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24.06.2025 , 09:19 Uhr
"Ralf Stegner soll Parlamentarisches Kontrollgremium verlassen" Konsequent. Wenn völlig zurecht keine russlandaffinen AfD'ler im PKG geduldet werden, ist dort auch kein Platz für einen SPD'ler auf Abwegen.
zum Beitrag23.06.2025 , 20:35 Uhr
"Es ist möglich, sich Trump zu widersetzen." Natürlich ist es möglich. Und das sich ein Sozialist Trump widersetzt ist nichts Ungewöhnliches - ungewöhnlich wäre es, wenn er als Sozialist Trumps Forderungen nachkommen würde. Für Deutschland ist das keinerlei richtungsweisend - weder regiert bei uns eine linke Minderheitenregierung, noch ist unser Kanzler ein Sozialist. Äpfel mit Birnen 🤷♂️
zum Beitrag23.06.2025 , 19:40 Uhr
"Auf Essen verzichten, damit die Kinder satt werden" - das klingt nach Gulag und nicht nach Sozialstaat. Dramatisch. 'So werden laut Statistischem Bundesamt für Kinder unter 6 Jahren 7,16 Euro für Alkohol und 3,11 Euro für Tabak kalkuliert.' Quelle: www.suedkurier.de/...rt1373253,11602953 Nanu, Alkohol und Tabak selbst im Regelsatz für Kinder???🤨 Das muss sich definitiv um ein anderes Land handeln, in Deutschland unmöglich, das Bürgergeld reicht hierzulande "nicht, um in Würde zu leben" - wie wir aus dem Artikel wissen. Ich bin für eine generelle Streichung aller Geldleistungen. Mit der Bezahlkarte existiert ein Medium das sich bewährt hat. So kann sichergestellt werden, dass die Zuwendungen tatsächlich auch für die vorgesehenen Zwecke ausgegeben werden. Alkohol und Tabak sind gesundheitsschädlich. Sie verursachen große Folgekosten für unsere Sozialaysteme. Wieso wird so etwas überhaupt bezuschusst? Was kommt als Nächstes - ein Regelsatz auf Cannabis??? Es geht um Grundsicherung. Alkohol und Tabak sind keine Grundnahrungsmittel. Genau deshalb ist das Bürgergeld verrufen - zurecht 😤
zum Beitrag23.06.2025 , 10:10 Uhr
Für alle die unter Amerikas Schutz stehen oder im Interesse Amerikas sind, ja. Taiwan zum Beispiel.
zum Beitrag23.06.2025 , 01:47 Uhr
"Wollen wir Minderjährige vor Mobbing, Radikalisierung, sexualisierter Gewalt auf Social Media schützen? Klar! Doch sind wir auch bereit, im Gegenzug ihre Daten weiterzugeben? Denn bei einer Alterskontrolle werden unweigerlich an einigen Stellen Identitäten – wenn auch verschlüsselt – mit Accounts verbunden werden" Wird hier Datenschutz ernsthaft vor Kinderschutz gestellt?😅 Wow. Übrigens, es müssen keine Daten von Kindern offengelegt werden. Einfach TicToc und co erst ab 16 freigeben, zur Verifizierung eines Kontos muss einmalig ein Altersnachweis erbracht werden. Wer nicht alt genug ist, kann sich nicht verifizieren. Ganz einfach. An jedem Club zeigt man den Ausweis, kein Problem. Das erinnert mich an das Geschrei als Zigarettenautomaten beschränkt wurden... Und? Mittlerweile kräht kein Hahn mehr. Ausweis, EC Karte, Kippen. Läuft. Warum soll das für Social Media nicht gehen? Ja wir wollen mündige Menschen heranziehen, deswegen schauen wir trotzdem keine Pornos oder Kriegsdokus in der Grundschule und deshalb gehört Social Media ganz klar hinter eine Altersbeschränkung.
zum Beitrag22.06.2025 , 19:32 Uhr
Die Kosten sind völlig egal, die USA wollten schon lange die neuen GBU-57 Bunker Buster unter Realbedingungen testen. Die Atomanlagen boten dafür die perfekte Bühne. Es geht hier nicht nur um den Iran, die USA haben gestern Nacht China, Russland und co eine deutliche Message geschickt wozu sie in der Lage sind - diesen Nebeneffekt sollte man nie vergessen
zum Beitrag21.06.2025 , 23:26 Uhr
Ich stelle den menschlichen Anteil an der Klimaerwärmung nicht in Abrede. Ich behaupte aber, dass der Stahl so oder so gekocht wird, weil der Markt dafür da ist - wie gesagt: Züge, U-Bahn, S-Bahn, Tram, Windrad, Rüstung, Bau, etc... Die Welt kann stand heute nicht auf Stahl verzichten. Wenn er hier nicht mehr gekocht wird, dann halt woanders. CO2-Neutralität ist eine globale Aufgabe. Ein grünes Bremen oder Deutschland hilft niemandem. Das einzige was hilft, sind Alternativen. Entweder alternative Stoffe für Stahl und Chemie oder alternative Herstellungsmethoden. Und das ganze muss wirtschaftlich sein. So sind nun mal die globalen Spielregeln. Darauf muss der Fokus gelegt werden - Alternativen zu entwickeln. Ohne Alternativen wird der CO2-Ausstoss global immer weiter steigen, siehe Realität. Bis dahin ist der beste Umwelt- und Klimaschutz, wenn derart intensive Industrien bei uns bleiben, weil hier gewisse Standards eingehalten werden, weil wir das Know-how haben und weil die Werke hier eh schon stehen. Das spart zumindest die Emissionen, die bei Neubauten der Werke woanders auf der Welt anfallen würden. Das CO2-Budget ist global, nicht national. Wer wieviel ausstößt ist egal.
zum Beitrag21.06.2025 , 20:53 Uhr
Weil der Iran Israel auslöschen will, weil seine Führung sehr offensichtlich ein Terrorregime ist. Der Iran hat sich, für mein Befinden, zu keinem Zeitpunkt in den letzten Jahrzehnten um Frieden oder Entspannung verdient gemacht. Zum Wohle der Weltgemeinschaft bzw des Weltfriedens diesem Land unter dieser Führung jeglichen Zugang zu nuklearen Techniken vorzuenthalten fällt für mich unter die Kategorie 'gesunder Menschenverstand'.
zum Beitrag21.06.2025 , 20:50 Uhr
Den Iran würde ich auf eine Stufe mit Nordkorea stellen. Nordkorea droht Südkorea unentwegt mit totaler Vernichtung - der Iran will Israel von der Landkarte tilgen. Wie "erstrebenswert" es wäre, dass ein weiteres offensichtliches Terrorregime nuklear bewaffnet ist, dürfte jedem einleuchten. Eine rein zivile Nutzung ist natürlich etwas anderes als eine kriegerische, der Iran lehnt aber strikt die Kontrolle seines Atomprogramms ab. Insofern sehe ich keinen Horizont, der es für die Welt "erstrebenswert" macht, dem Iran nukleare Zugeständnisse zu machen.
zum Beitrag21.06.2025 , 08:09 Uhr
Bin einerseits voll bei Ihnen, die Preissteigerung zu früher ist gefühlt - und wahrscheinlich auch tatsächlich - jenseits von Gut und Böse. Dann allerdings, in den 70ern bestand ein Freibad aus nem viereckigen Betonbecken, mit Glück eine Plastikrutsche am Rand, ein Betonsprungturm 1er und 3er, das wars. Heute gibt es Kleinkindbecken, Nichtschwimmerbecken, mehrere Rutschen, einen Spielplatz, mit Glück gar noch n Strömungskanal, oder oder oder... Dazu Sicherheitsauflagen, getrennte Kabinen, Schließfächer, und hygienische Toiletten. Wenn wir die Romantik der Erinnerungen wegpacken - das gab's alles nicht in den 70ern im Freibad. Die Frage ist berechtigt, ob es das heute alles braucht - lieber etwas weniger Schnickschnack und dafür wieder akzeptablere Preise. Leider ist das weder politisch noch kommunal gewollt - wenn irgendwo ein Bad saniert wird, solls hinterher immer das Beste vom Besten sein - so wird Baden teuer bleiben und noch teurer werden 🤷♂️
zum Beitrag21.06.2025 , 08:01 Uhr
Freibäder sind grundsätzlich defizitär. Wenn Freibäder kostentragend laufen müssten, wären die Preise noch viel viel höher. Das mit keiner Silbe zu erwähnen ist ein 'Verbrechen' des Artikels - um mal die völlig aus dem Rahmen fallende Wortwahl der Einleitung aufzugreifen... Die kommunalen Kassen sind leer, der demografische Wandel wird noch deutlich teurer werden, dazu marode Schulen, Brücken, Gleise... Geld ist knapp und wird eher knapper. Im Osten gibt es noch viele Kleinstfreibäder in Dörfern. Die laufen über Vereine. Freiwillige. Vielleicht könnte man dieses Konzept irgendwie auch auf Städte übertragen. Exklusiven Zugang zum Sommer kann man sich auch zusammen erarbeiten - der Staat kann nicht alles vorstrecken und er wird, mutmaßlich, in Zukunft noch weniger vorstrecken können, eben wegen leerer Kassen, demografischem Wandel, etc...
zum Beitrag21.06.2025 , 07:48 Uhr
"Wie kann es eigentlich sein, dass strategische Diskussionen mit Tiefe und Substanz derzeit nur innerhalb der radikalen Rechten stattfinden?" Da muss ich zustimmen. Es geht nicht um die Themensetzung, die ist bei der AfD grundsätzlich menschenfeindlich. Aber auch mir fehlen echte Diskussionen die zu Ende geführt werden bei den demokratischen Parteien. Beispiel Grüne: die wollen einerseits Vorreiter für Klimaschutz sein. Die wollen Klimaziele einhalten. Gleichzeitig wollen sie aber auch 30 Notfallgaskraftwerke bauen und die Ukraine viel mehr im Krieg unterstützen. Wie soll das gehen??? Das haut CO2-technisch nicht hin. Wie zur Bestätigung verklagte die DUH zuletzt ausgerechnet Baden-Württemberg und Frau Baerbock flog 180 Kilometer von Frankfurt nach Luxemburg... Da kommst du dir als Bürger verars**t vor. Und wenn die grüne Jugend rebelliert, kommt ein Kretschmann oder Özdemir und erstickt die Diskussion - bis zum nächsten Eklat... Die Grünen sind hier nur mein Beispiel. Das gleiche kann man mit SPD und Union durchspielen. Es geht immer nur um Konsens, um Parteidisziplin, um Pfründe. Es wird nicht mehr zu Ende gestritten, keine Grundsatzentscheidungen mehr getroffen, das fehlt.
zum Beitrag20.06.2025 , 22:26 Uhr
Und die Moral von der Geschicht', dann wird der Stahl halt demnächst woanders gekocht. Dann ist Bremen grün - juhu. Finanziell wars eh schon immer das Schlusslicht unter den Bundesländern, da fallen ein paar tausend arbeitslose Stahlkocher auch nicht mehr ins Gewicht - wer braucht schon Arbeit wenn er dafür Klima hat... Oh, ach nee, dass haben ja dann trotzdem nicht, weil der Stahl nicht grün, sondern konventionell irgendwo anders auf der Welt gekocht wird - wahrscheinlich auch noch deutlich umweltschädlicher als hier, egal, Hauptsache Deutschland wird klimaneutral. Dann können wir besserwisserisch mit dem Finger auf den Rest der Welt zeigen - Bremen säuft deswegen dennoch ab, erst recht egal. Wieder einmal zeigt sich: Ideologie ist nicht die Lösung. Wir brauchen Stahl, Punkt. Nicht nur für Rüstung, auch fürn Bau 🏗️ Und wer jetzt sagt, man kann auch grün bauen, stimmt, aber Züge, U-Bahn, S-Bahn und die Tram fahren nicht auf Holz und Brücken, die bei uns auch durch und durch marode sind, lassen sich erst recht nicht aus Schilf, Kompost oder Holz in die Landschaft stellen 🤷♂️ Auch Windräder sind aus Stahl hab ich mir sagen lassen - na hoppla, Indien freuts, Stahl ahoi
zum Beitrag20.06.2025 , 17:19 Uhr
Okay, einer. Sorry. Wir sind uns dennoch einig, oder?
zum Beitrag20.06.2025 , 12:11 Uhr
Ja natürlich, wenn ein Student beispielsweise die Flagge des Islamischen Staat oder ISIS verherrlichende Posts in seinem Account hat, ist das jemand der zweifelsohne unsere Kultur als auch unsere Lebensweise ablehnt und ihr feindlich gegenübersteht. WARUM sollten wir so jemanden Zugang zu unserem Land, unseren Hochschulen oder überhaupt in unsere Gesellschaft leisten??? Über die Rahmenbedingungen der "Schnüffelei", wie Sie es ausdrücken, kann man natürlich trefflich streiten und es muss unbedingt gesetzlich festgehalten werden
zum Beitrag20.06.2025 , 09:56 Uhr
Das 2015 eine ganz andere Grundstimmung herrschte wie heute kann doch niemand verwundern. Unser Wohlstand ist durch enorme Verteuerungen der Inflation spürbar geschrumpft und die wirtschaftlichen Aussichten nach 3 Jahren mehr oder minder Rezession (danke Ampel) immer noch trübe. Die finanzielle Lage dürfte aber tatsächlich der kleinere Part des Stimmungswandels sein - der große Brocken ist: Bis 2015 waren islamistische Anschläge quasi unbekannt in Deutschland - heute nicht mehr. Dazu gibt es leider auch immer wieder Amokläufe von Migranten - seien es Messerangriffe auf Passanten in Fußgängerzonen oder Regionalzügen oder auch die Mordanschläge von Mannheim und Aschaffenburg. Dazu Scharia-Demos in Hamburg oder die stetigen Palästina-Demos in Berlin. Das verstört uns Bürger. Das macht Angst. Das will ich nicht hier haben. So lange das Sicherheitsbedürfnis der ansässigen Bevölkerung nicht ernst genommen UND befriedigt wird, wird meiner Meinung nach der Rechtsruck stetig zunehmen. Sicherheit schafft Vertrauen - Unsicherheit Ablehnung.
zum Beitrag20.06.2025 , 03:45 Uhr
"Das Unbehagen stand den schweigenden Italienern ins Gesicht geschrieben." Ist da nicht eher der Wunsch der Vater des Gedanken? Zugegeben, ich habe nur einen kurzen Zusammenschnitt in den Nachrichten hierüber gesehen, aber unglücklich sah da keiner aus. Im Profifußball gibt es bis heute keinen einzigen aktiven Spieler, der sich öffentlich bekennt schwul zu sein... Gab es auch noch nie. In einigen sehr seltenen Ausnahmen outeten sich Spieler nach Beendigung ihrer aktiven Karriere, Stichwort Thomas Hitzelsperger. Vom Profifußball zu erwarten, dass er Trumps klar definiertem Mann-Frau-Gesellschafts-Ideal widerspricht ist völlig realitätsfern, der Profifußball ist seit jeher gelebte binäre Realität - und durch seine enorme globale Reichweite ein extrem starkes Medium.
zum Beitrag19.06.2025 , 22:06 Uhr
Schuluniformen sind weltweit verbreitet und ich bin ein großer Fan von ihnen, da sie 'Gleichheit' fördern und den Druck gerade auf ärmere Familien mindern, die ihren Kindern nicht jeden modischen Trend erfüllen können oder wollen. Das Befummeln von Schülern oder, wie hier, Studenten geht aber überhaupt nicht.
zum Beitrag19.06.2025 , 21:58 Uhr
"Stattdessen will die Bundesregierung neue Gaskraftwerke bauen lassen, die 30 Jahre lang Treibhausgase produzieren müssen, bis sie sich amortisieren." Die Gaskraftwerke waren Habecks Idee soweit ich mich entsinne - er war es doch, der zum Emir flog und einen Knicks vor ihm machte, oder? --- "Wenn Krieg herrscht, ist es nachvollziehbar, dass Klimaschutz in den Hintergrund tritt. Verständlich ist es nicht." Ich finde es sehr wohl verständlich. Lieber kommt das Klima als der Russe🤷♂️ Wenn ich mir den Wahnsinn und das Grauen in der Ukraine anschaue, muss ich nicht einmal abwägen - ganz klar pro Aufrüstung. Wir können uns leider nicht mehr unter dem Rockzipfel der Amerikaner verstecken - und gerade Linke wollen das auch nicht bei dem rechten Kulturkampf, den Trump führt. Okay, aber dann muss doch gerade auch aus linker Sicht die Einsicht herrschen, dass wir uns selbst verteidigen können müssen, oder? Denn reden will Putin ganz offensichtlich nicht - und gerade die Grünen waren sehr resolut in ihren Statements bezüglich Russland (was ich übrigens sehr an Ihnen geschätzt habe während der Ampel). Sicherheit schützt Freiheit, das geht vor.
zum Beitrag19.06.2025 , 16:31 Uhr
"Ein US-Visum ist ein Privileg, kein Recht" Wahre Worte. Sollte auch die Prämisse bei uns sein👍 Natürlich übertreibt es Trump maßlos mit seinem Kulturkampf gegen wokeness, nichtsdestotrotz begrüße ich es generell, dass man wieder genauer hinsieht, wen man sich so als Gast ins Land holt. Das ist für mich gesunder Menschenverstand - die Besetzung der Berliner Unis im Zuge der Palästinademos hat eindrucksvoll bewiesen, dass man sich durch komplett unkontrollierte Türen auch Probleme ins Land holt. Das muss nicht sein
zum Beitrag19.06.2025 , 16:23 Uhr
Sicherheit vor Ideologie. Gut so. Lieber soll das Klima kommen als der Russe 😤
zum Beitrag19.06.2025 , 16:21 Uhr
Söders Kampf gegen Cannabis ist schon peinlich 🙄🤦♂️ Saufen, rauchen, kiffen - soll jeder machen wie er meint. Ich kiffe nicht. Wp ich tatsächlich ein Problem damit habe, ist wenn in Bars gekifft wird. Ja da wird auch geraucht und ich trage fleißig dazu bei, dass die Aschenbecher schnell voll werden, aber dieser Geruch von Kiffe hängt immer derart schwer in der Luft und ist wirklich penetrant. Geht wahrscheinlich Nichtrauchern so auch mit Rauchern 🤷♂️
zum Beitrag19.06.2025 , 15:50 Uhr
"Dann wird ein spontaner Gleiswechsel angekündigt. Eltern mit Kindern, vorne umgebunden, hinten drangeschnallt, an Händen festgehalten, stürzen die Rolltreppen hoch, Richtung Gleis 7. Ihnen bleiben vier Minuten bis der Zug abfahren soll." 😂😂😂 Grandios. Das ist Deutsche Bahn. --- "Man bekommt den Eindruck, der Bahnhof ist voller Leute, die gar nicht hier sein wollen." Natürlich, so ist es ja auch. Ich fahre auch Deutsche Bahn nur wenn ich unbedingt muss. Freiwillig im Leben nicht 🤷♂️ Das gilt by the way nur für Deutschland. Wenn ich geschäftlich im Ausland bin dann gerne Zug wo es sich anbietet. In Japan und China sind Züge auch auf Langstrecke dem Flugzeug vorzuziehen - zumindest wo Transrapid oder Shinkansen fahren. Preislich und zeitlich besser als der Flieger - auch bei Spontanfahrten. Das, die Spontanfahrten, kriegt die Bahn seit jeher nicht hin - wenn ich heute spontan von Berlin nach München will, ist fast ausnahmslos die Lufthansa billiger als die Deutsche Bahn...🤷♂️ Peinlich, lächerlich, irre.
zum Beitrag19.06.2025 , 15:37 Uhr
"Man könnte aber auch nur Güterverkehr, Krankenwagen, Polizei, Feuerwehr und Busse als Fahzeuge auf der Brücke zulassen." Die Fahrt eines 40 Tonnen LKW führt zu einer Abnutzung einer Brücke wie die Überfahrten von 50.000 Autos... Ja man kann natürlich die Brücke nur für ÖPNV, Rettungskräfte und LKW freigeben, dadurch wird aber statisch nichts gespart, weil es gerade die schweren Vehikel wie Bus, LKW, Tram oder auch Feuerwehr sind, die Brücken maximal belasten und das Altern von Brücken massiv beschleunigen. Wenns rein um Haltbarkeit geht, ist Autoverkehr neben Fuß und Rad mit Abstand das Beste was einer Brücke passieren kann
zum Beitrag19.06.2025 , 09:45 Uhr
Viel nötiger fände ich hier endlich mal eine Diskussion über unsere völlig überbordenden Vorschriften. Denn die alte Brücke war 30 Meter breit und 4-spurig, ein Neubau mit gleicher Fahrbahnanzahl müsse nun wegen Vorschriften 41 Meter breit werden... - welch ein Irrsinn🤷♂️ Eine Fahrspurbreite für Autos beträgt in Deutschland 2,75 bis 3,50 Meter. Eigentlich ist die voraussichtliche Geschwindigkeit Maßstab für die Spurbreite. Trotzdem, gönnen wir der neuen Brücke einfach 4 Autobahnspuren, also 4x3,50, ergo 14 Meter für 4 Autospuren. Dazu zwei ebenfalls 3,50 m breite Spuren für die Trambahn, so dass dort auch Busse fahren können, also eine Kombinationsspur unabhängig vom Individualverkehr für den ÖPNV. Wären 7 Meter. Dazu nochmal 5 Meter Fuß- und Radweg. Ob kombiniert oder getrennt. Und katpe für beide Seiten - also 10 Meter. Rechnung: 14 Meter Kfz, 7 Meter Tram und Bus, 10 Meter Fuß und Rad. Macht 31 Meter. Wie um alles in der Welt kann es sein, dass ein Neubau 41 Meter braucht??? Ressourcensparend bauen heißt auch, nicht jeden bürokratischen Wahnsinn mehr durchwinken. Auf 31 Metern ist genügend Platz für alle Vorlieben - Auto, ÖPNV, Fuß, Rad.
zum Beitrag18.06.2025 , 19:10 Uhr
"Bei Israels Angriff auf den Iran agiert der Westen mit Doppelmoral. Damit trägt er mehr zu Erosion des Völkerrechts bei als der offene Regelbruch mancher Autokraten." Doppelmoral? Nein, denn Israel hat längst die Atombombe, trotzdem hat es NOCH NIE dem Iran mit einem atomaren Angriff gedroht, auch fällt Israel nicht dadurch auf, stetig ans Volk wie an die Welt Parolen auszugeben, die die Vernichtung des Iran fordern... Diese Tatsachen zerlegen auch direkt den zweiten Vorwurf, dass diese angebliche Doppelmoral des Westens zu mehr Erosion des Völkerrechts führe als mancher offene Regelbruch von Autokraten - denn der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat definitiv mehr Völkerrecht erodiert, als wenn der Westen drüberwegsieht, wenn Israel den Iran daran hindert Atommacht zu werden... Man sieht ja was Nordkorea macht seit es Atommacht ist - einen Test nach dem anderen... Ein weiteres unberechenbares Terrorregime das atomar bewaffnet ist braucht unsere Welt wahrlich nicht - insofern "Danke Israel und go on" 👍
zum Beitrag18.06.2025 , 15:39 Uhr
"rechte Akteure hinterlassen gern einen Scherbenhaufen" Na da is ja gut, dass uns die moderat linke Ampel Deutschland in einem super Zustand übergeben hat...😂 Das hätte so ein guter Artikel werden können, wenn man nicht schon wieder in der ersten Zeile sich ideologisch eingeschossen hätte... 'Dobrindt, Spahn, Scheuer - Scholz, Baerbock, Habeck. Warum Deutschland keine fähigen Politiker mehr hervorbringt' DAS wäre eine Überschrift für einen interessanten Artikel - und dazu eine Recherche, ob es am zunehmenden parteiübergreifenden Klüngel liegt oder an der unzureichenden Bezahlung im Vergleich zur freien Wirtschaft oder an Konkurrenzkämpfen um Zuständigkeiten oder fehlenden Qualifikationshürden für Politiker wie ein abgeschlossenes Studium, einer Arbeitserfahrung oder eines Mindestalters, etc... Es wäre so ein spannendes Thema 🤷♂️
zum Beitrag18.06.2025 , 13:38 Uhr
"Richtet euch nach Gerichten" Genau eine Woche ist es her, dass in einem taz-Artikel leidenschaftlich eingefordert wurde, Gerichtsurteile zu befolgen, denn: "Gerichtsurteile sind keine linke Show, sondern der Beweis eines funktionalen Rechtsstaats. Wer das anzweifelt, hilft mit beim Abbau der Demokratie." Hamza Howidys Antrag wurde abgelehnt, auch der Eilantrag wurde abgelehnt - wenn keine weiteren Rechtsmittel mehr eingelegt werden können, ist die Entscheidung des BAMF zu akzeptieren - siehe oben, funktionaler Rechtsstaat, Demokratieabbau verhindern. Griechenland ist weder Kriegsgebiet, noch droht dort politische Verfolgung. taz.de/Migrationsp...bb_message_5026594
zum Beitrag18.06.2025 , 13:16 Uhr
Die Aufgabe der Bundestagsverwaltung ist es, unsere gewählten Abgeordneten aller Parteien zu unterstützen und den Parlamentsbetrieb zu ermöglichen durch logistisches und infrastrukturelles Zuarbeiten - deshalb ist Neutralität so elementar für diese Bundesbehörde. Partikularinteressen dürfen keinen Einfluss haben - wie sonst sollte man alle Parteien gleich behandeln? Deshalb begrüße ich beide im Artikel kritisierten Entscheidungen außerordentlich. Die einzige Fahne die uns alle in diesem Land verbindet ist schwarz rot gold 🇩🇪 Das ist unsere Bundesflagge, unser Staatssymbol, unser Hoheitszeichen. So nachzulesen im Grundgesetz in Artikel 22. Deshalb gehört auch nur diese Flagge an den Reichstag.
zum Beitrag17.06.2025 , 18:36 Uhr
"Wo gehen die Menschen im Verkehr besonders rücksichtsvoll mit Radfahrenden um?" Spannend wäre die Frage auch umgekehrt gewesen: wo verhalten sich Radfahrer besonders rücksichtsvoll. Oder als Abwandlung auch Radfahrer selbst ihr Sozialverhalten im Straßenverkehr einschätzen lassen und dann gegenüberstellen mit der Einschätzung von Fußgängern und Autofahrern...
zum Beitrag17.06.2025 , 16:55 Uhr
Jaha 😅, weil morgen ein paar Pakete weniger in Berlin zugestellt werden und ein paar Mieter nun nochmal 8 Wochen länger auf die Installation ihrer Fritz-Box warten müssen, werden in Gaza weniger Menschen sterben... Ganz nebenbei das Paradoxon, angeblich gegen Gewalt sein zu wollen, weil man ja "Militärkollaborateure" sabotiert - diese Sabotage aber im Schutze der Nacht durch Brandanschläge ausgeführt wird - also Gewalt... Also Gewalt als Lösung im Werben um Gewalt zu verhindern - jep, total logisch🙄👍 Für mich so logisch wie Putins Kampf gegen den ukrainischen Neonazismus... On top die Umweltverschmutzung - ausgebrannte Fahrzeuge, giftige Gase - nahe Anwohner die nachts bei dieser Wärme mit offenem Fenster schlafen werden sich gefreut haben...👍 ...dazu austretende Flüssigkeiten, Öl, Treibstoff, etc - jep, alles total schlüssig. Hut ab vor diesen 'Saboteuren' - Deutschland wäre ein so viel besserer Ort, wenn sich unsere Gesellschaft dieser gewalttätigen Minimalstmeinung unterwerfen würde.
zum Beitrag17.06.2025 , 15:21 Uhr
"Das Bündnis „Bad Freienwalde ist bunt“ beklagt, dass keine Polizei vor Ort war, als der Angriff geschah. Warum war das so?" Beamtenmangel. Zu wenige Polizisten. Weil in Brandenburg jahrelang überhaupt kein Nachwuchs eingestellt wurde - so um 2000 bis 2010 wenn ich mich recht entsinne, da war das Geld im Land knapp... Und auch heute ist die Nachwuchsgewinnung schwer - egal ob mittlerer oder gehobener Dienst, die Einstiegsbesoldung ist A7 oder eben A9 - wer will sich für roundabout 2.000 bis 2.500€ netto im Einstiegsamt beschimpfen lassen, von links wie von rechts, dazu Schichtdienste, Wochenenden, Feiertage, etc... Man müsste an einer deutlichen Steigerung der Wertschätzung der Polizeien in Deutschland arbeiten UND endlich diesen Beruf auch wieder attraktiv entlohnen. Wenn ich richtig im Bilde bin, findet die Ausbildung in Oranienburg an der Landesfachhochschule, teilweise in Containern statt... Wer eine gute Polizei will, der muss dafür auch zahlen.
zum Beitrag17.06.2025 , 11:51 Uhr
Die Debatte aus Wirtschaft und Politik sendet deutliche Signale, dass es in Richtung einen Feiertag streichen geht... Bleibt einzig die Frage, ob ein weltlicher oder spiritueller Feiertag weichen soll. Das wäre einen Artikel wert gewesen
zum Beitrag16.06.2025 , 07:42 Uhr
"Übrigens, als ganz verwegener Tipp: Man kann mit Kindern auch ohne Reservierung einen Fernzug besteigen. Und wenn es gar nicht geht, trennt man sich. Es ist keine Menschenrechtsverletzung, wenn der oder die Zwölfjährige mal für ein paar Stunden allein sitzt." Genau 😂 Demnächst dann der Tipp, fahren Sie doch per Anhalter - wenn nicht alle reinpassen, einfach das Kind zuerst und Sie selbst mit dem nächsten Auto das anhält... --- " Mal kurz durchatmen: Kinder bis 14 Jahren können bei der Bahn weiterhin kostenlos mitreisen, was die Bahn zu einer sehr attraktiven und stressfreien Alternative zum Auto macht" Stressfrei wenn ich automatisch einen Sitzplatz hätte - den habe ich nämlich im Auto oder im Fernbus garantiert. Auch im Flugzeug🤷♂️ Warum die Bahn als einziges Transportmittel Ticket und Sitze getrennt verkaufen und so doppelt abkassieren kann, wird mir niemals einleuchten. Und "attraktiv", weil kostenlos fürs Kind, ist die Bahn dennoch nur bei wochenlanger Vorbuchung. Spontanreisen sind unerhört teuer. Will ich morgen spontan von München nach Berlin werde ich einen deutlichen dreistelligen Betrag los - das geht mit dem Auto definitiv billiger, inklusive Sitzplatz🤷♂️
zum Beitrag15.06.2025 , 22:37 Uhr
"Israel muss Irans Volk schonen" Also bisher sehe ich ein Israel, dass punktuell und zielgenau einzelne Generäle und Atomwissenschaftler, sowie militärische Anlagen ausschaltet, während der Iran wahllos Raketen gen Israel schickt ,die ziellos von der leeren Wüste übers Vorstadtgebiet bis hin in die Innenstädte alles und nichts treffen können...🤷♂️ Die Überschrift macht null Sinn - wenn dann müsste man den Iran anhalten, nicht wahllos auf Israel zu feuern
zum Beitrag15.06.2025 , 22:31 Uhr
"Welches Land im Nahen Osten wurde durch militärische Interventionen von außen demokratisch?" Was soll denn das für eine Frage sein???🤨 Welches Land im Nahen Osten wurde denn überhaupt eine Demokratie? Israel. Das wars. Kein einziges arabisches Land im Nahen Osten ist eine Demokratie. Nicht weil sie es nicht können - weil sie es nicht wollen🤷♂️ Vielleicht mag es sich zeitnah ändern, es gibt ja augenscheinlich eine junge Generation im Nahen Osten die Veränderung will - der "Arabische Frühling" hat das gezeigt. Allerdings stand da nicht ansatzweise eine Mehrheit dahinter - und wohin die Reise gehen soll, war auch alles andere als klar. Klar ist nur, die Idee von Gleichberechtigung und Demokratie ist eine europäische. Zu denken, alle Welt müsse demokratisch und gleichberechtigt werden ist Kolonialismus 2.0 Demokratien können nur funktionieren, wenn sie von einer Mehrheit getragen werden - nicht wenn man sie von außen oder oben installiert, ob mit oder ohne Bomben ist dabei völlig egal
zum Beitrag15.06.2025 , 21:22 Uhr
Da dort überall Kameras hängen, kann man nur hoffen, dass die Verantwortlichen dieser widerlichen Aktion überführt und zur Rechenschaft gezogen werden können. Alle Soldaten als Nazis zu diffamieren ist genau so dumm und einfallslos, wie alle Polizisten als Bastarde zu titulieren. Sonst immer aufs Individuum abstellen, für Diversität und Meinungsfreiheit werben, aber bei allem was den Staat und seine Bediensteten betrifft, schonungslos hunderttausende Menschen unter Generalverdacht stellen und wahllos beschimpfen. Bravo. So sieht also das Idealbild der Gesellschaft aus Sicht der Antifa aus: alle die nicht sind und denken wie die Antifa werden gnadenlos beschimpft und verunglimpft. Super 👍
zum Beitrag15.06.2025 , 15:34 Uhr
Ganz ohne Kulturkampf kann es nur klappen, wenn pflanzliche Alternativen zur Verfügung gestellt werden und diese geschmacklich als auch vom Geldbeutel her mit konventionellen Angeboten konkurrieren können. Der Kunde, ergo der Bürger, entscheidet schließlich final was in seinem Einkaufswagen und damit auf dem Tisch landet. Eine Beschneidung, bzw Besteuerung der Landwirtschaft ist nichts anderes als eine Bevormundung - nur halt eine Ebene höher. Die Bürger durchschauen das durchaus - was gleich mehrere Effekte hat. Zum einen sorgt das für Zuspruch rechter Parteien, siehe Niederlande und Deutschland, zum anderen gibt es reihenweise Länder, die das Minderangebot sehr gern ausgleichen - Stichwort Rindfleisch aus Südamerika, etc... Dass das umweltfreundlicher oder tiergerechter gewonnen wird bezweifle ich stark - und mit den Emissionen die beim Transport um den halben Erdball entstehen, wird die Idee von Nachhaltigkeit endgültig ins Absurde überführt. Die Wahl der Nahrungsmittel über Rationalität bestimmen zu wollen mag für überzeugte Anhänger logisch erscheinen, unterm Strich ist es trotzdem nichts anderes als ebenfalls ein Kulturkampf von links 🤷♂️
zum Beitrag15.06.2025 , 12:33 Uhr
Absolut nachvollziehbares Urteil. Die Nazis haben gezielt gegen Zivilisten agiert. Sie zusammengetrieben, beraubt, enteignet, in Ghettos gesteckt, zu Zwangsarbeit gezwungen, in Lager deportiert und industriell ermordet. Israel geht nicht gezielt gegen Zivilisten vor, im Gegenteil, sie geben stets bekannt wo zeitnah Angriffe stattfinden werden, um der Zivilbevölkerung die Flucht zu ermöglichen. Israel deportiert auch keine Zivilisten oder ermordet sie industriell. Man kann die Wehemenz, das Kriegsziel und überhaupt das Vorgehen Israels kritisieren - freies Land, freie Rede - aber ein Vergleich mit dem Holocaust verbietet sich auf jeglicher Ebene.
zum Beitrag14.06.2025 , 13:56 Uhr
"die Einwanderungsbehörde ICE deportiert in einer makabren Inszenierung willkürlich Tausende von Bürger:innen" Willkürlich ist da gar nichts. Es handelt sich um Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung für die USA. Nur weil das in den letzten Jahren/Jahrzehnten geduldet wurde, ist es noch lange nicht geltendes Recht. Trump verfolgt mit seinem Vorgehen in L.A. mehrere Ziele: 1. Will er Stärke zeigen 2. Will er eines seiner Wahlversprechen zumindest ansatzweise einlösen 3. Will er den kalifornischen Gouverneur Gavin Newsom, einen mutmaßlichen Kandidaten für die nächste US-Präsidentenwahl, vorführen und so demontieren Nach wie vor finden die Unruhen ausschließlich in L.A. statt und nach wie vor handelt es sich um ein sehr kleines Gebiet und wenige hundert Demonstranten🤷♂️ Das ist kein Volksaufstand, das ist auch keine landesweite Welle, das ist ein absolut regionaler Vorfall wie der 1. Mai in Berlin oder Hamburg. Da passiert auch letzten Endes wenig bis nichts, aber beide politischen Lager schlachten es alljährlich für sich aus...🤷♂️ So auch jetzt in L.A., das ist hässliche Innenpolitik, nur das halt die Weltpresse zugegen ist, weil die USA als Weltmacht global interessieren
zum Beitrag14.06.2025 , 09:38 Uhr
"Ist es nicht das Größte an der Freiheit, dass sie uns Raum gibt, verschieden zu sein? Ist es nicht Ausdruck von Freiheit, dass wir uns gegenseitig ernst nehmen, nicht belehren, sondern in den Diskurs, auch in den Streit gehen?" Ja das wäre toll, Diskurs statt Belehrung. Das solch ein Statement von einer Politikerin kommt, deren Partei volksläufig als 'Verbotspartei' bekannt ist, macht es fast schon lustig🤭 Wo ist denn der Diskurswillen bei Diesel, Ottomotor, AKWs, Flugzeugen, etc? Bei Umwelt, Energie, Mobilität und Ernährung kommt ausgerechnet ihre Partei, Frau Göring-Eckardt, und mehr noch, vor allem die Wähler ihrer Partei, stets mit besserwisserischem Absolutismus daher. 'Hört auf die Wissenschaft' als Totschlagargument. Da verbietet sich dann natürlich Diskurs und Debatte, wie praktisch... Wer Unvoreingenommenheit fordert, sollte am besten selbst als leuchtendes Beispiel vorangehen. Das sehe ich weder bei ihrer Partei, noch ihrer Wählerschaft. Und wenn man aber selbst an der Macht ist, dann baut man Flüssiggasterminals, fliegt 180km von Frankfurt nach Luxemburg oder wird von der DUH verklagt, siehe BadenWürttemberg. Na hoppla. Frage: Nehmen sich die Grünen selbst noch ernst?
zum Beitrag14.06.2025 , 08:24 Uhr
"Kai Wegner. „Wenn der Bund etwas bestellt, muss er für einen Ausgleich sorgen“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister" Recht hat er. Diese irrwitzige Idee Mobilität müsste möglichst billig sein, so lange sie nicht individuell stattfindet... In Berlin kostete vor dem Deutschlandticket die Monatskarte 80€, mit Außenstadtbereich gar 100€. Die Bahnen waren trotzdem rappelvoll. Und die Berliner Verkehrsbetriebe machten dennoch keine Gewinne. Sozial- und Azubitickets gab es ja trotzdem, bevor jetzt wieder einer mit dem sozialen Ausgleich kommt... Sowieso: beim Flugverkehr wird von links gepredigt, man solle des Klima wegen verzichten - aber bei der Bahn soll dann jedem deutschlandweite Mobilität quasi umsonst ermöglicht werden?🤨 Ja natürlich stößt eine Bahnfahrt wesentlich weniger Emissionen aus, trotzdem fallen auch da Emissionen an. Plus Emissionen beim Bau von Schienen, Zügen, Bahnhöfen, Wartung, etc... Wenn man bei Fernreisen argumentiert, dass diese unnötig seien, dann verstehe ich nicht, warum finanziell Schwache aber in jeden Winkel der Republik reisen können müssen, weil das soziale Teilhabe ist. Inland ist soziale Teilhabe, Ausland ist Umweltsau. Für mich unlogisch 🤷♂️
zum Beitrag13.06.2025 , 14:58 Uhr
Bankrotterklärung der Grünen 🤷♂️ Wenn man auf die Aufarbeitung verzichtet, weil am Ende mutmaßlich ein kritisches Ergebnis für den intern überhöhten Feminismus steht, dann sagt das sehr viel über die real gelebte Gleichstellung von Geschlechtern in dieser Partei aus...
zum Beitrag13.06.2025 , 14:55 Uhr
Dem möchte ich vollumfänglich zustimmen 👍
zum Beitrag13.06.2025 , 08:17 Uhr
"Wir wissen alles Nötige, um die Erderhitzung zu stoppen. Und trotzdem diskutieren wir nicht über das Wie, sondern über das Ob" Weil eben andere Dinge der Mehrheit wichtiger erscheinen. Inflation, Krieg, Lebenshaltungskosten, Sicherung des Lebensstandards, Migration, Wohnungsmangel, Bildungsmisere, etc... Ja einiges davon hängt auch mit dem Klimawandel zusammen. Aber ob die Pole abschmelzen oder nicht ist der Mehrheit im Hier und Heute recht egal. Warum? Weil es, egal ob 1,5 Grad oder 2,5 Grad - Jahrtausende dauern wird. Mehr als 1 Meter Meeresspiegelanstieg pro Jahrhundert sind physikalisch nicht drin. Das heißt im worst case 1cm im Jahr. 1cm, da scheinen anfangs genannte Probleme deutlich relevanter. Und viele wetten auch auf die Zukunft. Vor 100 Jahren gab es keine Flugzeuge, Computer, nichts. Heute gibt es tausende Flüge täglich, Internet und Gesundheit und Wohlstand haben sich immens vermehrt. Es ist nicht sonderlich absurd zu glauben, dass technische Lösungen in der Zukunft erforscht werden, die die Erwärmung aufhalten. Eine Wette, zweifelsohne. Aber anscheinend möchten sie viele eingehen🤷♂️ Die Zeit wird zeigen ob das aufgeht.
zum Beitrag13.06.2025 , 08:03 Uhr
Die Menschen werden immer größer, das ist ein positiver Nebeneffekt unserer Entwicklung. Die Menschen werden auch immer breiter, das ist ein negativer Nebeneffekt unserer Entwicklung. Die Menschen werden immer älter, das ist wiederum ein positiver Nebeneffekt unserer Entwicklung. Größere Menschen brauchen mehr lichte Höhe, dickere Menschen mehr Raum generell und ältere Menschen eine komfortable Einstiegshöhe um mit zunehmenden Alter ihre Mobilität beizubehalten. Also wachsen die Autos mit ihren Benutzern🤷♂️ Wir leben im 21. Jahrhundert. Wir brauchen keine Beschränkung für Motorhaubenhöhen. LKWs fahren längst mit Rundumsensoren, Kameras. Das funktioniert bestens. Auch Autos haben längst Parksensoren und Rückfahrkameras und die neueren Modelle parken selbstständig ein und haben Frontkameras für automatisches Bremsen und zur Erkennung von Geschwindigkeitsbegrenzungen🤷♂️👍 Es ist wahrlich kein Hexenwerk Autos wie LKW mit elektronischen Rundumhelfern auszustatten. Selbst die Mehrkosten sind überschaubar, da für die bestehende Technik Kameras längst verbaut werden. Sensoren am besten gepaart mit automatischem Bremsen muss das Ziel sein, nicht ein paar Zentimeter weniger Motorhaube.
zum Beitrag13.06.2025 , 07:29 Uhr
Polizisten und Soldaten sind natürlich eher konservativ als progressiv eingestellt - Ausnahmen bestätigen die Regel, aber wer ein erhöhtes Verlangen nach Recht und Ordnung hat und gewillt ist, dies auch gegen Widerstände und am Ende auch mit seiner eigenen körperlichen Gesundheit durchzusetzen, bzw wer seine Heimat im Ernstfall verteidigen will und dafür ultimativ auch bereit ist sein Leben zu geben, der ist eben eher konservativer Natur. Progressive habens nicht so mit dem Bewahren, die sehnen eher stets auf Neues... Das aus diesen Belegschaften von der Polizei dann keine linken Vorkämpfer gewählt werden ist also am Ende nur logisch.
zum Beitrag12.06.2025 , 23:25 Uhr
Wenn Putin kommt, bzw wenn seine Armee kommt, wird keiner geschont - ob Männlein oder Weiblein, die russische Soldateska handelt da ganz vorbildlich völlig unvoreingenommen und bringt alle gleich gern um...⚰️🤷♂️ Siehe Butscha, siehe allnächtlicher Bombenterror in der Ukraine, siehe Georgien, siehe Tschetschenien, siehe Afghanistan oder nachzufragen bei der Oma oder Uroma, so denn sie noch leben. Natürlich geht's bei der Wehrpflicht für alle nicht um Feminismus - aber schon allein der Selbsterhaltungstrieb sollte einem genügend Anlass geben, bei dieser Debatte mal den ollen Feminismus in der Ecke stehen zu lassen. Es geht um unser Überleben. Nicht abstrakt, ganz
zum Beitrag12.06.2025 , 17:34 Uhr
"In den vergangenen Jahren war Boeing immer wieder wegen Sicherheitsproblemen in die Schlagzeilen geraten." Die Schlagzeilen betrafen aber hauptsächlich die 737 Max. Das heute abgestürzte Model 787, der Dreamliner, hat bisher 5 Millionen Flüge weltweit ohne Absturz absolviert. Es gibt auch Amateuraufnahmen des Absturz. Dort ist klar zu erkennen, dass das Flugzeug (verdächtig) ruhig zu Boden segelt - kein strukturelles Versagen, kein sichtbares Feuer. Allerdings ist das Fahrwerk noch ausgefahren, die Flaps (Landeklappen) sind aber schon eingefahren. Das widerspricht sich elementar🤷♂️ Und wie gesagt, dass Flugzeug verliert an Höhe und ist dabei verdächtig ruhig, Triebwerke auf vollen Touren hören sich anders an, ein Vogelschlag wie beim Hudson würde spontan vom Muster her passen... Der Widerspruch aus Fahrwerk und Flaps ist eigentlich nur manuell herführbar, entspricht aber keinem mir bekannten Notfallprotokoll🤔
zum Beitrag11.06.2025 , 23:36 Uhr
"Doch einkommensschwache Familien ohne eigenes Auto haben diese Möglichkeit nicht." Das einkommensschwache Familien zum Bahn fahren verdammt sind, ist vom Mindset her tief im letzten Jahrhundert verankert🙄 Es gibt längst flächendeckend Car-Sharing-Angebote. Zwar nicht auf dem platten Land, aber darum geht es im Artikel ja auch nicht. Es geht um Platzreservierungen und Fernverkehr. Und jene IC/ICE verkehren nur zwischen größeren Städten - in denen es längst überall Car-Sharing gibt. Auch Fernbusse sind eine gute Alternative - wenn es am Führerschein mangelt oder das Klima im Kopf schwirrt. Egal ob eigenes Auto, Car Sharing oder Fernbus - bei Spontanfahrten sind alle drei um Längen billiger als die Bahn. Diesen Missstand prangert der Artikel zurecht an. Das Problem hierbei liegt aber meiner Meinung nach nicht bei den Managern und deren fehlendem "Bewusstsein für die soziale Verantwortung ihres Unternehmens" - da irrt der Artikel, denn die Deutsche Bahn ist eine Aktiengesellschaft und privatwirtschaftlich organisiert. Der Bund als alleiniger Eigner könnte die Zielsetzung der Bahn ändern, tut es aber nicht, auch nicht unter der Ampel, also ist Auto fahren politisch gewollt🤷♂️
zum Beitrag11.06.2025 , 23:11 Uhr
"Richtet euch nach Gerichten" Welch eine Kampfüberschrift. Klingt auch erstmal einleuchtend. Beim zweiten Nachdenken bröselt die Parole dann aber auseinander. Schließlich suggeriert "Richtet euch nach Gerichten", dass Gerichte den politischen Kurs vorgeben. Das widerspricht aber elementar unserer Staatsform. Denn es ist die Politik, die den Kurs vorgibt. Gerichte sind zur Überprüfung mit der Vereinbarkeit politischer Weichenstellungen mit geltenden Recht zuständig. Und es ist auch kein "Abbau der Demokratie", wenn Politiker Gerichtsentscheidungen anzweifeln - ganz im Gegenteil, das ist sogar so gewollt, ansonsten könnten wir uns Revision, Oberlandesgerichte und Karlsruhe ja komplett sparen, denn auch Gerichte und Richter können irren. Insofern ist die Überschrift "Richtet euch nach Gerichten" ein ziemlich zweischneidiges Schwert. Ja, final müssen politische Weichenstellungen natürlich in Einklang mit geltendem Recht sein, es ist aber gerade eine Stärke der Demokratie, dass darüber zuvor hinreichend gestritten und sinniert werden kann - und zwar über alle Instanzen.
zum Beitrag11.06.2025 , 17:00 Uhr
0,2% der Menschen in Deutschland sind blind, zählt man hochgradig sehbehinderte dazu liegt man irgendwo bei 1%. Taub sind noch weniger, nämlich 0,1%. Die Frage, ob man die Allgemeinheit mit all diesem Licht- und Lärmsmog für 1,3% der Bevölkerung, gängeln muss, sollte breit debattiert werden. Zumal es definitiv technische Lösungen für beide Gruppen gäbe - gerade in der Stadt mit flächendeckendem WLAN sollten Lösungen des 21. Jahrhunderts problemlos umsetzbar sein
zum Beitrag11.06.2025 , 14:49 Uhr
"Die Bundesregierung verspricht in ihrem Koalitionsvertrag, internationale Wissenschaftler:innen mit einem „1.000 Köpfe-Programm“ für sich zu gewinnen. Deutschland soll „attraktives Zielland“ und „sicherer Hafen“ für Forschende aus aller Welt sein. (...) "Diese Stellen sind nur wenige und kommen nur für akademische Superstars in Frage", sagt Patricia Stokes der taz. Sie ist Assistenzprofessorin an der Ohio University und forscht zu Women’s, Gender and Sexuality Studies" Eben. Das 1.000-Köpfe-Programm ist kein 'Macht hoch die Tür, die Tor macht weit', es geht hierbei um Top-Wissenschaftler, Professoren, etc - nicht den gemeinen Studenten. Und ich bin mir auch ziemlich sicher, dass Frau Bär bzw ihr Ministerium unter den 1.000 Köpfen relativ wenig bis null aus einem 'Fachbereich' wie "Women’s, Gender and Sexuality Studies" eingeplant haben... - nur so ein Gefühl
zum Beitrag10.06.2025 , 19:36 Uhr
"Auf kurzen und mittleren Strecken stiegen die Fahrgastzahlen um 1,5 Prozent, auf den beliebtesten internationalen Relationen um 5,6 Prozent." Diese Wachstumsraten sind nur den horrenden Gebühren, die bei Flügen mit Start aus Deutschland anfallen, geschuldet. "Bei einem Start eines typischen Mittelstreckenflugs an einem deutschen Flughafen fallen staatliche Abgaben (Luftverkehrsteuer, Luftsicherheitsgebühr, Flugsicherungsabgaben für An- und Abflug) in Höhe von 4500 Euro an – in Spanien beispielsweise sind es nur 660 Euro. Daher sind neben der Abschaffung der Luftverkehrsteuer weitere Entlastungen nötig, zum Beispiel bei der Luftsicherheitsgebühr." Deutschland steht nach wie vor massiv auf der Bremse, es wird sich zeigen ob Merz seine Versprechen halten wird und endlich wieder den Fokus der deutschen Regierung auf Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit lenkt. Drei Jahre Rezession haben nur bei der AfD eingezahlt. Wohlstand vor Ideologie - jetzt. Quelle: www.bdl.aero/press...%201%2C7%20Prozent.
zum Beitrag10.06.2025 , 19:23 Uhr
"Warum tun westliche Länder nicht mehr, um das Grauen in Gaza zu stoppen? In einer gerechteren Welt würde der UN-Sicherheitsrat Israel auffordern, seine Blockade zu beenden" Falsch, in einer gerechten Welt hätten die UN, die EU, die NATO und weiß Gott wer noch die Hamas, den Iran und all ihre Helfer schon vor Jahren entmachtet, dass sie nicht ihrem andauernden Terror gegen Israel frönen können. Und bezüglich "Hunger als Waffe" kann nicht oft genug wiederholt werden, dass das das Geschäft der Hamas seit jeher ist. Sie ist es, die ihren Terror maßgeblich daraus finanziert, Lebensmittel und Treibstoff abzufangen und teuer an die eigene Bevölkerung weiterzuverkaufen.
zum Beitrag10.06.2025 , 14:47 Uhr
"Free Yasemin" 🙄🤦♂️ Im Gegensatz zu den israelischen Zivilisten, die sich seit nunmehr eineinhalb Jahren in Geiselhaft der Hamas befinden, steht es Frau Acar als auch ihren Mitreisenden frei sofort auszureisen, sie müssen lediglich ihre Ausweisungsdokumente unterzeichnen🤷♂️ Diejenigen der 'Aktivisten' die sich weigern dies zu tun, müssen gemäß israelischem Recht vor eine Justizbehörde gebracht werden, damit die Ausweisung genehmigt werden kann. Wenn sich also die Ausreise verzögert, liegt es einzig am Zutun der jeweiligen Personen... Das mit der tatsächlichen Geiselhaft von israelischen Zivilisten gleichzusetzen ist völlig absurd.
zum Beitrag10.06.2025 , 08:30 Uhr
Diese handvoll "Hilfe" von den Segelnden wird auch umgehend Gaza zugeteilt - bin ziemlich sicher Israel wird das noch medial verbreiten, allein schon um die Lächerlichkeit an Menge darzustellen, die sich an Bord des Segelschiffs befand.
zum Beitrag10.06.2025 , 00:05 Uhr
Einen Sieg zu proklamieren wenn 70% ihre Stimme erst gar nicht abgegeben haben ist schon ziemlich wild...🤨 Wer dagegen war musste einfach nur nicht hingehen - eben wegen der 50% Regel 🤷♂️ Insofern kann man ziemlich sicher sagen, dass der allergrößte Teil der Nichtwähler dagegen war.
zum Beitrag09.06.2025 , 19:30 Uhr
"Israel hat keine legale Autorität, um die internationalen Ehrenamtlichen an Bord des Madleen festzunehmen" Sieht die UN anders, die stellte schon 2011 fest, dass die Seeblockade rechtmäßig ist, weil mit ihr Waffenlieferungen an die Hamas verhindert werden können und sie somit dem Völkerrechtlich entspricht.
zum Beitrag09.06.2025 , 19:26 Uhr
Ein Verbrechen? Gegen welches Gesetz? Grundlage? Urteil? Die UN hat 2011 festgestellt, dass die Seeblockade eine legitime Maßnahme ist, um Waffenlieferungen an die Hamas zu verhindern und somit dem Völkerrechtlich entspricht. Na hoppla - die Faschisten von der UN...
zum Beitrag09.06.2025 , 13:11 Uhr
E-Roller und E-Autos sind fast geräuschlos unterwegs, selbst Hybride, vor allem in Geschwindigkeitsbereichen die rund um Ampeln, Stichwort abbiegen, üblich sind. E-Motorräder gibt's auch schon - das mit dem 'Präsenz verkünden müssen' ist ein kleiner Teil der Bikenden - derlei Selbstdarsteller gibt's in jeder Fahrzeuggattung, vom Fußgänger über Zweiradfahrer bis hin zu Autolenkern.
zum Beitrag09.06.2025 , 11:29 Uhr
Sie wollten entführt werden und wurden mit Wasserflaschen und Sandwiches empfangen und abgeführt. Das israelische Außenministerium fasste es denn auch passend zusammen: "Alle Passagiere der ‚Selfie-Jacht‘ sind wohlauf und unverletzt. Sie wurden mit Sandwiches und Wasser versorgt. Die Show ist vorbei (...) Die winzige Menge an Hilfsgütern auf der Yacht, die nicht von den ‚Promis‘ aufgebraucht wurde, wird nun über echte Hilfskanäle in den Gazastreifen gebracht". Selbst die UN stellte schon fest, dass Israels Seeblockade rechtmäßig ist, genauer: es sei eine legitime Maßnahme, um Waffenlieferungen an militante Gruppen wie die Hamas zu verhindern und entspreche somit dem Völkerrecht. Aber wer ist schon die UN...
zum Beitrag09.06.2025 , 11:11 Uhr
"LGBTQ* ist eine menschliche und keine politische Einstellung." So wahr, vielen Dank. Sollte eigentlich auch Linken klar sein, siehe Jens Spahn oder Alice Weidel - oder sind die auch linke Kultur...? Diese Idee, Schwule, Lesben, trans, etc alle unter einen Hut pressen zu wollen ist komplett gegenläufig zum angeblich linken Selbstverständnis der Diversität. Divers ist da gar nichts mehr wenn ich all diese Gruppen unter eine Fahne stelle - das ist Gleichmacherei und damit das genaue Gegenteil von dem, was es angeblich sein soll.
zum Beitrag09.06.2025 , 11:00 Uhr
Ich stimme ihrer Aufzählung zum Ende hin zu, aber was haben "Menschen auf dem Land" damit zu tun? Hannover ist nicht auf dem Land... Auf dem Land gibt es keine Probleme, es kracht in den Städten.
zum Beitrag09.06.2025 , 10:50 Uhr
Dritter Tag im Folge... Hunderte Demonstranten... Dazu ein paar Bilder von vereinzelt brennenden Streifenwagen... Warum deshalb die Nationalgarde geschickt wird🤷♂️🤷♂️🤷♂️ Ganz klar, Trump sucht die Eskalation. Ganz klar aber auch, hier von einer Protestwelle zu sprechen ist absurd. Die 'Unruhen' werden von rechts wie links für ihre Zwecke aufgebauscht. Los Angeles hat ziemlich genau wie Berlin 4 Millionen Einwohner. Die Metropolregion ist ungleich dichter besiedelt - über 14 Millionen Menschen tummeln sich dort. Und davon sind aktuell einige hundert auf den Barrikaden... Also 0,00x% der Bevölkerung...
zum Beitrag09.06.2025 , 10:00 Uhr
"Bei Temperaturen über 30 Grad Celsius solle eine Verkürzung der Arbeitszeit um 50 Prozent möglich sein, alle halbe Stunde solle es eine zehnminütige Pause geben" Also bleiben statt 8 Stunden täglich nur noch 2,5 Stunden, weil 50% Verkürzung sind eh nur mehr 4 Stunden und davon ja 20 Minuten Arbeit, 10 Minuten Pause - macht 40 Minuten pro Stunde mal 4, also 160 Minuten... Heißt, das was jetzt an einem Tag gearbeitet wird ist dann das Wochenpensum in einer Sommerwoche... 😂🙄 ...wahrscheinlich natürlich bei vollem Lohnausgleich und natürlich auch ohne Kürzungen bei Sozialem etc - Geld muss ja schließlich nicht erwirtschaftet werden, das kann man als Staat ja auch einfach drucken, vom Baum schütteln und sowieso Reichen aus der Tasche ziehen... Herrlich diese Logik Die Lösung heißt Klimaanlagen. Deutschland liegt nicht am Äquator. Die große Mehrheit der Weltbevölkerung lebt deutlich heißer als wir. Die nutzen Klimaanlagen und wer im Freien arbeitet, beispielsweise im Straßenbau, der arbeitet einfach nachts - wie immer, schaut nach Asien, Indien, USA - da wirds so gemacht. Das ist eh viel besser für den Verkehrsfluss 🤷♂️
zum Beitrag09.06.2025 , 08:08 Uhr
"Ich weiß ja nicht, wie es Ihnen geht, aber ich empfinde den übertriebenen Hang zur Konformität als befremdlich, er gruselt mich ein wenig." Sehr wahrscheinlich wählen die die stehen bleiben auch nicht links - das meine ich ernst. Wie ich auf diese Idee komme leitet sich aus der Antwort auf die Frage im Artikel ab: "warum zum Verkehrshenker macht man das? Aus Angst? Vor wem? Vom Blaulichtmilieu fehlt jede Spur, Blitzer für Fußgänger:innen gibt es keine." Das ist typisch links für mich: Angst und Polizei bzw Angst und Kameras in einem Satz. Blitzer sind ja Überwachungskameras im stand by... Aus Angst vor Repression, aus Angst vor Überwachung - das ist der Linken größte Sorge... Warum man an roten Ampeln stehen bleiben sollte? Wegen dem gemeinschaftlichen Miteinander. Gegenseitige Rücksichtnahme. Grün heißt du darfst, rot heißt ich warte. Eigentlich ganz einfach, Autofahrer kriegen das zu 99% an jeder Ampel hin, ganz ohne Blaulichtmilieu und Blitzer🤷♂️ Aber das ist nicht the way of links - Regeln einhalten wird nur immer von anderen eingefordert, vom Diesel bis zum Flugzeug, da sehen Linke rot - an der Ampel, egal, da läuft/radelt man bei rot, man ist ja kein Konformist😉
zum Beitrag09.06.2025 , 07:32 Uhr
"Die dringendsten Kämpfe für queere Sichtbarkeit und andere linke Anliegen finden im Sommer nicht in den großen Städten statt, sondern dort, wo gerade trotz Rechtsrucks eine kleine Stadt ihre ersten Prides veranstaltet." Die Aussage ist so falsch. Nicht die Städte veranstalten Prides, sondern in aller Regel ein paar Wenige engagierte oder ein Jugendzentrum, etc... Wenn man schreibt die Städte veranstalten Prides, klingt das als ob es ein Anliegen der Städte wäre - ist es aber zu 99% nicht. Die Städte stimmen den Plänen dann nur zu.
zum Beitrag08.06.2025 , 20:33 Uhr
Das was die Protagonistin da in ihrer Freizeit erlebt hat, ist für jeden Menschen der in Deutschland auf dem Land lebt Alltag - nur eben nicht in deren Freizeit, sondern auf dem Weg zur Arbeit, zum Arzt, zur Kita, zum Einkaufen, etc... Darum fährt dort auch jeder Auto. Erfrischend wäre es gewesen, wenn ein Fazit a la 'das hat mir die Augen geöffnet' gezogen worden wäre - eine Brücke zu den autofahrenden Ländlern sozusagen. Aber nein, lieber wird zum x-ten Mal aus städtisch zentrierter Bubble noch über den unpünktlichen Fernverkehr hergezogen - was das mit dem Radausflug ins nahe Grün vom Beginn des Artikels zu tun hat🤷♂️🤷♂️🤷♂️ Hauptsache einmal Rundumschlag und fertig. Ich sage, man bekommt wofür man bezahlt. Wer meint 58,-€ monatlich für eine unbegrenzte Mobilität seien genug, der bekommt dann genau das. Mobilität kostet - auch wenn sie nicht individuell, sondern im ÖPNV stattfindet. Straßen und Gleise müssen trotzdem gebaut und gewartet werden, Züge und Busse gekauft, Personal, Gebäude, Haltestellen, Service,... Autofahrer zahlen im Schnitt mehrere hundert Euro pro Monat für ihre Mobilität, warum das in Öffis fürn Fuffi zu finanzieren sein soll, hab ich noch nie verstanden.
zum Beitrag08.06.2025 , 14:04 Uhr
"„Ich hab das Gefühl, weil wir hier politisch so homogen sind, denken wir, man müsste nur die einfachen Leute in Verantwortungspositionen bringen und dann wird alles gut. Aber das spiegelt unsere Gesellschaft gerade, glaub ich, nicht wider.“" Da war tatsächlich mal eine Teilnehmerin einen Gedankengang lang in der Realität verortet, immerhin👍 Ansonsten ein absolut sinnloses 'aus der Bubble, für die Bubble' - hätte man tatsächlich 40 Menschen aus der Republik gelost, hätte man ja tatsächlich mal Tacheles unter normalen Bürgern reden können, ohne Lobbyisten oder strategisch denkende Politiker, aber dann müsste man 4 Linke, 8 Rechte und 28 Menschen aus der Mitte losen - da käme am Ende ja keine Klimapolitik raus, also war man lieber "unter sich, unter Linken", wie es der Artikel sagt, dazu barfuß und vegane Küche - mehr Klischee geht nicht. In der Realität gab's bei der letzten Wahl an der die LG teilgenommen hat 0,x% für die Bewegung. Da hilft auch kein Holzpavillion vorm Bundestag. Das Interesse war denn auch mehr als spärlich - die Wiese, auch auf dem Foto im Artikel recht gut zu sehen, war mehr als spärlich besucht - und das in Berlin, dem Epizentrum der Bewegung...
zum Beitrag08.06.2025 , 13:08 Uhr
"Wegen der gewaltfördernden Struktur und ihres segregierenden Charakters sollten vollstationäre Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen generell abgeschafft werden." Und was soll anstelle dessen treten? Der Artikel endet zu früh. Was soll die Alternative sein? Wie soll sie aussehen? Gibt es dafür realistische Kapazitäten an Personal und Liegenschaften? Was kostet das? Und wer soll die Kosten dafür tragen?
zum Beitrag08.06.2025 , 07:39 Uhr
"Dass wir nämlich in einem Land mit tendenziell sinkender Bevölkerung leben." Gegen alle Tendenzen wuchs unsere Bevölkerung stetig weiter. Sie wird es auch in Zukunft tun - Klimawandel, wirtschaftliche Perspektiven und der schlichte Traum auf ein besseres Leben werden Deutschland, so oder so, auch zukünftig Millionen zutreiben - ganz egal ob es mit uns 'abwärts' geht, dass ist nur fühlbar für uns, für 95% der Weltbevölkerung ist es egal ob wir auf Platz 3 oder 7 oder 15 weltwirtschaftlich dastehen, es wäre so oder so für sie eine enorme positive Veränderung der Standards... Deshalb sind aus meiner Sicht 'Studien' die nahe legen, dass unsere Bevölkerung schrumpfen wird, völlig unzutreffend. Da wird wissentlich und willentlich die Situation in der Welt ab der Grenze ignoriert und stur ausschließlich mit Zahlen der Bestandsbevölkerung gerechnet - das hat schon beim Schulsystem zur Lehrernot geführt und sollte bei Prognosen endlich tunlichst unterlassen werden
zum Beitrag08.06.2025 , 07:29 Uhr
"Der Anschlag in Boulder ist der jüngste in einer erschreckenden Chronik des internationalen Terrors seit dem 7. Oktober 2023" Internationalen Terrors? Das ist widerlich geschönt 🤮 Ja derlei Anschläge treten weltweit auf, sie sind aber nicht gegen 'die Welt' gerichtet, was 'international' wäre, sondern es sind ganz klar Anschläge auf eine exakt eingrenzbare Gruppe, nämlich Juden und ihre Unterstützer. Das ist nicht international, das ist antisemitisch, antizionistisch - und in vielen, nicht allen, Fällen auch pro islamistisch.
zum Beitrag06.06.2025 , 14:47 Uhr
Nein, einfach nur zynisch ist wie über die Qual der Tiere null berichtet wird. Wenn solche Zustände in Deutschland herrschen würden - Stichwort "Stall" in dem Artikel... Wenn hier jeder Katholik ein Schaf schlachten, ja ausbluten lassen wollen würde, zu Ostern oder Weihnachten - da wär der Teufel los, aber hier in einem Bericht über Gaza wird es als das normalste vom normalen eingeordnet. Auch die 9 Kinder werden überhaupt nicht kritisch hinterfragt - wie wird berichtet wenn eine deutsche Familie 9 Kinder hat? Wird da nicht das Klima oder das Patriarchat herbeigezogen? Zynisch ist wirklich nur die zwei-Klassen-Berichterstattung zwischen Christentum und Islam und zwischen abendländischen und muslimischen Riten und Gebräuchen.
zum Beitrag06.06.2025 , 11:03 Uhr
Stimme dem Kommentar voll und ganz zu, heißt aber - die Idee der Union, Deutschland müsse Europas stärkste konventionelle Armee haben, ist zwingend notwendig. Das heißt: 1. 5% Militärausgaben statt 2%, mindestens während der Aufbauphase, vllt auch dauerhaft. 2. Es muss für eine ausreichende atomare Abschreckung gesorgt werden. Unter Frankreichs Schild ist nur eine B-Lösung, zumal Deutschland Frankreich wirtschaftlich überflügelt - und was ist wenn morgen Le Pen regiert...🤷♂️ 3. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht um einerseits ausreichend und andererseits auch Zugriff auf die fähigsten Kräfte zu haben, die so für den aktiven Dienst und spätere Reserve generiert werden können. Wie vermitteln das Grüne und Linke einem Großteil Ihrer Wählerschaft? Ist sich wirklich jeder bewusst, wie viel Drecksarbeit (=Auslandseinsätze und Transportsicherung von Seehandelswegen) die USA in den letzten Jahrzehnten für uns übernommen haben und das wir das dann alles selbst machen müssen...? Ich bin mir ziemlich sicher, dass nur die Wenigstens die fordern, man solle sich von den USA abnabeln, alle Konsequenzen dieses Prozesses bis zum Schluss durchgedacht haben.
zum Beitrag06.06.2025 , 10:40 Uhr
Heute gibt es wesentlich mehr Single-Haushalte als früher und heute haben Menschen andere Ansprüche als 1991 - Kinder wollen ihr eigenes Zimmer und ich erinnere mich gut an die 90er in ex Ost-Berlin - da war die Toilette in den Altbauten in F-hain und Prenzlauer Berg für die zwei oder drei Wohnungen pro Etage auf halber Treppe - ohne Heizung natürlich... Duschen waren oft in der Küche... Dann kamen peu a peu die Bäder - meist von der Küche abgetrennt, so entstanden die berühmten 'Berliner Schlauchbäder', 1m breit, 5 m lang... Wenn sie dahin zurückwollen, bitte schön. Die Anzahl absoluter Wohnungen kann kein allumfassender Maßstab sein
zum Beitrag06.06.2025 , 08:09 Uhr
Woher nehmen Sie dieses Wissen? Welchen Präzedenzfall können Sie hierfür nennen? Oder ist das nur pure Mutmaßung?
zum Beitrag06.06.2025 , 07:47 Uhr
Eine hübsche Laudatio auf einen Sender, den aber tatsächlich nur sehr wenige hören wollen. Laut Hörfunknutzung erreicht Cosmo 170.000 Hörer täglich. Wenn man das in Relation setzt zum Anteil an Migranten und Menschen mit Migrationshintergrund die in Deutschland leben, dann wird direkt klar, dass selbst von diesem Primärzielpublikum nur sehr Wenige ein tatsächliches Interesse an Cosmo hegen. Das die ARD keine Idee hat, "wie migrantische Zielgruppen künftig erreicht werden sollen" kann man kritisieren, vielleicht sollte man aber, bevor man das als "ignorant" bezeichnet, erst einmal eruieren, ob überhaupt von Seiten der Migranten solch ein Format weiterhin gewollt ist. Radio ist schließlich ein Medium von vorvorgestern und gerade die migrantische Community ist jung, deutlich jünger als die Deutschen in unserem Land. Junge Leute von heute nutzen aber das 📲 statt dem 📻
zum Beitrag06.06.2025 , 06:37 Uhr
"Neben Jette Nietzard, Vorsitzende der Grünen Jugend, steht nun eine Bundestagsabgeordnete der Linken, Cansın Köktürk, im Fokus" Frau Nietzard hat sich noch damit versucht rauszureden, dass sie ihren geschmacklosen Pullover als Privatperson trug, da sie, wenn ich es richtig verstanden habe, 'nur' auf dem Weg zur Herzkammer unserer Demokratie war und noch nicht in ihr. Frau Köktürk hingegen saß mit diesem Shirt in der Mitte des Parlaments - und natürlich wollte sie damit provozieren. Heute trägt sie 'Palestine', morgen kommt einer von der AfD mit 'Ostpreußen' als Message auf dem Shirt daher...🙄 Der Bundestag ist kein Kindergarten und auch kein Ort für spätpubertäre Aufmüpfigkeit. Als gewählte Vertreterin hat Frau Köktürk die Möglichkeit einen Redebeitrag einzubringen oder einen politischen Vorschlag zur Position Deutschlands bezüglich des Konflikts zu erarbeiten. Das sind ihre Mittel - nicht 'Kleiderschrankterrorismus'. Politiker die durch Politik und nicht durch Skandale glänzen - das ist es was Deutschland dringend wieder braucht, statt diesem 'langweiligen Provokations-Game', da stimme ich dem Artikel völlig zu
zum Beitrag05.06.2025 , 21:51 Uhr
Könnte man genauso gut umdrehen - schließlich sind die linken Extremisten quer durch halb Europa in ein offensichtlich undemokratisches Land gefahren, um dort schwerste Straftaten gegen mutmaßlich Rechtsextreme zu begehen. Dass das im Falle des erwischt werdens sehr eklig ausgehen kann, muss ihnen bewusst gewesen sein... Das gehört auch zur Wahrheit
zum Beitrag05.06.2025 , 21:27 Uhr
Der Staat bzw die regierenden Parteien versagen seit Jahrzehnten bezüglich Schaffung von ausreichendem Wohnraum. Es ist natürlich tragisch für all die betroffenen Mieter, aber es kann nicht sein, dass Eigentümer für staatliche Versäumnisse in Haftung genommen werden und ihr Eigentum quasi rechtlos Mietern überlassen sollen, so lange die Mieter es wollen...🤷♂️ Die Mietpreise sind explodiert - und natürlich gibt es auch spekulativen Leerstand, das ist unbestreitbar - aber ebenso unbestreitbar ist, dass der Staat noch immer nicht auf die Wohnungsnot, die nun wirklich bereits seit Jahren besteht, reagiert hat. Man versteckt sich parteiübergreifend zwischen Lieferengpässen für Rohstoffe, hohen Lohnkosten und Emissionsgrenzen ob des Klimawandels... Kurzum, viel Blablabla aber null Änderung - so wird die Spirale aus zu wenig Wohnraum und völlig überhöhten Mieten sich ewig weiterdrehen...🤷♂️ Berlin war zuletzt knapp 8 Jahre unter R2G, davor gefühlt ewig unter rot-rot, kurzum - Berlin war die letzten 20 Jahre links regiert - und wo ist der Mietmarkt am extremsten explodiert...? Richtig, in Berlin. Die Idee, das Links wählen zahlbare Mieten realisiert, ist mehr als widerlegt.
zum Beitrag05.06.2025 , 17:32 Uhr
Nein, natürlich nicht. Das würde ja die Justiz in gewissem Maße auch erpressbar machen - und: Hungerstreik ist das finale Mittel gegen, aus Sicht des Inhaftierten, unhaltbare Zustände. Solche Zustände treten aber eher in undemokratischen Staaten auf - die sich, weil undemokratisch, natürlich davon kaum beeindrucken lassen... Deshalb nein, Hungerstreik ist mit dem Kopf durch die Wand, sorgt aber zumindest für mediales Aufsehen - das dürfte auch in diesem Fall das Hauptziel sein
zum Beitrag05.06.2025 , 17:22 Uhr
Guter Ansatz, die Quote von hochausgebildetem Zuzug muss dringend erhöht werden
zum Beitrag05.06.2025 , 17:19 Uhr
Habe ich nicht behauptet, würde ich auch arg bezweifeln - hätte aber ein anderes Motiv der Segelnden dargestellt als so
zum Beitrag05.06.2025 , 17:11 Uhr
"Mieter bezahlen Miete und haben damit ein Recht auf die Wohnung" Mieter zahlen Miete für den laufenden bzw den kommenden Monat. Ansonsten ist das ein ganz normaler Vertrag wie jeder andere auch - und sollte dementsprechend auch normalen Kündigungsfristen unterliegen🤷♂️ Was können Sie denn bitte mieten wo Sie als Mieter alleinig die Dauer des Mietverhältnisses bestimmen können??? Das ist absurd. Mieter sind Mieter. Deutschland muss Wege schaffen das deutlich mehr Menschen ein Eigenheim haben können - Staaten wie Singapur machen das ja hervorragend vor, wie man trotz horrender Preise einen sehr hohen Anteil der einheimischen Bevölkerung zu Eigentum verhelfen kann. Schauen Sie in andere Länder Europas - Deutschlands Quote bezüglich eigene vier Wände ist peinlich niedrig
zum Beitrag05.06.2025 , 07:51 Uhr
"Ich habe lange nach einer anderen Wohnung für mich und meine Familie gesucht und nichts gefunden" Ansprüche zu hoch? Suchradius zu klein? Wenn es unbedingt urban sein muss - in Frankfurt/Oder oder Cottbus gibt es bezahlbaren Wohnraum. Nicht wenige pendeln von diesen Städten nach Berlin... ...ist auch mit ÖPNV gut angebunden, für wen das ein Kriterium ist. Eine Mietwohnung ist eine Mietwohnung und kein Eigentum. Es kann nicht sein das nur die Mieter bestimmen können, ob sie ausziehen wollen oder nicht und es gibt auch kein Grundrecht in seinem Kiez lebenslang wohnen zu dürfen wider aller Entwicklungen - ansonsten werden bald nur mehr befristete Mietverträge angeboten... Berlin ist extrem gewachsen und wächst weiter. Wer dort wohnen bleiben will muss sich diesem heißen Markt stellen. Weiter verdichten wollen die die in Berlin leben nicht - siehe der ewige Streit um die Bebauung des Tempelhofer Felds. Damit heizen auch sie den Markt weiter an - nicht nur die 'bösen' Vermieter... Es braucht deutlich mehr Wohnraum in Berlin - das heißt aber satte Emissionen für Bau und Anbindung oder eben Grünflächenverlust bei Nachverdichtung - diese Pille müssen Grüne und Die Linke schlucken.
zum Beitrag04.06.2025 , 19:26 Uhr
Richtig. So auch mein Gedankengang. 19% fehlende Umsatzsteuer plus fehlende Sozialabgaben auf die nicht versteuern Löhne - deshalb tut Schwarzarbeit dem Staat zweimal weh und wie gesagt vor allem sozial- und wohlfahrtsstaatlichen Ideen.
zum Beitrag04.06.2025 , 19:22 Uhr
"Selbstinszenierung à la Greta Thunberg" - der kleine Satz unter dem Foto fasst die Posse perfekt zusammen👍 ""Wenn die israelische Armee humanitäre Boote angreift, wenn Israel humanitäre Freiwillige tötet, und die Welt schweigt, was sagt das dann über uns?“, heißt es in kurzen Statements der AktivistInnen auf Instagram. Es scheint, als würde man es geradewegs darauf anlegen, von israelischen Soldaten verletzt zu werden, um der politischen Botschaft noch mehr Kraft zu verleihen" Spannende These. Ob das tatsächlich ein Mehr an 'Kraft' erzeugen wird darf arg bezweifelt werden. Die Palästinenser stehen bei diesem Segeltörn definitiv nicht im Fokus des Unterfangens, denn es wäre wahrscheinlich ein Leichtes gewesen, mit Thunberg als Zugpferd ein großes Containerschiff mit Hilfsgütern (Getreide, Medikamente, etc) zu bestücken. Das hätte eine echte, spürbare Hilfe für die Menschen in Gaza bedeuten können. So geht es wohl wirklich einzig um Publicity als Selbstzweck - Konfrontation als Protestmittel hat schließlich weder bei der LG, noch im Gazakonflikt und auch nicht im Ukrainekrieg bisher etwas gebracht... "Was für ein seltsames Vorgehen" - absolut. Segeln ohne Kompass sozusagen...
zum Beitrag04.06.2025 , 07:14 Uhr
Keinesfalls. Oder was denken Sie werden die nächsten Schritte sein...? Zurück zu offener Politik will keine Partei außer Die Linke. Sowohl während der Ampel als auch jetzt wurden stetig die Hürden für Migranten erhöht. EU-Außenlager, Bezahlkarte, Tunesiendeal, Abschiebung nach Afghanistan, jetzt Zurückweisung innerhalb der EU an Staatsgrenzen... Sollten Gerichte Dobrindts Vorgehen generell für rechtswidrig befinden, wird eine ne Hürde erfunden werden - garantiert.
zum Beitrag03.06.2025 , 23:55 Uhr
Die SPD, die immer seltener SPD-Sachen macht, auf der Suche nach sich selbst in dunkelster Nacht, ohne Kerze zur Hand. Ja der Kommentar zeichnet ein stimmiges Bild der alten Tante SPD - einzig verstörend am Kommentar ist die Glorifizierung oder Verniedlichung der Schwarzarbeit 🤔 Durch Schwarzarbeit gehen unseren Unternehmen geschätzte 300 bis 500 Milliarden Euro jährlich an Umsätzen verloren. Die nicht abgeführten Steuern aus diesen Umsätzen und die unversteuerten Löhne hieraus ergeben zusammen ein hübsches Sümmchen, mit dem man gerade jetzt, bei chronisch klammen Kassen, ziemlich viele SPD-Sachen machen könnte...🤷♂️ Die Sozialdemokratie, die nun mal im Namen der SPD steckt, setzt sich dem Selbstverständnis nach für eine sozial gerechte Gesellschaft ein, die sie aus sozial- bzw. wohlfahrtsstaatlichen Mitteln generieren will. Die Schwarzarbeit läuft derlei Unterfangen von A bis Z dagegen. Die Schwarzarbeit ist der SPD ein größerer Feind als der CDU - überhaupt links ein deutlich größerer Feind als rechts, denn links will Umverteilen, rechts nicht...
zum Beitrag03.06.2025 , 20:03 Uhr
"Sie entmenschlicht eine ganze Bevölkerungsgruppe." Bastard = als minderwertig empfundener Mensch Quelle: Duden So viel zum Thema, ACAB entnwnsch nicht...
zum Beitrag03.06.2025 , 11:47 Uhr
Ein näherer Blick auf das Foto offenbart Ihnen, dass Dobrindt eine Jacke ohne Dienstgrad trägt. Zudem ist es keine Jacke einer Landespolizei, sondern die der Bundespolizei - siehe Oberarm. Im Einklang mit seiner Funktion als oberster Dienstvorgesetzter der Bundespolizei ist das soweit völlig in Ordnung.
zum Beitrag03.06.2025 , 07:56 Uhr
Wer als Volksvertreter "all cops are bastards" propagiert sollte zurecht keinen Zutritt mehr zur Schaltzentrale unserer Demokratie erhalten. Der Schaltzentrale, wo das geimansame MITEINANDER tagtäglich von unseren Volksvertretern erkämpft und gesichert werden sollte. Der Schaltzentrale, die eben jene bastards tagtäglich schützen und im Ernstfall ihren Körper und ihr Leben bei einem Angriff als Pfand einsetzen. Politiker, egal ob Nachwuchs oder Erfahrene, müssen sich an Regeln der Debattenkultur halten. Verallgemeinerungen helfen niemandem, auch nicht der awareness. Schlimm genug, dass die Giftstreuer der AfD tagtäglich ihre Ergüsse ungefiltert verbalisieren können - umso wichtiger, dass sie die Politiker der demokratischen Parteien der geregelten Debattenkultur widmen. Wer eine Verallgemeinerung wie "all cops are bastards" in Ordnung findet, um ein zweifellos wichtiges Thema in die öffentliche Debatte zu hieven, der muss auch damit leben wenn die AfD mit "alle Migranten sind Messermänner" verallgemeinernt... Wohin das führt sieht man seit Jahren😖 ACAB kann keine Grundlage für eine sachliche Debatte sein, egal mit welchem Ziel.
zum Beitrag02.06.2025 , 21:08 Uhr
Bin gespannt ob ihre Crew wieder mit dem Flugzeug gekommen ist... Sie hätte mit ihrer Berühmtheit sicher auch ein größeres Schiff organisieren können, aber das wäre dann mit Schweröl gefahren - das geht nicht 🤷♂️ ...da muss der Hunger sich hinten anstellen
zum Beitrag02.06.2025 , 20:31 Uhr
"Aber beruhigend ist auf jeden Fall dass HIER Justitias Arm noch lang genug ist" Dobrindts Reaktion dazu: die Zurückweisungen bleiben, das war eine Einzelfallentscheidung. Anscheinend ist Justitias Arm HIER auch nicht viel länger als in Amerika 🇺🇸 - wenn sie darauf anspielen wollten
zum Beitrag02.06.2025 , 19:57 Uhr
"Die drei somalischen Flüchtlinge können sich nun wohl nicht frei im Bundesgebiet bewegen. Das Dublin-Verfahren könne auch „an der Grenze oder im grenznahen Bereich“ durchgeführt werden, so das Verwaltungsgericht." Also kommen zeitnah zu den geplanten EU-Außenlagern jetzt auch noch deutsche Außenlager dazu? Oder Innenlager?
zum Beitrag02.06.2025 , 16:29 Uhr
Ich mag Hofreiter als Mann der klaren Worte. Dementsprechend schätze ich auch seinen Artikel hier. Dennoch sei die kritische Frage erlaubt - WO war die grüne Moral während der drei Jahre Ampel?🤷♂️ Tunesien-Deal, EU-Außenlager, Abschiebung nach Afghanistan, Bezahlkarte für Asylbewerber - alles, ALLES wurde abgenickt. Und ein AfD-Verbotsantrag? Die sind ja nicht erst seit Februar moralisch und verbal so unterwegs... Auch nichts🤷♂️ Die Grünen, und das nehme ich ihnen krumm, schwingen die Moralkeule seit sie wieder in der Opposition sind. Als sie selbst am Trog ganz vorne standen, wars das gleiche Duckmäusertum wie bei der jetzigen Regierung. Insofern verliert seit der Wahl jeder Artikel der Grünen für mich jegliche Aussagekraft - selbst wenn er so wie hier von Anton Hofreiter kommt, einem zweifellos Standhaften unter den Fähnchen im Wind 🌬️ Die Grünen haben mir in der Ampel bewiesen, dass sie über keinerlei Rückgrat verfügen. Das hat auch keine andere Partei die aktuell in Regierungsverantwortung steht - aber keine Partei schreibt sich so Moral und Werte auf die Fahne wie die Grünen. Wer fordert muss auch liefern - haben sie nicht getan. Jetzt Moralpredigten halten ist peinlich.
zum Beitrag01.06.2025 , 15:04 Uhr
"im Ländle steht die Brandmauer auch bei der CDU-Führung. Dort hält man die AfD inzwischen für den Hauptgegner." Ist ja auch logisch, Grün braucht man für eine Weiterführung der Koalition - nur diesmal halt als Juniorpartner. Die SPD ist in Baden-Württemberg keine Option, nicht mal mit allem Optimismus - also bleibt nur die AfD für echten Wahlkampf 🤷♂️ Alles andere hieße ja sich selbst oder dem bisherigen Koalitionspartner ins Bein schießen - derlei Harakiri können sich weder Grün noch Schwarz erlauben, sooooo komfortabel sind deren Umfragewerte dann auch nicht über der Mehrheit, als dass man in die Vollen gehen könnte... Das wird ein ziemlich ruhiger Wahlkampf werden 🔮🧙♂️
zum Beitrag01.06.2025 , 14:57 Uhr
Ich verstehe die Kritik des Artikels, aber hier wird schon die Realität sehr für die eigene These gebeugt. Katar und Nasser al-Khelaïfi haben im Mai 2011, also vor knapp 15 Jahren, PSG mehr oder minder übernommen. Seither wurden Milliarden im Club versenkt - und jedes Jahr kam am Ende NICHTS dabei raus, denn französischer Serienmeister wurde PSG auch schon vorher... PSG war bis gestern das Paradebeispiel, dass man mit Geld eben doch nicht alles kaufen kann - und für mich ist es das auch noch heute. Es hat nun einmal in 15 Jahren geklappt - ob das den Aufwand von Milliarden und Abermilliarden wert war, puh. Wenn sie mehrmals hintereinander die CL gewinnen, dann kann man darüber debattieren. Ausserdem sind sie bei Leibe nicht die einzigen Privatinvestoren, die sich einen Club als positives Aushängeschild gönnen - und die ersten waren sie erst recht nicht. Und Nasser al-Khelaïfi ist selbst begeisterter Sportler, spielte Tennis auf höchster Ebene - im Davis Cup und auf der ATP World Tour. Ich nehme ihm das sportliche Interesse an PSG absolut ab. Natürlich hat er einen unendlichen Geldbeutel, das allein kann aber kein Ausschlußkriterium für Engagement sein.
zum Beitrag31.05.2025 , 21:32 Uhr
👍
zum Beitrag31.05.2025 , 21:11 Uhr
"Sie baut sich ihre Fanbase auf und macht ihren Namen bekannt, mit dem sie in ein paar Jahren ihre Karriere starten kann." Wenn das tatsächlich Nietzards' Hintergedanke war, dann ist sie bei den Grünen wirklich komplett falsch, weil das wäre an Egoismus und Hinterlistigkeit nicht zu überbieten. Außerdem, später Karriere starten durch jugendliche Provokation kann funktionieren, fraglos, aber Kevin Kühnert als Beispiel zeigt, dass das nur geht, wenn man sich radikal mäßigt - von BMW verstaatlichen etc redet der schon lange nicht mehr, oder? Auch parteiinterne Beispiele, Joschka Fischer, Kretschmann und co legen recht deutlich nahe: willst du später Politik mit bundesweitem Einfluss gestalten, musst du dich - gemessen am Kompass der grünen Jugend - weit nach rechts lehnen. Insofern ist diese Fanbase, die sich Nietzard mit aktuellem Verhalten gerade aufbaut, keine Base die ihr zu Amt und Würden auf bundespolitischer Ebene verhelfen wird - sollte das tatsächlich ihr Ziel sein (was ich aber persönlich nicht glaube, weil das Hirn hat man auch schon mit 26, dass das nicht zielführend ist...)
zum Beitrag31.05.2025 , 19:19 Uhr
Tatsächlich vermieten wir immer unseren Wohnsitz in Berlin über den Winter, wenn wir in unserer alten Heimat überwintern. Das machen wir aber nicht über Onlineportale, das ist uns zu unpersönlich, vor allem hast du da idR nicht final den Finger drauf, wer schlussendlich kommt. Wir hängen einen Zettel an der HU aus oder werden über Bekannte meist schon vorab gefragt, wenn diese beispielsweise Gastdozenten für ein paar Monate unterbringen wollen. Oldschool. Mundpropaganda.
zum Beitrag31.05.2025 , 19:08 Uhr
Grandioser Artikel - jedem Wort vollste Zustimmung. Das Krönchen oben drauf ist wirklich die dummdreiste Ankündigung Nietzards', dass sie eine Entschuldigung für übertrieben halte und natürlich im Amt bleiben wolle...😅🤗👍 ...immer wenn du denkst 'dümmer geht nimmer' legen Grüne nochmal einen drauf. Schade - aus Sicht der Union - das sie ihr Amt nur bis Oktober inne hat. Man kann aber zuversichtlich sein, dass, egal wer nachkommt, es ähnlich raudauwürdig weitergeht. Die grüne Jugend spricht - und das sage ich als bekennend konservativer Geist - fast ausnahmslos Themen an, die tatsächlich einer gesellschaftlichen Debatte bedürften. Sie tun es aber ausnahmslos in einer Unüberlegtheit, in einer Impulsivität, dass alles was sie ansprechen zum Bumerang verkommt und am Ende sie selbst, aber mehr noch die Mutterpartei gesamtgesellschaftlich in die Bredouille bringt. Die grüne Jugend kann aus meiner Sicht mit Fug und Recht als die beste Vorfeldorganisation der Union beschrieben werden - ja selbst der AfD treiben sie so mehr Wähler in die Arme, als dem grünen oder linken Lager. Das ihnen das nicht selbst auffällt ist rundet das Bild vollends ab. Bravo, weiter so 👌🤦♂️
zum Beitrag31.05.2025 , 13:56 Uhr
Das echte Problem war doch nicht Biden sondern Harris. Wenn man sich ganz an den Anfang zurückerinnert, dann wurde beim Amtsantritt Bidens bei der Wahl seines Vizes damals schon öffentlich ein großes Augenmerk darauf gelegt wen er bestimmt, weil es als durchaus möglich erachtet wurde, dass er sein Amt eventuell übergeben müsse im Lauf der Periode. Biden selbst und die Demokraten hatten überhaupt kein Problem, regten eher selbst Medienberichte darüber an. Jedoch bemerkte man im Laufe der Zeit, dass Harris die Schuhe mindestens zwei Nummern zu groß waren. Hinzu kam sowieso ihre umstrittene Position von Anfang an - schwarz, Frau und zu allem Übel auch noch links - selbst viele Demokraten sträubten sich gegen die Idee Harris könne Präsidentin werden... Und so verstummte die Idee und Biden galt, je länger im Amt, als alternativlos. Man verpasste es überdies, einen Nachfolger in Position zu bringen - was in der Kandidatur Harris' gipfelte...🤷♂️ Für die USA gilt das gleiche wie Europa - das Trump, AfD, Meloni und co jetzt in Amt und Würden sind, dass sie Mehrheiten vereinen, ist nicht ihnen, sondern der Ignoranz, Bräsigkeit und Instinktlosigkeit linker/progressiver Kräfte geschuldet.
zum Beitrag31.05.2025 , 13:31 Uhr
"mit Fahrrad, Bus und Bahn nach Gefühl irgendwo hinreisen und zelten/campen anstatt teure Hotels zu buchen - das schont nicht nur den Geldbeutel" Mit Fahrrad ist es fraglos billiger, mit Bus ist es bei Spontanbuchungen maximal so günstig wie mit dem Auto - bei deutlich weniger Flexibilität und mit der Bahn sind Spontantickets teils teurer als wenn man fliegt - schauen Sie mal was Berlin -> München kostet wenn Sie jetzt direkt losfahren wollen bei der Lufthansa als auch bei der Bahn...🤷♂️ Zum zweiten Punkt, den Unterkünften, egal ob Hotels oder Zeltplätze, die sind im Nahbereich, egal ob Deutschland oder Europa, so dermaßen teuer geworden, dass man draufzahlt wenn man hier bleibt. Gerade an den Küsten ist das Preisgefühl komplett abhanden gekommen. 2 Wochen Usedom oder 2 Wochen Thailand - wenn ich mir Transport und Unterkunft online selbst organisiere komme ich am Ende, inklusive Essen, Trinken und Abendgestaltung in der Regel in Thailand billiger weg - plus echtes Badewetter und angenehm warmen Meer statt kalter Ostsee 🤷♂️ Ab 3 Wochen sowieso und gegen Urlaubsziele wie Mittelmeer erst recht. Urlaub zuhause günstig war einmal, leider. Das passt hinten und vorne nicht mehr.
zum Beitrag31.05.2025 , 12:27 Uhr
Dieser "Buchungswahnsinn", wie es der Artikel ausdrückt, wird und wurde vor allem von jungen Menschen eingeläutet. Beispiel Asien, da ist man früher mit dem Rucksack frei Schnauze umhergereist, bezahlte täglich bar sein Zimmer so lange man Lust hatte und zog weiter wenn es einen passte. Vor spätestens 10 Jahren war das endgültig vorbei, wenn du da außerhalb vom Monsun ein Zimmer willst hast du keine Chance mehr vor Ort 🤷♂️ Hinzu kommt, dass auch Einheimische durch eine Verbesserung ihrer finanziellen Lage mit Touristen um Unterkünfte konkurrieren - früher blieben die in ganz günstigen Home Stays und waren so keine Konkurrenz für europäische Kunden. Zu guter letzt spielt auch die Abkehr von Bargeld eine entscheidende Rolle, immer mehr wollen nur noch online oder mit dem Handy bezahlen 🤷♂️ Reiseportale, private Anbieter und Zimmerbörsen wie booking, agoda, airbnb, etc springen nur auf den Zug auf - der Kunde entscheidet wie üblich wohin die Reise geht, der Markt passt sich nur an. Wer zurück zu spontanem Reisen will müsste das Internet zurückdrängen - oder man urlaubt außerhalb der 'beaten tracks', den Osten Indonesiens, Papua oder die Salomonen kann ich aktuell noch empfehlen👍
zum Beitrag31.05.2025 , 06:29 Uhr
"Erst entschied am Mittwoch der Gerichtshof für Internationalen Handel in New York, Trump habe kein Recht, am Kongress vorbei solch weitreichende Zollentscheidungen zu treffen (...) Keine 24 Stunden später hob ein Berufungsgericht diese Entscheidung vorläufig auf." Dieses von euch so gehypte Urteil des Gerichtshofs für internationalen Handel in New York war nichts anderes als eine Posse im ewigen Grabenkampf der politischen Lager der USA. Besagter Gerichtshof hat ein enormes Übergewicht an Richtern die noch von Obama berufen wurden, auch Biden konnte noch eine Position besetzen. Es war völlig klar das einerseits das Urteil so ausfällt - geklagt hatten ausschließlich demokratisch geführte Bundesstaaten und zwei republikanische die von Trumpkritikern geführt werden - und andererseits das sich Trump nicht daran hält. Die USA sind mit Deutschland nicht vergleichbar. Dadurch das dort nur zwei Parteien zur Wahl stehen, ist der Kampf um Richter und das strategische Besetzen von Richterposten mit das schärfste Schwert um über Legislaturen hinaus die politische Strömung nachhaltig zu lenken. Richter sind dort auch nicht auf Zeit sondern auf Lebenszeit berufen...
zum Beitrag31.05.2025 , 04:06 Uhr
"Zum einen spottet Solowjow hier über die knapp 25 Jahre Altersunterschied der Macrons – was ihn beim Putinfreund Gerhard Schröder und seiner 25 Jahre jüngeren Gattin So-Yeon Kim selbstverständlich nicht stört" Das ist im Westen auch nicht anders 🤷♂️ - wenn Männer eine deutlich jüngere Partnerin haben ist das weder ein Skandal noch wird das Thema medial durchgekaut, wenn Frauen deutlich jüngere Partner wählen ist das hingegen sehr wohl ein Thema - Beispiel Madonna und die immer wieder Gazetten füllenden Artikel über ihren Toyboy... --- Das mit der Kokserei ist eine alte Geschichte. Tatsächlich wurde doch vor einigen Jahrzehnten eine Reportage publik, wonach - wenn ich mich recht erinnere - auf allen Toiletten im Bundestag bis auf einer einzigen Koksrückstände nachgewiesen wurden. Das war damals ein riesen Thema und schlug globale Wellen. In Russland wurde dieses Thema immer wieder ausgepackt, nicht erst seit dem Ukrainekrieg - die Degeneriertheit des Westens ist da schon immer ein Thema, 'neu' ist nur, dass seit Kriegsbeginn auch die oberste russische Führung derlei Aussagen tätigt. Viel Wind um einen alten Hut sozusagen 🤷♂️
zum Beitrag30.05.2025 , 13:54 Uhr
Danke für das Feedback 🤗
zum Beitrag29.05.2025 , 22:57 Uhr
"Polizei verschwieg Telefonmitschnitte" Diese Überschrift ist komplett falsch, denn der Staatsanwalt hat entschieden: "Für die Ermittlungen seien diese Mitschnitte „nicht relevant“ gewesen" Also waren sie ihm bekannt 🤷♂️ Wo ist der Skandal? Und was sollen zwei kurze Telefonate über das Brandgeschehen und den Hergang in einer Zelle aufklären? Wären Videoaufnahmen aus der Zelle oder dem Zellentrakt vorhanden gewesen und verschwunden - DAS wäre ein Skandal. Aber so?
zum Beitrag29.05.2025 , 18:23 Uhr
"Die Schwierigkeit sei, (...) dass weiterhin viele Verantwortliche die Existenz von Rassismus leugnen (...) Ein wichtiges Mittel dagegen sei gesellschaftlicher Druck und ein öffentlicher Diskurs. Den hat die Podiumsdiskussion angestoßen" Um das beurteilen zu können, wäre es ganz nützlich wenn der Artikel Auskunft geben würde, wer da so als Zuschauer in dem Kinosaal zugegen war und wieviele 🤷♂️ Denn die Angabe, dass alle "vier Panel-Teilnehmer:innen (...) selbst Schwarz oder People of Color" waren, hört sich eher nach einem Event aus der Bubble für die Bubble an - sorry. Gesellschaftlicher Druck und öffentlicher Diskurs benötigt eine breite Masse quer durch möglichst verschiedene Gesellschaftsschichten als Grundlage - insofern wäre es eben schon sinnvoll über die Publikumszusammensetzung mehr zu erfahren, weil wenn da wie auf dem Podium nur Schwarze oder POC saßen (und vielleicht noch ein paar Linke), dann spricht das eher fürs genaue Gegenteil, als dass "das Interesse in Oldenburg, sich mit dem Fall und der dadurch ausgelösten Debatte über Rassismus in der Polizei auseinanderzusetzen" groß sei...
zum Beitrag29.05.2025 , 15:13 Uhr
Die AfD sind Vollidioten durch und durch - ihre Erfolge sind in allen Bereichen einzig der Inkompetenz bestehender Parteien geschuldet - leider nimmt die kontinuierlich zu, dazu kommt Kompetenzgerangel zwischen Bund, Ländern und der EU. Europa hat sich komplett selbst blockiert und so Rechts das Feld bestellt
zum Beitrag29.05.2025 , 15:09 Uhr
"Also lieber noch ein paar Kohlekraftwerke bauen?" Auf gar keinen Fall, aber nicht abschalten bevor Alternativen ausgereift und ausreichend zur Verfügung stehen - und zwar so, dass sie einen Netzbetrieb genau so störungsfrei und kosteneffektiv erfüllen können wie unter dem fossilen Mix bisher. Außerdem 'sinnvolle' Anreize schaffen und nicht durch Gießkannensubventionen dafür sorgen, dass nun ein völliges Überangebot an Solarstrom herrscht, der bei Überschuss irrwitzige Mehrkosten verursacht. Alte Weisheiten: 1. gesundes Wachstum ist wichtig 2. Planung ist das halbe Leben Beides wurde bei Erneuerbaren komplett ignoriert, darum jetzt ja diese "Kannibalisierung"...🤷♂️
zum Beitrag29.05.2025 , 14:36 Uhr
Was in dem Artikel wie ein Sieg der USA gegen Trump dargestellt wird, hat in Wirklichkeit doch den Charakter innerer Grabenkämpfe. Schließlich sind von den 12 Bundesstaaten die geklagt hatten 10 unter Führung der Demokraten und die anderen 2 Bundesstaaten werden von republikanischen Kritikern Trumps geführt und der urteilende United States Court of International Trade hat ein deutliches Übergewicht an Richtern die vor allem noch von Obama und eine auch von Biden berufen wurde... Wenn man diese 3 Faktoren berücksichtigt ist das Urteil nicht verwunderlich - gleichzeitig sagt das auch aus, wie sehr sich Trump daran halten wird - nämlich null
zum Beitrag29.05.2025 , 13:20 Uhr
"Womit immer deutlicher wird, wie längst schlichte Marktmechanismen die Energiewende einholen." Nein, womit klar wird das eben ein paar Windräder und Solarplatten keine Energiewende machen🤷♂️ Das zeigt einmal mehr wie kurz bei allen Think Tanks, Umweltorganisationen und den Grünen gedacht wurde - Hauptsache regenerative Energiequellen subventionieren und zwar so irrwitzig hoch, dass Bauern Ackerflächen für Solarfelder zur Verfügung stellen und Gemeinden teils Lichtungen in Wälder holzen, damit man noch ein paar Windräder reinbetonieren kann👍 Dass das nicht die Energieprobleme bei Flauten und im Winter löst wurde geflissentlich ignoriert - die Innovation wirds schon richten bezüglich der Speichermedien war das Mantra... Da muss ich bis heute lachen - Progressive haben die FDP immer für deren blumige Idee von 'Technologieoffenheit' zerrissen - beim Linken Leib und Magenthema erneuerbare Energien ist aber genau das der Fahrplan - Hauptsache AKWs und Kohleverfeuerung abstellen und dann wirds schon klappen mit Windrädern und Solarstrom...🤞 Planlos ins Desaster - jetzt wirds teuer und links reibt sich verdutzt die Augen wie daraus eine "Windmühlen-der-Schande"-Partei Kapital schlägt
zum Beitrag29.05.2025 , 06:56 Uhr
"Man müsste nur flächendeckende Überwachung in der Wohnung akzeptieren." Das was Sie da beschreiben ist in China nicht mehr weit weg - 24/7 Überwachung und Punkte-System, wer da bei Rot über die Ampel geht... Dass die ihre Bürger bald auch zuhause visuell überwachen ist aus meiner Sicht nicht mehr die Frage 'ob', sondern nur noch 'wann'... Als Gast im Hotel bist du schon heute definitiv nicht mehr allein im Zimmer - zu keiner Zeit... 🎧👂
zum Beitrag28.05.2025 , 21:50 Uhr
"Der Kläger war – anders als im März – nicht nach Hamm gekommen." Wieviel Prozent hat er da selbst zum Absaufen seines Hauses beigetragen? ...oder ist er wie eine einstige Kurzzeitikone medienwirksam im Katamaran übern Teich gekommen? --- "Das OLG-Urteil führe auch nicht zu einem Wettbewerbsnachteil Deutschlands (...) (obwohl) solche Klagen nur in Staaten mit einem funktionierenden Rechtsstaat möglich sind." Da widerspricht sich Richter Meyer ja dann doch, weil wenn irgendwann nur Konzerne in funktionierenden Rechtsstaaten zur Verantwortung gezogen werden können, während beispielsweise chinesische Firmen weiter billigst Kohlestrom beziehen und Beton herstellen können ohne Klagen fürchten zu müssen. So wird das nix werden - das räumte aber auch Richter Meyer selbst direkt ein, schließlich rechne er "nicht damit, dass es in Deutschland zu seinen Lebzeiten noch einmal einen derartigen Prozess geben werde, angesichts von Gerichts- und Verfahrenskosten"... Am Ende also viel Wind um nichts Greifbares 🤷♂️
zum Beitrag28.05.2025 , 21:38 Uhr
"Schließlich verlangt bei Menschen mit Einwanderungsgeschichte oft auch die Community viel (am Haus des Cousins mitbauen, Hochzeit der Cousine mit vorbereiten usw.)" Alles schön und gut - das kann aber unmöglich eine Ausrede oder Grund sein, Transferleistungen zu erhalten. Der Familie helfen fällt unter Freizeitgestaltung. Erst die Arbeit, dann das Vergnügen. Prioritätensetzung und so 🤷♂️ Genau das meine ich ja wenn ich sage: "Hier muss mit Nachdruck statt Nachsicht vermittelt werden, wie eine geregelte Zeiteinteilung aussieht."
zum Beitrag28.05.2025 , 04:47 Uhr
"taz: (...) An Ihrer Schule leben acht von zehn Familien von staatlichen Transferleistungen. (...) Hartmann: Wir haben an unserer Schule viele Eltern, die als „bildungsfern“ beschrieben werden können. Sie haben oft nicht die finanziellen und zeitlichen Ressourcen, um ihre Kinder optimal zu unterstützen." Wofür wenden denn diese Eltern ihre "zeitlichen Ressourcen" auf? Das werden sicher nicht zu 100% alles Vollzeit arbeitstätige Aufstocker sein... Das man "bildungsferne Familien" bei der Hand nimmt ist notwendig, da bin ich voll dabei - und sowieso deren Kinder speziell fördert, um ihnen eine realistische Chance zu geben, diesem Dunstkreis zu entfliehen. Wenn man sich die Aussagen von Frau Hartmann aber so durchliest, dann ist das eine ellenlange Freispruchkarte für die Eltern... Fördern und fordern - bei Kindern wurde längst erkannt, dass wieder mehr auf das Fordern geachtet werden muss - und das darf auch gerne bei Erwachsenen Umsetzung finden. Stichwort "keine zeitlichen Ressourcen" - gerade die sind im bildungsfernen und Transferleistung beziehenden Milieu oft zuhauf vorhanden. Hier muss mit Nachdruck statt Nachsicht vermittelt werden, wie eine geregelte Zeiteinteilung aussieht.
zum Beitrag28.05.2025 , 04:30 Uhr
"In Deutschland könnten bis zu 9,6 Prozent der weiblichen Beschäftigten ihren Arbeitsplatz verlieren. Fast dreimal so viele wie bei Männern." Fast dreimal so viel wie bei Männern? Das kann ich nicht so recht glauben. LKW-Fahrer, Paketdienstzusteller, Fließbandarbeiter - das sind drei riesige Berufsfelder mit exorbitantem Männerüberschuss und die sind quasi morgen obsolet - autonomes Fahren ist marktreif und in Amerika düsen längst Amazondronen durch die Vorstadthimmel, dann wirds auch bei uns für die letzten 5 Meter vom Transporter bis zur Tür reichen... Und auch die These "Care-Arbeit (...) wird aber nicht durch eine KI ersetzt werden können" ist direkt widerlegbar. In Japan pflegen bereits jetzt Roboter 🤖. Vor allem Unterhaltungsroboter in Altenheimen sind Standard, auch Tabletten werden von Robotern portioniert und zeitgenau zugeteilt. Menschliches Zutun ist dort nur noch limitiert von Nöten. Und Kinder werden seit Erfindung des TV gern auch mal vor eben selbigem 'geparkt' - bzw heute halt vor dem Tablet, dazu Waschmaschine, Thermo-Mix, Geschirrspüler, etc - die 'Care Arbeit @ home' wurde durch KI/Technik auch bereits massiv entschlackt und mit dem Smart Home wirds noch mehr.
zum Beitrag27.05.2025 , 22:12 Uhr
Das Zeug gehört in Fahrräder verbaut und dann an jeder roten Ampel konsequent das Anhalten erzwingen, automatisch auf Schrittgeschwindigkeit in Fußgängerzonen herunterbremsen und bei Fahrten auf dem Bürgersteig direkt die Kette ganz abwerfen - DASS würde Fußgängern den Alltag spürbar und dauerhaft erleichtern. Autos verursachen bei einem Aufeinandertreffen mit Fußgängern natürlich deutlich höheren Schaden als Fahrräder, zu tatsächlichen Aufeinandertreffen kommt es zwischen Autos und Fußgängern, auch Dank getrennter Verkehrsführung, dann doch eher selten. Die wahren Rowdys im Stadtleben sind Fahrradfahrer, die sowohl Fußgänger als auch Autofahrer ständig drangsalieren und konsequente Gesetzlosigkeit an Ampeln an den Tag legen. Würde man als Autofahrer solch ein Verhalten im Verkehr präsentieren, wäre man am ersten Tag direkt den Lappen mehrfach los
zum Beitrag27.05.2025 , 21:47 Uhr
Das ist ein nationaler Feiertag mit landesweiten Feiern und Gedenkveranstaltungen, aber speziell natürlich in und um Jerusalem. Ein riesiges Feuerwerk am Abend rundet diesen Feiertag immer ab 🇮🇱 🎆
zum Beitrag27.05.2025 , 17:26 Uhr
Das dürfte die jetzige Legislatur aber um ein paar Jahre verlängern, wenn sie die nächste Wahl bis auf einen finalen Spruch aus Karlsruhe 'vorziehen' möchten - und dann müsste der auch noch positiv ausfallen... ...und was wollen sie mit Neuwahlen überhaupt erreichen? Bei der Ampel war eine deutliche Verschiebung der Machtverhältnisse absehbar, da machte eine Neuwahl Sinn - aktuell aber sind die Werte ziemlich eingefroren seit der Wahl im Februar, eine Neuwahl brächte also kaum feststellbare Veränderungen in der Zusammensetzung des Bundestags...🤷♂️ ...und selbst wenn ohne die AfD gewählt werden würde, wie es Ihnen vorschwebt, würde das maximal der Union zu einer noch deutlich stärkeren Position verhelfen, weil AfD-Wähler werden wohl eher die Union als Alternative wählen als Grün oder Links... ...insofern weiß ich nicht was Sie sich von Neuwahlen erhoffen - egal ob mit oder ohne AfD ist eine progressivere Zusammensetzung des Bundestags als Resultat aus freien Wahlen nicht in Sicht
zum Beitrag27.05.2025 , 16:36 Uhr
"Was der Wähler erwartet, sind Lösungen, die sich an den Problemen und nicht den Wahlprogrammen orientieren." So einfach, so logisch - und doch unverständlich für unsere Parteien, denn da hört man nach Wahlniederlagen niemals 'unser Programm hat anscheinend den Bedürfnissen der Wähler kein adäquates Angebot untwrbteitet', sondern man hört ausnahmslos Floskeln a la 'wir sind mit unserem Programm nicht zum Wähler durchgedrungen' - hinter dieser Floskel versteckt sich die Schuldzuweisung an die Wähler, die zu doof oder taub waren, das Wahlprogramm und den Sinn dahinter zu verstehen... So lange das so bleibt, wird sich wenig am Niedergang der Parteien ändern
zum Beitrag27.05.2025 , 12:41 Uhr
"Ein Darf-nicht-Ultimatum ist der Versuch, mit einer hochmoralischen Verneinung durchzukommen, wenn man selbst kein attraktives Angebot zu machen hat. Darf-nicht ist keine Grundlage für Politik und politisches Gespräch, denn was soll man mit der Vorgabe noch inhaltlich diskutieren?" Dem pflichte ich vollumfänglich zu. Die Lösung all unserer Probleme kann nicht das Verbot der Opposition sein, sondern einzig eine Politik die der Bevölkerung Lösungen der mannigfaltigen Probleme bietet. Ein Verbot löst kein einziges Problem, es verschiebt maximal die Konsequenz nach hinten - zum Preis von Glaubwürdigkeit und Misstrauen. Und genau da kommt das "Darf-nicht-Ultimatum" dann doch ins Spiel, denn Regierungen werden immer noch aus Mehrheiten gebildet - und wenn diese ohne die AfD nicht mehr gebildet werden können, wird sie natürlich mitregieren - oder schlimmstenfalls gar allein regieren. Das ist keine "Metaphysik" und auch keine "spekulative Predigt", sondern dann schlicht Tatsache.
zum Beitrag27.05.2025 , 11:05 Uhr
"Vor allem in Zeiten, in denen Deutschland auf Fachkräfte aus dem Ausland angewiesen sei und diese langfristig im Land halten möchte. „Mit so einer rückwärtsgewandten Politik schadet Dobrindt der Integration und der deutschen Wirtschaft.“" Ist dem so? Welches europäische Land bürgert denn schneller ein als wir? Mir fällt keines ein🤷♂️ Spanien bürgert nach 2 Jahren ein - aber nur EU Bürger. Bei den meisten EU Staaten ist 10 Jahre die Schallmauer für Einbürgerungen von Nicht-EU-Bürgern, oft inklusive Integrationsprüfung. Die Grünen fordern ja immer sich mehr an EU Politik zu orientieren - gute Idee, 10 Jahre für die Staatsangehörigkeit würde dieser wieder Wertigkeit verschaffen. Der deutsche Pass ist ein Aushängeschild - immer noch. Es gibt kaum einen Pass auf der Welt der einem mehr visafreie Grenzübertritte ermöglicht. Wer einen deutschen Pass trägt, muss auch Werte, Nation und alle hier lebenden Menschen vertreten können - das ist nach drei Jahren völlig unmöglich
zum Beitrag26.05.2025 , 23:16 Uhr
ACAB - all cops are bastards. Das ist vollkommen verallgemeinernd. Wenn das legitim ist, dann kann ich auch sagen: Alle Migranten sind Messermänner. Völlig falsch? Richtig. Es gibt grob 350.000 Polizisten in Deutschland. Die absolute Mehrheit macht Tag für Tag einen super Job. So wie auch die absolut überwältigende Mehrheit der Migranten sich tadellos benimmt. Es sind wie immer die Einzelfälle die auffallen und polarisieren. So wie man aber völlig zurecht Rechts in seine Schranken verweist, wenn sie alle Migranten über einen Kamm scheren wollen, so muss man hier auch ganz klar Frau Nietzard in ihre Schranken verweisen, wenn sie diese völlig haltlose verallgemeinernde These herausposaunt. Dumm, naiv und völlig am Ziel vorbei. Einer Politikerin absolut unwürdig. Setzen, sechs.
zum Beitrag26.05.2025 , 23:01 Uhr
Die wollen nicht denken sondern provozieren. Schlagzeilen um jeden Preis. Aufmerksamkeit um jeden Preis. Erzähle mir keiner, sie hätte vorher nicht gewusst welche Wellen das werfen wird... Bewusste Provokation als Mittel. Probates Mittel? Vielleicht. Positiver Langzeiteffekt? Außerhalb der eigenen Klientel augenscheinlich nicht. Ich weiß nicht was das verfolgte Ziel von Frau Nietzard ist, ein paar Stimmen von der Linken mag man so zurückerobern können, für politische Führungsaufgaben disqualifiziert man sich und seine Partei so aber ZUM GLÜCK definitiv. Insofern hat sie damit auf lange Sicht nur Söder und seinesgleichen zugearbeitet, der die Grünen als unvereinbar mit bunsespolitischer Verantwortung sieht - zurecht muss man sagen.
zum Beitrag26.05.2025 , 22:53 Uhr
Sehen Sie das ähnlich sportlich und offen bei der Jugend der AfD? Nein? Gut. Zurecht. Dann aber auch hier nicht. Zum wiederholten Male hat sich diese Erwachsene - Jugend klingt immer so unbedarft, aber die Frau ist 26 - ganz massiv im Ton vergriffen. Sowas will die Politikelite von morgen sein? Da sind selbst 11% noch 10 zu viel.
zum Beitrag26.05.2025 , 14:22 Uhr
"In einem kurzen Videoausschnitt aus der Wohnung ist ein Polizist zu sehen, der eine Frau rassistisch beleidigt: „Das ist mein Land und du bist hier Gast!“ (...) Auch der Mann, gegen den ein Strafbefehl wegen des Erschleichens von Leistungen samt einer offenen Geldstrafe in Höhe von 750 Euro vorliegt, wird angegangen: „Du bist hier in unserem Land. Ihr habt euch nach unseren Gesetzen zu verhalten.“" Was an diesen beiden Aussagen ist bitte rassistisch? Ich verstehe die Kritik an der Einsatzhärte und auch die Beleidigung" halt die Fresse" ist absolut ungebührliches Verhalten eines Beamten gegenüber Zivilisten. Dementsprechend hat das Gericht diesen Punkt auch zugelassen. Aber Rassismus weil Gäste als Gast bezeichnet werden und Gesetzestreue verbal eingefordert wird? Das hat nichts mit Rassismus zu tun. Das Erste ist eine zutreffende Feststellung und das Zweite das Mindeste, was man von Gästen erwarten kann denen man kostenlos Obdach und Versorgung gewährt.
zum Beitrag26.05.2025 , 09:14 Uhr
"Für konservative Gegner*innen und all jene, die von der feministischen Außenpolitik ohnehin nicht überzeugt waren, wirkte sie wie ideologische Symbolpolitik." Ich kann mir nicht vorstellen, dass progressive Wähler mit den sichtbaren Ergebnissen - und noch viel mehr mit dem Erbe Baerbocks feministischer Außenpolitik - zufrieden sind. Was wurde denn tatsächlich erreicht? Was bleibt im kollektiven Gedächtnis außer horrenden Friseurrechnungen, Barfußphotos aus der Südsee oder dem 180-Kilometer-Flug zwischen Frankfurt und Luxemburg während geltendem Nachtflugverbot...🤷♂️ Wenn das nur auf Konservative verstörend wirkt dann gute Nacht. Auf die Idee, dass es sich um "ideologische Symbolpolitik" unter Baerbock handelte kam man als Gegner höchstens vor ihrem Amtsbeginn, als sie eben ankündigte so oft wie möglich Linie fliegen zu wollen, etc... Im Alltag und vor allem jetzt in der Nachschau erkenne ich da nichts - viel versprochen, null gehalten - so würde ich diese 3-jährige Amtszeit kurz und bündig beschreiben.
zum Beitrag26.05.2025 , 07:05 Uhr
Sehr gute Idee - bei den 59.000 Dollar, die im Schnitt ein Student ohne US-Pass in Havard jährlich für alles ausgibt, werden denen die Semestergebühren und Wohnungspreise hierzulande wie Peanuts vorkommen👍 ...und fähige wirtschaftskompetente Menschen braucht dieses Land eh zuhauf.
zum Beitrag25.05.2025 , 21:32 Uhr
"taz: Und was macht der RWE? Küppersbusch: Besiegt im Niederrhein-Pokalfinale Duisburg und ist damit gefühlt die Arminia von morgen." Na Herr Küppersbusch, man hätte ja auch mal kritisch erwähnen können, dass es während diesem Pokalderby zu einem medizinischen Notfall auf der Tribüne kam. Ein Mensch musste reanimiert werden, verstarb leider dennoch später im Krankenhaus. Die Duisburger Fans wussten sich, trotz der tiefen Rivalität, zu benehmen und stellten, wie bei solchen Vorfällen üblich, den Support weitestgehend ein, nicht so jedoch die Fans des RWE... Sehr sympathisch, diese Anhängerschaft der "Arminia von morgen" - nicht 👎
zum Beitrag24.05.2025 , 15:57 Uhr
"War nicht abzusehen, dass aus ideologischen Gründen propagierte Technologien wie DAC oder e-Fuels an der Physik scheitern werden?" Nein. Forschung besteht immer aus try and error. Wenn Sie die Kosten für 1 KW Solarstrom vor 30 Jahren mit heute vergleichen, dann war es vor 30 Jahren unvorstellbar, dass Solarstrom so effizient und günstig wird. Selbiges gilt für Windenergie oder Batterietechnologien. --- "Dienen diese Ablenkungstechnologien nicht lediglich dazu, der Karbonmafia weitere Jahre Gewinne auf Kosten der Umwelt und des Klimaschutzes zu ermöglichen?" Wenn das tatsächlich so wäre, hieße das, dass sämtliche Regierungen und die EU korrupt wären. Weil laut Ihnen ist das ja schon immer am Anfang komplett offensichtlich, welche Technologie eine erstrebenswerte Zukunftstechnologie ist und welche nicht. Wir leben also in einer hellsichtigen Kleptokratie 🤔
zum Beitrag24.05.2025 , 14:11 Uhr
Dieser Artikel stellt die Frage was noch alles passieren müsse und ob die NS-Vergangenheit Deutschlands Nichteingreifen gegenüber Israel rechtfertigt. Eine berechtigte Frage. Aber wo bleibt die Abwägung? Lebt eine gute Diskussion nicht von Argumenten und Gegenargumenten? Wieso stellt dieser Artikel denn nicht wenkgstend einmal die Frage, was sich Israel noch alles gefallen lassen soll? Isreal wird seit Jahrzehnten aus dem Gazastreifen beschossen. Israel hat seinen Iron Dome nicht ohne Grund🤷♂️ Israel wird ebenfalls seit Jahrzehnten durch Selbstmordattentate und Bombenanschläge immer wieder terrorisiert. Israel muss sich seit Jahrzehnten jegliches Daseinsrecht absprechen lassen. Israel soll auch jetzt wieder nachgeben, obwohl seine Zivilbevölkerung arglos überfallen und abgeschlachtet wurde im Oktober 2023 - und obwohl NOCH IMMER zivile Geiseln in den Händen der Hamas sind. Ganz ehrlich 🤷♂️, was soll sich Israel noch alles gefallen lassen müssen und wie lange noch??? Dazu hört man von sämtlichen pro palästinensischen Stimmen immer exakt NICHTS. Warum? Zählt Israels Position nicht? Sind israelische Leben tolerabler wenn sie dem Terror zum Opfer fallen als palästinensische?
zum Beitrag24.05.2025 , 11:16 Uhr
"In den östlichen Bundesländern wird deutlich, dass die CDU gar keine andere Wahl mehr hat, als ein Zugehen auf die Linke" Das sehe ich komplett anders. Die Grünen erlebten es erst jetzt im Wahlkampf wieder - wenn du deine Stammklientel verschreckst, dann wendet die sich ab - woher kam denn sonst das Hammerergebnis für Die Linke... Eine Ost-CDU, die sich Positionen der Linken annähert, wird definitiv weitere ihrer aktuellen Wähler der AfD zutreiben. Die Menschen sind nicht mehr parteigebunden wie vor ein zwei Generationen, wo Menschen von der Wiege bis zur Bahre ihrer Partei treu blieben. Wenn Linke und CDU aufeinander zugehen, fallen an ihren Rändern jeweils Wähler weg und wenden sich anderen Parteien zu - vor allem wenn es ein starkes präsentes Angebot gibt.
zum Beitrag24.05.2025 , 08:30 Uhr
Die Frage ist doch: was würde es Union wie Linken bringen, wenn der Unvereinbarkeitsbeschluss fiele? Welche Politik soll das sein, die Konservative und Linke gleichzeitig zufriedenstellen? Da fällt mir absolut nichts ein🤷♂️ Nehmen wir das Beispiel Karlsruhe. Wenn man hier Die Linke mit ins Boot holt, dann müsste man ihr auch zumindest das Vorschlagsrecht für einen Richter zusprechen. Wer kennt einen Richter, den Die Linke für vorschlagswürdig halten könnte, der gleichzeitig von der Union abgenickt würde? Und andersrum, wie will Die Linke ihrer Basis erklären, wen sie da alles für die Union durchwinken muss, nur damit die AfD vom Topf gehalten wird... Nein, der Unvereinbarkeitsbeschluss hat schon seinen Sinn. Das hat nichts mit Ausgrenzen zu tun, es ist schlicht die Anerkennung der Realität. Bei den Grünen gibt es den Realo-Flügel. Das ist eine Basis für Union und Grüne, siehe Baden Württemberg, das passt richtig gut. Man darf hier aber nie vergessen, wie weit die Grünen aus Baden-Württemberg sich vom Berliner Landesverband unterscheiden. Die Grünen haben weite Ausläufer ins konservative Milieu. Die Linke nicht. Wer oder was soll das Bindeglied zwischen Union und Linken sein?
zum Beitrag22.05.2025 , 21:40 Uhr
Das sind die absoluten negativen Ausnahmen an denen sich Gegner immer wieder hochziehen😮💨🙄 Ich rede von den Menschen die durch enormen Fleiß, Leistung und Mut zu Erfolg oder einer Karriere gekommen sind. Den "Otto-Normal-selfmade-Millionär". Nicht die kranken Extrembeispiele aus der Techszene oder von der Börse. Diese Menschen, die durch Fleiß, Leistung und Mut zu Erfolg kommen, die werden in den USA und Asien bewundert, als Vorbild genommen. Hierzulande wird über sie geschimpft, werden höhere Steuern gefordert, etc... Das ist wie mit dem Erben. Da wird sich auch immer echauffiert über die absoluten Extrembeispiele die Milliarden erben, aber in der Diskussion wird erben generell als schlecht verklärt. Dabei ist es auch hier die überwältigende Mehrheit, die durch Fleiß und harte Arbeit sich ein kleines Stückchen Wohlstand, meist auch über Generationen, erarbeitet hat. Warum sollen das schlechte Menschen sein? Warum wird den Erben Hass und Neid entgegengebracht, statt den Erfolg und die Mühen ihrer Vorfahren anzuerkennen. Die allerwenigsten Millionäre sind faule Börsenhaie oder Techmogule, sondern hart arbeitende, extrem erfolgshungrige Menschen. Eben Vorbilder, keine Dämonen.
zum Beitrag22.05.2025 , 21:28 Uhr
"In Deutschland wird derzeit aber eine Non-Lithium-Batterie entwickelt." Ist mir bekannt, glaube ich aber erst wenn sie tatsächlich auf den Markt kommt UND in Serie produziert wird. Wir haben auch den Transrapid jahrzehntelang 'entwickelt' - nun fährt er nur in China... Wir hatten auch mal die schnellsten Züge der Welt - heute fährt halb Europa schneller und Japan sowieso... Unsere Bürokratie erstickt alles - ich würde mich sehr freuen wenn Deutschland endlich mal wieder innovativ werden würde statt alles totzudenken - bis dahin bleibe ich skeptisch, leider
zum Beitrag22.05.2025 , 11:27 Uhr
"1988 entstand das Deutsche Forschungszentrum für KI – also lange Zeit vor Google, Amazon und Meta. Warum wurde ChatGPT dennoch in den USA entwickelt?" Hohe Steuern, viel zu viel Regulierung/ behördliche Hürden/ unendlich lange Genehmigungswege - und: in Deutschland wird einem Erfolg geneidet. Statt erfolgreiche Menschen zu loben und als Vorbild anzuerkennen wird hier immer sofort gemeckert, höhere Steuern für sie gefordert, etc... Da herrscht in den USA - und noch mehr in Asien - eine völlig andere Wertschätzung. Da wirst du für Erfolg bewundert, hier kannst du dir noch drei Kameras mehr ums Haus hängen und der Porsche muss nachts in die Garage... Das war nicht immer so, die Neidkultur hat in den letzten Jahrzehnten stark an Fahrt aufgenommen - hier müsste mal wieder ein gesundes Wertebild von Medien und Politik gesetzt werden.
zum Beitrag22.05.2025 , 11:08 Uhr
Schauen wir mal was die Chinesen in Sachen Batterietechnologie noch so auf die Beine stellen, hierzulande haben alle Hersteller dieses Thema sträflich ignoriert. Wenn E-Autos auch in 3 Minuten 500 Kilometer im Tank haben wird die Akzeptanz spürbar steigen. Kleinere Reichweiten würden andere Bedingungen erfordern, beispielsweise spezielle Fahrbahnen die während der Fahrt Fahrzeuge aufladen - in den Niederlanden gibt es solche auf Teststrecken - oder es gab auch mal die Idee, dass Straßenlaternen als Ladesäulen dienen könnten. Das wäre eine Lösung für Städter oder überhaupt jeden, der nicht auf seinem Grundstück laden kann. Auch eine höhere Resilienz für Temperaturunterschiede muss her, Verbrenner schaffen es immer gleich weit, egal ob 18 Grad Optimaltemperatur oder -10 oder +35, da ist bei Stromern noch sehr viel Luft nach oben. Und zuletzt die Geschwindigkeit - Stromer sind irre flink in der Beschleunigung, aber nicht nur Kleinwagen, selbst teure Limousinen wie der id.7 regeln bei 180 ab - das ist zu langsam für 60.000€. Aber generell hat sich schon viel getan, nicht auszudenken wo wir bereits sein könnten, wenn deutsche Autobauer das Thema nicht komplett verschlafen hätten.
zum Beitrag21.05.2025 , 17:17 Uhr
Soziale Hängematte nutzen und Kulturschaffender sein geht nicht gleichzeitig. Wer absichtlich das Gemeinwohl schädigt, weil er sich von der Allgemeinheit aushalten lässt obwohl er arbeiten könnte, der vermindert das Geld das dem Staat zur Verfügung steht um kulturelle Programme, Einrichtungen oder Vereine zu fördern. Denn wer oder was kulturschaffend ist - und vielmehr noch, was oder wer davon förderungswürdig ist - das entscheidet der Staat und nicht der Einzelne. Zum Glück.
zum Beitrag21.05.2025 , 14:01 Uhr
"Angesichts der Weltlage ist diese Zahl phänomenal: 60 Prozent der jungen Menschen bis 29 Jahre blicken aktuell positiv in die Zukunft. (...) Von den ebenfalls für die Studie befragten 30- bis 49-Jährigen äußerte sich nur jede:r dritte optimistisch, bei den über 50-Jährigen gar nur jede:r siebzehnte." Wieso sollte das phänomenal sein? Junge Menschen in Deutschland haben beste Aussichten. Vor 30 Jahren kämpfte man um Ausbildungsplätze, heute wird überall gesucht. Dazu gibt es üppigste Azubigehälter. 1000€ netto und mehr sind keine Seltenheit mehr. Viele Chefs werben überdies mit Sponsoring des Führerscheins oder anderen Prämien. Das Ältere hingegen kritischer in die Zukunft schauen ist auch verständlich. Unsere Reallöhne sind gefallen, alles wurde teurer - Kredite, Lebenshaltungskosten, Sozialabgaben und es drohen enorme Kosten für energetische Sanierungen, E-Autos, etc... Sprich, wir Alten erleben den Abstieg vom Zenit, die Jugend hingegen startet monetär besser gestellt als früher ins Leben. Politik, Umwelt und Klima interessiert nunmal längst nicht jeden, insofern sind die Ausblicke der verschiedenen Generationen so für mich gut nachvollziehbar.
zum Beitrag21.05.2025 , 12:02 Uhr
Der Mensch stirbt nicht aus, diese 'Hoffnung' 😜 will ich Ihnen direkt nehmen. Selbst Modelle des IPCC die bis +5 Grad gehen sagen das nicht voraus. Da kann man auch direkt die jüngere Vergangenheit als Beweis anführen, also die letzten 2 Millionen Jahren, wo der moderne Mensch, bzw seine Vorfahren über die Erde schritten. Auch in diesem Zeitraum war es schon mehr als 5 Grad wärmer als heute... Insofern: es mag sehr ungemütlich werden, es mag für Milliarden tödlich enden, aber komplett aussterben wird die Menschheit nicht 'bloß' wegen des Klimas. Auch Seuchen a la Corona werden es nicht schaffen, ein paar Immune gibt es immer... Nein, es bräuchte schon einen globalen Killer wie bei den Dinosauriern, also ein externes Event.
zum Beitrag21.05.2025 , 08:54 Uhr
Nein, das was sie hier tun ist Sache des Gerichts. Ich bin kein Jurist, aber natürlich können auch Brandanschläge "zufällig oder aus Versehen" passieren. Ein Feuerzeug hat mindestens jeder Raucher stets bei sich. Das ermöglicht Spontantaten bezüglich Brandanschlägen. Auch bedingter Vorsatz ist möglich und abzugrenzen. Und natürlich kann man auch aus Versehen einen Brandanschlag verüben, wenn sie vielleicht vor dem Objekt etwas verbrennen wollen und das Feuer dann unerwartet auf andere Objekte übergreift. Das alles scheint für diesen Fall nicht zuzutreffen, dennoch haben wir in Deutschland die Gewaltenteilung und dementsprechend finde ich den Artikel sehr gut, da er eben NICHT vorab wertend den Sachverhalt darstellt, sondern schonungslos die Historie dessen auflistet. Gute Recherche von Seiten der "Recherche-Nord" und sehr guter, weil sachlich nüchterner Artikel.
zum Beitrag21.05.2025 , 07:05 Uhr
"Aber Menschen auf der ganzen Welt haben auf Westeuropa und die USA geschaut, weil diese zumindest vorgaben, ein gewisses Maß an Achtung vor dem Völkerrecht zu haben." 😂😂😂🙈 Ich bin riesiger Fan der NATO und unserer westlichen Wertekultur, aber DASS, wow 🤭 Da muss man schon beide Augen krampfhaft zudrücken, um auf so eine Idee zu kommen. Ja, wir geben vor das für uns das Völkerrecht oberste Prämisse ist. Ja, wir haben dafür schöne Gremien erschaffen. Aber, wir halten uns nur an diese Vorsätze, wenn es gerade passt. Vor allem die USA... Vietnamkrieg, diverse 'Eingriffe' in Mittelamerika und der Karibik, Saddam Hussein, Muammar al-Gaddafi, Iran,... Also mit wem wir schon alles über Jahrzehnte hinweg partnerschaftlich zusammengearbeitet haben, puh. Völkerrecht ist immer nur wichtig wenn es gegen uns geht oder gegen unsere Partner oder gegen unsere Interessen oder die Interessen unserer Partner. So ehrlich, so realistisch, muss man schon sein. Ich schätze denn unsere westliche Werteordnung über allen anderen, aber das "gewisse Maß an Achtung vor dem Völkerrecht", das haben wir nur wenn es uns dienlich ist.
zum Beitrag21.05.2025 , 06:47 Uhr
Das die Sanktionspakete kaum Effekt haben, weil sie immer nur halbherzig geschnürt werden UND weil es dem russischen Regime schlicht egal ist, ob und wie sich dadurch das Leben für ihre Bevölkerung verändert, da sind wir uns ja alle einig. Ein Umdenken muss her - durchaus. Trump telefoniert mit Putin. Das ist eine andere Herangehensweise - und er wird dafür von den Medien zerrissen. Scheint also auch nicht das gewollte Herangehen zu sein. Nun schläft dieser Artikel vor, man könnte "es mal mit Anreizen versuchen." Anreize. Okay, welche sollen das sein? Darauf leider kein einziger Vorschlag im Artikel. Mir fällt aus dem Stegreif auch nur einer ein: wir machen Nordstream wieder auf. Das wäre aber enorm teuer, Putin würde sich kaputt lachen - Krieg gewonnen, Pipeline wieder auf, alles wie vorher. Anreize hieße, dass wir uns von der Position verabschieden würden, dass die Ukraine 'gewinnen' muss. Anreize hieße, dass Russland relativ straffrei, ja schlimmstenfalls mit einer 'Belohnung' aus diesem Krieg kommt. Anreize hieße, dass man Peking ermuntert morgen in Taiwan einzumarschieren. Anreize scheinen mir keine Lösung zu sein, die friedenssichernden Charakter auf die Zukunft ausüben.
zum Beitrag20.05.2025 , 19:31 Uhr
"Zwei Stunden Telefonat und alles bleibt unklar. Nur ein Gespräch zwischen ihm und Putin werde den Weg zum Frieden ebnen, hatte Trump gesagt. Jetzt haben sie gesprochen – und der Krieg geht weiter." Alles richtig, und trotzdem: reden ist besser als nicht reden. Es wurde zwei Jahre nicht mit Putin gesprochen - Erfolg: null. Den Russen den 'Spaß' am Krieg nehmen oder wirtschaftlich in die Knie zwingen ist gescheitert - weil es nur halbherzig verfolgt wurde oder von Anfang an aussichtslos war, darüber zu streiten ist mühsam - aber egal wie, erfolglos. Dieser Krieg wird am Tisch entschieden - und dafür muss gesprochen werden. Auch mit Putin. Leider. Insofern, ich teile nicht Trumps Gangart, aber er hat den Kontakt wieder aufgenommen. Das - und da bin ich bei ihm - ist besser als gar nicht miteinander zu reden.
zum Beitrag20.05.2025 , 19:21 Uhr
"Bauen bauen bauen bringt in der Regel nur den Kapitaleignern irgendwas, weil in der Regel im Luxussegment gebaut wird." Das ist so nicht richtig, der Gegenbeweis heißt Dubai. Da wurde ein Projekt nach dem anderen gezimmert, weit mehr als der Bedarf hergab - nu stehen viele der Luxusbuden auf 'The Palm' und anderweitig weit unter Wert feil und finden trotzdem keine Abnehmer...🤷♂️ Abgebot und Nachfrage sind schon die entscheidenden Kriterien der Preisbildung, staatliche Eingriffe können da immer nur begrenzt Einfluss ausüben
zum Beitrag20.05.2025 , 19:18 Uhr
Die Preise sind doch deshalb so hoch, weil es faktisch zu wenig Wohnangebote gibt - oder die falschen, da gehe ich mit @Montagsdepression einen Kommentar drunter durchaus mit.
zum Beitrag20.05.2025 , 13:04 Uhr
Sind Sie sicher das die gegen den Tourismus demonstrieren oder nicht eher nur gegen die Unterkunftswahl der Touristen... Spanien und die Spanier leben in den Urlaubsgebieten vom Tourismus. Gerade auf den Kanaren oder Balearen wäre ohne Tourismus wirtschaftlich der Hund begraben. Dann wären zwar Wohnungen wieder billig, aber beruflich wäre dann dort nichts mehr zu holen...
zum Beitrag20.05.2025 , 10:26 Uhr
Kommen die Touristen wird gemeckert das alles teurer wird - kommen sie nicht wird gemeckert weil sie nicht mehr kommen...😅🤷♂️ Finde den Fehler. Gerade Spanien leidet unter hoher Jugendarbeitslosigkeit. Tourismus schafft Jobs und bringt Devisen. Beides braucht Spanien. Man kann Touristen halt nicht vorschreiben wo und wie sie nächtigen sollen. Hotels sind mehr und mehr out. Der Trend zum "Abenteuerurlaub" hält schon länger an - alles selbst entdecken, selbst versorgen, anonym am Urlaubsort unter den Einheimischen eintauchen und einen 'authentischen' Eindruck vom Urlaubsland gewinnen. Spanien hat es ähnlich wie Deutschland und viele andere Länder weltweit verpasst rechtzeitig notwendigen Wohnraum besonders in Großstädten bereitzustellen. Online-Anzeigen verbieten ist reine Symbolpolitik. Morgen steht ein neues Portal online und die Anzeigen sind wieder verfügbar. Wo Nachfrage und Geld ist bricht sich der Markt immer Bahn. Das sieht man gut mit Drogen seit jeher. Ob Prohibition im letzten Jahrhundert oder das Verbot weicher Drogen bis vor kurzem - Kunden und Markt verschwanden nie... Gegen Wohnungsmangel - egal ob für Einheimische oder Touristen - hilft nur bauen bauen bauen🏗️
zum Beitrag20.05.2025 , 06:26 Uhr
"Dabei hatte er (Netanjahu) bereits im Februar die Zusage der Hamas, alle verbliebenen Geiseln in einem Durchgang freizulassen, wenn sich Israel zum Rückzug seiner Truppen aus ganz Gaza und zu einem dauerhaften Waffenstillstand verpflichtet." Welch großzügiges Angebot von der Hamas, eine dauerhafte Waffenruhe - dauerhaft halt mutmaßlich, bis die Hamas wieder genügend Munition gehortet und neue Kämpfer angeworben hat, um dann wieder losschlagen zu können... Die Hamas war noch NIE an Frieden interessiert. Seit es sie gibt will sie einzig Israel bekämpfen. Das ist ihr Dasein. Der Hamas kann kein einziges Wort geglaubt werden. Und überhaupt, was soll das für ein 'Angebot' sein? Geiseln freilassen. Geiseln, die zum allergrößten Teil Zivilisten sind. Zivilisten, die das Massakers der Hamas mit Glück überlebt haben. Das Massaker, das Auslöser dieses Krieges war - einseitig, ohne Provokation, von der Hamas durchgeführt. Israel hat nicht angefangen. Aber sie haben den Willen es zu Ende zu bringen. Europa und vor allem Deutschland wurde auch unter teils großen zivilen Opfern von den Nazis befreit, Israel schickt sich nur an die Palästinenser endgültig von der Geißel Hamas zu befreien.
zum Beitrag20.05.2025 , 03:25 Uhr
Also weil "ein queerer Sänger" den ESC gewonnen hat zu schließen, "dass das eurovisionäre Europa es weiterhin nicht mit Kulturkämpfen nach dem Gusto Donald Trumps, Wladimir Putins oder Viktor Orbáns hält" ist schon eine steile These. ESC ist ESC und nicht Alltag. Musiker und Künstler sind fast immer exzentrische Personen - dafür werden sie ja auch geliebt, weil sie nicht 'normal' sind, sondern aus der Masse stechen. Mensch ist durchaus ambivalent genug eine gute Show zu genießen, aber privat eine andere Meinung zu haben. Der Döner ist ja auch der Deutschen liebstes Fast Food und trotzdem wählen 25% mittlerweile AfD. Der Döner sinkt ja nicht in der Beliebtheit wenn die AfD steigt und andersrum...🤷♂️ Deshalb: vom Erfolg exzentrischer Künstler bei einem ausgesprochen exzentrischen Wettbewerb, wie es der ESC nun einmal ist, auf den kulturellen Pulsschlag Europas zu schließen halte ich für Wunschdenken - Wahlergebnisse sprechen da doch eine klarere Sprache und da geht die Reise kontinuierlich gen rechts weiter, siehe: taz.de/Wahlen-in-R...nd-Polen/!6085792/
zum Beitrag20.05.2025 , 02:59 Uhr
"Faulsein fürs Klima" - kein Problem, so lange dann nicht wieder im nächsten Moment gejammert wird, dass man sich nichts mehr im Leben leisten kann... Weil das ist tatsächlich ein 'Problem', das mehr Freizeit mit sich bringt: sie kostet Geld - und das gleich doppelt. Einerseits weil weniger arbeiten auch weniger Verdienst heißt, andererseits weil mehr Freizeit mehr Ausgaben heißt. Denn die allerallerwenigsten Menschen setzen sich dann wirklich tatenlos hin und tun nichts... - Mensch will ja beschäftigt sein 🤷♂️ Hobbies, Familie, Freunde, Ausflug, egal was - das meiste ist mit Geldeinsatz und CO2-Ausstoß verbunden. "Faulsein fürs Klima" funktioniert als These nur, wenn dafür auch 'Verzichten fürs Klima' akzeptiert wird - und da wirds knapp, weil auf unseren Lebensstandard zu verzichten, dazu sind dann doch nur sehr wenige bereit...
zum Beitrag18.05.2025 , 06:17 Uhr
"Wenn die Politik so weitermacht, ist bald nichts mehr übrig von einem der letzten verbliebenen Orte, an dem man noch live zusammenkommen kann, um sich jenseits von Konsum mit Systemkritik und Utopien zu beschäftigen." Das sehe ich ganz anders. Ihr müsstet nur bereit sein einen angemessenen Preis dafür zu bezahlen. Theater müssen doch nur deshalb so dermaßen hoch bezuschusst werden, weil für die tatsächlichen Kosten keiner mehr hingehen würde🤷♂️ Wer diese Orte der "Systemkritik und Utopien" besuchen möchte sollte auch bereit sein die Kosten dafür angemessen zu tragen und nicht die komplette Gesellschaft dafür in finanzielle Beugehaft zu nehmen, denn wie ihr schreibt machen Theater nicht selten "Stücke für Ihresgleichen, die darin bestätigt werden wollen, dass sie auf der richtigen Seite sind." Also 'aus der Bubble, für die Bubble'. Kein Problem damit und ein bisschen Zuschuss auch kein Problem, aber alles wird teurer, will ich zu einem live-Konzert oder zu einem Fußballspiel haben sich dafür auch die Kosten verdoppelt, warum sollten Theater und Opern eine extra Wurst kriegen - ist Fußball und Musik etwa Kultur zweiter Klasse?
zum Beitrag18.05.2025 , 06:05 Uhr
"In der neuen Bundesregierung findet man nichts dabei, die deutsche Armee wieder zur „stärksten Europas“ machen zu wollen" Und da ist auch nichts dabei zu finden, denn niemand in der neuen Regierung, oder auch schon unter der Ampel, will und wollte dies, weil Deutschland wieder zu einem Aggressor werden soll. Wir rüsten auf, da uns eine sehr reale Bedrohung aus dem Osten droht, weil Russland völkerrechtswidrig die Ukraine überfallen hat und seit drei Jahren mit Tod und Zerstörung überzieht und unentwegt Zerstörungsphantasien bis hin zur atomaren Auslöschung europäischer Hauptstädte von sich gibt. Als Bundeskanzler hat Merz geschworen Schaden vom deutschen Volk zu halten - und zum Glück scheint er deutlich gewillter als Scholz dieses Versprechen auch zu halten.
zum Beitrag17.05.2025 , 16:33 Uhr
"Eine Politik, die Menschen nicht direkt in die Arme der AfD treibt" Genau da liegt das Problem. Ein Viertel ist (mehr oder minder) bereit zu teilen, verzichten, kümmern, Verantwortung zu übernehmen - das sind die Progressiven. Denen gegenüber steht ein Viertel, dass das komplett ablehnt - die Konservativen. Bleiben noch in der 'Mitte' 50% der Wähler (Union und SPD addiert), die von ein bisschen verteilen/verzichten bis möglichst gar nichts verteilen/verzichten wollen. Unser Spagat von 'was abgeben' aber selbst nichts verlieren ging bis 2010 gut. Da war so viel da, dass es für beides reichte. Auch, weil Entwicklungsländer mit Brotkrumen zufrieden waren. Mittlerweile sind sie das aber nicht mehr. Vor allem die Menschen in diesen Ländern haben durch das weltweit verfügbare Internet spitz bekommen, wie enorm die Unterschiede zwischen ihrer Welt und der unseren sind.Gleichzeitig spitzt sich auch 'intern' die Lage zu: Wohnungsnot, demografischer Wandel, Kosten des Carbonausstiegs. Das stellt uns jetzt vor die Wahl - es reicht nicht mehr für ein beides: entweder ernsthaft verzichten/verteilen oder Grenzen dicht, Zäune hoch und Reichtum horten. Es ist eine Grundsatzentscheidung zu treffen
zum Beitrag17.05.2025 , 10:58 Uhr
Wieso muss man hier überhaupt nach Geschlechtern sortieren??? Wenn dann würde es Sinn machen in finanzielle Gruppen zu sortieren und da zu schauen, ob und wie die Problematik anerkannt und ins tägliche Handeln einbezogen wird.
zum Beitrag17.05.2025 , 07:22 Uhr
"Männer hinterlassen im Alltag einen deutlich größeren CO2-Fußabdruck als Frauen – vor allem durch ihren höheren Konsum von Fleisch und die häufigere Nutzung des Autos. Das zeigt eine Studie der London School of Economics" Aha. Kurz mal in die Studie geschaut: "The gender gap in transport use is only observed among couples and is particularly pronounced among couples with children." Ohhh, daraus könnte man schließen das der männliche Fußabdruck deshalb deutlich größer ist, weil er auf Arbeit fährt während sie eine 'staying home mum' ist und Haushalt und Kinder wuppt. Aber die taz macht daraus lieber "Männer sind Klima-Schweine" weil das besser ins eigene Weltbild passt und das klassische Rollenbild sowieso verhasst ist. Das nebenbei generalisiert wird und alle Männer, also auch Singles, Umweltschützer, Veganer, etc in den Topf geworfen werden, egal. Männer sind Klima-Schweine. Basta.
zum Beitrag16.05.2025 , 20:58 Uhr
Was der Kommentar und alle Verbotsbefürworter halt fortwährend ignorieren, ist die Tatsache, dass die AfD von nicht wenigen ihrer Wähler genau dafür gewählt wird🤷♂️ Einerseits stellt der Autor hier ja selbst fest, dass es sich bei den Aussagen im Gutachten fast ausnahmslos um öffentliche Zitate handelt. Die AfD ist also keine heimliche Verschwörung die sich verstellt - sie sagt offen was sie will und wird dafür, oder zumindest trotzdem, gewählt. Das muss man halt einfach mal akzeptieren und dann nicht immer mit Schlussfolgerungen a la "Achselzuckend über den offen gezeigten Rechtsextremismus der AfD und ihre Angriffe gegen die Menschenwürde hinwegzusehen, verbietet sich" um die Ecke kommen - als ob die AfD die Gesellschaft vergiften würde... Dann müsste sie es heimlich tun, hinterrücks. Tut sie aber nicht. Sie tut es öffentlich und ist damit mittlerweile zur stärksten Partei Deutschlands geworden. Sie spricht also ein Verlangen an. Verbieten, die Finanzen sperren, etc - mag evtl die AfD von der Bildfläche nehmen, nicht aber die Menschen die sie wählen. 25%, jeden 4. im Land durch ein Verbot politisch zu entmündigen wird nichts lösen, eher final unsere Demokratie versenken.
zum Beitrag16.05.2025 , 20:40 Uhr
So wie es sich nicht erheben lässt, wie viele Migranten es später über die grüne Grenze probieren oder gar schaffen, so lässt es sich auch nicht erheben, wie viele Migranten wegen der Verschärfungen sich ein anderes Zielland erwählen oder gar ganz von ihrem Migrationsvorhaben ablassen. Einreisen verhindern kann man eh kaum mehr optimieren - Europa ist von Finnland bis Spanien an neuralgischen Punkten seit Jahren bereits hermetisch mit Zäunen gesichert. Insofern ist hinter Merz' Ankündigung tatsächlich wenig messbarer Erfolg zu erwarten. Die Umsetzung der Zurückweisungen verfolgt eher einen anderen Kurs, nämlich den der seit Jahren verfolgt wird: Abschreckung. Durch immer neue besonders hohe Hürden soll die Flucht gen Europa dermaßen unattraktiv gemacht und erschwert werden, dass potentielle Migranten ihr Vorhaben gänzlich aufgeben. Auf EU-Ebene wurde das unter der Ampel mit dem Tunesiendeal zuletzt durchgewunken - zusätzlich zu unseren Deals mit der Türkei, Lybien, Marokko, ja selbst Mauretanien fängt für Geld von der EU bereits Flüchtlinge auf der Durchreise ab und karrt sie weit ins Landesinnere an die Grenze zu Mali - 'gehe zurück auf Los' sozusagen...
zum Beitrag16.05.2025 , 20:15 Uhr
Erstens: ein hirntoter Mensch kann nicht mehr zu irgendetwas gezwungen werden. Es kann lediglich der Körper des Toten am Laufen und so der beginnende Zerfall verhindert werden - was übrigens bei Organspendern nicht selten vorkommt, wenn auch natürlich nur über sehr kurze Zeiträume, wenige Tage. Zweitens: im Artikel wird nur die Position der Mutter der Toten beleuchtet. Wie ist denn die Position des Kindsvaters dazu? Oder seiner Familie? Drittens: gibt es einen gerichtsfesten letzten Willen der Verstorbenen der die Abschaltung in so einem Fall fordert? Mir erschließt sich auch nicht der Sinn dahinter dieses Kind auf Biegen und Brechen auf die Welt zu bekommen, spätestens jetzt wo schwerwiegende Behinderungen zu erwarten sind - andererseits ist es nun mal die geltende Gesetzeslage🤷♂️ Ich kann nur jedem raten frühzeitig seinen letzten Willen und auch Entscheidungen bezüglich lebenserhaltender Maßnahmen festzuhalten, um Ärzten und vor allem Angehörigen diese extreme Belastung abzunehmen. In Deutschland genießen wir zum Glück ja mit Ausnahme der aktiven Sterbehilfe völlige Entscheidungsfreiheit über das Was und Wie lange.
zum Beitrag16.05.2025 , 13:21 Uhr
Das Deutschland noch ein genauer Plan fehlt bin ich voll bei Ihnen - die Grünen wollten Verantwortung übernehmen, doch die SPD und vor allem unser ehemaliger Zauderkanzler Scholz bekamen den Fuß nicht von der Bremse. Es ist sehr schade das schwarz-grün keine Option nach der Wahl im Februar war, das hätte die SPD gezwungen sich ernsthaft zu hinterfragen und neu auszurichten. So machen die einfach nur weiter wie bisher, nur halt jetzt wieder als Beifahrer der Regierung, aber immer noch fest die Handbremse umklammert...😮💨 Und bezüglich der Meinungsbildung finde ich es einfach nur grotesk, dass sich die Debatte in Deutschland mal wieder einzig an Zahlen aufhängt. 2%, 3%, 3,5%. Die allerwenigsten Bürger - und auch Politiker - vage ich zu behaupten, haben tatsächliche Summen im Kopf, die hinter diesen Prozentsätzen stehen. Trotzdem wird in der öffentlichen Debatte nur um diese bloßen Prozentzahlen gestritten, als dass man sachlich diskutiert was es braucht (und was nicht) und erst danach hochrechnet was das dann kostet. Sicherheit und den Schutz der Menschen in diesem Land und ihrer Leben kann man doch nicht an Nachkommastellen aushandeln 🤷♂️ Whatever it takes muss die Devise sein
zum Beitrag16.05.2025 , 10:25 Uhr
Der Unterschied zwischen versprochenen Hilfen und tatsächlich geleisteten Hilfen ist bei der Ukraineunterstützung extrem groß. Tatsächlich wendete Deutschland zuletzt 0,43% seines GDP auf - alle nordischen Staaten, das Baltikum und Polen liefern DEUTLICH mehr, teilweise das vierfache gemessen am GDP... Die Selbstbeweihräucherung, dass Deutschland doch der zweitgrößte Geber sei, ist ziemlich peinlich aus meiner Sicht gemessen am tatsächlich geleisteten Aufwand. Die SPD war maßgeblich die Handbremse in der Ukrainehilfe während der Ampel und steht auch jetzt nur auf der Bremse www.ifw-kiel.de/to...e-support-tracker/
zum Beitrag16.05.2025 , 06:38 Uhr
"Grüne und Linke halten die Zurückweisungen an den Grenzen ohnehin für rechtswidrig" Da muss ich einmal laut lachen 😂 - zumindest was die Grünen betrifft. Die haben, als sie noch staatspolitische Verantwortung trugen, Außenlagern und Tunesiendeal zugestimmt. Das sind, mal nüchtern betrachtet, mit die effektivsten Werkzeuge, wenn es darum geht, dass es erst gar kein Mensch mehr überhaupt bis an den deutschen Schlagbaum schafft - erst recht nicht Schwangere oder Kinder, die die Union ins Land lassen will. Insofern ist die Union mit Abweisung an der deutschen Grenze dreimal humaner unterwegs als die Grünen unter Regierungsverantwortung, weil die jegliche Migration noch weit weit vor den europäischen Grenzen unterbunden und so wissentlich und willentlich Menschen dem Tod ausgeliefert haben. Wer das nicht glaubt, weil es nicht in sein heiles Weltbild passt (Grüne gut, Union böse), der schaue sich diese ARD Reportage an, da liegen die 'progressive Politik' in menschlicher Gestalt tot im Sand www.ardmediathek.d...YWNfc2luZ2xlc2hvdw
zum Beitrag15.05.2025 , 23:41 Uhr
Eine Flugstunde östlich von Berlin herrscht Krieg auf europäischem Boden. Eine Flugstunde zwischen Reichstag und russischem Bombenterror in der Ukraine. Alles was uns sonst noch trennt außer diesen einen Flugstunde ist Polen. Und die Polen habens schon lange begriffen, die rüsten seit Jahren auf. Weil für einen heißen Krieg muss man gewappnet sein bevor er loswütet. Vor allem wenn man Deutschland heißt und alles über Jahre in Bürokratie und Debattenirrsinn stecken bleibt. Wer Probleme mit einem Blankoscheck für die Rüstungsindustrie hat kann sich ja einfach mal eine Woche zur Realitätsfindung nach Sumy begeben. Würde gerne mal sehen wer nach solch einer Erfahrung des hilflosen ausgeliefert sein gegenüber einem mörderischen Aggressor noch Bedenken gegenüber den Aufrüstungsplänen Deutschlands hegt. Deutschland soll keine Übermacht werden, Deutschland soll verteidigungsfähig werden. Man sieht an der Ukraine hervorragend was zu wenig ist um den Russen widerstehen zu können - das ist die Benchmark. Ob dafür zwei, drei, fünf oder 15% der Wirtschaftsleistung von Nöten sind ist vollkommen egal. Die stärkste Wirtschaft Europas trägt kontinentale Verantwortung - Zeit sich ihr zu stellen.
zum Beitrag15.05.2025 , 20:22 Uhr
"er geht ja nur auf Geldraushauen statt auf das Ergebnis" 3% wurden auch schon von den Ampelparteien bei ihren Skeptikern als akzeptabel und ihren Befürwortern als notwendig erachtet. Wieso da nun ein halbes Prozent mehr schieres "Geldraushauen" sein soll erschließt sich mir nicht. Die zusätzlichen "1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur" heißen ja nicht zwangsläufig Atomsilos oder anderer Kriegsproporz - das können auch ganz simpel Brücken sein, da haben wir bekanntermaßen einen enormen Sanierungsbedarf, oder auch Luftschutzbunker - die sind nicht nur für Kriege gut, denn einerseits kommt das nächste Corona bestimmt und andererseits werden auch gerne U-Bahnhöfe als Luftschutzbunker genutzt, wer weiß am Ende kommt die Union auf die Idee neue Luftschutzbunker in Städten mit Tunnels zu verbinden und legt Gleise in diese Tunnel...🤷♂️ Sehr sehr viel was verteidigungsrelevante Infrastruktur ist, ist auch im Alltag gebrauchsfähig und teils extrem nützlich - und unsere Wirtschaft kann gerade jeden Impuls brauchen...
zum Beitrag15.05.2025 , 18:45 Uhr
Welch Wunder 🙄 - die SPD, die unter Scholz schon 3 Jahre lang die Ukraine am langen Arm verhungern ließ, die Monate (!) nach Kriegsausbruch brauchte um überhaupt Unterstützung in die Ukraine zu schicken - und dann waren es 5.000 Helme, welch Peinlichkeit... Genau diese SPD also bremst nun weiter. Aussitzen, aussitzen, aussitzen - 'wer nichts macht macht nichts falsch' scheint immer noch das Credo in der SPD zu sein... ...und dieser Partei hat Merz 7 Ministerien zugestanden 😮💨 Welch Irrsinn
zum Beitrag15.05.2025 , 12:41 Uhr
"taz: Wie schwer wird es für Bas, die SPD wieder auf Erfolgskurs zu führen? Esken: Das ist eine große Herausforderung. Wir müssen es schaffen, die gesellschaftliche Verankerung wieder zu stärken, die die SPD als Volkspartei für sich in Anspruch nehmen muss." Wenn Frau Esken und/oder auch die SPD denken, dass sie noch eine Volkspartei sind, dann heißt das für mich, dass man sich in der SPD immer noch nicht mit der Realität befassen will. Das heißt weiter für mich, dass man immer noch der Idee hinterherläuft 'wir sind mit unserer Nachricht nicht zu den Bürgern durchgedrungen' - als ob die Bürger nicht mehr SPD wählen, weil sie die Plakate oder Leitsprüche der SPD nicht verstehen würden... Vor sagt ja Esken selbst, dass Sigmar Gabriel schon 2009 festgestellt hat, "dass die Partei wieder „Nervenenden in die Gesellschaft“ entwickeln muss". Wenn das augenscheinlich 16 Jahre nicht gelungen ist, scheint es sich um eine generelles Problem und nicht nur eine Phase zu handeln. Das größte Problem der SPD ist die Kanzlerschaft Scholz'. Das hat den Eindruck am Leben erhalten die SPD sei noch eine Volkspartei, tatsächlich gewann er nur wegen Laschets Lachunfall und Baerbocks Fettnäpfchenwahlkampf
zum Beitrag15.05.2025 , 06:53 Uhr
"Wildes kultivieren" Herrlich 😂😂😂👍 Das ist deutsch sein in Vollendung 🤭 Regeln, beherrschen, einen Plan verfolgen. Planlos ist für 'Deutsche' unerträglich - selbst wenn es um die Natur geht... Ging mir auch nie anders, wir haben bei uns zuhause aber einen Kompromiss mit der Natur ausgehandelt. Der Rasen ist Rasen, barfußtauglich, also eben, glatt, robotergepflegt, akkurat, blumenfrei und somit kein Minenfeld für Fußsohlen, Stichwort Stachel 🐝 Dafür haben wir große Flächen als "Beete" abgegrenzt. Eben typisch deutsch eingefasst/umrandet, weil Ordnung muss sein☺️ Innerhalb dieser Beete lassen wir aber die Natur seit langem machen was sie will, wir haben nur anfangs Blumen wild verteilt und helfen seit Jahren nur mit Wasser und sammeln hin und wieder Schnecken 🐌 raus wenn die völlig überhand nehmen. Ansonsten Freibrief für das Chaos. Ich dachte anfangs das endet in wildem Nichts. Tatsächlich hat es sich recht bunt eingespielt. Die Natur regelt sich tatsächlich selbst - Mensch denkt immer das kann nur er 😮
zum Beitrag15.05.2025 , 05:19 Uhr
So unterschiedlich können Wahrnehmungen sein. Für mich hat Merz klar Probleme benannt die bisher so nicht anerkannt wurden. Beispiel Migration. Da wurde schon unter der Ampel massiv auf Abschottung der Kurs gestellt aber immer ohne Begründung. Man stimmte Tunesiendeal und Außenlagern zu ohne zu sagen warum. Mwrz hat gestern klar benannt: "Wir haben zu viel ungesteuerte Einwanderung zugelassen und zu gering qualifizierte Migration in unseren Arbeitsmarkt und vor allem in unsere sozialen Sicherungssysteme ermöglicht." Deshalb will er die unkontrollierte Migration gen Null senken. Das kann man richtig oder falsch finden, aber zumindest gibt es mal wieder verständliche Begründungen für politische Ziele. Selbiges im Hinblick auf Außenpolitik, die will Merz "vor allem von unseren Interessen" geleitet wissen. Das ist zumindest eine verständliche Aussage für die Bürger im Gegensatz zu "feministischer Außenpolitik", wo niemand wusste was das nun politisch bedeuten soll und die sich am Ende in Barfußphotos von Südseestränden entpuppte - was, zumindest meinem Verständnis nach, so ziemlich das komplette Gegenteil von Feminismus ist.
zum Beitrag14.05.2025 , 17:28 Uhr
Gegner des Verbots sein heißt nicht für die AfD sein. Ich bin Gegner des Verbots, weil es Jahre dauern würde, Jahre in der die AfD noch mehr Aufmerksamkeit bekommt als so schon. Außerdem bin ich gegen ein Verbot, weil es kein einziges der tatsächlichen Probleme löst die wir haben. Rechte Parteien gab es schon immer, rechtes Gedankengut gab es schon immer, trotzdem wurden die politischen Ränder in Deutschland über Jahrzehnte hinweg mit plusminus 10% zusammen bedacht. Für mich war das immer der Beweis, dass es "läuft" in Deutschland. Seit gut zehn Jahren läuft es aber nicht mehr. Egal wo man die Probleme ausmacht - ob steigende Sozialabgaben, Altersarmut, fehlende Fachkräfte in Bildung+Pflege, marode Verkehrswege, öffentliche Sicherheit, Migration, Wohnungsnot, etc... Das sind alles Bereiche wo es harkt. Natürlich ist es keine Lösung radikal zu wählen - aber immer mehr Bürger tun es trotzdem. Für mich heißt das, dass sie es unseren etablierten Parteien nicht mehr zutrauen diese Probleme zu lösen. Bei dieser Wahl fiel jede dritte Stimme (!) an eine Partei des politischen Rands. Verbieten löst da null - Parteien kann man vielleicht verbieten, die Stimmung in der Bevölkerung nicht🤷♂️
zum Beitrag14.05.2025 , 11:51 Uhr
"Heute sind die allermeisten Motorradfahrer bildungsarme Menschen, zudem gerne stramm rechts" Gibt's dafür ne Statistik oder ist das Ihr Bauchgefühl? Ich frage, weil Motorräder nicht wirklich billig in der Anschaffung als auch Unterhalt sind, ganz zu schweigen von Schutzkleidung, etc... Man braucht schon ordentlich Geld für das Hobby, sonst wirds nur n Roller... 🛵 Und weil gerade auch beispielsweise Harley Davidson neue Umsatzrekorde vermeldet, wo Maschinen auch gerne 50.000€ kosten, zweifle ich das mit dem bildungsfern an... Was am Motorradfahren rechts sein soll würde mich auch interessieren...
zum Beitrag14.05.2025 , 05:14 Uhr
"Übrigens ist das Framing von "abnehmender öffentlicher Sicherheit" ein Narrativ der Neonazis, wohingegen Statistiken KEINEN Anstieg an Kriminalität aufzeigen." Das ist nicht richtig. Hier framt tatsächlich Links. Richtig ist das die Gesamtkriminalität abnimmt, Gewalttaten wie Messerangriffe, Körperverletzung, Raub, etc aber ständig neue Höchstwerte erreichen - und DIE sind es nun mal, die die öffentliche Sicherheit ausmachen 🤷♂️
zum Beitrag14.05.2025 , 05:08 Uhr
Schulen sind Ländersache. Wenn ich Berliner Schulen mit denen in München vergleiche in Bezug auf marode, überbelegt oder Personalmangel, dann hat das die CSU besser gemacht als R2G 🤷♂️ Dieses Unions-Bashing macht hier wirklich null Sinn, sorry
zum Beitrag13.05.2025 , 21:21 Uhr
Herrlich eindimensional. An allem Elend in 'Naddels' Leben ist/war das Patriarchat schuld. Das Highlight ist der vorletzte Absatz: "Bohlen sei traurig (...) Finanziell unterstützt hat der Multimillionär sie aber offenbar nicht." Hier wird also bemängelt, dass er ihr freiwillig kein Geld hinterhergeworfen hat, weil zum Zahlen, da ist das Patriarchat immer noch gut genug👍 Übrigens missachtet der Artikel völlig die Tatsache, dass Naddel jahrelang finanziell potente Freunde gehabt hat, Stichwort Andreas Ellermann, der sie umsonst wohnen ließ. Auch missachtet der Artikel, dass Naddel nur durch Bohlen zu einer Karriere im Entertainment kam. Und augenscheinlich war es auch das was sie wollte, schließlich blieb sie dem Entertainment treu, versuchte sich nach der Trennung als Moderatorin des Erotikformats "Peep" und tingelte hinterher durch diverse Promiformate für (möchtegern) Stars von gestern und vorgestern. Es war IHRE Entscheidung dem Rampenlicht treu zu bleiben. Apropos treu bleiben, wenn man die Affäre Bohlens aufführt, könnte man auch ihre Affäre mit seinem Gärtner nennen, aber dann wär ja nicht mehr das Patriarchat an allem schuld...🙄
zum Beitrag13.05.2025 , 17:52 Uhr
Das Albanien auf Kosten der Natur boomt ist eine richtige Feststellung - das alte Problem hierbei ist doch aber der erhobene Zeigefinger unsererseits? Wer sind wir das wir Staaten das verbieten wollen - oder auch nur anprangern? Wir Europäer, oder überhaupt alle voll 'durchzivilisierten' Länder sprechen sich da leicht, wir haben die Industrialisierung schon voll hinter uns. Unsere Natur wurde schon der Wirtschaft als auch dem Energie- und Transporthunger der Bevölkerung Untertan gemacht. Aus dieser Position der Fülle ist es immer leicht andere zum Verzicht oder zur Rücksicht auf die Natur zu ermahnen. Aber haben diese Menschen und Staaten nicht das gleiche Recht wie wir auf Entwicklung, Wohlstand und 'Luxus' im Sinne von Anbindung, Transportwege, etc?
zum Beitrag13.05.2025 , 17:44 Uhr
Das der Kanal Gegenrede bekommt ist absolut notwendig - das man dafür die privaten Daten der Person veröffentlicht hingegen - oder wird die Gegenrede gehaltvoller wenn der Klarnamen öffentlich ist?
zum Beitrag12.05.2025 , 22:39 Uhr
Wer in der Öffentlichkeit überzeugt eine Position bewirbt, der soll auch dazu stehen, ergo sein Gesicht zeigen - versteh ich das richtig? Oder gibt's da ne Schallmauer? 50 Follower, 5.000 oder 50.000? Wer legt die Grenze fest? Böhmermann? Oder ist ein derart schwerwiegender Eingriff in die Persönlichkeitsrecht nur okay wenn es sich um jemanden handelt, der die falsche Politik bewirbt? Das war ein ganz klarer Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht dieser Person. Wieder einmal greift Böhmermann zu denselben Mittel wie die Menschen, gegen die er so wehement Partei ergreift. Heißt: Rechtsbruch ist okay wenn es die 'Richtigen' trifft. Klasse Werbung für die Demokratie und ihren Wertekatalog - nicht. Absolut dumme Aktion. Überdies mit NULL Mehrwert außer das der Kanal umsonst eine massive Reichweite geschenkt bekommen hat - oder glaubt irgendwer, bähmermsnn inklusive, dass da nun weniger zuhören? Eben.
zum Beitrag12.05.2025 , 17:45 Uhr
Fürs Klima war Zeit als sonst kein Schuh drückte - welch unbeschwerte Zeit rückblickend gesehen - binnen 10 Jahren brach Corona über uns herein, entbrannte ein nicht mehr für möglich gehaltener heißer Krieg auf europäischem Boden, hat Europa mit enormen Flüchtlingswellen aus diversen Bürgerkriegen (Syrien, Sudan, Nigeria, etc) zu kämpfen, undundund Dazu Inflation, Kostenexplosion, Wohnraummangel, etc Wer da noch freie Kapazitäten/Gedanken fürs Klima hat, Hut ab - ich kann jeden nachfühlen der erst mal sein Dasein im Hier und Heute gesichert (und ein bisschen genießen) wissen will, bevor er an mögliche Probleme in 20, 50 oder 100 Jahren denkt
zum Beitrag12.05.2025 , 04:44 Uhr
"Die Ukraine ist nicht bereit, über die Bedingungen ihrer Kapitulation zu sprechen, und Russland will von seinem Ziel, die ukrainische Staatlichkeit zu zerstören, nicht abrücken. Es handelt sich nicht mehr um ein Schach-, sondern um ein Pingpongspiel, bei dem die eine Seite Bedingungen stellt, die für die andere Seite inakzeptabel sind." Sehr gut auf den Punkt gebracht👍 Und es fehlt beiden Seiten an überzeugten Unterstützern. Europa tut seit Jahren nur so viel, dass die Ukraine nicht verliert. China wiederum stützt Russland auch nur halbherzig. Und die USA unter Trump fahren einen Schlingerkurs - erst Selenski vorgeführt, jetzt Putin kritisierend. Keine Seite kann die Oberhand erringen, ein klassisches - in diesem Fall auch tödliches - Patt.
zum Beitrag12.05.2025 , 04:19 Uhr
"ein Verbot entzieht der AfD staatliche Finanzen (...) (und) verschafft (...) uns Zeit, die sozialen und gesellschaftlichen Probleme zu bearbeiten, die den Nährboden für den Rassismus schaffen" Und genau DA habe ich meine Zweifel. Überfüllte marode Schulen und Kitas ohne Personal, Wohnungsmangel, eine Rente die nach 40 Beitragsjahren nicht reicht, abnehmende öffentliche Sicherheit, kein funktionierender Verteilungsschlüssel für Migranten auf europäischer und innerdeutscher Ebene, extrem hohe Strompreise, unbezahlbare Baupreise, überhaupt extrem hohe Lebenshaltungskosten, explodierende Lohnabgaben, undundund... Die AfD ist nur das Endprodukt der fortwährenden Bräsigkeit unserer Parteien. Sie ignorieren seit Jahren die sich zuspitzenden Probleme im Land oder gehen nur halbherzig an Reformen ran. Das beste und wirkungsvoll schnellste AfD-Verbot ist einzig und allein 'gute Politik'. Nur sie vermag es die Bürger in diesem Land wieder zufrieden zu stellen. Die AfD mag in einem jahrelangen Rechtsstreit verboten werden können - oder auch nicht - die Unzufriedenheit der Bevölkerung kann nicht verboten werden und wird sich weiter Bahn brechen.
zum Beitrag11.05.2025 , 22:06 Uhr
"taz: Weite Teile der Öffentlichkeit fordern die Veröffentlichung des Gutachtens. Wie sehen Sie das? Von Notz: Ich plädiere dafür, dass es eine Version zur Veröffentlichung vom Bundesinnenministerium gibt" Ja genau, so geht Transparenz, so stärkt man das Vertrauen in den Staat👍 Eine 'Version' soll freigegeben werden. Der Verfassungsschutz fertigt ein Gutachten und die federführenden Parteien, die einen Verbotsantrag in Karlsruhe stellen wollen, entscheiden was aus diesem Gutachten die Bevölkerung zu lesen bekommt und was nicht - das kommt bestimmt super an in der Bevölkerung, davon wird die AfD bestimmt nicht profitieren...😂🙄🙈 Es ist wirklich unglaublich. Das MUSS Satire sein. Das kann Herr von Notz nicht wirklich glauben, dass das eine gute Idee ist. Andererseits: "von Notz drängt auf eine rasche Prüfung des AfD-Verbots und kritisiert den Innenminister: Dobrindt gehe zu lässig mit AfD-Beamten um." Genau. Selber über 3 Jahre an der Macht gewesen und NULL über AfD-Beamte debattiert oder an einem Verbotsantrag gebastelt, dann ist die Union genau 1 Woche im Amt, schon kommt der Vorwurf, sie gehe zu läsdig mit dem Thema um...😂👍 Reflektierte Einschätzung. Grandios.
zum Beitrag11.05.2025 , 18:22 Uhr
Hat ihm denn wer zugehört und wie viel die Reaktion aus? Ich mutmaße mal, da beides in der taz nicht erwähnt wurde, stieß die Rede des jungen Mannes auf wenig Zuspruch...
zum Beitrag11.05.2025 , 18:21 Uhr
Ich frag mich immer wieder wie wir ohne Jugendtreff, ÖPNV, etc überleben und glücklich groß werden konnten 🤷♂️ Das gab's nämlich alles zu unserer Zeit auch nicht. Trotzdem wussten wir uns zu beschäftigen - ohne WLAN 😮 Das was in der heutigen öffentlichen Diskussion für Kinder in Deutschland eingefordert wird, ist für sehr sehr viele Kinder weltweit nicht mal ansatzweise realistisch. Das heißt nicht, dass wir uns nicht bestmöglichst um unsere Kinder und Enkel bemühen sollten, aber es sollte auch wieder ein bisschen Realismus einziehen in die Debatte was es braucht um eine glückliche Kindheit verleben zu können.
zum Beitrag11.05.2025 , 17:39 Uhr
Erste Antwort: Home Office. Zweite Antwort: natürlich gibt es genügend Jobs die kein Home Office zulassen - die portraitierte Familie hat allerdings Traumbedingungen mit wenigen Minuten Arbeitsweg... Ich kenne sehr viele in Berlin, die 60 Minuten einfachen Arbeitsweg haben - ohne die ständigen Verspätungen durch Stau oder BVG inkludiert. Auf dem Land kommt man in 60 Minuten sehr weit - da kann ein Arbeitsweg von 50km schneller bewältigt werden wenn ne ordentlich ausgebaute Bundesstraße oder Autobahn zur Hand liegt 🤷♂️👍
zum Beitrag11.05.2025 , 14:28 Uhr
Jaja, "die Reichen"... Wobei, da fängts schon an. Das reichste Prozent, die reichsten zehn Prozent - und was ist eigentlich mit den Menschen, die die zu den reichsten 11-20% gehören? Es lebt sich leichter mit Feindbild🤷♂️ 'Die Reichen killen das Klima, die Schweine, ich fahr nur Auto und flieg nach Mallorca' - das sorgt für Absolution vorm eigenen Gewissen. Problem: es liegt nicht nur an "den Reichen." Die verbrauchen überproportional, aber wenn wir, mit der jetzigen Technik, klimaneutral leben wollen, dann steht jedem Menschen der CO2 Abdruck eines Äthiopiers zu. Auch wenn sich in Äthiopien viel tut und es einen Staudamm nach dem nächsten plant - so leben will in Europa, den USA oder den Brics-Staaten oder Südostasien niemand. Klimaneutral ist also über Verzicht gar nicht realiserbar, verdammt. Es geht nur über Fortschritt🤷♂️ Das klingt nach FDP? Ja, nur das die FDP Fortschritt sagte und stets mit Blick im Rückspiegel nach hinten fuhr - darum sind die auch verschwunden. Nichtsdestotrotz: klimaneutral werden wir nur durch Fortschritt - und der kostet - und da kommen "die Reichen" wieder ins Spiel, denn die verbrauchen nicht nur exorbitant, die investieren auch exorbitant.
zum Beitrag11.05.2025 , 13:20 Uhr
"Es weht ein bayerischer Wind" - dabei hadert der Artikel immer wieder mit Entscheidungen die das Bundesverfassungsgericht getroffen hat - das bekanntermaßen in Baden-Württemberg sitzt...🤔 Überhaupt ist das schon interessant: urteilt das Bundesverfassungsgericht im Sinne von Links, beispielsweise beim Klimaschutz, soll dem natürlich unbedingt Folge geleistet werden, urteilt es, wie bei einer Reihe von Polizeibefugnissen, nicht im Sinne von Links, ist das aufs Schärfste zu kritisieren, obwohl selbst der Strafverteidiger González im Artikel sagt, dass "die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs aber juristisch nicht zu beanstanden" ist. Verstärkend wird dann noch ausgerechnet die Meinung der Roten Hilfe eingeholt - einem Verein, der von den Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern als linksextremistisch eingestuft ist, dem unter anderem die Unterstützung von Gewalttätern vorgeworfen wird. Irgendwie drängt sich mir der Verdacht auf, dass hier unbedingt ein Schmähartikel auf Bayern kreiert werden sollte - Dobrindt, Söder, Law and Order, Bayern ist 💩 Da passts dann auch perfekt, dass der Artikel zu Beginn mit Geisterfahrern argumentiert...💥🚗
zum Beitrag11.05.2025 , 10:04 Uhr
"Man schaue sich nach neuen Räumen um" - das ist die einzig sinnvolle Lösung. Hier steht Aussage gegen Aussage, die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen eingestellt mangels Beweisen - heißt, der rechtliche Rahmen wurde bereits ausgeschöpft. Auch im Artikel wurden seitens des Pastors der 'Licht und Leben' Gemeinde keinerlei Beweise außer vage Vermutungen vorgetragen. Von daher gilt für den beschuldigten Pastor die Unschuldsvermutung. Die Suche nach neuen Räumlichkeiten wird sich nicht umgehen lassen - auf dieser Basis ist eine vertrauensvolle Zusammenarbeit doch völlig unvorstellbar.
zum Beitrag11.05.2025 , 06:13 Uhr
Tja, was soll man dazu sagen🤷♂️ Einerseits wollen alle nach Berlin, weil es hip ist, anderseits motzen die, die bereits da sind, dass zu viele kommen... Egal ob Menschen die Zuziehen wollen oder Touristen die Ferienwohnung buchen, beides verschärft den Platzmangel. Auch stelle ich fest, dass weder der Artikel noch die Wrembels kritisch die Situation einordnen, als Sie Ihre jetzige Wohnung bezogen - da waren Sie die Gentrifizierer: "Bei der Besichtigung habe man ihnen damals mitgeteilt, dass die alten, einkommensschwachen Mieter*innen peu à peu gegen neue Besserverdienende ausgetauscht werden sollen. Mit anderen Worten: gegen Leute wie sie." Wenn man selbst Nutznießer ist ists okay, wenn man Betroffener ist ists ein Skandal...🤷♂️ Auch wird im Artikel angerissen, dass es günstige Alternativen gibt (Sachsen-Anhalt),die Wrembels haben sich aber dagegen entschieden - sie wollen in Berlin wegen der geistigen Freiheit, dem guten ÖPNV, etc bleiben - das hat aber eben seinen Preis, nämlich Enge. Die angepriesenen Lösungen im Artikel sehe ich kritisch, Stichwort Nachverdichtung, das heißt Grünflächen bebauen - was Berliner davon halten sieht man am Protest ums Tempelhofer Feld...🤷♂️
zum Beitrag11.05.2025 , 05:49 Uhr
Vielen Dank für Ihre sachliche und argumentativ stichhaltige Kritik.
zum Beitrag11.05.2025 , 05:46 Uhr
Ja die AfD verherrlicht Diktaturen, das gibt unseren Demokraten noch lange nicht das Recht die AfD mit diktatorischen Mitteln zu bekämpfen. Es hätte vor Jahren bereits ein Verbotsverfahren beantragt werden können 🤷♂️ Es wurde geschlafen geschlafen geschlafen.
zum Beitrag10.05.2025 , 22:10 Uhr
"Ein Ausschluss aus Talkshows wäre da ein guter Start" Keine gute Idee. Das geht Richtung 'mediale Brandmauer'. Sieht man ja seit einem Jahrzehnt wie gut das auf politischer Ebene funktioniert... Das Ausschließen, die politische Isolation, hat die AfD groß gemacht und bietet ihr unentwegt Futter, ihren Opfermythos zu zelebrieren. Ein Ausschluss aus dem ÖRR ist auch deshalb sinnfrei, weil die Bürger über genügend andere Medienformate sich berieseln lassen können. Private Sender, Internet, Social Media. Die AfD vom ÖRR auszuschließen würde nur der weiteren Spaltung der Bevölkerung beitragen. Zumal die AfD ihre Themen ja nicht für sich alleine hat. Migration stoppen und abschieben ist in allen anderen Parteien - mit Ausnahme der Linken - gängiger Usus. Merz will die illegale Migration komplett stoppen, Scholz gerierte sich als Abschiebekanzler und die Grünen stimmten Tunesiendeal, EU-Außenlagern und Abschiebungen nach Afghanistan unter der Ampel zu. Final versuchte Habeck gar mit seinem 10-Punkte-Plan noch Stimmen zu gewinnen... Die AfD ist fraglos die Partei mit den radikalsten Zielen bezüglich Umgang mit Migranten und Asylbewerbern, sie ist aber bei Leibe nicht allein damit.
zum Beitrag10.05.2025 , 17:38 Uhr
"Denn am zufriedensten sollen die meisten Menschen mit ihrem Leben mit 70 Jahren sein." Das ist ja auch kein Wunder, man schließt Frieden mit sich, seinem Dasein, man sieht nicht mehr alles so verbissen, wird toleranter, nachsichtiger, lernt Dinge zu schätzen die im Denken junger Menschen (logischerweise) keinen so hohen Stellenwert einnehmen, beispielsweise die eigene Gesundheit, etc... Alter macht milde 🤷♂️ PS: schönes Titelbild - vier Jugendliche über ihren Handys versunken, die Displays 20cm vor der Nase - herrlich gewisse Vorurteile bestätigend... 😂😉
zum Beitrag09.05.2025 , 07:34 Uhr
"Diese wundersame Rettung (der Linken) war hart erarbeitet und Ergebnis eines glücklichen Timings" Wohl wahr, wohl wahr - Schwerdtner, van Aken, Reichinnek und März führt der Artikel ja schon auf, die alle ihren gehörigen Beitrag relativ zeitnah geleistet haben - mir fehlen da aber noch Scholz, Habeck und Baerbock 🤷♂️ Weil Scholz sich als Klimakanzler bewarb, dann aber nichts fürs Klima tat und sich zum Ende hin als Abschiebekanzler gerierte, weil Habeck im Endspurt des Wahlkampfs mit seinem '10-Punkte-Plan' warb, der quasi CDU light war und weil Baerbock statt umweltschonend nur im Regierungsflieger durch die Gegend düste, sich über Nachtflugverbot hinwegsetzte für einen 180km Flug von Frankfurt nach Luxemburg oder durch Barfußphotos in der Südsee und horrende Friseurrechnungen auffiel... Da kam schon allerhand Unfähigkeit zusammen - davon profitierte Die Linke - aber auch massiv die AfD - auch das wird im Artikel übergangen. Das Versagen und Fehlverhalten der Mitte schwemmte massiv Wähler an die politischen Ränder.
zum Beitrag09.05.2025 , 04:57 Uhr
Friedrich Merz wurde 1955 geboren. Sein Großvater 1937 pensioniert. Natürlich kann er dazu schweigen. Und was ist mit der Einordnung im Stürmer, wo Merz Opa als Judengenosse gebrandmarkt wurde? Sollten Recherchen nicht immer be- und entlastend geführt werden? Alles was ich bisher über den Vorfahren von Merz gesichert erfahren habe ist, dass er lange Zentrumspolitiker war, dann auf den nationalsozialistischen Erfolgszug aufsprang und zwei Straßen nach Hitler und Göring benannt hat. Weder hat er sich durch glühenden Fanatismus hevorgetan, noch gar Kriegsverbrechen begangen oder derartiges. Er war nicht im Widerstand - was auf die meisten unserer Vorfahren zutrifft, auch wenn natürlich jeder von uns heute im Widerstand gewesen wäre - natürlich 🙄 So lange Merz seinen Opa nicht als Freiheitskämpfer verklärt ist Merz nichts anzulasten. 1930 hatte Deutschland grob 65 Millionen Einwohner. Kinder, Frauen und Alte herausgerechnet bleiben da gar nicht mehr so viele Männer 'im besten Alter' übrig und 1934 hatte die SA 4,5 Millionen Mitglieder... www.berliner-zeitu...ssvaters-li.723953
zum Beitrag09.05.2025 , 03:28 Uhr
Weder besteht bisher Rechtskraft bezüglich der Hochstufung, noch ist die AfD verboten, ja es läuft noch nicht einmal ein Verbotsverfahren, ja es wurde noch nicht einmal ein Antrag diesbezüglich gestellt... Hier wird schon wieder, wie leider üblich im Umgang mit der AfD, das Pferd komplett von hinten aufgezäumt🤦♂️ Wieso kümmert man sich nicht ENDLICH mal um die Frage ob überhaupt je ein Verbotsantrag gestellt wird? Wenn dem dann so ist und das Verfahren in Karlsruhe läuft, hat man immer noch Jahre Zeit, sich den Kopf um den Umgang mit AfD-Beamten zu zerbrechen. Jetzt vorab ist das nichts als sinnfrei. Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen Zugehörigkeit zu einer Partei die völlig legal an unseren Wahlen teilnimmt und in Parlamenten sitzt? Denn das ist der sachliche Stand jetzt. Die AfD ist eine legale Partei die legal in den Parlamenten sitzt. Alles andere muss vor Gericht erstritten werden. So funktioniert Rechtsstaatlichkeit. Unsere Demokraten driften immer mehr in Russland oder China Phantasien ab - Beamte ohne rechtliche Handhabe aus dem Dienst entfernen weil sie der Opposition angehören... Das stärkt bestimmt ungemein das Vertrauen der Bevölkerung in den Staat...🙄🤦♂️
zum Beitrag09.05.2025 , 02:33 Uhr
Und einmal mehr erweist sich die Unfähigkeit von Frau Faeser. Noch schnell auf den letzten Drücker einen Bericht rausgepeitscht, OHNE ihn vorher im Haus rechtlich prüfen zu lassen, OHNE ihn adäquat aufzubereiten, so dass er nach Veröffentlichung umgehend der Betroffenen Partei als auch der Bevölkerung zugänglich ist. Transparenz? Egal. Faeser wollte ein Ausrufezeichen zum Schluss ihrer mehr als bescheidenen Amtszeit setzen und agierte einmal mehr extrem ungeschickt. Das wichtigste Schriftstück für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren, seit Jahren erwartet, wird so radikal in seiner Glaubwürdigkeit entwertet - nicht für Juristen, aber für Otto Normal da draußen. Da kann doch drinstehen was will - was ist der Bericht jetzt noch wert🤷♂️ Aus 'Geheimhaltungsgründen' der AfD als auch der Bevölkerung vorenthalten. Das klingt nach China. Das klingt nach Russland. Das klingt nach Regime. 'Die Opposition ist böse, wir haben Beweise, aber ihr dürft sie nicht sehen.' Bravo. Es ist wirklich unglaublich wie dämlich man sich anstellt im Kampf gegen die AfD🤦♂️ Die behauptet nun der Verfassungsschutz sei "parteipolitisch vollständig instrumentalisiert" - danke Frau Faeser, das ist ihr Erbe 😮💨
zum Beitrag08.05.2025 , 20:52 Uhr
"Tatsächlich deutet viel darauf hin, dass Dobrindt mit seiner Ankündigung nur zur offiziellen Linie erhoben hat, was inoffiziell schon längst Routine war." Na sowas, die Ampel und Scholz, der sich als Abschiebekanzler gerierte, Tunesiendeal, Außenlager und nach Afghanistan abgeschoben hat, waren gar nicht so progressiv? Das sind ja völlig neue Erkenntnisse 😦
zum Beitrag08.05.2025 , 20:45 Uhr
Die Türken blieben im 2. Weltkrieg neutral, richtig. Dies aber weil sie immer noch massiv geschwächt waren vom 1. Weltkrieg und weil sie ein ganz gefährliches Spiel spielten - denn einerseits bezogen sie von den Alliierten kritische Güter in großen Umfang, anderseits verkauften sie Unmengen an kriegswichtigen Ressourcen an die rohstoffarmen Achsenmächte - beispielsweise Chrom, das elementar war in der Stahlherstellung, für Legierungen und bei der Erzeugung von Lederwaren. Gezündelt haben die Türken vorher trotzdem massiv.
zum Beitrag08.05.2025 , 20:37 Uhr
Also einiges ist sicherlich universal für alle Wählergruppen verwendbar, wie sie aber Unionswähler mit "Vermögenssteuer eintreiben" und "ökologischer Wandel" begeistern wollen - das klingt nach der Quadratur des Kreises
zum Beitrag08.05.2025 , 19:46 Uhr
"„Wir schaffen das“ ist jetzt abgeschafft" Richtig, das wurde JETZT abgeschafft und nicht schon schleichend über die letzten Jahre, als sich Scholz als Abschiebekanzler gerierte, als SPD, Grüne und FDP Tunesiendeal und Außenlagern zugestimmt haben und auch nicht, als ebenfalls die Ampel nach Afghanistan abgeschoben hat. Deutschlands Politik war bis gestern ein Garten Eden für Flüchtende und über Nacht ist nun ALLES anders.
zum Beitrag08.05.2025 , 17:17 Uhr
"1945 siegten die Antifaschisten" Mir sind derlei Überschriften seit jeher zu pompös. Da wird eine Geschichte geschrieben die so definitiv nicht stattfand. Egal ob auf dem Balkan, in Deutschland oder sonst wo. Die Faschisten haben den Zweiten Weltkrieg verloren. Das kann man so festhalten. Aber die Antifaschisten gewonnen? Puh. Freilich ist jeder der kein Faschist ist irgendwo auch ein Antifaschist - aber wenn wir heute von Antifaschisten reden, dann haben wir definitiv Menschen linker Überzeugung vor dem geistigen Auge. Und genau da ist die große Diskrepanz zur Wahrheit 1945. Gegen die Faschisten kämpften Kommunisten, Demokraten, Republikaner, Nationalisten, etc... Die alle als Antifaschisten zusammenzufassen verklärt für mein Empfinden eklatant deren mannigfaltige Beweggründe und eigenen politischen Ziele.
zum Beitrag08.05.2025 , 13:47 Uhr
"Verschärfte Grenzkontrollen stoßen auf Kritk" - diese Überschrift vermittelt den Eindruck, dass aus dem Ausland generelle Kritik an den Grenzkontrollen kommt. Diese These ist aber schwer haltbar. Denn die Kritik aus dem Ausland kommt ausschließlich von Staaten die bisher Asylsuchende nach Deutschland durchgewunken haben - da darf man schon ein massives Eigeninteresse als deren Beweggrund für die Kritik vermuten und nicht, dass dies diese Staaten aus Sorge um das Wohl der Flüchteden tun... Polen, Österreich und co haben nur Angst jetzt als Auffangbecken zu enden.
zum Beitrag08.05.2025 , 13:28 Uhr
"Deutschland schotte sich immer stärker ab – auf Kosten der Schutzsuchenden (...) „Die Intensivierung von Kontrollen und Zurückweisung zwingt Asylsuchende dazu, auf gefährlichere Fluchtrouten auszuweichen – mit potenziell tödlichen Folgen.“" Welche potentiell tödlichen Folgen lauern denn an der deutsch-österreichischen oder deutsch-polnischen Grenze? Ob europäisches Recht gebrochen wird ist natürlich zu klären, aber aus Abweisungen in Kufstein oder Frankfurt/Oder tödliche Gefahren abzuleiten halte ich für nicht haltbar.
zum Beitrag08.05.2025 , 10:54 Uhr
Willy Brandt stammt aus der Hansestadt Lübeck. Welche Migrationsgeschichte soll das sein?
zum Beitrag08.05.2025 , 09:32 Uhr
Nichts. Es geht nicht um die Maßnahmen selbst, es stellt sich die Frage der Art und Weise der Durchführung. Diese Frage sollte sich immer stellen - nicht nur wenn ein Mensch zu Schaden kommt. Ständige Evaluierung und Transparenz sind notwendig und nebenbei die besten Trümpfe, Verständnis und Respekt für Polizei und Polizeiarbeit in allen Bevölkerungsgruppen zu fördern.
zum Beitrag08.05.2025 , 08:52 Uhr
1941 steckte die Rote Armee mitten in der Reorganisation, dementsprechend war die Sowjetunion zu diesem Zeitpunkt definitiv nicht in der Lage das Deutsche Reich zu überfallen - absolut richtig. Nichtsdestotrotz produzierte die Sowjetunion Panzer im großen Stil - auch schon vor 1941.
zum Beitrag07.05.2025 , 19:55 Uhr
"Friedrich Merz weiß nicht, wie Menschen leben, die nicht so viel haben wie er oder die eine Migrationsgeschichte haben. Wie soll er das Land führen?" Es ist schon teilweise absurd aus was Friedrich Merz in der taz alles ein Strick gedreht werden soll 🙄😮💨 Welcher Kanzler hatte denn bisher eine Migrationsgeschichte zu bieten? Habt ihr das bei Scholz auch zum Problem gemacht oder überhaupt jemals zuvor? Und welcher Kanzler wusste bitte schön, wie Menschen leben, die nicht so viel haben? Wars nicht in einem Sommerinterview wo Scholz nach dem Benzinpreis oder dem Preis für ein Päckchen Butter gefragt wurde - er fahre nicht selbst, deshalb wisse er natürlich auch den Benzinpreis nicht... Der letzte Kanzler der 'Armut' erlebt hat, zumindest in Kindertagen, war Gerhard Schröder. Hat das ihn zu besonderer Empathie befähigt? Damals oder heute? Gazprom, Putin Kumpel, Agenda 2010. Einfach mal die ersten 100 Tage abwarten, die Chance bekam jede Regierung bisher und so ist sie auch dem Hobbypiloten und Blackrocker ohne Regierungserfahrung zuzugestehen.
zum Beitrag07.05.2025 , 19:33 Uhr
"Zumal auch das neue Personal dieser Partei eine andere, realpolitischere Politik anstrebt" Also realpolitisch hat Die Linke nach wie vor NULL Konzept bezüglich Russland. Krieg, Frieden, Ukraine-Unterstützung ja, nein, vielleicht, mit Waffen oder ohne... Realpolitisch hat Die Linke auch kein Konzept für den Gazakonflikt. Israel ist deutsche Staatsräson. Aus Gründen. Realpolitisch ist auch die Position der Linken zur NATO sehr schwierig. Sicher war der Aderlass zum BSW eine reinigende Prozedur für Die Linke, realpolitisch ist Die Linke aber immer noch der Begrenzungszaun am linken Rand der Demokratie. Wenn man die Union als rechten Begrenzungszaun definiert, weil die AfD klar weit außerhalb des Zauns steht, dann ist der Unvereinbarkeitsbeschluss schon nach wie vor sinnvoll - und zwar für beide Parteien. Denn ich weiß wirklich nicht was das für eine Politik sein soll, die Wähler der Linken als auch der Union zeitgleich zufriedenstellt - was das Ziel einer jeden Zusammenarbeit ja ist - da fehlt mir jegliche Phantasie 🤷♂️
zum Beitrag07.05.2025 , 13:40 Uhr
"Um (...) einen zweiten Wahlgang noch am selben Tag zu beschließen, brauchte die CDU die Zustimmung der Linken." Das hebt die Linke in ein viel höheres Licht als es ihr hier zusteht. 1. brauchte nicht die CDU Die Linke, sondern alle Parteien der neuen Koalition - also CDU, CSU und SPD. 2. Brauchten CDU, CSU und SPD auch die Stimmen der Grünen - sie waren also ebenso wichtig, und 3. Wäre es auch mit der AfD statt Linken und Grünen gegangen. Das dann mutmaßlich noch deutlich mehr SPD- und Unionspolitiker Merz die Treue versagt hätten steht auf einem ganz anderen Blatt
zum Beitrag07.05.2025 , 07:56 Uhr
Der Zweite Weltkrieg war nicht zu verhindern. Der Zeitgeist stand überall auf Krieg. Japan wollte, die Türken wollten, Italien wollte, etc... Ich erinnere mich noch an einen Tonbandmitschnitt Hitlers, wo er zugab die Sowjetunion völlig unterschätzt zu haben und verblüfft war wie viele Panzer Stalin produziert und welche Kapazitäten die Sowjetunion geschaffen hatte... - die These, dass auch Stalin einen 'Präventivkrieg' plante, hat auch nicht wenige Befürworter... Deutschland hat unbestritten final diesen Krieg begonnen und unfassbare Kriegsverbrechen während diesem an Minderheiten und politischen Gegnern im Inneren und unter fremden Zivilbevölkerungen und Soldaten im Äußeren begangen - mit dem Feuer spielten aber eine ganze Reihe von Staaten.
zum Beitrag07.05.2025 , 06:26 Uhr
"die teilweise rechtswidrigen Vorschläge zur Eindämmung der Migration haben großen Unmut verursacht" Verschärfungen a la Tunesiendeal, Außenlager und Abschiebung nach Afghanistan wurden allesamt unter SPD-Führung in der Ampel beschlossen, der einzige Unterschied zwischen rot (und grün) und schwarz ist für mich die Artikulierung in Bezug auf Migration. Für mich ist Merz' Vorschlag der Ablehnung an deutschen Außengrenzen ein ziemlich mildes Mittel gemessen an den beschlossenen während der Ampel. Die Frage der Rechtswidrigkeit ist freilich eine andere, da stimme ich Ihnen zu, aber gemessen an der Gefahr für Leib und Leben droht abgewiesenen Menschen an deutschen Außengrenzen kein lebensbedrohliches Schicksal, während der Tod bei Abschiebung nach Afghanistan oder Zurückhaltung in Tunesien billigend in Kauf genommen wird. Da müsste man bei der SPD mal etwas ehrlicher in Spiegel schauen wer da bisher die wirklich menschenfeindlicheren Tatsachen geschaffen hat 🤷♂️
zum Beitrag06.05.2025 , 17:54 Uhr
"Zu Tausenden werden afrikanische Migranten gewaltsam an der Reise nach Europa gehindert und stattdessen nach Algerien gekarrt" Reise ist hier das falsche Wort. Es muss Flucht heißen. Reise bedeutet für mich einerseits gebucht und geordnet, vor allem aber legal, also sprich mit Pass und Visum. Die Flüchtenden besitzen selten genug einen Pass, ein Visum bzw eine legale Einreise können die allerwenigsten aufweisen und geordnet oder gebucht ist wohl kein einziger zu Fuß durch die Wüste unterwegs. Von einer Reise erwartet man auch in aller Regel lebend und wohlbehalten zurückzukehren oder anzukommen - auch das ist bei Flüchtenden nicht gegeben. Deshalb Flucht und nicht Reise. Reise klingt für mich in diesem Zusammenhang äußert zynisch.
zum Beitrag06.05.2025 , 14:47 Uhr
So blöd ist die AfD niemals - die schauen weiter genüsslich zu wie sich unsere demokratischen Parteien in kindischem Kleinklein-Gehabe gegenseitig versenken bis genügend Wähler so dermaßen angewidert sind von unseren Parteien, dass ohne die AfD nichts mehr geht. Im Osten haben sie diesen Status fast schon erreicht, teilweise sogar hinter sich - siehe die teils absurden Koalitionen nur um irgendwie die AfD noch vom Topf zu halten - und auch auf Bundesebene sind sie mittlerweile stärkste Kraft... Der größte Steigbügelhalter der Rechten und Rechtsextremen sind unsere 'Altparteien' - statt im Sturm zusammenzuhalten schlägt man sich einander die Köpfe ein 😮💨
zum Beitrag06.05.2025 , 12:25 Uhr
"Welche sind das und was müssen wir tun um in spätesten 2-3 Jahren verwertbare Ergebnisse in der Migrationsfrage zu präsentieren, denn sonst endet die nächste Wahl in einem unfassbaren Debakel" Das wissen Sie alle ja selber nicht...🤷♂️ Mehr Integration, mehr Sprachkurse, mehr Bildungsangebote - als ob es am Geld oder einem Schalter läge - wir haben viel zu wenig Lehrer, viel zu wenig Erzieher, viel zu wenig Betreuer, etc... Das Zuwanderer diese Lücken irgendwann einmal füllen könnten mag gut sein - sie werden sie aber niemals füllen können, wenn jetzt nicht das Personal und die Plätze dafür vorhanden sind, sie in diese Lage zu versetzen🤷♂️ Ein Haus wird vom Fundament nach oben gebaut - uns fehlt aktuell akut das Fundament, sprich Lehrer, Erzieher, Betreuer - da kann noch so viel guter Wille und Geld da sein, ohne Fundament stürzt alles darauf gebaute ein.
zum Beitrag06.05.2025 , 11:28 Uhr
"Dass ein designierter Kanzler im ersten Wahlgang scheitert, hat es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nie gegeben" Und wieder ein Prozent mehr für die AfD...🙄😮💨 Da kann man meckern so viel man will, dass die AfD den Parlamentsbetrieb stören will wo sie nur kann - unsere Demokratie versenkt sich zu einem ganz gehörigen Teil von selbst. Erst 16 Jahre Merkel, von denen mindestens die letzten 8 pures Stillstandverwalten waren. Dann 3 Jahre Dauerstreit in der Ampel. Dann das unwürdige Gestreite um Neuwahlen und der gegenseitig äußerst scharfe Wahlkampf - und nun also lässt man Merz im ersten Anlauf durchfallen...👍 Bravo. Ich kann keinen mehr ernst nehmen der auf Seiten der Union als auch der SPD noch von "Stastaverantwortung" spricht. Da wird über Wochen herausgestellt wie elementar wichtig ein Gelingen dieser zukünftigen Regierung ist, da wird von beiden Seiten bekräftigt, dass man wisse welche Stunde es geschlagen hat - Stichwort letzte Patrone der Demokratie - und dann lässt man Merz derart deutlich durchfallen, dass es nicht nur an ein oder zwei Abweichlern gelegen hat. Die Ankündigung heute nicht mehr wählen zu wollen spricht Bände über die Parteidisziplin
zum Beitrag06.05.2025 , 08:23 Uhr
"Lasst die Affen im Zoo"? Ich dachte die gehören in den Urwald. Oder soll mit dieser Überschrift die These aufgestellt werden, dass sie nur hinter Gittern vor dem Menschen sicher sind? Dem gäbe es wenig entgegenzusetzen 🐒
zum Beitrag06.05.2025 , 07:55 Uhr
"Zu ihrem zehnten Geburtstag fordert SOS Humanity von der EU und der deutschen Bundesregierung unter anderem, ihrer Pflicht der staatlichen Seenotrettung nachzukommen, die derzeitige Zusammenarbeit mit der tunesischen und libyschen Küstenwache zu beenden" Soweit mir bekannt kommt Deutschland vollumfänglich seiner Seenotrettungspflicht an Nord- und Ostsee nach. Deutschland besitzt keine Mittelmeer- oder Atlantikküste wo die tödlichen Überfahrten stattfinden. Bezüglich der Deals mit Lybien und Tunesien: diese wurden von der EU vereinbart. Deutschland allein kann diese gar nicht beenden - denn damit EU-Normen wirksam sind, wurde Ihnen Vorrang vor allen Bestimmungen nationalen Rechts, einschließlich der Verfassungen (!), eingeräumt. Die deutsche Bundesregierung ist also der falsche Adressat für die Forderungen von SOS Humanity.
zum Beitrag06.05.2025 , 07:27 Uhr
Zynisch finde ich nur, wie hier ein ums andere Mal völlig außer Acht gelassen wird, dass die Palästinenser diesen Krieg begonnen haben. Ich schreibe bewusst 'die Palästinenser', denn egal ob beim Massaker an israelischen Zivilisten oder dem seit Jahrzehnten andauernden, beinahe täglichen Raketenbeschuss Israels aus dem Gazastreifen - immer sieht man die Bevölkerung johlend und feiernd im TV. Wo ist da das Mitgefühl? Wo sind da die Stimmen der Vernunft? Das Land möchte ich sehen, dass nach jahrzehntelangem Beschuss, dass seine Zivilbevölkerung unter einem Raketenschutzschild (Iron Dome) tagtäglich verstecken muss, hier nicht endgültig die "Sicherheitskontrolle" übernehmen wollen würde.
zum Beitrag05.05.2025 , 22:23 Uhr
Welch ein sachlicher Artikel. Vielen Dank. "...nur weil die scheidende Innenministerin Nancy Faeser das Ergebnis eines Gutachtens bekannt gegeben hat" - das hat sie - in der dümmstmöglichen Art und Weise - Entschuldigung, ich kann es nicht anders ausdrücken🤷♂️ Stell dir vor eine scheidende Innenministerin veröffentlicht in ihrer letzten Amtshandlung ein Gutachten welches die stärkste Oppositionapartei als gesichert staatsfeindlich stigmatisiert - ohne aber den Bürger als auch der betroffenen Oppositionspartei Zugang zu dem Gutachten zu ermöglichen... - natürlich nur aus Geheimhaltungsgründen, logisch. Da muss man wahrlich kein Aluhut sein um das, höflich gesagt, suspekt zu finden. Das klingt nach China, Russland, oder einem anderen drittklassigen Regime. Die AfD kann ihr Glück wahrscheinlich immer noch nicht fassen - Höcke jubelt, Weidel empört sich und Chrupalla klagt in den Medien lang und breit - und unterm Strich ist einzig dem Opferkult der AfD ein weiteres Mal ohne Not massiv Futter zugeworfen worden. Die linke Euphorie ist mir indes völlig unverständlich - da brauchts schon massive Scheuklappen um dieses Gutachten als Gamechanger zu identifizieren. Das war ein Bärendienst
zum Beitrag05.05.2025 , 22:05 Uhr
Weder Qualität noch Quantität - es ging ganz nüchtern - um Freizügigkeit. Man brauchte billige Arbeitskräfte. Rumänen waren (und sind immer noch) unerlässlich im Niedriglohnsektor - ob als Paketboten, Akkordmetzger, Erntehelfer, Hilfskräfte am Bau, LKW-Fahrer,... Das sind alles Jobs die man längst auch automatisieren könnte - aber so lange es mit Menschen billiger geht... 🤷♂️
zum Beitrag05.05.2025 , 21:54 Uhr
"Qualifikation egal" ist ja leider Standard in der Politik mittlerweile. Parteiübergreifend. Frau von der Leyen ist wohl das absurdeste Beispiel hierfür - bei ihr geht es beinahe schneller die Ämter aufzuzählen, die sie noch nie inne hatte... Von der Ampel ist sicherlich Robert Habeck das traurigste und tragischte Beispiel zugleich. Zweifelsohne intelligent, dazu charismatisch und redegewandt. Eigentlich die perfekte Mischung für einen Spitzenpolitiker - gerade in Zeiten großer Unsicherheiten, wo der Draht zum Bürger eminent wichtig ist. Leider leider hatte er fachlich große Lücken. Und er war kathastrophal schlecht beraten oder vermessen genug diese Unwissenheit ein ums andere Mal bei TV-Auftritten zur Schau zu stellen. So wurde sein anfänglicher Bonus der 'Ehrlichkeit' ziemlich schnell zum Bumerang 'der hat null Ahnung'...🤷♂️ Es wäre wünschenswert, ja wahrscheinlich sogar überlebenswichtig für unsere Demokratie, wenn Politiker nach fachlicher Kompetenz Ämter zugeteilt bekämen. Tatsächlich wird aber nach Klüngel, Flügeln, Herkunft (=Bundesland) und Geschlecht (=Parität) entschieden🙄😮💨 Schön fürs Image, aber katastrophal im Ergebnis.
zum Beitrag05.05.2025 , 21:40 Uhr
Wer außer Pistorius hat denn bitte einen vernünftigen Job gemacht der eine weitere Betrauung mit einem Ministeramt rechtfertigen würde?🤷♂️ Selbst mit SPD-Brille auf dem Kopf käme mir da maximal noch Karl Lauterbach in den Sinn... Der hat immerhin sinnvolle Reformen angestoßen und war - leider selten genug was Minister betrifft - vom Fach. Er hat sich aber auch buchstäblich um seinen Job geschwafelt. Immer wieder teils in heillose und unverständliche Beispiele geredet bis Moferstoten wie Bürgern nur noch Fragezeichen über den Köpfen standen. Ansonsten kann man festhalten das Hubertus Heil nicht wirklich stattfand, 'unauffällig' im Amt. Und dann sind da noch Klara Geywitz, Svenja Schulze und Nancy Faeser - alle drei Totalausfälle. Bauziele? Nie erreicht. Ideen zur Lösung der Wohnungsmarktkrise? Null. Das Familienministerium fiel einzig durch die Diskussion um tausende zusätzliche Beamtenstellen auf... Und die größte Katastrophe war Frau Faeser. AfD? Verdoppelt. Eine enorme Zunahme an Anschlägen aller Couleur - egal ob rechtsmotiviert oder islamistisch. Sicherheitsgefühl der Bürger? Komplett erschüttert. Das sie überhaupt bis zum Ende im Amt blieb - und bleiben durfte - ein Skandal
zum Beitrag05.05.2025 , 16:59 Uhr
Das mit der Vereinzelung (Vereinsamung) ist aber auch teilweise selbst gewollt - Chatbots sind nur die kommerzielle Weiterentwicklung des Trends🤷♂️ Ist zwar nun wirklich nicht mehr meine Altersgruppe, aber als wir jung waren hat man sich einfach in der Stammkeipe getroffen und geschaut wer da ist bzw dort spontan beschlossen was der Abend noch so bringt, heute erlebe ich es bei unseren Neffen so, dass sie von 18 bis 2 Uhr nachts lose über diverse Messenger debattieren ob man sich treffen will oder nicht um dann schlussendlich zuhause zu versacken oder sich spätnachts noch kurzfristig in der Warteschlange vor Club xy trifft... Soziale Medien waren im Ursprung tatsächlich ein gutes Mittel um Kontakte zu Freunden/Bekannten zu halten, die die direkte Kontaktsphäre durch Wegzug verlassen haben - heute leider sind soziale Medien eher ein Komplettersatz für physisches Treffen geworden... Das ist auch 'die Geister die ich rief' - denn Menschen nutzen diese Dienste ja freiwillig, egal ob als Verabredungs- oder Datingplattform, und schaufeln sich so ihr eigenes Grab (=soziale Vereinsamung) selbst
zum Beitrag05.05.2025 , 12:20 Uhr
Sanierte Wohnungen 15-20€ der qm und Neubauten 20-25€ der qm werden zu diesen Preisen angeboten, weil billiger nicht mehr zu bauen ist🤷♂️ Extrem gestiegene Rohstoffpreise, deutlich gestiegene Lohnkosten und eine uferlose Bürokratie gepaart mit teils aberwitzigen Klimaschutzauflagen sind die maßgeblichen Gründe hierfür. Das können Sie daran abprüfen, dass auch außerhalb den Städten mit akutem Wohnungsmangel Vermietungen in Neubauten kaum günstiger angeboten werden... Der Gierfaktor ist tatsächlich eine eher kleinere Größe in diesem Potpourri. Natürlich wollen Vermieter und Wohnungsbaugesellschaften Gewinn erwirtschaften und natürlich schlagen sie in umkämpften Städten gerne auch den ein oder anderen Euro drauf - aber die größten Anteile an den explodierenden Mietkosten haben die von mir oben genannten Faktoren.
zum Beitrag04.05.2025 , 22:23 Uhr
Das sind alles salonfähige Forderungen um Applaus zu ernten - wie wollen sie damit aber fähigeres Personal für die Politik gewinnen? Wer etwas draufhat geht in die Wirtschaft, egal ob Jurist, Manager, etc - der Rest landet beim Staat oder in der Politik. Ist nicht schön, aber die Realität. Wollen sie fähiges Personal müssen sie adäquat bezahlen. Das ist nirgendwo auf der Welt anders, ganz egal welcher Wirtschaftsideologie vor Ort nachgeeifert wird. Qualität kostet - bei Lebensmitteln, Tierhaltung, Umweltschutz, Dämmung, fair trade, kurz überall wird diese simple Devise gerade aus dem linken Lager immer wieder (völlig zurecht) gebetsmühlenartig vorgetragen - nur beim Spitzenpersonal, da solls wundersamerweise anders gehen, die sollen verzichten, sich stärker besteuern lassen und näher an Otto-Normal gebunden werden für "die Motivation 'unten' " wie sie es so treffend beschreiben. Nicht wirklich logisch.
zum Beitrag04.05.2025 , 20:38 Uhr
Die AfD komplett ausschließen. Richtig. Weil das ja die letzten 10 Jahre so prima funktioniert hat. Weil das ja nicht seit Anbeginn der AfD ihr ihre beiden wichtigsten Pfunde garantiert, nämlich: 1. Sich in der Opferrolle suhlen zu können und gerade dadurch beispielsweise sich abgehängt fühlende Wähler hinter sich zu vereinen, und 2. Niemals in die Verlegenheit zu kommen, tatsächlich regieren zu müssen, wo sich ganz schnell herausstellen würde, dass die vollmundigen Versprechen der AfD nicht mal ansatzweise umsetzbar sind - siehe BSW, die haben auch Gott und die Welt versprochen, mussten aber direkt in zwei Landesregierungen ran, wurden dadurch für alle sichtbar als Maulhelden entzaubert und sind in der Konsequenz nun sogar am sicher geglaubten Bundestagseinzug gescheitert...🤷♂️👍 Außerdem hätte es geholfen vielleicht vorher mal kurz beim sachlich argumentierenden Kollegen reinzulesen - das Gutachten ist noch nicht rechtskräftig UND es kann unter Umständen noch Jahre dauern bis die Rechtskraft bestätigt ist UND wie es aussieht hat weder Frau Faeser noch ihr Ministerium das Gutachten fachlich geprüft... taz.de/Verfassungs...bb_message_4997466
zum Beitrag04.05.2025 , 20:09 Uhr
Tschuldigung, kommt nicht mehr vor 🫣😇
zum Beitrag04.05.2025 , 20:07 Uhr
Bitte machen Sie sich doch wenigstens die Mühe und lesen eine Statistik durch bevor Sie sie verlinken... Es geht bei Ihrer Statistik um das "Mietpreis-Ranking" bei Neubauten. Steht unten im hellgrau gedruckten. Das deckt sich genau mit meiner Aussage das "bei Neuvermietungen in Berlin kein Schnäppchen mehr zu holen ist", gibt aber null Auskunft in Bezug auf Bestandsmieten, die laut mir in Berlin "oft immer noch unverhältnismäßig günstig" sind. Ich habe genügend Freunde die mit alten Mietverträgen immer noch für 6 bis 8 Euro in Friedrichshain-Kreuzberg wohnen.
zum Beitrag04.05.2025 , 16:46 Uhr
"Das mit dem Billig-Wohnen ist in der Hauptstadt schon länger vorbei" Das ist Ansichtssache. Richtig ist, dass Mieten in Berlin extrem angezogen haben und das bei Neuvermietungen in Berlin kein Schnäppchen mehr zu holen ist - bei Bestandsmieten ist Berlin aber oft immer noch unverhältnismäßig günstig🤷♂️ Im innerdeutschen Vergleich rangiert Berlin sowieso noch hinter Frankfurt, Hamburg, Stuttgart und natürlich München... Und wenn man europäische Hauptstädte vergleicht, dann lohnt es sich einen Blick nach Amsterdam, Rom, London, etc zu werfen, bevor man in Hysterie verfällt - Berlin ist immer noch ein ziemlich billiges Pflaster verglichen mit dem kulturellen und öffentlichen Angebot das es für seine Bewohner bereithält.
zum Beitrag04.05.2025 , 01:24 Uhr
Lobbyismus und Interessenkonflikte sind in der Tat ein Problem - ein Problem das alle Parteien umfangen hat, nicht nur die Union. Die Grünen haben sich null um Interessenkonflikte geschert als sie am Drücker waren. Die Graichenaffäre war an diesbezüglich kaum zu überbieten: Bruder und Schwester im Unternehmen tätig, die Schwester gar noch mit einem Wirtschafts-Staatssekretär verheiratet und ein Trauzeuge war auch noch im Spiel. Oder der Fall Jennifer Morgan: von der Geschäftsführerin von Greenpeace International direkt ins Staatsministerium. Dafür gab's sogar den deutschen Pass in nur 2 Monaten. Eindeutig rekordverdächtig - und natürlich null Interessenkonflikte. Lobbyismus, Vetternwirtschaft und Interessenkonflikte sind Alltag in Berlin - parteiübergreifend. Hier gehört sich generell der Riegel vorgeschoben, nicht nur die Union an den Pranger weil grad der politische Gegner an der Macht sitzt. Natürlich müsste dann über eine angemessene Bezahlung unserer Spitzenpolitiker debattiert werden. Ministergehälter knapp über 20.000€ sind ein Witz, Vorstandsvorsitzende der Berliner Verkehrsbetriebe verdienen das Doppelte und sind nur für 16.000 Mitarbeiter statt 84 Mio verantwortlich...
zum Beitrag03.05.2025 , 23:31 Uhr
Ich bin immer ziemlich skeptisch bei derlei Forderungen aus dem zumeist linken Lager unsere repräsentative Demokratie in "eine möglichst direkte Demokratie, eine Basisdemokratie" umzubauen, "in der wirklich die mündigen Bürgerinnen und Bürger der politische Souverän sein" sollen. Zum einen gerät da der Schutz von Meinungen von Minderheiten ganz schnell unter die Räder, zum anderen würde zum Beispiel bei der aktuellen Meinungslage der rechte Rollback deutlich schneller umgesetzt werden. Letzteres wissen oder ahnen auch Linke, weshalb sie zwar gerne Basisdemokratie fordern, diese aber 'mangels Umsetzbarkeit' in Form von Gesellschaftsräten umgesetzt wissen wollen - siehe beispielsweise die Letzte Generation. Diese Gesellschaftsräte sind in der Vorstellung ihrer Erdenker dann klar links... - warum oder wieso das so sein soll habe ich nie verstanden🤷♂️ Als ob zufällig geloste Menschen großartig anders handeln würden - die Meinungslage der Wähler in Deutschland wird recht gut durch Wahlen abgebildet. Bei aktuell 50% für Union und AfD und nur 25% für Grüne und Linke fehlt es mir an Phantasie, wieso mit Gesellschaftsräten das 9-Euro-Ticket kommen sollte... Da kämen eher AKWs zurück...🫢
zum Beitrag03.05.2025 , 19:49 Uhr
"Free Zaid"? Ich verstehe den Protest gegen eine mögliche Auslieferung nach Ungarn. Ein rechtsstaatliches faires Verfahren zu verlangen ist absolut nachvollziehbar. "Free Zaid" zielt aber ganz woanders hin - bedingungslose Freilassung. Weil Gewalt grundsätzlich abzulehnen ist - außer gegen Rechte. Selbstgefällig, selbstgerecht - Radikale egal welcher Ausrichtung sind immer maximal unreflektiert
zum Beitrag03.05.2025 , 19:43 Uhr
Alle die jetzt ein Problem mit Wolfram Weimer als Kulturstaatsminister haben hatten hoffentlich auch eins mit Claudia Roth als diese berufen wurde - schließlich ist sie zeitlebens keinesfalls weniger kulturkämpferisch unterwegs: "Wir haben eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, ob es einem gefällt oder nicht (…) die Grünen werden sich in der Einwanderungspolitik nicht in die Defensive drängen lassen nach dem Motto: Der Traum von Multi-Kulti ist vorbei." - Claudia Roth. Roth war offensiv links, nun folgt halt Weimer der offensiv rechts agiert. Die Union würde sich ja selbst ein Bein stellen, hätte sie einen progressiven Geist für dieses Amt berufen... - wer darin einen Skandal sieht 🤷♂️
zum Beitrag03.05.2025 , 18:28 Uhr
Meine Vorschläge sind leider abgelaufen. Ich war von Anfang an dafür die AfD einzubinden. Damit einerseits ihre Wähler sehen, dass sie auch nur mit Wasser kochen und ihre vollmundigen Versprechen nicht ansatzweise halten können und anderseits der AfD ihr wichtigstes Werkzeug, nämlich die Opferrolle, genommen wird. Beim BSW sieht man einmal mehr wie schnell und einfach man Maulhelden entzaubern kann - die wollten auch alles anders machen, kamen aber direkt in die Verlegenheit in zwei Bundesländern mitregieren zu müssen und sind schwups im grauen Alltag angekommen - inklusive verpasstem Bundestagseinzug. So hätte man es von Anfang an auch mit der AfD machen müssen. Jetzt sind sie freilich zu groß dafür, jetzt haben sie teils bereits Sperrminoritäten, jetzt sind sie drauf und dran absolute Mehrheiten zu holen - jetzt wirds hässlich werden 🙈
zum Beitrag03.05.2025 , 08:57 Uhr
Wie soll das gehen mit kürzeren Prozesslaufzeiten? Das Problem hierbei sind doch die tausenden und abertausenden Seiten an Akten. Den Anwälten muss angemessen Zeit eingeräumt werden diese zu sichten. Dann sind da die Verhandlungen - bei Beate Zschäpe ging es nur um eine handvoll Personen, trotzdem mussten hunderte Zeugen gehört werden, etc... Und dann sind da noch die Instanzen - Einspruch, Köln, Karlsruhe... Ich glaube nicht dass die Justiz hier absichtlich bummelt 🤷♂️ Wir sind ein Rechtsstaat. Eben genau deswegen haben wir keine Schnellgerichte mehr. Schneller geht es rechtsstaatlich nicht. Deshalb erachte ich auch stets ein Verbotsverfahren als nicht sinnvoll. Weder löst es die Probleme mit der AfD, noch eliminiert es das Gedankengut in der Bevölkerung, noch beseitigt es die tatsächlichen mannigfaltigen Probleme die für den starken Zulauf zur AfD sorgen...🤷♂️ Und durch die lange Laufzeit hat die AfD alle Zeit eine Nachfolgepartei aufzubauen. Auch hier siehe NPD - die gibt's ja auch immer noch. Weder verschwand das Gedankengut noch die Partei noch deren Rädelsführer - neues Label, weiter geht's. Ein Verbot als Allheilmittel ist illusorisches Wunschdenken
zum Beitrag03.05.2025 , 08:39 Uhr
Danke für diesen sachlichen Artikel. In den Kommentarspalten der taz wird ja seit gestern ein Sofortverbot nach dem anderen gefordert - dabei herrscht noch nicht einmal Rechtskraft wie es der Artikel feststellt und "Bis zur Rechtskraft kann es einige Jahre dauern"... Eben. Und der zweite Fuß auf der Bremse folgt sogleich, denn die These im Artikel "Politische Wirkung kann die Verfassungsschutz-Einstufung aber natürlich heute schon erzeugen. Sie dürfte die von CDU-Politiker Jens Spahn angestoßene Debatte um eine Normalisierung des parlamentarischen Umgangs mit der AfD erschweren und die Stimmen für das Aufrechterhalten einer „Brandmauer“ zur AfD stärken" halte ich für linkes Wunschdenken. Aus Schleswig-Holstein, Brandenburg und Bayern kam von den jeweiligen Innenministern direkt jeweils die Meldung, dass die Einstufung keinerlei Einfluss auf die Bewertung der jeweiligen AfD-Landesverbände habe - noch direkter wurde gar Nordrhein-Westfalen: "Die Voraussetzungen, den Landesverband der AfD in NRW öffentlich zu bewerten, liegen weiterhin nicht vor“. Klingt so ein Verbotsantrag? Die ganzen Sektkorken die hier in den Kommentaren knallen sehe ich nicht - das gibt n heftigen Kater.
zum Beitrag03.05.2025 , 08:18 Uhr
Die Einstufung des Verfassungsschutz ist keine notwendige Voraussetzung für ein Parteiverbot und andersrum aber auch keine verpflichtende... Karlsruhe allein obliegt die Gewalt. Die Hürden sind enorm hoch. Einzelne Landesverbände wären einfacher, weil sauberer abzugrenzen. Die Bundes-AfD sehe ich im Gegensatz zu den allermeisten hier nicht als verbotswürdig. Karlsruhe hat bei der NPD erklärt wie hoch die Hürden sind... - Höcke ist beispielsweise kein Bundestagsabgeordneter, sein eindeutig faschistisches Geschwätz aus Thüringen auf die Bundes-AfD zu übertragen sehe ich nicht gegeben. Das zerpflückt Karlsruhe direkt. Und das auch zurecht🤷♂️ Torben Braga, Robert Teske und Stefan Möller sind Höckes Sprachrohre im neuen Bundestag, die sind aber bisher "unauffällig"...
zum Beitrag03.05.2025 , 08:02 Uhr
Die Frage nach der Legitimation des Bundestags ist richtig - allerdings wissen wir von den beiden NPD-Verfahren wie lange sich das hinziehen kann, insofern ist die Frage der Neuwahl so oder so keine die sich dieser Bundestag stellen muss.
zum Beitrag02.05.2025 , 16:01 Uhr
"Kommt nun das Verbot der Partei?" Diese Aussage suggeriert das es in der Entscheidungsgewalt des Bundestags oder zumindest der Politik läge die AfD zu verbieten, tatsächlich liegt das aber einzig in der Hand des Bundesverfassungsgerichts.
zum Beitrag02.05.2025 , 09:26 Uhr
Das ist in der Tat eine Katastrophe. Weil sie Charkiw erwähnen - gerade die vielen Ukrainer im Land besitzen überdurchschnittlich häufig Ausbildungen und/oder Fachkenntnisse, dürfen diese aber nicht einbringen... Die deutsche Bürokratie muss radikal entschlackt, komplett digitalisiert und einzig mit Fokus auf die Wirtschaft ausgerichtet werden.
zum Beitrag02.05.2025 , 09:20 Uhr
"Pflegekräfte aus dem Ausland müssen etwa 500 Tage auf die Anerkennung ihrer Abschlüsse warten." Lange bekannt. Ein Unding. Ein weiterer Beweis für die völlig überbordende Bürokratie im Land. Den merz'schen Bierdeckel brauchts nicht nur für Steuern sondern für fast alles im Land - bin gespannt ob er etwas in dieser Richtung hinkriegt... --- "Will die neue Bundesregierung punkten, muss sie das zeitnah ändern – und in erster Linie ihre Migrationspolitik überarbeiten" Da die 500 Tage bis zur Anerkennung aktueller 'Standard' sind ist das zuallererst ein weiterer Beweis, wie unfähig die Ampel war. Drei Jahre 'Fortschrittskoalition' = drei verlorene Jahre. Das die Union ihre Migrationspolitik ändern muss ist hingegen eine ideologische Forderung - denn die Union will ja nicht Migration generell unterbinden sondern einzig die unkontrollierte Zuwanderung. Fachkräfte sind natürlich weiterhin erwünscht. Das durch die Begrenzung, bestenfalls völligen Unterbindung der irregulären Migration Pflegefachkräfte ferngehalten werden halte ich für eine sehr streitbare These. Wie hoch liegt denn der Prozentsatz fertig ausgebildeter Pflegefachkräfte unter unkontrollierten Zuwanderern? Eben.
zum Beitrag01.05.2025 , 15:53 Uhr
Wenn ich das geschilderte Verhalten und Gebaren der Demonstrierenden im Artikel lesen würde ohne vorher zu wissen, dass es sich um eine "queerfeministischen „Take back the night“-Demo" gehandelt hat, würde ich auf irgendwelche halbwüchsigen Fußballhooligans tippen oder eben auf prollige Macker, die sich nicht zu benehmen wissen... Die Idee gegen etwas zu demonstrieren und am Ende führt man sich selbst nicht minder prollig auf wie die Gruppe gegen die man demonstriert habe ich noch nie verstanden 🤷♂️ Da passt auch ins Bild das der Artikel behauptet "Die Demo bleibt friedlich" obwohl er zum Ende berichtet, dass "Plastikflaschen und Steine (...) aus dem Aufzug geworfen" werden. Ist das Satire oder doch nur plump selbstgerecht?
zum Beitrag01.05.2025 , 13:13 Uhr
Gute Idee, ich bin für Avocados zum Anfang. Wasserverbrauch und Umweltbilanz des Grauens. Als zweites Produkt dann gerne den äußert wasserintensiven und bodenzehrenden Kaffee. Wenn diese beiden liebsten Spielzeuge der jungen progressiven Stadtmenschen kostentechnisch ihrem CO2-, Wasser- und Klimaabdruck entsprechend eingenordnet wurden, dann könnt ihr gerne wieder kommen und der breiten Masse das Fleisch aus Umweltgründen madig machen... Immer mit gutem Beispiel vorangehen liebe Kollegen😉👍
zum Beitrag01.05.2025 , 07:42 Uhr
"Die Befürworter der vegetarischen Speisepläne argumentieren auch, das Essen in Kita oder Schule sei nur ein kleiner Teil der Ernährung" Das ist schon mal Quatsch - Kinder die in die Kita gehen und vor 8 Uhr kommen machen dort in der Regel Frühstück, Mittag dann sowieso und nach dem Mittagsschlaf gibt es das obligatorische Vesper bevor dann gegen 15 Uhr die Abholwelle beginnt. Da bleibt für Zuhause nur noch das Abendessen abseits von Urlaub und Wochenenden. Auch in Schulen mit angeschlossenem Hort sind Frühstück, Mittag und Vesper oft die Regel. Natürlich kommt es immer aufs Bundesland an, Stichwort Hort, aber in aller Regel findet in Kita und Schule ein Großteil der täglichen Ernährung statt. Insofern hat, wer den Speiseplan in derlei Einrichtungen bestimmt, massiven Einfluss auf die Ernährung der Kinder. Deshalb darf dieses Feld auch nicht Ideologen überlassen werden - also weder 'schwarzen Metzgern' noch 'Tofu-Tümmlern' - um mal die Sprache des Food-Bloggers Söder zu benutzen...😮💨🙄 Gemüse, Obst, Fisch, Fleisch - Kinder sollten ideologiefrei ernährt werden. Auch Süß darf mal sein - was wäre Kita und Kinderleben ohne Milchreis oder Eierkuchen 🤷♂️😍
zum Beitrag30.04.2025 , 18:17 Uhr
Das beweist das immerhin 85% der Abstimmenden der SPD-Basis die Lage erkannt haben und wissen, welche letzte Patrone die Demokratie in Deutschland mit schwarz-rot bekommen hat. Man möchte auch hoffen, dass es ähnlich viele Prozent der tatsächlich involvierten Politiker begriffen haben - und Aussagen a la "Es gehe aber nicht um die SPD, sondern um die Zukunft des Landes, betonte Miersch" lassen das auch hoffen - wären da nicht die bisherigen beinahe täglich Streitereien die bereits jetzt nach außen durchdringen... Was das betrifft macht schwarz-rot genau da weiter wo die Ampel aufgehört hat - kein gutes Signal
zum Beitrag30.04.2025 , 17:48 Uhr
Genau das fragten sich wahrscheinlich SPD-Wähler 2021 als sie den selbsternannten Klimakanzler Olaf Scholz gewählt haben und dieser dann NULL fürs Klima tat... Genau das fragten sich wahrscheinlich auch viele Grünen-Wähler die 2021 Baerbock wählten und diese dann, statt wie angekündigt nur in seltenen Fällen die Flugbereitschaft zu nutzen, beinahe ausschließlich im privaten Regierungsflieger unterwegs war - ob für Barfußphotos irgendwo in der Südsee oder während des Nachtflugverbots von Frankfurt nach Luxemburg, für 184 Kilometer Luftlinie... Genau das fragen sich aktuell wahrscheinlich auch alle CDU-Wähler nachdem sie Merz gewählt haben, der großspurig angekündigt hat keine neuen Schulden machen zu wollen und nun, noch bevor er überhaupt im Amt ist, eine Billion (!!!) neue Schulden freigegeben hat... Notorische Lügner soweit das Auge reicht mit katastrophalen Folgen - siehe aktuelle Umfragen: die AfD ist mittlerweile stärkste Partei bundesweit, 26% - das ist längst über allen Werten, die ihr als maximales Potential prophezeit wurden...🤷♂️ Genau das ist die Entfremdung zwischen etablierten Parteien und Wählern. Genau das spielt der AfD und allen Rechten weltweit in die Karten.
zum Beitrag30.04.2025 , 17:22 Uhr
Ahhh, Deportationen sind okay so lange sie nur die 'richtigen' Menschen betreffen. Wieder was gelernt.
zum Beitrag30.04.2025 , 10:07 Uhr
"Dem ehemaligen Polizisten Andrew Perry bietet Reform UK die Gelegenheit für eine Protestwahl, damit die Konservativen wieder auf ihre Wähler:innen hören. (...) Im Dorf Ince will der in der angrenzenden Ölraffinerie arbeitende Lee Barlow, 60, auch Reform UK wählen. „Ich weiß, eigentlich sollten wir Arbeiter Labour wählen, aber Labour ist nicht mehr das, was die Partei mal war“, findet er." Gleiches Bild in Deutschland: die SPD, einst Arbeiterpartei, wählten im Februar nur noch 12% der Arbeiter, dafür 38% AfD. www.tagesschau.de/.../umfrage-job.shtml Die Entfremdung zwischen Wählern und Parteien ist beispiellos. Und es wird nicht besser so lange sich die Parteien nicht kritisch hinterfragen. Denn die Rechten springen nur in die Bresche. Das machen sie fraglos sehr geschickt, aber das sie überhaupt die Möglichkeit dazu haben, ist einzig der Ignoranz/ Geringschätzung/ Abgehobenheit etablierter Parteien geschuldet. Es muss wieder mehr mit den Bürgern statt über die Bürger gesprochen werden. 'Wir sind mit unserer Message nicht durchgedrungen' oder 'wir haben die Wähler nicht erreicht' ist das Gegenteil - Politiker sind Volksvertreter, nicht Vordenker.
zum Beitrag30.04.2025 , 08:07 Uhr
Ein politisch schlauer Schachzug, soso🤔 Ich bin gespannt ob ihr das in der taz auch als politisch schlauen Schachzug kommentieren würdet, wenn Merz die AfD schwächt indem er beispielsweise die CO2-Umlage auf uns Bürger ersatzlos abschafft oder Öl- und Gasheizungen wieder ohne Ablaufdatum als Heizmöglichkeit etabliert...😁 Wohl kaum, oder? Carney ist für mich nicht "Das bestmögliche der schlechten Szenarien" sondern tatsächlich das schlechteste🤷♂️ Entweder es wäre ein Politiker mit echtem Reformwillen a la Trudeau an die Macht gekommen oder eben Pierre Poilievre. Letzterer hätte den Rohstoffsektor Kanadas endlich entfesselt um die enormen Ressorts an Metallen und Erzen gewinnen zu können. Das hätte zum einen Kanadas ebenfalls kränkelnde Wirtschaft massiv in Schwung gebracht, enorme Staatseinnahmen generiert und zugleich die exorbitanten Weltmarktpreise für derlei Ressourcen gedrückt, was nicht zuletzt auch die weltweite Mobilitäts- und Energiewende verbilligt und damit mehr Menschen schmackhaft gemacht hätte. Ganz nebenbei hätte Kanada auch eine europäische Ersatzbezugsquelle werden können, wenn sich beispielsweise der China-Taiwan-Konflikt zuspitzt oder Trumps Zollpolitik...
zum Beitrag30.04.2025 , 06:56 Uhr
"Seit 1986 sind Frauen überhaupt erst namentlich im Ministerium vertreten – zuvor ging es schlicht um Familie, weil Frauen ohne Familie wohl undenkbar waren." Mich würde interessieren seit wann Männer namentlich im Ministerium vertreten sind? Gar nicht? Weder 1986 noch heute? Potzblitz, ein Skandal 😠 Ich finde es ein Skandal das es überhaupt ein Familienministerium gab. Menschen universell, egal welchen Alters oder Geschlecht und unabhängig von ihrer persönlichen Konstellation sollten im Fokus stehen. Das bewusste Hervorheben von Frauen ist ebenso falsch wie die mittlerweile zum Glück überholte Auffassung, dass Familien aus Mutter-Vater-Kind bestehen müssen und Gleichgeschlechtliche, co parents oder Patchwork keine Modelle wären.
zum Beitrag30.04.2025 , 06:39 Uhr
Dieser Artikel ist wohlfeil. "Fleischkonsum ist keine Privatangelegenheit: Er kostet die Allgemeinheit viel Geld und riskiert unumkehrbare ökologische Schäden" Kann man nicht abstreiten. Alles richtig. Gilt aber genau so für Alkohol, Tabak, Übergewicht, Avocados, Kaffee,... Wie verträgt sich das mit der ebenfalls von Progressiven vorangetrieben Bewegung von 'body positivity'? Lautet die Message etwa: 'Übergewicht ist völlig okay so lange du es dir aus Tofu und nicht Schnitzeln angefuttert hast'? Ich verwehre mich dieser willkürlichen selektiven Kategorisierung grundsätzlich. Raucher werden in kleine gelbe Kästchen auf dem Bahnsteig abgedrängt aber mit der Pulle Bier in der Hand ist kein Problem... Fleischkonsum ist aus Mehrkosten für Umwelt und Tierwohl zu unterlassen, aber Übergewichtige sind nicht zu kritisieren weil das eine übergriffige Reaktion auf ihre individuelle Lebensentscheidung ist... Das Auto gegenüber dem ÖPNV zu bevorzugen ist schändlich aber ein hipper Coffee to go statt Leitungswasser ist völlig okay so lange er nur fair trade ist... Entweder wir machen Umwelt und Gesellschaftskosten allumfassend geltend oder gar nicht - einzelne Bereiche rauspicken ist wohlfeil.
zum Beitrag30.04.2025 , 06:05 Uhr
Diese Hamsterkäufe hatten nichts mit Vorbereitung zu tun - weder zu Corona noch jetzt beim Blackout. Das ist nur ein Ventil der Überforderung. 'Irgendwas muss ich doch tun können...' Gerade ein Blick in die spanischen Einkaufswägen gestern bewies das sehr gut. Konserven und Wasser - von mir aus. Aber Reis und Nudeln??? Spanien ist wie Europa voll zivilisiert. Ofenheizungen mögen auf dem Land noch teilweise ein Faktor sein, in Madrid und Barcelona aber nicht mehr. Wie also Reis und Nudeln kochen ohne Strom? Eben. Gasgrill und Kartuschen sind auch eher Besitz der Landbevölkerung, Städter grillen längst mehrheitlich aus der Steckdose... Schade finde ich, dass im Artikel eine noch viel entscheidendere Komponente ignoriert wurde - Bargeld 😯 Das war nämlich das zweite Bild der Panik neben Nudeln und Reis: Menschen mit einem sinnlosen Stück Plastik in der Hand vor dunklen Kassen... Preppen hat seine Berechtigung - es will aber wohl geplant sein. Live in der Krise hat es gestern nur zum allgemeinen Chaos beigetragen. Und auch wer heute oder morgen im Schatten des Ereignisses Vorräte zur eigenen Beruhigung anlegt sollte nochmal im sich gehen: was ist Panikkauf und was macht Sinn 😉
zum Beitrag29.04.2025 , 17:44 Uhr
""Es ist enttäuschend, dass kaum politische Vertreter:innen anwesend sind,“ sagte eine Sprecherin am Freitag auf der Bühne" Nein ist es nicht - es wäre ein Skandal wenn es anders wäre, denn in Deutschland herrscht zum Glück der Grundsatz der Unschuldsvermutung. Der Fall MUSS lückenlos aufgeklärt werden - und sollten sich die Vermutungen bewahrheiten, müssen nachhaltige Lehren daraus gezogen und die maximalen Konsequenzen gegenüber den in Verdacht stehenden Beamten ergriffen werden, aber bis dahin stehen den betroffenen Polizisten, wie jedem anderen Verdächtigen auch, die grundsätzlichen Rechte zu. Für mich ist es einzig enttäuschend und erschreckend, wie gedankenlos hier Kommentierende wie Autoren der taz in täglichen Artikeln diesen Grundsatz unserer Rechtsprechung achtlos beiseite wischen. Geht es um Gerechtigkeit oder darum persönliche Vorurteile zu bestätigen?
zum Beitrag29.04.2025 , 09:56 Uhr
"Die US-Justiz kippt den Schutz von Journalisten. Whistleblowern leben dort nun gefährlich, der Kampf gegen die Pressefreiheit spitzt sich zu." War das nicht schon immer so? Chelsea Manning - Kriegsverbrechen. Edward Snowden - PRISM. Julian Assange - Wikileaks. Daniel Ellsberg - Pentagon Papers. Mark Felt - Watergate. Undundund... - die Liste ließe sich endlos fortsetzen, je länger ich nachdenke desto mehr Namen schwirren mir durch den Kopf. Die Überschrift "Trump nimmt jetzt Whistleblower ins Visier" suggeriert dass das eine neue Stoßrichtung ist, dass Trump wieder eine Grenze überschreitet... Tatsächlich erachten die USA doch seit jeher Geheimnisverrat als untragbar und - egal ob Demokraten oder Republikaner an der Macht - versuchen die Whistleblower mundtot oder ganz tot zu machen ⚰️ Insofern müsste die Überschrift eher lauten: "Trump führt die amerikanische Tradition im Kampf gegen Whistleblower fort"
zum Beitrag28.04.2025 , 17:29 Uhr
Schwarz-rot hat noch nicht einmal begonnen und schon wird kritisiert... Kann man natürlich machen - hätte man ein starkes Gegenargument...🤷♂️ Das fehlt aber, denn die Ampel wollte alles anders machen, ist mit einem selbsternannten Klimakanzler gestartet und hat die Kohleverfeuerung massiv hochgefahren und uns 30 Gaskraftwerke als Notfallreserve hinterlassen... Jaja Putins Überfall trägt massiv Schuld daran - unbestritten, aber irgendwas ist immer auf der Welt... Politik kann niemals unter Laborbedingungen arbeiten - insofern hatte ein eher progressives Bündnis zuletzt die Chance, kam aber über frohe Worte nicht hinaus. Das alles auf Putin oder Lindner zu schieben ist wohlfeil - 'Schuld sind immer die anderen', derlei Dauerausrede ermüdet
zum Beitrag28.04.2025 , 17:08 Uhr
"Wien bleibt Österreichs Sonderfall" Und Berlin Deutschlands Sonderfall und Paris Frankreichs Sonderfall, etc... Progressive Großstädte versus konservative Landbevölkerung - diese Verteilung spitzt sich weltweit wieder zu. 'Stadtluft macht frei' hieß es vor langer Zeit, da galten Städte als Zukunftshäfen. Spätestens seit dem arabischen Frühling ist es eher so das sich in Städten die Überbleibsel der freiheitlichen Grundüberzeugung abschotten während außerhalb die 'Rückbesinnung' kontinuierlich an Fahrt aufnimmt.
zum Beitrag28.04.2025 , 10:18 Uhr
"Eine wirklich echte Demokratie für alle war es nie." Welcher Staat wird dieser Messlatte wirklich vollumfänglich gerecht?
zum Beitrag28.04.2025 , 00:35 Uhr
"Ein Verbot beseitigt nicht das Problem der Unzufriedenheit vieler Menschen mit dem Agieren der politischen Klasse" Sehr sachliche Analyse👍 Die Menschen sind mit der Politik unzufrieden. Ihnen dann auch noch ihre Stimme zu verbieten kann nicht unwahrscheinlich komplett nach hinten losgehen. Politische Instabilität ist das Letzte was wir zwischen Trump und Putin im dritten Jahr der Wirtschaftskrise brauchen. Die etablierten Parteien müssen Lösungen anbieten - so einfach ist das 🤷♂️ Die Ampel hat dies nicht vermocht. Wollen wir hoffen das schwarz-rot es schafft, es spricht nicht wenig dafür das diese Koalition die letzte Patrone der demokt
zum Beitrag28.04.2025 , 00:29 Uhr
"Demnach wäre politisch so agiert worden, dass es zu spät wurde?" Nüchtern betrachtet kann - eher muss - man zu dieser Erkenntnis kommen. Vor allem da ja in jedem Artikel über ein mögliches AfD-Verbot aufgeführt wird, dass das Verfahren sich mutmaßlich über Jahre hinziehen würde. Die Erfahrungen aus den zwei Anläufen fürs NPD-Verbot sind ja anschauliche Beispiele wie das so abläuft. Ich bezweifle stark das die AfD keinen Ministerpräsidenten stellt bis ein Verbotsantrag gegen sie zu Ende verhandelt wäre - allein nächstes Jahr wird in Sachsen-Anhalt gewählt und die AfD hat schon jetzt realistische Chancen auf die absolute Mehrheit. Wenn die neue (kleine) GroKo nicht ganz schnell ein paar Erfolge feiert sondern weiterhin so rumeiert oder gar die SPD-Basis den Koalitionsvertrag durchfallen lässt geht der Höhenflug der AfD ungebremst weiter. Die NPD war zu klein fürs Verbot, die AfD ist mittlerweile zu groß dass das ruhig über die Bühne ginge...💣💥
zum Beitrag28.04.2025 , 00:18 Uhr
Tatsächlich eher die Linke 😳 Also natürlich nicht alle, aber gerade in Osten dürften das einige sein. Beispiel Erfurt/Weimar. Das Direktmandat ging an die Linke mit Ramelow und knapp 40%, die Zweitstimmen an die AfD mit 30%. Hier kam die Linke nur auf etwas über 20%... Die Grenze zwischen der Linken und der AfD sind im Osten fließend. Das mag für junge Menschen oder hippe Städter unbegreiflich sein, aber gerade ältere 'Ossis' die die DDR noch aktiv erlebt haben ist und bleibt Die Linke nah - nicht aus politischer Verbundenheit aber wegen ihrer Historie. Für die stehen AfD und Die Linke auf einer Stufe - weil beide Parteien mit dem System BRD fremdeln.
zum Beitrag27.04.2025 , 21:53 Uhr
"Wichtiger als (Bildungs- und Gesundheitssystem) (...) waren den Wiener*innen nur die Themen Inflation, Sicherheit sowie Asyl und Zuwanderung. (...) Umwelt- und Klimaschutz spielten (...) eine kleine Rolle" Also alles wie hierzulande oder überall sonst auf der Welt aktuell 🤷♂️
zum Beitrag27.04.2025 , 13:55 Uhr
Eine Hochstufung ist keine Voraussetzung, aber es wäre ein weiteres Pfund. Es gibt nämlich extrem hohe Hürden für ein Parteiverbot. Das ignorieren AfD-Verbotsaktivisten liebend gern. Die geringe Zustimmung im letzten Bundestag zu einem möglichen Verbotsantrag hat sehr anschaulich bewiesen, dass Experten - sehr viele Bundestagsabgeordnete verfügen über ein Jurastudium - hier große Bedenken bezüglich der Erfolgschancen haben. --- Abseits davon würde mich mal interessieren, wie ein AfD-Verbot umgesetzt werden soll. Ernstgemeinte Frage. Nehmen wir an Karlsruhe hat die AfD gestern verboten. Ihre Büros müssen geschlossen werden und ihre Politiker aus den Parlamenten geholt. Wer soll das umsetzen und wie? Die AfD ist mittlerweile drauf und dran deutschlandweit stärkste Partei zu sein. Es wählen auch jede Menge Richter, Staatsanwälte, Soldaten und Polizisten AfD - nicht 'nur' jeder vierte Wähler. Die Idee Karlsruhe verbietet die AfD und dann ist der Spuk morgen vorbei halte ich für Tagträumerei. Entweder das mündet im Bürgerkrieg oder sie strukturieren sich direkt neu. Die Politik wird nicht umhinkommen Lösungen für die aktuellen Probleme zu erarbeiten die von den Wählern getragen werden.
zum Beitrag27.04.2025 , 06:22 Uhr
Die Kirche ist ein Club, kein Pflichtverein. Das ist der entscheidende Unterschied. Wem die Regeln der Kirche nicht passen, der kann austreten. Deshalb sehe ich Reformansprüche a la Weihen für Frauen, Ehe für alle oder Segnung für Homosexuelle nicht gegeben. Es steht jeder Person frei ihren Glauben so auszuleben wie sie es möchte. Dafür garantiert unsere Religionsfreiheit. Sie ist ein Grundrecht für jede Person, aber keine Gesetzesvorgabe für Kirchen. Ehe für alle muss von staatlicher Seite ermöglicht werden - und das ist sie. Ehen müssen vom Staat zum Beispiel steuerlich gleich behandelt werden - und das werden sie. Kirchen hingegen sind keine staatliche Institution, sie können ihre AGBs selbst bestimmen. Dafür hat man ja verschiedene zur Auswahl oder gründet seine eigene. Zolibät und Priesterinnen sind zum Beispiel in der evangelischen Kirche kein Problem. Der einzige Anspruch der gegenüber den Kirchen tatsächlich besteht, ist der der Missbrauchsopfer. Es ist ein Skandal das sich dies bereits über Jahrzehnte hinzieht. ABER: hier muss der Staat für Aufklärung sorgen. Kirchen sind kein rechtsfreier Raum. Die fehlende Aufklärung ist Staatsversagen.
zum Beitrag26.04.2025 , 12:00 Uhr
Wenn dem tatsächlich so ist werden sie demnächst so oder so regieren 🤷♂️
zum Beitrag25.04.2025 , 21:22 Uhr
Das BSW hat keine Zukunft - hatte es auch noch nie 'Dank' fehlendem Programm. Führerkult allein macht eben keine Partei in einer Demokratie - aber es kommt auch noch etwas Entscheidendes hinzu: Das BSW wurde direkt in die Pflicht genommen. In Thüringen und Brandenburg ist es Teil der Regierung, in Sachsen wurde lange verhandelt. Das hat das BSW extrem schnell entzaubert. Ihre unrealistischen aber vollmundigen Versprechen finden bisher NULL Umsetzung in der jeweiligen Landespolitik. Genau so hätte man es von Anfang an mit der AfD machen müssen statt diese idiotische Brandmauertaktik zu fahren, die seit einem Jahrzehnt der AfD in die Hände spielt und sie peu a peu gen absoluter Mehrheit mästet. Ich gehe jede Wette, dass das BSW jetzt im Bundestag säße, wäre es nicht an in Thüringen und Brandenburg mit an der Macht. So verflog rasant die Euphorie aus alt DDR-Träumerei, Russlandverherrlichung und Westhass. Maulhelden entzaubert man schon immer durch Beteiligung.
zum Beitrag25.04.2025 , 17:23 Uhr
"Fehlende Rendite kann nicht die Ursache für den kaputten Wohnungsmarkt sein denn verdienen läßt sich da ja genug" Wenn sie nicht gerade Wohnungen in Stadtlagen vermieten stimmt das nicht. Wir haben beispielsweise ein altes Elternhaus saniert das wir aktuell (noch) nicht brauchen. Alles picobello gemacht, gedämmt (vorgehängte hinterlüftete Schieferfassade), Fußbodenheizung und Wärmepumpe rein, PV aufs Dach, Garten ist auch bei, Schuppen, drei Garagen. Wir wollten es unbefristet vermieten, aber selbst 12€ den qm wollte keiner zahlen, trotz quasi gratis Strom und Heizung und 930qm Garten inklusive🤷♂️ Anbindung ist top, Erfurt ist 30 Minuten mit dem Auto entfernt, die Autobahn 8 km... Für weniger wollen wir es echt nicht 'abwohnen' lassen, das steht in keinem Verhältnis zu den geleisteten Investitionen - ginge es danach müssten wir 25€ den qm ansetzen🤷♂️ Nun nutzen wir es halt familiär als "Gartenhaus".
zum Beitrag25.04.2025 , 17:04 Uhr
"Ihre Miete wurde kürzlich um knapp hundert Euro erhöht" Ohne eine Angabe zur Wohnungsgröße und der Vorher oder Nachhermiete ist diese Information gehaltlos, weil nicht einzuordnen 🤷♂️ --- "der Abstand zur ortsüblichen Vergleichsmiete wird immer größer" Die ortsübliche Vergleichsmiete wird aber auch massiv durch Altverträge verfälscht. Gerade in Fhain und Kreuzberg sitzen noch viele Mieter auf Uraltverträgen, die drücken massiv die Statistik nach unten, haben aber mit der Realität nichts mehr zu tun. Eine Neuvermietung in diesen Stadtteilen ist mit 10 bis 15 Euro der qm realistisch, Erstbezug nach Sanierung oder Neubau geht Richtung 20-25 Euro. Das ist auch völlig in Ordnung gemessen an den explodierten Bau- und Erhaltungskosten resultierend aus Facharbeitermangel, Inflation, nach wie vor gestörten Lieferketten und komplett uferlosen Bauvorschriften die nicht zuletzt auch aus teils aberwitzigen Umweltauflagen herrühren. Billig und CO2 neutral wohnen geht nicht - es geht nur entweder oder 🤷♂️ Fragt mal Hausbesitzer was so ein energetischer Umbau oder Neubau kostet... Wer grün sein will muss blechen - das gehört zur Wahrheit 💚
zum Beitrag25.04.2025 , 16:42 Uhr
Zeigt einmal mehr die völlige Orientierungslosigkeit der SPD, Arbeiterpartei - das war einmal... Tesla ist mit weitem Abstand der größte private Arbeitgeber im strukturschwachen Brandenburg. Tesla beschäftigt +-10.000 Menschen, Ausbaupläne für bis zu 40.000 Arbeitsplätze sind vorhanden. Tesla zahlt Grünheide über 6 Millionen Gewerbesteuer. Menschen aus weit über 100 Nationen arbeiten in Grünheide. Alles egal, für ein bisschen billigen Applaus wird auf den Musk-bashing-Zug aufgesprungen. Man stelle sich vor Tesla schließt Grünheide weil der kindische Boykott anhält oder weil Musk dank solcher unbedachten und völlig haltlosen Aussagen die Lust verliert - DANN möchte ich sehen was Frau Kiziltepe den zehntausenden Mitarbeitern und Menschen die in Zuliefererfirmen arbeiten und deren Familien postet - wenn sie arbeitslos auf der Straße stehen. Deutschland steht vor dem dritten Krisenjahr in Folge und eine SPD Politikerin weiß nichts besseres zu tun als linksextreme Parolen gegen den größten privaten Arbeitgeber eines Bundeslandes nachzuplappern, nur weil ein Gesellschafter davon ein reaktionäres Weltbild hat. Mitarbeiter, Klima, Mobilitätswende - alles egal, fuck Musk. Absolut hirnrissig
zum Beitrag25.04.2025 , 09:38 Uhr
'Der Gute' gibt in seinem Lebenslauf selbst an seit 1998 freier Schriftsteller zu sein und davor steht einzig sein Studium der Philosophie. Insofern sieht er sich nicht mal selbst als Naturwissenschaftler... Dem wollte ich nicht widersprechen 🤭 www.bundestag.de/w...wahl/habeck-294782
zum Beitrag25.04.2025 , 05:16 Uhr
Nanana, der Durchschnittslohn in Rumänien ist mittlerweile nicht mehr weit von der 1000€ Grenze entfernt. Ja, Rumänien gehört weiterhin zu den ärmsten Ländern Europas - aber die Bewohner müssen nicht ums nackte Überleben kämpfen und sind dementsprechend nicht verdammt auf unsere Felder zu kommen. Erntehelfer werden in ganz Europa gesucht und diese Menschen kommen jedes Jahr wieder. Es ist schon die höhere Bezahlung die sie auf unsere Felder lockt - dieses Plus muss natürlich erwirtschaftet/ausgeglichen werden im Wettbewerb... Deshalb mögen die Bedingungen auf deutschen Feldern härter sein, dass erschließt sich aber direkt wenn ich sehe, dass in Spanien der Mindestlohn bei 8 Euro liegt und in Italien gar kein Mindestlohn geboten ist. Dieses staatlich erzwungene Lohnplus von 33% oder mehr versuchen die Bauern natürlich durch harte Arbeitsbedingungen oder über die Unterkünfte wieder reinzuholen - um mit den Preisen aus Spanien und Italien konkurrieren zu können, denn die 20€ fürs Kilo auf dem Wochenmarkt zahlt nur der bewusste Verbraucher - die absolute Masse des Spargels wandert in die Supermärkte und Discounter - und da ist völlig egal ob der Spargel aus Beelitz oder Ägypten kommt.
zum Beitrag24.04.2025 , 21:13 Uhr
""Für uns ist es schwer nachzuvollziehen, drei Schüsse von hinten zu rechtfertigen. Gleichzeitig müssen wir natürlich die Ermittlungen abwarten und gucken, was genau abgelaufen ist“, sagt Suraj Mailitafi, Sprecher der Initiative (...) Für Freitag hat die Initiative (...) eine Demo (...) organisiert. „Wir wollen solidarisch mit Lorenz, seinen Angehörigen und anderen Opfern von Polizeigewalt sein"(...) sagt Sprecher Mailitafi" Das widerspricht sich komplett. Zu Beginn noch rational das Ergebnis der Ermittlungen abwarten wollen - zum Ende des Artikels aber gleichzeitig eine Demo gegen Polizeigewalt organisieren. Also hat sich Herr Mailitafi innerlich doch bereits festgelegt und wartet nicht die Ergebnisse der Ermittlungen ab. Eine Demo gegen Polizeigewalt ist zu diesem Zeitpunkt eine Vorverurteilung, pure Spekulation, schürt einzig Vorurteile. Derlei "Spontandemos" gehören grundsätzlich verboten - egal ob nach Mannheim, Magdeburg, jetzt Oldenburg, oderoderoder... Ziel solcher Demos ist niemals das Gedenken, es soll einzig das Momentum für die eigene Sache zweckentfremdet werden. Das ist widerlich gegenüber den jeweiligen Opfern.
zum Beitrag24.04.2025 , 17:46 Uhr
Hervorragendes Titelbild - die Geste, der Gesichtsausdruck, einfach alles. Drei Jahre perfekt in einem Augenblick festgehalten: der Philosoph der an der Realität scheiterte 👍
zum Beitrag23.04.2025 , 23:43 Uhr
Dieses "in die Beine schießen" kommt nur von Menschen die noch nie mit Waffen hantiert haben. Das ist nicht praktikabel. Bereits ein statisches Ziel ist in einer Extremsituation unter Zeitdruck und Adrenalin schwierig zu treffen - ein sich bewegendes Ziel, noch dazu bei Dunkelheit, ist so praktisch nicht zu treffen. Beine sind ein viel zu schmales Ziel und wirklich aufhalten können sie damit einen entschlossenen Menschen (im Bestfall noch unter aufputschenden Mitteln) auch nicht. Wenige Zentimeter Abweichung ergeben - je größer die Entfernung - ein komplettes Verfehlen des Ziels. Die Konsequenz? Frei umherfliegende Projektile. Das will niemand. Die Polizei benutzt nicht ohne Grund aufpilzende Munition und ebenfalls nicht ohne Grund wird grundsätzlich die Mitte des Oberkörpers anvisiert - Center Mass. Das ist der sich am wenigstens bewegende Punkt eines köprpers Keine Polizei der Welt zielt auf Beine - das hat seine Gründe.
zum Beitrag23.04.2025 , 23:14 Uhr
So sehr ihr Vorschlag auf den ersten Blick sinnvoll erscheint - das ist die Büchse der Pandora. Ja, nur durch richterlichen Entscheid entschlüsselbar - das klingt erstmal nach ausreichend Datenschutz und privater Sicherheit, aber: heute die Polizei, morgen die Ärzte, beispielsweise... Bodycams bei jeder OP, auch nur auf richterlichen Beschluss entschlüsselbar, wenn Patienten sich beispielsweise verpfuscht fühlen... Oder jeder Schaffner, Busfahrer, etc: natürlich nur zur Erhöhung der eigenen Sicherheit... Oder jeder Koch: zur Überprüfung ob er sich gewissenhaft immer die Hände desinfiziert... Jeder pfleger im Altenheim - sowieso... Das mündet ganz schnell im feuchten Traum des Überwachungsstaates. Und die Konsequenzen? Wer wird dann noch freiwillig Arzt oder Polizist wenn er nur nonstop überwacht arbeiten darf? So rational sich ihr Vorschlag spontan liest - klares Nein. Zumal sich das auch widerspricht gegen die sonstige Haltung gerade von links gegen Rasterfahndung oder den flächendeckenden Einsatz von Kameras in Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen. Wenn Bodycams mutmaßlich Gewalt verhindern - dann müsste man ja direkt jeden Menschen 24/7 überwachen... 📹
zum Beitrag23.04.2025 , 18:45 Uhr
Und da stimme ich Ihnen zu 100% zu bezüglich der Beweggründe - nur manövriert man sich jetzt genau so ins Abseits, wenn man nun eben sagt: "Moment mal, das mit dem Geflügel war nur vorgeschoben."
zum Beitrag23.04.2025 , 18:42 Uhr
Da bin ich voll bei Ihnen - ich esse bestimmt nicht 3x täglich tierische Produkte und das Billigfleisch aus den Discountern meide ich grundsätzlich.
zum Beitrag23.04.2025 , 18:40 Uhr
Weils nicht schmeckt - leider 🤷♂️ Bei Wurst ist es kein Problem, die ist geschmacklich völlig okay, bei Fleisch, sorry, null Vergleich zum Original. Von Grillfleisch oder nem echten Steak, gerade im Bereich rare, wollen wir erst gar nicht anfangen - selbiges gilt für Hackepeter etc Vegan kann bereits vieles, aber halt längst noch nicht alles.
zum Beitrag23.04.2025 , 18:35 Uhr
Der Kommentar ignoriert völlig was die SPD gegen die Union bereits durchgedrückt hat. Bei den Sondervermögen wurden der Union Schulter an Schulter mit den Grünen Punkte abgerungen - das jemand der das Wahlergebnis verpasst hatte gut und gerne auf die Idee kommen konnte, dass zukünftig rot-grün regiert und sie nur ein paar Stimmen der Union für die Zweidrittelmehrheit noch brauchen... Und auch in Sachen Migration und Steuern hat die SPD von Merz' Versprechen nicht viel übrig gelassen. Wenn man all das berücksichtigt und nicht nur stur aufs Thema Mindestlohn schaut, dann liegt die SPD bislang deutlich im Plus gegenüber der Union. Und das ist doppelt verwunderlich, weil erstens die Union 10% mehr als die SPD geholt hat und zweitens die SPD der absolute Wahlverlierer war. Keine Partei hat mehr verloren und trotzdem ringt die SPD der Union ein Zugeständnis nach dem anderen ab und bekommen als Zucker oben drauf auch noch mutmaßlich 7 Ministerposten aufs Tablett. Verrückte Welt, verkehrte Welt - die neuen Rekordumfragewerte der AfD legen nahe, dass sich viele Unionswähler komplett verraten fühlen. Die SPD ist von mir aus weiter ziellos, aber rumeiern, nein, das tut nur die Union.
zum Beitrag23.04.2025 , 17:02 Uhr
Die Innenministerin sagt es doch richtig: "im Rahmen der weiteren Ermittlungen der Staatsanwaltschaft (muss der Hergang) schonungslos beantwortet und aufgeklärt werden" Die Treffer von hinten sind ein Indiz von vielen - nicht mehr und nicht weniger. Es ist genau so gut möglich, dass der junge Mann "bedrohlich auf die Besatzung eines Streifenwagens zugegangen" ist und "einen Reizstoff in ihre Richtung gesprüht" hat, diese dann die tödlichen Schüsse abgegeben haben, während er im Begriff war sich beispielsweise abzuwenden und wegzulaufen... Niemand weiß was tatsächlich geschehen ist, deshalb wird ja ermittelt🤷♂️ Voreilige Spekulationen - egal in welche Richtung - verbieten sich hier. Bei Anschlägen von Migranten wird auch jedes Mal - gerade hier in der taz - darauf hingewiesen, dass voreilige Schlüsse einzig Vorurteilen Vorschub leisten. Im Falle von Magdeburg hat sich dies beispielsweise auch bestens bewiesen - der Täter hatte hingegen aller Erstvetmutungen wohl eher einen rechten denn islamistischen Hintergrund... Insofern gilt auch hier: Ermittlungen abwarten.
zum Beitrag23.04.2025 , 10:04 Uhr
In der Überschrift steht: "Gefährdete Ortskräfte aus Afghanistan" Im ersten Satz: "Deutschland hatte zugesagt, vulnerable Personen aus Afghanistan aufzunehmen." Das sind zwei völlig verschiedene Gruppen von Personen. Ortskräfte waren in den letzten Maschinen aus Afghanistan fast gar keine mehr - meist nur 1 Person pro Flieger oder einige wenige. Das ist ja der Hauptkritikpunkt. Bitte nicht Äpfel und Birnen zudammenwerfen.
zum Beitrag22.04.2025 , 18:07 Uhr
Ähm erhöhen nicht Kaiserschnitte die Geburtenrate, weil bei Komplikationen während einer Normalgeburt die Überlebenschance für Mütter als auch Kinder durch einen Kaiserschnitt steigen...?🤷♂️
zum Beitrag22.04.2025 , 17:19 Uhr
Meine Meinung - Studierende müssen nicht mehr in Berlin oder Hamburg wohnen um studieren zu können. Wir leben im 21. Jahrhundert - es gibt Internet... Onlineveranstaltungen haben während Corona bewiesen das sie problemlos abzuhalten sind. Außerdem: die gefragtesten Bezirke unter Studenten in Berlin sind immer noch Neukölln, Kreuzberg und Prenzlauer Berg. Auch der Wedding ist zusehends Mode. Die Unis stehen aber ganz woanders, teilweise 45 Minuten mit den Öffis entfernt... Junge Menschen wollen in großen Städten vor allem wegen des Lifestyles leben. Das eint sie mit all den anderen Menschen die dies aus genau dem gleichen Grund wollen, egal welcher Alters- oder Verdienstgruppe sie angehören.
zum Beitrag22.04.2025 , 17:10 Uhr
Mir fehlt da ein ganz wichtiger Punkt, denn das die Industrie "Geflügelfleisch als gesund und nachhaltig" bewirbt liegt doch nicht an den "Konsumenten (die) meist jung, fitness- und gesundheitsbewusst" - der Trend zum Geflügel wurde doch von Klimaschützern weltweit massiv beworben. 'Food Hipster' und Industrie sind dann nur auf diesen Zug aufgesprungen. Rindfleisch ist seit Jahren unter Dauerfeuer wegen seines vergleichsweise großen Ressourcenverbrauchs bei der Erzeugung - Geflügel wurde als ressourcenschonender Ersatz gepriesen. Ein Kilo Geflügel verbraucht nur plusminus 2500 Liter Wasser in der Herstellung, ein Kilo Rind hingegen um die 15000 Liter. Die Konsumenten folgten dem Rat - nun soll das auch wieder falsch sein...
zum Beitrag22.04.2025 , 06:36 Uhr
Im Infokasten behauptet ihr: "Immer wieder sterben Schwarze Männer im Zusammenhang mit Polizeimaßnahmen (...) Der 38-jährige Mamadou B., ein Schwarzer Mann aus Guinea, starb am Neujahrsmorgen 2023 im Braunschweiger Polizeigewahrsam, (...) die Obduktion ergab, dass sein Tod durch einen Herz-Kreislauf-Stillstand aufgrund von Alkohol- und Kokainkonsum verursacht wurde." Wo ist hier das Verschulden der Polizei? Das liest sich wie ein tragischer Tod nach einem Drogencocktail und nicht nach Tod durch Polizeigewalt/maßnahme.
zum Beitrag16.04.2025 , 22:15 Uhr
"Weitere Verbesserungen, die (...) von der Ampelkoalition teils angekündigt worden waren, wird es mit der kommenden Regierung wohl nicht geben. So hatte die Ampelkoalition geplant, den Artikel 3 des Grundgesetzes zu ändern und das Verbot von Diskriminierung aufgrund sexueller Identität ins Grundgesetz aufzunehmen." Hier wird der Bock zum Gärtner gemacht🤷♂️ Die Ampel hat etwas angekündigt, es aber nicht zustande gebracht - und nun wird die Union dafür kritisiert die Ansätze der Ampel nicht weiterführen zu wollen. Natürlich hat die Union andere politische Präferenzen als die Ampel. Es ist aber nicht die Schuld der Union, dass die Ampel in ihrer Zeit als Regierung nichts auf die Kette bekommen hat. Wenn dann müsste man hier die Ampel kritisieren, dass sie (wie in so vielen anderen Themen auch) über Ankündigungen nicht hinausgekommen ist. Das Versagen der Ampel keine, bzw nur wenige tatsächliche Veränderungen errungen zu haben, ist nicht der Union amzulasten. Die Ampel hat versagt, ist viele Versprechungen schuldig geblieben - wofür sie (verdienterweise) vorzeitig abgewählt wurde.
zum Beitrag16.04.2025 , 21:34 Uhr
"Ist es wirklich eine gute Idee, die AfD wie eine normale Oppositionspartei zu behandeln" Das ist aus meiner Sicht der falsche Blickwinkel - man muss sich endlich mal der Realität stellen und nüchtern fragen: Hat es bisher Erfolg gehabt die AfD nicht wie eine normale Oppositionspartei zu behandeln? Seit über 10 Jahren wird die AfD konsequent ausgeschlossen - mit der Folge das ihre Werte unentwegt steigen und steigen. Mittlerweile hat sie es zur zweitstärksten Partei in Deutschland geschafft, im Osten gar unangefochten zur stärksten Kraft. Das lässt eigentlich nur ein Fazit zu: Das konsequente Meiden der AfD geht nicht auf. In jedem anderen Fall wechselt man eine Strategie wenn sie wieder und wieder keinen Erfolg hat. Über eine Dekade einen Kurs zu fahren der die aktuelle Lage stetig nur verschlimmert bzw zuspitzt ist an Ignoranz - oder Einfallslosigkeit - eigentlich nicht zu überbieten. Wer also weiterhin der Überzeugung ist das die AfD konsequent gemieden gehört, der möge ein sachliches Argument anführen, wieso es jetzt mit dieser als unwirksam erwiesenen Taktik gelingen sollte die AfD zu dezimieren🤷♂️
zum Beitrag16.04.2025 , 21:20 Uhr
"Spahn (...) will in Zukunft keine Menschen mehr aus Afghanistan aufnehmen, sondern „Straftäter und Gefährder“ dorthin abschieben. Natürlich würde dies einen Deal mit den militant-islamistischen Taliban, die derzeit das Land regieren, erfordern, doch darüber will niemand sprechen." Wie hat das dann die Ampel geschafft Straftäter nach Afghanistan abzuschieben? Die müssen ja auch schon mit den militant-islamistischen Taliban einen Deal ausgehandelt haben, oder?🤷♂️ Davon ab, unabhängig ob man es richtig oder falsch findet weitere Menschen aus Afghanistan einzufliegen, ist es ein Fakt, dass die (haushoch) abgewählte ex-Regierung durch die Flieger auf ihre allerletzten Tage nochmal Tatsachen schafft. Wäre es andersrum und die Union hätte so kurz vor ihrem Abgang nochmal unumkehrbare Fakten geschaffen, wäre das Gejammer im linken Lager sicher nicht weniger groß.
zum Beitrag16.04.2025 , 19:10 Uhr
Muss das Geld für die Transformation nicht irgendwie erwirtschaftet werden? Wenn es mit degrowth genau so aufgewendet werden soll, dann muss es zwangsläufig durch Einsparungen gewonnen werden - weil bei degrowth ja weniger insgesamt erwirtschaftet wird... Wo kommt das dann her?
zum Beitrag16.04.2025 , 06:27 Uhr
"Mit Atommüll geht man irgendwie verantwortungsvoller um - der wird (jedenfalls nicht bei uns) einfach in der Umwelt entsorgt" Ich bin zwar kein absoluter Gegner von AKWs, aber das mit dem Müll verantwortungsvoller umgegangen wird, da spricht viel dagegen. Die USA versenkten bis in die 90er Atommüll einfach so im Meer - Pazifik wie Atlantik, geschätzt wird irgendwas plusminus 100.000 Fässer und 200.000 Kubikmeter radioaktive Flüssigkeit in verschiedensten Konzentrationen. Für Russland war/ist die Karasee praktizierte Universallösung für Atommüll, Atom-U-Boote, etc... China hat auch sein spezielles Plätzchen für derartigen Müll im stillen Wasser. Und von den "verlorenen Atombomben" wollen wir erst gar nicht anfangen. Zwar zählen dazu auch Fehlzündungen und Abstürze, aber tatsächlich sind auch schon Atombomben einfach so unterwegs verloren gegangen...🤷♂️ Bei den Russen kann man es nur schätzen, bei den USA weiß man es etwas genauer - mit plusminus 100 verlorenen Atombomben die irgendwo in den Ozeanen schlummern sind wir grob dabei. AKWs als Energiebrücke gegen die Klimaerwärmung bis zur Dekarbonisierung sind eine Option, aber verantwortungsvoller Umgang, nun ja, fraglich.
zum Beitrag15.04.2025 , 22:00 Uhr
"konfliktbezogene sexualisierte Gewalt" Welch blumige Umschreibung für Vergewaltigungen, Zwangsprostitution und sexuelle Versklavung. Mir widerstrebt es zutiefst das man sich heute immer seltener klarer Sprache bedienen soll und darf - in einem Fall wie diesem hier aber bewirkt es glatt das Gegenteil und verharmlost abgrundtief abscheuliche Taten. Da wird die bedachte Sprache zum Bumerang, versteckt grausigste Barbarei hinter einem elitären Kunstbegriff.
zum Beitrag14.04.2025 , 23:56 Uhr
Deshalb sind die Jusos auch Jusos - weil sie unbeschwert wider jeden Wahlresultats stur ihre Sicht herausposaunen können ohne politische Diplomatie achten zu müssen. Kinder sind halt Kinder - und Jugendabteilungen von Parteien sind nichts anderes als deren Kinder. Kinder müssen sich probieren können während die Eltern den grauen Alltag meistern - darum lässt man Kinder aber auch nur sehr bedingt mitentscheiden - sind ja noch Kinder 🤷♂️👍 Kevin Kühnert ist das beste Beispiel, was der als Juso alles nicht mittragen wollte und wieviel er zuletzt mitgetragen hat - als mittlerweile erwachsen gewordener Politiker in Amt und Würden mit enormer echter Verantwortung spürt man dann
zum Beitrag14.04.2025 , 16:54 Uhr
Okay, "Das Schreckgespenst des Sparzwangs geht um" und führt zur "Demontage des modernen Staates". Soweit die These. Spannend finde ich wie Linke aber mit einer Selbstverständlichkeit hier immer wieder degrowth fordern, was ja auch ein Sparzwang ist - das soll aber angeblich den modernen Staat stärken... Hm 🤔 Also guter Sparzwang versus böser Sparzwang oder wie?🤷♂️ Ist das nicht ein bisschen zu wohlfeil argumentiert?
zum Beitrag13.04.2025 , 20:46 Uhr
"eine ständig laufende Ermittlung gegen alle" ist so nicht richtig, es sind nur Personen die in polizeilichen Datenbanken geführt werden. Das umfasst allerdings auch beispielsweise Zeugen, was in der Tat ein Problem darstellen kann. Hier müssen datenschutzrechtliche Grenzen gezogen werden.
zum Beitrag13.04.2025 , 16:49 Uhr
Ein extrem wichtiger Artikel - gerade in der taz. Applaus das er so veröffentlicht wurde👍 Kühnerts einstige Diskussion "in linken Weltbildern gebe es ‚richtige‘ und ‚falsche‘ Opfer oder Täter“ ist längst Alltag bei Linken - siehe Tesla, siehe Israel - um nur die beiden offensichtlichsten Beispiele heranzuziehen. Tesla und Musk waren bis vor wenigen Jahren Ikonen am linken Himmel - unter Progressiven, bzw solchen die sich selbst als solche verstanden - war der Besitz eines Teslas Erkennungszeichen untereinander und ein Statement nach außen. Tesla ist noch heute technisch ganz vorne dabei, innovativ, maßgeblich an der Revolution unserer Mobilität beteiligt - alles egal, da der Hauptaktionär von Tesla sich als Rechter entpuppt hat. Egal wie 'gut' das Unternehmen Tesla auch ist bezüglich grüner Umbau/ emissionsfreier Antrieb, egal auch das Tesla nicht Elon Musk allein, sondern das Werk von knapp 130.000 Mitarbeitern ist, Mitarbeitern aller Hautfarben, Geschlechter und kultureller Herkunft - Tesla ist Täter in der linken Denkweise. Diese Engstirnigkeit, diese Voreingenommenheit ist schon verwunderlich, bis vor einigen Jahren dachte ich, das sei ein Alleinstellungsmerkmal der Rechten.
zum Beitrag13.04.2025 , 15:54 Uhr
"In Bayern, Hessen und auch im von den Grünen mitregierten Nordrhein-Westfalen arbeitet die Polizei bereits mit der Software, mit der sich KI-gestützt große Datenmenge schnell auswerten lassen, wobei auch Daten Nichtverdächtiger einbezogen werden." In Bayern ist eine abgewandelte Version von Palantir im Einsatz: VeRA. Das ist schon mal eine Möglichkeit Grundgesetz und die Software von Palantir in Einklang zu bringen. Das die Software generell bei ihrer Datensuche auch Nichtverdächtige durchprüfen kann ist richtig, aber das ist ja der Sinn dieser Software: Querverbindungen aufdecken, mehrere Datenbanken zusammenführen und auf Muster untersuchen die dem Menschen niemals oder erst nach extrem aufwändiger Suche eventuell auffallen würden. Es ist alles eine Frage des Einsatzes der Software - bei der Abwehr von Gefahrensituationen, beispielsweise bei einem Anschlag oder einer sonstigen Situation wo die Polizei extrem schnell handeln muss, ist Datenschutz nachrangig. Hier ist der Einsatz der Software völlig problemlos. Natürlich wäre eine deutsche Lösung wie sie Nancy Faeser favorisiert hat besser, aber - wie üblich - blieb es bei "wäre wünschenswert", auf die Kette gebracht wurde nichts
zum Beitrag11.04.2025 , 19:24 Uhr
Jaja, die alten weißen Männer - wie war das nochmal mit der Mission Silberlocke...?
zum Beitrag11.04.2025 , 12:32 Uhr
Nein ganz im Gegenteil, mir liegen Planet und Bewohnbarkeit sehr am Herzen - ich bin aber auch der Überzeugung das ohne eine starke Wirtschaft: 1. Die enormen Kosten der Mobilitätswende bzw der Energiewende insgesamt nicht gestemmt werden können und 2. Verzicht/degrowth bzw künstliche Verknappung (=überhöhte Flugpreise, Stop von Autobahnbau) den Rechtsruck befeuern, was über lang definitiv kontraproduktiv für den grünen Umbau ist
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