Start der Bauernproteste: Auf fruchtbaren Boden
Massenproteste von Landwirten haben begonnen. Wütende Slogans, auch Hetzformeln, ernten Zuspruch und Solidarität. Um Diesel geht es allerdings kaum.
D icht an dicht stehen an diesem kalten Berliner Morgen die Traktoren, Lastwagen und andere Fahrzeuge auf der Straße des 17. Juni. Flaggen in Rot-Weiß, mit rotem Adler in der Mitte wehen auf ihren Dächern. Natürlich kommt der Großteil der Bauern hier aus dem Brandenburger Umland.
Ein Landwirt ist sogar von der Nordseeinsel Föhr gekommen, 500 Kilometer sind das. „Lieber Tod als Sklave“ steht auf seinem Schild. Auch die Jugendorganisation der AfD, die Junge Alternative, ist zugegen. Auf einem Traktor steht in knalligem AfD-Blau: „Ein Verbot ohne Alternative ist keine Politik“, auf einem anderen: „Wer’s Land verkauft und Bauern fängt, ist es wert, dass er am Galgen hängt.“
Es war der erwartete Großprotest. Zu einer ganzen Protestwoche hatte der Bauernverband aufgerufen, um gegen Steuererhöhungen in der Landwirtschaft zu demonstrieren – inklusive Straßenblockaden. Und die Landwirt*innen folgten. Zu Tausenden gingen sie am Montag mit ihren Traktoren auf die Straße. Und weitere Proteste sollen in den kommenden Tagen folgen – bis hin zu einem zentralen Großprotest am kommenden Montag in Berlin, mit bisher angemeldeten 10.000 Teilnehmenden und 3.000 Traktoren.
Allein für Bayern sind in dieser Woche mehr als 300 Protestveranstaltungen der Bauern angemeldet. In München begleitete die Polizei am Montag nach eigenen Angaben rund 5.500 Traktoren aus der umliegenden Region zu einer Kundgebung, in Hamburg fuhren am Vormittag laut Polizei rund 2.000 Fahrzeuge aus dem Umland in die Innenstadt. Selbst in Bremen wurde am Montag mit dem Eintreffen von bis zu 2.000 Fahrzeugen gerechnet.
Bauernverband stirbt den Schwanentod
In Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern blockierten die Bauern fast flächendeckend Autobahnzufahrten. Auch in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen oder Brandenburg kam es zu einzelnen Blockaden von Auffahrten. Einige Städte wie Cottbus oder Brandenburg/Havel in Brandenburg waren zwischenzeitlich von außerhalb fast nicht mehr zu erreichen.
Dabei war die Ampel-Bundesregierung den Bauern am Donnerstag noch entgegengekommen. Sie hatte erklärt, doch auf die Abschaffung der KfZ-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge zu verzichten und den Steuerrabatt auf Agrardiesel nicht sofort, sondern stufenweise bis 2026 zu streichen. Dem Bauernverband aber reichte das nicht.
Die Reaktion der Ampel könne nur der Anfang sein, man halte am Protest fest, hatte der Bauernverband erklärt. Präsident Joachim Rukwied betonte auch am Montag bei einem Besuch auf der CSU-Klausurtagung im bayrischen Kloster Seeon, es brauche einen völligen Verzicht der Kürzungen. Alles andere hieße am Ende ein „Sterben auf Raten“ und eine Gefährdung der Ernährungssicherheit. Das sei „inakzeptabel“.
Aber auch schrillere Töne waren auf den zahlreichen Kundgebungen zu hören. Auf den Weg zur Staatskanzlei in Wiesbaden machten sich am Montag statt der angemeldeten 1.000 rund 2.000 Traktoren. „Für Ausländer ist Geld da!“ steht da auf einem Transparent. Einige werden persönlich. „Fachkräftemangel in der Bundesregierung!“ steht auf zwei Bannern, „Stoppt die Grünen Idioten!“ auf einem anderen.
„Tötet Özdemir!“
Ein kleiner Trupp hat sich, abseits der von der Polizei gesicherten Route, hierher aufgemacht. Der taz liegt ein Foto von einer Frau vor, die sich mit einem Mordaufruf eingereiht hatte. „Tötet Özdemir!“, steht da auf ihrem Pappschild. Vor der Staatskanzlei fordert dieselbe Frau nur noch: „Die Ampel muss weg!“ Das Schild, das ihr ein Strafverfahren hätte einbringen können, ist verschwunden.
Auch in Hamburg ist von Diesel wenig die Rede auf den Plakaten, die die Bauern in Hamburg an ihre Traktoren gehängt haben. Dafür ebenso viel von der Ampel, die wegmuss. Handgemalt und durchgestrichen. Der Ton ist rau: „Eure Politik kotzt uns an“, oder: „Jetzt reicht’s, nicht mit uns. Die deutschen Bauern“. Dazwischen Lieferwagen mit Werbung für Holzbetriebe, Hausmeisterservice oder Rollrasen.
Aus einem ruft eine Frauenstimme mit Megafon: „Macht Aufnahmen mit euren Handys“, damit die Presse den Protest nicht totschweige. „Zu viel bunt“ steht auf einem der Plakate an einem Trecker, aber dem Demozug insgesamt ist das nicht vorzuwerfen. Viele haben sich das vorgedruckte Schild „Es reicht. Gemeinsam gegen politischen Irrsinn. Euer Mittelstand“ an die Motorhaube gehängt und aus dem allgemeinen Hupen sticht nur einmal „Old Mac Donald has a farm“ hervor und verklingt rasch wieder.
Vor dem Brandenburger Tor haben sich zu den Landwirten auch andere Berufsgruppen gesellt. An Feuertonnen und Gulaschkanonen wärmen sich auf dem Mittelstreifen auch Handwerker und Lkw-Fahrer an Tee und Kaffee aus Pumpkannen. Marcel ist Speditionsfahrer aus Berlin. Mit einem befreundeten Straßenbauer steht er vor einem Lkw und blinzelt in die Januarsonne. Er freut sich, heute dabei zu sein: „Wir müssen uns jetzt solidarisieren: Man merkt hier das Miteinander, wir stehen gemeinsam für eine Sache ein.“
Neid auf Ukrainer
Für welche Sache denn genau? „Na, so wie es jetzt ist, kann es nicht weitergehen, wir brauchen einen Regierungswechsel. Auf Dauer funktioniert unser Land so nicht mehr: Leute, die zu Hause sitzen, bekommen das gleiche Geld wie wir. Das Bürgergeld wird erhöht, aber unsere Löhne nicht.“
Dafür sieht er die Ampelregierung verantwortlich: Höhere Benzin- und Materialkosten sowie CO2-Steuern würden die Arbeitgeber mittels niedriger Löhnen an die Arbeitnehmer weitergeben. Aber nicht nur das läuft seiner Meinung nach schief: „Ukrainer kommen hierher und kassieren Bürgergeld. Wir zahlen für irgendwelche grünen Projekte in Kolumbien, aber für den Mittelstand hier vor Ort ist kein Geld übrig.“ Seiner Meinung nach müsse es anders laufen: „Erst kommt mein Land und dann die ganzen anderen“, und fügt noch hinzu: „Ich will wieder stolz auf mein Land sein.“
Udo Pötter ist Maschinenbauer und aus Rangsdorf in Brandenburg angereist. Früher hatte er dort einen kleinen landwirtschaftlichen Betrieb, inzwischen lohnt sich das aber nicht mehr. Doch auch als Handwerker möchte er sich mit den Bauern solidarisieren, denn die Politik der Ampel sei fehlgeleitet: „Es ist doch so: Solarfelder kann man nicht essen. Wir müssten mal ehrlich ökologisch und wirtschaftlich denken. Wir haben uns gerade mit dem niedrigen CO2-Ausstoß letztes Jahr gebrüstet. Das schaffen wir aber nur, weil wir in Deutschland einfach nichts mehr produzieren. Wenn wir so weitermachen, noch mehr Höfe sterben, müssen wir die Kartoffeln irgendwann aus Afrika importieren – und das ist auch nicht umweltfreundlich.“
Breite Unterstützung
Solidarität mit den Bauernprotesten ist überall zu sehen. „Die Bauern sind so gebeutelt, die Milchpreise sind viel zu niedrig, das kann man keinem zumuten“, äußert eine junge Frau Verständnis für die Proteste, als sie sich zu Fuß in Richtung Wiesbadener Innenstadt aufmacht. Linienbusse fahren dort nicht mehr. Zeitweise mussten die Autobahnen gesperrt werden. Im ganzen Rhein-Main-Gebiet kam der Berufsverkehr mehrfach zum Erliegen.
An einer Onlinebefragung des Hessischen Rundfunks auf Hessenschau.de gaben am frühen Morgen mehr als 17.500 Nutzer ihr Votum dazu ab. Mehr als 60 Prozent äußern danach „volles Verständnis“ für die Aktionen der Landwirte.
Gegen 11 Uhr setzt sich in der hessischen Landeshauptstadt ein Konvoi in Bewegung. An der Spitze vor allem große Maschinen neuster Bauart. Neupreis sechsstellig. An den Gabeln, mit denen sie sonst Strohballen aufspießen, hängen Banner. „Landwirtschaft macht alle satt, auch die Gegner die sie hat!“ steht da.
Ein Treckerfahrer aus der Wetterau wird deutlicher. „Die Ampel muss weg!“ steht auf seinem Plakat und am Fenster lässt er wissen: „Agrardiesel ist keine klimaschädliche Subvention!“ Vor dem Kurhaus hat die AfD ein Zelt aufgebaut. Rund hundert Leute bevölkern den Stand. Einige schwenken Deutschlandfahnen. Die meisten applaudieren den protestierenden Bauern. Doch die fahren weiter.
SPD-Ministerpräsidenten gegen Ampel
Inzwischen äußern sich auch einige Ministerpräsidenten verständnisvoll gegenüber den Bauern. Einer davon stellt sich in Potsdam auf einen Kranwagen vor rund 1.000 Protestierende. Es ist Sozialdemokrat Dietmar Woidke. „Ich kann der Bundesregierung nur raten, die Kürzungen komplett zurückzunehmen“, erklärte er. Die Landwirtschaft brauche Planungssicherheit. Deswegen seien die über Nacht getroffenen Entscheidungen der Regierung „von vornherein falsch gewesen“.
Auch in Niedersachsen forderte Regierungschef Stephan Weil (SPD), die Kürzungen komplett zurückzunehmen. Er glaube, dass die Vorschläge „eine Branche doch stärker treffen als andere“. In Weils Bundesland waren am Montag ebenfalls mehrere Autobahnanschlussstellen blockiert.
Auch Manuela Schwesig und Anke Rehlinger, Ministerpräsidentinnen in Mecklenburg-Vorpommern und im Saarland, stellten sich auf die Seite der Bauern. Die Union und die von ihr angeführten Landesregierungen taten dies ohnehin. NRW-Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) oder Sachsens Michael Kretschmer (CDU) warfen der Ampel eine zunehmende Polarisierung des Landes vor.
CDU-Chef Friedrich Merz sagte bei einer Kundgebung im Sauerland: „Diese einseitige Benachteiligung der deutschen Landwirtschaft muss ein Ende haben.“ Es „müssen alle in diesem Land ihren Beitrag dazu leisten und nicht nur einzelne kleinere Berufsgruppen“. Die Ampel-Regierung sorge mit ihren unüberlegten Entscheidungen für „permanente Verunsicherung“.
Passierscheine von Bauerns Gnaden
Die Verunsicherung war am Montag tatsächlich groß. So berichtete der Nordkurier, dass Mitarbeitende des Asklepios-Klinikums Pasewalk Schreiben erhielten, die sie als eine Art Passierschein im Falle von Traktorblockaden vorzeigen könnten und hoffentlich durchgelassen würden. Anderenorts wurde eine Präsenzpflicht an Schulen aufgehoben. Das VW-Werk Emden stoppte seine Produktion, weil Beschäftigte es nicht zur Arbeit schafften.
Es war Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck, der sich am Vormittag via Video direkt an die Protestierenden wendet. Er wisse um ihre Arbeitsbelastung, um das Höfesterben, um die Industrialisierung der Landwirtschaft, erklärt der Grünen-Politiker. Man sei den Bauern zuletzt aber entgegengekommen und behalte einige Subventionen doch bei, die man eigentlich kürzen wollte. Ganz könne man angesichts des jüngsten Haushaltsurteils des Bundesverfassungsgerichts aber nicht auf Kürzungen verzichten.
Wenige Tage zuvor war Habeck selbst noch bedrängt worden, am Fähranleger Schlüttsiel, als er aus dem Urlaub von der Hallig Hooge zurückkehrte. Protestierende hatten versucht, die Fähre zu stürmen, die darauf umkehren musste. Erst spät in der Nacht konnte Habeck an Land zurückkehren. Mehrere Politiker hatten darauf mit Empörung reagiert und gefordert, die Störer zu bestrafen. Auch der Bauernverband hatte sich von der Aktion distanziert.
Aber die Strafverfolgung dürfte noch schwierig werden. Ein Sprecher der Polizei Flensburg räumte am Montag gegenüber der taz ein, dass aufgrund der unübersichtlichen Situation am Donnerstag keine Personalien von Straftätern aufgenommen wurden. Die Entscheidung über die weiteren Ermittlungen läge nun bei der Staatsanwaltschaft Flensburg.
Größte rechtsextreme Demo in Dresden
Auffällig aber war, dass auch Rechtsextreme zu den Protesten in Schlüttsiel mobilisiert hatten. Auch für die bundesweite Protestwoche rief die Szene fast geschlossen zur Teilnahme auf: Inzwischen rufen weite Teile der rechtsextremen Szene auch dazu auf, an den bundesweiten Protesten teilzunehmen: die AfD, „Die Heimat“ (einst NPD), der „III. Weg“, die „Freien Sachsen“, das „Ein Prozent“-Netzwerk oder das Compact-Magazin.
Am augenfälligsten wurde dies am Montag in Dresden. Mehrere tausend Menschen zogen dort durch die Stadt, angeführt von den rechtsextremen „Freien Sachsen“. Zu einem „Tag des Widerstands“ hatte die Kleinpartei aufgerufen, von tatsächlichen Bauern war auf Bildern nicht viel zu sehen. Einer der Redner der „Freien Sachsen“ rief von der Bühne, es gehe schon lange nicht mehr um Agrarsubventionen oder Energiepreise, sondern darum, „endlich diese Politik zu beenden“.
Auch die sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann ergriff das Mikrofon und richtete einen „lieben Dank“ an die Protestierenden. Am Ende versuchten die Rechtsextremen auch Polizeiketten zu durchbrechen. Es wurde eine der größten Demonstrationen der Szene der vergangenen Jahre.
Schon zuvor hatte das Bundeskriminalamt vor rechtsextremen Instrumentalisierungen der Proteste gewarnt. Konkrete „gefährdungsrelevante Erkenntnisse“ zu den Protesten lägen nicht vor, teilte ein Sprecher mit. In Telegramkanälen oder X-Accounts der rechtsextremen Szene oder des früheren Coronaprotestes seien aber „diverse Aufrufe für einen ‚Generalstreik‘ und ‚Umsturzrandale‘ sowie eine ‚Unterwanderung‘ der Demonstrationen“ zu verzeichnen. Eine tatsächliche Unterwanderung bleibe abzuwarten.
Verband mit halbherziger Distanzierung
Der Deutsche Bauernverband wies die Unterstützungsaufrufe zurück. Man distanziere sich „aufs Schärfste von Personen, die Umsturzfantasien propagieren oder Gewalt verherrlichen, sowie Personen aus rechtsextremistischen Kreisen“. Der Protest müsse friedlich bleiben und dürfe keine illegalen Aktionen oder Übergriffe beinhalten. Auch Symbole wie Galgen oder extremistische Embleme lehne man entschieden ab, erklärte der Verband.
Ein anderer Verband, die „Freien Bauern Deutschland“, hat am Brandenburger Tor zur Kundgebung geladen. Sie fordern eine „umfassende Deregulierung“. Sie wollen „die Rücknahme aller Dünge-, Pflanzenschutz- und Tierhaltungsregeln, seit mindestens 2017“, dazu weniger EU-Regeln, mehr Zölle, ein Gentechnik-Verbot und die Zerschlagung von „Monopolen in Handel und Lebensmittelindustrie“. Der Applaus für jede einzelne Forderung ist groß.
Am Rande der Veranstaltung sagt Reinhard Jung, Politikreferent der Freien Bauern und Mutterkuhhalter aus der Prignitz, der taz: „Wir stellen Forderungen auf. Danach haben wir nicht mehr in der Hand, von wo aus die Zustimmung kommt. Wir bekommen welche von rechts, aber auch von links. Und natürlich würden wir uns auch freuen, wenn unsere Forderungen Zustimmung von der Bundesregierung bekommen könnten.“
Was er dazu sagt, dass da zwei mit einem Banner stehen, auf dem steht: „Eure Demokratie ist unser Volkstod“? „Die Welt ist so, wie sie ist. Wir machen eine Demonstration und solange sie die Demonstration nicht stören, werde ich die Polizei nicht in Gang setzen. Wenn da irgendein Hansel mit einem Plakat rumsteht … Ich werde ja jetzt nicht jedes Plakat kontrollieren.“
Extremismusforscher „nicht überrascht“
Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer sagte der taz, schon in den vergangenen Jahren habe die Szene „stetig und konsequent versucht, jede Form von legitimem Bürgerprotest zu unterwandern und damit in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen, indem sie sich als die wahren Volksvertreter aufspielen“.
„Daher ist es nicht wirklich eine Überraschung, dass jetzt auch die Bauernproteste genutzt werden sollen.“ Jedes emotionale Thema sei für diese Strategie geeignet und werde auch genutzt, so Kramer. „Es bleibt abzuwarten, ob die Rechnung für die Rechtsextremisten aufgeht.“
Der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen erklärte ebenso, verschiedenste Akteure der rechtsextremen Szene oder der früheren Coronaproteste versuchten sich an die Bauernproteste dranzuhängen. Während die Bauern aber legitime Kritik an politischen Entscheidungen übten, stellten die Verfassungsfeinde das politische System als solches infrage. Bisher lägen jedoch noch keine Erkenntnisse vor, dass die Bauern in Nordrhein-Westfalen auf die rechtsextremen Avancen positiv reagierten.
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