SPD gibt ihre MinisterInnenliste bekannt: Arbeit, Arbeit, Arbeit … für Heil
Als letzte der GroKo-Parteien hat die SPD am Freitag ihre Kabinettsmitglieder vorgestellt. Die Präsentation des Personals wirkte wenig enthusiastisch.
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taz, dpa Eine wirkliche Aufbruchstimmung kam nicht auf am Freitagmorgen im Willy-Brandt-Haus. Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles bemühte sich zwar um ein Lächeln, der Interimsparteivorsitzende Olaf Scholz hingegen verzog kaum eine Mine. Dabei hatten die Sozialdemokraten Wichtiges zu verkünden – nicht weniger als das Personaltableau für die Große Koalition. Sechs Minister entsendet die SPD an den Kabinettstisch von Kanzlerin Angela Merkel. Einige Personalien waren schon zuvor bekannt geworden.
Nacheinander durften die Auserwählten auf die Bühne treten. Neuer Arbeitsminister im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll der frühere SPD-Generalsekretär Hubertus Heil aus Niedersachsen werden. Heil gehört dem innerparteilichen Netzwerk Berlin an und unterstützte die Agenda 2010. Nahles lobte ihn als „sehr guten Verhandler“.
Die bisherige Familienministerin und studierte Juristin Katarina Barley übernimmt das Justizressort. Bereits am Donnerstag war bekannt geworden, dass der Hamburger Regierungschef Olaf Scholz Bundesfinanzminister wird. Seine Parteichefin attestierte ihm am Freitag eine „Leidenschaft, gut zu regieren.“ Scholz sei seit vielen Jahren einer der profiliertesten Finanzpolitiker. Der Gelobte nahm das Kompliment regungslos an.
Der bisherige Justizminister Heiko Maas soll auf den Posten des Außenministers wechseln. Die Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln, Franziska Giffey, wird Familienministerin. Giffey sei „durchsetzungsfähig, an einem Ort, an dem das besonders wichtig ist“, sagte Nahles über die in der Bundespolitik noch vergleichsweise unbekannte SPD-Lokalpolitikerin. Die frühere nordrhein-westfälische Forschungsministerin Svenja Schulze soll das Umweltressort leiten.
Das gesamte Personaltableau war am Freitagvormittag vom 45 Personen umfassenden SPD-Vorstand beschlossen worden. „Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen“, sagte Scholz, der auch Vizekanzler werden soll.
Damit hat die SPD die Hälfte der Ministerposten mit Frauen besetzt. Dennoch wurde aus den Reihen der Jusos Kritik laut, dass die Schlüsselressorts Arbeit, Finanzen und Äußeres an Männer gehen.
Hinter den Kulissen hatte es zuvor heftige Debatten über die Personalwahl gegeben – komplizierte interne Proporzregelungen erschwerten die Vergabe der Ministerposten.
Fragen waren bei der SPD-Ministervorstellung übrigens nicht erlaubt. Der holprige Weg in die Koalition war den Protagonisten anzumerken. Nach einem kurzen Gruppenfoto für die Presse verschwanden die SPD-Granden wieder.
Angela Merkel soll am kommenden Mittwoch im Bundestag zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt werden. Unmittelbar danach werden die neuen Minister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue ernannt und dann im Bundestag vereidigt. Dann ist für die SPD-Minister statt „in die Fresse“ das Regieren angesagt.
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