Landtagswahl in Thüringen: Herbe Klatsche für die Grünen
Die erfolgsverwöhnten Grünen bleiben bei der Landtagswahl in Thüringen weit hinter den Erwartungen zurück. Woran liegt das?
Foto: Daniel Naupold/dpa
Für die Grünen, die das Sonnenlicht des Erfolgs gewöhnt sind, war die Wahl in Thüringen ein herber Schlag: Nur gut 5 Prozent schaffte die Ökopartei laut Hochrechnung am Sonntagabend. „Wir haben es nicht geschafft, in die Breite der Gesellschaft in Thüringen vorzudringen“, sagte die Bundesvorsitzende Annalena Baerbock am Sonntagabend in Berlin. Aber auch: „Daran werden wir als Partei weiter arbeiten.“
Im Bund liegen die Grünen in Umfragen zwischen 20 und 24 Prozent. Warum sind sie in Thüringen so schwach? Schließlich hatte die Grünen-Spitze alles getan, um hier, im „Grünen Herzen Deutschlands“ (Marketingspruch), zu punkten. Neben den Parteichefs Habeck und Baerbock klinkten sich auch Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt und Bundesgeschäftsführer Michael Kellner, die beide aus Thüringen stammen, in den Wahlkampf ein. Doch ihr Einsatz blieb erfolglos.
Das Bundesland in der Mitte Deutschlands ist traditionell kein Grünen-Country. 5,7 Prozent schafften sie vor fünf Jahren – und zogen damit in die rot-rot-grüne Regierung ein. Die Grünen hangelten sich hier stets knapp über die 5-Prozent-Hürde ins Parlament. Und sie saßen lange in der außerparlamentarischen Opposition: 1994 bis 2009 stellte die Partei keine Abgeordneten im Landesparlament.
Die Situation in Thüringen war für die Ökopartei keine einfache. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) inszenierte sich gekonnt als Landesvater, weder SPD noch Grüne kamen aus seinem Schatten heraus. Die Polarisierung durch die AfD hat wohl eher bei Ramelow eingezahlt, nicht wie anderswo bei den Grünen. Auch das Land an sich ist kein einfaches Terrain. Es gibt mittelgroße Städte wie Erfurt (214.000) und Jena (111.000 Einwohner). Aber es fehlen Großstädte wie Leipzig und Dresden oder ein Berliner Speckgürtel, wo grüne Milieus die Stimmung prägen.
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Dabei können sich die Erfolge der Grünen in der Landesregierung durchaus sehen lassen: Thüringen beteiligt sich laut Pro Asyl nur „sehr vereinzelt“ an Abschiebungen nach Afghanistan. Ein Klimaschutzgesetz wurde verabschiedet, das grüne Band – eine Naturschutzzone entlang der früheren innerdeutschen Grenze – durchgesetzt.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
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