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    • 15. 5. 2023, 17:23 Uhr

      Nach der Wahl in Bremen

      Die SPD flirtet in alle Richtungen

      Wahlsieger Andreas Bovenschulte (SPD) hält sich alle Optionen offen. Ein Bündnis mit der CDU wäre möglich – doch inhaltlich gibt es Hürden.  Jan Zier, Anna Lehmann

      Andreas Bovenschulte mit geöffnetem Arm und einem Blumenstrauß
      • 23. 4. 2023, 18:57 Uhr

        SPD Berlin stimmt für Schwarz-Rot

        Jetzt kommt der Praxistest

        Kommentar 

        von Stefan Alberti 

        Eine Mehrheit ist eine Mehrheit: Die SPD-internen KritikerInnen sollten jetzt abwarten, wie Schwarz-Rot unter Kai Wegner (CDU) tatsächlich agiert.  

        Franziska Giffey und Raed Saleh schauen sich an
        • 25. 3. 2023, 17:43 Uhr

          Klima-Volksentscheid in Berlin

          Ja-Sagen in komplizierten Zeiten

          Kolumne Der rote Faden 

          von Lukas Wallraff 

          In Berlin wird am Sonntag abgestimmt, ob die Stadt bis 2030 klimaneutral werden soll. Ein Ziel, dem leicht zuzustimmen ist. Scheinbar. Unser Autor findet das nicht.  

          Plätzchen mit Marmelade in JA!- Form
          • 4. 3. 2023, 17:18 Uhr

            Krieg in der Ukraine

            Von Zielsetzungen und Verzichtbarem

            Kolumne Der rote Faden 

            von Ariane Lemme 

            Nicht ganz so oft zu hoch zielen, kann Enttäuschungen sparen. Und: Hand in Hand lässt sich bisweilen mehr erreichen.  

            Eine Tasse Tee
            • 2. 3. 2023, 17:23 Uhr

              Kai Wegner und Franziska Giffey

              Ist er wirklich der Chef?

              Nach der SPD-Spitze will auch die CDU grünes Licht für Schwarz-Rot in Berlin geben. Sie hat der SPD erstaunlich viel Zugeständnisse gemacht.  Stefan Alberti, Bert Schulz, Plutonia Plarre

              Franziska Giffey und Kai Wegner
              • 25. 8. 2021, 18:55 Uhr

                Bundestag zu Afghanistan

                Merkels schwierige Mission

                Der Bundestag billigt den Afghanistaneinsatz und debattiert über das Evakuierungsdebakel. Die Kanzlerin wirft Fragen auf – Antworten bleibt sie schuldig.  Sabine am Orde

                Angela Merkel im Bundestag
                • 25. 8. 2021, 08:16 Uhr

                  Plenarprotokoll zu Afghanistan

                  „Nicht gut für Deutschland“

                  Ortskräfte unbürokratisch aufnehmen? Bis vor wenigen Wochen lehnte die Große Koalition das im Parlament ab. Hier das gekürzte Protokoll.  Ulrich Schulte

                  Ein Transportflugzeug der Luftwaffe
                  • 13. 8. 2021, 15:07 Uhr

                    Bundesverfassungsurteil zur Wahlreform

                    Opposition scheitert mit Antrag

                    Die Große Koalition beschloss ein Wahlrecht, das den Bundestag leicht verkleinern soll. Die Opposition wollte das verhindern. Karlsruhe lehnte ab.  Christian Rath

                    Stühle im Bundestag, auf einem steht eine rosa Handtasche
                    • 24. 6. 2021, 08:10 Uhr

                      Pläne der Großen Koalition

                      Eine Bilanz des Scheiterns

                      Am Freitag kommt der Bundestag zum letzten Mal in der Legislaturperiode zusammen. Es zeigt sich, welche Vorhaben die Koalition nicht umsetzen konnte.  Julian Jestadt

                      • 23. 6. 2021, 15:00 Uhr

                        SPD-Abgeordnete über Koalitionsdisziplin

                        „Obwohl's wehtut, das ist sinnvoll“

                        Sarah Ryglewski glaubt, dass das linke Lager noch keine Mehrheit hat. Die Direktkandidatin der Bremer SPD für den Bundestag über Realpolitik.  

                        Die Bremer Bundestagsabgeordnete Sarah Ryglewski (SPD) sitzt im Bundestag auf der Regierungsbank zwischen Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die hinter ihrem Rücken diskutieren
                        • 22. 6. 2021, 17:59 Uhr

                          Abschlussbericht zum Finanzskandal

                          Wirecard spaltet Große Koalition

                          Im Bundestagsgremium zum Bilanzskandal setzt sich die CDU von der SPD ab – und erhebt schwere Vorwürfe gegen Finanzminister Scholz.  Kai Schöneberg

                          Beginn der Befragung als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Bilanzskandal Wirecard.
                          • 5. 5. 2021, 18:39 Uhr

                            Nach Beschluss des Verfassungsgerichts

                            Groko will Klimaziele erhöhen

                            Die Eckpunkte für eine Reform des Klimaschutzgesetzes stehen. Das Kabinett will sich kommenden Woche auf einen Gesetzesentwurf einigen.  Susanne Schwarz

                            Ein Braunkohle-Kraftwerk
                            • 19. 4. 2021, 17:21 Uhr

                              Bundesnotbremse gegen Corona

                              Joggen bis Mitternacht

                              Die Große Koalition hat sich auf eine Bundesnotbremse geeinigt. Bei den Schulen wird verschärft, Ausgangssperren sollen nun erst um 22 Uhr beginnen.  Christian Rath

                              Fünf Personen laufen hintereinander weg. Ihre Umrisse zeichnen sich im Gegenlicht vor weißgraußen Wolken ab, man sieht nur die Konturen ihrer Körper. Jemand schiebt einen Kinderwagen, eine andere Person hält einKind
                              • 1. 4. 2021, 13:11 Uhr

                                Blockiertes Demokratiefördergesetz

                                Nur schöne Worte

                                Kommentar 

                                von Konrad Litschko 

                                Die Koalition blockiert das Demokratiefördergesetz – das ist fatal. Der Kampf gegen Rechts darf nicht für Profilierungen missbraucht werden.  

                                Bei einer Demonstration zum Gedenken an die Opfer des rechtsextremistischen Anschlags am 19.2.2020 in Hanau halten Teilnehmer Plakate mit Bildern der Opfer des Anschlags
                                • 4. 2. 2021, 16:12 Uhr

                                  Coronahilfe für Arme

                                  Immerhin etwas mehr

                                  Kommentar 

                                  von Barbara Dribbusch 

                                  Die Große Koalition beschließt Coronahilfen für Hartz IV-Empfänger und Familien. Die Kritik, dass das viel zu wenig sei, ist überzogen.  

                                  Mann, Frau und Kind machen warm angezogen einen Winterspaziergang
                                  • 4. 2. 2021, 10:05 Uhr

                                    Ergebnisse des Koalitionsausschusses

                                    Für jeden etwas dabei

                                    Kommentar 

                                    von Sabine am Orde 

                                    Die Regierung setzt auf Kompromiss und noch nicht auf Wahlkampf. Sie demonstriert Handlungsfähigkeit, die Milliarden Euro kostet.  

                                    Kinderschaufeln liegen im Sand
                                    • 1. 2. 2021, 18:27 Uhr

                                      Bundestagswahl nach neuem Wahlrecht

                                      Opposition klagt gegen Wahlrecht

                                      Grüne, FDP und Linke halten die Reform, die die Große Koalition durchgesetzt hat, für verfassungswidrig. Jetzt ziehen sie gemeinsam nach Karlsruhe.  Sabine am Orde

                                      : Blick in den Plenarsaal des Bundestags im Reichstagsgebäude von oben
                                      • 5. 1. 2021, 17:40 Uhr

                                        Seltsame Strategie der SPD

                                        Opposition gegen sich selbst

                                        Kommentar 

                                        von Ulrich Schulte 

                                        Kurios: Führende SPD-Politiker attackieren die Bundesregierung, in der sie selbst vertreten sind. Konsistente Politik sieht anders aus.  

                                        Behandschuhte Hand hält eine Flasche mit Impfstoff
                                        • 16. 12. 2020, 17:05 Uhr

                                          SPD, Waffen und Haushaltsausschuss

                                          Drohnen werden Wahlkampfthema

                                          Kampfdrohnen, ja oder nein? Die SPD kann sich nicht festlegen. Damit könnte das Thema auf die Grünen zurollen.  Tobias Schulze, Stefan Reinecke

                                          Die graue Drohne steht auf dem Rollfeld der ILA
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