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Gescheitert ist nicht nur Hennig-Wellso, sondern genau so Wißler („Wissler“), Bartsch, Mohamed Ali, Schindler und Harald Wolf.
Am 07.09.2022 haben die vier Erstgenannten ein sogenanntes „Sofort-Programm“ in die Öffentlichkeit und als Signal an SPD und GRÜNE,
welches eine „ROT-GRÜN-ROTE“ Bundesregierung ermöglichen sollte.
Dieses „Sofort-Programm“ hatte erhebliche Abweichungen zum Bundestagswahlprogramm und zum Grundsatz-Programm von 2011.
Nicht Hennig-Wellso war Spitzen-Kandidatin mit Bartsch, sondern Wißler war es.
Nicht Hennig-Wellso hat als Wahlziel der PDL über 10% ausgegeben, sondern
die Hasadeurin und Karreristin Wißler hat mit den anderen Genannten, alles auf eine Karte gesetzt.
Die ganze Negativ – Entwicklung der PDL beruht auf der Politik von Kipping-Riexinger mit deren totalen Festlegung auf „Rot-GRÜN-Rot“.
Und genau das wollte weder die SPD noch die GRÜNEN für eine Bundesregierung „in Kauf nehmen“.
Die Partei DÍE „LINKE“ ist m.E. n i c h t reformierbar.
Da geht die falsche. Es bräuchte zig Rücktritte in der Linken, diesen Rücktritt brauchte es nicht.
Ich habe diese Partei bei den meisten Wahlen gewählt. Mache ich schon eine ganze Weile nicht mehr. Mittlerweile sind selbst die Grünen für emanzipatorische Linke noch das bei Weitem kleinere Übel. Was angesichts des Zustands der Grünen ebenfalls tragisch ist.
Die Linke hat in dieser Zusammensetzung einfach fertig. Sie muss endlich auseinanderbrechen, und dann macht der fitte Teil der Leute hoffentlich was neues, zustimmungsfähiges, während die Dehms, Wagenknechts, Querfrontfans, Stasinostalgiker:innen und Aufstehen-Leute wahlweise in DKP oder AfD ein neues Zuhause finden und weiter Schaden anrichten können.
@Nora_X Also ich bin mit Blick auf die innerparteilichen Querelen der Linken nicht so sehr von der „Selbstzerstörungs-Theorie“ überzeugt, denn viele, die der Linkspartei von außen den politischen Tod wünschen, interessiert die programmatische Ausrichtung der Partei doch herzlich wenig … ob „Wagenknechtianer“ oder „Lifestyle“-Linke dabei den Ton angeben, ist doch vollkommen schnurz.
Auch an den aktuellen Skandalen (Saarland-Mauscheleien, Sexismus-Vorwürfe) kann‘s eigentlich nicht liegen, dass die Linken derart abgestraft werden, da haben andere weitaus mehr Dreck am Stecken (Korruptionsskandale und Aserbaidschan-Connections der Union, SPD und North Stream 2 etc.pp.) … es sei denn, Linken-Wähler wären im Vergleich zur Durchschnittsbevölkerung hypermoralisch, dass sie nun in Scharen davonlaufen. Aber das ist wenig glaubhaft.
Angesichts der Renaissance rechtspopulistisch-nationalistischer Ideologien in Europa bleibt einem ja fast nichts mehr, als zähneknirschend einen Neoliberalen wie Macron zu wählen oder hierzulande die Grünen … eingekeilt zwischen Le Pen auf der einen und Putin auf der anderen Seite denken viele: lieber den liberalen Freiheitsspatz in der Hand als die sozialistische Friedenstaube auf dem Dach.
Derweil schlagen die Neorechten in Europa der Linken ein Thema nach dem anderen aus der Hand: Le Pen kann sich als Hüterin des französischen Sozialstaates aufspielen, was früher als linke Globalisierungs-Kritik daherkam, ist heute der Anti-Globalismus der Identitären.
@Abdurchdiemitte Naja, eine Linke die sich der Rechten immer mehr annähert (ich mag was Unfried schreibt üblicherweise nicht, aber da hat er sein Korn gefunden kürzlich) schlägt sich die Themen und die Zustimmung selber aus der Hand. Ich bin außerparlamentarisch aktiv in diversen Bewegungen. Da wählt so gut wie niemand mehr die Linke. Dafür hats Gründe. Wie gesagt, die Grünen sind da bei all ihrem Liberalismus leider noch besser aufgestellt...
@Nora_X "... sind selbst die Grünen für emanzipatorische Linke noch das bei Weitem kleinere Übel."
Der war gut.
Dass spießiger Neokonservatismus und Militarismus emanzipatorisch sind, bedarf aber einer sehr speziellen Interpretation von Emanzipation.
@Rolf B. Oder einfach einem Vergleich mit einer geduldeten, offenen Querfront mit dem Faschismus – egal ob Marke AfD oder Putin (wobei es da ja auch durchaus Verbindungen hat). Ist ja alles nichts neues was du hier bringst: Sozialfaschismusthese und Co grüßen recht herzlich. Militarismus? Recht auf Selbstverteidigung der Ukrainer:innen gegen genozidale Vernichtung! Sowas von emanzipativ.
Susanne wird dank des Blumen-Niederlegens immer meine Heldin bleiben
Tja, der gesellschaftpolitische Schaden ist immens.
Auch wenn man die Linken nicht leiden kann - es fehlt jetzt an einem politischen und gesellschaftlichen Gegengewicht zur neoliberalen und eliteorientierten Klientelpolitik.
Die einst auch eher linksorientierten Grünen haben ja auch ihre Maske fallen gelassen - und darunter kommt ein quieschgelber Teint zum Vorschein.
Die ehemaligen sozialdemokraten sind in die Fußstapfen der C*U getreten und die C*U ist weit nach recht gerückt. (Oder ist auch da nur das Feigenblatt verrutscht?)
Aber wie dem auch sei: Der Schaden ist immens - nicht nur für die Linken.
@Bolzkopf Es gibt seit ein paar Jahren die Partei Volt als wirtschaftlich linke und gesellschaftlich progressive, proeuropäische Partei, ohne DDR-Mief und mit jungem Personal.
Vielleicht wähle ich das nächste mal einfach Volt.
Ob das auf Dauer schlecht ist, wenn die Linkspartei verschwindet, das wird sich zeigen. Durch die Gründung der Linkspartei hat sich die Politik der Regierungen seitdem auch nicht verbessert.
Mich stört auch diese Besetzung der Zuschreibung "links" durch die Linkspartei.
Mich nervt deren thematische Fixierung auf Harz4.
Mich nervt dieses Wischiwaschi-Gerede im Bezug auf Putin. Mir fehlt eine Vision wie die EU demokratischer und gerechter gestaltet werden könnte.
Ich empfinde die Linkspartei als dauernörgelnde "früher war alles besser und gerechter"-Meckerecke.
Es wird sich zeigen ob die Linkspartei fehlen wird. Vielleicht ja, vielleicht macht sie auch den Platz frei für eine bessere Partei
@Alfonso Albertus VOLT mag ich wegen ihrer klar europafreundlichen Haltung. Aber das war's dann auch schon. Für meine Stimme reicht das lange nicht. Dann schon eher die Klimaliste.
@Alfonso Albertus Also wenn man das Wahlprogramm von VOLT liest, dann sehe ich ein Mischwesen zwischen der Piratenpartei und der FDP. Noch mehr liberale oder Bitcoinverrückte können wir nicht gebrauchen.
@Troll Eulenspiegel Echt? Aus MLPD-Sicht oder wie kann man auf so eine Einschätzung kommen?
@Alfonso Albertus taz.de/Wie-Volt-Be...l/!5802071&s=VOLT/
&
taz.de/Kleinpartei...n/!5783011&s=VOLT/
Aus Klimalisten- und APPD-Sicht.
@Troll Eulenspiegel Und was sollen mir die Artikel über eine Berliner Abgeordnete jetzt sagen?
VOLT hat ein Parteiprogramm was wirtschaftspolitisch als links gelten kann, siehe Erbrecht und Vermögensverteilung. Wie das dann in der Realpolitik umgesetzt wird, das steht natürlich noch aus.
Vielleicht würde es helfen, wenn sich die Linke auf diesen Kern konzentriert: mehr sozialer Ausgleich für finanziell schlechter gestellte. Mehr Umverteilung nach unten (in der Vermögenspyramide).
Leider ist dort das Bedürfnis verbreitet, jedem individuell absolute Gerechtigkeit angedeien zu lassen. Dieser unerfüllbare Anspruch zerspaltet die Mitglieder leider zur Handlungsunfähigkeit.
Für das übergeordnete Ziel kleine Fehler/ Ungerechtigkeiten hinzunehmen, ist eine unverzichtbare Fähigkeit für eine arbeitsfähige Partei...
@mensch meier Das hat die Linkspartei doch im Kern die letzten Jahre gemacht? Es ging ständig nur um Hartz 4 , gierige Banken und Umverteilung. Nicht das ich der Linkspartei in einem dieser Punkte widersprechen würde. Es ist aber alles immer nur als "dagegen sein" formuliert.
Die Grünen gewinnen in Städten mit Wohlfühlprogramm und dem Versprechen von besseren Fahrradwegen Wahlen, während die Linkspartei nur das große Ganze oder gar nichts formulieren kann.
Der Linder holt Stimmen, weil er so ein sportlich und gut gekleideter Machertyp ist und die Piratenpartei war in ihrer Hochphase einfach jung, wild und modern.
Politisches Tagesgeschäft besteht eben auch aus dem Werben und einer Strategie.
@Alfonso Albertus Wenn ich mir die SPD der 70er Jahre anschaue, da war programmatisch noch richtig was los, da wurde um Standpunkte und Konzepte gerungen … aber auch CDU/CSU haben als ultrakonservative, stramm anti-sozialistische Wadenbeißerparteien noch das gehalten, was sie versprochen haben. Diffamierung und Denunziation des politischen Gegners ohne Ende. Oder Norwegerpullover tragende bärtige grüne Fundis, die noch eigenhändig Schweineblut über die Uniform eines NATO-Generals gespritzt haben. Das waren noch Zeiten, die jüngeren unter uns kennen das schon gar nicht mehr (Gott sei Dank, werden sie sagen😀).
Aber mal im Ernst: wenn ich mich heute so in der politischen Landschaft umschaue, entdecke ich kaum noch was, das nicht dem stromlinienförmigen neoliberalen Zeitgeist entspricht … auch VOLT ist doch nur ein Sammelsurium zeitgeistiger hipper Positionen, die gerade angesagt sind. Viel programmatische Substanz vermag ich da nicht zu erkennen. Irgendwo zwischen Grünen, FDP und SPD eben - und natürlich das neoliberale EU-Europa -, das war’s dann auch schon.
Ihre Kritik an der Linkspartei kann ich jedoch teilen: inhaltliche Verflachung, pseudolinke Parolen … also ob sie es selbst lieber nicht darauf ankommen lassen möchten, diese auch einzulösen.
"Wir heben zu wenig von dem geliefert, was wir versprochen haben."
Das trifft auf alle Parteien zu, nur sagt es dort niemand so deutlich.
Dass jetzt eine emotionale Linke reagiert, verdanken wir auch dem Vorbild Anne Spiegel. Dahinter kann Frau nicht mehr zurück.
Diesen Rücktritt jetzt sehe ich als Wahlkampfmanöver: Seht her, wir sind wenigstens ehrlich!
Manch enttäuschter SPD Anhänger/Student/Schüler könnte darauf herein fallen.
"Sexismus"
Muss es nicht treffender "Sexueller Missbrauch (Minderjähriger)" heißen?
"Sexismus" hört sich irgendwie verharmlosend an nach Altherrenwitz und Misogynie.
@Rudolf Fissner Ja, da werden die Begriffe nicht sauber getrennt. Hier geht es nicht um Sexismus, sondern um sexuell motivierte Straftaten. Und für die Verfolgung von Straftaten innerhalb einer Organisation ist in einem Rechtsstaat auch nicht die Führung dieser Organisation zuständig, sondern Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte. Und das aus gutem Grund, nicht nur weil dort die Fachleute sitzen: andernfalls besteht nämlich einerseits die Gefahr, dass solche Straftaten vertuscht werden, weil die Machtstrukturen innerhalb der Organisation eine Verfolgung erschweren oder man fürchtet, diese würden dem Image schaden, andererseits weil versucht werden könnte, durch falsche Anschuldigungen internen Gegnern zu schaden oder öffentlicher Druck entstehen könnte, unsaubere, schnelle Ergebnisse zu präsentieren. Auch hier müssen rechtsstaatliche Grundsätze wie die Unschuldsvermutung gelten.
Es mag sein, dass es Organisationen gibt, deren Strukturen sexuelle Straftaten begünstigen und es kann sein dass solche Strukturen sexistisch motiviert sind. Dass das auf die Linkspartei zutrifft, erscheint mir allerdings eher unwahrscheinlich. Und selbst wenn, letztlich liegt die Schuld beim Täter (oder der Täterin), nicht bei den Strukturen. Es geht hier um einen strafrechtlichen Sachverhalt, nicht um einen sozialen oder politischen.
@Ruediger Staatsanwaltschaft und Eigeninitiative der Partei sind keine Gegensätze.
Selbstverständlich muss die Partei selber daher auch zur Aufklärung beitragen und ein offenes Klima zeigen, dass sich weitere Missbrauchsopfer melden ohne in der Partei für immer und ewig verachtet zu sein. Da gibt es die gleichen Aufgaben wie bei den Kirchen.
Und natürlich muss die Partei ihrer Kultur arbeiten.
Wenn schon ganz oben in der Führungsebene eine Sugerdaddy-Kultur sich festgesetzt hat, die diese Fälle erst ermöglichten, dann ist da sogar sehr viel umzubauen.
Vor allem auch personell. Es kann nicht angehen, dass wie in diesem Fall geschehen, keine Namen genannt werden und Involvierte immer noch ihren Posten innehaben.
@Rudolf Fissner Also keine Unschuldsvermutung? Hat denn die Kultur der Partei irgendjemanden daran gehindert, Anzeige zu erstatten? Wo sollen sich denn Missbrauchsopfer melden, wenn nicht bei der Polizei?
@Ruediger Ich kann nicht nachvollziehen, wo Sie den Dissens zu meiner Aussage sehen.
@Ruediger Die Staatsanwaltschaft wird in solchen Fällen aber nicht von alleine tätig. Es handelt sich um "Antragsdelikte". Ich verstehe allerdings nicht, warum nicht schon längst Anzeige erstattet wurde. Das muss doch der allererste Schritt sein, wenn Vorwürfe bekannt werden.
@Rudolf Fissner Sexismus meint aber eine Kultur, die es offensichtlich auch in der Linken gibt. Dazu gab's heute einen aufgewärmten Kommentar: www.emma.de/artike...-beim-alten-335705
@resto Sicher. Aber ins Rollen brachte nicht abstrakter Sexismus diese Debatte sondern dass Personen in der Führungsebene ganz oben und konkret Sugerdaddy-Beziehungen zu Minderjährigen in der Partei pflegten.
So ist das mit der Demokratie. Je mehr mitreden, um so weniger kannst gebrauchen. Wenn Journalisten den Zustand einer Partei besser umreißen als die Partei selbst, sollte man überlegen eine Partei der klugen Journalisten zu gründen.
"Partei brauche Erneuerung"
Die Partei braucht erst einmal einen offenen Umgang mit Sexismus. Da laufen noch mehr Minderjährige in der Jugendorganisation herum. Der eine Fall wird - wie so oft - nur die Spitze des Eisbergs sein.
Eine linke Partei, die bei demokratischen Wahlen nur auf ein paar Prozent kommt, macht ganz offensichtlich etwas grundfalsch.
Das Problem ist natürlich, dass kaum noch jemand weiß, was "links" heute eigentlich heißen soll.
@Mustardman Die Linke braucht eine charismatische, integere Führung.
Bartsch wäre schon ok, nur ist das nicht wirklich ein Neuanfang.
Zickenkrieg geht gar nicht.
Nach wie vor ist S. Wagenknecht populär und könnte die Wählerstimmen deutlich nach oben treiben.
Aber ob sie das überhaupt will? Kommt auf die Konditionen an.
Die Chance ist da!
@cuba libre Ist es "Zickenkrieg", was bei Männern einfach unterschiedliche Ansichten und Konkurrenzkämpfe sind? Mit sexistischen Zuschreibungen fangen die Probleme doch schon an.
@Mustardman Gute Analyse! Schließe mich an.
Ich hoffe, dass in den Bundesländern, in denen die Linke (mit) regiert, es auch weiter läuft. Ist wohl aber ziemlich unrealistisch, wenn die Partei im Bund bald keine Rolle mehr spielt..
Realpolitisch gefällt mir die Partei. Was im Bund läuft, und in Ländern in denen sie keine Rolle mehr spielt, ist ein Abgrund.
@Rasmuss Jepp. In den Ländern, wo die Linkspartei mitregiert macht sie so extrem eine Realpolitik, dass man davon überhaupt nix hört. Wer will schon wissen, das die Wirtschaft mit der Wirtschaftssenatorin aus der Linkspartei in Bremen zufrieden ist :-]
"... permanente Querschüsse nicht nur von einer Sahra Wagenknecht."
Wogegen sollte S.W. denn querschießen? Da ist doch nichts, wogegen sie quer schießen kann. Solche Anschuldigungen sind ziemlich unterkomplex. Diese Partei hat doch keinerlei Struktur, sie steht mittlerweile für nichts. Zumindest nichts Bedeutendes, wenn man der Meinung ist, dass Identität und Gender nicht das Hauptproblem der Menschen in diesem Land sind.
Die Linke ist fertig. Wir brauchen eine USPD mit Wagenknecht, Dagdelen, Di Masi, also eine echte Linke, die auch möglichen U-Booten gewachsen ist. Wir brauchen eine internationalistische Partei des Friedens und der Völkerverständigung. Eine Partei, die den Kampf aufnimmt gegen Bellizismus und Neoliberalismus. Dann wäre sie endlich eine linke Partei. Mélenchon war nicht umsonst Vorbild für Lafontaine. In Frankreich haben ihn über 20% gewählt. In Deutschland könnte ich mir eine ähnliche Quote vorstellen für eine echte linke Partei. Unvorstellbar, dass nun die deutsche Bevölkerung plötzlich genau so kriegsbesoffen sein soll wie das satte Bürgertum, das die Grünen so vortrefflich repräsentieren.
@Rolf B. Das Dilemma ist doch, wir beide zum Beispiel sind links. Sie haben mir das zwar schon gelegentlich abgesprochen und ich war auch nicht immer nett.
Würden wir uns treffen, mit unseren Panini-Alben der roten Linien, wir würden wohl nur auf einen gemeinsamen Nenner kommen, wenn uns bei dieser Unterredung jemand freundlich, aber bestimmt, die Pistole auf die Brust setzen würde.
Und weil das so ist, wird es wohl niemals eine linke Partei geben, die eine nennenswerte Kraft darstellt.
Die alte Geschichte von der "Volksfront von Judäa" und der "Judäischen Volksfront".
@Jim Hawkins Ich glaube bei der sozialen Frage, Ökonomie und Verteilung kämt ihr schon einigermaßen auf einen Nenner. Und das tun eigentlich die meisten Leute, die ich kenne und die sich mehr oder weniger als links betrachten; ich denke auch in der Linkspartei. Zumindest sind da die Unterschiede graduell und verhandelbar und nicht so furchtbar grundsätzlich.
Daher nehme ich an, dass eine strikt monothematische linke Partei, die sich bei all den Dauerstreitthemen konsequent nicht positioniert, ziemlich erfolgreich sein und in der Opposition auch großen Druck ausüben könnte. Klar, wenn’s Richtung Regierung geht funktioniert Enthaltung nicht. Aber eine starke und geschlossene Opposition kann auch schon viel wert sein.
@Rolf B. "Wir brauchen eine USPD ..."
Eine USPD? Eine Abspaltung von der Abspaltung von der Abspaltung ... der SPD.
Die Linkspartei scheint mir zu einer Art russischer Matrjoschka-Puppe zu degenerieren. Mit jeder Häutung wird sie kleiner.
@Rolf B. Ihre Analyse ist äußerst treffend!
Der Autor lässt schon in der Wortwahl ("einer Sahra Wagenknecht") seine Verachtung erkennen. Es fragt sich insofern höchstens rhetorisch, was für eine Linkspartei ihm genehm wäre. Deshalb geht er wohl auch nicht auf die inhaltliche Neuorientierung ein.
Da die satten und überwiegend privilegierten "Woken" ja schon sattsam von den Grünen repräsentiert sind, grast die heutige Linke dort ohnehin auf der falschen Weide.
@Rolf B. Die deutsche Bevölkerung ist "kriegsbesoffen"? Warum? Weil Menschen befürworten, dass man der Ukraine Mittel zur Selbstverteidigung zur Verfügung stellt, um ein Land vor einem Genozid zu schützen? Kriegsbesoffen, geht's noch? Ich empfehle einen Kommentar im Spiegel von gestern. Dort hat man ein Wort kreiert: Lumpen Pazifismus. Genau das ist es, eine Mischung aus Arroganz, Ignoranz und Feigheit.
@John Doee Vielleicht ist es aber auch Vorsicht, gesunder Menschenverstand und die Suche nach besseren Möglichkeiten, als immer mehr und mehr Waffen.
@resto Zumindest bildet man sich das ein, wenn man absolut keinen Schimmer von der Situation in der Ukraine und Russland hat, keinen direkten Draht und Informationen gefiltert durch die Bubble. Was dort geschieht ist ein Genozid durch einen Staat der in den Faschismus abgleitet, wer das verhindern will unterstützt diejenigen die sich dagegen wehren. So einfach ist das.
Wozu soll die Linke sich neu aufstellen, sie hatte ja auch bisher keine polititsche oder gesellschaftliche Relevanz.
mein erster Gedanke, das war`s...
mein zweiter, was nun?
In Berlin beschädigt Sozialsenatorin Katja Kipping das Ansehen ihrer Partei, indem sie für gehörlose Ukraine-Geflüchtete ohne Verfahrensinfo und Mitwirkungsbescheid die Sozialhilfe nach Asylbewerberleistungsgesetz streichen lässt, weil sie einem mündlichen freiwilligen Angebot zur Umverteilung nach Köln nicht nachgekommen sind: taz.de/Gehoerlose-...ch-Koeln/!5846171/
Bürgermeisterin Giffey hat den Gehörlosen zuvor den Verbleib in Berlin zugesichert. Als Bundestagsabgeordnete war Kipping noch gegen Hartz IV Sanktionen und für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Aber Sanktionen der Sozialhilfe für kommunikationsbehinderte Ukraine-Geflüchtete, darauf besteht Kipping, bekräftigt ihr Vorgehen gegen Gehörlose sogar noch ausdrücklich auf dem linken Landesparteitag :-(
"Es bräuchte einen Neuanfang"
Dass es den bräuchte ist meinem Eindruck nach eigentlich der Normalzustand dieser Partei, gefühlt seit schon immer. Dass er nicht gelingt ebenso. Man sollte einsehen, dass man eben nicht kann was man will und zügig die Selbstauflösung beschließen um die politische Bühne mit einem Rest an Würde zu verlassen und Platz zu machen für Andere die zumindest eine potentielle Chance haben linken Positionen wieder zu politischer Relevanz zu verhelfen.
Der Linken fehlt meiner Meinung nach das Personal für einen wirklichen Neuanfang. So werden es am Ende doch entweder wieder die alten Gesichter mit den ewig alten Flügelkämpfen, oder sie stellen zwei völlig Unerfahrene an die Spitze, ohne das nötige Charisma und Durchsetzungsvermögen. Es bleibt ein Trauerspiel…
Mir fehlt die Fantasie, wie derart Leute noch weiterhin Bezüge bekommen können. Und woher...
Solange es Mitglieder der Linke gibt, die mit einem PKW anreisen, Anzug und Krawatte tragen, Putin nicht einen Diktator nennen und keinerlei Mühen machen, den Kapitalismus abschaffen zu wollen, wird sich diese Partei niemals ändern. Und keiner wird sie ernst nehmen. Man könnte die Mitglieder gar mit welchen mit der SPD verwechseln.
Wenn die Linke eine schlaue Partei wäre, würden die ihr komplettes Personal gegen Leute unter 30 eintauschen. Schlimmer kann es kaum werden und keine Partei repräsentiert die sozialen und ökologischen Interessen dieser Generation.
(Und nein, ich bin 54)
@Kabelbrand Höllenfeuer Halte ich für Unfug. Die hippen Leute unter 30 haben bereits zwei Parteien mit der nahezu gleichen Agenda (Aktien, Wirtschaft, Digitalisierung & ein wenig Umwelt). Da gibts dann bereits zwei Geschmacksrichtungen magenta/gelb (das Obige und Privatisierung & Steuersenkungen) und grün/gelb (das Obige und Gender & Intersektionalismus).
Was für ein Angebot soll die Linkspartei denn da noch machen, außer dieselbe Klaviatur mit leicht unterschiedlichen Nuancen zu bedienen? Frau Wissler zeigt doch bisher recht eindrucksvoll, dass der Weg der "Bewegungslinken" der Weg in den Untergang ist.
Tatsächlich war & ist die Linke die Partei, die den "kleinen Leuten" eine Stimme gibt (Rente, Lohn, Kinderbetreuung, etc.). Überall dort, wo sie dieses Kernklientel bedient, ist sie noch eine relevante Kraft. Überall dort, wo sie blind den anderen hinterherrennt, in der Hoffnung ein paar Krumen vom Tisch der FDP und den Grünen aufzusammeln, ist sie gnadenlos abgeschmiert.
Zudem kommen dann noch ein paar Sektierer (Dagdelen, Modrow, u.a.), denen es einzig und allein, um stumpfen Antiamerikanismus geht. Auch der kommt in der Breite der Gesellschaft scheinbar nicht so gut an, wie sich - auch hier im Forum - manch einer wünscht.
die linke auf dem weg ins nichts. ich werd sie nicht vermissen. statt themen wie den sozialverträglichen ökologischen umbau zu bearbeiten spielt sie soziales gegen ökologie aus (das umweltpolitische programm für die letzte BT-wahl war ein griff in die ordnungspolitische mottenkiste), flirtet mit ganz rechts und lässt leuten wie wagenknecht, die sich nicht mal in die erste reihe trauen, viel zu viel raum. gerade diese ewiggestrigen intreganten haben ganz massiv zum untergang der partei beigetragen. die unmögliche laviererrei (parteispitze dies, die strippenzieher das) zum russischen krieg ist einer der letzten sargnägel gewesen. kann weg.
Es liegt ganz sicherlich NICHT an Personen, sondern an den Inhalten der PDS-Nachfolgepartei. Die Partei lebt in einer untergegangenen Welt. Die Themen bleiben, aber die Mittel sind welk und stumpf geworden. Da nützen auch neue Gesichter mit neuen "Narrativen" nix. Ein typischer "Journalisten schreiben für Journalisten"- Kommentar wieder mal
#wisslertoo
Israels Premier Netanjahu zündelt, um an der Macht zu bleiben. Die Menschen in der Region, die Frieden wollen, drohen unter die Räder zu geraten.
Krise der Linkspartei: Ein Trümmerhaufen
Der Rücktritt der Chefin Hennig-Wellsow passt zum maroden Gesamtzustand der Partei. Vor allem personell muss sich die Linke neu aufstellen.
Schmeißt hin: Linke-Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow Foto: Imago
Die Linke ist ein Trümmerhaufen. Und der Rücktritt von Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow passt da nur zu gut ins Bild. Ihre Partei brauche Erneuerung und neue Gesichter, erklärte die Thüringerin. Der Umgang mit Sexismus in der Linken habe „eklatante Defizite“ offenbart. Dazu komme ihre private Situation mit ihrem achtjährigen Sohn, der Zeit benötige. Alle diese Argumente sind nicht von der Hand zu weisen.
Tatsächlich gelang es Hennig-Wellsow seit ihrem Antritt als Parteivorsitzende zusammen mit Janine Wissler vor gut einem Jahr nicht, einen Aufbruch in der Partei auszulösen. Ganz im Gegenteil. Wovon sie indes nichts schreibt, ist, wie wenig sie in der Partei durchdrang, wie wenig eigene Linien sie zog. Und warum sie gerade jetzt, kurz vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, hinschmeißt.
Auch stellt sich unweigerlich die Frage, für wie viel Aufbruch eigentlich ihre Co-Chefin Wissler noch steht. Das Problem der Linken geht aber weit über die Parteispitze hinaus. Mit Ach und Krach nur gelang ihr der Wiedereinzug in den Bundestag. Eine wirkliche Fehleranalyse blieb aus, die Fraktionsspitze um Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali machte weiter, als wäre nichts geschehen. Auch hier wären längst personelle Schnitte nötig gewesen.
Dazu kamen zuletzt der Absturz bei der Saarland-Wahl, teils irrlichternde Positionen zur Invasion Russlands in der Ukraine, permanente Querschüsse nicht nur von einer Sahra Wagenknecht. Im Ergebnis bleibt eine Partei, von der man schon länger nicht weiß, was man bekommt, wenn man sie wählt. Fataler geht es kaum. Hennig-Wellsow hat recht: Es bräuchte einen Neuanfang, spätestens beim Parteitag im Juni, eigentlich schon längst.
Mit welchem Personal der indes gelingen soll, da fehlt einem die Fantasie. Ebenso wie die Partei sich inhaltlich noch zu einem stringenten Programm zusammenraufen kann. Stattdessen weist der Weg weiter abwärts, raus aus Landtagen und dem Bundestag. Dabei braucht es dort eine konsequente linke Stimme für soziale Belange. Fehlt diese künftig, wäre es ein bitterer Verlust. Einer, den sich die Linkspartei selbst zuzuschreiben hätte.
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Kommentar von
Konrad Litschko
Redaktion Inland
Seit 2010 bei der taz, erst im Berlin Ressort, ab 2014 Redakteur für Themen der "Inneren Sicherheit" im taz-Inlandsressort. Von 2022 bis 2024 stellvertretender Ressortleiter Inland. Studium der Publizistik und Soziologie. Mitautor der Bücher "Staatsgewalt" (2023), "Fehlender Mindestabstand" (2021), "Extreme Sicherheit" (2019) und „Bürgerland Brandenburg" (2009).
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