Migrationsdebatte: Massenhafte Einbürgerung hilft

Wegen antisemitischer Demos will die CDU Einbürgerung erschweren. Doch migrantischer Judenhass ist auch Ergebnis restriktiver Einwanderungspolitik.

Wirksames Werkzeug gegen Zersplitterung: Der schöne bordeauxrote Pass Foto: Ulrich Zillmann/imageBROKER/imago

Bevor ich pünktlich zur Volljährigkeit endlich meinen schönen bordeauxroten deutschen Pass in den Händen halten durfte, musste ich ein Versprechen abgeben: Mit einer Unterschrift sollte ich dem deutschen Staat – um dessen Bürger zu werden, ich ein langes und mühevolles bürokratisches Prozedere durchlaufen hatte – versichern, dass ich keine extremistischen oder terroristischen Absichten verfolge und mich zum Grundgesetz bekenne.

15 Jahre später erinnert mich CDU-Chef Friedrich Merz daran, wie absurd ich es fand, dass mir der Sachbearbeiter nach allem, was ich als in Deutschland geborene Person bereits geliefert hatte, noch diese Loyalitätserklärung vorlegte. Natürlich unterschrieb ich. Weil ich endlich diesen deutschen Pass haben wollte. Weil ich tatsächlich auch kein Terrorist war. Aber auch ein Terrorist hätte einfach unterschrieben, um den deutschen Pass zu bekommen, und dann seine terroristischen, verfassungsfeindlichen Ziele weiterverfolgt.

Merz hatte vergangene Woche angesichts antisemitischer Demonstrationen in Deutschland nach dem barbarischen Angriff der Hamas-Terroristen auf Israel am 7. Oktober gefordert, die Anerkennung Israels per Unterschrift zur Voraussetzung einer Einbürgerung zu machen. „Die zu schnelle Einbürgerung muss gestoppt werden“, sagte der Oppositionsführer außerdem.

Sein Generalsekretär ­Carsten Linnemann legte vor wenigen Tagen nach und forderte den Stopp der von der Ampelregierung beschlossenen Liberalisierung des Staatsbürgerschaftsrechts. Demnach sollen sich Personen bereits nach fünf Jahren legalen Aufenthalts für den deutschen Pass bewerben können statt wie bisher nach acht. Außerdem will die Regierung doppelte Staatsbürgerschaften erlauben.

„Die Geschehnisse der vergangenen Tage und Wochen haben gezeigt, dass weder die Staatsbürgerschaft noch der bloße Erwerb der deutschen Sprache zu einer entsprechenden Integration in unsere Wertegemeinschaft führen“, sagte Linnemann. Die „Expresseinbürgerung“ sende „völlig falsche Signale“.

Auch in einem 26-Punkte-Forderungskatalog der CDU zum Thema Migration heißt es ohne Belege, dass die Erleichterung der Einbürgerung ein Anreiz für illegale Mi­gra­tion darstelle und verhindert werden müsse. Einbürgerung müsse am Ende einer gelungenen Integration stehen, nicht am Anfang, sagen CDU-Politiker immer wieder.

Ungleichbehandlung und Zersplitterung

Dabei beweisen antisemitische Demonstrationen, das Feiern von Terror durch Menschen mit Migrationshintergrund und die Empathielosigkeit gegenüber Jüdinnen und Juden gerade das Gegenteil. Das res­trik­ti­ve deutsche Staatsbürgerschaftsrecht hat seine Wurzeln im bis zur Jahrtausendwende (!) einzig geltenden Ius sanguinis, dem Recht des Blutes. Demnach kann jemand nur Deutscher werden, wenn ein Elternteil die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Es hat offensichtlich nicht dazu geführt, einer politischen, sozialen und moralischen Zersplitterung der Gesellschaft entgegenzuwirken.

Vielmehr hat rechtliche Ungleichbehandlung begünstigt, dass sich viele Menschen weder mit dem deutschen Staat noch mit irgendeiner Art von Staatsräson identifizieren, geschweige denn sich als Teil einer deutschen Gesellschaft verstehen, deren Mitglieder sich auf einen demo­kratischen Grundkonsens einigen.

Statt Mi­gran­t:in­nen einzubürgern und sich somit einer unumgänglichen Auseinandersetzung über ein gutes Zusammenleben in einer Einwanderungsgesellschaft zu stellen, die neuen Deutschen dann auch wie jeden anderen Bürger zur Rechenschaft ziehen zu können, ohne sich dabei Vorwürfen der Ungleichbehandlung aussetzen zu müssen, propagierten deutsche Po­li­ti­ke­r:in­nen jahrzehntelang einen fehlgeleiteten Multikulturalismus: Sollen die Ausländer doch in ihren eigenen Vierteln ihr eigenes Ding machen, solange sie hier nur hart genug arbeiten und uns Deutsche in Ruhe lassen!

Die Mehrheit schafft die Minderheit erst

„Die Erfahrung, in einer Gesellschaft zu leben, die weniger engstirnig, dafür dynamischer und kosmopolitischer wird, sollte begrüßt und gefeiert werden“, schrieb der britische Publizist Kenan Malik vor zehn Jahren in seinem viel beachteten Essay „Das Unbehagen in den Kulturen“. „Als politischer Prozess bedeutet Multikulturalismus jedoch etwas anderes. Hier beschreibt der Begriff ein Bündel politischer Maßnahmen, um Vielfalt zu verwalten und zu institutionalisieren, indem Menschen in ethnische und kulturelle Schubladen gesteckt werden. Sodann werden ihre individuellen Rechte und Bedürfnisse anhand ebenjener Schubladen bestimmt und die Schubladen so zum Gestalten der öffentlichen Ordnung genutzt.“

Diese Politik, die Minderheitengruppen überhaupt erst geschaffen habe, habe einerseits zur Entfremdung vieler Mi­grant:in­nen von der Mehrheitsgesellschaft geführt und andererseits dazu, dass Mi­grant:in­nen als Sündenböcke herhalten müssen.

Zum Glück erinnere ich mich heute nicht nur an meine schriftliche Distanzierung vom Terrorismus, sondern auch an das schöne Gefühl, endlich mitmachen zu dürfen, als ich als Sohn türkischer ­Arbeitsmigrant:innen bei meiner ersten Bundestagswahl den Umschlag mit meiner Stimme in die Urne gesteckt habe.

Ich erinnere mich daran, wie sehr ich das Privileg einer deutschen Staatsbürgerschaft schätzte, als ich das erste Mal mit dem deutschen Pass gereist bin und nicht von Grenzbeamten aufgehalten wurde.

Ich erinnere mich an meine Erleichterung, nicht mehr von der Gunst der deutschen Ausländerbehörde oder des türkischen Konsulats abzuhängen.

Welches Demonstrationsverbot, welche Vizekanzleransprache, welcher Polizeieinsatz, welche schriftliche Loyalitätserklärung kann das alles übertreffen, wenn es darum geht, Akzeptanz für und Identifikation mit einem demokratischen Grundkonsens in einer vielfältigen Gesellschaft zu schaffen?

Einbürgerungen statt Sonntagsreden

Wer Antisemitismus bekämpfen und demokratische Werte stärken will, muss sich deshalb auch davon verabschieden, die rechtliche Ungleichbehandlung mit leeren folkloristischen Sonntagsreden zu verwalten und migrantische Menschen, die zum Teil seit Jahrzehnten in Deutschland leben und arbeiten, ewig hinzuhalten.

Wer jene hehren Ziele verfolgt, muss massenhaft einbürgern – und zwar sofort!

Wer dagegen den machtpolitischen Manövern der CDU folgt, verstärkt die Zersplitterung der postmigrantischen Gesellschaft in Deutschland, die trotz aller restriktiven Migrationspolitik postmigrantisch bleiben wird. Was wir gerade erleben, dürfte dann nur der Anfang eines leidvollen Auflösungsprozesses der Gesellschaft sein.

Comments

[Maxim]

Vielen Dank für Eure Beiträge, wir haben die Kommentarfunktion geschlossen.

[Arno Dittmer]

Die Eingebürgerten sollten viel mehr unterschreiben und bei Verstößen gegen die abgegebenen Garantien die Staatsbürgerschaft wieder aberkannt bekommen wegen Erschleichung der selbigen. So könnte man dieses Land effektiv schützen vor zugewanderter anhaltender Kriminalität, Terorrimus und Antisemitismus.

[Mee]

"Demnach kann jemand nur Deutscher werden, wenn ein Elternteil die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt."

Das ist definitiv so falsch. Richtig ist,dass wenn Vater oder Mutter Deutsch sind, du automatisch das Recht auf dt. Staatsbürgerschaft hast.

Deutsche Staatsbügerschaft erwerben geht auch so ( Antrag auf ...).

[Deutschfranzose]

Natürlich ändert sich im Kopf desjenigen, der einen Pass seines Einwanderungslandes bekommt, erstmal wenig.

Aber der Kopf eines Kindes, welches mit einer ausländischen oder einer inländischen Nationalität, geboren wird, das ist eine ganz andere Geschichte.

Es geht um die Integration der Kinder und für die muß man die Eltern einbürgern. Und ja, das macht einen gewaltigen Unterschied, den Rest muß die Schule machen.

[DocSnyder]

@Deutschfranzose Wenn die Eltern das Kind nicht nach dem unseren hier allgemein anerkannten freiheitlich, demokratischen und liberalen Werten erziehen, kann die Schule oft wenig ausrichten.

Als wenn die Schule dafür zuständig wäre die Kinder zu erziehen.

[Herma Huhn]

An alle, die den Kolumnisten für naiv halten: Er behauptet an keiner Stelle, dass man einem Islamisten nur einen deutschen Pass geben muss und alles wird gut.

Er weist nur (zurecht) darauf hin, dass ein junger Mensch, der eine ehrliche und ernstgmeinte Chance sieht, gleichwertiger Teil dieser Gesellschaft zu werden, es durchaus mit ehrlicher und ernstgemeinter Zustimmung zu "unseren" Werten vergelten kann.

Nicht muss! Doch auch das zählt doch zu unsren Werten. Man muss nicht all unsre Werte teilen, wenn man in diese Gesellschaft hineingeboren wurde. Man muss nur mit den Konsequenzen leben, wenn man es zu weit treibt.

Und gerade bei letzterem hapert es doch bei Menschen ohne deutschen Pass teilweise sehr. (Und bei Menschen mit geerbtem Pass leider immer mehr)

[Stephan Vogt]

Es ist doch alles viel einfacher. Abschaffung aller Religionen. Das würde viele Menschenleben retten.

[Abraham Abrahamovic]

Eine schwächere Argumentation die Einbürgerung zu erleichtern hab ich noch nicht gehört.

[JulianM]

Bravo! Toller Beitrag.

[MartinSemm]

Komisch, meine Frau (Chinesin) lebt seit 10 Jahren in Deutschland und wird in Kürze die dt. Staatsangehörigkeit beantragen. Antisemitisch hat sie sich aber noch nie geäußert. Wie kann das sein?

[Wolfgang Amadeus]

@MartinSemm Und selbst wenn es nur um ein paar Fälle geht, wo Antisemitismus durch frühere Einbürgerung verhindert wird - das allein ist es doch wert, oder?

[Wolfgang Amadeus]

@MartinSemm Hmm, weil sie eine Ausnahme darstellt vielleicht?

Hätte sie denn etwas dagegen gehabt, die Staatsangehörigkeit zehn Jahre eher zu erhalten?

[DocSnyder]

@MartinSemm Genauso wenig hört man antisemitische Parolen von hier lebenden Menschen spanischer, italienischer, griechischer oder vietnamesischer Abstammung.

[Šarru-kīnu]

@MartinSemm Es geht in allen deutschen Debatten nur um eine ganz bestimmte Gruppe. Migrant ist nur ein Euphemismus um das Problem nicht benennen zu müssen. Meine Frau und meine Tochter haben ebenfalls keines der angesprochenen Probleme trotz Leben mit Migrahu in einer AfD-Hochburg. Interessiert nur nicht weil es hier in allen Debatten ausschließlich um Muslime geht.

[Walterismus]

Also die Argumentation "Doch migrantischer Judenhass ist auch Ergebnis restriktiver Einwanderungspolitik." find ich irgendwie schräg.

Hat was von, die Deutschen haben mal die Juden gehasst in der Zeit von 1933-45. Vielleicht muss ich mich daran orientieren um eingebürgert zu werden.

Also bitte was macht dann ein Jude der noch nicht eingebürgert wird. Selbsthass?

Diese Argumentation von Einbürgerung und Antisemitismus passt nicht zusammen.

[Peace85]

Eine gewagte, eine steile These Herr Acar....

darauf muss man erst kommen.

Nur als Beispiel wo kann ich als konservativer und tief gläubiger Muslim/a (und dass in brauchbarem, gesicherten finanziellem Rahmen) gut und mit allen gefestigten Vorurteile, leben ?

Marseille, Paris bieten sich als erste Wahl an.Auch in Belgien geht es.

Berlin nur so lala...

Muslimischen ja, Arabisch ja....aber das entscheidende die Lingua Francaise, da sieht es mau aus.

[hierbamala]

Danke! Dass so viele, immer noch und schon wieder, den billigen, bloß rassistischen und populistischen Parolen von rechts(konservativ bis radikal) applaudieren, ost erschreckend genug.

Gegenrede dringend notwendig - und zwar gern so beiläufig argumentativ wie hier.

Wenn gar nicht erst zur Teilhabe zugelassen und eingeladen wird, braucht sich die Gesellschaft als Ganzes über desinteressierte und gegenläufige Teilgesellschaften gar nicht erst zu wundern.

Umgekehrt kann was Gutes draus wachsen, man muss es halt wollen. (Und die Merze, Aiwangers, Maaßens und Weidels könnten als kleine Parallelgesellschaft dann auch ausgehalten werden.)

[Usch Bert]

"Doch migrantischer Judenhass ist auch Ergebnis restriktiver Einwanderungspolitik."

Wer nicht einbürgert, schafft Antisemitismus. aha. geht's noch kruder?

Wie wärs mit, einfach grundsätzlich nicht antisemitisch sein?

[M. Dilsburg]

@Usch Bert 100% Zustimmung!

[John Pragmatik]

Warum kann man sich nicht ehrlich machen und sagen: Ich bin dafür und deswegen werde ich immer nach Argumenten dafür suchen. Egal wie sehr sie sich manche Argumente widersprechen.

Einerseits sagt man, Probleme entstehen dadurch, dass diese Menschen keinen Pass haben und sich deswegen nicht zugehörig fühlen.

Andererseits laufen genügend "Bio-Deutsche" und auch "Deutsche mit Migrationshintergrund" auf diesen ganzen Demos mit. Was ist da die Ausrede? I

Was mich an den Linken heutzutage stört: Migranten werden nicht erst genommen. Immer wenn Islamisten durch die Gegend laufen, heißt es, dass die sich unterdrückt fühlen und man versucht den Hass zu relativieren, Hass auf den Westen, Hass auf Frauen, Hass auf alles was sich nicht unterwrft. Als ob man Ideologen nur beim Wort nehmen sollte, wenn sie westlich genug sind. Nichteuropäer sind ja angeblich nicht mündig genug, um zu wissen was sie da tun.

Ich, Migrantenkind, sage: Hass der von außen ins Land kommt ist genauso gefährlich wie Hass der hier entsteht (AfD). Deswegen werde ich keine Partei mehr wählen, die mich nicht ernst nimmt und somit wahrscheinliche eine Kleinstpartei.

[DiMa]

Wenn migrantischer Judendhass nur unter Migranten ohne deutschen Pass auftreten würde, dann könnte man darüber nachdenken, ob eine Einbürgerung tatsächlich helfen könnte. Das scheint jedoch nicht der Fall zu sein.

[gyakusou]

Fragwürdig, ob durch eine Einbürgerung plötzlich alles besser wird.

Und ganz allgemein finde ich es problematisch, als erstes wieder Deutschland/der Mehrheitsgesellschaft die Schuld für überproportional hohen Antisemitismus unter muslimischen Migranten zu geben.

Da muss vorrangig vor der eigenen Haustür gekehrt werden und analysiert werden, wie sich der Judenhass in diesen Communities minimieren lässt.

[Offebacher]

Macht es sich der Essayist nicht etwas zu leicht mit der Aussage "Wer eingebürgert wird, wird kein Antisemit".

Abgesehen davon, dass es auch genug Antisemiten und Antisemittinen mit deutschem Pass gibt (egal ob ab Geburt oder später eingeburgert), wird man auch ohne deutschen Pass nicht zwangsweise Antisemit.

[Tom Farmer]

Argumentativ höchste Flughöhe:

In einer Gesellschaft, in der sich jeder Bürger und Bürgerin absolut korrekt, menschlich und tolerant verhält, freiwillig seine Steuern so bezahlt wie er das muss, usw. usw., dann bräuchten Gesellschaften keine Gesetze und Regularien und somit keine Kontrollen oder Kontrolleure.

Leider sehen wir derlei Verhalten selten. Was also ist zu tun um möglichst viel Akzeptanz und freiwilliges Wohlverhalten der Member zu sehen und somit Regeln, Kontrollen... zurückzuführen.

Um es für mich auf den Punkt zu bringen beim Thema Judenhass, Hass allgemein oder Intoleranz. Wenn das mal manifestiert ist durch hasspredigende Religion oder hassfördernde Erziehung hilft sicher nicht mehr viel, außer Gegendruck, mithin starke Regeln für korrektes Verhalten aufzustellen und durch Kontrollen und robuste Maßnahmen korrektes Verhalten auch durchzusetzen. Derlei Jungs und Mädels betrachten nämlich Toleranz für Intoleranz als Schwäche.

[SeppW]

Simples Wunschdenken, das mit einer Einbürgerung per Fingerschnipp plötzlich lupenreine Demokraten entstehen könnten.

Ist die Situation inzwischen so prekär, das man sich in solche Phantastereien flüchten muss ?

[Petronius der Jüngere]

Also ob die Einbürgerung irgend etwas an der antisemitischen Einstellung der eingebürgerten Menschen ändern würde. Wer´s glaubt ...

[Zangler]

Mich überkommt bei Leuten wie Linnemann immer die Lust, mir in Kanada einen Job zu suchen und mich in drei Jahren da einbürgern zu lassen. Wenn ich nicht sowieso schon keinen großen Stolz auf den Zufall meiner Herkunft hätte, würde ich den wohl bei solchen Äußerungen ablegen.

[Niemals]

Was für ein Blödsinn.

Auch vor der Jahrtausendwende war es möglich, als in Deutschland seit mehreren Jahren arbeitender Akademiker eine Einbürgerung zu bekommen.

Mal ganz abgesehen davon, dass das eine die Arbeit in einem Land, die Anerkennung der herrschenden Mentalität und Kultur entscheidend war und nicht "der deutsche Pass" oder der amerikanische. Also hier waren die Schritte andere - erst Sprache, Berufung, Goethe, Bach & Co - dann Jahrzehnte später, die Überlegung, ob man einen Staatsbürgerschaftswechsel angeht.

[Wayko]

Selbst wenn jeder auf einmal deutsche oder deutscher wird, werden Menschen nicht ihre Einstellung ändern.

Gibt doch auch Personen mit deutschen Pass, die Antisemiten sind oder bei den Demonstrationen mitgelaufen sind.

[argie]

@Wayko Eben doch. Lesen Sie den Artikel noch mal.

Es gibt natürlich auch Menschen, die Antisemiten/Rechtsextreme waren und so auch bleiben. Aber in den meisten löst ein Ereignis wie eine Einbürgerung eben doch etwas aus (wenn dieses Etwas nicht durch eine bürokratische Gängelung kaputtgemacht wird).

In Gesellschaften mit leichter Einbürgerung (z.B. verschiedene südamerikanische Länder) gibt es kaum Islamismus unter Nachkommen von Einwanderern aus dem Nahen Osten.