Konflikt um die Ukraine: Eskalation mit offenem Ende

Die Minsker Abkommen sind die Basis für Verhandlungen über eine friedliche Lösung. Nur: „Minsk“ gilt in der Ukraine als Zeichen einer Kapitulation.

Nur eine Drohgebärde? Übung des russischen Militärs nahe der Ukraine Foto: Russisches Verteidigungsministerium/ap

Krem­l-Astro­lo­g*in­nen sollten jetzt einmal einen Gang zurückschalten. Es ist müßig, darüber zu spekulieren, ob sich Moskau mit seiner militärischen Leistungsschau an der Grenze zur Ukraine zufrieden gibt oder seine rund 130.000 Soldaten doch noch in das Nachbarland einmarschieren.

Tatsache jedoch ist: Für Russlands Präsidenten Wladimir Putin und seine Entourage könnte es schlechter laufen. In ihrem Bemühen, einen Krieg zu verhindern und das aus guten Gründen, reden westliche Po­li­ti­ke­r*in­nen gebetsmühlenartig von einem „hohen Preis“, den Russland zahlen müsse, sollte der Ernstfall eintreten. Im Umkehrschluss bedeutet das: Tut er das nicht, wird auch keine Rechnung aufgemacht. Die jedoch zahlen andere, zuallererst die Ukraine.

Erklärtes Ziel Russlands ist es, die frühere sowjetische Einflusssphäre zu reaktivieren

In der taz war unlängst die kühne Behauptung zu lesen, ein Sieg ohne Kampf sei für Moskau ausgeschlossen. Von wegen. Denn ein erklärtes Ziel Russlands war und ist es, die frühere sowjetische Einflusssphäre in Europa wiederherzustellen und dort seine Ansprüche durchzusetzen – mit allen Mitteln. Wenn das auch noch, wie jetzt im Fall der Ukraine, mit freundlicher Unterstützung des Westens funktioniert und ohne dass dafür russische Soldaten erneut einen Fuß auf ukrainisches Territorium setzen müssen – umso besser.

Zur Erinnerung: Seit der Orangenen Revolution von 2004, als zigtausende protestierende Ukrai­ne­r*in­nen eine Neuwahl der gefälschten Präsidentschaftswahl erzwangen, wird auch der einstige Bruderstaat vom Kreml als Bedrohung wahrgenommen. Vorgeblich hatte „der Westen“ 2004 die Hände im Spiel. Dass sich Menschen mangels Attraktivität von Russland abwenden und nach eigenen Wegen suchen könnten, kam in der Gedankenwelt eines Wladimir Putin nicht vor – bis heute nicht.

Schon damals stellten in der Ukraine nicht nur Ex­per­t*in­nen die Frage, wie Europa künftig mit solchen Absetzbewegungen umzugehen gedenke. Jetzt, ob der jüngsten Eskalation mit noch ungewissem Ausgang, lautet die Antwort: Die Minsker Abkommen von 2014/15, wohlgemerkt auch von der Ukraine unterschrieben, bilden derzeit die einzige Grundlage für Verhandlungen über eine Friedenslösung in der Ostukraine.

Der Fahrplan Moskaus ist klar: Vertreter der sogenannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk in der Ostukraine sollen mit am Verhandlungstisch sitzen, was den fast achtjährigen Konflikt mit über 13.000 Toten zu einer innerukrainischen Angelegenheit macht, die er de facto nicht ist; über einen Autonomiestatus für besagte Gebiete mit Verfassungsrang soll ein Staat im Staate geschaffen werden, über dessen Marionettenregierung Moskaus Arm bis ins Kiewer Parlament reicht.

Dass sich die ukrainische Regierung angesichts dieser Perspektive dagegen sperrt, überrascht nicht. Denn schließlich muss sie ihrer Bevölkerung diesen Friedensschluss verkaufen.

Schon jetzt ist für weite Teile der ukrainischen Gesellschaft „Minsk“ gleichbedeutend mit einer als schmachvoll empfundenen Kapitulation. Zudem haben immer mehr Ukrai­ne­r*in­nen den Eindruck, auch Frankreich und Deutschland übten als Vermittler im Normandieformat Druck auf Kiew im Sinne Moskaus aus, die Minsker Vereinbarungen ins Werk zu setzen. Dabei heißt es doch immer so schön, es würden keine Entscheidungen über die Ukraine getroffen, sondern nur mit ihr.

Polarisierung droht

Als Reaktion auf die „Steinmeier-Formel“, die auf eine Initiative von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zurückgeht und dem Minsker Prozess einen neuen Impuls verleihen sollte, gingen im Jahr 2019 in Kiew Tausende auf die Straße. Dieses Szenario könnte sich wiederholen. Mehr noch: Es drohen eine weitere Polarisierung in der ukrainischen Gesellschaft und eine dauerhafte innenpolitische Destabilisierung des Landes.

Mit dieser Entwicklung könnte Moskau gut leben, der Westen jedoch kann sie nicht wollen. Was die Frage aufwirft, wie dessen Strategie gegenüber Russland künftig überhaupt aussehen soll. Schließlich steht nichts Geringeres auf dem Spiel als eine Sicherheitsarchitektur für Europa. Sollte die Ukraine dieser Neujustierung als Erstes zum Opfer fallen, wäre das eine Katastrophe.

Comments

[6120 (Profil gelöscht)]

Die Friedenslösung ist super-einfach, und zwar in einer win-win-win-Logik:

Wir verkaufen einfach allen, die sich imaginär oder real bedroht fühlen, effektive Verteidigungswaffen.

Heisst: Russland als eingebildeter Kranker (i.e. fühlt sich imaginär bedroht) bekommt von uns Verteidigungswaffen (die Russland natürlich objektiv gar nicht braucht, aber das ist ja nicht unser Problem), genauso wie die Ukraine, die objektiv tatsächlich bedroht ist.

Damit kann Russland seine Phantomschmerzen kurieren, die Ukraine ihre realen Verteidigungsprobleme lösen - und wir kassieren super ab durch Rüstungsexporte.

Also, mehr win-win-win geht jetzt wirklich nicht! Frieden und Profit, friedlich vereint. Beautiful!

[96177 (Profil gelöscht)]

galt für Ingo Bernable

[96177 (Profil gelöscht)]

1. die Rüstungsausgaben der USA sind knapp drei Mal so hoch wie die ihrer Rivalen China und Russland zusammen. Der größte Arbeitgeber der USA ist das Pentagon.

2. Mit dem Angriff der NATO auf Jugoslawien erledigt es sich von einem "Verteidigungsbündnis " zu sprechen.

Keine Bedrohung?

3. Die Nato-Osterweiterung war der folgenschwerste Fehler der amerikanischen Politik seit dem Ende des Kalten Krieges. Siehe dazu Kennan monde-diplomatique.de/artikel/!5826518

Diesen Fehler gilt es zu korrigieren.

4. Die einzigen Profiteure der momentanen Eskalation sind die USA. Florian Homm bringt es hier auf den Punkt: www.youtube.com/watch?v=RUuOyP8E5y0

5. Die große Depression von 1929 konnte für die USA erst durch den 2. WK beendet werden, die Aufbau-Programme von Roosevelt haben etwas geholfen, aber Vollbeschäftigung wurde erst erreicht als "Kriegsmaterial" ohne Ende hergestellt werden musste.

6. Bei den USA handelt es sich um eine im Niedergang begriffene Hegemonialmacht, die für irrationale nationalistische Massenbewegungen absolut anfällig ist. Die Dämonisierung Putins paßt in dieses Bild.

7. Was die "Erfahrung" anbelangt:

Europa wäre gut gedient, für die Friedenssicherung in eine neutrale Lösung zu suchen. In der Tat, Deskalation hat ihren Preis. Krieg auch, das scheint in Vergessenheit geraten zu sein.

Die in 2022 geplante Stationierung der "neuen B61-12 Atomwaffen", wird dazu führen, "die Hemmschwelle für einen Atomwaffeneinsatz weiter senken. In der Logik der US-Militärs macht die neue Bombe einen auf Europa begrenzten Atomwaffeneinsatz kalkulierbar, ohne einen atomaren Gegenschlag Russlands auf US-Territorium und einen globalen Atomkrieg zu riskieren."

www.isw-muenchen.d...krieges-in-europa/

8000 km entfernt kann man solche Planspiele aufstellen.

[Abdurchdiemitte]

@96177 (Profil gelöscht) Der Elefant im Raum Ihrer Überlegungen - denen ich grundsätzlich zustimme - ist die Tatsache, dass auf ukrainischer Seite überhaupt keine Motivation besteht, sich erneut auf den Minsker Weg zu begeben ... wie sollte die Führung in Kiew das der ukrainischen Bevölkerung auch verkaufen? Es käme dem Eingeständnis einer Niederlage gleich, nachdem man vorher recht hoch "gezockt" hatte. Allein mit der Anerkennung des Sonderstatus' der beiden "Volksrepubliken" im Donbass durch Kiew hätte Putin alle Möglichkeiten in der Hand, die Lage in der Ukraine zu destabilisieren ... und glauben Sie, Putin würde - um des lieben Friedens Willen - auf diese Optionen verzichten?

Insofern hätte es auch einen Ruch von Verrat, würde der Westen Selenskyi jetzt nach Minsk an den Verhandlungstisch zwingen ... zynisch formuliert: am besten sieht es die Ukraine selbst ein, dass sie zu Kreuze kriechen muss, um ... tja, äh, halt um des lieben Friedens Willen.

[Ingo Bernable]

@96177 (Profil gelöscht) "Mit dem Angriff der NATO auf Jugoslawien"

Nicht alles was schief ist, ist auch ein Vergleich. Es war ja nun wirklich nicht so, dass da die NATO einfach mal so einen friedlichen Drittstaat überfallen und besetzt hätten. Hätte man also ihrer Ansicht nach Schlächter wie Milosevic einfach gewähren lassen sollen?

"Keine Bedrohung?"

Nein, keine Bedrohung. Die Idee die NATO könne in Russland einmarschieren ist völlig absurder Unfug weil allen Seiten klar ist, dass das gute Chancen hätte in der mutual annihilation zu enden und das weiß Putin auch.

"Die Nato-Osterweiterung war der folgenschwerste Fehler der amerikanischen Politik seit dem Ende des Kalten Krieges."

Darüber wie klug es war die NATO nach `89 bestehen zu lassen kann mE berechtigt streigen, die Osterweiterung war aber vor Allem durch das Schutzbedürfnis der beitretenden Länder motiviert nicht durch ein angebliches Expansionsstreben der bestehenden Mitglieder.

"Diesen Fehler gilt es zu korrigieren."

Bitte mal zuende denken was eine solche 'Korrektur' konkret bedeuten würde, nämlich etwa Polen aus der NATO auszuschließen, die dortigen NATO-Kontingente abzuziehen und dann darauf zu hoffen, dass Putin diesen Status dann auch akzeptiert. Allerdings lässt er ja durchaus durchblicken welche Machtansprüche er stellt.

"Bei den USA handelt es sich um eine im Niedergang begriffene Hegemonialmacht, die für irrationale nationalistische Massenbewegungen absolut anfällig ist."

Dem würde ich sogar zustimmen.

"Die Dämonisierung Putins paßt in dieses Bild."

Dem aber nicht. Die Liste der Dinge die man ihm völlig zu Recht vorwerfen kann ist inzwischen zu lang als das sie hier Platz finden würde.

[Barbara Falk]

"Wenn ich das richtig verstanden habe, besteht das wirkliche Problem darin, dass die nationalistischen Kreise in der Ukraine das Minsker Abkommen nicht mehr akzeptieren. Genau diese Kreise planen offensichtlich eine militärische Rückeroberung der sogen. autonomen Gebiete. "

Da haben Sie etwas falsch verstanden. Niemand in der Ukraine plant eine Rückeroberung der von Russland militärisch besetzten Gebiete.

Wo haben Sie das denn her?

"Nicht der Rede wert scheint mir die Frage, wie es eigentlich den russischsprachigen Menschen in den autonomen Gebieten geht."

Nicht der Rede wert? Ich finde schon, dass man darüber reden sollte. Über Putins russische Welt wird mit den Füßen abgestimmt. Wer nur irgend kann, haut ab. In die Ukraine, nach Russland, in die EU (dort vor allem nach Polen und in die Slowakei). Etwa 50% der Einwohner der "autonomen Volksrepubliken" sind schon abgewandert.

[Barbara Falk]

@Barbara Falk Antwort an @RolfB

[96177 (Profil gelöscht)]

Der Konflikt wäre vernünftig zu lösen, wären die USA nicht im Spiel.

Die Regierung in Moskau fordert Garantien, dass die Ukraine niemals Nato-Mitglied wird. Außerdem solle die Nato in Osteuropa keine Waffen stationieren und ihre Truppen von dort zurückziehen. Das wiederum weisen die USA und die Nato zurück.

Hierüber müsste verhandelt werden. Was spricht gegen eine neutrale Zone, um den Frieden in Europa zu sicher?

Mit gesundem Menschenverstand lösbar. Offensichtlich nicht mit den USA.

Mit zunehmenden Problemen in den USA (Inflation, Spaltung der Gesellschaft, wirtschaftliche Probleme, immense Verschuldung) wird alle Problematik auf die Ukraine gelenkt. Benötigt das Imperium wieder Krieg?

[Ingo Bernable]

@96177 (Profil gelöscht) Vielleicht schauen sie sich mal etwas genauer an wo in Europa in welchem Umfang NATO-Truppen stationiert sind, welche Fähigkeiten sie haben und ob diese, wenn man mal eine feindliche Gesinnung unterstellt, tatsächlich eine Bedrohung für Russland wären.

"Was spricht gegen eine neutrale Zone, um den Frieden in Europa zu sicher?"

Beispielsweise der Umstand, dass das bedeuten würde Polen nach 30 Jahren Souveränität zu erklären, dass über das politische Wohl und Wehe des Landes wieder anderswo entschieden wird. Dass man die dort stationierten und sehr überschaubaren Kontingente, die dort nicht wegen des bösen US-Imperialismus stehen, sondern weil Polen aus begründeter Angst heraus um sie gebeten hat, abzuziehen, Polen und andere ex-Blockstaaten aus der NATO zu schmeißen und dann darauf zu hoffen, dass Moskau die so geschaffene Neutralität dann auch respektieren wird, was erfahrungsgemäß eher nicht der Fall sein wird.

"Benötigt das Imperium wieder Krieg?"

Was meinen sie welche Auswirkungen so ein Krieg auf Probleme wie Inflation, Wirtschaft und Staatsschulden wohl hätte, selbst dann wenn das "Imperium" wie angekündigt gar nicht Kriegspartei wird sondern sich allein auf Wirtschaftssanktionen beschränkt?

[Cass]

@Ingo Bernable Ah vestehe, die russischen Truppen auf russichen Gebiet sind gar keine Bedrohung. Das ist alles nur Einbildung.

[Tom Tailor]

@96177 (Profil gelöscht) Was hat das mit der USA zu tun?

Erstens können souveräne Staaten wie z.B. die Ukraine jederzeit selbst entscheiden, in welchem Bündnis sie gerne Mitglied sein möchten. Ein Anrecht auf eine "neutrale Zone" rund um sein Staatsgebiet hat Russland nicht.

Zweitens sind Truppen der USA in jedem NATO-Mitgliedsstaat und haben dort einen Verteidigungsauftrag. Genau so wie sowjetische Truppen in der DDR, Polen, Ungarn und Kuba stationiert waren, als es den Warschauer Pakt noch gab. Das liegt halt in der Natur von Militärbündnissen und darüber gibt es auch gar nichts zu verhandeln.

[Rolf B.]

Wenn ich das richtig verstanden habe, besteht das wirkliche Problem darin, dass die nationalistischen Kreise in der Ukraine das Minsker Abkommen nicht mehr akzeptieren. Genau diese Kreise planen offensichtlich eine militärische Rückeroberung der sogen. autonomen Gebiete.

Wenn die Ukraine das auch von ihr unterzeichnete Minsker Abkommen nicht mehr als Grundlage für weitere Verhandlungen akzeptiert, kann es doch keine friedlichen Lösungen geben.

Wie so oft hält die ukrainische Regierung nicht viel von Diplomatie und beschuldigt Frankreich und Deutschland der Kollaboration mit Moskau.

Da hier in Deutschland in den meisten Medien eine transatlantisch orientierte Berichterstattung stattfindet, muss Russland der Böse sein. Warum wird nicht in Erwägung gezogen, dass sich Russland auf die militärische Intervention zumindest der meist faschistischen ukrainischen Milizen vorbereitet? Nicht der Rede wert scheint mir die Frage, wie es eigentlich den russischsprachigen Menschen in den autonomen Gebieten geht.

[Ingo Bernable]

@Rolf B. "faschistischen ukrainischen Milizen"

Meines Wissens nach ist die Regierung der Ukraine durch Wahlen ins Amt gekommen die man - zumindest in Relation zu russischen Verhältnissen - durchaus demokratisch nennen kann. Wo also sind die Merkmale des Faschismus wie Führerprinzip, Gleichschaltung in Politik, Wirtschaft, Kultur und Alltag, totalitäre Ideologie und autoritärer Korporatismus in der Ukraine erfüllt?

[Rolf B.]

@Ingo Bernable Gemeint sind die privaten faschistischen Brigaden auf der Grundlage der alten SS Divisionen, genannt Asow Regimenter.

de.wikipedia.org/wiki/Regiment_Asow

[Ingo Bernable]

@Rolf B. In der Tat äußerst unsympathisch, dennoch scheint es mir wenig naheliegend zu sein, dass Russland 130.000 Soldat*innen an der ukrainischen Grenze zusammenzieht um gegen 2.500 bewaffnete Rechtsradikale vorzugehen, die sich zumal auf ukrainischem Gebiet bewegen.

Und wäre gemäß dieser Logik nicht auch eine russische Militärintervention auf deutschem Territorium gerechtfertigt um Pegida, 3. Weg, Identitäre, etc. mal in die Schranken zu weisen?

[Dietmar Rauter]

Wir dürfen nicht vergessen: Wir haben einen Kanzler einer Partei, in noch ein Freund des Kriegstreibers Putin Mitglied ist. Schröder hat Putin mit seinen Gas-geschäften sogar wirtschaftlich und politisch die die Macht verholfen und wie haben einen Kanzler, der sich angeblich macht- und zahnlos gegenüber diesen Aggressionen aus dem Osten sieht. Für mich ist unverständlich, wie lange sich Scholz noch an der Macht halten kann.

[Soda]

Und weiter geht die Eskalation... ich habe noch nicht verstanden, was dagegen spricht, den Russen einfach ihre Sicherheitsgarantien zu gewähren. Bei den ständigen Nato-Osterweiterungen und wenn man sich anschaut dass die USA in den letzten Jahrzehnten Dutzende Militärbasen in Rumänien, Bulgarien etc. aufgebaut haben, kann ich nicht umhin, ein gewisses Verständnis zu haben, dass die Russen ein Ende dieser Ausbreitung vor ihren Landesgrenzen fordern. Zumindest kann ich da nichts Irrationales erkennen.

Wenn die Autorin hier schreibt, dass sich "Menschen aufgrund der Attraktivität des Westens" von Russland abwenden und "nach eigenen Wegen suchen" mag das grundsätzlich stimmen, ist aber geht doch am Kern des Problems vorbei. Ursprung des Konflikts scheint mir nicht die politische Westorientierung der Ukraine, sondern die Expansion der NATO zu sein in Länder, die ihres Schutzes nicht bedürfen bzw. eventuell erst dadurch bedürfen...

[Benedikt Bräutigam]

@Soda Was Russland "Sicherheitsgarantien" nennt, ist in Wirklichkeit die Garantie der eigenen Hegemonie. Russland selber ist überhaupt nicht gefährdet, das ist eindeutig. Gefährdet ist nur die russische Macht in seinen Nachbarländern. Sicherheitsgarantien hat Russland auch längst bekommen, nur die Ukraine bekommt es eben nicht.

[Tom Tailor]

@Soda "Ursprung des Konflikts scheint mir nicht die politische Westorientierung der Ukraine, sondern die Expansion der NATO zu sein in Länder, die ihres Schutzes nicht bedürfen bzw. eventuell erst dadurch bedürfen..."

1.) Die NATO verfolgt gegenüber Russland keine Angriffsdoktrin. Es gibt also nichts, wovon Russland sich bedroht fühlen müsste

2.) Souveräne Länder haben das recht darüber souverän zu entscheiden, welchem Verteidigungsbündnis sie angehören möchten

3.) Wenn sich durch die freie Wahl zu diesem Bündnis erst Bedrohungspotential ergibt, zeigt sich, dass die Wahl genau richtig war und Russland offenbar doch ein Aggressionsproblem hat.

[96177 (Profil gelöscht)]

@Tom Tailor Realpolitik sagt Ihnen was?

youtu.be/gcj8xN2UDKc

[Tom Tailor]

@96177 (Profil gelöscht) Ja. Und die Realpolitik sieht so aus, dass Russland sowohl die Krim separiert als auch die Aufständischen im Donbass militärisch unterstützt und somit die Ukraine nachhaltig destabilisiert. Gegen gute Beziehungen (auch wirtschaftliche) mit Russland ist überhaupt nichts einzuwenden, aber wie wäre es wenn Russland mal den Anfang macht und als erstes die territoriale Integrität der Ukraine wieder herstellt?

[Jossito]

@Soda Halten Sie die Nato für eine aggressives, andere Länder konkret bedrohendes Militärbündnis?

[Christoph Meyer]

@Jossito Ich ja, siehe Jugoslawien. Mitgliedsländer in Irak, Libyen.

[Jossito]

@Christoph Meyer Die Intervention in Jugoslawien war nicht gegen den Staat gerichtet, sondern fand aus humanitären Motiven (wenn auch völkerrechtlich umstritten) statt, um eine drohende weitere ‚ethnische Säuberung‘ wie in Srebenica zu verhindern. Hätten Sie die Verantwortung für weitere Massaker (wie sie in Syrien von Russland unterstützt wurden) übernommen?

Der Irakkrieg wurde weder von der NATO initiiert noch geführt.

Der Einsatz der Nato in Libyen war durch ein UN-Mandat legitimiert.

Bei den von Ihnen genannten Beispielen vermag ich kein aggressives, konkret andere Länder bedrohendes Verhalten der NATO zu erkennen.

[Christoph Meyer]

@Jossito Immerhin wurde der Irakkrieg von der Führungsmacht der Nato geführt und stellt das schlimmste Verbrechen des 21. Jahrhunderts dar. Ich würde einem solchen Militärbündnis nicht vertrauen. Aber es wie im Western: Die Guten können morden, wie sie wollen, sie bleiben trotzdem die Guten.

[Rinaldo]

@Soda Dann sollten Sie mal Putins schwurbelnden nationalistischen Aufsatz vom letzte Jahr lesen, dass die Kkraine einfach zu Russland gehört. Da spielt die Nato- Osterweiterung keine grosse argumentative Rolle, vielmehr ein zutiefst reaktionäres und imperialistisches Weltbild.

[Ingo Bernable]

@Rinaldo "Ich bin davon überzeugt, dass die wahre Souveränität der Ukraine gerade in Partnerschaft mit Russland möglich ist. Unsere spirituellen, menschlichen und zivilisatorischen Bindungen sind seit Jahrhunderten entstanden, gehen auf dieselben Quellen zurück, gemildert durch gemeinsame Prüfungen, Errungenschaften und Siege. Unsere Verwandtschaft wird von Generation zu Generation weitergegeben. Es ist in den Herzen, in der Erinnerung der Menschen, die im modernen Russland und in der Ukraine leben, in Blutsbanden, die Millionen unserer Familien vereinen. Gemeinsam waren und sind wir schon immer um ein Vielfaches stärker und erfolgreicher. Schließlich sind wir ein Volk." (Putin)

Argumentation über Blutsbande und Vererbung? Krass, wo hab ich derartiges nur schon mal gehört?

Und dass diese "Partnerschaft" von der anderen Seite aus ganz anders wahrgenommen wird scheint ihm dabei ebensowenig in den Sinn zu kommen wie einem prügelnden Ehemann.

Automatische Übersetzung des Putin-Artikels:

kremlin-ru.transla...hl=de&_x_tr_pto=sc

[96177 (Profil gelöscht)]

@Ingo Bernable vielleicht hilft der Artikel zum Verstehen weiter

monde-diplomatique.de/artikel/!5826518

1997 erschien Brzezińskis "Die einzige Weltmacht" das wie ein Drehbuch zur Eskalation erscheint

de.wikipedia.org/w...ew_Brzezi%C5%84ski

[Ingo Bernable]

@Soda So kompliziert ist das nicht. Das Problem bei diesen sogenannten Sicherheitsgarantien besteht darin, dass sich mit ihnen wieder eine Praxis in den internationalen Beziehungen etablieren würde in der ein NATO-Beitritt Schwedens nicht zwischen NATO und Stockholm verhandelt würde, sondern zwischen NATO und Moskau und zwar ungeachtet dessen was die schwedischen Interessen sind. Es wäre also eine Ordnung in der wenige militärisch starke Länder über viele Schwache nach eigenem Ermessen verfügen und entscheiden. Genau einer solchen Sichtweise folgt auch die reichlich schiefe Kritik an der NATO-Osterweiterung die ausschließlich die angebliche Bedrohung Russlands sieht, die Interessen jener Länder die ja aus freien Stücken und guten Gründen beigetreten sind völlig ausblendet.

[Soda]

@Ingo Bernable Das verstehe ich grundsätzlich. Ich sehe in der Nato-Osterweiterung auch nicht auschließlich die Bedrohung Russlands. Aber was sind denn die "guten Gründe" dafür, dass die Nato die letzten 30 Jahre so massiv militärisch expandieren musste? Während Russland sich so viel ich weiß kaum bewegt hat. Die USA hat heute Militärbasen überall errichtet, sie bilden quasi einen Ring um Russland und China, den sie immer enger zu ziehen versuchen. Unvorstellbar, dass das andersherum die USA dulden würden. Ist es globales Kontrollstreben oder Angst? Was sind die legitimen Gründe dafür?

[Ingo Bernable]

@Soda Wie kam es denn zur Osterweiterung? Wurden die ex-Ostblockstaaten denn in irgendeiner Weise von der NATO zum Beitritt genötigt oder hatten sie von sich aus ein Interesse daran beizutreten, etwa weil sie in zwei Tschetschenienkriegen und dem Kaukasuskrieg sehen konnten welches Verhältnis man sich in Moskau zu den ehemaligen Bruderstaaten vorstellte?

Das mit deutlichem Abstand größte US-Kontingent ist nach wie vor in Deutschland stationiert, das sind rund 35.000 Soldat*innen. In ex-Ostblockstaaten waren 2019 rund 500 US-Soldaten stationiert. Das soll ernsthaft eine Bedrohung Russlands darstellen? Und soll das ernsthaft eine Invasion der Ukraine in der überhaupt keine US-Truppen stehen als Form der Selbstverteidigung rechtfertigen?

img.welt.de/img/po...uropa-cw-1-jpg.jpg

[J_CGN]

Minsk ist ein geltendes Abkommen, das im Anschluss auch seitens der Ukraine nicht umgesetzt wurde. Auch wenn Teike der Bevölkerung diesen als Kapitulation empfinden, sollte man sich zunächst um eine mögliche Umsetzung kümmern. Dies vernachlässigt zu haben hat mit zur Eskalation geführt.

Jetzt zu meinen, dass die Ukraine durch Minsk zum Opfer würde, ist schon verquer.

[Tom Tailor]

@J_CGN "Jetzt zu meinen, dass die Ukraine durch Minsk zum Opfer würde, ist schon verquer."

Verquer ist Ihre Argumentation. Die Ukraine war schon ein Opfer durch die Aggression Russland und wurde zu Minsk genötigt. Das war nichts anderes als eine Kapitulation und ist es bis heute.

[Barbara Falk]

@J_CGN Es ist ein sehr geschickter Propagandaschachzug der Russen, das Minsker Abkommen seit Jahren zu blockieren, und die Schuld dafür den Ukrainern zuzuschieben.

Wie das Blockieren geht, hat Außenminister Lawrow vor zwei Tagen, in der gemeinsamen Pressekonferenz mit der britischen Außenministerin Truss nochmal vorgeführt.

Truss: Das Minsker Abkommen ist der beste Weg zur Konfliklösung, deshalb ist es wichtig, dass Russland seine schweren Waffen aus den besetzten Gebieten abzieht, um die Vorbedingung für die weiteren Schritte zu erfüllen.

Lawrow: Dass sich russische Waffen in diesen Gebieten befinden, ist eine unbewiesene Behauptung.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Barbara Falk Das Abkommen wird von BEIDEN Seiten nicht eingehalten. Das ist auch der deutschen und französischen Regierung klar. Deshalb der Vermittlungsversuch. Immer nur auf die böse andere Seite zu zeigen, ist Kindergarten.

PS: Die selbe Frau Tuss, die niemals anerkennen will, dass die Gebiete Woronesch und Rostow zu Russland gehören? :-)

[Barbara Falk]

@warum_denkt_keiner_nach? "Das Abkommen wird von BEIDEN Seiten nicht eingehalten. "

Das ist richtig.

Also ist es kein Weg aus der Krise.

PS.: Bei den vertraulichen Gesprächen hinter verschlossener Tür fragt Lawrow mitten im Gespräch - die Passagen unmittelbar vorher und hinterher kennen wie nicht:" Werden sie also die Hoheit Russlands über die Gebiete Woronesch und Rostow anerkennen?" Fangfrage, wie "lustig". Frau Truss antwortet "Nein". Diese Passage wird im O-Ton an russische Medien geleakt, die damit die britische Außenministerin lächerlich machen. In der anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz sagt Lawrow über Frau Truss (nahezu wörtlich) sie sei entweder taub oder blöd, und geht weg, und lässt sie alleine da stehen. Wenn Sie auf so etwas anspringen, bitte sehr. Aber verwechseln Sie es nicht mit Diplomatie.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Barbara Falk Frau Tuss hatte die Stirn zu behaupten, Lawrow wäre unvorbereitet gewesen. Und das sagt jemand, der keine Ahnung hat, wie die Region, um die es geht, aussieht. Wie soll man so jemanden Ernst nehmen? Sie ist einfach die würdige Gesandte ihres Chefs.

"Also ist es kein Weg aus der Krise."

Dann ist Krieg der Ausweg? Für mich nicht. Immerhin könnten beide Seiten anfangen, sich an das Abkommen zu halten.

[Barbara Falk]

@warum_denkt_keiner_nach? Auch die 82 Subjekte der Russischen Föderation auswendig aufsagen zu können, hätte an dieser Situation nichts geändert. Borell wurde im letzten Jahr auch "vorgeführt", Macron desgleichen, und Olaf Scholz wird es nächste Woche genauso gehen.

Ein sehr lesenswerter Artikel von Anne Applebaum:

www.theatlantic.co...utm_campaign=share

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Barbara Falk Es ist nicht Putins Schuld, wenn im unfähige Leute geschickt werden.

Macron wurde übrigens nicht vorgeführt. Frau Baerbock auch nicht. Und wie es bei Scholz laufen wird, können Sie heute noch nicht wissen. Oder gibt es dazu schon einen Link?

[Nachtsonne]

"Denn ein erklärtes Ziel Russlands war und ist es, die frühere sowjetische Einflusssphäre in Europa wiederherzustellen und dort seine Ansprüche durchzusetzen – mit allen Mitteln. " Sie bringen es auf den Punkt. Darum geht es, und nicht darum, einer etwaigen Bedrohung durch die NATO zu begegnen - die gibt es auch nicht, schließlich hält sich die NATO an das NATO-Russland-Abkommen. Die paar Tausend Soldaten der NATO im Baltikum sind militärisch gerade mal ein Stolperdraht, signalisieren Russland aber Geschlossenheit. Ach ja, und Russland hat Iskander-Raketen im Oblast Königsberg. Warum das Ganze? Hier hilft ein Vergleich. Russland und Großbritannien haben eine große Gemeinsamkeit. Als "Sieger" des zweiten Weltkrieges blicken beide auf eine "glorreiche" Vergangenheit - zum Teil nur in er eigenen Wahrnehmung, zum Teil objektiv. Der Blick in die Zukunft verheißt jedoch lediglich eine Auflösung in Europa (GB) bzw. in der westlichen Welt (Russland) - beide sperren sich dagegen. Für Deutschland liegt in der Vergangenheit das Grauen, deswegen sind wir für zukünftige Veränderungen offen.

[guzman]

@Nachtsonne Auch sie die Frage, wo hat Russland das verlautbart, bzw. woraus geht hervor, dass die Russen tatsächlich so naiv sind anzunehmen, sie könnten ihre Einflusssphäre (?) in Europa auf ehemalige Ostblockstaaten und jetzige Nato- bzw. Eu-Mitglieder wie Polen oder die baltischen Staaten in absehbarer Zeit (mit Nuklearwaffen?) zurückgewinnen?

[guzman]

@Nachtsonne „Für Deutschland liegt in der Vergangenheit das Grauen,“ und wer hat uns - und mehr noch unsere Opfer - von diesem Grauen befreit?

[zeroton]

@guzman Ukrainer! 3 Mio ukrainische Soldaten sind mit der Roten Armee dabei gefallen.

[Christoph Meyer]

Es ist schade, dass in einer kritischen Situation wie heute solch einseitigen Artikel (als Stichworte mögen genügen: (Nuland, Bandera-Kult, Odessa) erscheinen, statt nach Lösungen zu suchen. Die Rede von der Einflusssphäre könnte einen Hinweis bieten.

Geht es Russland wirklich darum, Einfluss im Nachbarland zu nehmen, oder würde es reichen, wenn von dort keine potenzielle Bedrohung in Form von Nato-Raketen und -Soldaten ausgeht? Eine militärisch neutralisierte Ukraine würde das Risiko einer nuklearen Eskalation deutlich verringern, da die Vorwarnzeiten für Mittelstreckenraketen verlängert würden. Am Schluss konzentriert sich alles auf eine Frage: Was ist wichtiger: die Verringerung des Risikos einen atomaren Armageddons in Europa und darüber hinaus oder das Recht eines Staates, sein Militärbündnis zu wählen?

[Michael Myers]

"Was die Frage aufwirft, wie die Strategie des Westens gegenüber Russland künftig überhaupt aussehen soll"

Vermutlich sieht die künftige Strategie genauso aus wie die bisherige: es gibt überhaupt keine. Bisher gab es Ignoranz gegenüber der Faschisierung Russlands bis hin zu offener Komplizenschaft mit dem Diktator Putin. Vermutlich wird die Ukraine das Bauernopfer auf dem europäischen Schachbrett, die EU verrät wahrscheinlich gegenüber der Ukraine ihre eigenen Werte so wie gegenüber Geflüchteten. Am Ende wird es dann ein bitterböses Erwachen geben. Wer auch nur den Hauch Ahnung hat von der inneren Dynamik autoritärer oder faschistischer Regime, weiß, dass diese Regime in der Geschichte immer expansiv waren und für Putin die Ukraine ganz gewiß nicht das Ende der Expansion.

Den Regierungen in EU und USA ist bekannt, wo Putins Oligarchen ihre Besitztümer im Westen haben, bei welchen Banken ihre Vermögen lagern. Diese Vermögen und Immobilien einzufrieren, Einreiseverbote gegen Putins Oligarchen zu erlassen - das wäre der Anfang einer Strategie, die diesen Namen verdient.

[guzman]

„Denn ein erklärtes Ziel Russlands war und ist es, die frühere sowjetische Einflusssphäre in Europa wiederherzustellen und dort seine Ansprüche durchzusetzen – mit allen Mitteln.“ Dazu wüsste ich jetzt aber gerne Genaueres. Wo, wie, wann und wem hat „Russland“ das erklärt? Was sind „seine Ansprüche“? Mit „allen Mitteln“ durchsetzen hört sich recht beängstigend an, hat „Russland“ mit Atombomben gedroht?

[Ingo Bernable]

@guzman Putin bezeichnete das Ender der Sowjetunion als "gesamtnationale Tragödie von gewaltigen Ausmaßen" und als "die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts", er hat die Krim annektiert und es ist relativ sicher abgemacht, dass Belarus mittelfristig in einer 'Union' mit Russland aufgehen wird, aktuell droht eine Invasion der Ukraine, vor Allem auch deshalb weil er befürchten muss, dass die dortige Demokratisierung der eigenen Bevölkerung als Inspiration und Vorbild dienen könnte. All das zeigt doch mehr als deutlich mit welchem Kurs und Ansprüchen dieser Mann unterwegs ist.

[6120 (Profil gelöscht)]

Vielen Dank für diesen guten Kommentar, Frau Oertel!

[MikeyBln]

Ich verstehe die Ukraine, wenn sie sich nicht an das Minsker Abkommen halten will. Warum soll man sich an eine Verpflichtung gebunden fühlen, die man mit der Pistole am Kopf eingegangen ist?

[warum_denkt_keiner_nach?]

@MikeyBln Weil dann die Kugel doch noch im Kopf landet?

[MikeyBln]

@warum_denkt_keiner_nach? Zu viel Angst hilft einem im Leben nicht weiter.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@MikeyBln Zu wenig beendet das Leben vorzeitig :-)