Die Linke im Zwist: „Hass in der Fraktion“
Auf einer Sitzung eskaliert der Streit in der Linkspartei. Der Abgeordnete Alexander Ulrich spricht von „Mobbing“ gegen Sahra Wagenknecht.
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Der Flügelstreit bei der Linkspartei geht weiter – im Zentrum: Sahra Wagenknecht Foto: dpa
BERLIN taz | Der Führungsstreit in der Linkspartei erreicht eine neue Stufe. Auf einer Fraktionssitzung am Dienstag kam es zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen der Fraktionsmehrheit um Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sowie den Autoren eines Briefes gegen Sahra Wagenknecht, der vor vier Wochen von 25 Abgeordneten unterzeichnet worden war. Der Abgeordnete Alexander Ulrich, der dem Mehrheitslager angehört, schrieb anschließend in einer Mail an alle Linken-Abgeordneten, in der Fraktion herrsche „der pure Hass“. Die Mail liegt der taz vor.
„In bin jetzt im 13. Jahr in der Fraktion. Zu keinem Zeitpunkt war die Stimmung so schlecht“, schreibt der rheinland-pfälzische Abgeordnete weiter. „Meines Erachtens liegt die Grundlage darin, dass die Parteivorsitzende (Anmerkung: Katja Kipping) immer wieder aufs Neue mit ihrem Umfeld versucht, Sahra Wagenknecht direkt und indirekt zum Rückzug zu zwingen.“ Gegen Wagenknecht laufe „Mobbing“. Er sei nicht bereit, die Erfolge der Partei in Frage zu stellen, „nur weil eine Parteivorsitzende ihre egoistischen Karrierepläne über die Interessen der Partei stellt“.
Die 25 Abgeordneten aus dem Kipping-Lager, darunter Lorenz Gösta Beutin, Christine Buchholz, Sabine Leidig, Niema Movassat und Tobias Pflüger, hatten in dem Schreiben Wagenknechts Positionierung gegen „Offene Grenzen“ kritisiert und ihre Kritik an Kipping und ihrem Co-Chef Bernd Riexinger in einem Zeitungsinterview angegriffen. Die Fraktionsführung habe einen „nicht integrativen Führungsstil“, schreiben sie.
Mehr Gebrüll als Zuhören
Man sei in einer Situation, „in der man sich mehr anbrüllt als zuhört“, sagte der saarländische Abgeordnete Thomas Lutze, der auch zur Fraktionsmehrheit zählt, der taz. Er gibt den Vorwurf der fehlenden Integration an die Parteiführung zurück. „Die Parteivorsitzenden müssen integrieren, das tun beide im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu wenig.“
Für Ärger sorgt bei den Wagenknecht-Anhängern, dass ihre Gegner in den Fraktionsvorstand gewählt wurden, umgekehrt aber das Wagenknecht-Lager im engeren Parteivorstand nicht berücksichtigt ist: „Der geschäftsführende Bundesvorstand um Katja Kipping und Bernd Riexinger ist im Gegensatz zum Fraktionsvorstand nicht pluralistisch besetzt. Und die Vorschläge für den nächsten Vorstand, die bisher auf dem Tisch liegen, würden das verschärfen“, kritisiert die Abgeordnete Katrin Werner, die wie Ulrich aus Rheinland-Pfalz kommt.
Als neuer Bundesgeschäftsführer kandidiert auf dem Leipziger Parteitag Jörg Schindler, der Redakteur bei Kippings Zeitschrift „Prager Frühling“ ist. Der frühere Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn, der als Vermittler zwischen den Lagern galt, hatte im vergangenen Herbst sein Amt niedergelegt.
Konflikt um die Flüchtlingspolitik
Dennoch hoffen viele aus dem Wagenknecht-Lager auf die Vorstandswahlen auf dem Leipziger Parteitag. Bisher ist aber niemand bekannt, der dort gegen die Parteivorsitzenden antreten oder sich auch nur um einen Stellvertreterposten bemühen würde. Der Leitantrag gibt in der Flüchtlingsfrage nur die Positionen der Parteispitze wieder, spricht sich also für offene Grenzen aus.
„In der Linkspartei wird es auch in Zukunft beim Thema Flüchtlingspolitik unterschiedliche Meinungen geben. Selbst wenn ein entsprechender Antrag 56 Prozent der Stimmen erhält, werden die anderen 44 Prozent nicht ihre Ansicht ändern, sagt Lutze.
Aus den Reihen der Wagenknecht-Kritiker wollte sich niemand zu dem Streit in der Fraktionssitzung äußern: „Dazu gebe ich keinen Kommentar. Alle Seiten haben vereinbart, den Konflikt in der Fraktion zu klären. Daran halte ich mich“, sagte Lorenz Gösta Beutin der taz. Am nächsten Dienstag geht der Streit weiter – dann ist wieder Fraktionssitzung. Weil am vergangenen Dienstag nicht alle zu Wort kamen, die sich gemeldet hatten, steht das Thema „Brief der 25 und Wagenknecht-Kritik“ erneut auf der Tagesordnung.
Leser*innenkommentare
Stefan Mustermann
Seit 1953 gilt in der Europäischen Union das Europäische Fürsorgeabkommen. Dieses Abkommen besagt, dass Staatsangehörige der Europäischen Union Sozialleistungen erhalten, egal in welchem Unterzeichnerstaat sie sich befinden. Würde also ein deutscher Staatsbürger nach Frankreich auswandern, würde er dort Sozialleistungen beziehen können, so wie jeder französische Staatsbürger auch. Umgekehrt gilt das auch für französische Staatsbürger, die nach Deutschland auswandern.
National wollen viele Mitgliedstaaten der EU das nicht umsetzen. Auch Frau Wagenknecht und Herr Lafontaine sprechen von einer Einwanderung von Armen in die Sozialsysteme Deutschlands. Mit so einer Sichtweise aber bestätigen die Beiden, dass die Europäische Union mit Benachteiligungen für die Mittelschicht und die Armen verbunden ist.
Ja, Soziale Gerechtigkeit umzusetzen, ist schwer. Viel leichter ist es, die Schuldigen wie Flüchtlinge oder Einwanderer aus EU zu finden. So aber sprechen die Beiden (Frau Wagenknecht und Herr Lafontaine) die Sprache der AfD und der CSU. Dadurch werden sie aber kaum Wähler für sich gewinnen. Die meisten kommen lieber zum Original und wollen keine „billige“ Kopie, zur AfD also. Außerdem stellen sie durch so eine Politik, die Werte und die Glaubwürdigkeit der Linkspartei in Frage.
Vielleicht sollten Frau Wagenknecht und Herr Lafontaine ein Paar Reden von Frau Kipping und Herrn Gysi sich anhören?
Jens Frisch
Die 25 Abgeordneten [...] hatten in dem Schreiben Wagenknechts Positionierung gegen „Offene Grenzen“ kritisiert..."
Sollten sie Sarah Wagenknecht rausmobben, gebe ich umgehend mein Parteibuch zurück. Sahra ist der einzige Grund, warum ich das nicht schon längst getan habe!
Stefan Mustermann
@Jens Frisch In Ihren früheren Kommentaren verteidigten Sie Herrn Höcke (AfD) und Pegida. Kein Politiker oder Mitglied von CDU, SPD, DIE LINKE., oder von den Bündnis 90/Die Grünen ist mir bekannt, der dass auch tut bzw. tat.
Rudolf Fissner
Anbrüllen, Hass, Mobbing.
Ich würde mal sagen die Linksfraktion im Bundestag ist als Fraktion schlicht nicht mehr handlungsfähig. Jeder tüdelt alleine herum
In dem Gebilde muss schon der Wurm drin gewesen sein bevor die Fraktion vor ein paar Monaten in den Bundestag kam.
A. Müllermilch
Man stelle sich vor, der Kipping-Plan der offenen Grenzen für alle würde sich durchsetzen! Im Gaza-Streifen herrschte endlich Frieden. Afrika würde sich zu einem blühenden Kontinent entwickeln. Afghanistan ginge es besser. Überall wüssten die perspektivlosen jungen Männer, wo sie eine wirtschaftlich tragfähige Lebenperspektive finden können.
Der Friedensnobelpreis für Kipping wäre das mindeste.
Wer an die Machbarkeit des Kipping-plans glaubt, wird selig - dem Rest bleibt dann wohl nur noch die afd.
Kipping wäre bei den grünen bestens aufgehoben. Die freuen sich auf mehr Islam in d.
Die Auseinandersetzung Kipping ./. Wagenknecht hat etwas religiöses. Auf der einen Seite der Glaube an Grundsätze und Dogmen, auf der anderen Seite der pharisäerhafte Blickwinkel der bösen Realität.
Rudolf Fissner
Apropos Grundsätze. Die Partei hat ja tatsächlich welche: https://www.die-linke.de/partei/grundsatzdokumente/programm/
Vielleicht sollte man die erst Tür zu für Flüchtlinge kompatibel machen.
Khaled Chaabouté
Selbst bei den Grünen reicht die MigrantInnenfreundlichkeit doch nicht über allgemeine, aber dafür großspurig formulierte Lippenbekenntnisse hinaus, während die praktische diesbezügliche Politik am Ende doch der Regierungslinie folgt.
Warum wechseln Kipping und ihre bestenfalls bauchlinke Neoliberalistenclique nicht gleich direkt zu den Grünen? Falls sie es schaffen sollten, den Wagenknecht/Bartsch-Mehrheitsflügel wegzuputschen, ist ihre politische Karriere doch sowieso im Eimer, denn Radieschen zu Schnittlauch mag gesund scheinen, macht aber am Ende nicht satt.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
"Selbst bei den Grünen reicht die MigrantInnenfreundlichkeit doch nicht über allgemeine, aber dafür großspurig formulierte Lippenbekenntnisse hinaus, während die praktische diesbezügliche Politik am Ende doch der Regierungslinie folgt."
Was heißt hier "selbst"? Muss "die Linke" nicht besser sein als die Grünen? :)
Rudolf Fissner
Bisher ist das Wagenknechtle mehr auf der Horsty-Heimat-Tour. Nur Zahlen, Obergrenzen traut sie sich noch nicht. Die Position der Linkspartei dazu trägt den Schriftzug von Kipping. https://www.die-linke.de/start/news-default-detailseite///positionierung-zu-obergrenzen-und-kontingenten-in-der-asylpolitik/
Wagenknecht beschränkt sich noch auf das Tätscheln der vom Fremdarbeiter bedrohten Arbeiterseele.
Rolf B.
Ohne den Kipping-Flügel wäre Die Linke eine stärkere parlamentarische Kraft.
74450 (Profil gelöscht)
Gast
@Rolf B. Oder gar nicht im Parlament!
61321 (Profil gelöscht)
Gast
@74450 (Profil gelöscht) Die Zeit ist reif für Spaltung und Praxistest
Stefan Mustermann
Die Linkspartei könnte die EU reformieren!
Indem Abstimmungen, Beschwerden und/oder Klagen in Bezug auf den Artikel 34 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union gegen die einzelnen Mitgliedstaaten eingeleitet werden würden, könnte Herr Gysi in seiner Position im EU Parlament und die Linkspartei die ganze EU sozial reformieren! Da könnte zum Beispiel die Europäische Kommission prüfen wie jeder einzelne Mitgliedstaat den Artikel 34 der Grundrechtecharta jeweils national umsetzt!
Ein Auszug aus dem Art. 34: „Die Union anerkennt und achtet das Recht auf Zugang zu den Leistungen der sozialen Sicherheit und zu den sozialen Diensten, die in Fällen wie Mutterschaft, Krankheit, Arbeitsunfall, Pflegebedürftigkeit oder im Alter sowie bei Verlust des Arbeitsplatzes Schutz gewährleisten… Um die soziale Ausgrenzung und die Armut zu bekämpfen, anerkennt und achtet die Union das Recht auf eine soziale Unterstützung und eine Unterstützung für die Wohnung, die allen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, ein menschenwürdiges Dasein sicherstellen sollen…“
Dieser quasi „Vorbehalt“: „nach Maßgabe des Gemeinschaftsrechts
und der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten.“ gilt sehr eingeschränkt, wenn es um die Menschenwürde geht. Auf die Menschenwürde wird im Artikel 34 selbst verwiesen!
Und da reicht es nicht, wenn Sozialbehörden – wie so oft bereits geschehen – einfach sagen, die/der hat kein Antrag gestellt, selber schuld wenn obdachlos geworden oder gar gestorben… Und da reicht es nicht – wie im Berlin Tiergarten – Obdachlose Menschen auf die Möglichkeiten der Tages- oder Nachtunterbringung für Obdachlose hinzuweisen, da die Plätze erstens nicht für alle Menschen reichen und zweitens die Bedingungen sind nicht menschenwürdig (im Sinne der Menschenwürde).
Was machen Frau Wagenknecht und Herr Lafontaine? Frau Wagenknecht und Herr Lafontaine betreiben eine Ausgrenzungspolitik und die Politik „des Nichts-Tuns-der Weiter-so – Politik“ à la AfD und CSU.
achterhoeker
Der Herr Mustermann als Musterbeispiel für den typischen BRD-Oppurtunisten. Man möchte meinen, dass der Herr im öffentlichen Dienst beschäftigt ist. Genau diese bürgerliche Klasse hat Deutschland stets in das Verderben gestürzt. Ohne diese schmierigen Mitläufer und Nutznießer des gegen die malochende Bevölkerung gerichteten Kapitalismus hätten die Nazis, wie ihre Epigonen bis zur heutigen CDU/CSU/AfD nie eine nennenswerte Bedeutung in diesem Land erlangt.
Das ist auch genau jenes Moment, was die Linke durch Unwucht zu zerreißen droht. Machen wir uns nichts vor. Die PDS hatte diese Probleme nur unterschwellig und es verlief sich wie der Brie-Käse. Zu diesem Zeitpunkt war der Klassenfeind noch stets deutlich sichtbar in Form der Wessies, welche ungeniert nicht nur die gewachsenen gesellschaftlichen Strukturen zerstörten, sondern auch die Existenzgrundlage der ostdeutschen Bevölkerung zerlegten.
Die Sozialdemokratisierung der PDS durch den Zulauf aus der WASG und den ehemaligen K-Sekten bewirkte eine Verwässerung und Verbuttung der gesellschaftlichen Probleme. Der BRD-Faulschlamm aus "sozialer Marktwirtschaft und blankem Thatcherismus" hatte zu einer degenerierten Gesellschaftsschicht geführt, die nur eines im Sinn hat: die so mühsam zusammen gerafften Privilegchen bis auf das Blut zu verteidigen und dafür lieber andere Gesellschaftsschichten als "Prekariat"
zu diffamieren und zu verdrängen.
Die Linke spielt dabei lediglich die Rolle eines moralischen Feigenblattes, indem Kipping & Co das tun, was diese Partei seit 2002 auszeichnet: Proteste formulieren und Forderungen aufstellen, die sinnlos sind aber nach Aktion aussehen. Die Linke ist eine "Fingerzeig-Partei"
ohne Wirkung. Ein lächerlicher und unwählbarer Haufen für jeden Intellektuellen.
El-ahrairah
@achterhoeker Bestanden in linker Königsdisziplin: Selbstwertgewinn durch tatenlose Nörgelei. Alles Schice aber ich weiß Bescheid.
Bodo Goldmann
Es ist nicht nur ein persönlicher Streit zwischen zwei Frauen, es ist primär ein Streit über die politische Ausrichtung der Partei: Orientieren wir uns an den Interessen der arbeitenden Bevölkerung, also an den Interessen der Menschen die ihre Arbeitskraft auf dem freien Arbeitsmarkt verkaufen müssen (Wagenknecht), oder orientieren wir uns an den ideologischen/emotionalen Bedürfnissen des gutsituierten gutgebildeten Mittelstands (Kipping)? Für die Linie von Frau Kipping sind doch eigentlich schon die Grünen da...
El-ahrairah
@Bodo Goldmann ...an den Bedürfnissen des gutsituierten gutgebildeten Mittelstandes zur sozialen Distinktion und an den ökonomischen Bedürfnissen der Arbeitgeber...
Rudolf Fissner
@Bodo Goldmann Interessant zu hören, was sie da andeuten. Nicht nur das Wagenknecht die eine Hälfte der Linkspartei in punkto Flüchtlinge auf die „nationale Schiene führt. Die andere Hälfte hat sogar jeglichen Kontakt zum Sozialen verloren. ;-)
El-ahrairah
@Rudolf Fissner nicht andeuten, zutreffend beschrieben
82289 (Profil gelöscht)
Gast
Richtig, nur haben Sie übersehen, dass
Frau Wagenknecht in der PDL schon lange weder Mehrheiten hat noch irgentetwas umsetzen kann. Sie ist im Grunde nur ein Feigenblatt.
Rosmarin
Ich bin ebenfalls der Meinung: Wer, wenn nicht Sahra Wagenknecht!?!
Trotzdem finde ich es zu holzschnittartig, wie Du die Interessen beschreibst: Denn es gibt auch viele im "gut gebildeten Mittelstand", die lohnabhängig arbeiten.
Ich bin davon überzeugt, dass auch viele im gut gebildeten "Mittelstand" es gut fänden, wenn es endlich in Deutschland wieder eine wirkungsvolle linke Opposition gäbe!
Natürlich mit der Sprecherin Sarah Wagenknecht! Mit wem denn sonst? Wenn denn die Linkspartei sie endlich ließe.
Justin Teim
@Bodo Goldmann Das sehe ich genau wie Sie - ein Neidfaktor seitens Kipping kommt aber m.M. nach schon dazu.
Stefan Mustermann
Frau Wagenknecht,
Sie werden mit Ihren Äußerungen immer mehr zu einer Gefahr für Ihre eigene Partei. Nicht nur, dass Sie die Linke in den Verdacht bringen, mit den Rechtsaußen in diesem Land gemeinsame Sache machen zu wollen – Stichwort „Querfront“.
Sie sind außerdem derzeit das größte Einzelhindernis für eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene. Und es ist nur mehr als verständlich, dass sich viele Sozialdemokraten und Grüne derzeit nicht vorstellen können, mit einer Partei zu koalieren, in der es Querschläger wie Sie gibt.
https://www.huffingtonpost.de/2016/07/26/liebe-sahra-wagenknecht-i_n_11193406.html
Nikolai Nikitin
@Stefan Mustermann Das sehe ich genau umgekehrt. Sahra Wagenknecht und Gregor Gysi sind die Linken, die der Partei ein wirkliches Profil geben.
Rudolf Fissner
@Nikolai Nikitin Die Talkshows mit denen werden aber langsam doch langweilig.
Nicky Arnstein
@Nikolai Nikitin Ja, es ist schade, dass die beiden nicht bei der SPD sind.
82289 (Profil gelöscht)
Gast
Ach ja, Sahra Wagenknecht sieht
aber die israelische Politik etwas kritischer als die Zionistenfreunde.
Ein wenig trollig.
97796 (Profil gelöscht)
Gast
@Stefan Mustermann Rot-Rot-Grün hat sicher mehr Hindernisse. Die grassierende Judenfeindlichkeit bei vielen Linken z.B.
82289 (Profil gelöscht)
Gast
Sie sollten Judenfeindlichkeit nicht mit
Zionistenfeindlichkeit verwechseln, ein beliebtes und bewusst eingesetztes Totschlagargument um die Kritik an der faschistoiden israelischen Politik im Keim zu ersticken.
LittleRedRooster
@Stefan Mustermann Ja,ja! Ich sah die Sahra neulich nächtens auf nem Besen durch die Lüfte reiten, 666 schwarze Katzen und heulende Heerschaaren possierlicher kleiner Teufelchen im Gefolge.
Rudolf Fissner
@LittleRedRooster ... LOL. Hat sie wieder einen auf Sammlungsbewegung gemacht?
Justin Teim
Ohne Frau Wagenknecht würde es keine Koaltion geben, da die Linken die 5% nicht errreichen würde.
Ohne Kipping und Bartsch dagegen würden die Linken bestimmt über 10% bekommen.
Rudolf Fissner
@Justin Teim Ohne Frau Wagenknecht gäbe es eine vereinte Linke.
Justin Teim
@Rudolf Fissner stimmt - schrieb ich ja eine unter 5%
Stefan Mustermann
Liebe Sahra Wagenknecht: Ihre Asylkritik stinkt zum Himmel.
Wechseln Sie endlich zur AfD!
Liebe Sahra Wagenknecht!
Sie haben es schon wieder getan.
Ohne Not haben Sie mit fremdenfeindlichen Stimmungen in diesem Land gespielt. Das ist widerlich. Und das alles war kein Zufall, kein Abrutschen auf der Maus, kein bewusstes Missverstehen. Sie sind Wiederholungstäterin.
Sie werfen Flüchtlinge mit Terroristen in einen Topf und erzeugen so den Eindruck, dass jeder Migrant ein potenzieller Attentäter ist. Sie stellen eine direkte Verbindung zwischen Angela Merkels „Wir schaffen das!“ und dem Anschlag in Ansbach her (was nicht nur moralisch, sondern auch sachlich falsch ist - der Täter war bereits ein Jahr vor Merkels „Willkommenskultur“ nach Deutschland gekommen).
Und was besonders unverantwortlich für eine Politikerin ist, die sich stets auf die Fahnen schreibt, die „kleinen Leute“ da sein zu wollen: Sie stacheln ganze Bevölkerungsschichten gegen die „Fremden“ auf, in dem sie die Sorgen und Ängste vor Gewalt ausnutzen.
Das ist nicht nur niederträchtig, sondern auch über alle Maße verantwortungslos.
Was hat das alles noch mit linker Politik zu tun? Mit einem egalitären Weltbild? Mit internationaler Solidarität? Mit „Refugees Welcome“?
Ihre Äußerungen haben nichts mehr mit linker Politik zu tun.
Schon seit den frühen Tagen von Pegida zeigen Sie Verständnis für die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“.
Da war selbst AfD-Vize Alexander Gauland mächtig stolz auf Sie. Ohne Witz. „Es ist erfreulich, zu sehen, zu wie viel Realpolitik die Linken manchmal fähig sein können."
In einem „Welt“-Interview abermals Flüchtlinge gegen die sozial Schwächeren aus.
https://www.huffingtonpost.de/2016/07/26/liebe-sahra-wagenknecht-i_n_11193406.html
95823 (Profil gelöscht)
Gast
Sarah Wagenknecht ist mir um Längen sympathischer als der völlig weltfremde Rest der Linkspartei, die sich in ideologischen Grabenkämpfen verzetteln. Diese Leute sind es in Wahrheit die dafür sorgen das die Linkspartei auf Bundesebene als koalitionsunfähig wahrgenommen wird.
Ihre Äusserungen haben sehr wohl etwas mit linker Politik zu tun, mehr jedenfalls das das weltfremde ideologische Geschwafel ihrer Gegner in der Linkspartei, und ich wäre sehr begeistert wenn Sarah Wagenknecht daraus endlich die Konsequenzen zieht und eine neue Partei gründet.
Rudolf Fissner
Sie haben es zutreffen beschrieben. Der ganze „Rest der Linkspartei“ hat sich völlig von dieser einen Frau entfremdet!
Wie konnte das nur passieren? Ist es villeicht Geisterfahritis, was die Partei befallen hat?
76530 (Profil gelöscht)
Gast
Ich glaube, da verwechseln Sie etwas. Und zwar ganz gehörig: Flüchtlinge und "Sozial Schwächere" werden gegeneinander ausgespielt. Durch die praktizierte (Regierungs) Politik. Dass die Linke in der Regierung wäre, ist mir nicht bekannt.
Die Linke als Partei, mehr noch: Sahra Wagenknecht als Person kann nicht gegeneinander ausspielen. Dazu fehlt ihr die Macht. Und vor allem: die Absicht.
Rudolf Fissner
@76530 (Profil gelöscht) Die Konzepte und Äußerungen in der Linkspartei, speziell von Frau Wagenknecht können auch schon vorab beurteilt werden bevor sie in einer Regierung wären. Und da kommt Frau Wagenknecht und ihr Mann, „Fremdarbeiter“-Lafo doch verdächtig nahe an die aktuelle Regierung heran.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@Rudolf Fissner Na, dann viel Spass beim "Vorab- Beurteilen". Und wofür ist das gut? Um später sagen zu können: "Ich hab's ja immer schon gewußt?"
Rudolf Fissner
Ähm ... wenn da Hundekacke auf dem Weg liegt, dann sagen Sie es nicht ihrer Frau (oder sonst wem) ? Nur weil Sie eventuell das "große" Gefühl geniesen könnten es "gewusst zu haben" wenn man nicht auf Sie hört?
Ich würde mal denken, es das ist das Wesen einer politischen Diskussion den besten Weg zu finden.
Nur einsame Politwölfe schleichen immer ohne sich etwas sagen zu lassen umher. Damit hatte das Wagenknechtle ja auch schon Ärger, wenn man sich an den Aufstand innerhalb der Linksparteifraktion vor ein paar Wochen erinnert.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@Rudolf Fissner Ohne Abwertungen ("Das Wagenknechtle") geht es wohl nicht bei Ihnen. Das ist offenbar die Grundlage I h r e r Beiträge an politischen Debatten. Erstaunlich bei einem Menschen mit (behaupteter) Nähe zu Walldorfschulen. Erstaunlich.
Rudolf Fissner
Nun werden sie aber gruselig persönlich.
Raunen von "Nähe zu Walldorfschulen", Betreiben Sie ein Dossier für KommentatorInnen? Und sind Sie antischwäbisch eingestellt wegen ihrer Antipathie gegen das "le" hinter Wagenbachs ;-) Namen?
Passen se mal auf dass Sie nicht in diesem pseudolinken Kartoffelbrei versinken der die Parteivorsitzende Kipping, die eine wesentlich bessere Arbeit macht, blubbernd in einem neoliberalen grünen Sumpf in der Nähe von Waldorfschulen verortet. Hitzige (or worse) Unsouveränität tut keiner Partei gut.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
Freuen Sie sich doch über meine Aufmerksamkeit. Ihre Kommentare werden beachtet. Was wollen Sie mehr?
Ich leiste mir übrigens noch den Luxus eines funktionierenden Gedächtnisses. Und es war erst kürzlich, da schrieben Sie von Ihrer Affinität zu Walldorfschule (oder -kindergarten). Das war für meinen obigen Kommentar völlig ausreichend.
Ps. Das Verfassen von Dossiers überlasse ich gerne denen, die sich dazu berufen fühlen.
Rudolf Fissner
Es ging dort insbesondere um private Schulen, dass dort Schüler vom Staat weniger Unterstützung finden und dass auf Waldorfschulen keine Trennung in Elite-Gymnasialklassen und Hauptschulklassen gemacht wird.
Was hat das Thema hier verloren?
Ist die Linkspartei für Eliteschulen, Gymnasien, will die Linkspartei Privatschulen wie die Quinoa-Schule in Berlin-Wedding, deren Schüler zu über 80 Prozent aus armen Familien kommen, je Schüler weiterhin weniger unterstützen? http://www.taz.de/!5491326/
76530 (Profil gelöscht)
Gast
Sie haben Recht. Genau darum ging es damals.
Was das Thema hier verloren hat: in Walldorfschulen wird Friedfertigkeit verordnet. Die vermag ich in Ihren Äußerungen nicht zu entdecken.
LittleRedRooster
Wer die Probleme bei der Integration nicht wahrnimmt, der will sie nicht wahrnehmen, ignoriert sie absichtlich weil sie ins eigene naive 'Alle-Menschen-werden-Brüder'-Narrativ nicht passen. (Dabei weiß eigentlich aber jeder dass nirgendwo so nachhaltig und hasserfüllt gemein gestritten wird, wie unter Geschwistern).
Was nicht sein darf, das kann auch nicht sein. Und wer auf trotzdem bestehende Probleme hinweist, der gilt als Nestbeschmutzer und wird gemobbt, weil er auch auf die Schwachstellen der eigenen vereinfachenden Denkmuster aufmerksam macht: Gut/böse, Schwarz/Weiß, Freund/Feind - so macht man sich diese chaotische Welt übersichtlich und vermeintlich handhabbar. Alles was in diese Muster nicht paßt muß weg, weg, weg... - ist nicht zu ertragen. Deßhalb dieser Hass. (Ihr seid entsetzlich häßlich!)
Gegen diese Form von Ignoranz und intellektueller Hilflosigkeit ist kein ökologisch-abbaubares Kraut gewachsen. Der ideale Nährboden für jede Hexenjagd.
Stefan Mustermann
@76530 (Profil gelöscht) Eine direkte Beeinflussung der Regierungspolitik der Großkoalition auf der Bundesebene geschieht zudem im Bundesrat, wo die Linkspartei mehrfach vertreten ist.
Stefan Mustermann
@76530 (Profil gelöscht) Indem die Regierungspolitik (auf der Bundesebene) von der Opposition öffentlich reflektiert wird, findet durchaus oft eine starke Beeinflussung und somit indirekte Mitgestaltung der Politik in Deutschland statt. Auf der Landes- und Bezirksebene – dank der Gewaltenteilung – bildet die Partei auch direkt die entsprechende Regierung bzw. setzt eigene Regierungspolitik um.
Rolf B.
Die Positionen des sogen. Wagenknecht-Flügels sind linke Positionen und wären ohne die Kipping-Positionen gut für mindestens 15% Wählerstimmen. Der Kipping-Flügel wäre bei den Grünen gut aufgehoben und passt gut zum hippen Milieu einiger Großstädte. Reine Selbstvergötzungs ist keine linke Politik.
Dubiosos
Als Alternative, statt über "Mobbing" zu jammern, könnten sich Wagenknecht und Co. auch einfach mal an die gelten Parteitagsbeschlüsse halten und das Polemisieren gegen Asylsuchende unterlassen.
Wagenknechts Salon- und Nationalkommunismus brauche ich nicht.
Martin_25
Da haben Sie sich wohl nicht richtig informiert.
Frau Wagenknecht hat ganz klar und unpolemisch die bestehenden Probleme aufgeführt. Nicht die durch Flüchtlinge hervorgerufenen, sondern die durch Leugnung eines Mehrbedarfs an Ressourcen durch die Regierung hervorgerufenen.
Es ist ja sehr einfach vom Fernsehsessel aus die Moralische Keule zu schwingen, und die, die sich um die Lösung der Probleme im täglichen Leben einsetzen zu verunglimpfen, aber das hilft niemandem.
Es geht um die Vorhaltung von Reserven im Gegensatz zu möglichst 100% Ausnutzung von Ressourcen im Rahmen neoliberalistischer Wirtschaftstheorien. Das geht nicht mit einem Spardiktat einer schwazen Null oder einer Schuldenbremse.
Ronny Otto
@Dubiosos Deine Meinung ist falsch.Die Ideen um Wagenknecht sind einfach realistisch. Ohne die Ideen um Wagenknecht werde ich die Linke wahrscheinlich nicht mehr wählen und unterstützen. Ob es einen gefällt oder nicht.Euren Salonkommunismus braucht keiner. Die Welt ist einfach noch nicht soweit für offene Grenzen, eure Sicht ist einfach nur blauäugig und Träumerei.Damit kommt man keinen Schritt weiter. Da du das Mobbing, was rein gar nichts mit Blauäugig zu tun hat, scheinbar unterstützt hast du und viele andere die linke Idee nicht verstanden. Da gehört Mobbing nämlich rein gar nicht dazu. Dann doch lieber National Kommunismus, der erscheint mir dann viel besser als das was ihr, ohne Rücksicht auf Verluste, durchbringen wollt. Dann gute Nacht Linke...
Linksman
Wohlfeile Parteitagsbeschlüsse können immer nur eine unverbindliche Empfehlung sein.
Sahra weiß - im Grunde wie wir alle - dass "offene Grenzen" ein wunderbares Ideal darstellen, aber nicht wirklich zeitgemäß sind.
Sahra ist näher beim Volk.
Kipping ist Parteinomenklatur.
Mustardman
Mir scheint das mittlerweile zu einer Art Verschwörungstheorie zu werden...
Ich habe nichts von Wagenknecht gelesen oder gehört, was über "Arschlöcher sind auch dann Arschlöcher, wenn sie Ausländer sind" hinaus geht, während viele andere in der Linken lieber mit einer Art selbstgebasteltem Heiligenschein herumlaufen und sich in der politischen Opferrolle gemütlich einrichten...
LittleRedRooster
"Mir scheint das mittlerweile zu einer Art Verschwörungstheorie zu werden..."
Das scheint wohl nicht nur so. Und: Hier tobt ein hochneurotischer Zicken-Terror Seitens des Parteivorstands. Hier wird schon länger nicht mehr um Inhalte und Positionen gerungen, sondern um Deutungsmacht, wozu man sich auch nicht zu blöd ist völlig inhaltsleere Begriffe wie "Salonkommunismus" zwecks Diffamierung ins Feld zu führen.
Kipping hat ihre überdimensionierten Machtansprüche überreizt.
Ansgar Reb
Frau Kipping vertritt einen retro-alternativen Linksansatz. Retro in dem Sinne, dass sie Debatten kultiviert auf dem Stand der linksgrünen Debatte im Jahr 94/95 und damit eine arbeiterlinke Partei bzw. eine Partei der Sorge um die Unterprivilegierten reformiert. Kipping hat zig Crossoverprojekte gemacht, Wagenknecht wird das Kopieren ihres Ansatzes verübelt.
Frau Wagenknecht macht was ganz bemerkenswertes. Auf der einen Seite einen harten Realismus, der links am meisten schmerzt. Auf der anderen Seite furchtloses Spalten. Als Arbeiterpartei kann man ja auch nicht so tun als ob eine naive humanistische Refugee-Politik der offenen Grenzen alle Klassen gleichermaßen betrifft und belastet, und Maximalismus mit dem kategorischen Imperativ vereinbar ist.
Beide kann man gerade nicht gebrauchen, beide sind aber auch konsequent. Es braucht eine mittelnde Position, ehe man sich daran grundlos aufreibt. Es hilft jetzt nichts die Nähe von Kipping zu den Neolibs und die von Wagenknecht zu den Rechtspopus polemisch zu betonen.
Rudolf Fissner
Also ich finde es toll, das so die Hälfte der Linkspartei auf dem grünen Kurs ist. Vielleicht bekommt Katrin Göring-Eckardt ja so ne Art Sammlungsbewegung hin, so daß die bei den Grünen aufgenommen werden.
Der sozialdemokratische Wagenknecht-Lafontaine Rest kann ja dann wieder zur SPD rübermachen und zusammen mit der CDU und Heimat-Horsti an der Obergrenze schrauben.
agerwiese
"Die 25 Abgeordneten aus dem Kipping-Lager, darunter Lorenz Gösta Beutin, Christine Buchholz, Sabine Leidig, Niema Movassat und Tobias Pflüger, hatten in dem Schreiben Wagenknechts Positionierung gegen „Offene Grenzen“ kritisiert,,,"
Wollen die offene Grenzen und anständigen Sozialstaat? Da happert's wohl bei Kipping&Co mit Grundkenntnissen der Ökonomie und Soziologie. Sollen besser zu Grünen gehen - der Partei für realistische Weltrettungsideen.
Rudolf Fissner
@agerwiese Richtig erkannt:"realistische" ;-)
agerwiese
@Rudolf Fissner Die Grünen-Ironie kommt hervorragend ohne Anführungszeichen aus.
El-ahrairah
Rudeltaktik der neoliberalen U-Boote.
Rudolf Fissner
Sarah Norris Wagenknecht braucht niemanden der schlecht über sie redet, sie kann sich als Ei selber in die Pfanne hauen.
LittleRedRooster
@Rudolf Fissner Haben Sie tatsächllich niemand andern, an dem sie sich Ihr albernes Mütchen kühlen können, Fissner?
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@LittleRedRooster Was ist daran Mut?
Rudolf Fissner
Es ist doch albern, wenn politischer Gegenwind von Antifagruppen bis hin in die eigene Partei als Mobbing klassifiziert wird.
Und besonders lächerlich ist es, dass die Wagenknechtler da nun auch noch son Zickending draus machen.
Wenn es lezteres ist, dann ist die Linkspartei nicht mehr als ein High-School Trüppchen, wo sich die Kids hinter den Oberzicken versammeln und aufeinander eindreschen.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
Das kann man so sehen. Muss man aber nicht. (Rüdiger Hofmann)
Das hier Entscheidende: ich kann nicht der Adressat Ihrer Worte sein, da ich keine Aussage getroffen habe, die Anlass für Ihre Replik wäre.
Sorry, aber ich mag j e t z t nicht mitspielen.
Rudolf Fissner
@76530 (Profil gelöscht) Dann habe ich ihre m.E. abschätzige Bemerkung zum Thema Mut wohl falsch verstanden. Aber man muss ja auch nicht alles Verstehen. Möge der Sinn immer im Verborgenen bleiben.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@Rudolf Fissner Das Verborgene regt mitunter zum Nachdenken an, das Offensichtliche eher nicht.
Rudolf Fissner
@76530 (Profil gelöscht) Hei. Sie zocken ja schon wieder mit! ;-)
Frank Fischer
Für mich sind Kipping und Co U-Boote der Neoliberalen. Wagenknecht ist momentan die einzige Politikerin, die den Weg der SPD unter Brand geht. Alle anderen wollen - wenn überhaupt - nur maginale Veränderungen der Armuts/Kriegspolitik.
Wagenknecht ist für diese gefährlich, daher wird sie mit allen Mitteln bekämpft. Und schon alleine dieser Streit schadet enorm. Konsequenter Weise müsste man Kipping und Co rausschmeißen, aber das ist leider unmöglich.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
Was für ein Lösungsansatz soll denn das sein? Konflikte - wie der bei den Linken - sind dazu da, um gelöst zu werden. Im Dialog, nicht durch Rausschmisse oder Rücktritte.
Die Grünen früherer Tage hatten mal einen Konflikt zwischen zwei Flügeln, den Fundis und den Realos. (Die Älteren erinnern sich vielleicht noch.) Wenn ich mich nicht täusche, wurde dieser Konflikt ohne Rausschmisse gelöst. Mit K o m p r o m i s s e n.
Martin_25
Und wohin hat es die Grünen gebracht?
Von einer Friedensinitiative zu Kriegsbefürwortern, von Sozialinitiativen zu Hartz4 Unterstützern. Von gerechteren , Wirtschaftsformen zu Neoliberalisten, selbst die Umwelt ist nicht mehr so richtig im Fokus. Sie snd einfach beliebig und austauschbar mit CSU/FDP/...
Natürlich könnte sich die Linke dem anschliessen, nur dann braucht man die Linke nicht mehr genausowenig wie die Grünen.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@Martin_25 Wohin es die Grünen gebracht haben: das wäre ein anderes Thema. Wenn ich die Konnotation des Artikels von Martin Reeh richtig verstanden habe, geht es hier vordringlich um Fragen einer Diskussionskultur. Da sind (in Parteien oder Gruppen ebenso wie unter Einzelpersonen K o m p r o m i s s e notwendig, wenn man sich nicht gänzlich zerstreiten möchte. Und die können zuweilen ziemlich faul ausfallen.
Rudolf Fissner
Es wäre kein Pazifismus gewesen Milošević gewären zu lassen. https://de.wikipedia.org/wiki/Slobodan_Milošević#Anklage_vor_dem_Kriegsverbrechertribunal
Es wäre unsozial gewesen nichts gegegen die Millionen Arbeitslose zu machen Die Vorgängerpartei der Linkspartei hat zudem einen Totalschaden im Ossiland hinterlassen, wo die Kosten der Beseitigung ein Mehrfaches der Kosten ausmachen wie die für H4. Jeder H4 hätte damit mit einen mehrfachen BGE ausgestattet werden können. https://de.wikipedia.org/wiki/Kosten_der_deutschen_Einheit
Was bei den Linksparteilerern komisch aufstößt ist deren Agieren gegen Verbesserungen am H4 System wie man es vor kurzem noch bei den Vorschlägen der SPD zu Langzeitarbeitslose beobachten konnte. Ein richtiges Interesse an konkreten Verbesserungen scheint dort nicht vorhanden zu sein. Man träumt dort immer noch vom großen visionären Wurf, als wenn es 1989 nie gegeben hat.
jhwh
... ohne Rausschmisse vielleicht aber die Radikalökologen um Ditfurth genauso wie die Ökosozialisten Ebermann und Trampert sind Anfang der 90ger ausgetreten.
Ich denke, Kipping wäre einem urbanen grünen Milieu besser aufgehoben als bei den Linken.
Hans aus Jena
@jhwh Und anschließend sind die die drei in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwunden....
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@Hans aus Jena ... was aber nur eines aussagt: dass sie in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwunden sind. Über die inhaltliche Qualität ihrer Ansätze sagt das absolut nichts aus, nur über Nachhall und Resonanz.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
Danke für Ihren Hinweis auf die Gruppierungen um Ditfurth/ Zieran und Trampert/ Ebermann.
Nach den mehrjährigen, intensiven Diskussionen war damals der Punkt erreicht, an dem ein Miteinander nicht mehr möglich war. Und da ist es schon ein gravierender Unterschied, ob es zu einer eigenen Entscheidung kommt (Austritt) oder einer Sanktion (Rausschmiss).
Rudolf Fissner
@jhwh Denke ich auch. Viele Konzepte, soziale, ökologische, ökonomische, friedensschaffende werden bei den Grünen internationaler gedacht als bei den Linksparteilerern und der nationalen, kleindeutschen Ossiland Bezug.
El-ahrairah
@Rudolf Fissner Vor allem das der Anschlusskarriere nach dem Politik-Ausstieg