piwik no script img

Comeback der K-GruppenEin Heilsversprechen für junge Kader

In Berlin hat sich eine Revolutionäre Kommunistische Partei gegründet. Das Energielevel der rund 200 jungen Menschen beim Parteitag sackte schnell ab.

Sehen so „revolutionäre Kommunisten“ aus? Ein Delegierter auf der Gründungsversammlung der RKP hat das Wort ergriffen Foto: Revolutionäre Kommunistische Partei

Berlin taz | Am Stadtrand von Berlin, in einem eher Misstrauen erweckenden Hinterhof eines Spandauer Gewerbegebiets, zeigt ein verblasstes Schild den Weg zur „Nostalgie“. Dies ausgerechnet ist der Name des Saals, wo sich an diesem Samstagmorgen die Revolutionäre Kommunistische Partei (RKP) gründet.

In Grüppchen strömen die sehr jungen Kom­mu­nis­t:in­nen herbei, über 200 sind laut Parteiangaben erschienen. Im Schnitt dürften sie kaum älter als 20 Jahre sein. Einige haben sich Kufijas um ihren Kopf gebunden, andere tragen Hammer-und-Sichel-Jutebeutel.

Die Stimmung ist euphorisch. „Willkommen zu diesem historischen Moment, auf den ihr schon das ganze Jahr gewartet habt“, ruft eine Rednerin vom Podium unter Applaus. Doch dieses Energielevel sackt schnell ab.

Auf die Begrüßung folgt eine über zweistündige Rede eines Referenten, dem gefühlt einzigen Mann über 40 im Raum, über die weltpolitischen Perspektiven des Kommunismus. Nach jedem Satz der englischen Rede folgt eine Liveübersetzung – da können sich einige der Revolutionäre ein Gähnen nicht unterdrücken.

Die „verdiente Führung“ der „Arbeiterklasse“

Die RKP ist ein Phänomen. Die zahllosen Videos auf ihren Social-Media-Kanälen sind ein Ausflug in eine abstruse Parallelwelt. Ein junger Mann sagt da zum Beispiel in die Kamera, er sei in der RKP, „um der Arbeiterklasse ihre verdiente Führung zurückzugeben“. Lukas Kutschera, Sprecher der RKP, sagte der taz, man definiere sich in der Partei als „revolutionäre Kommunisten“ und „orthodoxe Marxisten“.

Ansonsten steht die RKP in der Tradition des Trotzkismus. Sie ist Teil der Revolutionary Communist International (RCI), einer internationalen trotzkistischen Vereinigung, die bis zum Juni dieses Jahres noch International Marxist Tendency (IMT) hieß.

Seit Jahren versucht die IMT recht erfolglos, die sozialdemokratischen Parteien insbesondere in Europa von innen revolutionär zu drehen. Doch seit Kurzem verfolgt sie eine neue Strategie: den Aufbau von revolutionärer Kaderparteien. Über 40 nationale Sektionen soll es weltweit geben, viele davon gründen sich derzeit als Partei neu.

Dabei ist die Revolutionäre Kommunistische Partei Teil eines größeren Trends. Autoritäre kommunistische Gruppen haben in den letzten Jahren in der radikalen Linken Berlins Aufwind erfahren. Auf dem 1. Mai, lange fest in der Hand der autonomen und antiautoritären Linken, prägen die roten Schlauchschals inzwischen das Demobild.

In der Palästina-Bewegung sind orthodox ausgerichtete antiimperialistische Gruppen ebenfalls zentraler Akteur. Auf vielen Demos werden inzwischen Zeitungen wie Der Kommunist, das Hausblatt der RKP, verteilt. Zuletzt hatte auch die stalinistische Kommunistische Organisation (KO) einen Parteigründungsprozess eingeleitet.

Was treibt junge Linksradikale in eine Partei, deren Theorie und Optik in der Weimarer Republik stecken geblieben scheint? Bei einer Zigarette vor dem Parteitag erzählt ein junger Kommunist, wie er sich von der antiautoritären Linken entfremdet hat. „Die waren mir zu chaotisch“, sagt er.

Die Rede sei immer vom Kampf gegen den Kapitalismus gewesen – aber es habe kein Konzept existiert, wie dieser auch wirklich zu überwinden ist. „Die RKP ist die einzige Partei, die wirklich die Revolution erkämpfen will“, sagt er. Zum ersten Mal in seinem Leben spüre er: „Sozialismus in unseren Lebzeiten ist möglich.“

Ausdruck autoritärer Zeiten

Tobias Helfst vom antiautoritär-kommunistischen “… ums Ganze!“-Bündnis warnt davor, die RKP als Skurrilität abzutun. „Wir als radikale Linke haben diese Entwicklung viel zu lange nicht ernst genug genommen“, sagt er. Helfst sieht in der RKP einen Ausdruck autoritärer Zeiten, die sich auch in der radikalen Linken niederschlagen.

Viele junge Linke, die zwischen Krieg, Krise und Unsicherheit aufwachsen, seien auf der Suche nach Halt. „Ich kann verstehen, dass man das findet in so einer Partei, die mit einer Art Heilsversprechen daherkommt und bei der man dann auch noch selbst die Avantgarde sein und den Führungsanspruch übernehmen kann“, sagt Helfst.

Und tatsächlich ist auch die Erzählung, die der Referent auf dem Parteitag kompliziert entfaltet, eigentlich eine einzige Selbstvergewisserung: Ja, manchmal wirkt es, als würde alles immer schlimmer – in Wirklichkeit sind hier aber Kräfte der Geschichte am Werk, die bereits die neue Revolution vorbereiten.

„Die organische Krise des Kapitalismus schlägt sich auf das Bewusstsein nieder, insbesondere in der Jugend, die nichts anderes kennt als dieses System im Niedergang“, sagt Parteisprecher Kutschera. Auch dass viele Jugendliche AfD wählen, sei eigentlich nur ein Symptom, dass die Leute „radikale Antworten außerhalb des Systems suchen“.

Wenn man es recht bedenkt, könnten die Zeiten für Kutschera deshalb eigentlich kaum besser sein. „Wenn wir jetzt die radikalisierte Jugend organisieren, haben wir eine Chance, was zu reißen“, sagt er.

Derzeit seien in der Partei etwa 300 Kom­mu­nis­t:in­nen aktiv. Doch in fünf Jahren, ist er sich sicher, werden es schon Tausende sein. „Stell dir mal vor, welche Wirkmacht wir da hätten“, sagt Kutschera. Und sieht dabei für einen Moment wie ein junger Mensch aus, der sich auf die Zukunft freut. Es ist ein selten gewordener Anblick.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

53 Kommentare

 / 
  • Als Idee für ein Hobby kann ich mir dieses Kommunismus-Projekt schon gut vorstellen. Vielleicht etwas aus der Zeit gefallen. Und wahrscheinlich ist es sinnvoller, wenn die Beteiligten ihre persönliche Zeit eher in etwas Anderes investieren würden: soziale Unterstützung der Arbeiterklasse etc. Aber jeder kann mit seiner Zeit machen, was er will.

    Grundsätzlich haben wir in Deutschland aber bereits ein gutes Wirtschafts- und politisches System: den Kapitalismus, als Verteilungs- Steuerungs- und Motivationssytem. Daneben haben wir eine starke weitere Steuerungskomponente: die Eingriffe des Staates für bestimmte Zwecke. Eine soziale, ökologische Marktwirtschaft ist Realität. Zusammen mit der Demokratie als politisches System: perfekt.

    Nicht perfekt hingegen ist die konkrete Ausgestaltung. Hier ist noch viel Handlungsbedarf vorhanden. Aber daran arbeiten unsere Politiker ja jeden Tag. Nichtdestotrotz ist die Grundausrichtung gut durchdacht und richtig.

  • Als "orthodoxe" Kommunisten wurden früher in den Verfassungsschutzberichten die DKP und ihre Jugend- und Studentenorganisationen bezeichnet. Und die Leute von der neugegründeten RKP nennen sich jetzt selber "orthodox", also "rechtgläubig". Realsatire.

  • Es gibt viele linke Gruppen. Sie sind alle mehr oder weniger antikapitalistisch. Der Kapitalismus zerstört die Natur und senkt den Lebensstandard aller, nicht nur finanziell, sondern auch gesundheitlich. Der Kapitalismus bringt die Schwächsten gegeneinander auf, damit sie sich nicht gegen dieses destruktive Wirtschaftssystem zusammenschließen. Die Bruchlinien, längs denen die Gesellschaft gespalten werden kann, sind auch in guten Zeiten da, wie bei einem zusammengesetzten Puzzle. Enter: Die Klimakrise. Der Kapitalismus ist in Lebensgefahr. Also kämpft er mit harten Bandagen und haut mit der Faust auf das schöne Puzzle. Schon ist nicht mehr die Wirtschaft schuld an Armut und Krankheit, sondern Männer, Geflüchtete, Alte, Arbeitslose, Gendernde. Denn die Spaltlinien waren schon da. Würden sich alle Linken auf ein paar Grundsätze einigen, hätten wir alle zusammen viel mehr Einfluss.

    Für Unterdrückte und Arme



    Für die Rettung der Natur



    Für Frieden

    • @Patricia Winter:

      "Der Kapitalismus zerstört die Natur und senkt den Lebensstandard aller, nicht nur finanziell, sondern auch gesundheitlich."



      Hilfreich wäre in dieser Debatte, wenn es Beispiele real existierenden Sozialismus gäbe, der es nicht genauso oder schlimmer gehandhabt hat. Hätten Sie da eins parat?

    • @Patricia Winter:

      Wer sich die Umweltbilanzen antikapitalistischer ("sozialistischer") Experimente oder die Umweltagenden sozialistischer Parteien anschaut, muss schon fragen, was die Umwelt mit dieser Systemdiskussion zu tun haben soll - die geht so oder so vor die Hunde. Denn auch der Sozialismus ist letztlich ein materialistisches, auf möglichst große Konsumfreiheit gerichtetes System - nur halt ein im vergleich zum Kapitalismus in der Lebenspraxis schlechter funktionierendes. Der "real existierende Sozialismus" hat schön vorgeführt, wie sich die von ihm verursachte Mangelwirtschaft in noch größerer Rücksichtlosigkeit gegenüber den Lebensgrundlagen aus dem Schlamassel zu helfen versucht. Wieso sollte das auf einmal anders laufen?

      etztlich ist das am wenigsten umweltfeindliche System das, das die größten wirtschaftlichen Reserven über das unbedingt Lebensnotwendige hinaus produziert, denn nur das ist Masse, mit der man zum Schutz der Umwelt manövrieren kann. Dass das sozial abgefedert gehört, lässt sich noch hören, aber zu glauben, der Wagen liefe runder, wenn man den Motor verkleinert, führt in die Irre.

      • @Normalo:

        Ich stimme ihnen zu



        Von mir noch ein paar Ergänzungen

        In Bezug auf die Umweltproblematik. Letzlich stammen beid beide Theorien aus einer Zeit wo unser(westliches) Verständnis von Ökosystemen noch sehr zu wünschen übrig ließ.

        Sprich die Lösungen müssen im 21. Jahrhundert gefunden werden (wie auch immer die dann aussehen) oder eben nicht und dabei wird Pragmatismus wohl eher zur Lösung führen als nette Utopien.

        Der realexistierende Sozialismus bzw. der autoritäre Ansatz hat hinlänglich bewiesen, dass er dieser Herausforderung nicht gewachsen ist. Wes Wegen es eigentlich an der Zeit wäre, diese Idee auch mal endgültig zu beerdigen.

        Was ich immer faszinierend finde ist, wie verblendet manche Menschen immer für ein Systemsturz(Revolution) plädieren und nichtmal die Möglichkeit in Betracht ziehen, was das konkret bedeuten würde , z.B was glauben diese Menschen was die bewaffneten Neonazigruppen machen werden und wohin die sogenannte Mitte dann tendieren würde oder wie die Staatsgewalt ohne Beißhemmung wohl agieren würde, stattdessen herrscht Revolutionsromantik.

      • @Normalo:

        l"etztlich ist das am wenigsten umweltfeindliche System das, das die größten wirtschaftlichen Reserven über das unbedingt Lebensnotwendige hinaus produziert"

        Guter Gedanke! Zumindest ist es die Basis. Oder einfach ausgedrückt: ohne Moos, nichts los. Ergänzt durch einen effizienten "Verteilmechanismus" für ökologische/soziale Bereiche. Der ist aber auch im großen Maßstab politisch bestimmt.

  • Man könnte darüber lachen, wäre da nicht die krasse Aggressivität, mit der die "roten Gruppen" gegen alle anderen Linken vorgehen, die nicht stramm auf der antiimperialistisch-antizionistischen Linie sind. Und die Charaktere des Fußvolks erinnern oft stark an Möchtegern-Politkommissare bzw. GULAG-Wächter. Gruselig, wenn man dieses Fußvolk bei der LLL-Demo in Vierer-Reihen stramm marschieren sieht, dazu skandierend "Die Straße frei der Roten Jugend!". Und es sind ganz schön viele.

    • @Kai Ayadi:

      „Und es sind ganz schön viele.“



      Tatsächlich? Muss wohl an der Hauptstadtblase liegen. In der Provinz hat man jedenfalls andere Sorgen, die wird mittlerweile von der AfD, den „Freien Sachsen“, der „Heimat“ dominiert und terrorisiert. Die Republik wird Schritt für Schritt braun eingefärbt.



      Aber interessiert ja nicht, denn der Feind steht hierzulande bekanntlich ja immer noch links (immer von der jeweils eigenen Gesinnung) - die neostalinistischen Polit-Sekten mögen noch so obskur und unbedeutend sein, an ihnen muss sich kräftig abgearbeitet werden.



      Sonst würde möglicherweise noch die absolute gesellschaftspolitische Irrelevanz der eigenen ideologischen Prämissen erkennbar werden?

      • @Abdurchdiemitte:

        Schön für Sie, dass Sie andere Erfahrungen als ich gemacht haben (meine stammen aus einer südwest-deutschen Provinz-Unistadt).



        Und wenn eine einstmals sehr starke Antifa-Bewegung zunehmend, nicht nur im Osten, von autoritären Personen dominiert wird, die eben den Hauptfeind in "anderen Linken" sehen, dann haben wir beim Kampf gegen den neuen Faschismus (?) ein Problem.

  • Also, dass die menschliche Kultur einen Sprung nach vorne machen muss, angesichts der schreienden Diskrepanz zwischen hautigen Möglichkeiten und fehlender Umsetzung, ist klar.

    Auch dass die etablierten bürgerlichen Parteien bis hin zur LINKE revolutionäre Flausen im besten Falle an den Rand drängen, wissen wir.

    Insofern sind die Versuche, immer wieder neue revolutionäre Parteien außerhalb des bürgerlichen Parteiwesens zu installieren (Jetzt aber auch wirklich mit Alleinstellungsmerkmal!) ist von daher nachvollziehbar.

    Die bürgerliche Gesellschaft ist in sich schon extrem abgeschottet gegen Neues, gegen real mögliche humane Innovationen.

    Es ist leicht, über solche Versuche zu schmunzeln. Die ernste Frage dahinter ist aber: Wie kann die Menschheit das Alte hinter sich lassen und aktuelle wissenschaftliche Potenziale in humaner Weise endlich verwirklichen? Darum geht es letzten Endes beim Kommunismus.

    • @Uns Uwe:

      "Darum geht es letzten Endes beim Kommunismus."

      Schön und gut - und sattsam bekannt. Nur ist eben - zu den Meisten zumindest - auch durchgedrungen, dass es beim Kommunismus vielleicth "darum geht", das Konzept aber nicht taugt, das ohne eine weltweite Gehinwäsche bislang ungeahnter Effektivität auch praktisch gebacken zu bekommen. Das Schmunzeln betrifft also eher die Unbelehrbarkeit solcher Retrosozialisten über die Mittel, nicht über den Zweck.

  • Toll dass die Jugend sich ganz unverkrampft neuer innovativer Konzepte bedient und pragmatisch die Herausforderungen der Zeit angeht - aber bitte: RKP? Elende Spalter! Die wahre Befreiung wird nur durch die KRP (Kommunistisch Revolutionäre Partei) gebracht. Hauptforderung: Abschaffung des kapitalistischen Systems bis Weihnachten und Kekse für Alle! Nieder mit den bourgeoisen Spaltern der RKP, für den Aufbau der Volksmacht im Sinne des ZK's der KRP und der Volksdeputierten des XXIII. Kongresses der 5. Internationale! Vorwärts immer, rückwärts nimmer!!

    • @Egil:

      Danke. Sie haben die Absurdität der Diskussion mit Ihrem ironisierenden Beitrag gut zum Ausdruck gebracht.



      Können wir uns jetzt wieder den tatsächlichen politischen Problemen widmen?

    • @Egil:

      Ich baue auf den lachenden dritten, angeblich werden beide, die RKP und die KRP, von den proletarisch revolutionären Kräften PRK unterwandert.



      Die werden auch auf dem, dogmatisch undogmatischen Internationalen Kongress, die erste „echte“ antinationale Internationale gründen. Die Kekse werden als Symbol der Imperialen Macht vom Nordpol kritisch gesehen, und u.a. auch der Ernährung (Skorbut) wegen, um die Auswahlmöglichkeit von Vollkorn-Apfelkuchen und Bratapfel ergänzt.



      Das dezentrale Zentralkomitee wird in der ersten Sitzung am Morgen des 24ten ziemlich sicher die sofortige unbedingte Selbstauflösung Verkünden, sich aber in einer 50 Prozent Empfehlung für das Wiedereinsetzen der Räte aussprechen.

    • @Egil:

      Der Schlitten des Weihnachtsmannes als neue Lokomotive der Revolution.



      Rotgefärbte Zimtsterne für alle..

  • "In Berlin hat sich eine Revolutionäre Kommunistische Partei gegründet."



    Der real existierende Kommunismus ist ein faszinierendes Märchen, das immer wieder Freunde findet. Faszinierend eigentlich.

    • @Encantado:

      Die real existierende kapitalistische Demokratie funktioniert anscheinend ebensowenig, also kein Grund, überheblich zu werden. In beiden Formen wäre es möglich, den Menschen zumindest das Gefühl zu geben, gehört zu werden.

      • @Christian Clauser:

        "Die real existierende kapitalistische Demokratie funktioniert anscheinend ebensowenig"

        Inwiefern genau funktioniert die nicht?

      • @Christian Clauser:

        "Die real existierende kapitalistische Demokratie funktioniert anscheinend ebensowenig..."



        Die Demokratie ist die schlechteste aller Staats



        formen, ausgenommen alle anderen – Winston Churchill



        Mehr ist dazu jetzt eigentlich nicht zu sagen.



        Wenn Sie den Unterschied nicht sehen, tun Sie mir leid.

        • @Encantado:

          Ach keine Angst, ich tu mir selbst schon genug leid :)

          Du siehst vielleicht den Schaden nicht, den der Kapitalismus an Mensch und Nichtmensch anrichtet. Der sogar dazu führt, dass wir unsere eigene Lebensgrundlage zerstören - schlimmer noch: die vieler Anderer.

          • @Christian Clauser:

            "Du siehst vielleicht den Schaden nicht, den der Kapitalismus an Mensch und Nichtmensch anrichtet."



            Ich sehe allenfalls Schäden, die der Mensch in so ziemlich jeder Wirtschafts- oder Gesellschaftsform anrichtet. Ihren Glauben, ohne Kapitalismus wäre das nicht so, halte ich für eine Utopie. Oder, je nachdem, ein Märchen.

      • @Christian Clauser:

        Die Menschen werden aktuell sehr wohl gehört. Sie können auch allen möglichen verschiedenen Politikrichtungen ihre Stimmen geben, trauen nur überwiegend den etablierten Parteien (trotz aller Unzufriedenheit mit dem Ist-Zustand) mehr zu - vor allem denen, die NICHT sozialistisch ticken. Allein das sollte schon zu denken geben, was die Chancen eines etwigen "revolutionären Systemwechsels" wären, nicht in dieselbe totalitäre Vollkatastrophe zu münden wie in der Vergangenheit.

        Das Gefühl, dass gerade vielen Akteuren künstlich vermittelt wird, ist eher im Gegenteil das der angeblichen Machtlosigkeit (weil ja sonst die gewählten Politiker auch die supi-einfachen Lösungen für sch...-komplexe Probleme parat hätten, die wir uns alle wünschen...) und dass "die da oben" eh machten, was sie wollten. Jetzt darauf die These aufzubauen, ein explizit antidemokratisches Polit-Vorhaben, sei ja dann auch gar nicht so ein gewaltiger Unterschied, ist die nächste Stufe dieses Märchens - so erzählt gerade an führender Position unter den Antidemokraten von der AfD.

        KANN man mit einstimmen. MUSS man aber nicht.

      • @Christian Clauser:

        Nur weil sich ein paar Hansel in anti-kapitalistischen Parteien organisieren ist dies ja kein Indiz dafür, dass die kapitalistische Demokratie als Ganzes nicht funktioniert. Offenbar fühlen sich die meisten Menschen immer noch gehört oder sind zufrieden genug, als dass sie gegen dieses System aufbegehren würden.

  • Man sieht jeden Tag noch größere Spinner in den Nachrichten, und die Leute wählen sie.

    • @Christian Clauser:

      Ganz allgemein ist der ideologische Background am linken Rand für viele, die nach "Lösungen jenseits der Demokratie" :-) suchen, zu komplex. Einfach das Gehirn abschalten, und nachplappern, was der Führer sagt ist einfacher und somit attraktiver.



      Ist so wie beim Gaming. Die einfachsten Dungeons sind immer die beliebtesten.

  • Wenn man noch Ereignisse und Verhaltensweisen für die persönliche Retrospektive braucht, weswegen man auch als naiv/blöde Angesehen werden kann, und welche später auf „peinliche“ Makel in der Biographie herauslaufen, kann man bei sowas Mitwirken.

  • Wenn die Jugend für die Herausforderungen im 21.Jahrhundert , in gescheiterten Ansätzen aus den letzten Jahrhundert sucht.

    Wohlbekomms

  • Okay, hier haben wir Radikale, die das System ganz offen bekämpfen wollen. Die gründen eine Partei.

    Verfassungsschutz? Faeser? Wie sieht's aus?

    • @Wonneproppen:

      Das dauert. Die AfD hat sich 2013 gegründet, und ist immer noch nicht verboten.

    • @Wonneproppen:

      Revolution meint an der dieser Stelle nicht Gewalt, so wie ich das sehe. Sollte es doch so sein, dann haben Sie auf jeden Fall Recht.



      Und auch wenn viele immer meinen, das sei so: im Grundgesetz steht nichts davon, dass Deutschland ausdrücklich kapitalistisch zu sein habe. Gegen Kapitalismus zu sein - oder wie der Club of Rome es nennt: Ego-nomics - ist keinesfalls antidemokratisch. Kapitalismus hingegen schon, wie die Studien zum Thema Ungleichheit vs Demokratie zeigen (hier findet sich einiges: www.clubofrome.org...er=reports-to-cor).

      Ich sehe Verfassungsprobleme bei ganz anderen Parteien. Die, bei denen Eigentum nicht mehr gesellschaftlich verpflichtet (Mietwucher, Erbschaften, Demokratiezerstörung durch extreme Ungleicheit) oder bei denen das Menschenrecht auf Asyl mit Füßen getreten wird. Und das sind nach letzter Zählung alle außer den Linken.

      • @Jalella:

        Dass im Grundgesetz nichts von einer Pflicht zum Kapitalismus steht, gehe ich ja noch mit. Wohl aber steht da - an zentraler Stelle - was von Freiheit und Demokratie. Und die würden weder in einem autoritären Kaderstaat noch in einer "Diktatur des Proletariats" zu verwirklichen sein, wie sich die RKP den postrevolutionären Zustand wohl vorstellt.

        Überhaupt benötigt der Sozialismus, um nicht allein zu bewirken, dass es Allen immer schlechter geht, ein viel zu hohes Maß an individuell gelebter Systemtreue in der Breite der Bevölkerung, als dass er real mit dem, einer FDGO innewohnenden, Pluralismus wirklich kompatibel wäre. Vielleicht findet mal Jemand die Quadratur des Kreises. Aber solange die propagierten Rezepte zur Vereinbarung von Sozialismus und Demokratie alle maßgeblich auf der Hypothese fußen, dass Alle endlich mal Gesellschaft und Gemeinschaft "richtig" denken und leben, bleiben sie Luftschlösser.

        Und sorry, wenn man sich im Kapitalismus in seinen demokratischen Entscheidungsmöglichkeiten durch "das System" eingeschränkt fühlt, ist das immer noch tausendmal demokratischer, als wenn ein System von vornherein keine echte Mitsprache vorsieht.

        • @Normalo:

          Echte Mitsprache ist in vielen Staatsformen denkbar. Dass das "unvorhergesehen" meistens nicht funktioniert, sollte einen nicht dazu verleiten, ein System zu verteidigen, in dem Geld = politische Macht ist und wiederum "unvorhergesehen" dazu benutzt wird, Menschen und andere Lebewesen auszubeuten. Wenn Du etwas gegen Diktatur hättest, hättest Du nicht nur was gegen eine des Proletariats, sondern auch des Kapitals. Das ist selektiv, also tu nicht so, als hättest Du dabei das Wohl aller im Kopf.

          Es wäre natürlich alles nicht so schlimm, wenn die Reichen genug "Systemtreue" hätte, einen Sozialstaat aufrechtzuerhalten.

          • @Christian Clauser:

            Das Kapital bestimmt nicht, wie Sie an der Wahlurne abstimmen. Und wer meint, dass es insgeheim bestimme, wer auf dem Wahlzettel steht, sollte sich den vielleicht mal etwas vollständiger durchlesen. Die allermeisten "Demokratie funktioniert nicht"-Meiner in unserem System haben in Wahrheit eher ein Problem damit, dass die Meinung der anderen Wähler ihnen nicht passt.

            "Es wäre natürlich alles nicht so schlimm, wenn die Reichen genug "Systemtreue" hätte, einen Sozialstaat aufrechtzuerhalten."

            Das ist ja das Schöne an einer Demokratie: Wenn die Reichen an der Stelle "zu kapitalistisch" werden, kann man Parteien wählen, die ihnen da die eine oder andere Schelle anlegen. Und jetzt versuchen Sie mal, sich zu erklären, warum sie das nur sehr in Maßen tun - aber bitte OHNE ein völlig überhebliches Missverhältnis Ihrer eigenen Fähigkeit, "die Dinge zu durchschauen", zu der der weit überwiegenden Mehrheit Ihrer Mitmenschen zu unterstellen!

            "Systemtreue" war an der Stelle natürlich auch anders gemeint: Der Kapitalismus verträgt prima, wenn ein Teil der Bevölkerung sozialistisch denkt und handelt. Praktizierende Kapitalisten im Sozialismus dagegen: Krebsgeschwür; Therapie: Polizeistaat.

            • @Normalo:

              Also mal abgesehen davon, dass Du mir die Argumentation mit der Dummheit der Leute verbieten willst, was schonmal 50% der Erklärung ist ...

              Die eine Frage ist, welche Werte jemand hat. Wenn einem der eigene Arbeitsplatz wichtiger ist als die Menschenrechte, kann man natürlich sagen "Demokratie funktioniert halt".

              Die zweite Frage ist, welche Rahmenbedingungen herrschen, die Menschen zu solchen Positionen bringen. Denn jeder, inklusive mir, ist grundsätzlich fähig dazu, asozial zu sein, wenn er genug Angst hat. Wer macht den Leuten in einer der reichsten Gesellschaften der Welt also ständig dermaßen Angst, dass "Wirtschaftskompetenz" und "illegale Migration bekämpfen" die obersten Plätze der Erwartungen an die Parteien belegen?

              Und lol@Polizeistaat. Ein paar Leute fangen hier gerade mal an, "sozialistisch" zu denken und nutzen völlig normale Methoden der Demonstration - Blockade - um darauf aufmerksam zu machen, dass unsere Lebensweise unsere Lebensgrundlage zerstört. Und plötzlich werden für sie ganz neue Delikte und Repressionen geschaffen, mit fadenscheinigen Krankenwagen-Ausreden. Wenn Du das für angemessen hältst, überprüf mal Deine Werte oder Deine Ängste.

              • @Christian Clauser:

                1) Ich bin kein autoritärer Hund, also "verbiete" ich auch keine Argumentation. Meine Bitte war eher ein Hinweis, dass wenn man meint, die anderen Menschen seien (fast) alle so viel dümmer als man selbst, das in aller Regel kein Resultat von DEREN Dummheit ist.



                2) Werte sind in der Tat individuell. "Gerechtigkeit" ist individuell. Regeln hingegen sind - im besten Fall konsensbasierte - überindividuelle Konstrukte (und die Regeln gegen Nötigung sind, alles Andere als neu, aber das nur nebenbei). Man kann Regeln befolgen, auch wenn man sie - oder die Sanktion für ihre Nichtbefolgung - für ungerecht hält. Was man NICHT kann ist, die individuellen Werte und das Gerechtigkeitsempfinden der einzelnen Menschen zu regeln. Das ist, was Totalitarismus versucht (und die Versuchung, auf ihn zu verfallen, ist groß, wenn man einmal auf den Geschmack kollektivistischer Gesellschaftsmodelle gekommen ist) - und womit er jedes Mal scheitert. Langversion des Churchill-Zitats von @Encantado oben: Demokratie "funktioniert" nicht in irgendeinem Sinn von höherem "Richtig" und "Falsch". Sie bildet nur diese "unideale" Realität von allen bisher entwickelten Regierungsformen am besten im Staatswesen ab.

            • @Normalo:

              Das Kapital bestimmt nicht, hat aber jede Menge Möglichkeiten, Wahlen zu beeinflussen, und nutzt diese auch. Siehe u.a. Döpfners ikonisches "Please Stärke die FDP"

              • @Systemknecht:

                Und wer ist Döpfner, dass ich meine Wahlentscheidung nach ihm richte?? Der hat genau über eine Stimme zu BEstimmen, und das ist seine eigene. Wer ihm sonst folgt, tut das, weil er es WILL.

                Man kann natürlich immer die Demokratie gedanklich ad absurdum führen, indem man seine Mitmenschen (namentlich die, die beim Namen Döpfner nicht sofort in Schimpftiraden ausbrechen) nach Bedarf für beliebig manipulierbar oder zu dumm erklärt, die "richtige" Entscheidung zu fällen. Aber wenn dem so wäre, hätten wir keine Probleme mit Osteuropa, weil da überall erfolgreich bekehrte, gute Sozialisten im Frieden mit sich und der Welt leben würden.

                Nur ist das eben Quatsch: Menschen denken durchaus IMMER selbst - manche weiter, manche anders. Aber selbst wer ohne groß zu reflektieren tut, was in der Zeitung mit den großen Buchstaben steht, hat seine ganz persönlichen Gründe dafür. Und nach denen handeln zu dürfen, ist Teil dessen, was man unter "Würde des Menschen" versteht.

                Wer das nicht gelten lassen will, dem ist auch mit einer absolut perfekten Demokratie ohne Döpfners und Höckes und Fox News nicht zu helfen. Der hat einfach ein Problem mit anderen Meinungen.

                • @Normalo:

                  Ich weiß, dass die Frage sarkastisch gemeint war, aber Döpfner hat mittels des Springer-Konzerns einen extrem großen Einfluss auf signifikante Teile der Wähler und den Rest der (konservativen) Presselandschaft. So zu tun, als sei das nicht so, beleidigt deine Intelligenz, ebenso, wie die beleidigte Opferwurst zu spielen.

      • @Jalella:

        Im GG seht nicht explizit, dass Deutschland kapitalistisch zu sein hat. Allerdings garantiert es in seinem Artikel 14 das Privateigentum einschließlich des unternehmensbestimmten Eigentums und seiner ökonomischen Nutzbarkeit. Dies sind schon sehr kapitalistische Ansätze und widersprechen in jeder Hinsicht dem sozialistischem Gesellschaftsmodell.

        • @Tom Tailor:

          Von Unternehmertum steht da nichts. Vielmehr steht gleich im zweiten Satz: "Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt". Und im zweiten Absatz: "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgmeinheit dienen". Und Absatz drei regelt Enteignungen.



          Artikel 15 redet von Vergesellschaftlichung von Grund und Boden, Naturschätzen und Produktionsmitteln.

        • @Tom Tailor:

          a, dann kucken Sie sich mal besser Art. 15 an...

          Art.14 garantiert nur das höchst persönliche Eigentum (das gab es auch in der DDR) aber Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können in Gemeineigentum oder andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.

          Also kein privates Haus, kein Bauernhof und keine Fabrik oder Werkstatt theoretisch. Dienstleistungen privat ginge wohl noch.

          Desweiteren könnte Art. 14 auch einfach gestrichen werden; die Verfassung ändern zu wollen oder eine neue über Art.146 zu erlassen ist nicht verfassungswidrig solange nicht die freie Wahl und freier Wahlkampf/ Information darüber abgeschafft werden soll.



          Das hat das BVerfG in seiner allg. Beurteilung im NPD Verfahren festgestellt. Es gilt nur Art. 21, nicht die Ewigkeitsklausel (Art.1 u. Art. 20), da auch Zentralstaaten und parlarlamentat. Monarchien, sowie Nicht-Sozialstaaten demokratisch sein können. (In Bezug auf Art.1 wohl schon; aber das wurde nicht näher ausgeführt an der Stelle.)

          • @Ruhrpott-ler:

            Bei Art. 15 hängt immer eine Entschädigungspflicht dran, wobei dann wieder die Entschädigung vom Eigentumsschutz erfasst wäre. Die Reichen blieben also reich, und der enteignende Staat wäre bettelarm.

          • @Ruhrpott-ler:

            Klar, mit entsprechenden politischen Mehrheiten können diverse Artikel im GG geändert oder abgeschafft werden, solange sie nicht der Ewigkeitsklausel unterliegen.

            Aber gerade daran hapert es allzu häufig im linken (demokratischen) Spektrum, so dass die Wahl der Mittel eben nicht mehr demokratisch, sondern revolutionär gewählt werden (incl. der Abschaffung ebendieser politischen Teilhabe, mit politischen Mehrheiten den Sozialismus auch wieder abwählen zu können).

            Selbstverständlich sind Enteigungen auch im gegenwärtigen politischen System möglich, aber halt nicht entschädigungslos (so wie es damals in der DDR durchgeführt wurde). Und ob der Bund genügend Geldmittel aufbringen möchte, große DAX-Unternehmen ins Gemeinwohl überzuführen, ist auch mehr als fraglich.

    • @Wonneproppen:

      Die Kinder (auch die großen) sollen schon ein wenig spielen dürfen. Das BVerfG hat auf den zweiten NPD-Verbotsantrag hin klargestellt, dass es wegen unbedeutender Klein-Ansammlungen von Spinnern selbst dann nicht belästigt werden will, wenn diese Spinner an sich alles andere als harmlos sind. Also wird die RKP wahrscheinlich vorerst eine Fußnote im Extremismusbericht bleiben - WENN sie dafür lange genug durchhält und sich nicht vorher schon in ihre Einzelvetreter der einzig richtigen Parteilinie zerlegt...

  • Ein weiteres Zeichen dafür, dass wir üblen Zeiten entgegen gehen. Vielleicht ist der Mensch einfach zu dumm und er kommt nicht damit klar, wenn es ihm zu lange zu geht wie es in unseren Breitengraden der Fall war. So wie die AfD und die ganzen noch schlimmeren Rechten Auswüchse mit Rezepten von gestern das Heil versprechen, so tut es nun auch eine radikalisierte Linke. Mein Gott, was ist nur falsch mit so vielen Leuten?

    • @Fran Zose:

      Es geht und nicht zu gut. Wir stecken bloß in einem Wirtschaftssystem aus unnützer Überproduktion und Überkonsum sowie oft nutzlosen Jobs fest. Wir werden mit den Grundbedürfnissen Nahrung, Kleidung Unterkunft erpresst und können daher oft genug nicht konsequent genug gegensteuern.



      Ist auch viel Arbeit, für die Viele keine Kraft haben.



      Nun fliegen uns die Folgen dieses Systems um die Ohren.



      Autoritäre Ansätze liefern da vermeintliche Sicherheit und Orientierung. Bequem ist auch, die Schuld bei Anderen zu suchen. Da sieht man dann die altbekannten Muster.

      • @aujau:

        Es geht uns nicht zu gut. Es gibt aber Leute, die können ihre Schreibfehler von anderen korrigieren lassen. Ich muss das selber tun. Und dass ich das selber tun muss, ist noch nicht einmal das Problem.

    • @Fran Zose:

      Es darf einfach nie vergessen werden, wie attraktiv autoritäre Ideologien für viele Menschen sind.

      Es würde mich auch nicht verwundern, wenn wir ein Teil der Teilnehmer von diesen Parteitag in ein paar Jahren bei irgendwelchen rechten Gruppen finden. MakssDamage als Inspiration für den Lebensweg der Jugend.

      • @Rabenbote:

        Parteisprecher Kutschera spekuliert evtl. doch noch aufs umgekehrte Phänomen, und macht quasi auch ein Angebot:



        „Auch dass viele Jugendliche AfD wählen, sei eigentlich nur ein Symptom, dass die Leute „radikale Antworten außerhalb des Systems suchen“



        Aber das intellektuelle Niveau könnte sicher gut einige gruselige Entwicklungen nehmen bzw. dürfte diese zulassen.

        Die Aussage Tobias Helfst im Artikel, welcher in der RKP einen Ausdruck autoritärer Zeiten sieht, die sich auch in der radikalen Linken niederschlagen, würde ich hier Teilen.

  • Eine "revolutionäre" kommunistische Partei wird sicher schneller verboten als die AfD.

    • @drusus:

      Dazu müsste sie erst einmal aus der völligen Unbedeutsamkeit rauskommen. Das BVerfG verbietet nur Parteien, die auch eine realistische Chance haben, ihre verfassungsfeindlichen Ideen in staatliches Handeln umzusetzen. Prognose: Bis die RKP so weit ist, schlottern die heutigen AfD-Hetzer schon in der übergefrorenen Hölle. ;-)

  • Ich gebe Trotzkis zwei Wochen bis zur ersten Spaltung und zwei bisher bis zur zweiten. In zwei Jahren wird es eine große geben und das Problem, dass Führungskader schlecht mit Macht umgehen und sexistisch sind. Gegenwind wird ausgegrenzt werden