Saskia Esken im Gespräch: „Das ist Jagd“

Saskia Esken galt zuletzt als die Buhfrau in der SPD. Wie die Noch-Parteivorsitzende die öffentlichen Diskussionen über ihre Person erlebt hat.

„Ich bin mit mir im Reinen“: Saskia Esken im Gespräch mit der taz im Willy-Brandt-Haus Foto: Julia Baier

taz: Frau Esken, Sie haben am Sonntag angekündigt, nicht mehr als SPD-Chefin zu kandidieren. Fühlen Sie sich erleichtert?

Saskia Esken: Ich würde es gelassen nennen. Ich bin mit mir im Reinen. Aber natürlich fällt jetzt auch eine Anspannung von mir ab. Wir hatten einen anstrengenden Wahlkampf mit desaströsem Ergebnis, dann sofort Sondierungen, die Koali­tionsverhandlungen, die Frage nach der personellen Aufstellung der SPD. Das verlief nicht ohne Friktionen und Anstrengungen.

taz: Sie sind nicht im Kabinett und geben den Parteivorsitz ab. Sind Sie enttäuscht?

Esken: Ich bin einverstanden damit und blicke nun in die Zukunft. Ich freue mich darauf, mich fachlich im Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend einzubringen. Dort geht es um zahlreiche Themen, die die Menschen in Deutschland bewegen: gleiche und beste Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen, die Gleichstellung von Frauen und Männern, Stärkung der Demokratie. Einen rechtskonservativen Kulturkampf, wie wir ihn derzeit in vielen Ländern erleben, werden wir in Deutschland nicht zulassen.

Im Interview: Saskia Esken

ist seit 2019 und voraussichtlich noch bis zum Parteitag im Juni eine der beiden Bundes­vorsitzenden der SPD. Ihr Mandat im Bundestag möchte sie aber behalten

taz: Wären Sie nicht gern Bildungsministerin geworden? Bildung ist ja eines Ihrer Herzens­themen.

Esken: Karin Prien ist für dieses Ministerium ein Glücksgriff. Sie ist eine erfahrene Bildungspolitikerin. Und sie nimmt auch in ihrer CDU selten ein Blatt vor den Mund. Ich freue mich auf die Arbeit mit ihr.

taz: In den vergangenen Wochen standen Sie massiv in der Kritik. SPD-Politiker:innen wurden in Interviews immer wieder gefragt, wie sie Ihre Zukunft sehen. Wie haben Sie das empfunden?

Esken: Unangemessen. Es gibt so viele wichtige Themen, über die wir sprechen müssten: Wie kriegen wir es hin, die Rechtsradikalen wieder aus dem Parlament zu drängen? Wie stärken wir Demokratie und Zusammenhalt, wie entwickeln international ein gutes Standing für Deutschland und Europa? Stattdessen redet man über Personalien. Das war schade.

taz: Lars Klingbeil ist jetzt Finanzminister, Vizekanzler und SPD-Chef, während Sie leer ausgegangen sind. Manche sagen: Klingbeil holte in seinem Wahlkreis über 40 Prozent, Sie nur 12,9, deswegen sei diese extreme Machtverteilung o. k. Wie sehen Sie das?

Esken: Mein Wahlkreis ist für jeden SPD-Kandidaten eine Herausforderung. Die CDU gewinnt ihn seit Jahrzehnten. Früher mit mehr als 58 Prozent. Heute holt die AfD dort 26 Prozent. Auch das ist eine schwere Aufgabe, der ich mich mit großem Verantwortungsbewusstsein stelle.

taz: Klingbeil ließ die Diskussion um Ihre Person lange schweigend laufen und nannte sie erst spät in einem Interview „beschämend“. Hätte er sich früher für Sie einsetzen müssen?

Esken: Es ist müßig zu spekulieren, ob eine öffentliche Äußerung zu einem früheren Zeitpunkt wirksamer gewesen wäre.

taz: Haben Sie Unterstützung aus der SPD vermisst?

Esken: Ich habe eine Menge Unterstützung aus der SPD gehabt.

taz: War die öffentliche Diskussion um Sie der Grund für Ihren Rückzug?

Foto: Julia Baier

Esken: Ich war sechs Jahre Parteivorsitzende, länger als viele andere. Nun habe ich für mich die Entscheidung getroffen, den Staffelstab weiterzugeben. Es ist gut, wenn andere jetzt weitermachen können, insbesondere wenn meine Freundin Bärbel Bas die Verantwortung übernimmt.

taz: Wann haben Sie sich dazu entschieden?

Esken: Die Entscheidung ist gereift, es war ein ­Prozess. Man prüft sich eigentlich immer wieder: Ist es für die SPD noch das Richtige? Ist es für mich noch das Richtige? Habe ich noch das Standing und die Gestaltungsmöglichkeiten, die ich ­brauche, um wirksam gute Politik machen zu können?

taz: Männer werden in der Politik anders beurteilt als Frauen. Wann haben Sie das zum ersten Mal bemerkt?

Esken: Das war immer da. Schon mit 14 Jahren in der Schülermitvertretung und im selbstverwalteten Jugendhaus habe ich gemerkt, dass Frauen viel auf die Waagschale legen müssen, um ernst genommen zu werden. Wir müssen doppelt so viel bringen. Was die männliche Welt von politisch aktiven Frauen erwartet, ist höchst widersprüchlich und deshalb unerfüllbar. Ich habe früh für mich entschieden, mein eigenes Rollenbild auszufüllen, meinen eigenen Erwartungen gerecht zu werden. Das ist mein Maßstab.

taz: Wie steht es um die Solidarität unter Frauen in der SPD?

Esken: Männer sind besser darin, Netzwerke zu bilden. Da müssen wir Frauen noch besser werden. Dennoch fühlen sich viele junge Frauen durch meine Arbeit und meine Resilienz ermutigt, in der Politik aktiv zu werden und zu bleiben, auch wenn es mal Gegenwind gibt. Und ich habe von vielen Frauen aller Generationen in der SPD Zuspruch und Solidarität erfahren.

taz: Auch von SPD-Ministerpräsidentinnen?

Esken: Auch mit denen gab es eine gute Zusammenarbeit.

taz: Manuela Schwesig hat sich nicht öffentlich hinter Sie gestellt.

Esken: Auf dieses Spiel lasse mich nicht ein. Als Christine Lambrecht als Bundesministerin angegriffen wurde, gab es die Überlegung, ob ich mich für sie in die Bresche werfen sollte. Hätte ich es getan, hätte es geheißen: Jetzt braucht sie schon Unterstützung von der Parteivorsitzenden. Solidarität zu zeigen, ist ein schmaler Grat. Wenn sich jemand nicht öffentlich äußert, ist das nicht zwingend ein Zeichen mangelnder Solidarität. Wenn die öffentliche Jagd begonnen hat, werden positive Stimmen auch gern ignoriert.

taz: Was meinen Sie mit öffentlicher Jagd?

Esken: Ein Beispiel: Frau Bas wurde in einem Interview gefragt, ob sie Lars Klingbeils Kandidatur als Parteivorsitzender unterstützt. Sie sagte Ja. Und hat darauf gewartet, dass man sie fragt, ob sie meine Kandidatur unterstützt. Die Frage wurde nicht gestellt. Daraus wurde gemacht: Bas schweigt zu Esken. Das ist eine miese Tour.

taz: Das ist eine Jagd?

Esken: Ich wurde von meinem Landesverband 2025 nicht für den Bundesparteivorstand nominiert. Ich hatte nicht darum gebeten. Bei der letzten Wahl war ich nominiert, davor auch mal nicht. Es spielt keine große Rolle. In vielen Medien wurde daraus gemacht: Esken wurde ja noch nicht mal von ihrem Landesverband nominiert. Das ist eine Kampagne. Das kann man nicht anders nennen.

Foto: Julia Baier

taz: Können Sie sich gegen solche Kampagnen wehren?

Esken: Es ist schwierig, mediale Manipulationen zu neutralisieren. Als ich frisch Parteivorsitzende war, wurde ich in einem Interview mit der Zeit intensiv befragt, ob Klimaschutz zum Verzicht führen müsse. Ich habe hart widersprochen. Ich fahre ein E-Auto, fliege nicht innerdeutsch, esse kein Fleisch. Ich könnte das mit moralischer Überlegenheit vor mir hertragen. Doch ich weiß ja, dass ich diese Entscheidungen treffen kann, weil ich privilegiert bin. Mein Ansatz als Sozialdemokratin ist natürlich, dafür zu sorgen, dass alle Menschen solche Entscheidungen treffen können. Eine Springer-Zeitung hat daraus gemacht: Esken fordert von den Deutschen Verzicht.

taz: Und dann?

Esken: Diese Falschmeldung wurde von rechten Kreisen in den sozialen Netzwerken immer wieder reproduziert. Ein anderes Mal tauchte im Internet die Behauptung auf, ich hätte bei „Lanz“ gesagt, man soll den Täter von Magdeburg, bei dem sechs Menschen ihr Leben verloren, nicht verurteilen, sondern Verständnis zeigen. Das war alles erfunden. Es gab weder das Zitat noch die Lanz-Sendung. Correctiv hat das aufgedeckt und richtiggestellt, aber dann ist es ja schon in der Welt. Das kann man mit Gegendarstellungen nur bedingt korrigieren. Das ist Jagd.

taz: Hat Sie das Bewusstsein, jederzeit angefeindet werden zu können und unter Beobachtung zu stehen, verändert?

Esken: Es führt dazu, Begriffe wie „Jagd“ zu benutzen.

taz: Sprechen Sie, um nicht abgreifbar zu sein, nur noch rundgeschliffen?

Esken: Ich habe mich immer bemüht, das nicht zu tun. Und riskiert, dass mal was schiefgeht. Ich lasse mir keine Angst einjagen. Offenbar bin ich als linke Frau eine Provokation für manche. Das ist Realität. Damit müssen auch andere Frauen leben. Mir haben viele politisch aktive Frauen in den letzten Wochen geschrieben, aus nahezu allen politischen Parteien, und haben gesagt: I feel you. Wir kennen das alle.

taz: Haben die sechs Jahre an der Spitze der Partei Sie verändert?

Esken: Ich bin noch gelassener geworden. Vor allem hat meine Arbeit es mir erlaubt, die SPD in all ihren Facetten kennenzulernen als eine wunderbare, quicklebendige und überaus vielfältige Partei. Ich bin in einem sozialdemokratischen Elternhaus aufgewachsen. Kreisdelegiertenkonferenzen am Sonntag gehörten zu meiner Kindheit. Trotzdem bin ich erst mit 30 Jahren in die Partei eingetreten, vielleicht auch ein bisschen, um mich von meinen Eltern abzugrenzen. Ich bin also kein typisches Juso-Parteigewächs, obwohl ich vom Naturell her auch heute noch den Jusos nahestehe. Frau Merkel hat mal zu mir gesagt, mein Weg an die Parteispitze sei ihrem nicht ganz unähnlich. Damit hatte sie recht. Mit dem Parteivorsitz konnte ich die verschiedenen Strukturen und die sehr unterschiedlichen Landesverbände kennenlernen. Daran habe ich viel Freude gehabt.

taz: Verstehen Sie sich mit Ihrer designierten Nachfolgerin Bärbel Bas?

Esken: Ja, sehr gut.

taz: Wie schwer wird es für Bas, die SPD wieder auf Erfolgskurs zu führen?

Esken: Das ist eine große Herausforderung. Wir müssen es schaffen, die gesellschaftliche Verankerung wieder zu stärken, die die SPD als Volkspartei für sich in Anspruch nehmen muss. Sigmar Gabriel hat schon 2009 festgestellt, dass die Partei wieder „Nervenenden in die Gesellschaft“ entwickeln muss. Das Problem ist also älter. Wir müssen wieder breiter in der Gesellschaft verankert sein, um soziale, gesellschaftliche und politische Hegemonie zu erkämpfen. Und auch um die Demokratie zu schützen. Die Aufgabe ist riesig.

taz: Die SPD schrumpft. Sie hat in den vergangenen sechs Jahren 75.000 Mitglieder verloren. In die Linkspartei strömen zigtausend junger Frauen. Die SPD ist also nicht attraktiv. Warum?

Esken: Auch das ist ein komplexes Problem. Wir haben sehr viele ältere Mitglieder und auch eine Menge aktiver Jusos. Die mittlere Generation fehlt – nicht nur bei der SPD. Das hat mit unserer Arbeitswelt zu tun. Wer Kinder und einen Job hat, manchmal auch zwei, um über die Runden zu kommen, ist selten in einer Partei aktiv – das hat auch mit den Formaten der Mitwirkung zu tun, die verstaubt sind, aber vor allem familienfeindlich. Zudem sind Parteien massiv schlecht geredet worden, als wäre das Engagement in einer Partei etwas Schmutziges.

taz: Schwarz-Rot will die tägliche Arbeitszeitgrenze aufheben, zugunsten einer wöchentlichen Höchstarbeitszeit. Und steuerfreie Zuschläge auf Überstunden. Das verschärft das Problem doch noch.

Esken: Ich sehe einige Antworten, die der Koalitionsvertrag auf die Herausforderungen unserer Zeit gibt, sehr kritisch. Ich kann es nicht anders sagen. Aber die Ideen kommen ja nicht von uns.

taz: Müsste die SPD nicht die Viertagewoche fordern?

Esken: Das habe ich vor drei Jahren getan – und mir eine von vielen blutigen Nasen geholt.

taz: Und es dann lieber gelassen?

Esken: Nein, kann man so nicht sagen. Ich werbe noch immer dafür. Viele Unternehmen schwärmen davon, weil es weniger Fluktuation, weniger Krankenstand, mehr Produktivität, weniger sinnlose Meetings gibt. Aber das müssen die Gewerkschaften durchsetzen, das kann die Politik nicht verordnen. Das muss ausgehandelt werden.

taz: Worauf sind Sie stolz?

Esken: Als Norbert Walter-Borjans und ich 2019 SPD-Vorsitzende geworden sind, war die SPD angesichts des Umgangs mit Andrea Nahles und der schlechten Wahlergebnisse sehr alarmiert und unruhig. Wir haben dann 23 Regionalkonferenzen veranstaltet, bei denen sich sieben sehr unterschiedliche Paare für die Doppelspitze bewarben. Viele Medien haben gedacht, jetzt dreht die SPD komplett durch. Doch für die Mitglieder war das eine großartige Sache, die uns mehr zusammengeführt als gespalten hat. Und auch wir an der Spitze wussten nach dem Showdown des finalen Duells: Wir können es nur gemeinsam schaffen. Olaf Scholz sagt heute, dass die Mitglieder damals sehr klug entschieden haben. Denn die Wahl von Walter-Borjans und mir war die Basis für seine erfolgreiche Kanzlerkandidatur.

taz: Hat er sich auch bei Ihnen bedankt?

Esken: Olaf Scholz hat sich schon sehr, sehr oft bei mir bedankt. Gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans habe ich die Partei mit sich versöhnt und entgiftet. Wir haben der ganzen Partei gezeigt, wie man zum Wohle der Partei, des Landes und seiner Menschen zusammenarbeiten und auch im Konfliktfall einen guten Umgang miteinander haben kann. Diese Art des solidarischen Umgangs miteinander ist in letzter Zeit wieder etwas verloren gegangen. Das schmerzt mich. Ich wünsche mir, dass die neue Parteiführung dafür sorgt, dass das wieder geheilt wird.

taz: Ist die SPD im Moment in einem guten Zustand?

Esken: Die SPD ist in einem sehr unruhigen Zustand, ähnlich wie 2018. Das Wahlergebnis von 16,4 Prozent schmerzt nicht nur beim Blick in unsere Fraktion, wo so viele engagierte Kollegen und Kolleginnen fehlen. Der zweite Schmerz ist der Blick in den Bundestag. Wie breit und wie breitbeinig die AfD da sitzt, das ist für mich jeden Tag wirklich unerträglich.

taz: Welche Fehler haben Sie als Parteivorsitzende gemacht?

Esken: Ich stelle mir die Fragen: Haben wir die Themen richtig platziert? Sind wir zu stark in die Defensive geraten?

taz: Zum Beispiel?

Esken: Das Bürgergeld hat die Debatte um Hartz IV in der SPD befriedet, aber nicht die Gesellschaft. Wir haben die Debatte verloren und müssen uns fragen, was wir falsch gemacht haben. Auch beim Thema Zuwanderung. Für mich ist es unerträglich, dass wir heute wieder von Migration reden, als sei sie die Mutter aller Probleme. Denn ohne Zuwanderung sind wir nicht überlebensfähig. Das ist existenziell. Der demografische Knick wird sich nicht dadurch auflösen lassen, dass wir alle arbeiten, bis wir 85 Jahre sind. Doch in diesem Land herrscht eine Atmosphäre, die Menschen mit migrantischer Familiengeschichte zurückweist und rassistisch ausgrenzt. Das schmerzt mich jeden Tag.

taz: Hat der sozialdemokratische Kanzler nicht auch dazu beigetragen? Olaf Scholz sagte 2023: „Wir müssen endlich in großem Stile abschieben“. Außer von den Jusos kam kein Widerspruch.

Esken: Das habe ich sehr bedauert und es ist auch in der Partei hart diskutiert worden. Am Ende haben wir auch die neuen Gesetzesentwürfe in der Fraktion kritisch diskutiert und auch gemildert.

taz: Ist dann heute klug, dass der Vizekanzler und die Arbeitsministerin Parteivorsitzende sind? Das birgt doch die Gefahr, dass die SPD ein Anhängsel der Regierung wird.

Esken: Ich habe es für mich für richtig gehalten, Amt und Mandat zu trennen, und würde trotzdem sagen, dass das nicht für jede Situation und nicht für alle Zeiten richtig sein muss.

taz: Sie sehen die Gefahr, dass die SPD hinter der Kabinettsdisziplin verschwindet?

Esken: Glücklicherweise besteht die SPD ja nicht nur aus den Ministerinnen und Minister. Die Mitglieder werden schon dafür sorgen, dass die SPD kein Regierungsfeierverein wird.

taz: Und was ist Ihre neue Rolle: Werden Sie Ihre Partei in der Regierung hart kritisieren?

Esken: Ich werde meine Partei immer kritisch begleiten. Aber man darf von mir erwarten, dass ich nicht aus persönlichen Gründen gegen die SPD gifte.

taz: Also nicht Sigmar Gabriel II?

Esken: Andrea Nahles hat nach es ja auch geschafft, nach ihrem Rückzug auf öffentliche ­Kritik an ihren Nachfolgern zu verzichten. Wir Frauen können das.