Machtkampf in der Linken Saar: Lafontaine feuert Abgeordnete
Bizarrer Machtkampf: Oskar Lafontaine schmeißt die Abgeordnete Barbara Spaniol aus der Fraktion. Sie unternahm zu wenig gegen den Landesvorsitzenden.
Der saarländische Linken-Fraktionschef Lafontaine hat eine Abgeordnete wegen „Illoyalität“ gefeuert Foto: dpa
SAARBRÜCKEN taz/dpa | Die Landtagsfraktion der Linken im saarländischen Landtag hat am Dienstag die Landtagsabgeordnete Barbara Spaniol aus der Fraktion mit vier gegen zwei Stimmen ausgeschlossen. Damit erreicht der innerparteiliche Machtkampf zwischen Landtagsfraktionschef und Parteigründer Oskar Lafontaine auf der einen und dem amtierenden Linken-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze auf der anderen Seite einen neuen Höhepunkt. Spaniol gehört weiterhin dem Landtag an, ist nun aber fraktionslos.
Auf Vorschlag der Linken gehört Spaniol bislang auch dem Präsidium des Landtags als Vizepräsidentin an. Ob sie dieses Amt bis zur Landtagswahl im kommenden März ausüben wird, blieb zunächst offen. Auch die Frage, ob die frühere Grünen-Politikerin zusammen mit der fraktionslosen Linken-Abgeordneten Dagmar Ensch-Engel, die die Fraktion ebenfalls im Streit verlassen hatte, eine eigene neue Fraktion bilden wird.
Zur Begründung für den Ausschluss aus der Fraktion sagte der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus, Spaniol habe als stellvertretende Landesvorsitzende nichts gegen die Manipulationen unternommen, mit der Lutze den Landesverband führe. Auch gegen die Aufforderung an Oskar Lafontaine und dessen Stellvertreterin, Astrid Schramm, die Partei zu verlassen, habe sie öffentlich nicht klar Stellung bezogen. Sie habe auch nichts unternommen, als Lutze die Wahlkreisversammlung in Saarbrücken ohne Abstimmung mit dem amtierenden Saarbrücker Kreisvorsitzenden und Landtagskollegen Dennis Lander einberufen habe. Spaniols Verhalten sei illoyal, eine weitere Zusammenarbeit mit Spaniol sei der Fraktion nicht zuzumuten, so Flackus.
Gegen Lutze ermittelt nach wie vor die Staatsanwaltschaft. Er soll vor seiner Wahl zum Bundestagskandidaten 2017 Stimmen gekauft und Mitgliederlisten manipuliert haben.
Neue Konkurrenz für die Linke
„Die Gründe sind nicht nachvollziehbar“, sagte Spaniol der Deutschen Presse-Agentur. „Ich empfinde das auch mit Blick auf meine Arbeit in der Fraktion als unangemessen und ungerecht.“ Nun schaue sie nach vorne. „Ich will meine politische Arbeit fortsetzen.“ Am 21. November werde es in Homburg einen Landesparteitag der Linke Saar geben, auf dem eine Landesliste für die Landtagswahl im März 2022 aufgestellt werden solle.
Am Sonntag hatte die Wahlkreisversammlung der Linken die von Lutze unterstützte Abgeordnete Spaniol mit 98% auf Platz eins der KandidatInnenliste im Wahlkreis Neunkirchen für die Landtagswahl im kommenden Jahr gewählt.
Der Machtkampf zwischen Lutze und Lafontaine scheint fünf Monate vor der nächsten Landtagswahl trotz Spaniols Rauswurf zu Ungunsten Lafontaines entschieden. In allen drei saarländischen Landtagswahlkreisen wurden von Lutze unterstützte KandidatInnen auf die aussichtsreichen Plätze gewählt.
Unterdessen bereitet ein neues Bündnis Saar.Bunt von enttäuschten Grünen- und Linkenwähler:innen eine eigene Liste vor. Sie will das Thema Klimaschutz in den Vordergrund ihrer Kampagne stellen und strebt bei der Landtagswahl am 27. März den Einzug in das saarländische Landesparlament an.
Leser*innenkommentare
34936 (Profil gelöscht)
Gast
Oskar hat recht.
Rasmuss
Da sollte die Linke tatsächlich basisdemokratisch vorgehen und eine Mitgliederbefragung durchführen! Dann wird das wenigstens mal endlich eindeutig geklärt!
Stimmt!
Vieles sollte die Linke basisdemokratisch entscheiden.
Ich habe nur meine Zweifel, dass das logistisch zu bewältigen ist. Ich kenne die Partei ganz persönlich..
Jonas Goldstein
@Rasmuss Das bekommen die schon hin, das hat die SPD auch schon mehrmals geschafft.
ChristianP
@Rasmuss Welche Mitglieder sollen dort abstimmen? Die mutmasslich von MdB Lutze gekauften? Die von mutmasslich von MdB Lutze den Mitgliedsbeitrag bezahlt bekommen?
Encantado
@ChristianP "Welche Mitglieder sollen dort abstimmen? Die ... gekauften? Die ... den Mitgliedsbeitrag bezahlt bekommen?"
Wenn es schon so weit gediehen ist, dass Mitglieder als solche angezweifelt werden, gibt es eigentlich nur noch eine einzige sinnvolle Lösung: Auflösung des gesamten Vereins.
Rasmuss
Rückbesinnung ja-, steht in dem Bericht- aber nicht auf Wagenknecht.
Das liest sich ganz anders.
-Nicht erwähnt werden dagegen Themen wie Migration, Antirassismus, Diversität und Gleichstellung. Diese waren in der Vergangenheit zum Teil heiß umstritten. Wobei die prominenteste Kritikerin derer, die solche Themen für wichtig halten, Ex-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht, -
Also ganz im Gegenteil..
Jonas Goldstein
@Rasmuss Der Satz ist missverständlich. SW will sich ja gerade nicht mehr mit den Themen Migration, Antirassismus, Diversität und Gleichstellung beschäftigen.
www.queer.de/detai...p?article_id=40352
Rasmuss
@Jonas Goldstein Richtig. Viele in der Partei die Linke- wenn nicht die meisten, wollen das aber.
Deshalb kann ich Ihre Argumentation, dass die Partei Wagenknecht folgt, nicht nachvollziehen.
Jonas Goldstein
@Rasmuss Da sollte dann wohl mal eine basisdemokratische Abstimmung zu stattfinden. Ich wage es zu bezweifeln, dass die Mitglieder dem mehrheitlich zustimmen sich nicht mehr auf Migration, Antirassismus, Diversität und Gleichstellung fokussieren wollen? Und einen Widerspruch zwischen Menschenrechten und sozialer Gerechtigkeit sehen? Da sollte die Linke tatsächlich basisdemokratisch vorgehen und eine Mitgliederbefragung durchführen! Dann wird das wenigstens mal endlich eindeutig geklärt!
Münchner
Oskar ist gro im Quatschen. Wenns ernst wird hat er bisher immer gekniffen.
Allerdings, wen ich mir die Pareiführung der Linken so ansehe, ...........
Rasmuss
Nur blöd, wenn Sarah etwas vorgibt, die Partei folgt
Die Partei folgt? Wo?
Jonas Goldstein
@Rasmuss Bei der Rückbesinnung folgt die Linke SW.
taz.de/Nach-Desast...der-Wahl/!5807281/
Nur leider findet keine Rückbesinnung auf das "Prinzip dialektischer Aufklärung" statt.
taz.de/Wagenknecht...fskepsis/!5809058/
Na ja, vielleicht klappt es ja doch noch sich zu erneuern ohne SW:
taz.de/Parteiaussc...enknecht/!5812024/
lesnmachtdumm
VondenGrünenlernenheißtverlierenlernen. Müssen die Linkis an der Saar denn den dortigen Grüns alles nachmachen ???
Nico Frank
Lutze unterstützt Barbara Spaniol und Spaniol unterstützt Lutze. Der eine hat ein Bundestagsmandat erhalten die Andere einen sicheren Listenplatz zur Landtagswahl im März 2022.
Mehr braucht man eigentlich zur Causa Lutze gegen Lafontaine nicht wissen. Meiner Meinung nach hätte Lafonatine die Abtrünnige Barbara Spaniol schon lange aus der Fraktion werfen müssen. Das war überfällig!
Das die Linke gerade mal in den Bundestag mit 4,9% rutschte, ist mit hoher Wahrscheinlichkeit maßgeblich, mindestens 3% von den 4,9% den politischen Lichtgestalten Lafonatine und Wagenknecht zu verdanken. Ohne die Beiden wäre die Linke heute bundesweit in der Bedeutungslosigkeit verschwunden.
Fakt ist, die Linke ist unheilbar zwischen der Lafontaine & Wagenknecht Fraktion und den Life Style Linken um Kipping, Rixinger, Lederer zerrüttet. Deshalb sollte sich die Linke spalten. Damit hätten beide Gruppen Zeit, sich bis zur nächsten BT-Wahl 2025 neu aufzustellen und geschlossen aufzutreten. Manchmal hilft nur die Trennung.
berlin ist für alle da
@Nico Frank Die Linke erzielt Erfolge, wo sie sich von Wagenknecht-Positionen klar distanziert und mit "Lifstyle" Bewegungen wie "Unteilbar" solidarisiert: In NRW dank Spitzenkandidatin SW Ergebnis von 7,5 auf 3,7 % halbiert. In Berlin - trotz von vielem kritisch gesehener Regierungsbeteiligung - Wahlergebnis von 15 % weitgehend gehalten.
SW und Lafontaine beschädigen die Linke systematisch mit ihren spalterischen, rassistischen, Basisbewegungen bekämpfenden usw. Positionierungen.
LeSti
@Nico Frank Na sowas. Ich bin mir ziemlich sicher, dass die 3-4% die zu den Umfragewerten vor der Wahl fehlen auch sehr viel mit Wagenknecht und Lafontaine zu tun haben und insgesamt damit, was in dieser Partei an Chaos und Intrigen herrscht. Aber ich bin vermutlich auch nur so ein Lifestyle Linker.
Hans Steih
@Nico Frank Wer das Wording von Frau Wagenknecht benutzt, wird selbst nicht über den Horizont von Wagenknecht / Lafontaine hinauskommen!
05989 (Profil gelöscht)
Gast
Ich glaube zwar auch, dass OL an der Alte-Männer-Krankheit leidet - sie sind ihrem Schöpfer schon so nah, dass sie sich gelegentlich mit ihm verwechseln - aber was da bei den Linken an der Saar vor sich geht, vermag ich nicht zu bewerten.
Wäre nämlich durchaus möglich, dass Lafo versucht, den Laden zu retten, nachdem ihn Lutze und Kolasinac so tief in die Schei*e geritten haben.
Da muss man vielleicht wirklich noch abwarten, bis sich das sortiert...
Heiner Petersen
@05989 (Profil gelöscht) Drei Daumen hoch für den ersten Satz der mir, und vor allem meiner Partnerin, den Tag versüsst!
Ein alter Mann
Reisehank
Lafontaine ist ein unerträglicher Narziß für den das Wort Kompromiss ein Fremdwort ist. Der hat noch jede Partei kaputt gemacht, aber nichts aufgebaut.
Frau Wagenknecht geht denselben Weg. Persönlich rentiert es sich für beide. Etliche Millionen schwer lässt es sich blendend den Vorkämpfer des Proletariats geben. Oder die Vorkämpferin...
Batty
@Reisehank Wie kommen Sie zu der Feststellung er sei ein Narzisst?
Welche Partei(en) hat er denn kaputt gemacht?
Und was hat das Vermögen der Lafontaines mit überhaupt irgendetwas zu tun?
Darf man als Vermögender nicht das Proletariat vertreten?
Zudem stellt sich der 'Flügel' um Herrn Lafontaine offenkundig aus sehr gutem Grund gegen Herrn Lutze und Unterstützerinnen wie Frau Spaniol.
Zumidest Hr. Lutze sieht sich Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen gekaufter Stimmen und manipulierter Mitgliederlisten ausgesetzt!
Barbarossaplatz
@Batty Das Geltungsbedürfnis von lafo (und sarah) ist leider unendlich - und am besten einfach in freier Wildbahn zu beobachten
Münchner
@Batty Das Vermögen von Oskar hat dann was mit Politik zu tun, wenn er sändig Umverteilen will.
Da hätte er doch einmal mit gutem Beispiel voran gehen können.
Lowandorder
@Batty Liggers. Aber wie nah Lafo sein Ohr am Proletariat hett -
Konnte frauman ganz nett!
Bewundern - als er meinte:
Ihm stünde nach Amtswechsel -
Mit Mitte 40 (?) - Däh - Rente zu!
Und bei Aufkipp auch noch greinte - 🤬 -
&
“Natalije - un nu komms du!“
Rasmuss
Ich fand OL mal richtig gut- das war zur Zeit als die ehem. PDS in die Linke aufging. Ich empfand ihn als charismatisch und klug- das soziale Gewissen.
Davon ist irgendwie nur noch trash übrig, eine traurige Witzfigur. Wie kann man nur so tief sinken..? Vom einstigen MP Saarlands.. Das gleiche gilt für Ehefrau Sahra, die für mich seit diesem Auftritt bei AW für mich verspielt hat. Ein Glück, dass sie es von Lauterbach um die Ohren gekriegt hat. Dieses Ehepaar wird sich zunehmends isolieren..
Chutriella
@Rasmuss 'Ehefrau' und 'Ehepaar' - offenbar macht das was mit Ihnen.
Jonas Goldstein
@Rasmuss Na ja, SW nicht erst seit Anne Will. Die Bilanz von SW der letzten Jahre war ja nun immer sehr fragwürdig, angefangen mit dem Gastrecht bis hin zu den skurrilen Minderheiten und nun selbst eine skurrile Impfskeptikerin. Auch mittlerweile nur noch peinlich, fachlich überhaupt nicht kompetent und Fakes verbreitend.
So beschleunigt sich der Niedergang der Linkspartei immer mehr!
Schade, dabei werden die Kernthemen der Linkspartei immer wichtiger! Nur blöd, wenn Sarah etwas vorgibt, die Partei folgt und dann eine derartige unterirdische Performance abgeliefert wird. Na ja, wer im Glashaus der Skurrilitäten bzw. mit den Impfskeptikern sowie Putin- und Maduroverstehern sitzt, sollte nicht mit Steinen auf andere angeblich skurrile Minderheiten werfen.
tomás zerolo
@PAUL RABE:
Und dann die SPD wieder "verschrödern" zu lassen? Das tät' Ihnen so passen.
Aber im Ernst: ja, das Spektakel ist traurig.
Rudolf Fissner
@tomás zerolo Die LP ist also nur das außerparteiliche Standbein von Kevin dem Kühnen& co. und sorgt mit ihren guten Beziehungen zu Gasprom-Putin dafür, das der olle Gerd nicht auf dumme Gedanken kommt.
Noch trauriger dass 😪
Lowandorder
@tomás zerolo Oskar. Klar.
Wer Gläser zum Zerspringensingen kann. 🥚jòò 🥚jòò =>
Der kennt noch die altlinken Juso- & Bolschinstwo & K-ler Tricks:
Die Bolschinstwo von 4 übertrumpt die Menschewiki/Minderheit von 2 - 🥚jòò
&so=> 1 raus! o.s.ä. oder umgekehrt - wa
Egal. Normal.
unterm——- servíce—-
de.wikipedia.org/wiki/Menschewiki
Ja - So - 🥚jòò 🥚jòò - kennemer denn Oskar - immer an der dicken Fontäne:
“ 1966 trat Lafontaine in die SPD ein, was er später mit der Übereinstimmung von christlicher Nächstenliebe und sozialdemokratischer Solidarität begründete.“
kurz - Hauptsache - Oskar hat sein lecker Süppchen morgens um vier!
Aber vom Chefkoch! - Na logo! 🥚jòò 🥚jòò •
Jim Hawkins
@Lowandorder "Lafo" (BILD) hatte auch lichte Momente.
Hier ist einer davon:
„Helmut Schmidt spricht weiter von Pflichtgefühl, Berechenbarkeit, Machbarkeit, Standhaftigkeit. […] Das sind Sekundärtugenden. Ganz präzis gesagt: Damit kann man auch ein KZ betreiben.“
Jochen Laun
@Jim Hawkins Ich halte das für einen der dümmsten Sätze, die er je gesagt hat, und das will bei ihm was heißen. Wohin man kommt, wenn man über diese Tugenden nicht verfügt, kann man bei ihm selbst besichtigen.
Jim Hawkins
@Jochen Laun Meine Güte, ihr seid aber alle irgendwie finster drauf.
Jochen Laun
@Jim Hawkins Es ist November. Da ist es immer finster :-)
Mondschaf
@Jim Hawkins (Sch)lichte Momente. „Damit kann man auch ein KZ betreiben.“ Kann. Muss aber nich. Internat wäre auch möglich. Was sind eigentlich Primärtugenden? (Sch)lichte Momente.
Jim Hawkins
@Mondschaf Ich habe das eher als Auflehnung gegen den Wehrmachts-Offiziers-Übervater Schmidt gelesen.
Im historischen Kontext eben. Aber egal.
Mondschaf
@Jim Hawkins Der historische Kontext ist mir durchaus bekannt. Der begnadete Polemiker Lafontaine wollte aber „ganz präzise“ bei den Zuhörer*innen den (unerlaubten) Umkehrschluss evozieren. Der „Napoleon von der Saar“ war ein Meister darin, im Handstreich ein Gefecht oder ein Duell zu gewinnen, aber die im Nachgang notwendige Festigung der gewonnenen Stellungen war ihm immer zu mühsam.
Als Finanzminister im Kabinett Schröder hätte er die Sekundärtugend „Standhaftigkeit“ benötigt. Er hat aber die Flinte ins Korn geworfen und wurde fahnenflüchtig.
(Ich werde morgen mal versuchen, das alles in ziviler Rhetorik auszudrücken. Schließlich bin ich Pazifist.)
Jim Hawkins
@Mondschaf OK, folks. Schon verstanden, ihr wollt kein gutes Haar an Lafontaine lassen.
Wie ist es aber mit Carl Amery?
"Ehrlichkeit - Pünktlichkeit - Sauberkeit - Zuverlässigkeit im Dienst - Arbeitsamkeit. Es ist nicht schwer zu sehen, daß sie allesamt Sekundärtugenden genannt werden können; Tugenden also, die keine Ziele in sich enthalten, sondern auf bestimmte Ziele zugeordnet werden müssen, um »positiv« zu sein. Ich kann pünktlich zum Dienst im Pfarramt oder im Gestapokeller erscheinen; ich kann in Schriftsachen »Juden-Endlösung« oder Sozialhilfe Penibel sein; ich kann mir die Hände nach einem rechtschaffenen Arbeitstag im Kornfeld oder im KZ-Krematorium waschen."
Auch ein schlichtes Gemüt?
Auch ein dummer Satz?
Für die, die ihn nicht kennen:
de.wikipedia.org/wiki/Carl_Amery
Lowandorder
@Jim Hawkins 🏴☠️ - cool down baby •
Es geht hier doch nicht um die reine Wahrheit. Newahr. Normal.
Hab mich damals über den Satz auch gefreut und Carl Amery ist mir geläufig und immer überzeugend.
Und - “hamse gedient“ immer ein Greul - ähnlich wie er‘s Harry Rowohlt & zB einem Klaus Harrprecht war. Schonn.
Aber klar war mir auch - historischer Kontext => Diadochenkämpfe der fiesen Art - wie sich “Emporschläger“(© Wiglaf Droste) GazPromGerd den Zorn - ja die Verachtung eines Egon Bahr zuzog - von ua diesen zweien => “…die stehen für garnichts…“ (a friend of mine) - wiese ja vielfältig & sozial übelst & - ein Joseph Fischer babenauf => zwei verfassungs- & völkerrechtswidrigen Kriegen Schlands kulminierten. Get it? Fein.
Short cut & nischt for unjut - wa - 💤💤 -
Jim Hawkins
@Lowandorder Von der Sache her, kein Thema:
alles bestens · alles gut · alles in Ordnung · alles okay · (es) könnte nicht besser sein ·
alles im grünen Bereich (ugs.) · alles in (bester) Butter (ugs., sprichwörtlich) ·
alles paletti (ugs.) · alles roger (ugs.) · alles takko (ugs., salopp) ·
(ich sehe) keine Probleme (ugs., variabel) · Läuft. (ugs., Jargon)
Assoziationen:
(hier ist) alles ruhig · es gibt nichts zu vermelden · (es gibt) keine besonderen Vorkommnisse · ...
Ordnung schaffen · aufräumen · alles an seinen Platz räumen (/ stellen / tun) · ...
alle waren glücklich (am Ende) · es gab ein Happyend · (alles) gut gelaufen (ugs.)
Mondschaf
@Jim Hawkins Bei unserem Dialog frage ich mich schon, wer ist Müller-Lüdenscheidt und wer ist Dr. Klöbner. Die Ambivalenz von Sekundärtugenden hat ja Carl Amery sehr bildhaft erklärt. Ja, die sind eine dienende Kategorie, wertfrei. Warum sollte ich das dumm nennen? Ich wollte aufzeigen, dass Oskar Lafontaine Sekundärtugenden eben in den „bösen“ Bezug gesetzt hat, um zu diffamieren (mMn). Wobei es diskussionswürdig ist, ob gerade die „Standhaftigkeit“ nicht mit der Tapferkeit verwandt ist, welche ja als Primärtugend gilt… Nix für ungut, „aber ich kann länger“. (Ich schrieb übrigens (sch)lichter Moment, nicht schlichtes Gemüt, und Oskar Lafontaine habe ich vor Zeiten mal geschätzt. Es ist seine Entwicklung, die mich enttäuscht hat. ) 😊
Jim Hawkins
@Mondschaf Da habe ich wohl einen Rundumschlag gemacht. Nichts für ungut.
Mir hat es eben gefallen, wie der junge, freche Oskar dem Wehrmachtsheini die Leviten gelesen hat.
Stimmt schon, es ging dann ja auch schnell mit ihm bergab.
Erst die Heuschrecken, dann die Fremdarbeiter und mittlerweile kann man irgendwas zitieren, das er irgendwo gesagt hat. Es ist ja immer falsch.
"Standhaftigkeit" ist auch noch mit etwas anderem verwandt.
Da müsste ich aber ein "Parental Advisory Explicit Lyrics" davor setzen.
Es wissen ja auch so alle, was ich meine.
Lowandorder
@Jim Hawkins Liggers - wennste als 🏴☠️ auf allen Meeren der Welt befahren büst!
(entre nous & btw - nur bi de flögen Fish - dor gev dat langs Muul vonn Ohl!;))
Jim Hawkins
@Lowandorder Leider hilft mir der:
www.översetter.de/
nicht wirklich weiter. Fliegende Fische, das Maul vom Aal......
Lowandorder
@Jim Hawkins Sorry - ein steinalter Witz im Hohen Norden:
De Jung kammt to huus nach grote Fahrt
De Öllern - alllens Landratten - & hei lüch twee dree dat de Balken sich verdreihen dein.
& dunn=>die Fliegenden Fische op Deck!
Da sprüng de Ohl op => Maulschellen (sddt.?;) => langs Muul! “Dummerhaftig Jung. Lögen shast du ever nich!“
Get it? Fein.
Jim Hawkins
@Lowandorder Jetzetle!
Maulschelle heißt auf schwäbisch:
Schälla
1. Frau („so a Schälla“)
2. Ohrfeige
3. männliches Geschlechtsorgan (Hoden)
Und wie man sieht, der Schwabe liebt es mehrdeutig.
Lowandorder
@Mondschaf anschließe mich - Schlichte Momente.
Lafo kennt sich mit Internaten ja aus.
&
Der Provo-Pointilismus vermeintlich Hochbegabter - führt oft - wie auch bei Lafo - ohne gelebtes Grounding - in die Pfütze des Narziss •
kurz - Echo - “War Narziss denn schön?“
&
🏴☠️ Lafos - Fallobst - fault halt schnell.
(ps mit Harry Rowohlt - finde ich den Prinz Heinrich-Deckel - “le feldwebel“ - Schmidt Schnauze fein charakterisiert!
& Däh
Beide! hatten eine Kolumne in LÜGT 👹
“ Man tritt wider besseres Wissen hinaus auf die Straße, und von allen Litfaßsäulen lacht es einen an: HELMUT SCHMIDT SCHREIBT FÜR BILD. Wie schön.
Aber bleibt das so? Kann man sich darauf verlassen.“ H.R.
kurz2 - Licht entsteht auch aus Faulstoffen. Newahr.
Normal Schonn. - servíce - 🥳 -
Rasmuss
@tomás zerolo Hat die Linke etwas verändert? Hat die Linke Wohnungen gebaut? Hat die Linke den Mindestlohn eingeführt? Nein. Hartz IV, Niedriglohnsektor, Leih-, und Zeitarbeit, Verkauf kommunalen Wohnraumes, Umwandlung von Miet-, in Wohneigentum- alles das gibt es auch in Städten und Bundesländern, mit Regierungsbeteiligung der Linken..
LesMankov
@Rasmuss All die Punkte, die sie auflisten fallen letztendlich in die Zuständigkeit des Bundes und dort war die Linke nie an irgendeiner Regierung beteiligt.
Rasmuss
@LesMankov Die landeseigenen Wohnungen, die in Berlin unter Wowereits SPD/ PDS Senat verkauft wurden?
Jonas Goldstein
@Rasmuss Mir ist nur ein Fall bekannt, in den letzetn 20 Jahren, an dem die Linke beteiligt war, wo Wohnraum mit Zustimmung der Landesregierung verscherbelt wurde. Dafür hat sich die Linkspartei mehrmals entschuldigt und dies als eklatanten Fehler eingesehen. So einsichtig sind da wohl nur die Linken.
Gibt es noch weitere Fälle als den GSW Fall?
taz.de/Wohnungspol...Parteien/!5566897/
26152 (Profil gelöscht)
Gast
@tomás zerolo "Aber im Ernst: ja, das Spektakel ist traurig."
Sehe ich genau so!
Vollkommen unabhängig von welcher Partei geht da derselbe egoistische Klüngel ab, egal in welcher Ampel-Farbe auch immer.
Nur die Dynamik und die Art und Weise unterscheiden sich da ein wenig voeinander, die Antriebskräfte scheinen aber mehr oder weniger die selben zu sein, auch wenns keiner hören mag!
Paul Rabe
Man sollte die Linkspartei einfach schließen.
Schild dran: Geschäftsaufgabe wegen Erfolglosigkeit.
Die Führungsebene in Rente schicken, die Reste an Grüne und SPD "spenden".
Chutriella
@Paul Rabe Die beiden Fraktionsvorsitzenden sind 40/44 Jahre alt. Die würden bestimmt gern sofort in Rente (besser: Pension - Vollpension!) geschickt werden. Stattdessen könnte man die Führungsebene ja auch mal ans arbeiten kriegen. Wie wär's?
Ringelnatz1
@Paul Rabe Schließe mich dem Spendenaufruf an!