Die Linke bei der Wahl in Thüringen: Ramelow räumt ab

Die Linke überholt die CDU und wird bei der Landtagswahl in Thüringen zur stärksten Kraft. Aber kann Ramelow auch Ministerpräsident bleiben?

Unterstützer der Linken reagieren auf die ersten Prognosen zum Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen

„Sensationelles, historisches Ergebnis“: Jubel bei den Linken in Erfurt Foto: dpa

ERFURT taz | Die Linke hat am Sonntag einen Sieg in Thüringen eingefahren. Aber es ist ein Sieg ohne Triumph. Denn die Partei von Ministerpräsident Bodo Ramelow ist zwar mit laut Hochrechnungen über 30 Prozent stärkste Kraft geworden. Zum ersten Mal überhaupt seit ihrer Existenz liegt sie bei einer Landtagswahl auf Platz eins. Aber die Koalition von Linken, SPD und Grünen, die Ramelow anführt, hat keine Mehrheit mehr.

Die Partei will sich den Erfolg nicht nehmen lassen. „Wir haben einen Regierungsauftrag“, sagte Ramelow kurz nach der ersten Prognose um 18:00 Uhr. Ein Wort, das er während des Abends noch oft wieder holen sollte – so auch gegen halb neun , als er endlich bei seiner Partei eintraf, die in einem stillgelegten Güterbahnof bei Bier und Nudeln in brauner Soße feierte.

Dort wurde Bodo Ramelow wie ein Rockstar gefeiert. „Vor fünf Jahren hat man es uns nicht zugetraut“, rief Ramelow seinen jubelnden GenossInnen zu. „Und nun stehen wir hin und rocken es weiterhin.“ Und die Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow sagte: „Bähm.“ Und Ramelow: „Dass ich den Regierungsauftrag habe, das ist doch klar.“

Es war eine Premiere, als die Linke mit Bodo Ramelow 2014 zum ersten Mal den Ministerpräsidenten in einem Bundesland stellte. Die Linkspartei hatte jetzt fest mit diesem Wahlerfolg gerechnet: Bodo Ramelow hat sich als beliebtester Politiker etabliert und seit Wochen führte die Linke in den Umfragen. Die Wahl in Thüringen setzt damit auch den Trend von Sachsen und Brandenburg fort: Auch dort lagen die Parteien der Regierenden jeweils vorn.

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Doch wie soll es nun ohne Merheit für Linke, SPD und Grüne weitergehen? Im Gespräch ist eine Minderheitsregierung. Noch während Ramelow mantraartig von Regierungsauftrag sprach, streute sein Staatskanzleichef Benjamin Hoff diesen Begriff.

„Eine Minderheitsregierung ist überhaupt kein Ausdruck von Instabilität“, sagte Hoff zur taz. Im Gegenteil: „Eine Minderheitsregierung ist ein Zeichen von Normalität in Zeiten, in denen die Parteien sich massiv verändern.“

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Aber werden die arg gerupften Grünen und die gedemütigten Sozialdemokraten in eine solche Regierung eintreten wollen? Andreas Bausewein, Erfurts SPD-Oberbürgermeister, trinkt zwar erst mal mit den Linken Bier, anstatt seiner SPD beizustehen. „Weil hier die Stimmung besser ist.“ Eine Minderheitsregierung sieht er aber kritisch. „Das funktioniert höchstens ein Jahr“, sagte Bausewein zur taz. Eine Minderheitsregierung kann nur funktionieren, wenn einzelne Abgeordnete aus der Opposition mitspielen. Falls nicht, hieße das wohl, dass im kommenden Jahr neu gewählt würde.

Klar ist: Es wird in Thüringen nach 2014 ein zweites Experiment geben. Eine rot-rot-grüne Regierung, die ohne Mehrheit regiert. Oder eine Regierung aus Linken, Grünen und SPD mit Duldung der FDP. Oder gar ein dunkelrot-schwarzes Bündnis?

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