nachtrag:
Wenn Open-border logisch zu Ende gedacht wäre, dann dürften nicht nur junge Menschen mit ein paar tausend $ die EU erreichen. Dann müssten auch die Alten und Kranken, die Frauen und Kinder, die Armen und Hinterbliebenen, die Verletzten und Ausgebombten finanziell und organisatorisch unterstützt werden für eine Flucht in die EU. Wahrscheinlich wollen die progressiven Neoliberalen nur die jungen und mobilen Menschen.
Und sie wollen sie nicht als Gast (Wagenknecht), sondern als Spargelstecher (Kipping), als Altenpfleger, Kellner, Putzfrauen, Straßenfeger usw. Also für Jobs, die man Den Römern äähhh den hier Lebenden nicht mehr zumuten mag. Und wenn die hier Lebenden solche Jobs übernehmen, werden sie auch mit Hartz IV und den entsprechenden Sanktionen dazu gezwungen mangels einer wirkungsvollen sozialen Bewegung.
Wenn wir Migration brauchen, dann doch bitte nicht infolge von Kriegen, die wir mit zu verantworten haben. Sollen z.B. die Bomben, die auch vdL auf Syrien werfen will, für neues "Menschenmaterial" sorgen? Geht es eigentlich noch zynischer?
Und wieso können Menschen, die hier bei uns als Schutzsuchende auftreten und dann kriminell werden nicht sanktioniert werden? Ich denke z.B. an den extrem brutalen Überfall von 10 Syrern im Club "Frosch" in Frankfurt/Oder.
„Wer das AfD-Problem lösen will, muss soziale Leerstellen besetzen.„
Der Fachkräftemangel in sozialen Berufen wie der Altenpflege wird laut Prognosen in den nächsten Jahren weiter steigen. Und der Sammlungsbewegung fällt nicht besseres ein als die Konkurrenz von Flüchtlingen zu betonen. Leerstellen müssen nicht nur in sozialen Berufen Mit Arbeitskräften besetzt werden. Auch im Handwerk werden händeringend Lehrlinge gesucht.
FACHKRÄFTE FÜR DIE PFLEGE :
Flüchtlinge sollen in sozialen Berufen arbeiten www.faz.net/aktuel...rden-15705109.html
Mit dem Populismus „arme Oma mit geringer Rente“ vs. Flüchtlinge für die Geld da ist werden keine Leerstellen besetzt, kann die Oma in hohem Alter nicht angemessen gepflegt werden.
@Rudolf Fissner Auch wenn Sie ja selbst Leerstellen schreiben, bin ich mir nicht ganz sicher, ob Sie das nicht mit Lehrstellen verwechseln. Denn andernfalls macht der von Ihnen eingebrachte Pflegenotstand zumindest im Kontest des Artikels keinen Sinn.
Die Konkurrenz zwischen alteingesessener Unterschicht und neu dazukommenden Flüchtlingen ergibt sich vor allem innerhalb prekärer Arbeitsverhältnisse, die - anders als viele Pflegeberufe - keine abgeschlossene Berufsausbildung erfordern.
Die haben auch Flüchtlinge erst einmal nicht und können die auch wegen Sprachhemmnissen oftmals nicht sofort antreten - weshalb Pflegenotstand auch weiterhin ein Generationsthema bleiben wird, also verstärkt junge Schulabgänger für solche Berufe gewonnen werden müssen.
Zudem dürfte es bei Pflegeberufen auch kulturelle Hinternisse geben, denn nicht jeder Flüchtling, männlich oder weiblich, wäre auf Anhieb bereit, bei Menschen anderen Geschlechts jeden mehr oder minder üblichen Pflegedienst (wie z.B. das Waschen) auszuüben.
Oder wollen Sie die zwingen? Ich meine, sofern Flüchtlinge erst einmal AlgII beziehen, wäre das mittels Sanktionen ja durchaus möglich.
Allerdings meinten die "Leerstellen" im Artikel wohl eher soziale Themen, die (auch von Mitte-Links) straflichst vernachlässigt wurden oder Probleme, die erst geschaffen wurden.
Dazu zählen Hartz IV, Niedriglohnsektor, Wohnungsnot und teilweise auch die medizinische Versorgung von Kassenpatienten bei Fachärzten und Therapeuten.
Wussten Sie z.B., dass viele Flüchtlinge Psychotherapien benötigen, Therapieplätze in einigen Regionen aber rar sind. Das Problem wird sich so schnell auch nicht von selbst lösen, da viele Traumapatienten erst nach längerer Zeit Hilfe in Anspruch nehmen.
Aber das Thema hatten wir beide ja schon und dabei bewiesen Sie Unwissen, weil Sie meinten, jeder könne ja sofort in einer Tagesklinik Hilfe bekommen.
Eine Haltung wie die Ihre ist es, die den Wind unter den Flügeln von "Aufstehen" erzeugt!
@99337 (Profil gelöscht) Der verlinkte Artikel bezieht sich auf eben das Thema. Flüchtlinge in sozialen Berufen. Wüsste nicht das der sich immer weiter steigende Bedarf an Arbeitskräften in sozialen Berufen kein soziales Thema ist.
@Rudolf Fissner "Der verlinkte Artikel bezieht sich auf eben das Thema. Flüchtlinge in sozialen Berufen. Wüsste nicht das der sich immer weiter steigende Bedarf an Arbeitskräften in sozialen Berufen kein soziales Thema ist."
Merken Sie eigentlich nicht, dass Ihre Argumentation immer absurder wird?
Der Artikel thematisiert u.a. LEErstellen in der Sozialpolitik, aber keine LEHrstellen. Die bringen Sie völlig deplatziert ein, kommen mit sozialen Pflegeberufen, die eine Ausbildung erfordern und wollen damit die reale Konkurrenz der Unterschicht und Flüchtlinge (beide erst einmal ohne Ausbildung) auf dem Arbeitsmarkt relativieren.
Das bezeichnete ich als themenfremd, was Sie bestreiten und verweisen als Argument auf den von Ihnen hier verlinkten und thematisch deplatzierten Artikel.
Kann man eigentlich nur noch den Kopf schütteln, zumal Sie auch auf Gegenargumente zu IHREM hier eingebrachten Thema nicht eingehen.
Aber hey, Populisten sind immer die anderen - Sie können also weiterhin ruhig schlafen und dabei auch gleich weiterhin die größte innerdeutsche Bedrohung der Nachkriegsdemokratie verpennen.
Könnte mal bitte jemand mehr Geld in die Bildung investieren...?
@99337 (Profil gelöscht) Ich bin mir sicher, dass Sie den Begriff "soziale Leerstelle" auch mit Inhalten füllen können. Vielleicht sogar mit dem Begriff Pflegenotstand (der nicht bei den "Reichen" existiert).
Die Verknüpfung von Flüchtlings- und Sozialpolitik durch Wagenknecht - for potatos only - hamse doch auch unwidersprochen geschafft.
Ach ja & LOL, Ihre Frage: "Könnte mal bitte jemand mehr Geld in die Bildung investieren...?"
Was schrieben sie noch mal zu "LEHrstellen"? und "absurd"
@Rudolf Fissner "Ich bin mir sicher, dass Sie den Begriff "soziale Leerstelle" auch mit Inhalten füllen können."
Hatte ich bereits getan: Prekärer Arbeitsmarkt, Wohnungsnot, Gesundheitswesen.
Wären Sie also so freundlich, mir zu erklären, ob Flüchtlinge und Unterschicht in diesen Bereichen (unfreiwillig) in Konkurrenz zu einander stehen. Wenn ja, wie sehen Ihre Lösungsansätze dazu aus? Wenn nicht, wie so nicht, wenn in diesen Sektoren Knappheit herrscht?
"Vielleicht sogar mit dem Begriff Pflegenotstand (der nicht bei den "Reichen" existiert)."
Auch dazu schrieb ich bereits etwas, das Sie ignorieren.
"Ach ja & LOL, Ihre Frage: "Könnte mal bitte jemand mehr Geld in die Bildung investieren...?"
Was schrieben sie noch mal zu "LEHrstellen"? und "absurd""
Meine Anmerkung zur Investition in die Bildung bezog sich auf Ihre mangelnde Lesekompetenz und vor allem auf ihre eindimensionale Sichtweise und nicht auf Lehrstellen.
Absurd wäre meine Anmerkung nur, wenn es Ihnen nicht an Lesekompetenz mangelt, sondern Sie tatsächlich bewusst auf populistische Weise Stimmung erzeugen wollen. Denn dann würde es Ihnen nicht an Bildung, sondern an Ethik mangeln. Allerdings munkeln Pädagogen, dass auch diese erlernbar ist.
"Die Verknüpfung von Flüchtlings- und Sozialpolitik durch Wagenknecht - for potatos only - hamse doch auch unwidersprochen geschafft."
Ich muss Sie jetzt mal schockieren: Beide Themen sind offensichtlich nicht voneinander zu trennen, da viele Flüchtlinge auf den Sozialstaat angewiesen sind.
Dieser Zusammenhang ist mir lange vor #Aufstehen bekannt gewesen und wird von mir seit 2015 aufgezeigt.
Allerdings nie in einer Weise, die Flüchtlinge in irgeneiner Form benachteiligt oder ausschließt, sondern immer in Form einer Umverteilung.
Sofern Sie mir das "for potatoes only" nicht in irgendeiner Form nachweisen können, werde ich Sie hier als schamlosen Lügner bezeichnen.
@Rudolf Fissner "Wer das AfD-Problem lösen will, muss soziale Leerstellen besetzen."
Und wahrscheinlich unseren Sozialstaat nach schwedischem Vorbild umbauen. Oder wenigstens das österreichische Rentensystem übernehmen!
Ach ne halt, da regieren die Rechtspopulisten ja schon. Was nun?
@Rudolf Fissner "Mit dem Populismus „arme Oma mit geringer Rente“ vs. Flüchtlinge"
Das Problem an der Sache ist das dieser Vergleich auf der Hand liegt. Deshalb taugt er doch überhaupt erst für populistische Anwandlungen. Erschwerend hinzu kommt das Rentner und die allermeisten Leistungsempfänger auch in die Sozialkassen eingezahlt haben, sprich es als gerechtfertigt betrachtet wird, wenn diese dann auch Leistungen empfangen. Bei Flüchtlingen ist die Einbindung in den Sozialstaat erstmal eine Einbahnstraße und bei denjenigen, die nicht bleiben dürfen bleibt sie das auch.
Die Verletzung des Gerechtigkeits-Gefühls, welche in diesem Zusammenhang bei vielen Menschen auftritt sollte Ihnen als Linker doch verständlich sein!
@Januß Das ist ihre Antwort auf den Pflegenotstand? Da konnte Gauland ja beim ZDF Interview noch mehr erzählen.
Aber Spaß beiseite. Sie meinen, Omas die nicht in Sozialkassen eingezahlt haben, sollten auch keine Sozialhilfe bekommen, weil das ja ungerecht ist den anderen Omas gegenüber? Und Kinder daher schon grundsätzlich nicht?
Und das mit den syrischen Kriegsflüchtlingen war natürlich auch alles Quatsch?. Bischen Duck and Cover Hilfe gegen Putins und Assads Bomben, ach was Bömbchen, hätte schon gereicht?
@Rudolf Fissner Der Aufhänger der Flüchtlingsdebatte ist nicht die Altenpflege. Dieses Thema haben Sie gewählt, weil es eine rationale Möglichkeit bietet einen Teil der Flüchtlinge zum Vorteil aller in die Gesellschaft zu integrieren. Dagegen bin ich keineswegs aber ich habe ja auch nicht versucht Ihnen meine Position, sondern die der Populisten näher zu bringen, da Sie offenbar große Probleme haben diese nachzuvollziehen.
Und nur mal so generell: Ich bin nicht dagegen Menschen, die selber nie in die Sozialsystem eingezahlt haben davon auszuschließen. Die muss man in Kauf nehmen. Allerdings ist der Unterschied zwischen diesen Menschen und Flüchtlingen das der Staat die Wahl hat sie aufzunehmen oder auch nicht. Und da setzen die Populisten beider Seiten an. Sie wollen damit nur für andere Ziele werben. Die linken Populisten sagen: Wenn es sein muss ist das Geld ist ja offensichtlich da, deutschland ist ja ein wohlhabendes Land! Da ist noch mehr Geld für Sozialleistungen drin! Haben wir immer schon gesagt!!! Und die rechten Populisten sagen: Gebt den Flüchtlingen nichts, gebt es lieber den Deutschen!
Beides ist natürlich gefährlicher Unsinn. Wer seine Kostenkalkulation auf Basis der höchsten Einnahmen seit langem macht wird damit mittelfristig scheitern.
@Januß Der Aufhänger in meinem Eingangsbeitrag sind die „Leerstellen im sozialen Bereich“ im Artikeltitel die ich auf Lehrstellen im allgemeinen und Arbeitskräftemangel im Sozialen Bereich speziell bezogen habe.
Sie können statt Altenpflege jeden beliebigen anderen Job im sozialen Berech einsetzen. Wer rechten Populisten hinterherläuft gefährdet die soziale Infrastruktur (und nicht nur die).
Mit dem lieben Geld kann man allenfalls anderswo Löcher aufreissen. Dann gibts halt, platt gesagt, Altersheime mit super höchst bezahlten Pflegekräften aber es regnet gleichzeitig hinein, weil die Dachdecker ausgestorben sind.
@Rudolf Fissner "Wer rechten Populisten hinterherläuft gefährdet die soziale Infrastruktur (und nicht nur die)."
Dinge zu thematisieren, welche in der Bevölkerung scheinbar mit Sorge aufgenommen werden gefährdet eben nicht die "soziale Infrastruktur". Wer die Augen zu macht und sagt "Ich will jetzt über die positive Perspektive XY reden und über nichts anderes!" der wird scheitern. Ich dachte das hätte man verstanden, nachdem sich die Grünen mit dem sogenannten Zustrom der Fachkräfte bis auf die Knochen blamiert haben.
Wenn man etwas anderes möchte als zum Meme zu werden dann sollte man diese Sorgen ernst nehmen und nicht direkt als rechtspopulistische Anwandlungen abschreiben.
"Mit dem lieben Geld kann man allenfalls anderswo Löcher aufreissen. Dann gibts halt, platt gesagt, Altersheime mit super höchst bezahlten Pflegekräften aber es regnet gleichzeitig hinein, weil die Dachdecker ausgestorben sind."
Derartige Zustände kennt man bisher nur aus kommunistischen Ländern. In er UdSSR war es zeitweise tatsächlich Gang und Gäbe das am Hause alles fertig war, bis auf das Dach. Grund dafür war das die Pläne, welche es zu erfüllen gab, die Produktionsmengen von Nägeln in KG spezifiziert haben. Da war es dann natürlich einfacher massenhaft riesige Nägel herzustellen, als die winzigen Nägel, welche von Dachdeckern gebraucht wurden. ;-)
So würde die bürgerlich kommerzielle Politik-Managementbranche erhalten bleiben.
Mit Populismus, einer Inszenierung der Volkstribune, und austauschbarem Rhetorikinhalt.
Nein.
Workers Centers sollten wir organisieren: entlang aller Lebensbereiche der prekarisierten Arbeits- und Lebensformen.
Wie in den USA.
1990 gab es dort 10 Workers Centers.
Heute sind es 250.
aller Sprachen und Hautfarben.
NUR so wird von unten her, von den alltäglichen Problemen her die "Leerstelle" besetzt.
Ideologische Schienen, Tunnels und Röhren haben bei uns Tradition. klar.
Workers Centers / Casa del obreros sind da vielfältig und pragmatisch, üben aber sehr konkret Druck aus und verringern die Vereinzelung der Menschen.
Das bekannte Buch zum Thema:
Fine, Janice. Worker Centers: Organizing Communities at the Edge of the Dream. Ithaca, N.Y. 2006.
@nzuli sana Interessanter Ansatz. Ich denke, dass muss dann mit einer hartnäckigen Forderung nach Oekologisierung der Industriegesellschaft und verdammt nochmal Korrektur der Wirtschaftsstrukturen einhergehen.
Eine Entgrünung der Linksparteien wäre durchaus zu begrüßen. In beiden Parteien gibt es viel intellektuelles Potenzial. Menschen, die in der grünen Partei sicher mit offenen Armen empfangen würden.
Zurück bliebe der aufrechte sozialstaats Konservatismus, der denkt, mit den Rezepten des letzten Jahrhunderts die Zukunft gestalten zu können.
Was soll die Sehnsucht nach dem vollgepupsten Westdeutschland eines Helmut Schmidts oder Helmut Kohls? Warum gab es eigentlich echten Linksterrorismus, wenn damals alles so geil war?
@74450 (Profil gelöscht) "Was soll die Sehnsucht nach dem vollgepupsten Westdeutschland eines Helmut Schmidts oder Helmut Kohls? Warum gab es eigentlich echten Linksterrorismus, wenn damals alles so geil war?"
Sorry, aber das ist miese Dialektik.
Der Linksterrorismus war kein Aufbegehren der unteren Schichten, die bessere Lebensbedingungen wollten. Denn da hatten Sozialstaatlichkeit und Arbeitnehmerrechte mit der SPD eine breite politische Vertretung und die gesellschaftliche Ausgrenzung Armer war da noch nicht so groß, wie sie zur Durchsetzung von Hartz IV (auch medial) geschürt wurde.
Entsprechend konnten und wollten sich die unteren Schichten auch (glücklicherweise) nicht mit den weitgehend bildungsbürgerlichen 68ern verbünden, die sozialistische Hoffnungsträger bejubelten, die bald darauf zu Diktatoren mutierten oder es zu der Zeit gar schon waren.
Den 68ern ging es in erster Linie um Revolte gegen den Mief der Nazieltern und wie das so ist, sucht man dann den genauen und somit provokativsten Gegenpol - was man nun auch bei den vielen Wählern der AfD beobachten kann, die mit der Partei nicht viel mehr am Hut haben als Protest.
Leider ist dies in einem gewissen Maße auch normal. Blickt man in der Geschichte zurück, folgt jeder deutlichen Bewegung in eine politische Richtung immer eine Gegenbewegung. Ist auch logisch, weil nie alle Menschen rechts, links oder mittig sein werden und keine Regierung so perfekt ist, dass sie alle Bürger zufriedenstellen kann. Es bildet sich also eine Opposition, diese Opposition wird ein "Weiter so" entgegengesetzt, was der Opposition weitere Unzufriedene zuspielt, bis diese stark genug ist, eine Gegenbewegung einzuleiten.
Es heißt nun also, diese Gegenbewegung so gut wie möglich abzumildern, um einen totalen Rückwärtssalto zu verhindern.
Aber mal die Gegenfrage: Was ist denn am Neoliberalismus (samt Hartz IV und Niedriglöhne) so geil, dass ein taz-Leser wie Sie den Wunsch nach sozialer Sicherheit nicht oder nicht mehr nachvollziehen kann?
@74450 (Profil gelöscht) Waren halt Spaßguerillieros. Und über zuwenig Spaß beschwert sich ja auch keiner mehr heute.
@El-ahrairah Zitat Gudrun Ensslin nach Bommi Baumann- Interview ... Das darf keinen Spaß machen... "
@aujau Naja, keinen so lumpenproletarisch-sinnlichen Ekelspaß, aber so protestantisch-moralische Ganzheitserfahrung avec un peu Existentialismus gewürzt mit Bonnie & Clyde avec Cigarette et schnelle Autos. Soll ja auch vorzeigbar sein.
Da hier jeder Fakes verbreiten oder beleidigen kann wie er listig ist, z.B. Sahra Wagenknecht als "bräunliche Sahra" zu diffamieren und das hier in der taz offensichtlich toleriert wird, komme ich ob der Diskursverweigerung einiger durchgeknallter Sozialdarwinisten zu dem Schluss, dass eine Entgrünung in der Tat eine denkbare Möglichkeit ist, in DE wieder eine linke Diskussion zu führen. Wenn meine Wahrnehmung richtig ist, findet der Kampf gegen Linke auf allen Ebenen statt. Ich denke da z.B. an die "Entdeckung" des Antisemitismus bei den Linken, an die Militarisierung des Denkens und an die unsägliche Einteilung in Gute und Böse. Der Spätkapitalismus hat schon längst eine Sammlungsbewegung, nämlich die Front der progressiven Neoliberalen, die den Nazis in die Hände spielt, unterstützt vom Kapital und den konservativen Parteien, den einflussreichen Transatlantikern und den ganzen Bütteln, die sich dem Kapital anbiedern.
Die Lügner und Verleumder werden nicht eine einzige Aussage von S.W. finden, die sich so auslegen lässt, dass S.W. eine rechte Gesinnung hat, sofern man ihre Sätze nicht aus dem Zusammenhang reißt. Sie steht zu hundert Prozent zum Asylrecht und wendet sich gegen jedwede Aufweichung. Sie befürwortet einschneidende Änderungen der EU Handelspolitik gegenüber ärmeren Ländern wie z.B. Zollvergünstigungen und wirkungsvolle Maßnahmen der Armutsbekämpfung in einem finanziellen Rahmen, der weit über das hinausgeht, was unsere Neoliberalen abdrücken wollen. Sie befürwortet Bildungs- und Ausbildungskonzepte und tritt für Solidarität mit den Menschen ein, die nicht in der Lage sind, Schlepper zu finanzieren. Sie tritt für die Unterstützung sozialer und demokratischer Bewegungen in den ärmeren Ländern ein, für Bildung und Ausbildungshilfen. Das ist internationale Solidarität. Der Neoliberalismus setzt hingegen zynisch auf Brain-drain und den Import von Billiglöhnern und untermauert dies mit fragwürdigen Gutachten, die das als Win-Win-Situation glorifizieren.
@Rolf B. auch von mir: Danke für Ihre Zeilen.
Das entspricht genau dem, wie ich die Einstellungen und Erläuterungen von Frau Wagenknecht verstehe, nur kann ich es nicht so verständlich niederschreiben.
@Vroni M. Schliesse mich dem Lob für Rolf B. an.
Die Kommentare treffen immer zielgenau den Punkt!
@Rolf B. „Die Lügner und Verleumder werden nicht eine einzige Aussage von S.W. finden, die sich so auslegen lässt, dass S.W. eine rechte Gesinnung hat“
Natürlich ist Wagenknecht keine Rechte. Wer so etwas behauptet hat m.E. einen Dachschaden. Und das behaupten auch nur ein paar Pseudolinke.
Wagenknecht beherrscht nur meisterhaft das Entlangschrammen an rechtspopulistischen Denkmustern. Was Maaßen und Seehofer (auch beides keine Braunen) für die CSU sind, ist Wagenknecht für die Linkspartei.
Wagenknecht tritt auch nicht irgendwie großartig ein für andere internationale Konzepte. Da findet sich außer warmer Worte keine Angabe wie hoch die Hilfen finanziell ausfallen sollen. Da könnte die Oma aus Freital ja wieder keeifen.
Zudem, diese Konzepte finden Sie ch ach bei der AfD. Sie helfen nur nüscht, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, sprich wenn wie in Syrien 2015, Menschen vor Kriegen fliehen. „Win-Win“ ist da nicht angesagt. Da brauchts Hilfe. Und das kann man locker schaffen, hat nichts mit Neoliberalismus zu tun, Kriegsflüchtlinge aufzunehmen.
@Rudolf Fissner "Natürlich ist Wagenknecht keine Rechte. Wer so etwas behauptet hat m.E. einen Dachschaden. Und das behaupten auch nur ein paar Pseudolinke." (Zitat: Fissner)
Sie behaupten dies aber immer und immer wieder, indem Sie ihr mittels Lügen, Weglassungen und Verdrehungen AfD-Nähe versuchen unterzujubeln. Die daraus folgende Selbst-Diagnose haben Sie nun selbst gestellt. Verbindlichsten Dank dafür!
@Rolf B. Oh ja! Exakt das ist Sache!
Ich muß mich erneut bei Ihnen für Ihre Ausführungen recht herzlich bedanken!
Ihr Pech ist leider dass nun diese hinreichend bekannten Lügner und Hetzer vor Ort ihren Hass auch auf Sie focussieren werden. Nu sind wir Beide quasi Outcasts. Das haben wir uns aber auch redlich verdient, gell. Kriegt nicht jeder.
Viel Feind viel Ehr? - Nee, haut nicht hin. Sind ja eh nur ein halbes Händchen voll Männekes die hier die wilde Meute vorgaukeln.
Servus, Gute Nacht.
Vielleicht noch ein Gute-Nacht-Liedchen, dann muß es aber gut sein für heut:
www.youtube.com/watch?v=uY0xY3Zos0Y
@LittleRedRooster Danke für die Rückmeldung. Ich fühle mich mit meiner Meinung in guter Gesellschaft. In meinem Bekannten- und Freundeskreis liest niemand MEHR die taz.
Ihr Nick erinnert mich übrigens an den alten Stones Song, den ich immer noch saugut finde.
@Rolf B. "Ihr Nick erinnert mich übrigens an den alten Stones Song" (Zitat: Rolf B.)
Yeah! Sie haben mich ertappt. Ich liebe diesen Song. Das Ding ist eine Pflichtübung für jeden Blues-Liebhaber, stammt aber ursprünglich vom genialen Old Willie Dixon, Gott hab ihn seelig. (Aber das wissen Sie ja wohl eh.)
Hier eine der schönsten Versionen die ich kenne:
www.youtube.com/watch?v=9FQT8zrsLzE
Hilft nix: Jetzt kann ich nichts anders als selber meine Gitarre zu quälen.
Servus - Have a nice day !
@LittleRedRooster Jetzt erst entdeckt. Danke für den Link. Absolut geil. Da geht mir das Herz auf.
Dank an Herrn Reh, das ist das beste, was ich seit langem gelesen habe zum Problem.
Die Entflechtng könnte auch anders gelingen, wenn die Parteien links der Mitte sich einfach auf eine klare Linie festlegen würden, die die Partei in dieser Frage vertritt. Wenn die Linke den Jelpke-Ansatz verfolgen will, könnte die SPD den "härteren" Ansatz vertreten - und das dann aber auch einheitlich, also für Ankerzentren, erleichterte Abschiebungen usw.
Während umgekehrt in der Linken kein Platz mehr für Entscheidungen wäre, die gegen offene Grenzen für alle ausfallen.
Derzeit verlieren die linken Parteien auch, weil sie in dieser Frage total diffus sind. Man kann alle Positionen finden, siehe "Familiennachzug als Bedingung" für große Koalition, für viele SPD-Wähler sicher alles andere als das.
@Dr. McSchreck Wer Eltern und Kindern oder Ehepartner auseinanderreisst,
der mcschreckt mich.
Nein, die SPD-Wähler sind so blöd nicht.
@Ataraxia "Nachzug" bedeutet, dass die Familien schon getrennt sind. Sie werden als nicht "auseinander gerissen". Und für anerkannte Flüchtlinge gibt es auch Nachzug - nur bei subsidiärem Schutz nicht.
ah, wie schön, da scheint ja doch ein wenig was durchgekommen zu sein. herrn reehs bislang eher skeptische einschätzung der aufsteherInnen relativiert sich langsam, wie es scheint. das mit dem "entgrünen" ist aber ein wenig pauschal, geht es doch v.a. um die unterschiede in der bewertung der zuwanderungsproblematik und weniger um fragen z.b. des klimaschutzes. aber seine these von den beiden leerstellen der politik seit 2015 ist schon plausibel - wenn die ereignisse seinerzeit auch nur das soziale fass zum überlaufen brachten und die problematiken messerscharf hervortreten liessen. die grundsteine waren freilich längst gelegt.
taz: „Wie es ankommen musste, dass ab 2015 ausreichend Geld für Flüchtlinge vorhanden war, während weder Renten noch Hartz IV ausreichend aufgestockt wurden, konnten sich alle ausrechnen ...“
Richtig, denn so hat man viele Abgehängte zur AfD getrieben. Dass die AfD für arme Menschen aber noch weniger übrig hat, als die etablierten Parteien, dazu muss man der AfD nur einmal zuhören.
taz: „Mit einer Jens-Spahn-CDU und einer Art Oskar-Lafontaine-SPD stünden die Chancen gut, die AfD wieder auf oder unter 5 Prozent zu reduzieren.“
Mit einer Oskar-Lafontaine-SPD kann ich mich ja noch anfreunden, aber bei dem Gedanken an eine Jens-Spahn-CDU wird mir ganz anders.
Das wirkliche Problem hat Warren Buffett (ein reicher Finanzspekulant) aber schon 2006 treffend auf den Punkt gebracht. Warren Buffet in einem Interview (New York Times / 26. November 2006): ”There’s class warfare, all right, but it’s my class, the rich class, that’s making war, and we’re winning.” („Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen“).
Man kann froh sein das die deutsche Wirtschaft 2015 und auch noch bis jetzt stabil war. Durch die Rekordverdächtigen Steuereinnahmen konnte man die finanziellen Auswirkungen des massiven Flüchtlingszustroms tatsächlich relativ gut abfedern. Hätte man ökonomische Zustände wie 2008 vorgefunden dann hätte eine sogenannte liberale Flüchtlingspolitik die AfD vermutlich direkt auf 25%+ gehievt.
“bis es außer der wirtschaftsliberalen FDP nur noch die wirklichen Rechtspopulisten der AfD gab, die für einen anderen Kurs in der Flüchtlingspolitik standen.”
Das Muster kennt man ja schon von der Islamkritik und anderen, brenzlichen gesellschaftlichen Fragen. Funktioniert nicht wirklich aber die Damen und Herren Aktivisten können ihre narzisstischen Bedürfnisse befriedigen und allen zeigen was für großartige Menschen sie doch sind und zwar auf allen Socialmedia Kanälen und im echten Leben!!!!^^
“Seitdem geht unter Linksliberalen die Erzählung um, es habe schon immer ein rechtsradikales Potenzial von 10 bis 15 Prozent in Deutschland gegeben.”
Mich wird hier kaum jemand zu den “linksliberalen” zählen und ich glaube das trotzdem. Es gibt in quasi jedem anderen Land der EU einen derartigen Anteil in der Bevölkerung. Ich sehe nicht warum die Deutschen da eine Aussnahme darstellen sollten.
Den Begriff der Entgrünung finde ich allerdings gut. Mir geht dieser Turbo-Progressivismus echt gegen den Strich und er schadet den Parteien ja auch offenkundig. Warum die das nicht sehen ist mir ehrlich gesagt ein Rätsel.
Ein guter Artikel.
"Aufstehen" kann nur ein relativ kleiner Baustein in einer erneuerten politischen Landschaft sein.
´Der politische Blick muss sich weiten und in die Zukunft richten.
1.) Demografie:
Um die anstehenden Probleme zu lösen braucht Deutschland massive Einwanderung und massive Investitionen in die Gesellschaft um die Einwanderung zu einem Erfolg werden zu lassen!
sonst fehlen in den kommenden Jahrzehnten Menschen die die Einkommen für die Rentner erzielen und ihnen den Poppes putzen.
2.) internationaler Kapitalismus versus nationaler Steuerstaat
auch Deutschland wir in Zukunft immer größere Problem haben staatliche Aufgaben zu finanzieren, weil Kapital, Produktion und hoch qualifizierte Menschen immer mobiler werden. Hier helfen Mittel und langfristig nur supranationale Lösungen. Die Idee das Umverteilung noch auf nationaler Ebene funktionieren kann wird sich mehr und mehr überleben.
3.) Die Umweltkrise
Auch hier können die Probleme nur internationale Lösungen zugeführt werden.
4.) Außenpolitik in einer multipolaren Welt
Um Regimes wie das von Putin und den Mullahs von weiteren Vertreibungskriegen wie dem in Syrien abzuhalten braucht es eine vor allem außenpolitisch aber auch militärisch starke EU und in fernerer Zukunft einen Sicherheitsrat, der diesen Namen verdient.
Eine nationalstaatsorientierte Traditionslinke hat mit den Themen Umverteilung und Abschottung kann evtl. dem tradtionalistischen Teil der Linken und einigen Menschen, die tatsächlich aus sozialen Gründen AFD wählen, eine akzeptable politische Heimat bieten. Die frustrierten Incels in Sachsen und die wohlhabenden Antisemiten und Menschenfeinde im Westen werden von Aufstehen nicht erreicht werden. Selbst bei einem Erfolg von Aufstehen sehe ich die AFD bei Bundesweit 10 %
Ich sehe die Grünen sowie VOLT noch am ehesten als im Impulsgeber für eine zukunftsfähige Politik an.
@Thomas Dreher Gute Analyse, sehe ich ähnlich.
"Interessant, die "Funktionsweise des Mediensystems" verblendet also angeblich die Leute so, dass sie wegen der richtigen Sache auf die falschen Leute sauer sind." Nicht nur (siehe das korrekt wiedergegebene Zitat), aber auch.
"Diese Behauptung ist in linksliberalen Kreisen mittlerweile der Dauerbrenner." - was die Behauptung noch nicht entkräftet...
"Wir wissen, was euer Problem ist, nur ihr habt es bisher selbst noch nicht verstanden." - Man kann da Paternalismus hineinlesen, wenn man mag, aber angesichts der Tatsache, dass linksliberale Kreise selbst von der Macht der Erzählung erfasst werden, bleibt dieser Vorwurf ganz schön schräg. Aber natürlich ist es auch so, dass Aufklärung eines Aufklärers oder einer Aufklärerin bedarf. Sonst können sie jeden politischen Wettbewerb, jede Diskussion ja gleich ganz vergessen.
Das Problem ist, dass die neoliberale Politik der letzten 20 Jahre nicht bloß eine bewusste und v.a. unabhängige Wahl der politischen Akteure ist und war. Der Einfluss der Lobbyisten, und zwar nicht nur der Lobbyisten im traditionellen Sinne (Tabak- oder Rüstungsindistrie), sondern vielmehr Gesellschaftslobbyisten, die sich für die Interessen der oberen xx% einsetzen, ist einfach enorm. Es ist extrem schwierig bis unmöglich, unter der einigermaßen zivilisierten Bedingungen, nur ein Teil der Umverteilung rückgängig zu machen.
Die untere Hälfte der Gesellschaft (ja 50%) hat in den letzten 20 JAhren ca. 5-7% an ihrem Anteil am Bruttovolkseinkommen verloren. Das sind ca. 120-150 Mrd. € *jährlich*. Würde ich mal gerne politische Schritte sehen, die das umkehren können...
@agerwiese Wann immer - vermeintlich - Linke die Verteilungs- oder Gerechtigkeitsfrage aufwerfen, schrumpfen die kosmopolitischen Träger*nnen der guten Gesinnung augenblicklich zu nationalökonomischen Kleingeistern mit beschränkter Sicht und Haftung. Die BRD hat aber keinen "großen Bruder", der die Volkswirtschaft, zum Preis der Bündnistreue und der Aufgabe fundamentaler Souveränitätsrechte, mit dringend benötigten Rohstoffen versorgt. Die BRD muss jede Tonne Erz und jedes Fass Öl zu Weltmarktpreisen erstehen; und das in einer Welt mit einer unaufhörlich wachsenden Bevölkerung, die die Arbeitsmärkte mit gering oder gar nicht qualifizierten Arbeitskräften flutet.
@Teermaschine Antioligarchischer Schulterschluss sollte mit den linken Bewegungen Europas kein Problem sein. Und Rohstoffe scheinen ja ohnehin nicht sehr teuer zu sein, wenn die Amerikaner schon Gewaltdrohungen anwenden müssen, um uns ihr Flüssiggas unerzuschieben.
Was ich hier lesen muss ist wirklich unterirdisch. Worauf das hinausläuft ist schlichtweg ein Sieg der AFD. Sie selber wird vielleicht verschwinden, ihre Politik aber siegen. Repräsentiert von Spahn und Wagenknecht (eine "Art Oskar,- Lafontaine- SPD"', das ist einfach lächerlich), macht man dann eine mehr oder weniger soziale Politik für die die schon da sind. Die Augen so zu verschließen, das Rad zurückdrehen und die Politik "entgrünen" zu wollen, das ist einfach dumm.
@Benedikt Bräutigam Ihre Argumente sind nicht nachvollziehbar. Die AfD ist Folge einer radikalen sozialen Ausgrenzung, die auch und gerade in den hippen Milieus tatkräftig umgesetzt wird. Sie stellen die Realität und damit die Wahrheit auf den Kopf. Das ist pure Ideologie des Neoliberalismus. Sie unterstützen Lohndrückerei und sozialen Abstieg. Wo sind denn Ihre Vorschläge für eine Besserstellung der arbeitenden Menschen, der Rentner, der Pflegebedürftigen? Wer zahlt denn momentan die Zeche? Schon mal drüber nachgedacht?
Gibt es so etwas wie einen antideutschen Rassismus?
@Rolf B. "Gibt es so etwas wie einen antideutschen Rassismus?" (Zitat: Rolf B.)
Uiuiuiuiui... Jetzt wirds aber eng Kollege. Hier wurden schon Leute aus geringerem Anlass geteert und gefedert. Auf verbaler Ebene ging da unglaublich fix so manche Steinigung über die Bühne.
Aber im Vertrauen: Diese hochnotpeinliche Frage drängte sich mir durchaus auch schon mehrmals auf. Habe allerdings die Beantwortung aus rein überlebenstaktischen Erwägungen dann doch lieber vertagt, gell. Muß ja nicht alles gleich heute sein. Möglicherweise ist ja morgen auch noch ein Tag. Wer weiß, wer weiß ?!
@Rolf B. Wer momentan die Zeche zahlt, diese Frage stellt sich der Großteil der Bevölkerung. Die Antwort findet er auf seinem Lohnzettel oder seiner Nachricht vom Finanzamt.
Er findet sie auch, wenn ein Arbeitsplatz verschwindet und durch eine billigere Arbeitskraft ersetzt wird, manchmal schwarz oder durch gezielte Förderung zwecks Integration .
Das ist Fakt und kann in den Gesprächen mit der arbeitenden Bevölkerung sehr gerne erfahren werden.
Irgendjemand muss das alles bezahlen, die steigenden Sozialausgaben etc.
Die Besserverdiener sind es nicht.
Sie zahlen nicht dafür profitieren aber vom Überangebot an günstiger Arbeitskraft.
@Benedikt Bräutigam "macht man dann eine mehr oder weniger soziale Politik für die die schon da sind."
Ihnen ist wohl bewusst, dass der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund in ausgebeuteten Branchen (Dienstleistung) überdurchschnittlich ist. Die können soziale Politik für "die die schon da sind" gut gebrauchen.
BTW, wenn die Grünen für gleich gute Chancen für alle (auch die, die kommen) sind, dann sollten sie z.B. massiv für eine Verlängerung der gemeinsamen Lernzeit (Grundschule) eintreten. Man hört nichts davon.
@agerwiese Problem ist eben auch, dass die Grünen eine Lobby-Partei für Sozialarbeiter, Rechtsanwälte, Frauenbeauftragte sind, nicht für Hermes-Paketfahrer, Küchenhilfen oder Foodora-Lieferanten.
@agerwiese Das machen die freien Schulen z.B. Waldorfschulen doch schon. Im Klassenverband mit leistungsstarken und weniger leistungsstarken Mitschülern sollen Schüler so ein tolerantes Sozialverhalten ausbilden.
Leider bekommen dort aber nicht mal Kinder aus finanziell unteren Schichten vom Staat dort die gleiche Förderung wie auf staatlichen Schulen.
Das nicht massive Eintreten der Grünen würde ich mir mit dem sogenannten Schulfrieden, der in einigen Bundesländern, z.B Bremen jetzt wieder, zwischen allen Parteien geschlossen wird. Damit wird es auch in Wahlkampfzeiten keine neue Strukturdiskussion geben.
Viele Schulen sind zudem auch noch mit der Umsetzung der Inklusion beschäfzigt.
Massiv werden mit eigenen Zielen bei Strukturänderungen ist einfach nicht angesagt.
@Rudolf Fissner "Das nicht massive Eintreten der Grünen würde ich mir mit dem sogenannten Schulfrieden..."
Oh sorry, erzählen Sie mir keine Märchen. Wir haben hierzulande wie durch ein Wunder fast überall die kürzeste gemeinsame Lernzeit auf der Welt und die gleichen Leute, die jeden Tag die Arme für Neuankömmlinge ausbreiten, habe nicht das kleinste Interesse, dass dies sich ändert.
"Viele Schulen sind zudem auch noch mit der Umsetzung der Inklusion beschäfzigt"
Ja, seit Jahren. Und wir sind gerade bei 40%. Kanada hat irgendwann mal in den 80ern auf einen Schlag die Inklusion von 90% eingeführt.
Beides: 4 JAhre und Inklusion zeigt die Verlogneheit der "Menschnefreunde", die in den Migranten einen willigen NAchschub für die Dienstleistungsbranche sehen - halt das, was die eigenen Kinder nicht machen sollten...
@agerwiese Werfen Sie doch zumindestens Tante Google an, bevor Sie den Begriff Schulfrieden für ein Märchen erklären
A. de.wikipedia.org/w...ieden#Schulfrieden
B. www.gew-hb.de/aktu...-schule-fuer-alle/
C. www.weser-kurier.d..._arid,1767106.html
Nicht einmal die Gegner der Inklusion haben Sie richtig verorten können. Tipp: Es sind sicherlich nicht Grüne, SPD und die Linkspartei.
@Rudolf Fissner "Das machen die freien Schulen z.B. Waldorfschulen doch schon."
Ich bin mir nicht sicher, ob mich dies verwirrt oder aber mir Ihre hier vertretene Meinung erklärt.
Also, wenn "Aufstehen" (Sie erinnern sich hoffentlich, dass ich dieser Bewegung skeptisch gegenüberstehe) für Sie rechts ist, was sind dann die Schulen Rudolf Steiners für Sie?
Antisemitisch? Oder einfach nur elitär? Esoterisch?
Und viel wichtiger: Essen Sie eigentlich biodynamisches Gemüse, weil das klüger macht und wenn ja, muss man dazu - diametral zum Chemtrails schnuppern - eigentlich den Aluhut absetzen, damit es wirkt?
"Leider bekommen dort aber nicht mal Kinder aus finanziell unteren Schichten vom Staat dort die gleiche Förderung wie auf staatlichen Schulen."
Kommt noch. Das liberale Bürgertum bringt schon noch zu Ende, was..., ähem..., linke Grüne wie Beuys oder Schily in die Gesellschaft getragen haben.
Und weil wir schon bei bildungsbürgerlich liebgewonnenen Pseudowissenschaften sind: Darauf erst einmal eine Handvoll Globuli auf Krankenkassenkosten für alle! Oder schlürfen Sie ihre Elemente lieber in Wasser verdünnt?
@99337 (Profil gelöscht) Fragen se Agerwiese. Er brachte das Thema des durchgängigen Klassenverbands aufs Tablet. Es ist halt so dass die Reformschulen immer das Labor für die staatlichen Schulen sind, da die über Jahre nicht in die Pötte kommen Neuerungen umzusetzen, die sich anderswo bewährt haben.
Finde es ja putzig, dass gerade Sie sich gegen einen Klassenverband von der Grundschule bis zur 10ten positionieren. Sind wohl ein Freund der Gymnasien wa? Sind wohl doch kein Freund von Klassenverbänden mit leistungsstarken und weniger leistungsstarken Mitschülern die so ein tolerantes Sozialverhalten ausbilden können. Ist ja auch so was von elitär.
Und bei ihrer Aufzählungen zu Antisemitismus, Esoterik, Chemtrails, Biodynamischen Gemüse, Boys, Grüne, Schily, Liberales Bürgertum, Globuli konnte ich ihnen nicht folgen. Meines Wissens sind das die gleichen verpickelten Chips futternden Kids wie auf anderen Schulen.
Auf welche Studien zu den Lehrinhalten von freien Schulen beziehen sie sich eigentlich. Bitte doch mal einen entsprechenden Link posten.
Gibt's natürlich nicht ;-)
Nicht mal ne wissenschaftliche Arbeit dazu. Aber ich bin mir sicher dass sie bei irgendwelchen skeptiphantischen Thrutherseiten bestimmt noch einen Blog auftreiben, der das gleiche behauptet.
@Rudolf Fissner "Finde es ja putzig, dass gerade Sie sich gegen einen Klassenverband von der Grundschule bis zur 10ten positionieren."
Sofern Sie nicht bewusst alles verdrehen, mangelt es Ihnen an Lesekompetenz. Ich positioniere mich nicht gegen irgendwelche Klassenverbände, sondern gegen Pseudowissenschaften und Waldorfschulen als Produkt anthroposophischer Lehren.
"Ist ja auch so was von elitär."
Elitär sind anthroposophische Lehren. Okay, die höchsten Wesen sind da Geister, aber gleich danach kommen Küntler und Intellektuelle, sofern die Steiners Lehren folgen.
"Und bei ihrer Aufzählungen zu Antisemitismus, Esoterik, Chemtrails, Biodynamischen Gemüse, Boys, Grüne, Schily, Liberales Bürgertum, Globuli konnte ich ihnen nicht folgen."
Dann wäre es sicherlich sinnvoll, zumindest erst mal bei Wikipedia oder anderen Quellen zu lesen, bevor Sie sich für etwas einsetzen. Macht Sinn, weil man sonst womöglich bekommt, was man gar nicht bestellen wollte.
Gründervater Steiner war Antisemit, Anthroposophie ist vom Glabenssatz her elitär und auch esoterisch mit Schnittmengen zur Homöpathie. Ebenso ist biodynamischer (nicht mit biologisch zu verwechseln) Anbau unwissenschaftlicher Quark, der heute noch gern in Bioläden an linkes Klientel verhökert wird. Diverse Grüne, insbesondere der ersten Generation sind oder waren Anthroposophen, darunter Beuys und Schily und haben dazu beigetragen diesen elitären, pseudowissenschaftlichen Quatsch in der bürgerlichen Mitte zu etablieren, weshalb Zuckerkügelchen und wohl auch bald Waldorfschulen auf Kosten der Allgemeinheit gesellschaftsfähig geworden sind.
"Meines Wissens sind das die gleichen verpickelten Chips futternden Kids wie auf anderen Schulen."
Und genau das ist das Problem, denn diese Kids bekommen teils völlig unwissenschaftlichen Quatsch in den Kopf gedrückt.
"Auf welche Studien zu den Lehrinhalten von freien Schulen beziehen sie sich eigentlich."
Lehrplan reich: Eurhythmie, die kleine Schwester der esoterischen Heileurythmie.
@99337 (Profil gelöscht) Auf Waldorfschulen wird lediglich gute moderne Pädagogik und Standartlehrgemüse miteinander verbunden. Anthroposophie ist dort kein Unterichtsfach, auch nicht die Pseudowissenschaft Homöopathie.
Diese auf Blogs angelesene Aussensicht, die sie da präsentieren, entspricht in etwa dem geifernden Bild der Neurechten von den 68ern. Das gleiche Spiel wie dort. Dumme pseudolinke Nazivergleiche in Verbindung mit Antipathien gegen die Grünen. Passt wunderbar auch zu den Pseudolinken, die Nazivergleiche bei Israel herstellen.
Ich wette Sie werden außer ihren Blogs nicht eine wissenschaftliche ernst zu nehmende Quelle auftun können, die ihre Stereotypen stützt.
@Rudolf Fissner "Anthroposophie ist dort kein Unterichtsfach, auch nicht die Pseudowissenschaft Homöopathie."
Und wenn in einer rechten Wehrsportgruppe nur unpolitische Gymnastik gemacht wird, bekommt man durch das Umfeld auch keine Gesinnung in den Kopf gedrückt?
Ich hatte zudem bereits die Eurhythmie angeführt. Biodynamik gibt es dort auch bei Gartenarbeit.
"Diese auf Blogs angelesene Aussensicht, die sie da präsentieren, entspricht in etwa dem geifernden Bild der Neurechten von den 68ern."
Nö, stammt aus einem Bericht der Zeit über Einzug von Pseudowissenschaften und aus etwas, das Ihnen offensichtlich völlig fremd ist: Eigenrecherche.
Können Sie auch hier bei der taz machen und nachlesen, was hier so über die Mistel-Therapie bei Krebserkrankungen zu lesen war. Dem zufolge ist diese wirksam, obgleich die Wissenschaft etwas anderes sagt.
Ihr Nazivergleich ist lustig. Mal was Kritisches (auch hier in der taz) über Beuys gelesen und seiner Nazivergangenheit gelesen? Und ist Schily für Sie links oder könnte sein rechtslastiges Weltbild vielleicht auch in der elitären Philosophie Steiners begründet sein?
Finden Sie sich damit ab - allein wegen ihrer unsozialen Grundhaltung sind Sie ein gutes Stück weiter rechts als ich. Und Verleumnungen, wie die Ihren, sind auch alles andere als links. Meine Theorie: Sie zeigen gern mit dem Finger auf andere, weil sie das nicht wahrhaben wollen.
"Passt wunderbar auch zu den Pseudolinken, die Nazivergleiche bei Israel herstellen."
Nachdem Sie mir schon ohne Belege Rassismus vorgeworfen haben, sollten Sie sich hüten, mir auch noch ohne Belege Antisemitismus zu unterstellen. Sie begeben sich hart an der Grenze zum Justiziablen.
"Ich wette Sie werden außer ihren Blogs nicht eine wissenschaftliche ernst zu nehmende Quelle auftun können, die ihre Stereotypen stützt."
@99337 (Profil gelöscht) Ich kann Ihnen nur voll inhaltlich zustimmen!
Und was Ihre aufgeworfene Frage angeht: "Sofern Sie nicht bewusst alles verdrehen, mangelt es Ihnen an Lesekompetenz." - Werfen Sie mal einen Blick auf die Debatte im taz-Forumsanhang des Artikels "Oh wie schön ist Kanada". Könnte sein, dass Sie da die Antwort finden.
Servus - have a nice day !
Millionen künftige Rentner müssen sich massiv einschränken
Aufstehen für soziale Gleichstellung und Umverteilung, auch in Deutschland
Laut einer Untersuchung wird sich der Lebensstandard von vielen Menschen in Deutschland zum Rentenbeginn verschlechtern - im Schnitt fehlen ihnen monatlich 700 Euro.
Auch in Deutschland sollten wir u.a. die Privatvermögen und Jahresdividenden der Familien Quandt, Porsche, Siemens, Bosch, Springer und Mohn miteinbeziehen! Nur dann können wir auch die sozialen Probleme für alle bundesdeutschen Staatsbürger*innen, Rentner und Armen, unabhängig von ihrer Herkunft, Geschlecht und Hautfarbe, in der Bundesrepublik Deutschland nachhaltig und sozial auskömmlich lösen!
Vgl. Spiegel-Online, 12.09.2018: Studie zum Einkommen im Alter: Millionen künftige Rentner müssen sich massiv einschränken
www.spiegel.de/wir...eld-a-1227664.html
Aufstehen für soziale Gleichstellung und Umverteilung, auch in Deutschland!
Die Weigerung einen Zusammenhang zu sehen zwischen der miserablen Lebenslage vieler arbeitender Menschen, Kranken oder Rentnern und der Migration ist Folge einer Durchdringung der kapitalistischen Ideologie in den grünen Milieus und den linken no-border Milieus, die sich von den Grünen nur marginal unterscheiden. No-border ist die reine Lehre des Neoliberalismus, die konsequente Anwendung des freien Kapital-, Waren- und Menschenverkehrs. Das klingt zynisch, ist aber leider die Welt der Selbstvergötzer, die stets die Guten sein wollen. Linke Politik heißt nun einmal nicht, es allen recht zu machen und immer die Moral gepachtet zu haben. Man nennt das auch Realismus. In den Milieus der Selbstvergötzer herrscht geradezu eine panische Angst, diffamiert zu werden bei abweichender Meinung. Es herrscht eine fast kleinbürgerlich radikale Vorstellung von gut und böse. Früher sagte das Kleinbürgertum: "Das tut man nicht." Entweder Anpassung oder Feindseligkeit. Genau das Gegenteil von dem, was die Sammlungsbewegung "Aufstehen" will. "Entgrünen" heißt aber auch Entmilitarisierung der Politik. Für mich eines der zentralen Themen linker Politik. Allein die beängstigende Tatsache, dass auch Grüne den Parlamentsvorbehalt schleifen wollen, um beispielsweise völkerrechtswidrig schnell ein paar Bomben werfen zu können, macht eine linke Bewegung so unerhört notwendig. Dass jetzt z.B. Nahles den Vorschlag von Flintenuschi nicht unterstützt, lässt hoffen, dass im Gegensatz zu CDU, CSU, Grüne und FDP ein Umdenken zumindest bei der SPD erfolgt.
Wahrscheinlich wird "Aufstehen" der SPD am meisten nützen, weil die Sammlungsbewegung in dieser Partei Diskussionen auslösen wird. Die Grünen wird das kaum erreichen, dafür sind sie schon zu weit im Establishment verankert. "Aufstehen" spricht wahrscheinlich die Linken an, die schon längst weg sind von den Grünen.
@Rolf B. Herzlichen Dank für diesen nötigen Klartext !
"Aufstehn" bräuchte dringend integre, überzeugende Persönlichkeiten, denen Inhalte wichtiger wären als Überheblichkeit und Machtinteresse.
Wer "Aufstehn" unterstützt, findet sich sehr schnell in schmutziger Gesellschaft wieder, nämlich krasser Friedensstifter durch Giftgas und Kriechern vor Putin, die sich leicht ergraut und angeschimmelt gelegentlich auf taz-blogs versammeln.
So "entgrünt"man die soziale Bewegung, da kann man auch gleich den KGB/FSB einladen, Deutschland sozialer zu gestalten.
Hier ein Beispiel, aufgepickt im Netz unter "coopcafeberlin.de", das "Aufstehn" unterstüzt:
"Multipolare Welt gegen Krieg! Aufruf für internationale Solidarität mit Russland, China, Venezuela, Kuba, Syrien, Iran, Bolivien, Palästina und allen Ländern die für Frieden und Diplomatie eintreten."
@Ataraxia "Wer "Aufstehn" unterstützt, findet sich sehr schnell in schmutziger Gesellschaft wieder (...)" (Zitat: Heute mal B.B.)
Ein wahres Wort! Da ahnen Sie nix Böses und finden sich holterdipolter plötzlich in meiner Gesellschaft wieder. Da kann ich echt nur abraten davon, ehrlich wahr.
Volle Zustimmung. Der grüne Habitus hat Züge einer City-Zivilreligion angenommen. Ist ok, wenn Bündnis90/Grüne auf dieser Welle surfen, aber für die klassische linke Wählerschaft hat die SPD, die diese Zivilreligion übernommen hat (und dann doch ab und zu mit der praktischen Umsetzung des neuen Katechismus hadert, siehe Braunkohle), keine echten Angebote mehr. Diese SPD hat zu der Welt der Arbeit und Nichtakademikertums keinen Draht mehr. Und auch Frau Kipping nicht, die alle sozialistischen Wurzeln ihrer Partei kappen möchte, ohne erklären zu können, wozu es eine zweite grüne-Partei-nur-in-spießig braucht.
In der alten BRD konnte man wählen: wenn man Westbindung und Wiederbewaffnung ablehnte, gab‘s die SPD, wenn man die neue Ostpolitik fürchtete, gab‘s die CDU, (wobei... der NATO-Doppelbeschluss war schon ein Vorgeschmack auf den SPDCDU Einheitsbrei) noch wem die Währungsunion etc zu schnell ging, konnte die SPD wählen.
Insofern hoffe ich, dass #Aufstehen dazu beiträgt, die durch Mutti und Grünismus betriebene Verschlafwandlung des Politischen aufzubrechen.
Ihre Rechnung mag stimmen, aber die Aussage war wohl eher qualitativ gemeint. Man denke an Hartz IV.
Was gerne vergessen wird, ist, dass Migranten bzw. Deutsche mit Migrationshintergrund immer größeren Einfluss auf das Parteiensystem bekommen durch ihre Wahl-Stimme. Sie mögen jetzt noch traditionell SPD wählen oder eher links, aber sobald sich Initiativen wie BIG besser organisieren und bundespolitisch aktiv werden, wird die Stimmung kippen, denn man weiß mittlerweile aus Studien zur Zuwanderung, dass die meisten, die ankommen ein sehr konservatives, reaktionäres Weltbild haben. Dann werden linke Positionen von zwei Seiten bedrängt werden.
@Beinemann " (...) man weiß mittlerweile aus Studien zur Zuwanderung, dass die meisten, die ankommen ein sehr konservatives, reaktionäres Weltbild haben. (...) (Zitat: Beinemann)
Ob das nun "die meisten" Neuankömmlinge sind, ob das überhaupt schon zahlenmäßig verifizierbar ist, das weiß ich nicht. Aber das Problem ist nicht von der Hand zu weisen. Zumindest von unseren türkischen Mitbürgern wissen wir aber dass die Mehrheit Erdogan wählte. Und ich glaube deshalb nicht, dass diese Klientel geneigt wäre in Deutschland links zu wählen.
@LittleRedRooster Die schlimmsten Stimmungsumschwünge nach rechts und in Richtung Intoleranz sind allerdings durch die Aufnahme von 18 Mio Migranten aus der DDR 1990 gekommen.
@Age Krüger Was wegen von oben verordnetem Internationalismus provoziert wurde.
Zitat: „Wenn es ‚Aufstehen‘ schafft, die illiberalen Linksliberalen wieder in eine demokratische Debatte über die Grenzen des Sozialstaats zu zwingen, wäre schon viel gewonnen.“
Wie soll das gehen? Es ist ein Wesensmerkmal des Illiberalen, dass es sich vom freien Diskurs nicht beeindrucken lässt. Jeder Versuch, Illiberale in eine – wie auch immer geartete – Debatte zu zwingen, muss zwangsläufig in einem Bruderkrieg enden. Und so stark sind die Linksliberalen ja nun derzeit nicht, dass sie einander dringend meucheln müssten. Ganz abgesehen davon scheint es mit der Linksliberalität maches ‚Aufstehen‘-Teilnehmers auch nicht besonders weit her zu sein. Es ist also sehr fraglich, ob man den Bock wirklich zum Gärtner machen sollte, in dem man für die - wie auch immer geartete - Zwangsmaßnahme stimmt.
Ich denke, man muss die Illiberalen einfach links liegen lassen und sich um die Linksliberalen bemühen, die (noch) nicht völlig verbohrt sind. Weil sie die Freiheit des Andersdenkenden nicht fürchten, sondern als Chance begreifen, selbst was dazu zu lernen und dabei zu wachsen. Doch, solche gibt es noch, hab ich mir sagen lassen. Die gab es ja sogar im ersten Barockzeitalter. Sie hatten bloß damals schon keine besonders gute Presse. Sie machen einfach zu wenig Skandal.
Ein kluger Beitrag. Man hätte jedoch noch erwähnen können, dass die AfD keine soziale Partei ist, sondern eine Art offen ausländerfeindliche FDP, die auch in der Haushaltsdebatte nur Steuersenkungen gefordert hat. Dies ihrer Anhängerschaft zu vermitteln, ist anscheinend schwierig, es sollte aber dennoch immer und überall herausgestellt werden.
„Entgrünen“ - So kann man den Streit zwischen dem Kipping und Wagenknecht Lager auch beschreiben. Wagenknecht säubert die „links-grün-versiffte“ Linkspartei. Gauland lacht sich wieder eins ins Fäustchen.
@Rudolf Fissner Ja wie*¿* Nur nicht so schüchtern!
Junger Mann!
”…Gauland lacht sich wieder eins ins Fäustchen.“
&
Sie - lachSacken sich doch auch einen!
Ha noi. Aber vom Feinsten! Newahr!
&
Nicht nur ins Fäustchen! Gellewelle.
Normal.
@Rudolf Fissner Ja, solange die grünfizierten Kipping und Riexinger die Linken auf 8 Prozent runterdimmen, lacht Gauland.
@Linksman Ja ja der Streit um die gleichen Wähler. Immer wieder lustig anzuschauen.
Die Frage, warum Rechtsradikale seit Jahrzehnten nicht im Bundestag saßen ist ganz schnell beantwortet: Weil die CDU unter Merkel das alte Konzept "rechts von uns darf es keine Partei geben" aufgegeben hat. Das hat dazu geführt, dass jene, die rechts sind, aber sich für konservativ halten, keinen Platz mehr in der CDU haben,
Achja, die 15 - 20% (nicht, wie der Autor schreibt 10-15) mit rechtsradikalen Ansichten sind von Prof Heitmeyer über Langzeit-Studien NACHGEWIESEN
@Kaboom Heitmeyer hat aber auch gesagt, dass der aufstrebende Rechtsnationalismus Folge der sozialen Ausgrenzung ist.
www.deutschlandfun...:article_id=336336
@Rolf B. Danke für das Interview.
Ja, es hat sich einiges geändert in den letzten 30 Jahren. Auch in der "westlichen Welt". Dank sozialistischer Konkurrenz ist, beispielsweise, 1998 das dritte Kind eines ungarndeutschen Metzgers in Turnschuhen zum Außenminister gemacht worden. Beerbt hat den Mann 2009 ein Schwuler. Seit 2005 ist eine Frau Kanzlerin. Ein Typ im Rollstuhl war bis 2017 Finanzminister. Ab 2008 ist ein Kind türkischer Einwanderer Parteichef einer Bundestagspartei gewesen und 2009 wurde ein Schwarzer sogar Präsident der Super-Führungsmacht USA – bis ein „ehrlicher“ Macho-Proll mit Geld vom Papa ihn abgelöst hat.
Nie war Macht dermaßen greifbar für Underdogs wie heute. Kein Wunder, dass nun auch solche Leute (wieder) ein Stück vom Kuchen abhaben wollen, die eigentlich zu treuen Untertanen ausgebildet worden sind und sich bisher an Stammtischen für ihre vermeintliche Zurücksetzung schadlos gehalten haben.
Diesen Leuten ist klar: Es kann nicht jeder Chef sein. So lange die Chefs alte, weiße, männliche Eingeborene mit Bildung und Manieren waren, haben sie sich murrend gefügt in ihr Schicksal und ihre Aversionen in der Kneipe oder in Einzelaktionen ausgelebt. Seit auch Frauen, Schwule, Behinderte, Trottel und "Ausländer" Macht haben können, lehnen sie sich kollektiv auf. Nun sind die heterosexuellen Männer ohne Manieren und mit rechtsdrehendem Familienhintergrund eine erkennbare Gruppe, die zudem auch von den Medien klar angesprochen wird als solche. Nun glauben sie an ihre Machtoption - gegen die Konkurrenz von unten.
Klar, die „soziale Ausgrenzung“, die einer Wiederauferstehung des organisierten Rechtsnationalismus geführt hat, ist eher eine gefühlte. Nach ihren Gründen mögen aufgeklärte Linke nicht ernsthaft fragen. Weil: Wer gibt sich schon gerne mit Irren ab? Doch höchstens die studierten Psychotherapeuten. Und überhaupt: Ist denn die „Systemfrage“ nicht 1989 abschließend entschieden worden? Ein derart kapitaler Irrtum kann schon ganz schön peinlich sein…!
Zitat "Seebrücke-Demonstrationen": "Dabei geht es – richtigerweise – darum, Migranten aus Seenot zu retten. Die Aufrufer fordern aber auch, sie in unbegrenzter Zahl nach Europa einreisen zu lassen."
Schoen, dass das endlich mal deutlich in der taz gesagt wird.
Denn die entsprechenden NGOs vermeiden aus gutem Grund in der Aussendarstellung ihre politischen Ziele klar zu nennen.
Klarer und wahrer kann die Situation nicht beschrieben werden, Herr Reeh.
Danke!
Ihre Beiträge tragen bei dazu bei, dass ich der TAZ immer noch treu bin.
Lieber Martin Reeh,
aus Ihrem obigen Kommentar kann ich leider nicht entnehmen, wie Sie auf
1. "15 Jahre soziale Kürzungspolitik"
2. "vor allem durch SPD und Grüne"
kommen.
In meiner Erinnerung gab es ab 1998 folgende Bundesregierungen:
1998-2005 SPD & Die Grünen,
2005-2013 CDU/ CSU & FDP,
2013-2017 CDU/ CSU & SPD,
2017 f. CDU/ CSU & SPD.
Mein mathematisches Fazit - und damit alles darauf Aufbauende - fällt anders aus.
So what?
@76530 (Profil gelöscht) Das löst sich damit auf, dass sie sozialen Kürzungen fast ausschließlich durch SPD und Grüne vorgenommen wurden und das Elend seit den Amtsantritt von Angela Merlen nur verwaltet (und gelobt) wird. Selbst die Drohung des "Durchregierens" von CDU und FDP 2005 - 2013 brachte keine weiteren wesentlichen Kürzungen, im Gegenteil wurde die Bezugsdauer von ALG I für ältere Arbeitslose wieder verlängert...
@BUBU Falsch.
FDP und CDUCSU strichen den befristeten Zuschlag zum ALGII, der dafür sorgte, dass niemand direkt auf das Minimumniveau der Hartz-Satzes kam. Allerdings hat die SPD nie ein Interesse daran gezeigt, ihn später wieder einzuführen.
@BUBU Ihre Erwiderung in allen Ehren: es ist sicher möglich, die letzten Jahrzehnte so zu bewerten.
Ich neige nach wie vor zu einer anderen Schlussfolgerung, ohne mich länger darüber streiten zu wollen. Am Sozialabbau haben sämtliche neoliberalen Parteien kräftig mitgemischt. Sozis und Grünen bekommen dafür mehr Schläge als CDU/CSU und FDP.
Ich vermute, weil man von letzteren nichts anderes erwartet, also nicht enttäuscht werden kann.
Ja, wenn die Union nach rechts rücken würde und die SPD nationalsoziale Politik machen würde bekäme man sicherlich kein Szenario wie in Österreich mit der stärksten FPÖ aller Zeiten. Außerdem wird mal wieder so getan als wäre der Sommer 2015 eine große Einladung für Alle Flüchtlinge gewesen. Dabei gab es durch die üble Lage in Österreich, Ungarn, Serbien und Griechenland schlicht und ergreifend eine humanitäre Katastrophe, die SCHNELL gelöst werden musste. Statt sich also auf den Diskurs einzulassen wurde mal wieder die Chance verpasst diesen Diskurs durch Fakten zu beleben. Schade
Einerseits eine ganz feine Analyse; speziell im Blick zurück!
Nach vorne gerichtet halte ich sie andererseits für nicht vollständig, weil sie nicht berücksichtigt, dass Wahlentscheidungen zukünftig weniger Partei bezogen entschieden werden sondern zunehmend thematisch. Zu sagen, dass Soziale muss besetzt werden und dann wird es wieder einiges besser reicht definitiv nicht.AfD Wähler sind nicht die Abgehängten, sondern die supjektiv nicht Gehörten (das ist dei Mittelklasse die AfD wählt).
Auch das Thema Politikverdrossenheit bzw. Wahlbeteiligung findet keine Würdigung.
Die AfD besetzt ein Thema... und sammelt frustrierte Nichtwähler. www.wahlrecht.de/e...isse/bundestag.htm
Solange die
@Tom Farmer "Die AfD besetzt ein Thema... und sammelt frustrierte Nichtwähler. (...)" (Zitat: Farmer)
Ja, auch das - aber nicht nur!: Die massiven Wählerwanderungen von anderen Parteien hin zur AfD sind nicht zu übersehen.
@LittleRedRooster Nicht in den Anteilen wie bei der Linkspartei. Anteilsmäßig an allen Wählern der LP machen die zur AfD gewechselten ein vierfaches im Vergleich zur CDU aus.
@Rudolf Fissner Außer der LINKEN sind die anderen Parteien eben einfach unfähig, die Nazis aus ihren Wählerreihen zu vertreiben.
Hier wird ja ganz schön mit Platitüden um sich geworfen: Herr Reeh fantasiert von Menschen, die "den Flüchtlingsherbst 2015 zum Dauerzustand machen wollen" und ventiliert die schon so oft widerlegte Argumentationsfigur "wir sind nicht das Weltsozialamt".
In aller Kürze: niemand will die Situation vom Herbst 2015 zum Dauerzustand machen, nicht mal die no-border-Grüppchen. Man ringt politisch und argumentativ um Wege zum bestmöglichen Leben für möglichst viele Menschen. "Grenzen auf!" ist ein winziger Teil des Forderungskatalogs einer sozialen, ökologischen, antimilitaristischen Transformation.
Dann das leidige "nicht-alle-können-kommen". Stimmt! Wollen sie auch gar nicht. Wie viele kommen wollen, hat auch Deutschland in der Hand. Aber mit Knechtschaft durch Handel, Agrarsubventionen, Waffenexporten, CO2-Emissionen, Behinderungen der lokalen Zivilgesellschaft (verweigerte Visa für Wissenschaftler*innen und Aktivist*innen usw.) schafft man Situationen, in denen Menschen ihre Heimat verlassen wollen. Auf der Suche nach dem guten Leben halt. Ganz unabhängig davon: man muss konkret denen so gut wie möglich helfen, die eben da sind.
Interessant schließlich auch, dass Herr Reeh mal eben die "Bankenrettung" und die "Eurorettung" außen vor lässt. Das Gefühl, dass für die Eliten Geld da ist und für die hier unten nicht, steht spätestens da in voller Blüte (in der Diätendiskussion gab es das natürlich schon ewig). Durch die Funktionsweise des politischen Systems und des Mediensystems (keineswegs durch Verschwörungen irgendwelcher Art) verbindet sich dieses Gefühl mit lang etablierten rassistischen Ressentiments. Daran tragen nicht angeblich weltfremde Gutmenschen (bei Herr Reeh die "Linksliberalen") die Schuld...
@My Sharona "Das Gefühl, dass für die Eliten Geld da ist und für die hier unten nicht, steht spätestens da in voller Blüte."
[...]
"Durch die Funktionsweise des politischen Systems und des Mediensystems [...] verbindet sich dieses Gefühl mit lang etablierten rassistischen Ressentiments."
Interessant, die "Funktionsweise des Mediensystems" verblendet also angeblich die Leute so, dass sie wegen der richtigen Sache auf die falschen Leute sauer sind.
Diese Behauptung ist in linksliberalen Kreisen mittlerweile der Dauerbrenner. In der Panik, sich selbst bloss nicht an die Nase fassen zu müssen, tritt wieder das typische paternalistische Muster auf: "Wir wissen, was euer Problem ist, nur ihr habt es bisher selbst noch nicht verstanden.".
Das ist lustigerweise ziemlich ähnlich zur argumentativen Methodik der AfD, ob es einem gefällt oder nicht.
@My Sharona Ich unterschreibe fast alles, was Sie in Ihrem Kommentar geäussert haben.
Eines nicht: es ist nicht nur ein GEFÜHL, dass für bestimmte Dinge Geld da ist, für Andere nicht. Es ist BITTERE REALITÄT. Rausgeworfene Milliarden für Stuttgart 21, BER und andere Spitzen des Verschwendungs-Eisbergs gehören ebenso dazu wie der Verzicht auf angemessene Besteuerungen der 'global players'.
Wirtschaftliche und soziale Ungleichheit sind kein Versehen oder Systemfehler, sondern politischer Wille für ein zutiefst inhumanes System.
@76530 (Profil gelöscht) Conclusio - a gähn s.u.;)(
Reeh Kontra Doppelbock
Sorry - der werte Herr!
Selten so einen wodurch auch immer!
Verpeilten Schmonzes gelesen*¡*
&
Ab in die Drängetonne. Woll.
Normal & Njorp.
kurz - Däsch ischt under Ihrem Niveaoouu!;((
@Lowandorder Oder - “Bis zur Kenntlichkeit entstellt?"
Dess - laß ich nochmals weg. Newahr.
Aber - “Dess schleckt die Geiß net weg!"
"Die Bundesrepublik war eine große Erfolgsgeschichte, auch weil Linke und Konservative eine Kultur der mühsamen Kompromissfindung und des Interessenausgleichs gelernt hatten."
Begründen Sie diese Annahme bitte und zeigen Sie auf, wo in der Geschichte der Bundesrepublik seit Helmut Kohl irgend ein linkes Interesse durchgesetzt wurde.
@970 (Profil gelöscht) Nicht durchgesetzt, aber bei aller neoliberalen Rhetorik doch zumindest in gewisser Weise bewahrt: Unter Helmut Kohl lag die Körperschafsteuer bei 56 %. Heute, nach zwei Senkungen durch SPD-Finanzminister, liegt sie bei 15 %. Das ist der Satz von Litauen.
@970 (Profil gelöscht) Wer immer was unter links versteht:
EEG, Atomausstieg, erst eingetragenen Partnerschaft dann Ehe für alle, Erinnerungskultur, Wehrpflicht abgeschafft usw.
alles Positionen die vor 20 Jahren z.T. schwer vorstellbar waren. Ggf. könnte man sagen: Ja gut eher Grün als Links was sich da geändert hat, aber das hat Herr Reeh ja auch so formuliert.
@Tom Farmer Eine Freiwilligen-Armee ist nicht Links, im Gegenteil. EEG und Atomausstieg haben etwas mit Merkels Angst vor dem Machtverlust zu tun, aber nichts mit Links. Und die Ehe für alle war ein Unfall nach Merkels Äusserung im kleinen Kreis. Bleibt? Nix.
@970 (Profil gelöscht) Ja - es ist der blanke Schwachsinn.;((
Moinmoin. Aufstehn.
&
“Was hat das alles mit Wagenknechts Sammlungsbewegung „Aufstehen“ zu tun?
Sie macht Sinn,…“ Ah ja.
“So kann man sich irren. 15 Jahre soziale Kürzungspolitik, vor allem durch SPD und Grüne, die stets mit dem Verweis auf leere Kassen begründet wurden, haben ihre Spuren in der deutschen Gesellschaft hinterlassen. Wie es ankommen musste, dass ab 2015 ausreichend Geld für Flüchtlinge vorhanden war, während weder Renten noch Hartz IV ausreichend aufgestockt wurden, konnten sich alle ausrechnen, die Menschen außerhalb der linksliberalen Blase kannten.…“
&Däh!
“ Mit einer Jens-Spahn-CDU und einer Art Oskar-Lafontaine-SPD stünden die Chancen gut, die AfD wieder auf oder unter 5 Prozent zu reduzieren.…“
kurz - & Morgen erzähl ich euch ein anderes Märchen. Newahr.
Normal.
unterm——
“Geh ins Bett. Nen besseren Witz machste heute nicht mehr!“
Um meine lebenskluge alte Dame*04 - mal zu zitieren!;)
@Lowandorder Liggers & Wisch - mailtütenfrisch
“"Mit einer Jens-Spahn-CDU und einer Art Oskar-Lafontaine-SPD stünden die Chancen gut, die AfD wieder auf oder unter 5 Prozent zu reduzieren. "
Welche Drogen nimmt der Mann?
Die perfide Doppelstrategie der Rechtspopulisten liegt in zwei (sich nur scheinbar widersprechenden Aussagen):
Für die Einen: "Dir geht es schlecht. (Mit Scheinbegründung "Asylanten")Wir sorgen dafür, dass es Dir besser gehen wird..."
Für die Anderen: "Dir geht es gut. Wir sorgen dafür, dass es so bleibt (Mit Scheinbegründung "Asylanten").
Nataljie, nu kümms Du.“
Tja - Kuddl Schnööf fehlt & das sehr*!*
@Lowandorder Au Backe & Ach du heiliges Kanonenrohr! Sorry I forgot*¡*
Harry Rowohlt in memoriam - hat ja mal angedroht, daß wir uns einst für jeden ausgelassenen Kalauer verantworten müßten.
Dem komm ich hiermit wg mailBetreff!
Zuvor: “Reeh, Kontra, Doppelbock“
Ja - da erschließen sich Beitrag & auch Kommentare - liggers - doch weit lockerer. Newahr. Na - Si’cher Dat!
Normal.
Nouripour hat die Ampel lange verteidigt. Dass nun auch er resigniert hat, kommt zur rechten Zeit. Die Distanzierung von der FDP muss jetzt sein.
Debatte Chancen von #Aufstehen: SPD und Linkspartei entgrünen
Wer das AfD-Problem lösen will, muss soziale Leerstellen besetzen. Wagenknechts Bewegung „Aufstehen“ könnte das schaffen – braucht aber Verbündete.
Guten Morgen! Sahra Wagenknecht (vorne) ist bereits aufgestanden Foto: ap
Montag, 7. September 2015: Seit dem Wochenende kommen Flüchtlinge aus Ungarn nach Deutschland. Am Berliner Wannsee trifft sich eine illustre Schar linksliberaler Journalisten zu einem Seminar, ein Kollege reist direkt aus Budapest an. Der Jubel ist groß: Endlich setzt Deutschland eine liberale Flüchtlingspolitik um – und das unter einer CDU-Kanzlerin, freuen sich die Kollegen. Es gibt nur wenige warnende Stimmen: Wenn das ein halbes Jahr weiterginge, läge die AfD bei 15 Prozent. Die sei nach der Abspaltung des Lucke-Flügels ein erledigter Fall, glauben die meisten.
So kann man sich irren. 15 Jahre soziale Kürzungspolitik, vor allem durch SPD und Grüne, die stets mit dem Verweis auf leere Kassen begründet wurden, haben ihre Spuren in der deutschen Gesellschaft hinterlassen. Wie es ankommen musste, dass ab 2015 ausreichend Geld für Flüchtlinge vorhanden war, während weder Renten noch Hartz IV ausreichend aufgestockt wurden, konnten sich alle ausrechnen, die Menschen außerhalb der linksliberalen Blase kannten.
Seitdem haben Linke und Linksliberale viel unternommen, der AfD Wähler in die Arme zu treiben. Seit 2015 wurden von Sahra Wagenknecht bis Horst Seehofer alle umstandslos als rechtspopulistisch bezeichnet, die den damaligen Kurs der Kanzlerin zu kritisieren wagten – bis es außer der wirtschaftsliberalen FDP nur noch die wirklichen Rechtspopulisten der AfD gab, die für einen anderen Kurs in der Flüchtlingspolitik standen.
Dann erhielt die AfD bei der Bundestagswahl 12,6 Prozent. Seitdem geht unter Linksliberalen die Erzählung um, es habe schon immer ein rechtsradikales Potenzial von 10 bis 15 Prozent in Deutschland gegeben. Dieses sei jetzt in der AfD organisiert. Warum aber ist es 60 Jahre gelungen, Rechtsradikale aus dem Bundestag zu herauszuhalten?
Die Bundesrepublik als Erfolgsgeschichte
In der Vor-Merkel-Bundesrepublik hatten Union und SPD in der Migrationspolitik klare Zuschreibungen. Die Union war für die zuständig, die Deutschland so bewahren wollten, wie es war – was auch hieß: ohne allzu große Zuwanderung. Die SPD trat eher aus ökonomischen Gründen für eine Begrenzung des Zuzugs ein, weil ein Überangebot an Arbeitskräften die Löhne drückt und die Finanzierung des Sozialstaats erschwert. In beiden Parteien gab es – natürlich – auch verbale Ausfälle ins Rechtspopulistische. Aber zugleich erfüllten sie auch eine demokratische Funktion, nämlich gegenüber Grünen und Linken die Interessen ihrer Wähler zu vertreten und im demokratischen Diskurs auszuhandeln.
Die Bundesrepublik war eine große Erfolgsgeschichte, auch weil Linke und Konservative eine Kultur der mühsamen Kompromissfindung und des Interessenausgleichs gelernt hatten. Fortschritte wurden meist ausverhandelt und langsam errungen, nicht brachial durchgesetzt. So gelang es, auch Konservative mit der multikulturellen Gesellschaft auszusöhnen, die sie selbst mit dem Holen der sogenannten Gastarbeiter hergestellt hatten.
2015 markiert den Bruch mit dieser deutschen Tradition – zunächst durch CDU und SPD. Eine Folge der Vergrünung ihrer Parteieliten: Wo es im Herbst 2015 mit Ausnahme der CSU im Bundestag nur noch eine Einheitsmeinung zur Flüchtlingspolitik gab, war auch nichts mehr auszuhandeln. Eine Kompromisslösung in bundesdeutscher Tradition – unter großem Einfluss grüner Positionen – hätte etwa beinhaltet, eine große Zahl syrischer Kontingentflüchtlinge aufzunehmen und zugleich die Sozialleistungen aufzustocken. Parallel hätten Union und SPD die Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber deutlich verstärkt. Und klargemacht, dass Deutschland das weltweite Flüchtlingsproblem nicht lösen kann, indem es allen den Weg zu uns öffnet, sondern dass den meisten vor Ort geholfen werden muss. Stattdessen erklärte Merkel 2015, dass Grenzen nicht geschlossen werden könnten, Sozialprogramme gab es nicht.
Leerstellen im Parteiensystem
Seit 2015 gibt es zwei Leerstellen im deutschen Parteiensystem: die einer konservativen und die einer traditionssozialdemokratischen Partei. Wer das AfD-Problem lösen will, muss beide Leerstellen wieder besetzen. Mit einer Jens-Spahn-CDU und einer Art Oskar-Lafontaine-SPD stünden die Chancen gut, die AfD wieder auf oder unter 5 Prozent zu reduzieren. Zugleich bekämen wir ein reales Abbild der politischen Stärke derjenigen, die den Flüchtlingsherbst 2015 zum Dauerzustand machen wollen. Ob explizit wie die Kipping-Linke oder implizit wie die Grünen. Vermutlich wären es nicht einmal 15 Prozent. Eine Minderheit.
Was hat das alles mit Wagenknechts Sammlungsbewegung „Aufstehen“ zu tun? Sie macht Sinn, wenn sie die sozialdemokratische Leerstelle im Parteiensystem füllt, also SPD oder Linkspartei zu entgrünen hilft oder eine neue Partei dafür bildet. Dafür hätte Wagenknecht aber Verbündete in dem Teil der SPD finden müssen, der eine harte Linie in der Innenpolitik und zugleich eine eher linke in der Sozialpolitik verfolgt.
Mit Wagenknecht verbünden wollen sich aber nur Marco Bülow und Simone Lange vom linken SPD-Flügel. Die Flensburger Oberbürgermeisterin unterstützt die Seebrücke-Demonstrationen. Dabei geht es – richtigerweise – darum, Migranten aus Seenot zu retten. Die Aufrufer fordern aber auch, sie in unbegrenzter Zahl nach Europa einreisen zu lassen. Solange relevante Teile von „Aufstehen“ dies unterstützen, fehlt der Bewegung die Eindeutigkeit in der derzeit alles bestimmenden Frage in Deutschland.
Dennoch könnte es „Aufstehen“ vielleicht gelingen, den öffentlichen Diskurs zu „entgiften“, wie es der Mitgründer Wolfgang Engler genannt hat. 2015 hat auch Linksliberale intolerant werden lassen. Vielen von ihnen gilt seitdem jeder, der an (nahezu) unbegrenzter Zuwanderung zweifelt, als Rechtspopulist. Wenn es „Aufstehen“ schafft, die illiberalen Linksliberalen wieder in eine demokratische Debatte über die Grenzen des Sozialstaats zu zwingen, wäre schon viel gewonnen.
Lesen Sie zum Thema auch die Debatte „Der neue Echoraum“ von Stefan Reinecke.
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Kommentar von
Martin Reeh
Autor*in
Von 2018 bis 2020 taz-Parlamentskorrespondent. Zuvor von 2013 bis 2018 Leiter der taz-Inlandsredaktion, von 2012 bis 2013 Redakteur im Meinungsressort. Studierte Politikwissenschaft in Berlin, danach Arbeit als freier Journalist für Zeitungen, Fachzeitschriften und Runkfunkanstalten, Pressesprecher eines Unternehmensverbands der Solarindustrie und Redakteur der Blätter für deutsche und internationale Politik.
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