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    • 26. 4. 2023, 08:00 Uhr

      Frauen im Berliner Senat

      Willkommen im Jahr 2023

      Kommentar 

      von Simone Schmollack 

      Man kann von der Berliner GroKo halten, was man will. Immerhin ist sie divers. Berlin ist vielleicht nicht mehr so sexy wie einst, aber dafür modern.  

      Die künftigen SPD- Senatoren und -Senatorinnen in Berlin
      • 15. 3. 2023, 17:21 Uhr

        Koalitionsverhandlungen in Berlin

        Schwarz-Rot kauft sich gutes Klima

        Die künftigen KoalitionärInnen CDU und SPD wollen ein milliardenschweres Klima-Sondervermögen auflegen. Die Initiative Klimaneustart ist skeptisch.  Claudius Prößer, Uwe Rada

        Franziska Giffey, Raed Saleh, Kai Wegner und andere im Abgeordnetenhaus
        • 12. 3. 2023, 14:41 Uhr

          Big Brother

          Feindbilder und Fatalismus

          Kolumne Der rote Faden 

          von Lukas Wallraff 

          Unsere alten Hassfiguren sterben aus. Und vor dem möglichen Missbrauch von Daten über ungesunde Körperteile graut es auch kaum noch einem.  

          Eine Frau mit Kinderwagen, geht an einem Plakat gegen die "Volkszählung" vorbei, es zeig Gitterstäbe an die sich zwei Hände klammern
          • 2. 3. 2023, 17:51 Uhr

            Berliner Koalition aus CDU und SPD

            Giffey macht sich klein

            Berlin wird künftig wohl von einer schwarz-roten Koalition regiert. Die SPD meint, mehr Gemeinsamkeiten mit der CDU als mit Linken und Grünen zu haben.  Bert Schulz, Tobias Schulze

            Kai Wegner, Franziska Giffey und Raed Saed gemeinsam unterwegs
            • 26. 12. 2021, 17:28 Uhr

              Neuer Rekord im Jahr 2021

              Rüstungsexporte last minute

              Vor dem Regierungswechsel bricht die Merkel-Regierung einen Rekord: 2021 genehmigte sie Rüstungsgeschäfte im Wert von 9 Milliarden Euro.  Jasmin Kalarickal

              Ein Schiff liegt im Hafen
              • 23. 9. 2021, 18:51 Uhr

                Möglicher Ausgang der Bundestagswahl

                Die Macht der Kleinsten

                Was, wenn es Bergpartei, Team Todenhöfer und die Reformer in den Bundestag schaffen? Klar: Es kommt eine neue Groko. Ein Gedankenexperiment.  Harriet Wolff

                Portrait von Niki Drakos von der Partei "Die Urbane"
                • 8. 9. 2021, 17:22 Uhr

                  Lobbyismus und Korruption

                  Die Spur der Einflüsterer

                  Lobbycontrol legt eine Bilanz der GroKo vor. In der wimmelt es von Skandalen. Immerhin gibt es jetzt ein Lobbyregister, doch der Biss fehlt.  Hannes Koch

                  Die Deutsche Flagge auf dem Reichstag in der Reflektion in einer Pfütze
                  • 1. 9. 2021, 17:43 Uhr

                    Keine Einigung beim Moorschutz

                    Im Morast steckengeblieben

                    Kurz vor Ende der Legislaturperiode legt das Umweltministerium eine Strategie zum Moorschutz vor. Die Agrarministerin lehnt diese weiterhin ab.  Bernhard Pötter

                    Bäume im Ahrensfelder Moor spiegeln sich in einem Graben.
                    • 1. 9. 2021, 17:31 Uhr

                      50 Jahre BAföG

                      Krankes Geburtstagskind

                      Kommentar 

                      von Anna Lehmann 

                      Vor allem die Union hat das BAföG böse vernachlässigt. Und die SPD, deren Kanzlerkandidat das Finanzministerium führt, hat es zugelassen.  

                      Studenten aus allen Teilen der Bundesrepublik demonstrierten 1982 fuer die Beibehaltung der Bafoegsaetze fuer die Studenten.
                      • 12. 8. 2021, 08:21 Uhr

                        Abschiebungen nach Afghanistan

                        Unerträgliche Bigotterie

                        Kommentar 

                        von Ulrich Schulte 

                        Innenminister Seehofer stoppt vorerst Abschiebungen nach Afghanistan. Endlich – zu lange hat Deutschland aus Angst Völkerrecht ignoriert.  

                        Drei Mitglieder der Taliban mit Funksprechgeräten
                        • 24. 6. 2021, 08:10 Uhr

                          Pläne der Großen Koalition

                          Eine Bilanz des Scheiterns

                          Am Freitag kommt der Bundestag zum letzten Mal in der Legislaturperiode zusammen. Es zeigt sich, welche Vorhaben die Koalition nicht umsetzen konnte.  Julian Jestadt

                          • 22. 6. 2021, 18:52 Uhr

                            Klimapaket der GroKo

                            Reichlich Füllmaterial

                            Kommentar 

                            von Björn Hartmann 

                            Die GroKo überlässt das Problem Erderwärmung der kommenden Koalition und vergeudet wichtige Zeit. Jetzt sollten Maßnahmen vorangetrieben werden.  

                            Berufsverkehr auf Berliner Stadtring
                            • 22. 6. 2021, 10:37 Uhr

                              Union und SPD im Bundestag

                              Neue Pläne für Klima und Energie

                              Mehr Tempo bei der Energiewende, um die neuen Klimaziele auch zu erreichen? Darauf konnten sich die Regierungsfraktionen nicht wirklich einigen.  

                              Das Bild zeigt Windräder hinter einem Wohngebiet, in dem manche Häuser Solaranlagen auf dem Dach haben.
                              • 9. 6. 2021, 18:37 Uhr

                                Union blockiert Gesetzesvorhaben

                                Demokratiefördergesetz gescheitert

                                Als Lehre aus rechten Anschlägen sollten Demokratieprojekte langfristig gefördert werden. Die SPD-Fraktion sieht das Gesetz als ergebnislos.  Konrad Litschko

                                Eine Gruppe von menschen, alle schauen ernst
                                • 10. 4. 2021, 19:03 Uhr

                                  Freiheit für Geimpfte

                                  Gleiches Recht nur für Gleiche

                                  Essay 

                                  von Sina Fontana 

                                  Wer keine Infektionsgefahr darstellt, muss seine Freiheit zurückbekommen. Letzlich geht es auch um das Signal, dass die Einschränkungen endlich sind.  

                                  Illustration - Menschen sehen, wie andere Menschen rittlings auf Impfspritzen fliegen
                                  • 15. 3. 2021, 11:23 Uhr

                                    Die GroKo und die Digitalisierung

                                    Ministerium für Flugtaxis

                                    Essay 

                                    von Svenja Bergt 

                                    Man hört das Desinteresse und die Ideenlosigkeit heraus, wenn die GroKo über Technik spricht. Für den digitalen Impfpass verheißt das nichts Gutes.  

                                    gezeichneter Mensch auf Parkbank mit Drohne drüber
                                    • 26. 2. 2021, 13:37 Uhr

                                      Bußgelder für ImpfschleicherInnen

                                      Wohlige Straflust

                                      Kommentar 

                                      von Ulrike Winkelmann 

                                      Der Bußgeldvorschlag der GroKo ist reiner Populismus. Schöner wäre, wenn der Impfbetrieb jetzt tatsächlich auf Hochtouren anliefe.  

                                      Eine Person sitz in einer leeren Halle auf einem Stuhl.
                                      • 4. 2. 2021, 10:05 Uhr

                                        Ergebnisse des Koalitionsausschusses

                                        Für jeden etwas dabei

                                        Kommentar 

                                        von Sabine am Orde 

                                        Die Regierung setzt auf Kompromiss und noch nicht auf Wahlkampf. Sie demonstriert Handlungsfähigkeit, die Milliarden Euro kostet.  

                                        Kinderschaufeln liegen im Sand
                                        • 4. 2. 2021, 08:36 Uhr

                                          Ergebnisse des Koalitionsausschusses

                                          Coronabonus für Kinder und Arme

                                          Kinder und Harz IV-Bezieher:innen sollen einmalig 150 Euro extra bekommen. Auch für Unternehmen und die Gastro beschließt die Groko weitere Hilfen.  

                                          Das Bundeskanzleramt im Regen
                                        • weitere >

                                        GroKo

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