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    • 11. 2. 2021

      Waffenexporte von Heckler & Koch

      Blutige Geschäfte

      Heckler & Koch lieferte illegal Waffen nach Mexiko, zwei Angestellte wurden verurteilt. Am Donnerstag geht der Fall vor den Bundesgerichtshof.  Wolf-Dieter Vogel

      Waffenatrape und mit Kunstblut versehene Kleidung liegen am rande einer Protestaktion auf der Straße
      • 5. 1. 2021

        Verwaltungsgericht zu Rüstungsexporten

        Keine Knarren für Südkorea

        Das Verwaltungsgericht Berlin bestätigt das Kleinwaffenexportverbot. Geklagt hatte die Rüstungsfirma Heckler & Koch, die Südkorea beliefern wollte.  Christian Rath

        Maschinenpistole des Herstellers Heckler & Koch
        • 10. 12. 2020

          Rüstungsexporte bleiben verboten

          Keine Waffen für Saudi-Arabien

          Das Verbot der Bundesregierung von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien bleibt bis Ende 2021 bestehen. Grund sei die Beteiligung am Jemen-Krieg.  

          Protestschilder gegen Waffenhandel
          • 12. 10. 2020

            Ausfuhrerlaubnisse sinken um ein Drittel

            Weniger Waffenexporte genehmigt

            Bisher hat die GroKo in diesem Jahr Rüstungsexporte in Höhe von circa 4 Milliarden Euro erlaubt. Etwa die Hälfte geht an Staaten außerhalb von EU und Nato.  

            Ein U-Boot in einer Werft im Trockendock.
            • 9. 10. 2020

              Bremer FDP sorgt sich um Waffenbauer

              Ein Herz für Rüstung

              Die FDP macht sich Sorgen um die Zukunft von Bremens „Verteidigungsindustrie“ und beklagt mangelnde Rechtssicherheit bei Rüstungsexporten.  Simone Schnase

              Ein Maschinengewehr im Vordergrund, ein Soldat im Hintergrund
              • 8. 10. 2020

                Verbot von Rüstungsexporten

                Keine Waffen mehr aufs Schiff

                Am Freitag startet eine Volksinitiative gegen Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen. Sie ist zuversichtlich, dass das per Landesrecht möglich ist.  Gernot Knödler

                Ein graues Kriegsschiff hängt an einem Schiffskran
                • 19. 7. 2020

                  Greenpeace kritisiert Rüstungsexporte

                  Jahrzehntelange Verstöße

                  Deutschland übergeht seit 30 Jahren die selbstgesetzten Exportrichtlinien für Rüstungsgüter. Das zeigt eine Studie im Auftrag von Greenpeace.  

                  ein aufs Gehwegpflaster gemalter Panzer mit der Aufschrift "Legt den Leo an die Kette"
                  • 8. 7. 2020

                    Deutsche Militärtrucks in Aserbaidschan

                    Eindeutig ein Mercedes

                    Trotz Waffenembargo gelangten Daimler-Trucks mit israelischen Geschützen nach Aserbaidschan. Deutschland zeigt wenig Aufklärungswillen.  Tobias Schulze

                    Mercedes-Stern auf dem Kühlergrill eines Militärfahrzeugs
                    • 28. 6. 2020

                      Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei

                      Lieber Waffen als Ärger

                      Im vergangenen Jahr haben deutsche Unternehmen für 344 Millionen Euro Kriegswaffen in die Türkei exportiert – trotz aller Kritik an Präsident Erdoğan.  Tobias Schulze

                      Auf einem aus Pappe ausgeschnittenen Panzer steht: "„Legt den Leo an die Kette“"
                      • 19. 5. 2020

                        Kritik an der Rüstungsindustrie

                        Offline-Proteste gegen Rheinmetall

                        Anlässlich der Hauptversammlung von Rheinmetall gibt es Proteste. Aktivist*innen fordern, Dividenden des Konzerns ins Gesundheitssystem umzuleiten.  

                        Mann auf Pappe
                        • 14. 5. 2020

                          Ausfuhr von deutschen Rüstungsgütern

                          Kleinwaffenexporte gestiegen

                          Seit 2019 gelten strengere Regeln für die Ausfuhr von Gewehren und Pistolen. Trotzdem wurden mehr Kleinwaffen als in den Vorjahren exportiert.  

                          Fertigung einer Pistole
                          • 17. 4. 2020

                            Rüstungsgüter in Konfliktregion

                            Mit Zwischenstopp nach Baku

                            Gegen Aserbaidschan gilt seit 30 Jahren ein Waffenembargo der OSZE. Trotzdem besitzt die Armee Militär-Lkws von Mercedes.  Tobias Schulze

                            LKW mit Camouflage-Markierung und Mörser vor Hauswand
                            • 1. 4. 2020

                              Deutsche Rüstungsexporte

                              Waffen für Jemen-Kriegs-Allianz

                              Die Bundesregierung verurteilt den Krieg im Jemen. Trotzdem genehmigte sie Rüstungsexporte in Milliardenhöhe an Staaten, die dort kämpfen.  

                              Kämpfer der Houthi-Rebellen halten während einer Versammlung mit der weitere Kämpfer mobilisiert werden sollen, ihre Waffen in die Höhe
                              • 27. 11. 2019

                                Generaldebatte im Bundestag

                                Merkel will mehr ausrüsten

                                Man müsse Waffen an Staaten in Afrika liefern, fordert die Kanzlerin im Bundestag. Sie lobt die Nato und will eine sicherheitspolitisch aktivere EU.  Ulrich Schulte

                                Angela Merkel schuat nachdenklich
                                • 11. 10. 2019

                                  Türkische Offensive in Nordsyrien

                                  Kein Exportstopp für Rüstungsgüter

                                  Norwegen genehmigt bis auf Weiteres keine neuen Ausfuhren an die Türkei. Die Bundesregierung will sich dem Vorbild nicht anschließen.  Tobias Schulze

                                  Leopard-Panzer
                                  • 19. 9. 2019

                                    Aus Le Monde diplomatique

                                    Europäische Mittäterschaft

                                    Die saudische Koalition stützt ihren Feldzug gegen die Huthis im Jemen auf Rüstungsgüter aus EU-Ländern. NGOs ziehen dagegen vor Gericht.  Romain Mielcarek

                                    Menschen vor einem zerstörten Gebäude
                                    • 7. 9. 2019

                                      AktivistInnen blockieren Rheinmetall

                                      „Heute keine Waffen“

                                      In Unterlüß haben hunderte Menschen die Zufahrten eines Kriegswaffenwerks von Rheinmetall blockiert. Die Firma steht wegen Exporten in der Kritik.  Anett Selle

                                      Puma-Panzer auf Testgelände
                                      • 13. 8. 2019

                                        Historiker über Waffenexporte

                                        „Kriege werden verschärft“

                                        Der Rüstungskonzern Rheinmetall produziert Waffen in Unterlüß in der Südheide. Der Historiker Reinhard Rohde wirft dem Unternehmen Waffenexporte vor.  

                                        Zwei Panzer fahren über ein Testgelände in Unterlüß in Niedersachsen.
                                        • 16. 7. 2019

                                          Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei

                                          Waffen für 180 Millionen geliefert

                                          Dieses Jahr hat Deutschland bereits Kriegsgerät im Wert von 180 Millionen Euro in die Türkei exportiert. Dabei handelt es sich wahrscheinlich um Material für U-Boote.  

                                          Ein U-Boot fährt im Meer
                                          • 26. 6. 2019

                                            Neue Richtlinien für Rüstungsexporte

                                            Ein bisschen schwieriger

                                            Mit Verzögerung beschließt die Bundesregierung neue Export-Richtlinien für Waffen. Die Opposition kritisiert deren Unverbindlichkeit.  Tobias Schulze

                                            Jemand hält ein deutsches Sturmgewehr G36 in die Höhe
                                            • 19. 6. 2019

                                              Khashoggi-Abschlussbericht

                                              UN-Expertin fordert Ermittlungen

                                              Acht Monate nach der Tötung von Jamal Khashoggi legt eine UN-Berichterstatterin ihren Bericht vor: Jetzt müsse der Sicherheitsrat aktiv werden.  Jannis Hagmann

                                              Ein Plakat mit einem Bild von Khashoggi, davor eine Kerze.
                                              • 16. 6. 2019

                                                Rüstungsgüter für Jemenkrieg

                                                Das reine Gewissen

                                                Kommentar 

                                                von Silke Mertins 

                                                Statt infantiler Vereinfachung bräuchte es tatsächliche negative Folgen für Saudi-Arabien, um dessen erbarmungslosen Krieg in Jemen zu stoppen.  

                                                eine Zeichnung von Angela Merkel, darüber steht: „Thanks – No tanks to Saudi Arabia“
                                                • 16. 6. 2019

                                                  Genehmigung von Rüstungsexporten

                                                  Waffen für den Jemen-Krieg

                                                  Entgegen dem Koalitionsvertrag sind Rüstungslieferungen für mehr als eine Milliarde Euro an die Länder der Jemen-Kriegsallianz genehmigt worden.  Anna Lehmann

                                                  Drei Kinder spielen mit einem Motorradreifen auf einer von Schlamm überfluteten Straße.
                                                  • 23. 4. 2019

                                                    Zahl der Rüstungsexporte rückläufig

                                                    Deutsche Waffen, deutsches Geld

                                                    Deutsche Firmen exportierten zuletzt noch Panzer und Raketen im Wert von mehr als einer Milliarde Euro – die größten Abnehmer waren zwei Nato-Länder.  

                                                    Mehrere Menschen demonstrieren in Rostock für den Frieden bei einem Ostermarsch. Sie haben eine bunte Regenbogenfahne mit der Aufschrift "Pace" in der Hand.
                                                    • 31. 3. 2019

                                                      Deutsche Rüstungsexporte

                                                      Nicht gerade verantwortungsvoll

                                                      Kommentar 

                                                      von Tobias Schulze 

                                                      In der Debatte über Waffenlieferungen aus der EU knickt Deutschland ein. Das zeugt weniger vom europäischen Geist als von der Nähe zur Industrie.  

                                                      Macron und Merkel sitzen nebeneinander
                                                      • 29. 3. 2019

                                                        Rüstungsembargo gegen Saudi-Arabien

                                                        Regierung verlängert Exportstopp

                                                        Die Große Koalition hat beschlossen, bis September keine Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien zu liefern. Bei Gemeinschaftsprojekten gelten besondere Auflagen.  

                                                        Ein Boot für Saudi-Arabien wird auf ein Transportschiff verladen.
                                                        • 28. 3. 2019

                                                          Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien

                                                          Güter für die Jemen-Kriegsallianz

                                                          Die SPD wollte Rüstungsexporte an Länder, die im Jemen Krieg führen, eigentlich stoppen. Jetzt zeigt sich: Der Koalitionsvertrag ließ Hintertüren offen.  

                                                          Küstenschutzboote für Saudi-Arabien liegen auf dem Werftgelände der zur Lürssen-Werftengruppe gehörenden Peene-Werft in Wolgast
                                                          • 28. 2. 2019

                                                            Nach Urteil gegen Heckler & Koch

                                                            Prozess geht vor Bundesgerichtshof

                                                            Kürzlich waren zwei führende Mitarbeiter wegen illegaler Waffentransporte verurteilt worden. Sie legten nun Revision ein. Der Fall geht vor dem BGH weiter.  

                                                            Verschiedene Waffen von Heckler & Koch werden an einer Wand präsentiert.
                                                            • 26. 2. 2019

                                                              Verhandlung gegen Rüstungsmanager

                                                              Sig-Sauer-Prozess schon fast vorbei

                                                              Der Prozess wegen illegaler Waffenexporte begann am Dienstag mit einer Überraschung. Schon Mittwoch könnte er mit einer Verständigung enden.  Esther Geißlinger

                                                              Sieben DemonstrantInnen mit Banner. Aufschrift: "Grenzen öffnen für Menschen. Grenzen schließen für Waffen."
                                                              • 26. 2. 2019

                                                                Deutsche Waffen im Ausland

                                                                Zwei Augen zugedrückt

                                                                Die Bundesregierung kontrolliert nur in Ausnahmefällen, was mit deutschen Waffen im Ausland passiert. Dabei landen einige von ihnen im Jemen.  Tobias Schulze

                                                                Ein Mann an einem Stand mit Waffen
                                                                • 25. 2. 2019

                                                                  Prozessauftakt im Fall Sig Sauer

                                                                  Nächste Waffenschmiede vor Gericht

                                                                  Sig Sauer soll Pistolen über die USA nach Kolumbien geliefert haben – ohne Genehmigung. Jetzt beginnt der Prozess gegen fünf Mitarbeiter.  Knut Henkel

                                                                  Zwei Hände halten eine Pistole
                                                                  • 21. 2. 2019

                                                                    Urteil gegen Heckler & Koch

                                                                    Millionenstrafe für Waffenschmiede

                                                                    Erstmals wird eine deutsche Rüstungsfirma wegen illegaler Waffenexporte verurteilt. Kritiker bemängeln die unterbelichtete Rolle der Politik.  Benno Stieber

                                                                    Mehrere Polizisten halten ein Maschinengewehr hoch
                                                                    • 21. 2. 2019

                                                                      Europäische Richtlinien für Exporte

                                                                      Neue deutsche Rüstungsdebatte

                                                                      Frankreich fordert mehr Freiheit bei Rüstungsgeschäften. In einem Ge­heim­papier stimmt Deutschland zu. Dabei sieht der Koalitionsvertrag anderes vor.  Tobias Schulze

                                                                      Ein Leopard-Panzer der türkischen Armee fährt auf einer Straße
                                                                      • 21. 2. 2019

                                                                        Illegaler Waffendeal von Heckler & Koch

                                                                        Bewährungsstrafen für Ex-Mitarbeiter

                                                                        Wegen illegaler Lieferungen nach Mexiko muss Heckler & Koch 3,7 Millionen Euro zahlen. Zwei Ex-Mitarbeiter erhalten Bewährungsstrafen.  Benno Stieber

                                                                        mexikanische uniformierte soldaten bereiten sich für einen einsatz vor und halten ihre sturmgewehre hoch
                                                                        • 19. 2. 2019

                                                                          Streit über Regeln für Rüstungsexporte

                                                                          Grüne fordern EU-Aufsicht für Rüstung

                                                                          Deutschland und Frankreich wollen offenbar die Regeln für Rüstungsexporte aufweichen. Die Grünen sind dagegen – und präsentieren einen Gegenvorschlag.  

                                                                          Vier Beduinen mit Querflöten und Klarinetten vor einem Schützenpanzer
                                                                          • 15. 2. 2019

                                                                            Von der Leyen auf Sicherheitskonferenz

                                                                            Ein Versprechen und ein Seitenhieb

                                                                            Die Verteidigungsministerin eröffnet die Münchner Konferenz. Sie verspricht einen höheren Wehretat und kritisiert die USA durch die Blume.  Pascal Beucker

                                                                            Publikum, von der leyen spricht und mehrere Bildschirme
                                                                            • 6. 2. 2019

                                                                              Amnesty-Bericht zum Jemen-Krieg

                                                                              Emirate liefern Waffen an Milizen

                                                                              Auch Deutschland verkauft Waffen an die Vereinigten Arabischen Emirate. Die liefern sie an jemenitische Milizen. Und die töten.  Hanna Voß

                                                                              Ein Junge hält Teile einer Rakete in den Händen
                                                                              • 24. 1. 2019

                                                                                Illegale Waffenexporte nach Mexiko

                                                                                „Skandalös, schändlich, miserabel“

                                                                                Im Prozess um illegale Waffenlieferungen nach Mexiko fordert die Staatsanwaltschaft Haftstrafen für die Verantwortlichen von Heckler & Koch.  Benno Stieber

                                                                                Menschen halten Plakate mit den Gesichtern der verschwundenen Studenten hoch
                                                                                • 17. 1. 2019

                                                                                  Rüstungsexporte aus Deutschland

                                                                                  Weniger Waffen für die Welt

                                                                                  Deutschland hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Waffen verkauft. Das geht auch auf den Lieferstopp nach Saudi-Arabien zurück.  

                                                                                  Ein Boot wird von einem Kran in die Luft gehoben
                                                                                  • 28. 12. 2018

                                                                                    Entwicklung deutscher Rüstungsexporte

                                                                                    Waffen für Krisengebiete

                                                                                    Der Anteil deutscher Lieferungen an Staaten, die aktuell Krieg führen oder schwere Menschenrechtsverletzungen begehen, ist weiterhin hoch.  Andreas Zumach

                                                                                    Ein kleines Schiff hängt am Kran eines größeren Schiffes
                                                                                    • 28. 12. 2018

                                                                                      Rückgang der Rüstungsexporte

                                                                                      Waffen für 4,62 Milliarden Euro

                                                                                      Im dritten Jahr in Folge sind die deutschen Rüstungsexporte auch 2018 zurückgegangen. Allerdings ist Saudi-Arabien noch immer viertgrößter Kunde.  

                                                                                      ein Panzer im Gelände
                                                                                      • 20. 11. 2018

                                                                                        Rüstung Saudi-Arabien

                                                                                        Richtiger Schritt aus falschem Anlass

                                                                                        Kommentar 

                                                                                        von Otfried Nassauer 

                                                                                        Dass die Bundesregierung die Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien stoppt, ist richtig. Nur die Begründung dafür ist falsch.  

                                                                                        Verladung eimes Küstenschutzbooters für Saudi-Arabien
                                                                                        • 24. 10. 2018

                                                                                          SPD fordert Entschädigungen

                                                                                          Kashoggi stoppt Waffenexporte

                                                                                          Nach der Kashoggi-Affäre will Deutschland keine Waffen mehr nach Saudi-Arabien exportieren. Betroffene Regionen hoffen auf Entschädigungen.  Gareth Joswig

                                                                                          Ein Patrouillenboot wird von einem Kran verladen
                                                                                          • 23. 10. 2018

                                                                                            Waffen nach Saudi-Arabien

                                                                                            Exportstopp mit Verfallsdatum

                                                                                            Kommentar 

                                                                                            von Tobias Schulze 

                                                                                            Nach dem Khashoggi-Mord will die Große Koalition Waffenexporte nach Saudi-Arabien einstellen. Doch schon bald könnten sie weitergehen.  

                                                                                            Ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien wird im Hafen Mukran auf ein Transportschiff verladen
                                                                                            • 22. 10. 2018

                                                                                              FAQ zu Lieferungen nach Saudi-Arabien

                                                                                              Nur noch ein paar Waffen

                                                                                              Die Bundesregierung verkündet, Saudi-Arabien soll keine deutschen Waffen mehr bekommen. Einige könnten trotzdem noch durchgehen.  Tobias Schulze

                                                                                              Ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien wird im Hafen Mukran auf ein Transportschiff verladen
                                                                                              • 1. 10. 2018

                                                                                                Rüstungsexporte und Jemen-Krieg

                                                                                                Deutsch­land liefert Waffen-Nachschub

                                                                                                Die Große Koalition wollte keine Rüstungsexporte an die Kriegsparteien mehr genehmigen. Nun gehen Güter an Saudi-Arabien und weitere Staaten.  Tobias Schulze

                                                                                                Ein Mann trägt ein Kind aus Trümmern

                                                                                              Rüstungsexporte

                                                                                              • Abo

                                                                                                10 Wochen taz digital + am Wochenende gedruckt. Das Frauenstreik Soli-Abo mit Spende an die polnischen Aktivistinnen, die für ihre Rechte auf die Straße gehen.

                                                                                                Unterstützen
                                                                                              • taz
                                                                                                • Politik
                                                                                                  • Deutschland
                                                                                                  • Europa
                                                                                                  • Amerika
                                                                                                  • Afrika
                                                                                                  • Asien
                                                                                                  • Nahost
                                                                                                  • Netzpolitik
                                                                                                • Öko
                                                                                                  • Ökonomie
                                                                                                  • Ökologie
                                                                                                  • Arbeit
                                                                                                  • Konsum
                                                                                                  • Verkehr
                                                                                                  • Wissenschaft
                                                                                                  • Netzökonomie
                                                                                                • Gesellschaft
                                                                                                  • Alltag
                                                                                                  • Reportage und Recherche
                                                                                                  • Debatte
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                  • Medien
                                                                                                  • Bildung
                                                                                                  • Gesundheit
                                                                                                  • Reise
                                                                                                  • Podcasts
                                                                                                • Kultur
                                                                                                  • Musik
                                                                                                  • Film
                                                                                                  • Künste
                                                                                                  • Buch
                                                                                                  • Netzkultur
                                                                                                • Sport
                                                                                                  • Fußball
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                • Berlin
                                                                                                  • Nord
                                                                                                    • Hamburg
                                                                                                    • Bremen
                                                                                                    • Kultur
                                                                                                  • Wahrheit
                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
                                                                                                  • Abo
                                                                                                  • Genossenschaft
                                                                                                  • taz zahl ich
                                                                                                  • Info
                                                                                                  • Veranstaltungen
                                                                                                  • Shop
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                                                                                                  • Neue App
                                                                                                  • Bewegung
                                                                                                  • Kantine
                                                                                                  • Blogs & Hausblog
                                                                                                  • taz Talk
                                                                                                  • taz in der Kritik
                                                                                                  • taz am Wochenende
                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Panter Preis
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Archiv
                                                                                                  • taz lab 2021
                                                                                                  • Christian Specht
                                                                                                  • Hilfe
                                                                                                  • Hilfe
                                                                                                  • Impressum
                                                                                                  • Leichte Sprache
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