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Jau. Mit Herrn Kühnert gibt's endlich auf die Fressse. Das war schon immer ein super Konzept.
Das auch in der taz vornehmlich Personaldebstten geführt werden, sagt eigentlich alles über den gegenwärtigen Zustand der Gestaltungsfähigkeit von Politik.
Könnte es sein, dass nationale Politik zumindest objektiv in der finanzglobalisierten Welt einfach nichts mehr bewirken kann?
@Ignaz Wrobel a) Kühnert ist nicht Nahles.
b) Es sind immer die Personen, die gestalten - oder auch nicht gestalten.
c) Nationale Politik ist derzeit ganz und gar mit der „finanzglobalisierten Welt“ verkettet. Sie kann dort im Grunde doch sowieso immer nur eines bewirken, nämlich Umsätze. Die eigentliche Frage ist deshalb: „Was passiert, wenn die Umsätze mehr und mehr wegfallen?“ Es gibt eine Katastrophe, oder es tun sich ganz neue Chancen auf? Von der Beantwortung dieser Frage wird die zukünftige Politik maßgeblich geprägt sein. Die nächste Frage wird sein müssen - wer eigentlich was gestaltet, die Politik die Zukunft, oder die Vergangenheit die Politik von morgen?
Oje, zuletzt gab es eine solche Heldenverehrung in der Bild für KT zu Guttenberg.
Und bitte nicht vergessen: Kevin Kühnert unterstützte in der Kampfabstimmung 2018 ja in Treue fest Frau Nahles - gegen die Parteilinke Simone Lange.
Der aktuelle Umgang mit einem wie auch immer besetzten SPD-Vorsitz erinnert mich an einen alten Indianerwitz: Selbst wenn das tote Pferd geschlagen wird, läuft es nicht mehr. Ich denke fast, die SPD ist so sehr verbrannt, dass auch eine intelligente Besetzung von Spitzenpositionen nichts verändern würde. Offenbar vertritt die SPD keine Mehrheitspositionen mehr und wird ihrer originären Rolle (gab es da einmal eine?) schon seit Kanzler Schröder nicht mehr gerecht. Vielleicht wäre eine „politische Insolvenz“ kein schlechter Gedanke. Das wäre dann auch wieder ein super Witz: Auferstanden aus Ruinen .....
@97088 (Profil gelöscht) Ja klar. Die GRÜNEN waren schon immer bei 30 %. Natürlich gab es schon eine orginäre Rolle der SPD - oder wer glauben Sie hat früher die Interessen der sozial schwächer gestellten und außenpolitische Entspannung vertreten?
@Jakob Bauer Stimmt z. T., denn seit der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder war‘ s jedenfalls nicht mehr die SPD. Und die Grünen hatten unter rot/grün doch nun ehrlich nichts zu melden - oder?
@97088 (Profil gelöscht) Ich hatte nicht das Gefühl, dass Künast, Fischer und Trittin nichts zu melden hatten. Im Gegenteil. Ich verstehe nur nicht, worauf Sie eigentlich hinaus wollen: Die SPD hatte keine originäre Rolle und die GRÜNEN nichts zu melden? Was denn nun?
@Jakob Bauer Beides. Die SPD war von da an nicht mehr sozialdemokratisch und Die Grünen wurden mit Posten ruhiggestellt.
Kurzfristig bin ich sehr für KK als SPD Vorsitzenden -als ersten Schritt, um langfristig eine Verschmelzung von Linke und SPD zu erreichen.
In der zunehmenden Zersplitterung der Parteienlandschaft wäre eine große ,wirklich linke "USPD" -als eine Partei,die die vorhandenen linken Strömungen einsammelt und kanalisiert-
die aber auch inhaltliche Unterschiede zulässt und innerparteiliche Debattenkultur fördert wichtig und richtig .
Dafür müsste die SPD aber erstmal wieder ein nach außen auch wahrnehmares linkes Peofil bekommen.
Unterscheidbar von der Union werden.
Obwohl sie gar keine so schlechte Politik als SPD macht kommt es beim Bürger in der Wahrnehmung als Grokowischiwaschi-Einheitsbrei an.
Als sehr schädlich im Punkt "Unterscheidbarkeit von der Union" erachte ich auch die Seeheimer-die tatsächlich oft nach CDU klingen und die viel stärker wahrnehmbar sind,als die Parteilinken.
Mit einem KK würde das hoffentlich anders sein.
@Anja Ullrich Die SPD hat das Frauenwahlrecht in Deutschland mit erstritten! Es wird doch wohl noch mehr wählbare Frauen in dieser Partei geben.
@Anja Ullrich Eine Doppelspitze aus Sarah Wagenknecht und Kevin Kühnert? Bei allem Respekt vor der klugen Frau Wagenknecht, aber ich bleibe dann doch bei Ocasio-Cortez, die noch nicht so zerrieben in der linken Selbstzerfleischung ist. Wo steckt die in der SPD?
Es wäre ziemlich einfach, die SPD programmatisch wieder attraktiv zu machen, wenn sie drei Schwerpunkte konsequent und glaubwürdig in den Vordergrund stellen würde:
1.) Engagierte Klima- und Umweltpolitik einschließlich einer zeitgemäßen Wirtschaft- und Finanzpolitik jenseits der neoliberalen Ideologie.
2.) Mutige Sozialpolitik einschließlich der notwendigen Reformen zur alterssicherung und des Pflege- und des Gesundheitssystems.
3.) Engagierte und glaubwürde Friedenspolitik, anknüpfend an die Zeiten eines Willy Brandt. Eine derartige Friedenspolitik würde schon über 50% der Menschen überzeugen.
Das Problem ist, dass die SPD für eine derartige Politik kein Personal hat.
Weder die schwarze Null, erst recht nicht ein Maas, kein Kühnast und auch keine Gesine Schwan, die sich ja zu der erzieherischen Komponente von Hartz IV bekennt, können eine überzeugende Politik vertreten. Der Abstieg dieser Partei ist nur begreifbar, wenn man bedenkt, dass das vorhandene Personal zu mehr auch nicht taugt.
Und selbst wenn die SPD wieder sozialdemokratisch werden würde, dann hätte sie weder mit den Grünen (keine Friedenspolitik) noch mit der CDU (kein Abschied vom Neoliberalismus) einen Koalitionspartner.
@Rolf B. "Engagierte und glaubwürde Friedenspolitik, anknüpfend an die Zeiten eines Willy Brandt."
Meinen Sie eher Appeasementpolitik gegenüber Putin?
WIlly Brandt hat den Ausgleich mit Polen und mit der SU gebracht, dazu gehörte auch die Ukraine, und Friendenspolitik bedeutet auch heute, kriegerischen Aktivitäten auf friedlcihe Weise etwas entgegenzusetzen, z.B. mit Sanktionen.
@meerwind7 Wie alle Gegner einer Friedenspolitik benutzen Sie den Begriff Appeasementpolitik mit der damit verbundenen negativen Konnotation.
Natopropaganda. Und Natopropaganda ist stets die Basis dafür, Konflikte stets aggressiv lösen zu wollen. Z.B. mit völkerrechtswidrigen Sanktionen außerhalb der UNO. Geschenkt.
@Rolf B. Sehr gut. Wenn die SPD diese 3 Punkte beschließen würde, wäre meine Frage:
Wer von den jetzigen SPD-FunktionärInnen müsste dann NICHT zurücktreten? ;)
Mit Kühnert im Vorsitz würde ich ernsthaft darüber nachdenken, SPD zu wählen. Sei es nur, um dieses Risiko zu belohnen.
Die SPD braucht kein Mensch mehr. Ich erwarte freudig das Scheitern an der 5%-Hürde. Was wir im stark entfesselten Neoliberalismus gut gebrauchen könnten, wäre eine Sozialdemokratische Partei, die diesen Namen auch in Worten und Taten gerecht wird.
Aber die SPD, die ist seit 1914 für jede*n Arbeiter*in mit Verstand unwählbar. Und daran hat auch das dazwischen liegende Jahrhundert nix geändert. Also farewell alte Tante ab in den Ruhestand!
@BakuninsBart Ihre freudigen Erwartungen mal beiseite geschoben:
zu einer gelingenden Debatte gehört stets, in der "Ich-Form" zu schreiben. Die Vereinnahmung Aller für eigene Ansichten ist ebenso unzulässig - und daher falsch.
Ihr Denkfehler: Ihre Reduzierung auf die Arbeiterschaft. Deren Anzahl sinkt seit Jahrzehnten erheblich und ist statistisch keine relevante Größe mehr.
Dennoch gibt es noch ein kleines Wählerpotenzial für die SPD. Und das ist gut so, führt doch das Soziale nach wie vor ein Stiefmütterchendasein.
@BakuninsBart Die Partei, die Sie ansprechen, ist ja eine Worthülse. Um was es eigentlich geht, das sind die Menschen in dieser Partei. Und diese Menschen und ihr politisches Engagement werden mehr gebraucht denn je!
Eine Doppelspitze aus Alexandria Ocasio-Cortez und Kevin Kühnert, das wäre für mich das höchste der Gefühle! Aber im Grunde wäre Gesine Schwan und Kevin Kühnert ebenfalls eine feie Lösung, die obendrein realistischer ist und auch meine Generation einschließen würde.
@Jakob Bauer So sehr ich Ihre persönlichen Präferenzen respektiere: ich behaupte mal ganz kühn, dass bei Ocasio-Cortez eher ... sagen wir mal ... außerpolitische Gründe eine Rolle gespielt haben.
Ich unterscheide in der Frage einer Doppelspitze zwischen Lust und Notwendigkeit. Eine Partei des permanenten Dissens braucht Leute, die verbinden. Von daher wäre eine Doppelspitze aus Parteilinken und Seeheimer Kreis für mich das Nonplusultra.
Welche Semantik wir hier auch immer benutzen: für die SPD ist es die allerletzte Chance.
@76530 (Profil gelöscht) Doppelspitze aus Seeheimer Kreis und Parteilinke? Gesine Schwan hat 1974 die Seeheimer mitbegründet, auch wenn sie im Laufe der Jahrzehnte vielleicht mehr in die Mitte gerückt ist, wäre dann doch eine Doppelspitze aus Schwan und Kühnert eine passende Lösung.
@vulkansturm Auch wenn mich die Betulichkeit von Frau Schwan eher nervt: Absolut.
Von den inhaltlichen Voraussetzungen wäre dies eine für mich denkbare Option. Ich erfreue mich dann eher an der erfrischenden Art Kevin Kühnerts.
Der wird vermutlich mit den Jahren auch mehr in die Mitte rücken. Aber jetzt wäre er für mich als strammen Linken eine gute Wahl.
@76530 (Profil gelöscht) Hartz IV ist für Frau Schwan eine notwendige erzieherische Maßnahme. Ds ist die Position der Seeheimer, die letzte dlich die SPD kaputt bzw. überflüssig gemacht haben. Eine CSU/CDU light braucht niemand.
Die SPD KANN mit dem vorhandenen Personal nicht mehr aus der Krise kommen. Auch nicht mit Kühnert, der sich schon zu sehr als taktierender Apparatschik unglaubwürdig gemacht hat.
Mein Vorschlag (nicht ganz ernst gemeint): Sahra Wagenknecht geht in die SPD und kandidiert sofort als SPD Vorsitzende. Dann hätte die SPD wieder nach sehr langer Zeit eine richtig sozialdemokratische Vorsitzende.
„Das wichtige Ergebnis etwa, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer wieder gleich viel in die Krankenkassen einzahlen müssen, rechnet niemand der SPD an.“
Warum auch? Wenn Dir jemand mal eben die Nase blutig schlägt und Dir dann ein Taschentuch hinlegt, ist das doch noch lange kein Grund zur Dankbarkeit - oder?
by the way: Kühnert selbst hat von „Enteignung“ ja gar nicht gesprochen, aber fast alle plappern das jetzt ständig nach.
„Entscheidend ist aber etwas ganz anderes: dass nun jemand Vorsitzender wird, der die SPD aus der Großen Koalition herausführt. Dieser jemand heißt Kevin Kühnert“
Das erweckt den Eindruck, als sei die GroKo ein Wunschprojekt von CDU und SPD gewesen. Und nun, da sie das offensichtlich nicht ist, brauche es einen Mann wie K. Kühnert, um den Weg zu einem Neuanfang frei zu machen.
In Zeiten des kurzen Gedächtnisses sei daran erinnert, dass die GroKo aus der Not geboren war und dass ihr von Anfang an ein baldiges Scheitern prophezeit wurde. Die „Not“ bestand darin, dass es den anderen Parteien nicht gelang, andere Koalitionen auf die Beine zu stellen – die Differenzen zwischen ihnen waren noch größer, als die zwischen SPD und CDU.
Aber vielleicht sollte man die Politiker hierbei mal in Schutz nehmen. Was ist denn der Grund, dass ihnen nur die Wahl zwischen schlechten und ganz schlechten Regierungs-Varianten blieb? Klar – das Wahlergebnis! Und wer hat dieses verzapft, naa - ?
Also, was lernen wir daraus? Eine hohe Wahlbeteiligung allein reicht nicht, auch müssen die Kreuzchen richtig gesetzt werden.
Blöd nur, dass jeder etwas anderes unter „richtig“ versteht!
Was ist das hier in manchen Lesernkommentaren für eine herabwürdigende Art gegenüber Herrn Kühnert!
Kevin im Dorf lassen? "Kleiner Kevin", ohne "Berufsbiographie", "prekäre Bildung"?
Genau diese Herablassung, der älteren Riege, Politiker sowie Mitbürger, haben doch dieses ganze Fiasko angerichtet.
Ältere Gehirne sind oft, sehr oft, doofer, verbohrter, als junges Denken.
Die "Gebildeten", die mit "Berufsbiographie" haben uns doch in diesen Desaster geführt.
Gerade die junge Generation zeigt jetzt, was wir Alten schon lange hätten tun müssen. Sie argumentieren klug, sind gut informiert und handeln.
Ich befürchte allerdings, wenn Herr Kühnert in die Parteispitze aufrückt, wird er sehr bald weggemobbt.
Zitat "Das wichtige Ergebnis etwa, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer wieder gleich viel in die Krankenkassen einzahlen müssen, rechnet niemand der SPD an."
Nöö, soweit ich mich erinnern kann, wurde im Gegenzug (Deal?) der Beitrag zur Pflegeversicherung erhöht; natürlich von einem bösen CDU-Minister, da hat die SPD nichts mit zu tun ...
Ansonsten schließe ich mich meinen Vorrednern an, sind berufsfremda Parteisoldaten das letzte, was die SPD nun brauchen kann. Und ernsthaft über die rot-grüne Agenda, über die mit rot-grün wieder neu begonnene weltweite Vorwärtsverteidigung reden, will da eh' keiner.
Sollte die SPD mit Kühnert an der Spitze in die Opposition gehen, dürfte sie bald in den Umfragen unter 10% liegen. Denn dann wird sie von der Linkspartei in ihren Forderungen kaum mehr unterscheidbar sein und von dieser in den Forderungen auch immer überholt werden. Der Irrglaube an die Heilkraft des Ganges in die Opposition ist vergleichbar mit dem Glauben an Globoli. Kühnert denkt schnell und spricht klar? Ich würde eher sagen: Kühnert spricht schnell und zwar in Phrasen und denkt in überholten Kategorien aus der Mitte des vorigen Jahrhunderts.
Das wichtigste ist, dass das Land gut regiert wird und nicht die Frage, ob die SPD auf der Regierunngsbank sitzt oder nicht.
Die SPD mag viel brauchen, aber diese Parteispitze hält an einer Idee fest, die besagt, dass die SPD mindestens 30 + ist - die Partei ist einfach groß und mächtig. Vorübergehend ist das mal nicht so, Hartz IV, Riester, Basta, Agenda 2010, große Koalition, Mieten-Explosion, teure Großstädte, Mini Löhne etc. damit hat die SPD nicht wirklich zu tun. Diese Probleme betreffen die Linkspartei und die hat keine Geduld, den alteingesessene Sozialdemokraten wissen, man kann alles gefahr- und risikolos aussitzen. Das ist die wahre Kunst der Politik.
Und deswegen brauchen sie auch keinen Juso ohne Berufsbiographie und mit prekärer Bildung - der passt gar nichts ins Bild und er kann die SPD auch nicht einfach umkippen, sondern selbst Kühnert müsste sehr kleine Brötchen backen, wenn er die SPD dauerhaft verändern will. Ob er den Glaubenssatz der SPD-Spitze, die Partei ist einfach groß und mächtig, wirklich revidieren kann? Ich glaube nicht. Ich glaube an den Niedergang der SPD. Diese Partei ist ein Relikt aus den 1970ern und 1980ern - ihre Inhalte basieren auf einer kräftigen Wirtschaft und starken Gewerkschaften, nicht auf neoliberalen Verhältnissen in einer teil-entgrenzten EU bzw. einem Weltmarkt.
Auch wenn es keiner mehr hören will. Die SPD ist seit mehr als 100 Jahren keine Partei der Arbeitnehmer mehr. Erst die Kriegskredite, dann der Verrat an der sozialdemokratischen - also antimonarchistischen und antimilitarististischen (Haffner) - und zu guter letzt unter Schröder der Abriss des Sozialstaates sowie Stärkung des Militarismus. (Bruch des Völkerrechts bei der Bombardierung Serbiens)
Die SPD hat es verdient, in der Versenkung zu verschwinden. Daran ändert auch der kleine Kevin nix.
@Nansen Auch politischen Gegnern steht Respekt zu. Schauen Sie meinetwegen täglich "Kevin allein zu Haus". Vielleicht führt dies zur notwendigen Läuterung.
@76530 (Profil gelöscht) Da hab ich doch das Wort Revolution vergessen. ("...Verrat an der sozialdemokratischen - also antimonarchistischen und antimilitarististischen (Haffner) - Revolution...")
Aber welchen politischen Gegner meinen Sie? Für einen Linken sollte die SPD kein Gegner sein. Es sei denn, sie betrachtet sich selbst als Gegner der Linken. (Nebenbei: Sie hat gerade in den letzten 20 Jahren ne Menge unternommen, um diesen Eindruck aufkommen zu lassen.)
Was man Herrn Kühnert zu Gute halten muss ist, dass er mit seinem Kollektivierungsinterview die Diskussion über gesellschaftliche Alternativen reanimiert hat.
Die aufgeregten Reaktionen haben mir jedenfalls viel Spaß bereitet. Mein persönlicher Höhepunkt fand am Wochenende in der FAZ statt. BMW-Oligarch Quandt bekam dort viel Platz um seine Enteignungsängste zu therapieren: m.faz.net/aktuell/...ntum-16249425.html
"Erbschaftssteuer ist Enteignung im Schafspelz" Was haben wir gelacht. (Reiser)
Aber in der SPD stehen mehr Funktionäre hinter den Interessen der Oligarchen (bei uns nennt man das aber Familienunternehmen) als hinter linken Ideen.
Das, was ich der SPD übel nehme, ist nicht ihre Geschichte der letzten 100 Jahre. Dafür bin ich zu jung. Ich nehme Ihr übel, dass sie einer starken Linken im Wege steht und nichts dazu beiträgt, diese ganze Alternativlosigkeitspatina auf unserer Gesellschaft zu entfernen. Wir sind soweit gekommen, dass Frau Merkel wie selbstverständlich von der marktkonformen Demokratie salbadern kann. Das hätte auch von Schröder kommen können. Die SPD? Keine Ideen, keine Ideologie, kein nix, nur Leere. Die Gesellschaft trudelt ohne echte Gegenwehr in ein braunes Loch.
@Nansen Eine beeindruckende Erwiderung. Dummerweise nur ohne jeglichen Bezug auf meinen Post, in dem ich vor allem Ihre Formulierung des "kleinen Kevin" kritisierte.
Müssen Sie Gegner erst klein machen, um Ihre eigene Sicht der Dinge in voller Pracht zu entfalten? Das hätten Sie doch gar nicht nötig: Sie können sogar Inhalt.
@76530 (Profil gelöscht) Kevin allein zu Haus... Warum sollte man auf solch ein Kleinklein reagieren? Das wäre doch plattestes Socialmedianiveau. :) Hätte auch viel zuwenig Gehalt, um nur ein Wort dazu zu schreiben...
Den Bezug auf Ihren Post finden Sie im "Gegner".
Wir wollen doch mal den Kevin im Dorf lassen, ja!
Querdenker? Vielleicht. Querulant? Für manche. Die Lösung zum Fortbestand der Sozialdemokratie? Ganz gewiss nicht.
In den Jahren glaubt man die Welt zu verstehen und die Weisheit mit den Löffeln gefressen zu haben aber sorry, Kevin, das trifft beides nicht zu.
Wen die SPD braucht ist jemand unverbrauchtes, niemanden aus der Bundespolitik, bestenfalls jemand aus einem Bundesland, der/die weiß, wo es hakt und sich noch an sozialdemokratische Werte vor der Vereinheitlichung durch GroKo-Mutti erinnern kann.
@Pia Mansfeld Ein, zwei Namen parat?
Raus ja, Kühnert später. Es ist immer fragwürdig zu viel an einzelnen Personen festzumachen und Kühnert kann auch nicht leisten was die Partei aus sich selber heraus nicht schafft. Und selbst wenn er es könnte wäre er dann eher Symbol des Zusammenbruchs als des Aufbruchs. Nein, erst braucht es den Bankrott und den muss die SPD sich auch selber eingestehen. Wenn weder die Scholzens die Kraft dazu finden noch die Partei selber, dann ist es eben noch zu früh. Es ist deshalb auch völlig richtig jetzt erstmal die Landtagswahlen abzuwarten.
freier Fall Richtung 10-Prozent-Marke
Wo sollen denn die neuen Wähler der Kühnert-spd herkommen? Von cdu, fdp und afd wohl kaum.
Die spd sollte sich damit abfinden, dass ihr Wählerpotential nur noch um die 10% beträgt und das mit Anstand zu Ende bringen.
Die spd hat einfach keine Ideen für die Probleme unserer Zeit anzubieten. Weltrettung auf Kosten der Reichen, da ist sogar die Kipping-Linke glaubwürdiger.
Realistische Chance der spd wäre die offensichtliche Schwäche der akk-cdu. Cdu-Wähler kann man aber kaum mit Kühnert-Positionen überzeugen.
Die SPD sollte die Koalition verlassen?
Mit anderen Worten Selbstmord begehen. Denn was passiert - es gibt Neuwahlen - absolut sicher.
Denn warum sollten sich die Grünen jetzt in eine Koalition mit der Union und der FDP begeben, wenn sie nach Neuwahlen nur mit der Union alleine regieren könnten und ein ganz anderes Stimmgewicht in der Koalition hätten.
Der Wahlkampf und die damit verbundenen Kosten würden der SPD den Rest geben. Wenn man sich ihren Parteiapparat anschaut, 12% oder weniger reichen niemals um das auch nur ansatzweise zu finanzieren.
Nein, die SPD hat keine Wahl, sie muß in der Koalition bleiben, zumindest solange ihre Umfragewerte unter 20% sind. Dabei ist es egal wie es ihren Leistungsträgern den Magen umdreht.
Warum tritt nicht einfach Nahles nochmal an und lässt sich wiederwählen, das wäre doch eine gute Ausgangslage um den Mut aufzubringen und die Grosse Koalition aufzukündigen. Das ist der Grund für den Vertrauensverlust der Wähler in die SPD. Die verprellten SPD-Wähler wollen keine Kapitalistische Einheitspartei Deutschland.
Wenn er den Vorsitz der SPD übernimmt, wird er genauso verheizt wie die anderen vor ihm. Ein Kühnert-Vorsitz würde nur dann Sinn machen, wenn die komplette erste Riege der Partei den Hut nimmt und eine Entwicklung zulässt. Und das wird nicht passieren. Der SPD war jahrzehntelang alles egal, außer Posten und Pöstchen, sie soll ernten, was sie gesät hat: 12%.
Nee nee - die SPD braucht keinen Kühnert. Nicht, weil er kein abgeschlossenes Studium hat, sondern weil er genau wie die anderen "Spitzenleute" längst in der "Berliner Blase" lebt. Um den SPD-Vorsitz sollten sich Personen bewerben, die Lebenserfahrung in privater und beruflicher Hinsicht vorweisen können.
Die durch die persönliche Lebenssituation darstellen können, dass ihr/ihm der Alltag von Menschen mit geringem und mittleren Einkommen nicht fremd ist.
Der/die Bewerber/in muss in der Lage sein, grundsätzliche Werte und aktuelle Ziele sozialdemokratischer Politik so zu kommunizieren, dass er/sie von einer Kassiererin ebenso verstanden wird wie von einem Facharbeiter oder Personen mit akademischem Hintergrund. Der/die Bewerberin sollte seine/ihre Vorstellungen zur Konzeption eines parteiinternen Personalentwicklungsplanes skizzieren. Ziel eines solchen Personalentwicklungsplanes muss sein, innerhalb von fünf bis zehn Jahren Personalressourcen zur Besetzung von Kandidatenpositionen für Landtags- und Bundestagswahlen mit geeigneten Frauen und Männern aus Arbeitnehmerhaushalten zu erschließen. Wenn ich Mitglied einer Auswahlkommission wäre, würde ich verlangen: Der/die Bewerberin sollte seine/ihre Vorstellungen zur Konzeption eines parteiinternen Personalentwicklungsplanes skizzieren. um innerhalb von fünf bis zehn Jahren Personalressourcen zur Besetzung von Kandidatenpositionen für Landtags- und Bundestagswahlen mit geeigneten Frauen und Männern aus Arbeitnehmerhaushalten zu erschließen.
Und ich würde von ihm/ihr eine max. zweiseitige Interpretation dieses Satzes von Kurt Tucholsky verlangen:
Wie rasch altern doch die Leute in der SPD –! Wenn sie dreißig sind, sind sie vierzig; wenn sie vierzig sind, sind sie fünfzig, und im Handumdrehn ist der Realpolitiker fertig.
Der Erfolg der AfD ist eine Zäsur für den deutschen Rechtsextremismus. Die Politik hat ihrem Aufstieg viel zu lange zugeschaut.
Kommentar SPD-Vorsitz und Kühnert: Größtes Risiko: kein Risiko
Die SPD sucht mit Hilfe der Basis eine Doppelspitze. Gute Idee. Noch wichtiger ist aber, dass sie die GroKo verlässt, dafür sollte Kühnert sorgen.
Kein Freund der Großen Koalition: Juso-Chef Kevin Kühnert Foto: dpa
Dass die SPD zu ihrer neuen Führung die Basis befragen möchte, ist nicht dumm. Denn die Gründe, dieser Partei anzugehören, haben in der jüngsten Zeit eher abgenommen.
Es ist auch in Ordnung, dass es künftig eine Doppelspitze sein darf, vielleicht halten zwei Leute die Funktionärsintrigen dieser Partei besser aus – und schließlich zeigen die Grünen gerade, wie viel Kraft zwei Vorsitzende entfalten können. Entscheidend ist aber etwas ganz anderes: dass nun jemand Vorsitzender wird, der die SPD aus der Großen Koalition herausführt. Dieser jemand heißt Kevin Kühnert.
Heute erreichen Union und SPD zusammengerechnet in manchen Umfragen nicht mal mehr 40 Prozent. Einigungen werden ihnen nicht mehr als Erfolge gutgeschrieben, sie gelten mal als schwarze, mal als rote Niederlage im Gewurschtel der Groko. Das wichtige Ergebnis etwa, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer wieder gleich viel in die Krankenkassen einzahlen müssen, rechnet niemand der SPD an.
Kevin Kühnert hat 2018 den drohenden Verfall der SPD vorausgesehen. Er wollte das Regierungsbündnis schon damals verhindern, unterlag aber. Trotzdem hat die Kampagne den Juso-Chef bekannt gemacht. Nach den Niederlagen in Bayern und Hessen sowie in Bremen und bei der Europawahl trumpfte er nicht rechthaberisch auf, sondern hielt die Klappe. Nun könnte Kühnert in einer Vorsitzendenkampagne mit dem Ziel Groko-Ausstieg nicht nur sich selber helfen, sondern dem Land.
Das Regierungsbündnis ist wie ein Schwelbrand
Denn das Berliner Regierungsbündnis ist inzwischen wie ein Schwelbrand, der der Demokratie allmählich den Sauerstoff entzieht. Auf ihre beiden alten Parteien kann die Republik nicht verzichten, sie braucht sie, bei aller berechtigten Kritik. Trudeln Union und SPD, ist das System instabil. Man kann das gerade daran sehen, dass ein abgehalfterter Geheimdienstchef mehr Blicke auf sich zu ziehen vermag als gewählte Abgeordnete mit ihren politischen Projekten.
Trotzdem wagt die SPD den Ausstieg nicht. Genauer: Die Mitglieder der Bundesregierung möchten Mitglieder der Bundesregierung bleiben. Auch die SPD-Abgeordneten im Bundestag fürchten Neuwahlen, weil sie viele das Mandat kosten dürften. Anderen in der Partei der Büroleiter, wie sie der Forscher Franz Walter mal nannte, ist diese Sicht vertraut. Sie sehen in dem 29 Jahre alten Parteilinken Kühnert den Risikokandidaten.
Allerdings ist es das größte Risiko für die SPD, kein Risiko einzugehen. Sondern dem freien Fall Richtung 10-Prozent-Marke weiter zuzuschauen. Vielleicht verstehen das wenigstens die Amtsträger außerhalb der Berliner Käseglocke. Der Anti-Establishment-Kandidat ist in Wirklichkeit der Kandidat, der das Establishment retten kann.
Freund des Konflikts
Aber die SPD muss erst lernen, Risiken einzugehen. Das zeigt Kühnerts Äußerung zu Enteignungen. Sie hat viele erschreckt, aber eben auch viele fasziniert. Dass er noch nicht voll zum Mobiliar der Hauptstadt gezählt wird, ist auch gut. Und ein nicht abgeschlossenes Studium muss nicht schlecht sein, besser jedenfalls als Debatten über Doktortitel.
Die Jusos, die Kühnert führt, haben rund 80.000 Mitglieder, er denkt schnell und spricht klar. Vor allem geht er gern Konflikte ein. Das müsste er nun wieder tun. Die Demokratie braucht keine SPD-Spitze, die das Siechtum betreut. Sondern eine, die etwas wagt.
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Kommentar von
Georg Löwisch
Autor
Viele Jahre bei der taz als Volontär, Redakteur, Reporter und Chefredakteur.
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