Umweltministerin zu Tempolimit: Svenja Schulze sagt lieber nichts
Schwacher Auftritt der Umweltministerin: Svenja Schulze (SPD) will im ZDF partout keine Position zum Tempolimit beziehen.
Für oder gegen das Tempolimit auf Autobahnen? Das will Umweltministerin Schulze lieber nicht sagen Foto: dpa
BERLIN taz | In Deutschland wird heftig über ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen gestritten – das eine Mehrheit der BürgerInnen befürwortet. Doch ausgerechnet die sozialdemokratische Umweltministerin ist nicht dazu in der Lage, öffentlich zur Frage der Geschwindigkeitsbegrenzung Position zu beziehen.
In der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ am Sonntagabend weigert sich Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) hartnäckig, auf die Frage nach einem Tempolimit auf deutschen Autobahnen zu antworten. Gleich sieben Mal nimmt Moderator Matthias Walde Anlauf, um sie zu einer klaren Aussage zu bewegen. In der vergangenen Woche hat Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die BefürworterInnen eines Tempolimits relativ wüst abgekanzelt.
Nachdem Vorschläge aus einer von ihm eingesetzten Kommission an die Öffentlichkeit geraten waren, unter anderem ein Tempolimit von 130 Stundenkilometer einzuführen, wies er diese Idee brüsk zurück. Ein Tempolimit sei „gegen jeden Menschenverstand“, polterte Scheuer. Am Wochenende legte er in einem Interview mit der Bild am Sonntag nach. „Was soll der Ansatz der ständigen Gängelung?“, fragte er rhetorisch.
Einer Forsa Umfrage zufolge ist eine Mehrheit von 52 Prozent der BürgerInnen für eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen. Aus guten Gründen: Mit einem Tempolimit würden Autos erheblich weniger CO2 ausstoßen, es würden weniger Menschen bei Unfällen sterben.
Doch wer erwartet hat, dass sich die Umweltministerin an die Seite der Abgekanzelten und der Mehrheit der BürgerInnen stellt, wird an diesem Sonntagabend bitter enttäuscht. Es ist überfällig, dass sich in der Bundesregierung ein öffentlich wahrnehmbarer Gegenpol zum desperaten Verkehrsminister aufbaut. Die Umweltministerin wäre von Amts wegen die Richtige für diese Rolle. Doch Svenja Schulze vergeigt ihren Auftritt.
„Es geht nicht um einzelne Maßnahmen“
Der Moderator versucht es mit der einfachen Frage, dann will er wissen, was Schulze den Jugendlichen sagt, die für Klimaschutz protestieren. Er baut ihr dann sogar eine Brücke, indem er auf einen SPD-Parteitagsbeschluss für ein Tempolimit hinweist. Doch Svenja Schulze versteckt sich lieber hinter CSU-Hallodri Scheuer. „Erst mal muss Herr Scheuer sagen, was er will“, meint Schulze.
Und dass es „nicht um SPD-Parteitagsbeschlüsse“ gehe. Immer wieder spricht sie von einem „Maßnahmenpaket“, von einem „Gesamtkonzept“, aber woraus das bestehen soll, will sie partout nicht verraten. „Es geht nicht um einzelne Maßnahmen“, sagt sie und bleibt trotz des vielfachen Nachfragens immerhin freundlich. „Ich will einzelne Vorschläge überhaupt nicht kommentieren.“
Der entstandene Eindruck ist verheerend. Die Umweltministerin verschanzt sich hinter Phrasen, weil ihr der Mut oder die Fantasie fehlt, in der aufgeheizten Diskussion einen Punkt zu setzen. Was die ZuschauerInnen zu sehen bekommen, ist ein politischer Offenbarungseid.
„Wer wissen will, warum die SPD aus ihrem historischen Tief nicht rauskommt, sollte sich das Interview von Umweltministerin Svenja Schulze in berlindirekt ansehen“, twittert nach der Sendung der stellvertretende Chefredakteur der Zeit, Bernd Ulrich. Stimmt.
Leser*innenkommentare
Lesenundschreiben
@NORMALO
Und ganz zum Schluss noch ein Wörtchen zum Ihrem Rechtfertigungsgeschwafel...
Wenn die Absicht besteht, das Rasen künftig nicht mehr zu erlauben, dann sind SIE es, der sich mit einem gewichtigen Grund rechtfertigen muss, warum Ihr Privatbedürfnis nach Raserei weiter befriedigt werden sollte. Das Gejammer über die Einschränkung einer erlaubten eingeschränkten Freiheit gehört mit Sicherheit nicht dazu. MfG
Renate
Es ist tatsächlich ein anderes Thema, allerdings eins, dass von ihnen in die Debatte eingeführt wurde. Fragen der Ethik interessieren mich übrigens immer sehr viel mehr als die jeweilige Gesetzeslage.
Aber gut, zurück zur "Freiheit mit dem Auto durch die Lande zu rasen". Hier bitte ich einfach nochmal über die Sache mit der Asymmetrie nachzudenken. Die Kombination von fahrenden Autos einerseits und Fußgängerinnen, Radfahrerinnen und auch Tieren andererseits beinhaltet halt eine unerträgliche Schieflage: Luftverpestung und Lärmbelästigung nur von der einen Seite. Wenn es zu einer Kollision kommt, ist es so, dass ausgerechnet diese eine Seite lediglich etwas Blut von der Stoßstange abwischen, schlimmstenfalls ein paar Kratzer im Lack übermalen muss, während wir anderen froh sein können, noch am Leben zu sein. Was ist das für ein Freiheitsbegriff, der angesichts dieser Schieflage dazu führt, für die Autofahrerinnen Partei zu ergreifen?
Renate
@Renate War als Antwort an Normalo [heute 15:42] eingegeben.
Jürgen aus Nürnberg
Das sit doch wahre Freiheit:
Selbstbestimmt mit 200 Sachen in den nächsten Stau.
Gerhard Krause
Ich meine, es ist bedenklich, zumindest in dieser Sache, sieben Mal mit einer Fragestellung nachzuhaken, als hätte man Bilder wie die Schulze mit dem Teufel Golf spielt.
Rolf B.
Ich fahre oft auf französischen Autobahnen und freue mich immer auf einen flotten und entspannten Reiseverlauf durch Tempolimit. Und das Stundenmittel ist stets höher als auf einer deutschen AB, die mir wie eine offene Psychiatrie erscheint nach dem Grenzübertritt von F nach D.
Ich frage mich, wie bescheuert man sein muss, heute noch bei der Verkehrsdichte von Tempolimit befreiter Fahrt für freie Bürger zu lamentieren.
Rudolf Fissner
Man sollte Gelbwesten anziehen und Autobahnen blokieren für ein Tempolimit ;-) Weniger Tote! Fürs Klima! Weniger Krach!
Lesenundschreiben
@NORMALO
Wie können Sie von einem grundsätzlichen Recht/Freiheit durch die Gegend zu rasen sprechen, wo Autofahren doch grundsätzlich verboten ist und nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt ist?
Lesenundschreiben
@Lesenundschreiben Um Autofahren zu DÜRFEN benötigen Sie eine Fahrerlaubnis (dokumentiert durch den Führerschein). Damit ERLAUBT Ihnen der Staat Auto zu fahren, und zwar entsprechend der (unglaublich vielen) Verkehrsregeln und dazugehörigen Geschwindigkeiten.
Daraus lässt sich kein grundsätzliches Recht auf Autofahren ableiten. Noch weniger lässt sich daraus ableiten - ich zitiere Sie frei und sinngemäß - "eine Freiheit, in die der Staat sich erst mal nicht einzumischen hat".
Auch wenn es sich anders anfühlen mag. Jede Sekunde, die Sie im Auto fahren, egal ob mit Schritttempo in der Spielzone oder 180km/h auf der Autobahn, sind Sie an die Ihnen erteilte Fahrerlaubnis gebunden. Diese kann Ihnen jederzeit, je nach Ihrem Verhalten entzogen werden.
Das hat mit Freiheit wenig zu tun.
Normalo
@Lesenundschreiben Unterstellen wir mal dieses generelle Verbot mit Erlaubnisvorbehalt - was glauben Sie wohl worin das eingreift? Richtig, in die allgemeine Handlungsfreiheit. Hat der Staat da eine Rechtfertigung für? Ja, hat er. Heißt das, dass er für eine weitere Beschränkung der gewährten Erlaubnisse keine braucht? Nein, heißt es nicht.
Lesenundschreiben
@Normalo Die von Ihnen geforderte weitere Rechtfertigung liegt allgemein bekannt auf dem Tisch: weniger CO2 und weniger Verkehrstote.
Diese haben Sie versucht zu relativieren mit Ihrer "Freiheit zu rasen wie ich will, in die der Staat sich erst mal nicht einzumischen hat".
Ich habe Ihnen dargelegt, dass diese Freiheit nicht existiert.
Nun fordern Sie eine weitere Rechtfertigung für eine weitere Beschränkung beim Autofahren.
Die von Ihnen geforderte weitere Rechtfertigung liegt allgemein bekannt auf dem Tisch: weniger CO2 und weniger Verkehrstote.
...
usw. im Kreis dreh
...
Normalo
@Lesenundschreiben "Ich habe Ihnen dargelegt, dass diese Freiheit nicht existiert."
Sie haben nur dargelegt, dass es für die Nutzung dieser Freiheit einen persönlichen Erlaubnisvorbehalt gibt, nicht dass sie nicht existiert. Eine Freiheit aus der Welt zu schaffen, ist schwerer als Ihnen klar zu sein scheint.
Dass es einen denkbaren GRUND gibt, die Freiheit zum Autofahren weiter einzuschränken, ist weiterhin noch keine Rechtfertigung. Wenn wir einfach alle Tiere umbringen - insbesondere die Paarhufer und diese ganzen überflüssigen Haustiere, dann ist das auch VIEL besser für den Haushalt an Treibhausgasen als sie einfach so am Leben zu lassen. Rechtfertigt das ihre massenhafte Tötung? Der Grund wäre ja da...
Also Verhältnismäßigkeit: Zum Beispiel die Frage, ob man die fraglichen 0,5 % der jährlichen CO2-Emmissionen nicht auch anderswo sparen könnte, ohne dass sich so viele Menschen dadurch so eingeschränkt fühlen müssen wäre mal zu erörtern. Man KANN sogar diskutieren, ob 0,5% überhaupt so einen Unterschied machen, dass es eine solche Einschränkung rechtfertigt.
Ich sage nichtmal dass es das nicht tut, nur dass man es fair abwägen muss. Die Argumentationslinie "52% sind dafür, also hat der Rest gefälligst die Klappe zu halten - Rasen ist eh keine Freiheit." tut genau das NICHT.
Lesenundschreiben
@Normalo Falls ich Ihnen den Eindruck vermittelt habe, dass "Sie die Klappe halten sollen", bitte ich um Entschuldigung. Das war weder meine Absicht, noch ist es meine Position Ihnen gegenüber. Das dürfte auch aus meiner Bereitschaft zur Kommunikation mit Ihnen hervor gegangen sein.
Allerdings klopfe ich Ihr Argument "Freiheit aufgegeben" auf Plausibilität und Substanz hin ab. Und ich muss nach wie vor sagen: da ist nicht viel.
Zu den Fakten: Wenn Sie ohne Geschwindigkeitsbeschränkung über die Autobahn fahren,
dann dürfen Sie so schnell fahren wie sie wollen, allerdings maximal so schnell, wie es die Straßen- und Witterungsverhältnisse erlauben und maximal so schnell, dass Sie keine anderen Verkehrsteilnehmer gefährden. Sie müssen zum vorausfahrenden Fahrzeug einen Mindestabstand von ca. dem halben Tachowert in Metern einhalten. Sie dürfen nicht rechts überholen. Beim Überholen müssen Sie blinken. Bei Dunkelheit müssen Sie das Licht einschalten. Bei Stau müssen Sie eine Rettungsgasse bilden. Sie dürfen nicht nach Lust und Laune hupen. Und so weiter...
Wenn Sie mit Tempolimit 130 über die Autobahn fahren,
dann dürfen Sie so schnell fahren wie sie wollen, allerdings maximal so schnell, wie es die Straßen- und Witterungsverhältnisse erlauben und maximal so schnell, dass Sie keine anderen Verkehrsteilnehmer gefährden und maximal 130km/h. Sie müssen zum vorausfahrenden Fahrzeug einen Mindestabstand von ca. dem halben Tachowert in Metern einhalten. Sie dürfen nicht rechts überholen. Beim Überholen müssen Sie blinken. Bei Dunkelheit müssen Sie das Licht einschalten. Bei Stau müssen Sie eine Rettungsgasse bilden. Sie dürfen nicht nach Lust und Laune hupen. Und so weiter...
Ist Ihr Standpunkt, das eine sei Freiheit und das andere sei keine Freiheit? Falls ja, dann lassen Sie mich ratlos und sprachlos zurück.
Aber vielleicht lassen Sie sich ja auch dazu bewegen, Ihr Argument umzubenennen. Zum Beispiel in "eine bestimmte Gewohnheit aufgegeben", oder
Lesenundschreiben
@Lesenundschreiben "Spaß durch Geschwindigkeitskick aufgegeben", oder "ein Freiheitsgefühl aufgegeben", oder - meinetwegen - "ein klitzekleines bisschen Freiheit aufgegeben"? Falls ja, dann habe ich keine weiteren Einwände.
Lesenundschreiben
@Lesenundschreiben Zum Abschluss vielleicht noch die von Ihnen gewünschte Abwägung. Ich benutze dazu Ihren Freiheitsbegriff. Vielleicht möchten Sie ja auch noch ergänzen.
CONTRA Tempolimit:
1. Freiheit zu Rasen
2. Tempolimit bringt nicht viel
PRO Tempolimit
1. Bestehende Freiheiten können besser genutzt werden
2. Die Uhr schlägt 12, jeder Strohhalm muss genutzt werden
3. Weniger CO2
4. Weniger Verkehrstote
5. Weniger Lärm
6. Weniger Stau durch weniger Geschwindigkeitsunterschiede
7. Weniger Stau durch weniger Unfälle
8. Bessere Verkehrsleistungsfähigkeit durch geringere Autoabstände. Dadurch höhere durchschnittliche Reisegeschwindigkeit.
9. Entspannung durch keine Raser mehr
Habe ich etwas vergessen? Falls nein: ich würde behaupten die Abwägung fällt eindeutig aus. MFG
Lesenundschreiben
@Lesenundschreiben PRO Tempolimit
10. Die Autoindustrie kann sich wieder auf den Bau von antriebsschwächeren, leichteren Autos konzentrieren. Dadurch weiteres erhebliches CO2 Einsparpotenzial.
97287 (Profil gelöscht)
Gast
Eigentlich ist es doch ganz einfach, wenn ich die 4 Grundrechenarten beherrsche. Um ein Auto von 0 Auf 50 km/h zu beschleunigen (mit z.B. 3m/sec) brauche ich weniger Energie als von 100km/h auf 150km/h.Dies liegt daran , dass bei der Berechnung der Bewegungs bzw. Beschleunigungsenergie, die Geschwindigkeit im Quadrat eingeht. Jedenfalls erinnere ich das noch aus der Schulzeit. Wenn ich mit meinen Ford S-Max von Falkensee nach Hamburg fahre , brauch ich bei 130 ca 7ltr./100 km. Fahre ich 170 Km/h , brauche ich ca 15 ltr./100km. Die Ursache ist das dauernde absenken und wieder wieder erhöhen der Geschwindigkeit.(Auf dieser Strecke ca 48 x) Laut Expertenkommission sind das 2% weniger CO2. Dies allein wäre schon ein Grund AfD zu wählen. Wenn der Verkehrsminister dann auch noch die Deutungshoheit über die Physik beansprucht und seine Erkenntnisse mit dem Zweifel an der Intelligenz der Kritiker begründet, dann sind zumindest Zweifel an der Qualität des bayerischen Abiturs angebracht. Klar ist , dass wir Mobiltät neu denken müssen, aber eine Geschwindigkeitsbegrenzung und damit weniger Spritverbrauch kann Mann in 4 Wochen durchs Kabinett bringen. Also nochmal 120km/h auf der Autobahn und 70km/h auf den Landstraßen. Weiterhin , Bildungspolitik ist Bundessache und es sollten Minimalanforderungen für Physik, Mathematik und Chemie definiert werden. Es ist eindeutig, dass die SPD- Ministerin hier vor einem testosterongesteuerten , geistigen Zwergmenschen in die Knie geht um auf Augenhöhe zu bleiben. Normalerweise würde Frau über solche Männer hinwegspucken.
Uranus
@97287 (Profil gelöscht) Interessanterweise scheint nicht mal irgendein Tempolimit im Gespräch zu sein. 400, 500, 600 ... kmh - alles kein Problem, wenn da eine entsprechende Bremsanlage u.ä. dabei wäre? ;)
Artur Möff
?? Was - Raser fallen für Sie unter Minderheitenschutz? Und die paar dadurch verursachten Verkehrstoten fallen natürlich nicht in's Gewicht. Es sind ja eh schon sooo wenige. So ein gewisser Prozentsatz an jährlichen Verkehrstoten ist doch unabdingbar für eine Auto-Nation. (Sarkasmus aus)
Aber es ist schon interessant, dass Sie Autos mit Küchenmessern vergleichen. Ich würde aber eher eine echte Waffe als Vergleich heranziehen.
Artur Möff
@Artur Möff Das war Antwort auf einen Beitrag von @Noralo.
Normalo
@Artur Möff "Ich würde aber eher eine echte Waffe als Vergleich heranziehen."
...und genau damit verlassen Sie dann den Boden der Sachlichkeit. Das Küchenmesser passt schon. Es ist ein Gebrauchsgegenstand, den man in der Regel zum persönlichen Nutzen oder auch zur Herstellung von persönlichem Genuss verwenden kann un dsoll, - und der als Waffe missbraucht werden KANN.
Es gibt alle möglichen Freiheiten, die Leben kosten. Wenn wir den Karankassenbeitrag verdreifachen und so ermöglichen würden, dass alle Patienten die bestmögliche Luxusbehandlung bekommen, würden wahrscheinlich auch ein paar Menschen länger leben. Aber tun wir das? Verbieten wir Alkohol- und Nikotinkonsum? Risikosportarten? Autofahren für alte Leute?
"Abwägen" heißt genau, nicht eine Seite einfach zu ignorieren, indem man die die eigene Position für kategorisch hochwertiger erklärt. Diese Schwarz-Weiß-Denke passt nicht in eine Demokratie.
4813 (Profil gelöscht)
Gast
@Normalo Sie können in ihrem Garten rasen wie sie wollen.
Oder meinetwegen saufen und rauchen.
Aber Ersteres nicht auf meiner Straße.
Letzteres nicht in meiner Wohnung.
Normalo
@4813 (Profil gelöscht) Es ist halt kein Stück mehr "Ihre" Straße, als es zum Beispiel "meine" ist oder die des Porschefahrers von nebenan. Streßen gehören zum Gemeinwesen, und das hat Regeln. Zu denen gehört, dass es zwar Gewicht hat, was Sie denken, aber eben nicht allein entscheidend ist.
Bei Ihrer Wohnung gilt da was anderes. Da können sie bestimmen, soviel Ihr Wohnungsvorstand Sie lässt... ;-)
Artur Möff
@Normalo Ja, wie ich schon angemerkt hatte: Interessant, was Ihnen an Vergleichen so einfällt. Der bestmögliche Schutz Unbeteiligter gehört jedenfalls nicht dazu. Was die Demokratie betrifft, bzw. Ihr Demokratieverständnis: Da drängt sich bei mir der Verdacht auf, dass dies genau so hingebogen wird, wie es Ihnen in den Kram passt. "Demokratie" ist nun einmal nicht das Recht des Stärkeren.
Normalo
@Artur Möff Ich glaube, die Diskussion begann damit, dass die Autorin darauf verwies, dass bei 52% Befürwortern eines generellen Tempolimits, doch eigentlich die jetzt die Stärkeren sind und die Freifahrer daher bitteschön endlich mal aufstecken könnten. Und ganz ehrlich ist auch der Verweis auf das Recht sdes Stärkeren hier generell fehl am Platz. Ich wies darauf hin, dass es Freiheiten gibt, die Leben kosten, aber man lässt sie den Menschen trotzdem. Und das ist auch gut so.
Der Grund hinter dieser Wertung ist - ganz zu Ende gedacht -, dass Jeder irgendwann mal an irgendwas sterben muss, die Verhinderung des Todes also ein letztlich ein sinnloses Unterfangen ist. Daher KANN man auch die Bemühungen, eine weiter mögliche Todesursache zu bannen, in eine Relation zu den Kosten an Freeiheit setzen, die diese Bannung mit sich bringt. Politik tut das ständig, und, wenn man ehrlich ist, ist auch genau das eine ihrer zentralen Aufgaben.
Will sagen: Ein generelles Tempolimit ist eine politische Frage, abr auch eine Frage der Abwägung zwischen Wünschen eines Teils der Bevölkerung und der Handlungsfreiheit eines anderen Teils, die man in BEIDE Richtungen beantworten kann. Was es ganz sicher aber nicht ist, ist eine einseitige Selbstverständlichkeit, die sich jede Widerrede verbitten kann.
Renate
@Normalo Ich hoffe Sie verstehen den Unterschied, ob Menschen die Freiheit zugestanden wird, sich selbst zu schaden (z.B. Saufen, Heroin spritzen) oder anderen zu schaden. Auch wenn wir alle sterblich sind, heißt es lange nicht, dass es Ihnen freisteht, diesen Tag für andere ein bisschen nach vorne zu verlegen. Einfach nur weil es Ihnen Spaß macht zu rasen.
Und selbst wenn es keine Toten und Verletzten gibt, bleibt das Problem, dass wenn Sie mit Ihrem Auto rumfahren auch die nicht-autofahrenden Menschen und Tiere GEZWUNGEN sind Ihre Abgase einzuatmen und den Lärm zu ertragen. Das macht Ihnen doch sicher zu schaffen, oder?
Normalo
@Renate Vielleicht ist es ein für dieses Forum zu spitzer Punkt, aber ich verwehre mich den ganzen Argumenten gar nicht (sondern sehe sie allenfalls in Relation zu anderen). Gerne kann man mit diesen Dingen im Kopf eine abgewogene Entscheidung treffen. Es missfällt mir primär, wenn diese Abwägung schlicht ABGESCHNITTEN wird mit der ignoranten Begründung, Freiheit sei doch wohl nicht, mit dem Auto durch die Lande zu rasen.
DOCH, auch das ist Freiheit - so wie z. B. die Freiheit, in den Wald zu gehen und sich dort sein Abendessen zu schießen - muss man nicht gutfinden, KÖNNTE man aber. Und damit ist es eine Freiheit. Um die auszuhebeln, reicht "Wir sind aber mehr." in dieser Plattheit nicht aus.
Renate
@Normalo Sorry, konnte Ihren Ausführungen über die FREIHEIT erst nicht so recht folgen. Inzwischen sind mir selbst noch ein paar schöne Beispiele eingefallen. Wenn man einfach 'ne Straße überquert, regelwidrig sozusagen, beobachtet man immer wieder, dass Autofahrer es sich nicht verkneifen können ordentlich auf's Gaspedal zu treten um einen umzunieten. Muss man nicht gutfinden, KÖNNTE man aber. Und damit ist es eine Freiheit. (Ich hoffe, ich hab's richtig verstanden und das Beispiel gefällt Ihnen.)
Normalo
@Renate Jemanden umzunieten, der nicht mehr tut, als regelwidrig die Straße zu überqueren, ist tatsächlich NICHT von der allgemeinen Handlungsfreiheit gedeckt, weil es konkret das Lebensrecht des Fußgängers verletzt (mit anderen Worten kann man das zumindest im Rahmen unserer Verfassungsordnung NICHT gutfinden). Insofern passt der Vergleich nicht, und natürlich würde ich dafür votieren, jemanden, der das wirklich versucht, schnellstmöglich aus dem Verkehr zu ziehen.
Renate
@Normalo Es beruhigt mich, dass Sie das nicht gut finden. (Ich beobachte es tatsächlich oft, nur in Deutschland übrigens, und finde es auch nicht gut.) Aber was ist mit dem Lebensrecht von diesen Tieren Im Wald, die Sie für Ihr Abendessen erschießen wollen?
Normalo
@Renate Das ist - plump gesagt - ein völlig anderes Thema, denn das Lebensrecht von Tieren ist allenfalls eine moralische Größe, kein rechtliches Institut. Die Jagd ist eine der ältesten Methoden der Nahrungsbeschaffung, und sie ist tatsächlich in vielen Ländern weitgehend unbeschränkt erlaubt. Es bedarf dort nicht einmal eines Jagdscheins und eines Jagdreviers.
Bei uns ist das anders , und es sind sehr weitgehende Vorkehrungen getroffen, um, wenn schon kein Lebensrecht für das individuelle Tier, dann doch eine Bestandsgarantie für die jagbaren Wildtierarten zu schaffen. Mit anderen Worten ist das Recht zu jagen eine Freiheit, aber eine die hierzulande in der Abwägung mit anderen Rechtsgütern relativ stark eingeschränkt wird.
Renate
@Normalo Leider ist meine Antwort an Sie ganz oben erschienen. gerne trotzdem lesen.
Renate
@Normalo Ich rede garnicht von Mehrheiten, nur von Asymmetrien. So bin ich sofort dabei, wenn auf der Autobahn eine MINDESTgeschwindigkeit von 300 Stundenkilometer eingeführt wird, solange ich meine möglichst vollkommen autofreie Stadt und dazu noch schöne Schnellradwege kriege.
4813 (Profil gelöscht)
Gast
@Normalo Das versucht man Ihnen ja schon auseinanderzuklamüsern; wenn Sie Ihr Leben gefährden, können Sie das tun. Rauchen (vorbildlich - entlastet die Gemeinschaft) in den eigenen vier Wänden, Saufen (ja auch gut, siehe Rauchen), Fallschirmspringen, Russisch Roulette - alles Ihre Freiheit.
Aber, Sie können nicht wissentlich mein Leben gefährden, indem Sie so schnell fahren, dass Sie mit hoher Wahrscheinlichkeit Ihr Fahrzeug im normalen Verkehrsumfeld nicht mehr beherrschen können.
Normalo
@4813 (Profil gelöscht) Ich kann auch anderer Leute Leben gefährden, ohne dafür um Erlaubnis fragen zu müssen. Das Auto ist weiß Gott nicht das einzige potenziell gemeingefährliche Werkzeug, das einem im Alltag begegnet (Offenes Feuer, Campinggas, Bogenschweißgerät etc.). Es ist eine Funktion von Schwere der möglichen Schäden, Eintrittswahrscheinlichkeit und Grad der Freiheitsbeschneidung, ob man das zulässt, einschränkt oder auch ganz verbietet. Was es NICHT ist, ist eine Schwarz-Weiß-Frage: "Mir fällt ein Grund ein, X zu regulieren, also darf ich das auch" - reicht nicht.
Paul Thalmann
Also für mich hat das ganze Thema wenig mit Freiheit zu tun ... .hm Ansichtssache vielleicht.... aber wenn ich alles kaufen kann kann ich es auch machen ! So wie ich Gras im Inet bestellen kann , es aber in DE verboten ist : Hier gibt es nur die Freiheit des Konsums!
Also Autos verbieten mit so viel Leistung! Industrie bewegen! Spart auch Ressourcen.
Ach und wieso redet hier jeder von Demokratie? Lobbykratie sehe ich eher!
Lesenundschreiben
@ NORMALO
In allen anderen freiheitsliebenden Ländern gibt es Tempolimits. Selbst in den USA, dem Land der unbegrenzten Möglichkeiten, dem Synonym für ein freies Land, gibt es Tempolimits.
Ein Zusammenhang zwischen Freiheit/Unfreiheit und Tempolimit/"Freie Fahrt" existiert nicht und ist auch nicht herstellbar.
Normalo
@Lesenundschreiben Dafür gibt's anderswo freien Waffenbesitz, freien Drogenhandel etc. - jedem Tierchen sein Plaisierchen.
Und der Zusammenhang ist ganz einfach. Freiheit heißt: KEIN Verbotsschild. Wenn da eins steht, wird Freiheit eingeschränkt (was nicht per se ein Grundrechtsverstoß ist, aber es bedarf halt gewisser Kriterien).
Manchen ist sind bestimmte Freiheiten wichtig, Anderen nicht. Aber dass die, die sie nicht wichtig finden, denen, die sie wichtig finden,einfach sagen, "Eyhh, das ist doch keine Freiheit!", weil es ihnen nicht PASST, dass jemand diese Freiheit ausleben darf (oder weil sie ja anderswo auch eingeschränkt wird), funktioniert nicht.
Rudolf Fissner
@Normalo Das Verbotsschild ist nur dafür da, dass die Anwohner keine Nägel auf die Straße streuen, keine Schranken aufbauen oder nicht die Reifen der Autos durchstechen, weil da Autohansel meinen in dicht besiedelten Gebieten meinen es gebe außer Ihnen dort niemanden mehr.
Normalo
@Rudolf Fissner Ein praxisnahes,wenn auch wenig rechtsstaatliches Argument in Wohnstraßen. Aber die haben immerhin in aller Regel schon ein Tempolimit.
Ist Ähnliches aktuell auf Autobahnen zu befürchten? Um die geht es hier, glaube ich...
Rudolf Fissner
@Normalo Why not. Kann wegen dem Krach einer Autobahn nicht frei bei offenem Fenster schlafen.
Lesenundschreiben
@Normalo "Und der Zusammenhang ist ganz einfach. Freiheit heißt: KEIN Verbotsschild. Wenn da eins steht, wird Freiheit eingeschränkt (was nicht per se ein Grundrechtsverstoß ist, aber es bedarf halt gewisser Kriterien)."
Falsch! Auch Verbote können notwendig sein um Freiheit erst herzustellen!
Normalo
@Lesenundschreiben ...aber auch DAS ist Abwägungssache und keine Rechtfertigung, eine Freiheit, die zum Schutz einer anderen eingeschränkt wird, einfach wegzudefinieren.
4813 (Profil gelöscht)
Gast
@Normalo Ihre Freiheit gefährdet mein Leben, wenn sie mit 180 auf der Autobahn unterwegs sind, denn Sie können den Wagen nicht in jeder Situation unter Kontrolle haben.
Deshalb gehen sie ja auch nicht mit einem Löwen in der Stadt spazieren.
Eine Waffe in Ihrem Besitz wird vermutlich mein Leben nicht gefährden, da Sie sie im Waffenschrank aufbewahren und ich nicht bei Ihnen einbreche.
Lesenundschreiben
@4813 (Profil gelöscht) @NORMALO
Des einen Freiheit wird durch ein Tempolimit eingeschränkt, des anderen Freiheit wird durch ein Tempolimit überhaupt erst hergestellt. Es ist müßig und unsinnig, das gegeneinander abzuwägen.
Es ist sinnvoller, sich mit den Konsequenzen zu beschäftigen, die für ALLE gelten. Und die sind ganz konkret, real, nachweisbar: Tempolimit = weniger CO2 + weniger Verkehrstote.
Lesenundschreiben
@Lesenundschreiben Sorry. Obige Antwort sollte nur ein @NORMALO sein.
Lesebrille
"Meinung? Hab ich nicht." Oder wie ist die Nicht-Aussage der Umweltministerin zu verstehen?
Dass die Frau obendrein erst einmal abwartet, was ihr Kollege sagt, um dann zu überlegen, welche Überzeugung sie hat, ist mehr als ein Armutszeugnis!!
Eine SPD-Ministerin, die niemand braucht (ausser der CDU).
meerwind7
Unsinniger Kommentar. Scherer muss liefern. Wenn kein Tempolimit, dann gleich effektive Massnahmen zusaetzlich. Wenn er lieber die Spritpreise mehr erhoehen moechte, sollte die SPD ihn erst mal damit kommen lassen.
Wenn Schulze jetzt eine Massnahme herausgreifen wuerde, waere das eine Steilvorlage fuer die Klimaschaediger, die Diskussion ueber das Gesamtpaket abzuwuergen. Die SPD-Position pro Tempolimit liegt ja auf dem Tisch. Ressortzustaendig ist aber nun mal die CSU.
Rudolf Fissner
@meerwind7 Im groben gebe ich Ihnen recht.
„Verkehr“ ist aber keine von den anderen Ministerien unabhängige Geschichte.
Wirtschaft und Finanzen sind Ministerien sind Ressorts , deren Entscheidungen sehr wohl auch „Verkehr“ beeinflussen.
Beispielsweise über die Förderung regionaler Wirtschaft und die Bereitstellung von Arbeitsplätzen in der Fläche mit entsprechend positiven Auswirkungen auf die Reduzierung von Pendlerbewegungen und Wohnungssituationen.
Da sehe ich keine Initiativen.
siri nihil
Das eigentlich erstaunliche ist doch, dass anscheinend immer noch davon ausgegangen wird, dass die SPD Positionen hat, die sie vertritt, das ist voll 90er...... Wann hatte die SPD denn das letzte Mal eine Meinung, die sie bis zum bitteren Ende vertreten hat? Meiner Erinnerung nach war das " Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen " und der daraus folgende Sozialabbau.....
Uranus
Angesichts des Klimawandels und Begrenztheit der Ressourcen wäre ein Tempolimit von 0 kmh, das Auto also stehen zu lassen, ökologisch vernünftig. Bahn&ÖPNV sind ein vielfaches ökologischer, verkehrssicherer und noch dazu günstiger. Um den Umstieg auf Autoalternativen zu beschleunigen sollte Bahn & ÖPNV ausgebaut werden und günstig für Alle zugänglich gemacht werden.
Demokrat
Besser sagt sie nix.
Wenn sie was sagt ist es nixer.
Rudolf Fissner
Es kam einem beim ZDF Interviews auch ein bischen so vor als wollte man auf Deibel komm raus von Frau Schulze, dass sie, bevor Koalitionspartner Mr. B. Scheuer seine endgültigen Konzepte zur CO2-Reduktion auf den Tisch legt, diesem vorher noch ordentlich ans Bein pisst.
Ein klassisches Journalistenstöckchen über das sie da springen sollte. Kann man irgendwie, es ist aber auch ok es zu lassen.
Hugo
Mein Gott, gehts ned ein paar Nummern kleiner?
Wer die Freiheit "schnell Autofahren" will, kann die auf dafür gebauten Rennstrecken auch als Laie mit Gleichgesinnten und eigenen Karren ausleben. Oder Ralley fahren.
Oder in Burundi Urlaub machen: de.wikipedia.org/w...digkeitsbegrenzung
Normalo
@Hugo Is blöd, ne? Aber auch diese Freiheit ist tatsächlich eine und von der Verfassung geschützt - und nicht nur in Raserreservaten. Freiheit gilt überall - und wenn Sie unbedingt in einem Land wohnen wollen, wo NIEMAND - auch nicht auf leerer Strecke an einem milden Sonntagmorgen - mit 250 über die Autobahn brettern kann, ist die Auswahl außerhalb Deutschlands wesentlich größer...
Aber mal im Ernst: Es ist ein wenig unkreativ, eine Freiheit schlicht nicht als solche anzuerkennen, wenn sie einem politisch nicht in den Kram passt. Es bleibt dabei, dass es dem Staat grundsätzlich mal nicht zusteht, irgendein menschliches Verhalten als nicht von einer Freiheit gedeckt zu sehen. Er darf sie einschränken, aber dafür braucht er mehr als ein abschätziges "...soll das doch woanders machen!".
R R
@Normalo Wo genau ist in der Verfassung das Recht auf Rasen definiert?
Artikel 2 GG: Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt.
Ob der Raser auf der leeren Autobahn alle Rechte anderer (z.B. der Wunsch eines Anwohners der Autobahn, lange auszuschlafen) überhaupt zur Kenntnis nimmt?
Normalo
@R R Die Frage ist genau, ob die Ausübung der allgemeinen Handlungsfreiheit in Form selbstgewählter Geschwindigkeit Rechte Anderer "verletzt", nicht ob sie sie nur "berührt" (oder ob der jeweilige Bürger sich dieser Berührung konkret bewusst ist). Das ist gegeneinander abzuwägen. Im Zweifel ist z. B. eine gewisse Geräuschkulisse zumutbar und - falls diese Grenze überschritten wird - eine lokale Geschwindigkeitsbeschränkung das mildere Mittel.
Hugo
@Normalo Nuja, so selbstgewählt sind die Geschwindigkeiten nicht, so ein LKW ist abgeriegelt (ja ich weiß, der darf Sonntag morgen ned fahren) und mein uralter 3er Golf mit Automatik wird ab 140 ungemütlich.
Freiheit bedeutet auch, Dinge nicht zu tun, zumindest ned überall und zu sehr unsicheren Randbedingungen.
Normalo
@Hugo "Freiheit bedeutet auch, Dinge nicht zu tun, zumindest ned überall und zu sehr unsicheren Randbedingungen."
Vollkommen richtig. Aber die Freiheit, etwas nicht zu tun, hört in dem Moment auf, eine Freiheit zu sein, wenn das die einzige erlaubte Option ist. Das ist genau das Problem mit dem Nanny-Staat: Er gewöhnt den Menschen ab, verantwortliche Entscheidungen zu treffen.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@Normalo Neulich haben Sie mich a.a.O. mit einem Terminus beglückt. Wie war der nochmal? Arroganz der Besserwissenden? Den hätte ich gerne noch mal.
Ich frage mich, nicht erst seitdem, ob die Demokratisierung der Welt an ihre Grenzen gekommen ist. Die soziale Reifung vieler Menschen läuft der technischen vielerorts hinterher. Und nicht jeder, der eine Meinung äußert, weiß auch im Konkreten, wovon er spricht.
Auch wenn ich Freiheiten zu schätzen weiß, frage ich mich: wo soll eine Entwicklung enden, die einseitig auf Freiheit setzt - und die Verantwortung dabei vernachlässigt?
Zu diesem Thema gab es vor Jahren mal ein sehr klug geschriebenes Buch von Lukas Michael Möller. Für Paarbeziehungen erdacht, aber auch - und gerade - auf politische Prozesse übertragbar.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@76530 (Profil gelöscht) Der Mann heißt Michael Lukas Moeller ...
Hugo
@Hugo War ne Antort auf Normalo hier drunter...
Normalo
Bei "nur" 52 % Verbotsbefürwortern hat die Regierung ein Problem: Das ist ein Fall für den Minderheitenschutz. Denn im Zweifel sind die 52% überwiegend diejenigen, die selbst keinen Wert auf die Freiheit zum schnellen Autofahren legen, während die 48%, vornehmlich aus Jenen bestehen dürften, die diese Freiheit wertschätzen und nutzen. Genau für solche Fälle gibt es das Konzept der gemäßigten Herrschaft der Mehrheit in einer Demokratie. Es ist der wesentliche Unterschied zum Demokratieverständnis eine Recep Tayyip Erdogan, der auch seine 50,x % Stimmen gerne als Rechtfertigung sieht, all Jene, die seine politischen Ziele nicht teilen, zu unterdrücken und als Verräter zu betrachten.
Alle, die jetzt aufschreien und meinen, aber die Mehrheit hat hier doch einfach Recht: Das reicht nicht. Nehmen wir an, es wären 52% für die Pflichtmtigliedschaft in einer christlichen Kirche (wenn dafür die Kirchensteuer reduziert wird). Hätte di eMehrheit dann auch einfach Recht, und wer entscheidet das?
Eingriffe in bürgerliche Freiheiten, so überflüssig diese auch manchen Menschen erscheinen mögen, bedürfen zu RECHT nicht nur eines Grundes und ieiner Mehrheit, sondern einer echten Rechtfertigung. Sie müssen geeignet, notwendig und verhältnismäßig sein, um einen höherwertigen Zweck zu erfüllen. Das ist angesichts des historischen Tiefstandes bei den Verkehrstoten, weitgehenden lokalen Geschwindigkeitsbeschränkungen und dem hohen Anteil der LKW am CO2-Ausstoß gar nicht so einfach zu begründen -. und die 48% wären nicht nur enttäuscht sondern extrem sauer und würden das im Zweifel an der Wahlurne ausleben.
Frau Schulze weiß das auch. Deshalb tut sie nicht so, als könne sie ein Tempolimit erzwingen, sondern schiebt lieber Scheuer den schwarzen Peter zu, den Raserlobbyisten zu geben. Kleverer wäre vielleicht gewesen, auf ihn zu verweisen, aber das Limit lautstark zu fordern. Ehrlicher war es so.
Mark2013
@Normalo Sehe ich auch so.
Uranus
@Normalo Was halten Sie eigentlich von Regulierungen von Waffen, Rauchen, sonstiger Drogenverkauf ...?
52% sind doch die Mehrheit. Das müssten Sie als Demokrat doch akzeptieren, oder nicht? ;) Ich wundere mich, dass Sie bei solchen demokratischen Beschlüssen auf Diktaturen verweisen. So demokratiekritisch habe ich Sie bishern nicht wahrgenommen.
Sollte Regierungspolitik darauf Rücksicht nehmen, dass Leute als Reaktion womöglich die AFD wählen?
Es geht ja um ein Maßnahmenpaket. Wenn LKWs viel CO2 emittieren - dann kann doch eine Maßnahme, wie die Verlagerung auf die Schiene, neben Tempolimit und anderem stehen, oder nicht? Warum sollte das Tempolimit aufgrund Whataboutism aufgegeben werden?
Und wenn ein historischer Tiefstand an Verkehrstoten da wäre - wäre es dann nicht noch besser, wenn dieser durch ein Tempolimit weiter abgesenkt werden könnte?
Normalo
@Uranus Ich bin voll pro Demokratie. Aber die funktioniert nicht ohne Minderheitenschutz.
Dafür gibt es Grundrechte und eine vom reinen Mehrheitsprinzip "50+% reicht" abgekoppelte Abwägung, ob und inwieweit im konkreten Fall die Mehrheit der Minderheit ihren Willen oktroyieren darf. Das schränkt zugegeben die Demokratie ganz erheblich ein, aber wo wären wir OHNE diese Einschränkung?
Und ja, die platte "Mehrheit ist Mehrheit"-Attitüde ist auch bei autoritären Regimen wie dem von Erdogan oder Putin zu beobachten: Beide verwenden ihre (anfangs übrigens auch mal ehrlich demokratisch errungenen) Mehrheiten als Rechtfertigung, um Rechte einzuschränken, die ihnen politisch nicht in den Kram passen. Ich verweise nochmal auf das Gedankenspiel mit der Pflichtmitgliedschaft in einer Kirche. Auch da würde von einer Mehrheit, die an sich von dieser eklatanten Missachtung der Religionsfreiheit nicht betroffen wäre (weil sie die staatliche Anforderung von alleine und aus Überzeugung erfüllt), der Minderheit vorgeschrieben, dass sie sich gefälligst genauso zu verhalten hätte. Das ist nicht Sinn einer Herrschaft des Volkes für das Volk.
In der Sache meinte ich Folgendes: Die Verbesserung, die ein Verbot unterm Strich bringt, muss im Verhältnis den Eingriff überwiegen. Das ist bei einem weitreichenden Eingriff, der nur marginale Verbesserungen bringt, nicht unbedingt gegeben, und eine Mehrheit, die für den Eingriff ist, ersetzt auch nicht diese Verhältnismäßigkeit. Anderes Beispiel, um di eLogik zu veranschaulichen: Immer wieder werden Menschen mit großen Küchenmessern erstochen. Aber ist das ein hinreichender Grund, alle großen Küchenmesser zu verbieten? Die Dinger sind nützlich, und sehr viele Menschen legen großen Wert auf sie. Manche schneiden sich sogar seltener mit ihnen als mit kleineren Messern (yours truly zum Beispiel). Aber BRAUCHEN tut sie niemand wirklich. Also verbieten??
Uranus
@Normalo Naja, hier geht es ja nicht um das Verbieten von Autos sondern um eine Begrenzung der Fahrgeschwindigkeit im öffentlichen Raum. Wobei aus meiner Sicht eine Umstellung auf Kollektivverkehr, also quasi Individualverkehrverbot, aus ökologischer Sicht erforderlich ist. Hierdurch würden viel Ressourcen/Energie samt Emissionen eingespart und damit Umweltzerstörung verrringert und Klimawandel verlangsamt werden. Die Verhältnismäßigkeit wäre gegeben, da Mobiltät weiterhin möglich sogar bei Preisreduzierung Teilhabe verbessert wäre und vor allem das wichtigste (da grundlegende Bedingung): die Existenz von Mensch und Tier letzteres ist moralisch m.E. auch einzubeziehen) zusammen mit weiteren Maßnahmen (Agrar- und Energiewende) gesichert werden kann.
Ihrer Demokratiekritik pflichte ich durchaus bei. Allerdings ziehe ich daraus andere Schlüsse als Sie. Für mich ist es ein weiteres Argument für die Entwicklung eines anderen Modells für eine bessere Mitbestimmung.
Uranus
@Uranus Interessant, wie sich Linksliberale 1989 zu einem Tempolimit verhhielten:
"1989 traten 20 meist linksliberale Deutsche wegen ADAC-Aktionen gegen Tempo 100 auf der AVUS in Berlin aus dem ADAC aus und machten den Austritt mit einer Annonce unter dem Titel ADAC Ade bekannt. Unter den 20 Unterzeichnern der Annonce waren Klaus Staeck und Günter Grass. In der Annonce wurde dem ADAC vorgeworfen, er fördere „umweltfeindliches Verhalten“, „gemeingefährliche Raserei“ und „Mißbrauch des Wortes Freiheit“. In Berlin traten in der Folge 2000 Mitglieder aus. Der Umweltschutzverein Robin Wood nannte den ADAC damals den „Auto-Darf-Alles-Club“.[8] "
de.wikipedia.org/wiki/ADAC#Geschichte
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@Normalo Clever und SPD: ein Widerspruch in sich selbst. Diese Partei ist in ihrer Schuldgefühle-Falle in Sachen 'Vaterlandsverräter' so gefangen, dass nur eine Selbstauflösung eine Selbstzerstörung verhindern kann.
Keine rosigen Alternativen. Brandt erschien mir heute Nacht im Traum. Ich musste ihn trösten. Zum Glück kann ich das.
Für die wenigen übriggebliebenen Sozen mit Überzeugungen jenseits transatlantischer Vassallentreue und sozialer Amnesie tut es mir aufrichtig leid. Sie haben Besseres verdient.
RealDiogenes
Es geht nicht um einzelne Inhalte, sondern ein Maßnahmenpaket...
Was Sie sagt ist vollkommen unwichtig, hauptsache die SPD verschwindet...
Rudolf Fissner
Die SPD will wohl der Linkspartei nacheifern und einen auf Gelbweste machen. Na, ja immerhin hatte Frau im ZDF keinen Pelzmantel an.
kritikderkritikderkritik
Bloß nicht den Koalitionspartner verärgern, bloß keine eigene Linie haben. Wer nie aufgestanden ist, kann auch nicht umfallen. Diese Partei gräbt ihr eigenes Grab. Am Ende wird keiner mehr trauern als die Union. “Wir werden nie wieder so pflegeleichte Mehrheitsbeschaffer haben.“ sagt die greise Merkel und wirft eine Handvoll Erdreich in die Grube. “A bisserl nervig waren's schon. Aber besser wie diese Grünen.“ murmelt Horst zwischen zusammengebissenen falschen Zähnen und kickt mit dem Fuß ein paar Kiesel hinterher. Licht aus, Vorhang zu.
Ich werde ihnen nicht nachweinen.
EricB
Wieso? Ohne Standpunkt vergrault die SPD zumindest die Raser nicht und hat eine theoretische Chance auf hundert Prozent. SPD, die 100%-Partei! Außerdem ist Nahles die Parteisprecherin, wenn ich es richtig verstanden habe, was fragt man da die Ministerin?
Alebrijes
... und noch eine, die sich in die endlos anmutende Reihe von ahnungslosen und profillosen Ministern gesellt.Wann hört das endlich auf? Wie be-Scheuer-t sind wir eigentlich und wie lange wollen wir uns das eigentlich noch gefallen lassen?
Lapa
Ach, versteht doch; im Zweifel hat sie keine eigene Meinung, weil sie nicht weiß, wo ihre wenigen verbliebenen Wähler sind und noch viel weniger, was die meinen. Und außerdem muß sie doch erst die Nahles fragen, oder den Scholz, oder....
Wolfgang Stoeth
Mal nicht sagen.....? Die Botschaft hör´ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube
Wellmann Juergen
Freiheit ist auch ein Wert, den es zu erhalten gilt. Ich bin froh über jedes Verbot, das es NICHT gibt.
98589 (Profil gelöscht)
Gast
Die SPD liegt in Umfragen mit 15 % gleichauf mit der AfD.
Mit Frau Schulzes Hilfe schafft die SPD es dann auf 5 % und muss sich um Gleichstand keine Sorgen mehr machen.
Ihr Kollege Maas hilft auch fleissig mit.
81331 (Profil gelöscht)
Gast
..."Svenja Schulze (SPD) will im ZDF partout keine Position zum Tempolimit beziehen"?
Ist doch klar, mit dieser 'Großen Koalition' wird es in Deutschland nie und nimmer ein sog. Tempolimit auf den Autobahnen geben.
Norbert Sinofzik
"Svenja Schulze sagt lieber nichts" - Damit ist sie die ideale Kandidatin für den Bundesvorsitz dieser Partei! Schon bei ihrer Nominierung für das Umweltministerium habe ich den Kopf skeptisch geschüttelt. Sorry, aber sie hat das Auftreten einer "akademischen Mutter Beimer".
97684 (Profil gelöscht)
Gast
Ich weiß gar nicht, was alle wieder am Quieken über die SPD sind.
Man kennt die doch seit 1914 nicht anders.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@97684 (Profil gelöscht) Mal ganz abgesehen davon, dass ich über Ihr Alter und Ihre Rüstigkeit staune: die Ostpolitik unter Willy Brandt und Egon Bahr bewerte ich anders. Ansonsten: im Kern meine ungeteilte Zustimmung!
Nach den Nachrichten (Messstellen der Schadstoffe in BW sollen 'überprüft' werden) hing ich gerade im Bad. Näheres verbietet meine Impulskontrolle. Ich verwette mein Vermögen auf das Ergebnis: ALLES HALB SO SCHLIMM!
Ich warte noch auf den Tag, an dem die erkrankten Menschen zur Rechenschaft gezogen werden. Wegen bösartiger Verweigerung der Mitwirkungspflicht.
Bei solchen 'Eliten' sehe ich schwarz für das politische Kabarett. Es wird von Politik und Wirtschaft in den Schatten gestellt.
97684 (Profil gelöscht)
Gast
@76530 (Profil gelöscht) Willy Brandt, mag sein. "Mehr Demokratie wagen". Aber war er nicht der mit dem " Radikalenerlass ?
Gut, Willy Brandt und Egon Bahr haben die Ostpolitik voran gebracht. Annäherung...
Ja da staunen Sie, wie rüstig ich bin.
Oder?
Kann mich noch gut dran erinnern, als die SPD den Kriegskrediten zugestimmt haben. Hat ja in allen Zeitungen gestanden. ;-)
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@97684 (Profil gelöscht) Ja, Willy Brandt war auch der mit den Berufsverboten, im Volksmund "Radikalenerlass". Dafür habe ich ihn gehasst, nachdem ich ihm noch ein Jahr zuvor bei einer Kundgebung in Marburg begeistert zugejubelt habe.
Brandt war auch ein Schürzenjäger, unter dem seine Frau Rut gelitten hat. An seiner Ostpolitik ändert das nichts. Heute würde ich die Dinge anders bewerten. Da würde ich sagen: leider. Aber damals war er einer meiner Helden. Trotz allem.
Benedikt Bräutigam
Es ist nicht nur ein Mangel an Mut der die Politik der SPD bestimmt. Das Problem ist, dass sie genau dort ihre verbliebene Basis wähnt, wo sie eigentlich ihre Politik ändern müsste. Gut bezahlte Industriearbeiter, natürlich in Festanstellung und Pendler, so stellt sich die SPD ihre restlichen Stammwähler vor und die werden verhätschelt. Die Basis wird trotzdem immer schmaler und es kommt auch niemand mehr hinzu. Warum auch? Umwelt, soziale Sicherheit oder wenigstens Verbraucherschutz? Von der SPD ist da nichts zu erwarten.
Reinhold Schramm
RBB-Info-Radio am 28.01.2019, ca 12:40 Uhr:
''Die Bundesregierung erteilt ein generelles Tempolimit auf Autobahnen eine Absage.''
Fazit: Freie Fahrt für die Dividenden-Aktionäre der Automobil- und Mineralölindustrie!
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@Reinhold Schramm Und noch einen drauf. Man gönnt sich ja sonst nichts.
Im SWR Bildschirmtext las ich etwa zur gleichen Zeit, dass in BW die Messstationen in Sachen Schadstoffe "überprüft" werden sollen. Danach musste ich mich erst einmal Auswurfmäßig erleichtern. (Die Schilderung weiterer Einzelheiten unterliegt meiner Impulskontrolle.)
Ich würde mein Vermögen auf den Cayman Islands darauf verwetten, dass das Ergebnis sein wird: ALLES HALB SO SCHLIMM.
Freunde und Freundinnen, nehmen wir die Herausforderung endlich an. Die Gelbwesten in F machen uns in Sachen Eier etwas vor. Zur Nachahmung, Variante: gewaltfrei, sehr empfohlen.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
Mit dem Satz von Herrn Ulrich ist alles gesagt. Restlos alles.
Mogel
Frau Schulze ist es gelungen, sogar in dieser Regierungs-Equipe an SPD-Luschen negativ aufzufallen. Zum Beispiel in Sachen Diesel-Skandal: Da könne man leider überhaupt nix machen. Wie schade.
charis
@Mogel Das muß man wirklich mal anerkennend äußern! Sie sagt nicht nur nix trotz vieler Worte - es ist auch konsequent an den Fragen vorbei - Chapeau!
mallm
Ein Tempolimit von 130 km/h ist längst überfällig. Es gibt kein Argument außerhalb eines abstrakten Freiheitsgefühl das dagegen spricht.
Normalo
@mallm Naja, so ein abstraktes Freiheitsgefühl kann einem das Leben schon ordentlich versüßen, es Vielen sogar erst lebenswert machen. Steht deshalb auch in entsprechender Abstraktheit in der Verfassung...
Davon abgesehen gibt es noch mindestens ein anderes Argument: Die Autobahn mit ihrer theoretisch unbeschränkten Geschwindigkeitsobergrenze gehört sowohl zu dem Mythos alsauch zu der Realität, die es ermöglicht, für deutsche Autos so viel Geld zu verlangen, dass man davon auch die Löhne zahlen kann, die deutsche Arbeitnehmer gewohnt sind. Niemand sonst baut so gezielt Autos, die auch bei Reisegeschwindigkeiten deutlich jenseits der 150 km/h ein Autoleben lang halten. Das fühlt man den Dingern an, und deshalb sind sie solche Renommierstücke. Wenn es nicht diesen eine wichtigen Markt gäbe, der genau das erwartet, dann wäre der Mythos in Gefahr und damit auch die Premiumpreise.
Senza Parole
@Normalo Das ist doch völlig unwichtig, da in allen anderen Ländern max. 130 km/ Std gefahren werden darf.
Selten solchen Unsinn gelesen.
Normalo
@Senza Parole Ich sage Ihnen auch bei 50 km/h, ob das Auto, in dem ich gerade sitze, bei 220 noch wie ein Brett auf der Straße liegt - und fühle, ob es so verarbeitet ist, dass es auch nach 270.000 km auf Autobahnen noch eine anständige Verwindungssteife und gute Materialeigenschaften bietet. Dabei bin ich nur ein Laie, der freilich in solchen Autos aufgewachsen ist.
Jemand anderes mag das nicht so gezielt beschreiben können, aber fühlen kann er es trotzdem. Man nennt das "Qualitätsanmutung", und es bestimmt neben dem Design über die emotionale Bindung an das Auto und den Markenwert - und damit über genau den Teil vom Kaufpreis eines Prämiumproduktes, den man rational eigentlich nicht rechtfertigen kann. Von daher: Mir doch egal, dass die ihre Schlitten alle nicht ausfahren können - solange sie sie nur weiter kaufen und ich den Grund dafür kenne.